Monat: September 2004

Ehren­haft, Helden­tum – die Män­ner des 20. Juli 1944 haben in der
Bun­desre­pub­lik lange warten müssen, bevor ihnen ein würdi­ger Platz in
den Geschichts­büch­ern zugewiesen wurde. Mit­tler­weile ist diese Botschaft
auch in der Spree­wald­stadt angekommen. 

Die Schützengilde zu Lübbe­nau beantragte für ihr Ehren­mit­glied die
öffentliche Würdi­gung. Als Adju­tant des Gen­er­alfeld­marschall von
Wit­zleben war Wil­helm Friedrich Graf zu Lynar in Plötzensee hingerichtet
worden. 

Doch wie unsen­si­bel Lübbe­nau mit diesem The­ma umge­gan­gen ist, möge
lieber nicht in die Geschichts­büch­er einge­hen. Pleit­en, Pech und Pannen
ver­fol­gten den Ver­such, eine öffentliche Würdi­gung der Persönlichkeit
des Wider­standes gegen Hitler zu erlangen. 

Bis Ende zum 29. Sep­tem­ber, dem 60. Todestag, soll­ten sich die Wogen um
diese Episode aus der Stadt- “Geschichte” geglät­tet haben. Das bleibt
Lübbe­nau schuldig. 

“Für junge Leute ist es wichtig, dass sie Unter­stützung bekommen.”
Thomas Bulows­ki spricht aus eigen­er Erfahrung: Nach lan­gen Verhandlungen
mit der Stadtver­wal­tung erhielt der “Schall­w­erk” ‑Betreiber die Zusage,
der Ver­anstal­tung­sort könne unter Aufla­gen weit­erbeste­hen bleiben. Nun
organ­isiert er gemein­sam mit Fre­un­den eine Jugend­demon­stra­tion, die am
Sonnabend durch Cot­tbus führt. 

Ein Gespräch am run­den Tisch mit Ober­bürg­er­meis­terin Karin Rätzel
brachte offen­bar den gewün­scht­en Erfolg. “Wir hat­ten die Gelegenheit,
unser Konzept neu vorzustellen” , sagt Bulows­ki, “nun ist es an uns,
einen neuen Bau­plan zu erar­beit­en, bevor wir die Ver­anstal­tun­gen im
Schall­w­erk fort­set­zen.” Zwar habe es am ver­gan­genen Woch­enende eine
Par­ty am Auswe­ich-Stan­dort in den Messe­hallen geben, “aber die war ein
finanzieller Flop: Die Messe­hallen wer­den von den Jugendlichen nicht
angenommen.” 

Um so mehr hof­fen Bulows­ki und seine Mit­stre­it­er Brit­ta Jainz und
Hen­drik Widera auf Zus­pruch für ihre Demon­stra­tion, die sie für
Sonnabend von 15 bis 22 Uhr geplant haben. Das Mot­to lautet: “Jugend ist
Zukun­ft” . Sie plädieren für mehr Tol­er­anz gegenüber der Jugend, für
mehr Unter­stützung von Jugend­pro­jek­ten, den Kampf gegen die Abwanderung
junger Leute und die Schaf­fung von Lehrstellen sowie Arbeitsplätzen. 

Start des Demon­stra­tionszuges: am Bus­bahn­hof. Er führt von 16 bis 18 Uhr
über die Bahn­hof­s­traße und den Alt­markt zum Oberkirch­platz, begleitet
von mehreren Lastkraft­wa­gen, auf denen sich Klubs und Diskjock­eys aus
der Region vorstellen. 

Auch die Jugend des Deutschen Gew­erkschafts­bun­des unter­stützt die
Aktion. Mitar­beit­er Lutz Glase­wald erläutert: “Es war über­fäl­lig, denn
schon lange hat­te man den Ein­druck, dass einige kommunalpolitische
Entschei­dungsträger in der regionalen Jugend­kul­tur und ihren Projekten
wenig Pos­i­tives sehen kön­nen.” Allerd­ings, so führt Glase­wald weiter
aus, gehe es nicht darum, die Stadt Cot­tbus anzuprangern, son­dern mit
Musik zu zeigen, dass mehr Tol­er­anz und Hil­fe nötig seien, damit die
Jugend eine Chance zur Weit­er­en­twick­lung erhält. 

Ihm pflichtet Nicole Roy vom Region­sju­gen­dauss­chuss des
Gew­erkschafts­bun­des bei: “Wenn die Jugend in unser­er Region keine Chance
hat, hier vernün­ftig zu leben, keine Freiräume bekommt, um ihre
Inter­essen auszuleben, dann wer­den noch mehr abwan­dern.” Und so erklärt
auch Thomas Bulows­ki: “Wir wollen zeigen, dass es Sinn ergibt, sich für
seine Ziele und Träume einzusetzen.” 

