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21. Januar 2004 · Quelle: Ruppiner Anzeiger / Tagesspiegel

Prozess zum Naziübergriff in Quitzöbel

(Rup­pin­er Anzeiger) NEURUPPIN Der 26-Jährige Dani­lo L. aus Per­leberg muss sich seit gestern wegen ver­sucht­en Mordes in Tatein­heit mit gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung vor dem Neu­rup­pin­er Landgericht ver­ant­worten. Die Staat­san­waltschaft wirft dem sich zu sein­er recht­sex­tremen Weltan­schau­ung beken­nen­den Angeklagten vor, seine Tat am 2. August 2003 auf einem Dorffest in Quitzö­bel (Prig­nitz) aus niedri­gen Beweg­grün­den her­aus verübt […]

21. Januar 2004 · Quelle: TAZ

Abschiebehäftlinge ohne Beratung

Flüchtlingsrat kri­tisiert Zustände im Abschiebek­nast Eisen­hüt­ten­stadt. Medi­zinis­che Ver­sorgung und seit Jahren angemah­nte Rechts­ber­atung nicht gewährleis­tet. Innen­min­is­teri­um ver­weist auf Hil­fe durch Jesuit­en. Die wurde vor drei Jahren been­det (TAZ, Heike Kleffn­er) Mas­sive Kri­tik an den Zustän­den im Abschiebege­wahrsam Eisen­hüt­ten­stadt üben der Flüchtlingsrat Bran­den­burg und Vertreter des Deutschen Anwaltsvere­ins. Die Zustände seien “unmen­schlich”. Im Zen­trum der Proteste ste­hen die […]

21. Januar 2004 · Quelle: Diverse

Lohmann folgt Wischnath

(MAZ) POTSDAM Das bran­den­bur­gis­che Aktions­bünd­nis gegen Gewalt, Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit hat gestern in Pots­dam den 41-jähri­gen Super­in­ten­den­ten von Witt­stock, Heinz-Joachim Lohmann, mit 19 von 28 Stim­men zu seinem neuen Vor­sitzen­den und Nach­fol­ger des schw­er erkrank­ten Rolf Wis­chnath gewählt.  Auf den evan­ge­lis­chen Geistlichen warten offen­bar sogle­ich große Her­aus­forderun­gen. Denn nach Infor­ma­tio­nen der MAZ hat die recht­sex­treme und frem­den­feindliche Gewalt […]

20. Januar 2004 · Quelle: Kampage gegen Wehrpflicht Potsdam

Bundeswehr raus aus den Schulen

(Kam­pagne gegen Wehrpflicht Pots­dam) In Bran­den­burg ist seit 1992 das Auftreten der Bun­deswehr in den Schulen zur Nach­wuch­swer­bung unter­sagt. Die Bun­deswehr darf lediglich auf Ein­ladung der ver­ant­wortlichen Lehrer/innen über all­ge­mein­poli­tis­che Fra­gen im Unter­richt informieren. Aber wenn die Bun­deswehr kommt, müssen auch bun­deswehrkri­tis­che Per­so­n­en oder Grup­pen ein­ge­laden wer­den!  Diese Möglichkeit­en sind lei­der selb­st bei linken Schülersprecher/innen […]

20. Januar 2004 · Quelle: Tagesspiegel

Ermittlungen gegen BGS-Beamte

Pots­dam. Im Ermit­tlungsver­fahren gegen Berlin­er Beamte des Bun­des­gren­zschutzes (BGS) wegen des Ver­dachts der Kör­per­ver­let­zung während ein­er gescheit­erten Abschiebung ist das Opfer jet­zt von einem Richter ver­nom­men wor­den. Der 17-jährige Kir­gise sei am Mon­tag zu den Ereignis­sen während sein­er geplanten Abschiebung im Dezem­ber befragt wor­den, sagte der Sprech­er der Staat­san­waltschaft Pots­dam, Benedikt Welfens. Ermit­telt werde inzwischen […]

