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22. September 2004 · Quelle: TAZ

′N bisschen DVU war ooch bei”

Ein Besuch auf ein­er Anti-Hartz-IV-Demo in Bran­den­burg zeigt: meist ziem­lich wenig. Im Protest unter­schei­den manche nicht zwis­chen links und rechts  Der Mann in der schwarzen Led­er­jacke hat am Son­ntag ein biss­chen selt­sam gewählt. Er muss eine Weile über­legen, wenn er seine zwei Kreuze begrün­den soll. Den “Mann in der schwarzen Led­er­jacke” würde man auf der Anti-Hartz-IV-Demo in […]

22. September 2004 · Quelle: MAZ

Staatliche Mittel für Rechtsextreme

Nach den Wahler­fol­gen in Sach­sen und Bran­den­burg ste­hen auch der recht­sex­tremen NPD und der DVU gemäß dem Parteienge­setz staatliche Gelder zu. Die Höhe dieser staatlichen Teil­fi­nanzierung legt der zuständi­ge Bun­destagspräsi­dent Wolf­gang Thierse allerd­ings erst am 15. Feb­ru­ar 2005 fest.  Anspruch auf staatliche Finanzierung haben Parteien, wenn sie bei Europa- oder Bun­destagswahlen 0,5 Prozent oder bei ein­er Land­tagswahl ein Prozent erreicht […]

22. September 2004 · Quelle: MAZ / MOZ

Asylbewerber angegriffen

(MAZonline.de, 21.9.04) Am Mon­tagabend informierte ein Bürg­er die Polizei darüber, dass gegen 22:05 Uhr ein dunkel­häutiger Mann in der Alte Neuen­dor­fer Straße, Höhe Ein­mün­dung Eisen­bahn­straße durch zwei unbekan­nte Män­ner vom Fahrrad geris­sen und am Boden liegend, durch einen der Täter geschla­gen wurde.  Als sich ein Pkw näherte, ließen sie vom Geschädigten ab und flüchteten über die Robert-Havemann-Straße […]

22. September 2004 · Quelle: Berliner Zeitung

Vorwürfe gegen KZ-Gedenkstätten-Stiftung

In der Berlin­er Zeitung vom 31. 8. 2004 ver­bre­it­en Sie unter der Über­schrift Vor­würfe gegen KZ-Gedenkstät­ten-Stiftung über uns unzutr­e­f­fende Darstel­lun­gen:  Sie schreiben, das Pro­jekt “König­in­nen” sei mit 230 000,00 Euro gefördert wor­den. Dazu stellen wir fest: Aus­gezahlt an uns waren 180 000,00 Euro. Soweit Sie schreiben, ein Großteil der För­der­mit­tel sei bere­its aus­gegeben, stellen wir fest: Es sind 88 […]

21. September 2004 · Quelle: Antifa Erkner

Querfront bei Fürstenwalder Montagsdemo

Am Mon­tag dem 20. 09. 04 fand zum wieder­holten Male in Fürsten­walde eine “Mon­tags­demon­stra­tion” unter Beteili­gung von ca. 200 Teil­nehmern statt. Bevor die Demo startete, wandte sich ein­er der Organ­isatoren mit ein­er Anmerkung an seine Zuhör­er. Er berichtete, dass er bei der vorheri­gen “Mon­tags­de­mo” Jugendliche auf­forderte, sich an der Demo zu beteili­gen. Diese vernein­ten mit der Begrün­dung, dass […]

21. September 2004 · Quelle: Diverse

Rückblick auf die Landtagswahlen

Platzeck sicherte SPD-Sieg. Analyse der Forschungs­gruppe Wahlen / Wahlex­treme in einzel­nen Regio­nen (MAZ) Die Pop­u­lar­ität von Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck hat der SPD nach ein­er Analyse der Forschungs­gruppe Wahlen die Vor­ma­cht­stel­lung im Land gesichert. Platzeck gelte als der mit Abstand glaub­würdig­ste, tatkräftig­ste, kom­pe­ten­teste und sym­pa­this­chste der drei Spitzenkan­di­dat­en von SPD, CDU und PDS, hieß es gestern.  Auf der +5/-5-Skala (sehr […]

21. September 2004 · Quelle: MAZonline

Grabräuber erwischt

Bewohn­er der Gemeinde Podelzig informierten die Polizei am Son­ntag über einen verdächti­gen Pkw und dazuge­hörige Per­so­n­en, die sich im Waldge­bi­et zwis­chen Podelzig und Wuh­den aufhiel­ten und dort ver­mut­lich nach Ehren­ze­ichen der Wehrma­cht sucht­en.  Die Polizeibeamten trafen im Waldge­bi­et auf zwei Män­ner in Alter von 30 und 31 Jahren, die dort mit einem Met­allde­tek­tor das Erdre­ich absucht­en. Des Weiteren […]

21. September 2004 · Quelle: MAZ

Pässe begrenzt auf zwei Jahre

Fam­i­lie Bay­er dro­ht das Opfer ein­er Ver­wal­tungsposse zu wer­den. Zwar hat­te das Oberver­wal­tungs­gericht Anfang Juli entsch­ieden, dass die aus Kasach­stan stam­mende und in Neu­rup­pin lebende Fam­i­lie nicht abgeschoben wer­den darf. Ivan und Ella Bay­er, die bei­de Arbeit haben, sowie die Töchter Nathalie und Alexan­dra gel­ten als “Sta­­tus-Deutsche” und nicht als Aus­län­der (die MAZ berichtete). Den­noch erhiel­ten sie ihre deutschen […]

21. September 2004 · Quelle: MAZ

Versteckt, verlegt, vergast

Ihre Kranke­nak­ten enden mit einem lap­i­daren Ein­trag: “in eine andere Anstalt ver­legt”. Ihr Leben endete in der Gaskam­mer. Zehn­tausende geistig behin­derte und psy­chisch kranke Men­schen wur­den im Drit­ten Reich Opfer der unter Euthanasie bekan­nten Mor­dak­tion.  In den Rup­pin­er Kliniken wer­den im Okto­ber dieses Jahres zum Gedenken an eines der dunkel­sten Kapi­tel der deutschen Medi­zingeschichte so genannte […]

21. September 2004 · Quelle: MOZ

IG Metall auf Distanz

Eisen­hüt­ten­stadt (MOZ) Die IG Met­all will nicht mehr als Mitver­anstal­ter der Eisen­hüt­ten­städter Mon­tags­demon­stra­tio­nen genan­nt wer­den. Anlass ist vor allem die bei der gestri­gen Demo aufgestellte Forderung, Volksvertreter abzuwählen. “Es ist nicht Wille der IG Met­all, die vorhan­de­nen demokratis­chen Grun­dregeln und damit das vorhan­dene Wahlsys­tem in Frage zu stellen”, so Peter Erns­dorf, Bevollmächtigter der IG Met­all Ostbrandenburg. […]

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