Haup­tauss­chuss
verurteilt dumpfe Parolen auf Flugblättern

Der Witt­stock­er Stadtverord­nete der recht­sex­tremen Vere­ini­gung “Ja zu
Bran­den­burg” (Ja), Math­ias Wirth, soll sein Man­dat zurück­geben. Die
Mit­glieder des Haup­tauss­chuss­es emp­fahlen am Mittwoch den
Stadtverord­neten, den 25-Jähri­gen auf ihrer näch­sten Sitzung am 29.
Sep­tem­ber zu diesem Schritt aufzufordern. 

Grund ist Wirths Engage­ment als Direk­tkan­di­dat der Vere­ini­gung zur
Land­tagswahl am kom­menden Son­ntag. Sie ste­he im Wider­spruch zu seinem
Eid als Stadtverord­neter. Der dama­lige NPD-Mann hat im Herb­st 2003 als
Stadtverord­neter erk­lärt, die Ver­fas­sung der Bun­desre­pub­lik Deutschland
zu acht­en. Im Wort­laut heißt es in der Verpflich­tungserk­lärung für alle
Abge­ord­neten: “Ich verpflichte mich, dass ich … das Grundge­setz der
Bun­desre­pub­lik Deutsch­land und die Ver­fas­sung des Lan­des Bran­den­burg und
die Geset­ze beacht­en … werde.” Im nun auch in der Dossestadt
kur­sieren­den “Ja”-Flugblatt heißt es dage­gen wörtlich: “Wir wählen das
BRD-Sys­tem ab.” Es wird vom “Siech­tum des ver­faulen­den Systems”
gefaselt. Und weit­er im recht­sex­trem­istis­chen Jar­gon: “Die Überwindung
des Sys­tems und die Schaf­fung ein­er neuen Ord­nung ist unsere Zukunft.” 

PDS-Stadtverord­nete Ange­li­ka Noack hat­te das The­ma vorgestern im
Haup­tauss­chuss zur Sprache gebracht. Math­ias Wirth nimmt auf der im
Inter­net ver­bre­it­eten Liste der “Ja”-Direktkandidaten für den Landtag
den zweit­en Platz hin­ter dem Prig­nitzer Mario Schulz aus Cum­losen ein.
Allerd­ings wis­sen die Mach­er der Home­page anscheinend nicht so genau
Bescheid. Der Vor­name des Witt­stock­ers Wirth wird dort “Matthias” statt
richtig Math­ias nur mit einem “t” geschrieben. 

Wegen der dumpfen Parolen der rechts­gerichteten Vere­ini­gung auf
Flug­blät­tern und im Inter­net soll­ten Witt­stocks Stadtverord­nete mit
Wirth ins Gericht gehen und ihn fra­gen, wie er als Abge­ord­neter dazu
ste­he, meinte Lehrerin Noack. 

Bürg­er­meis­ter Lutz Schei­de­mann (FDP) meinte im Haup­tauss­chuss ebenfalls,
dass die Stadtverord­neten reagieren soll­ten. Wirth sei zwar in der
Stadtverord­neten­ver­samm­lung noch nicht in Erschei­n­ung getreten, sollte
aber den­noch gefragt wer­den, was er in diesem demokratis­chen Gremium
wolle. Der Sewekow­er Detlef Schläfke (CDU) stimmte zu, sich klar gegen
Wirth zu positionieren. 

Unklar blieb den Auss­chuss­mit­gliedern, warum Wirth am Son­ntag für den
Land­tag kan­di­diert. Denn sollte er gewählt wer­den, müsste er hier wie im
Stadt­par­la­ment eben­falls einen demokratis­chen Amt­seid leis­ten. Das
trifft auch auf den Cum­losen­er Mario Schulz zu, der im Prignitzer
Kreistag sitzt, auf der “Ja”-Landesliste den Spitzen­platz belegt und auf
jüngst aufge­taucht­en Flug­blät­tern als “Ver­ant­wortlich im Sinne des
Presserechts” (V.i.S.d.P.) angegeben wird. 

Oranien­burg: IG Met­all weist Kri­tik zurück

Nach dem DGB Ober­hav­el weisen jet­zt auch der Hennigsdorfer
IG-Met­all-Chef Philipp Beck­er und die Erstun­terze­ich­n­er des Aufrufs zur
Mon­tags­demon­stra­tion, Matthias Buch­horn und Ger­hard Horn, die Vorwürfe
der Antifaschis­tis­chen Gruppe Oranien­burg (AGO) zurück. Die AGO hatte
erk­lärt, dass die Mon­tags­de­mo-Ver­anstal­ter dass Mit­marschieren von
Neon­azis toleriert hätten. 