20. Januar 2004 · Quelle: Flüchtlingsrat Brandenburg

Unmenschliche Zustände in der Abschiebehaft in Eisenhüttenstadt

In den let­zten Monat­en erhielt der Flüchtlingsrat Bran­den­burg gehäuft Berichte von Inhaftierten aus der Abschiebe­haftein­rich­tung in Eisen­hüt­ten­stadt. Den Bericht­en ist der Flüchtlingsrat nachge­gan­gen. Aus den Bericht­en und den darauf fol­gen­den Gesprächen mit den Inhaftierten und deren Recht­san­wäl­ten geht her­vor, dass sich nach dem Bericht des Europäis­chen Komi­tees zur Ver­hü­tung von Folter (CPT) aus dem Jahr […]

19. Januar 2004 · Quelle: MAZ

Nachspiel bei Videokontrolle

POTSDAM/BERLIN — Der vom Innen­min­is­teri­um geheim durchge­führte und nach MAZ-Recherchen bekan­nt gewor­dene Prax­is­test von Auton­um­mern-Scan­nern beschäftigt nun den Pots­damer Land­tag. Der SPD-Abge­ord­nete Klaus Bochow hat das Min­is­teri­um aufge­fordert, die Einzel­heit­en des Tests vom Som­mer 2003 mitzuteilen, der die Überwachung von Fahrzeu­gen vor­bere­it­en sollte. Bochow fragt nach Kosten und Rechts­grund­lage des Tests sowie nach dem Grund für die unterbliebene […]

19. Januar 2004 · Quelle: MAZ

Maßregelvollzug: Bedenkliche Privatisierung

(MAZ, Frank Schau­ka) POTSDAM Die von der bran­den­bur­gis­chen Lan­desregierung vor­bere­it­ete Pri­vatisierung des Maßregelvol­lzugs für psy­chisch gestörte Straftäter wie Frank Schmökel ist nach Exper­te­nan­sicht rechtswidrig und birgt zudem grund­sät­zliche Sicher­heit­srisiken.  “Schmökel und andere schwere Fälle” wür­den in Nor­­drhein-West­­­falen “nicht in pri­vat­en Kliniken behan­delt wer­den, betonte der Sprech­er des Düs­sel­dor­fer Gesund­heitsmin­is­teri­ums, Kai von Schönebeck, gegenüber der MAZ. “Pri­vate […]

19. Januar 2004 · Quelle: Berliner Zeitung

Richard von Weizsäcker bedauert Spende für umstrittenen Verein

(Mar­tin Kles­mann) POTSDAM. Alt­bun­de­spräsi­dent Richard von Weizsäck­er hat es bedauert, der umstrit­te­nen Tra­di­tion­s­ge­mein­schaft Pots­damer Glock­en­spiel (TPG) Geld für die Wieder­errich­tung der Gar­nisonkirche gespendet zu haben. “Nach den Erken­nt­nis­sen von heute hätte ich das bess­er nicht tun sollen”, teilte von Weizsäck­er der Berlin­er Zeitung am Woch­enende mit. Der 83-Jährige dis­tanzierte sich damit von der TPG, die stets eine […]

19. Januar 2004 · Quelle: LR

Multimedia führt durch Gedenkstätte Sachsenhausen

(LR) Der Ein­gang der Gedenkstätte Sach­sen­hausen ist schw­er zu find­en. Archäolo­gen haben die Reste der Mauer des früheren Konzen­tra­tionslagers in Oranien­burg nördlich von Berlin freigelegt. Bag­ger rat­tern, das Erdre­ich ist aufgeris­sen — hand­grei­fliche Zeichen der Zäsur, vor denen die Gedenkstätte ste­ht. “In diesem Jahr kom­men wir der Ver­wirk­lichung unseres neuen Konzepts einen großen Schritt näher. […]

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