23. Oktober 2003 · Quelle: Junge Welt
Eisenhüttenstadt: Unmenschliche Behandlungen von Asylbewerbern im sogenannten Beruhigungszimmer (Junge Welt, Timo Berger, 22.10.) Die Antirassistische Initiative Berlin (ARI) hat jüngst auf Aussagen von Flüchtlingen aufmerksam gemacht, die in der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt (ZAST) unmenschlichen Behandlungen ausgesetzt wurden. Zwei Fälle hat die Berliner Flüchtlingsorganisation dokumentiert und der Presse zugänglich gemacht. Fall 1: B. (*) […]
22. Oktober 2003 · Quelle: Grüne
Landesvorsitzender Vogt: Komplette Streichung von Fördermitteln macht langjährige schwul-lesbische Aufklärungs- und Informationsarbeit zunichte Zu den jüngsten Ankündigungen der Landesregierung, Fördermittel in Höhe von 66.000 Euro für die Interessenvertretung von Schwulen und Lesben im Land komplett zu streichen, sagt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/Die Grünen, ROLAND VOGT: “BÜNDNIS 90/Die Grünen erscheinen die angekündigten Einsparungen völlig unangemessen. Denn […]
22. Oktober 2003 · Quelle: Grüne
Schulschwänzer durch fesselnden Unterricht zurückholen, nicht durch Fußfesseln VOGT: Schönbohms finstere Gedankenspiele zielen erneut auf rechten Rand / Angebot in Schulen muss verbessert werden Zu dem Vorschlag von Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm, kriminelle Schulschwänzer mit elektronischen Fußfesseln zu disziplinieren sagt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/Die Grünen, ROLAND VOGT: “Mit seinem absurden Vorschlag zeigt Schönbohm kurz vor der […]
22. Oktober 2003 · Quelle: Junge Welt
Halbe kommt nicht zur Ruhe. Im September wurde bekannt, daß der langjährige Neonazi-Aktivist Ulli Boldt in dem Brandenburger Örtchen für die Gemeindewahlen kandidieren wollte – und das ausgerechnet auf der Liste der PDS. Anläßlich des Volkstrauertages am 16. November dieses Jahres mobilisieren nun diverse Neonazi-Organisationen in den 2500-Seelen-Ort. Am Samstag, den 15. November, planen der […]
19. Oktober 2003 · Quelle: WSWS
(Inforiot) Im folgenden dokumentieren wir einen Beitrag der trotzkistisch orientierten “World Socialist Website”. (World Socialist Web Site, 18.10.03) Der Verfassungsschutz Brandenburg hat auf seiner Online-Seite einen Artikel veröffentlicht, der der World Socialist Web Site (WSWS) die Förderung von Gewaltbereitschaft vorwirft und sie in das Umfeld des gewalttätigen “linksextremistischen Spektrums” rückt. Die Redaktion der WSWS weist […]
18. Oktober 2003 · Quelle: VS Brandenburg
(Verfassungsschutz Brandenburg, 12.10.) Jeder Vergleich hinkt. Rechtsextremistisch motivierte Straftaten z.B. sehen anders aus als solche mit einem linksextremistischen Hintergrund. Selbst wenn in beiden Fällen ähnliche Mittel eingesetzt werden, unterscheiden sie sich doch in Absicht und Zielrichtung. Vergleichen lassen sie sich also nicht. Aber eines haben sie mindestens gemeinsam: Sie zeigen, welche Gegner die Demokratie von […]
18. Oktober 2003 · Quelle: Junge Welt
Zu den Haken des Konkordats zwischen dem Land Brandenburg und dem Heiligen Stuhl Am 12. November will das Land Brandenburg mit dem Heiligen Stuhl ein Konkordat unterzeichnen. Das Volk, der Souverän, weiß davon bis heute nichts. Eine öffentliche Diskussion scheint die Landesregierung nicht zu wollen. Der Vertragstext ist auf den Internetseiten des Landes nicht zu finden […]
18. Oktober 2003 · Quelle: MAZ
KÖNIGS WUSTERHAUSEN/POTSDAM In Brandenburgs einziger Jugendarrestanstalt in Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) herrschen offenbar seit langem unhaltbare Zustände. Anstaltsmitarbeiter, so berichtete ein Insider der MAZ, würden von den jugendlichen Insassen Wäschegeld kassieren und in schwarzen Kassen verschwinden lassen. Auf Staatskosten würden sich etliche Bedienstete zudem täglich Essensrationen einverleiben, die für die Arrestanten bestimmt sind. Statt erforderlichen 20 würden […]
17. Oktober 2003 · Quelle: Inforiot
Vorher MÜLLROSE Auch in Müllrose (Landkreis Oder-Spree) war die NPD im Rahmen ihres Kommunalwahlkampfes unterwegs. Wie zuvor in Erkner stießen die Rechten mit ihrer Wahlpropaganda auf magere Resonanz, heißt es in einer Mail von Augenzeugen an Inforiot. AntifaschistInnen haben — wie auf den Fotos zu sehen ist — die in Müllrose verklebten NPD-Plakate alsbald entfernt. […]
17. Oktober 2003 · Quelle: LR / BM
(LR) Die Polizei hat gestern Wohnräume eines Führungsmitgliedes der rechtsextremistischen Organisation “Märkischer Heimatschutz” nahe Eberswalde (Barnim) durchsucht. Dabei sei umfangreiches Beweismaterial beschlagnahmt worden, teilte die Polizei mit. Der Betroffene habe wiederholt Daten von Mitarbeitern insbesondere des Polizeilichen Staatsschutzes und von deren Angehörigen ausgespäht. Die Polizei befürchtet, dass die personenbezogenen Daten anderen Angehörigen der rechtsextremistischen Szene zugänglich gemacht […]