Stel­lung­nahme zum Leser­brief von Judith Schäfer “Nazis durften
mit­marschieren” in der MAZ vom 15. Sep­tem­ber 2004 

Das Recht der freien Mei­n­ungsäußerung ist in der Demokratie garantiert,
so darf also Frau Judith Schäfer einen Leser­brief zur 5. Mon­tags­de­mo in
Oranien­burg schreiben. Allerd­ings soll­ten dann die in dem Leserbrief
vorge­bracht­en Äußerun­gen wenig­stens der Wahrheit entsprechen. Da dies in
kein­ster Weise geschah, sehen wir, die IG Met­all Oranien­burg als
Ver­anstal­ter sowie die Erstun­terze­ich­n­er des Demoaufrufes , uns
gezwun­gen, einige beschriebene Fak­ten klarzustellen. “Gle­ich zu Beginn
der Demo wurde der Kon­takt zur Ein­sat­zleitung der Polizei gesucht, mit
der Bitte, die ank­om­menden und als Neon­azis erkennbaren Per­so­n­en nicht
an der Demo teil­nehmen zu lassen”, ent­geg­nen die Ver­anstal­ter. Dies habe
die Ein­sat­zleitung mit dem Hin­weis auf Demonstrationsfreiheit
ver­weigert. “Weit­ere Ver­suche bei der Ein­sat­zleitung, die Neon­azis aus
der Demo zu ent­fer­nen, scheit­erten, obwohl die Neon­azis auf der Demo
laut­stark Parolen skandierten”, heißt es weit­er. Die deutliche,
ablehnende Hal­tung der friedlichen Protest­teil­nehmer gegenüber den
Neon­azis müsste die Sprecherin der AGO, wenn Sie an der Demo
teilgenom­men habe, gehört und gespürt haben. 

“Den Vor­wurf, die Ver­anstal­ter beziehungsweise der Red­ner hät­ten sich
nur von der Anwe­sen­heit der Nazis dis­tanziert, weil die Presse da war
beziehungsweise die Proteste der Neon­azis zu laut­stark waren, weisen wir
auf das Schärf­ste zurück”, erk­lären Beck­er, Horn und Buch­horn. Auch zu
Beginn der Kundge­bung sei erneut mit der Ein­sat­zleitung der Polizei
gesprochen worden. 

Wed­er mit der Antifa-Gruppe noch mit ihrer Sprecherin habe es einen
per­sön­lichen Kon­takt gegeben. Dementsprechend wur­den auch keine
Strate­gien aus­ge­tauscht, geschweige denn wur­den solche ignoriert.
“Nie­mand von den Ver­anstal­tern will eine Teil­nahme von Neon­azis auf der
Mon­tags­de­mo”, so die Organisatoren. 

Die unter­schiedliche Reak­tion der Polizei bei den Mon­tags­demos in
anderen Orten oder auch der schnelle Zugriff bei der
Platzeck-Ver­anstal­tung in Oranien­burg sei mit der Polizei geson­dert zu
klären. Lei­der habe die Erk­lärung der Antifa-Gruppe die Neon­azis nur
noch aufgew­ertet. “Oder ste­ht in Ihrem Beitrag auch etwas über die
Anzahl der Teil­nehmer, über Ihren laut­starken Protest gegenüber den
Neon­azis und wo ste­ht etwas über die Rede­beiträge und inhaltlichen
Vorstel­lun­gen zu Verän­derun­gen der Agen­da 2010 oder Hartz?”, fra­gen die
Gew­erkschafter an die Adresse der AGO-Sprecherin. Klarzustellen sei
außer­dem, dass zu den Mon­tags­demos bish­er nur die IG Met­all Oranienburg,
der DGB Ober­hav­el und 15 Erstun­terze­ich­n­er aufgerufen haben. ho 

“Die Sorge wegen der teil­nahme um die Teil­nahme dieser Per­so­n­en teilen
wir, den Inhalt des Leser­briefes allerd­ings nicht”, fassen die
Gew­erkschafter zusam­men. Viele Teil­nehmer haben sich bewusst und
deut­lich gegen diese Per­so­n­en­gruppe geäußert und wir hof­fen, sie
beteili­gen sich am 20. Sep­tem­ber wieder auf der dann 6. Mon­tags­de­mo in
Oranienburg.

