(Berliner Zeitung) SPREMBERG. Für die CDU scheint der Skandal um Egon Wochatz und dessen Treffen mit ehemaligen SS-Männern beendet. Der Kreisverband Spree-Neiße entschied am Dienstag, dass Wochatz CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag bleibt. Dieser hatte sich am 5. Juni, dem Vortag der D‑Day-Feiern in der Normandie, mit Veteranen einer Waffen-SS-Division in Spremberg getroffen. “Wir distanzieren uns aufs […]
Monat: Juni 2004
CDU will Videoüberwachung ausweiten
Die Videoüberwachung am Hauptbahnhof ist gut, sagt die CDU, aber nicht gut genug. Statt nur bei Verdacht ein Geschehen festzuhalten, wollen die Christdemokraten eine 48-Stunden-Aufzeichnung, die sich selbst löscht, falls sie nicht gebraucht wird. Derzeit zeichnen sich drei Minuten auf; sie werden automatisch gelöscht durch Weiterlaufen der Videoband-Schleife. Die Überwachung auf eine längere Aufzeichnung hin […]
Bus mit Naziparolen beschmiert
Am Dienstag beschmierten unbekannte Täter in der Zeit von 16.55 Uhr bis 17.45 Uhr, während einer Linienbusfahrt von Neuruppin nach Rheinsberg einen Bus der Ostruppiner Verkehrsbetriebe mit rechtsradikalen Parolen und Zeichen. Angaben zum entstandenen Sachschaden liegen der Polizei bislang nicht vor. Die Beseitigung der Schmierereien erfolgt durch den Verkehrsbetrieb. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen […]
Häftlinge seilten sich nachts aus Gefängnis ab
(MAZ, Ulrich Wangemann) BRANDENBURG/H. In der Justizvollzugsanstalt Brandenburg/Havel gab es wieder eine Panne. Wie die MAZ jetzt erfuhr, seilten sich in der Nacht zum 13. Juni zwei Häftlinge aus dem Neubau des offenen Vollzugs ab. Sie hatten sich eine Strickleiter aus Bettlaken gebaut. Die Männer hatten die bevorstehende Entlassung eines Mithäftlings gefeiert. Dabei war ihnen der […]
Kritik an CDU-Politiker nach Besuch bei SS-Treffen
Potsdam — Die Affäre um den südbrandenburgischen CDU-Kommunalpolitiker Egon Wochatz hat landespolitische Dimensionen erreicht. Der Besuch von Wochatz bei einem Treffen von früheren Angehörigen der Waffen-SS ist bei den Landesverbänden der Christdemokraten wie der Sozialdemokraten auf Ablehnung und scharfe Kritik gestoßen. Das Verhalten von Wochatz, ehemaliger Bürgermeister von Spremberg und Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag […]
DJV sieht nach dem Rechten
Der Deutsche Journalisten-Verband schließt seine Landesverbände Berlin und Brandenburg aus. Mitglieder fühlen sich von rechts unterwandert. Führungsposten durch dubiose Tricks gesichert (TAZ, Florian Höhne) Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) greift wegen der Querelen um Wahlmanipulation und rechtsextremer Unterwanderung im Berliner und Brandenburger Landesverband zu drastischen Mitteln: Mit sofortiger Wirkung schloss der Bundesverband gestern beide Verbände aus […]
Wieland: Schönbohm muss Spuk im Fall Wochatz sofort beenden
Im Fall des CDU-Fraktionschefs des Kreistages Spree-Neiße, Egon Wochatz, der Anfang Juni an einem Veteranentreffen ehemaliger SS-Angehöriger teilnahm, fordert der Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, WOLFGANG WIELAND, den CDU-Landesvorsitzenden Schönbohm auf, ein Parteiausschluss-Verfahren einzuleiten. “Das Verhalten der CDU im Fall Egon Wochatz ist für eine demokratisch gesinnte Partei völlig unverständlich. Jahrelang ließ man diesen Rechtausleger […]
CDU-Mann traf wiederholt frühere SS-Leute
Partei distanziert sich von Egon Wochatz — der umstrittene Politiker soll nun seine Ämter aufgeben (Berliner Zeitung) SPREMBERG. Drei Tage lang war die Lausitz richtig international. Bei der 4. Folklore-Lawine — dem größten Festival dieser Art in Brandenburg — zogen Musiker von 16 Trachtenvereinen aus 14 Ländern durch mehrere Städte. Schirmherr war Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) […]
Abschiebung ins Ungewisse
(MAZ, Kerstin Henseke) BELZIG “Weißt du, wir haben nur ein Problem”, sagt Mio. “Wir sind Roma.” Rom bedeutet “Mensch”. Schlicht, wahr und ohne Wertung. Ein Rom, viele Roma. Ein Mensch, viele Menschen. Abfällig oder romantisierend auch “Zigeuner” genannt. Ein versprengtes Nomadenvolk ohne Mutterland und Status, das nur noch vor dem Elend davonzieht, vor einem Leben in […]
Auf gepackten Koffern
NEURUPPIN In Neustadt sitzen knapp 100 Asylbewerber auf gepackten Koffern. Die Männer und Frauen sollen bis zum Ende des Monats nach Neuruppin umziehen. Das Wohnheim in der Neuruppiner Erich-Dieckhoff-Straße wird künftig die einzige Unterkunft im Landkreis sein. Das bisherige Heim in Neustadt wird zum 30. Juni geschlossen, das Asylbewerberheim in Kyritz macht der Kreis zum Jahresende dicht. […]