Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) will den Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit mit Entschiedenheit fortsetzen. Zwar könnten alle Maßnahmen — wie das Konzept “Tolerantes Brandenburg” — rechtsradikale Übergriffe nicht verhindern, doch werde das Land konsequent und mit gebotener Härte gegen diese Form der Menschenverachtung vorgehen, sagte Platzeck gestern in Potsdam. Als einen Grund für die Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland nannte […]
Monat: Juni 2004
Barschecks statt Gutscheinen für Asylbewerber
Asylbewerber im Landkreis Teltow-Fläming erhalten künftig Barschecks. Das beschloss der Kreistag in Luckenwalde. Die SPD-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht. Sie forderte die Verwaltung auf, laut Gesetzeslage und dazu vorliegender Rechtssprechung die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zukünftig durch die Vergabe von Barschecks auszureichen. In der Vergangenheit sei es wiederholt beim Eintausch der bisherigen Gutscheine zu […]
Sprembergs Altbürgermeister Egon Wochatz und die Waffen-SS
Teilnahme an Veteranentreffen sorgt für politischen Wirbel / Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck fand klare Worte. Der Vorgang sei «unerhört» , so seine Reaktion auf die Nachricht, dass Sprembergs Altbürgermeister, Stadtverordneter und CDU-Fraktionschef im Spree-Neiße-Kreistag, Egon Wochatz, kürzlich an einem Veteranentreffen der Waffen-SS-Division Frundsberg teilgenommen hat. Das fand am selben Wochenende statt, als in der Normandie des […]
Mehr Zivilcourage gefordert
Wriezen (MOZ) Für mehr Zivilcourage und das Ende der Toleranz gegenüber Rassismus sind am Sonnabend, 19. Juni, etwa 80 Demonstranten durch die Innenstadt gezogen. Der von einem Großaufgebot der Polizei begleitete Protestzug war eine Reaktion auf den Übergriff von Anfang Juni, der auf dem Wriezener Marktplatz einem 15-Jährigen fast das Leben gekostet hätte. Der geistig behinderte […]
Schlägerei beim Schleusenfest
KÖNIGS WUSTERHAUSEN Bereits vor der offiziellen Eröffnung des Schleusenfestes kamen sich jugendliche Gruppen in der Nacht zum Sonnabend zu nahe. Eine Gruppe Rechtsradikaler schlug sich mit einer Gruppe Russlanddeutscher. Die herbeigerufene Polizei konnte die Schlägerei nicht sofort unterbinden, so dass Verstärkung angefordert werden musste. Im Verlaufe der Nacht kam es im Zusammenhang mit dem Schleusenfest zu […]
Vermerke über Infizierungen
POTSDAM Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) kündigte nach der Verletzung einer Polizistin durch eine HIV-infizierte Asylbewerberin aus Kamerun rechtliche Veränderungen an. Die junge Beamtin war Anfang des Monats in Neuruppin von einer zur Abschiebung vorgesehenen Frau in die Hand gebissen worden. Wie Schönbohm mitteilte, müssten die Ausländerbehörden künftig HIV-Infizierungen erfassen.
80 protestierten gegen rassistischen Angriff
Anlässlich des Mordversuchs einer 15jährigen an einem gleichaltrigen Jungen libanesischer Herkunft, dem ausländerfeindliche Beleidigungen zuvorgegangen waren, fand am Samstag eine Antifaschistische Demonstration in Wriezen statt. Organisiert wurde sie von den JungdemokratInnen/Junge Linke Bad Freienwalde und der Bad Freienwalder Alternative [BFA]. Die Demo war mit 70 bis 80 Personen eher mittelmäßig gut besucht. Darunter befanden sich […]
Netter Empfang für SS-Männer
(Tagesspiegel, Frank Jansen) Spremberg — Egon Wochatz hat eine “konservative Grundhaltung”. Dazu gehört, Asylbewerbern den Marsch zu blasen. Auch wenn sie tot sind. Als 1999 in Guben der Algerier Farid Guendoul auf der Flucht vor Schlägern in eine Glastür sprang und verblutete, fragte der CDU- Mann: “Was hatte der nachts auf der Straße zu suchen?” […]
Wie kommt die Kuh aufs Brot?
Seminar zu Gentechnik, Landwirtschaft und Ernährung vom 26.- 29. Juli im Ökodorf Brodowin Wie arbeitet heutzutage ein Bauer? Welche Folgen hat die intensive Landwirtschaft für uns Menschen? Was bedeutet ökologischer Landbau? Eine Exkursion beim Ökolandwirt. Was heißt es, sich vollwertig oder vegetarisch zu ernähren? Woher kommen das Frühstücksei und der Muntermacherkaffee? Was hat es mit dem […]
Eine Stadt mit vielen Gesichtern
Oranienburg ist noch immer hin und her gerissen zwischen normalem Leben und der Wahrnehmung als “KZ-Stadt”. Ein Buch von Hajo Funke zementiert nun diesen Widerspruch: Während sich in Oranienburg vieles bewegt, nagelt er die Stadt auf den “rechten Mainstream” fest. Eine Ortsbestimmung (TAZ, Anja Maier) Es ist ein abrupter Wechsel. Am Ende der Straße, wo frisch gestrichene Jägerzäune […]