Forum gegen Ras­sis­mus rief
neuen Sprachkurs für Aus­län­der ins Leben

“Wis­sen Sie ein Wort mit L?”, fragt Spre­sa Mac­ul­ja in die Runde. Zaghaft
kom­men die Antworten: “Löwe”, “Liebe”, “lachen.” Na bitte, es geht doch,
ermuntert die Lehrerin ihre erwach­se­nen Schüler. Beim nächsten
Buch­staben lässt sie eine Schü­lerin das genan­nte Wort selbst
anschreiben. “Es macht nichts, wenn es verkehrt ist, ver­suchen Sie es!”
Aber es gelingt, sog­ar ein schwieriges Wort wie “Sack” mit einem “ck” am
Ende. Doch bei dem Wort “Mais” gibt es Schwierigkeit­en. Was ist Mais,
wollen die sechs Schüler wis­sen. Also behil­ft sich Spre­sa Mac­ul­ja mit
Zeichen­sprache und Zeich­nun­gen an der Wandtafel. Alle nehmen schnell das
Wörter­buch ihrer jew­eili­gen Lan­dessprache zur Hand und blät­tern eifrig.
Doch bevor nicht der Denk­fehler beseit­igt ist, dass man Mais nicht mit
“ei” schreibt, kann der richtige Begriff nicht gefun­den werden.
Natür­lich ken­nen alle diese Frucht und schreiben den Begriff nun fein
säu­ber­lich in Deutsch in ihre Hefte bzw. auf ihre Zettel. Bis zur
näch­sten Stunde wer­den sie ihn wie eine Vok­a­bel auswendig ler­nen. Und
noch etwas gibt es als Hausauf­gabe: Von jedem in der
“Alphabetisierungs”-Stunde durchgenomme­nen Buch­staben sollen sie drei
weit­ere Wort­beispiele hinzufügen. 

Seit kurzem gibt Spre­sa Mac­ul­ja zu ihrem bere­its seit Okto­ber des
vorigen Jahres laufend­en Fort­geschrit­te­nen-Kurs diesen neuen für
Anfänger. “Betrof­fene hil­ft Betrof­fe­nen”, so sieht sie es, die vor fünf
Jahren mit Mann und drei Kindern aus dem Koso­vo kam. Zuerst wohnte die
Fam­i­lie ein Jahr im Asyl­be­wer­ber­heim in Stolpe-Süd, dann in Hennigsdorf,
nun ist sie nach Berlin gezo­gen. Aber dien­stags und don­ner­stags kommt
Spre­sa Mac­ul­ja nach Hen­nigs­dorf in die Forststraße, wo die PuR
Unter­richt­sräume zur Ver­fü­gung stellt. Hier ver­sucht sie, ausländischen
Bürg­ern im frem­den Land die fremde Sprache beizubrin­gen. Spre­sa hat in
ihrem Heimat­land Albanolo­gie studiert, war Lehrerin und kon­nte bereits
Englisch. Deutsch sprach sie nicht ein Wort, und so kann sie
nachempfind­en, wie schw­er es ihre Schüler haben. Aber da sie über
method­is­che Ken­nt­nisse ver­fügt, weiß sie, wie sie Lautdifferenzierung,
Lauterken­nun­gen oder Schreiben von Buch­staben und Worten vermitteln
muss. Die Auf­nah­me­fähigkeit­en ihrer Schüler sind unter­schiedlich. Ihre
Kursteil­nehmer wohnen zumeist im Asyl­be­wer­ber­heim, kom­men aus
Afghanistan, der Türkei, aus Chi­na oder aus dem afrikanis­chen Togo, sind
manch­mal erst einige Monate in Deutsch­land und brin­gen unterschiedliche
Voraus­set­zun­gen mit. 

Das weiß auch Minette von Krosigk. Sie gehört zum Fördervere­in für
interkul­turelle Bil­dung und Begeg­nung e. V., der sich als Träger des
“Forum gegen Ras­sis­mus und rechte Gewalt Oranien­burg” ver­ste­ht. Das
Forum will helfen, das Zusam­men­leben von Deutschen und Asyl­suchen­den zu
verbessern. Finanziert von der evan­ge­lis­chen Kirche Bran­den­burg, gehört
die Sprachaus­bil­dung dazu. Der jet­zige Alpha­betisierungskurs aber, so
erläutert Minette von Krosigk, sei auf Ini­tia­tive von Hel­ga Hen­richs ins
Leben gerufen wor­den. Ihr, die nicht nur Mit­stre­i­t­erin im Forum sei,
son­dern auch Lehrerin in Berlin-Kreuzberg mit vie­len ausländischen
Kindern, liege dieses Pro­jekt beson­ders am Herzen. Denn da die
Asyl­be­wer­ber noch kein Bleiberecht haben, sei von staatlich­er Seite
nie­mand für ihre Aus­bil­dung ver­ant­wortlich. Daher habe das Forum in
Zeit­en leer­er Kassen die Aktion “Paten­schaften übernehmen” ins Leben
gerufen. Wer sich bere­it erk­lären möchte, für einen Asyl­be­wer­ber eine
Part­ner­schaft zu übernehmen, der kann alle Infor­ma­tio­nen ein­holen unter
03301/20 86 32. 

