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6. Februar 2005 · Quelle: Barnimer Aktionsbündnis gegen Gentechnik

15 Genfelder in Brandenburg geplant

Am 3. Feb­ru­ar ist das neue Gen­tech­nikge­setz in Kraft getreten. Darin ist fest­gelegt, dass die Betreiber von Gen­feldern spätestens drei Monate vor der Aus­saat beim Bun­de­samt für Ver­brauch­er­schutz und Lebens­mit­tel­sicher­heit ihr Vorhaben melden müssen. Nun liegt das Stan­dortreg­is­ter nun im Inter­net vor. Darin sind 15 Felder im Land Bran­den­burg verze­ich­net.  Bere­its seit mehreren Jahren wird […]

5. Februar 2005 · Quelle: Politik Digital

Freie Heide: Grüne für zivile Nutzung

(Poli­tik Dig­i­tal, 4.2., Jens Stein­er) Die Frak­tion Bünd­nis 90/ Die Grü­nen hat am 03. Feb­ru­ar 2005 im Bun­destag einen Antrag zur zivilen Nutzung der Kyritz-Rup­pin­er Hei­de einge­bracht. Darin wird die Bun­deswehr aufge­fordert auf die Nutzung des ehe­ma­li­gen Bom­bo­droms im Nor­den Bran­den­burgs zu verzicht­en. Auch Bun­destagspräsi­dent Wolf­gang Thierse gehört zu dessen Unter­stützern. Ziel des Antrags ist, […]

5. Februar 2005 · Quelle: Opferperspektive

Will die Landesregierung bei Opfern rechter Gewalt sparen?

Vere­inen und Ini­tia­tiv­en wird die Förderung gestrichen. Opfer­per­spek­tive e.V. mah­nt notwendi­ge Mit­tel im Kampf gegen Recht­sex­trem­is­mus an. Die Bran­den­burg­er Lan­desregierung will für Opfer recht­sex­tremer Gewalt keinen Cent mehr aus­geben. Der Vere­in Opfer­per­spek­tive, der seit vie­len Jahren Opfern rechter Gewalt hil­ft, soll nicht mehr unter­stützt wer­den. Bish­er hat­te das Land mit 32.000 ? zwölf Prozent der Kosten getragen. […]

5. Februar 2005 · Quelle: MOZ

Bernau macht mobil: Gegen Neonazis!

(MOZ, 4.2.) Bernau (MOZ) Die Bürg­er von Bernau wollen es nicht länger hin­nehmen, dass Aufmärsche von Neon­azis das Bild der Stadt verz­er­ren. Auf ein­er Ver­anstal­tung des Net­zw­erkes für Tol­er­anz am Dien­stagabend wurde darüber disku­tiert, wie dem Recht­sradikalis­mus ent­ge­genge­treten wer­den soll.  Die bit­tere Erfahrung kann man schon in Berlin oder Pots­dam machen. Wer in gewiss­er Ent­fer­nung das Wort Bernau […]

5. Februar 2005 · Quelle: Diverse

Landtagsfraktionen wehren sich gegen “rechten Block”

(BM, 04.02.05, Dieter Salz­mann) Pots­dam — Im Land­tag wächst die Empörung über den Besuch von Land­tagsab­ge­ord­neten der recht­sex­trem­istis­chen NPD-Frak­­tion aus Sach­sen im Pots­damer Par­la­ment. Das Tre­f­fen zeige, daß “an einem recht­sradikalen Block gear­beit­et wird”, sagte Flo­ri­an Engels, Sprech­er der SPD-Frak­­tion. Dem müsse man sich “glasklar” ent­ge­gen­stellen. Die NPD-Abor­d­­nung unter Leitung des Frak­­tions-Chefs Hol­ger Apfel auf dem Brauhausberg […]

4. Februar 2005 · Quelle: ND

Schwitzen für einen Euro anstatt Knast

Befürch­tun­gen, Plätze für Straftäter-Pro­­gramm kön­nten durch HartzIV-Regelung ver­drängt wer­den (Neues Deutsch­land, Bernd Bau­mann) Nach dem Mot­to »Schwitzen statt sitzen« ver­fuhren im ver­gan­genen Jahr in 2481 Fällen Straftäter, denen Gerichte saftige Geld­straßen aufge­brummt hat­ten– das waren 61 Fälle mehr als im Jahr zuvor. Weil die Verurteil­ten nicht zahlen kon­nten, leis­teten sie ersatzweise gemein­nützige Arbeit. Andern­falls müssten […]

3. Februar 2005 · Quelle: PNN

Vertriebenenstein muss weg”

Innen­stadt — Die Antifa Pots­dam fordert die Dein­stal­la­tion des “Ver­triebe­nen­steines” am Alten Markt bis zum 8. Mai 2005. An diesem Tag jährt sich das Ende des Zweit­en Weltkrieges zum 60. Mal. “Die so genan­nten Ver­triebe­nen­ver­bände sind von allen recht­en Organ­i­sa­tio­nen die, die am erfol­gre­ich­sten eine Revi­sion der Nachkrieg­sor­d­nung anstreben”, so Liane Funken, Press­esprecherin des Arbeitskreises […]

3. Februar 2005 · Quelle: RBB online

Misshandlung im Strafvollzug

Gegen 13 Bedi­en­stete der Jus­tizvol­lzugsanstalt (JVA) Brandenburg/Havel sind Diszi­pli­narver­fahren ein­geleit­et wor­den. Den Wärtern wird Mis­shand­lung eines Strafge­fan­genen vorge­wor­fen.  Umfan­gre­iche Unter­suchun­gen von Staat­san­waltschaft und Jus­tizmin­is­teri­um hät­ten den Ver­dacht erhärtet, dass die 13 Män­ner im Früh­jahr 1999 in drei Fällen an kör­per­lichen Mis­shand­lun­gen des Strafge­fan­genen D. beteiligt waren, sagte ein Min­is­teri­umssprech­er am Don­ner­stag in Pots­dam.  Die Disziplinarverfahren […]

3. Februar 2005 · Quelle: Jungle World

Hirn statt Böller

Ein Jugend­klub im bran­den­bur­gis­chen Bernau wurde ver­mut­lich von Neon­azis mit einem Sprengsatz ange­grif­f­en. Nach dem Anschlag hat sich peter son­ntag in der Stadt umge­hört  Ein Stück aus der Mauer ist her­aus­ge­sprengt, das zer­störte Dop­pel­glas­fen­ster not­dürftig repari­ert, der Teil des Fen­ster­bretts, auf dem der Sprengkör­p­er lag, fehlt. Am 22. Jan­u­ar wurde mor­gens um 1.40 Uhr auf […]

3. Februar 2005 · Quelle: LR

Spremberger Opfer auf dem Georgenberg

An einem Antifaschis­ten­mah­n­mal soll auch Stal­in­is­mu­sopfern namentlich gedacht wer­den / Kaum Infor­ma­tion über Biografien In Sprem­berg wird erneut um Geschichte gestrit­ten. An ein Mah­n­mal für Opfer des Nation­al­sozial­is­mus soll eine Gedenk­tafel für Stal­in­is­mu­sopfer ange­bracht wer­den. Weit­ere Tafeln sollen in der Nähe an deutsche Sol­dat­en, Ver­triebene und Zivilopfer erin­nern. Alt­bürg­er­meis­ter Egon Wochatz (CDU), der wegen Tre­f­fen mit […]

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