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8. Juli 2003 · Quelle: MAZ

19-Jähriger muß sich wegen Volksverhetzung verantworten

Am Mon­tag gegen 00:10 Uhr stell­ten Polizeibeamte der MEGA bei ein­er Streifen­fahrt fest, dass ein 19-jähriger Bran­den­burg­er am Bade­strand des Bohnen­län­der Sees eine CD laut und öffentlich abspielte, deren Lied­texte in Ver­dacht ste­hen, volksver­het­zend und damit straf­bar zu sein. Die CD wurde deshalb sichergestellt. Die weit­eren Ermit­tlun­gen führte hierzu die TOMEG (Täteror­i­en­tierte Maß­nah­men gegen Extrem­is­mus […]

8. Juli 2003 · Quelle: BM

Videoüberwachung auf Brandenburger Bahnhöfen

(BM, 8.7.) Pots­dam — In die Sanierung der Bahn­höfe in Bran­den­burg wollen das Land Bran­den­burg, der Bund und die Deutsche Bahn in den näch­sten vier Jahren 110 Mil­lio­nen Euro investieren. Das Land stellt bis zu 75 Mil­lio­nen Euro aus Region­al­isierungsmit­teln bere­it, Bund und Bahn steuern gemein­sam 35 Mio. Euro bei. Vertreter der Bahn kündigten gestern […]

8. Juli 2003 · Quelle: MOZ

Platzeck liebäugelt mit PDS

Pots­dam (dpa) In Bran­den­burgs großer Koali­tion gibt es Stre­it über die Part­ner­wahl nach der Land­tagswahl 2004. Der CDU-Lan­de­schef und Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm kri­tisierte Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck (SPD) wegen dessen Äußerun­gen zu ein­er möglichen Koali­tion mit der PDS. Dem Berlin­er “Kuri­er am Son­ntag” sagte er, “was bei und nach der Wahl 2004 geschieht, entschei­det nicht Herr […]

8. Juli 2003 · Quelle: LR

«Ich habe am ganzen Körper gezittert»

(LR Forst, 5.7.) Wenn die sieben mon­golis­chen Gäste der Bran­den­bur­gis­chen Tuch­fab­riken GmbH in knapp drei Wochen wieder in die Heimat nach Ulan Bator fliegen, dann wer­den sie zu Hause mit zwiespälti­gen Gefühlen von ihrem Besuch in Forst bericht­en: «Sie haben Angst. Immer wieder wer­den sie kon­trol­liert, wenn sie unter­wegs sind» , fasst Dol­metscherin Ojun Nitzschke […]

8. Juli 2003 · Quelle: Tagesspiegel

Fremdenfeindlicher Überfall am Badesee

Falken­berg. Der 17-Jährige, der am Bade­see Kieb­itz bei Falken­berg im Elbe-Elster-Kreis einen 19-jähri­­gen Deutschen viet­name­sis­ch­er Herkun­ft beschimpfte und mis­shan­delte, hat sich bis­lang nicht zu der Tat geäußert. Der Beschuldigte soll gemein­sam mit ein­er weit­eren, der Polizei bis­lang nicht bekan­nten Per­son auf ein­er Feier mehrerer Schüler aufge­taucht sein und sein Opfer sofort belei­digt haben. Nach Tagesspiegel-Recherchen […]

8. Juli 2003 · Quelle: MAZ

Jüterbog: Nach Schießerei in Asylbewerberheim Haftbefehl erlassen

(MAZ, 5.7.) Nach der Auseinan­der­set­zung im Asyl­be­wer­ber­heim in Jüter­bog in der Nacht zu Mittwoch, bei der ein Bewohn­er durch einen Schuss am Fuß ver­let­zt wurde, hat das Amts­gericht Luck­en­walde am Don­ner­stag Haft­be­fehl wegen ver­sucht­en Totschlags gegen den drin­gend Tatverdächti­gen erlassen. Er wurde in eine Jus­tizvol­lzugsanstalt eingewiesen. Wie bere­its berichtet, waren mehrere offen­bar alko­holisierte Asyl­be­wer­ber aus […]

8. Juli 2003 · Quelle: MAZ

Lebus (Märkisch-Oderland): Hakenkreuzschmierereien aufgeklärt

(MAZ, 5.7.) Mitte Jan­u­ar diesen Jahres wurde die rus­sis­che Kriegs­gräber­stätte in Lebus mit ver­fas­sungswidri­gen Sym­bol­en und Schriftzü­gen beschmiert. Während ein­er Bürg­er­sprech­stunde, an der sich auch die Polizei beteiligte, wur­den Per­so­n­en­grup­pen benan­nt, die eventuell für diese Straftat in Frage kom­men kön­nten. Infolge umfan­gre­ich­er Ermit­tlun­gen und Vernehmungen durch Kripobeamte der TOMEG (Täteror­i­en­tierte Maß­nah­men gegen extrem­istis­che Gewalt) in […]

8. Juli 2003 · Quelle: Diverse

Flüchtlingsrat fordert Schutz vor Abschiebung

Härte­fal­lkom­mis­sion soll gegrün­det wer­den (Berlin­er Zeitung, 5.7.) POTSDAM. Der Flüchtlingsrat Bran­den­burg will auch gegen den Willen von Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) eine Härte­fal­lkom­mis­sion für Flüchtlinge grün­den, die seit Jahren im Land geduldet wer­den, aber kein offizielles Bleiberecht erhal­ten. Das kündigten das Gremi­um am Fre­itag in Pots­dam an. Hil­f­sor­gan­i­sa­tio­nen, Kirchen und Anwälte sollen Alt­fälle abgelehn­ter Asy­lanträge […]

8. Juli 2003 · Quelle: Berliner Zeitung

Spiel ohne Grenzen

In dem kleinen Ort Brunne begeg­net man der Gefahr von rechts mit einem “Völker­ball” (05.07.03) BRUNNE. Drei Fremd­sprachen an einem Tag ler­nen — fast jeden­falls. Noch am sel­ben Tag eine Brücke über einen Kanal bauen. Und, wenn dann noch Zeit ist, Ball spie­len, quatschen, tanzen. In Brunne, einem 367 Ein­wohn­er zäh­len­den Dorf in Ost­prig­nitz-Rup­pin, wird […]

8. Juli 2003 · Quelle: BM

Deutlich mehr Straftaten in Brandenburg

(05.07.03) Pots­dam — Die Polizei hat in den ersten drei Monat­en des Jahres einen deut­lichen Anstieg der Straftat­en in Bran­den­burg reg­istri­ert. Im Ver­gle­ich zum Vor­jahr waren es von Anfang Jan­u­ar bis Ende März 7,7 Prozent mehr, ins­ge­samt 61 673 Straftat­en. Im Innen­min­is­teri­um wollte man diesen Anstieg aber nicht über­be­w­erten. Sprech­er Heiko Hom­burg sagte, dass die […]

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