Wriezen (MOZ) Das Wohnen im Wriezen­er Stadtzen­trum ist beliebt. Und so
ist die stadteigene Woh­nungs­bauge­sellschaft HaGe­Ba auch kein großes
Risiko bei der Entschei­dung einge­gan­gen, den in den 50-er Jahre in der
Garten­straße errichteten Wohn­block gründlich zu sanieren. Für acht
Miet­parteien verbessern sich die Wohn­ver­hält­nisse. Rund 170 000 Euro hat
die Gesellschaft dafür an Eigen­mit­teln investiert, wobei die Mieter mit
dem Pro­jekt ein­ver­standen waren, wie Geschäfts­führer Hart­mut Fahl auf
Nach­frage der MOZ informierte. 

Architek­tin Mar­ti­na Mey­er und die Bau­un­ternehmer Hans-Georg Schlaegel
und Andreas Peter hat­ten bei der Aus­führung auch dem Umstand Rech­nung zu
tra­gen, dass das Wohn­haus an beson­der­er Stelle ste­ht. Genau dort befand
sich bis zur Reich­skristall­nacht im Novem­ber 1938 das Por­tal ein­er der
größten Syn­a­gogen des Oder­lan­des. Ein Naturstein-Mauer­w­erkssock­el und
eine Erin­nerungstafel haben auch nach der Fas­saden­sanierung wieder ihren
Platz an der Hausecke erhalten. 

Grund für Bürg­er­meis­ter Uwe Siebert zur feier­lichen BauÜber­gabe daran zu
erin­nern, dass die jüdis­che Gemeinde zu Wriezen seit dem 16 Jahrhundert
in der Oder­bruch­stadt wirk­te, dort 1730 einen eige­nen Fried­hof anlegte.
Nach­dem die Stadt 1820 das an dieser Stelle befind­liche Haus Num­mer 358
erwor­ben hat­te, erwarb es die jüdis­che Gemeinde 1921 und errichtete dort
ihre Syn­a­goge. Siebert erin­nerte an die Lei­dens­geschichte jüdischer
Wriezen­er, deren Gotte­shaus 1938 von Faschis­ten angezün­det wurde. Die
Feuer­wehr wurde in jen­er Nacht daran gehin­dert, auszurück­en um den Brand
zu löschen. Einige jüdis­che Mit­bürg­er kon­nten noch Ende der 30er Jahre
fliehen. Zu eini­gen wie Fam­i­lie Feller in Israel pflegt die Stadt bis
heute Kon­takt. Erich Bieber und der dama­lige Bürg­er­meis­ter Manfred
Schwab gehörten zu den Ini­tia­toren, die das Anbrin­gen der Tafel am
Wohn­haus ini­ti­ierten. Als Zeitzeu­g­in jen­er Nacht, in der die Synagoge
angezün­det wurde, war Käthe Arnold, Nachkomme ein­er der ältesten
Kolonis­ten­fam­i­lien im Oder­bruch, zur feier­lichen Über­gabe gekom­men. Sie
freute sich darüber, dass auch die Inschrift der Gedenk­tafel noch
restau­ri­ert wird. 

Siebert stellte als jüng­ste Sanierung­spro­jekt in den Zusam­men­hang der
seit Jahren erfol­gre­ichen Auf­bauar­beit in der Stadt. Leis­tun­gen, die
auch Jut­ta Lieske, Bürg­er­meis­terin von Letschin, Respekt abverlangten.

(MOZ) Pots­dam (dpa) Bran­den­burg­er Polizis­ten gehen kün­ftig auch mit dem
Fahrrad auf Streife. Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) schick­te am
Don­ner­stag in Pots­dam die lan­desweit erste Fahrrad­staffel in den Dienst. 

Die einge­set­zten Beamten soll­ten die Lücke zwis­chen den Fußstreifen und
den motorisierten Streifen schließen, sagte Schön­bohm. Sie seien
beson­ders in den weitläu­fi­gen Pots­damer Parkan­la­gen schneller und
flex­i­bler als herkömm­liche Streifen. Die neue Fahrrad­staffel soll
Straßenkrim­i­nal­ität und Ord­nungswidrigkeit­en ver­fol­gen, Anzeigen und
kleine Unfälle aufnehmen sowie Ver­anstal­tun­gen begleit­en. Außer­dem werde
sie — so Schön­bohms Hoff­nung — den Kon­takt zu den Bürg­ern verbessern.
Ein Frau und drei Män­ner wer­den im sportlichen Out­fit mit Mountainbikes
bei Wind und Wet­ter im Ein­satz sein. 

Erste Fahrrad­streife im Dienst

Vier sportliche Beamte jagen
Verkehrssün­der — vor allem Radler

(MAZ) Die Polizei macht mobil: Vier sportliche Beamte stiegen gestern Mittag
erst­mals in die Fahrradpedale, um Jagd auf Straftäter und
Verkehrssün­der, vor allem Falschradler, zu machen. Innen­min­is­ter Jörg
Schön­bohm schob am Bran­den­burg­er Tor die erste der­ar­tige Streife im Land
sym­bol­isch an. 

8000 Euro hat die Aus­rüs­tung des Quar­tetts gekostet; bezahlt vom
Schutzbere­ich Pots­dam. Das Per­son­al hat­te man im Prä­sid­i­um per
Auss­chrei­bung gesucht und dafür vier Stellen geschaffen:
Polizeimeis­terin Bian­ca Mar­tins (31) kommt aus der Wache Mitte, die
Kom­mis­sare Yves Rentsch (31) und Jens Nagler (26) von der
Lan­de­sein­satzein­heit und Krim­i­naloberkom­mis­sar Frank Böttger (48) vom
Lan­deskrim­i­nalamt. Alle sind nach Ein­schätzung des Potsdamer
Polize­ichefs Ralf Marschall so fit wie die Turn­schuhe, die sie tragen -
mit Klick­ver­schlüssen für sich­er­sten Halt in den Ped­alen. Marschall
selb­st ist als pas­sion­iert­er Radler begeis­tert. Er fährt täglich die 26
Kilo­me­ter von Thy­row zum Dienst. Zum 50. Geburt­stag schenk­ten ihm die
Kol­le­gen am Mittwoch eine Lich­tan­lage für sein Bike. 

Bis zu 40 Stun­denkilo­me­ter schnell wer­den die Polizis­ten mit den
leicht­en Gelände-Rädern, schätzt Rentsch, der sich zutraut, die lange
Treppe von Schloss Sanssouci bei ein­er Ver­fol­gung herunter zu rattern.
In den für Radler ges­per­rten Parks besitzen die Polizis­ten eine
Sondergenehmigung. 

Blaulicht oder Sirene haben die Dien­stve­los nicht. Für “ihre” Räder sind
die Fahrer selb­st ver­ant­wortlich; nur sie haben den Schlüs­sel — man weiß
ja nie.… Beim Kauf durften sie Wün­sche äußern. Nach einer
Marken-Vorauswahl durch den ver­sierten Polize­ichef entsch­ieden sie sich
unter vier Her­stellern für ein mattschwarzes Mod­ell von Bulls — das 9.80
Race Pro: Alu­mini­um-Rah­men, hochw­er­tige Deo­re XT-27-Gang-Schaltung,
Fed­er­ga­bel, Naben-Dynamo für die Nacht, kon­ven­tionelle Brem­sen — rund
1500 Euro teuer. Die Beamten tra­gen Funk­tion­sklei­dung, mit der sie auch
bei Minus­graden fahren, dazu Helme und Ruck­sack, beim Schieben ein
Base­cap, Pis­tole und Hand­schellen hän­gen am Kop­pel. Polizei-Logos haben
die Räder nicht, aber die Fahrer. Rentsch ist nach einem Probeein­satz in
Magde­burg sich­er, dass man nicht nur schneller und wendi­ger an Sünder
her­ankommt — etwa Radler auf der falschen Seite -, son­dern dass die
Ertappten weniger aggres­siv reagieren “so von Rad­fahrer zu Radfahrer”. 

Kurio­sum am Rande: Während Schön­bohm und Marschall gestern in der
Bran­den­burg­er Straße mit der neuen Streife sprachen, radel­ten völlig
unbeein­druckt mehrere Pas­san­ten vor­bei. Die Räder selb­st waren ein
Blick­fang. Kom­men­tar eines Schülers: “Hey, die Bullen fahren Bulls.”

Die Beratungsstellen für Opfer recht­sex­tremer Gewalt­tat­en in Bran­den­burg, Sach­sen, Meck­len­burg-Vor­pom­mern, Sach­sen-Anhalt und Berlin haben in der ersten Hälfte des Jahres 2004 Ken­nt­nis von ins­ge­samt 251 recht­sex­tremen Angrif­f­en bekom­men. Die meis­ten recht­sex­tremen Gewalt­tat­en wur­den in Sach­sen-Anhalt (66) gezählt, wo sich in der ersten Jahreshälfte 2004 mehr Angriffe ereigneten als im gesamten Jahr 2003. In Sach­sen (65) und Bran­den­burg (51) blieb die Zahl recht­sex­tremer Gewalt­tat­en auf dem hohen Niveau des Vor­jahres. Bei den Gewalt­tat­en han­delte es sich über­wiegend um Kör­per­ver­let­zun­gen (67 Prozent) sowie Nöti­gun­gen und Bedro­hun­gen (21 Prozent). Von den 251 Angrif­f­en waren min­destens 390 Men­schen direkt betroffen. 

Die Zahl recht­sex­tremer Gewalt­tat­en hat sich in Ost­deutsch­land und Berlin auf einem hohen Niveau eingepegelt. Ins­beson­dere Sach­sen, Sachen-Anhalt und Bran­den­burg gehören zu den Hochbur­gen recht­sex­tremer Gewalttäter. 

Beratung für Opfer recht­sex­tremer Straf- und Gewalttaten 

Die Beratungsstellen betreuten in den ersten sechs Monat­en diesen Jahres ins­ge­samt 682 Opfer, darunter 467 Per­so­n­en, die direkt zu Opfern recht­sex­tremer Gewalt­täter gewor­den waren. Es han­delte sich dabei um 408 Män­ner und 59 Frauen. 209 der berate­nen Per­so­n­en, vor allem Flüchtlinge, Migran­tInnen und Aussied­lerIn­nen, wur­den aus ras­sis­tis­chen Tat­mo­ti­va­tio­nen ange­grif­f­en. Ein weit­er­er Schw­er­punkt lag bei 210 jugendlichen Opfern (14 bis 20 Jahren), die sich mehrheitlich einem alter­na­tiv­en Milieu zuge­hörig fühlen. Diese Zahlen unter­stre­ichen die Notwendigkeit von Beratungsstellen, die auf Opfer recht­sex­tremer Gewalt spezial­isiert sind. Seit dem Herb­st 2001 wer­den mit Hil­fe des Bun­de­spro­gramms Civ­i­tas acht Pro­jek­te zur Beratung von Opfern recht­sex­tremer Straf- und Gewalt­tat­en gefördert. 

Statistik 

Land / Angriffe 03 / Angriffe 1–6/04

Berlin / 73 / 32 

Bran­den­burg / 116 / 51 

Mburg-Vpom­mern / 64 / 37 

Sach­sen / 141 / 65 

Sach­sen-Anhalt / 66 / 66 

Thürin­gen / 91 / — 

Gesamt / 551 / 251

Straus­berg (MOZ) Fortschritte auf dem Gebi­et von Ord­nung und Sicher­heit in Straus­berg bilanziert der Schluss­bericht des Ord­nungsamtes zum Aktion­spro­gramm, das die CDU ini­ti­iert hat­te. Zwar hät­ten sich die angeregten Sicher­heitspart­ner­schaften zwis­chen Bürg­ern und Polizei nicht durchge­set­zt, doch habe die engere Zusam­me­nar­beit zwis­chen Ord­nungsamt und Polizei Row­dy- und Van­da­len­tum zurück­drän­gen kön­nen. Zudem seien mit der Spielplat­zord­nung und anderen Satzun­gen bessere rechtliche Hand­habe für das Ein­greifen der Vol­lzugs­di­en­stkräfte geschaf­fen worden. 

Die Mieter des Hor­le­mann-Haus­es in der August-Bebel-Straße wären ver­mut­lich froh, wenn sich jeden Tag ein promi­nen­ter Poli­tik­er im See­gasthof zum Apfel­strude­lessen ein­find­en würde, für den die Sicher­heitsstufe 1 gilt wie für Hel­mut Kohl. Als der Altkan­zler am Dien­stagabend Kaf­fee trank, patrouil­lierten Polizis­ten im Kamp­fanzug über den Spielplatz am Fichteplatz. Doch Kohl und seine Bewach­er ver­drängten die jugendlichen Nutzer, die so ungern gese­hen sind, nur vorübergehend. 

Im All­t­ag der Straus­berg­er Spielplätze müssen Vol­lzugs­di­en­st­beamtin­nen die Spielplat­zord­nung — seit 12. Juni 2004 in Kraft — durch­set­zen. Die Frauen mit der flex­i­blen Arbeit­szeit müssen aber nicht nur die Spielplätze im Auge haben. Es gibt in Straus­berg die Ord­nungs­be­hördliche Verord­nung zur Aufrechter­hal­tung der öffentlichen Sicher­heit und Ord­nung, die Straßen­reini­gungssatzung und einige andere, die alle durchge­set­zt sein wollen. Wie die Lei­t­erin des Fach­bere­ichs Ord­nung und Sicher­heit Gudrun Wolf jet­zt mit­teilt, laufen zwei Mitar­beit­er seit dem 25. Juni von Fre­itag bis Son­ntag zwis­chen 18 und 22 Uhr Streife über Spielplätze und Liegewiesen der Stadt. Meist würde nach Auf­forderung “Fehlver­hal­ten sofort eingestellt”, aber die Mitar­bei­t­erin­nen müssten auch herbe Schläge ein­steck­en: “Pro­voka­tio­nen und Pöbeleien durch Jugendliche sind beson­ders im Bere­ich Hegermüh­le und Förster­weg keine Seltenheit.” 

Die von der CDU sein­erzeit angeregte Sicher­heitspart­ner­schaft set­zte sich nicht durch. Seit­ens der Polizei gab es keine Vor­be­halte. Mit dem Bere­ich Präven­tion des Schutzbere­ichs disku­tierte man Konzepte des Fach­bere­ichs und gestal­tete auch eine Aussprache mit Bewohn­ern des Hor­le­mann-Haus­es im Seegasthof. 

Der Präven­tion­sleit­er der Polizei Jür­gen Schirrmeis­ter sah eine Sicher­heitspart­ner­schaft im Wohnge­bi­et Hegermüh­le als sin­nvoll an, doch der Bürg­ervere­in musste auf fehlende per­son­elle Voraus­set­zun­gen ver­weisen, lobte aber die Zusam­me­nar­beit mit der Revier­polizei. Man set­ze auch ohne Sicher­heitspart­ner­schaft das Zusam­men­wirken von Ord­nungskräften, Polizei und Bürg­ern fort, betont Gudrun Wolf. Und man verze­ichne dabei auch Fortschritte. Weit­ere wären mit ein­er kom­mu­nalen Krim­i­nal­itätsver­hü­tungs-Kom­mis­sion möglich (KKV-Kom­mis­sion), die the­menori­en­tiert und schw­er­punk­t­mäßig Maß­nah­men organisiert. 

Mit dem gestri­gen Stadt­gerücht, dass im Lebens­mit­tel­markt die Eier ausverkauft seien, hat­te sich jemand nur einen Scherz erlaubt. Vier Tage vor der Land­tagswahl macht­en die etwa 250 bis 300 Fürsten­berg­er, die zur Ver­anstal­tung mit Matthias Platzeck auf den Mark­t­platz gekom­men waren, eher den Ein­druck, geschlossen hin­ter der Poli­tik zu ste­hen, die der 

Bran­den­burg­er Min­is­ter­präsi­dent und SPD-Spitzenkan­di­dat verkör­pert. Geklatscht wurde mehrmals, sog­ar als Reak­tion auf den Platzeckschen Aufruf “Wählen Sie Lothar Kli­esch mit Ihrer Erst­stimme!”. Da störten auch die paar Protest-Plakate nicht, die sich ohne­hin nicht gegen die Per­son des Min­is­ter­präsi­den­ten richteten. Der zeigte sich gestern zweifel­los wieder als Sym­pa­thi­eträger sein­er Partei — ruhig, ver­ständ­nisvoll und — wie viele fan­den — ehrlich. 

Er erlebe den span­nend­sten Wahlkampf seit 1990 in Bran­den­burg, der durch eine emo­tion­al anges­pan­nte Atmo­sphäre gekennze­ich­net sei. Dass die Men­schen, die oft keine Per­spek­tive sehen, ihren Unmut und ihre Wut raus­lassen, finde er richtig, und es sei ihm auch völ­lig wurscht, an welchem Wochen­tag demon­stri­ert werde. Aber: Es seien Demo-Bilder aus Bran­den­burg von den Medi­en gezeigt wor­den, die dem Land schaden. Deshalb sein Appell: “Respekt und Anstand haben auch in schwieri­gen Zeit­en ein Zuhause, und das ist Bran­den­burg. Dieses Sig­nal müssen wir aussenden.” 

Einzige Ursache für die Prob­leme in Deutsch­land sei die Masse­nar­beit­slosigkeit, so Platzeck. “Die ist ent­standen, weil 20 Jahre lang nicht reformiert wor­den ist. Kohl hat­te 16 Jahre Zeit und hat nichts gemacht. Auch wir Sozialdemokrat­en haben uns nicht mit Ruhm bek­leck­ert und gewartet, bis die Rentenkassen leer und die Krankenkassen fast aus­ge­blutet waren. Jet­zt spüren wir, dass man nicht alle Felder auf ein­mal reformieren darf. Aber noch länger zu warten wäre nicht zu ver­ant­worten gegenüber unseren Kindern und Enkeln. Ich ste­he ganz per­sön­lich für diese Erneuerung Deutsch­lands.” Auch dafür gab′s Beifall. 

Platzeck fordert die gle­iche Höhe des Arbeit­slosen­geldes II in Ost und West und berichtete, dass Min­is­ter Clement nun bere­it sei, sich Anfang 2005 in der Mono­tor­ing-Gruppe mal die Leben­shal­tungskosten auflis­ten zu lassen. Nach sein­er Rede sprach Platzeck mit Bürgern.