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3. Februar 2005 · Quelle: MAZ / MOZ

CDU: Hausverbot für Rechtsextreme

(MAZ, Stephan Brei­d­ing) POTSDAM Die bran­den­bur­gis­che Union will “extrem­istis­che Per­so­n­enkreise” aus dem Pots­damer Land­tag auss­chließen. In einem Brief an Land­tagspräsi­dent Gunter Fritsch (SPD) fordert CDU-Frak­­tion­schef Thomas Lunacek, dafür ein entsprechen­des Hausver­bot “nach allen rechtlich zur Ver­fü­gung ste­hen­den Kri­te­rien schnell­st­möglich zu prüfen”. Hin­ter­grund sei der “möglicher­weise wieder­holte” Besuch ein­er Del­e­ga­tion säch­sis­ch­er NPD-Abge­ord­neter auf Ein­ladung der recht­sex­tremen DVU im Landtag. […]

2. Februar 2005 · Quelle: LR

Die Kehrseite des Denkmals

Der Sprem­berg­er Haup­tauss­chuss hat gesprochen: Mit sieben Ja- zu drei Nein­stim­men emp­fahl er am Mon­tag der Stadtverord­neten­ver­samm­lung die “Erweiterung der Denkmal­san­lage unter­halb des Bis­mar­ck­turmes” nach einem Vorschlag des Sprem­berg­er Geor­gen­bergvere­ins. Danach soll am Sock­el des heuti­gen Denkmals für die Opfer des Faschis­mus nun auch eine Tafel für namentlich aus­gewählte Opfer des Stal­in­is­mus ange­bracht wer­den, darunter zwei Mit­glieder der NSDAP. Ihre […]

2. Februar 2005 · Quelle: Berliner Zeitung

Haus von DVU-Politiker brannte

PETERSHAGEN-EGGERSDORF. Der DVU-Land­­tagsab­ge­ord­nete Michael Claus hat seine handw­erk­lichen Fähigkeit­en offen­bar über­schätzt: Der Elek­tro­verteil­er, den Claus zuvor eigen­händig im Keller seines Haus­es instal­liert hat­te, bran­nte am Sonnabend plöt­zlich. Dichter Qualm quoll aus dem Haus in Peter­sha­­gen-Egger­s­­dorf östlich von Berlin. “Es kam zu ein­er inten­siv­en Rauch­gasen­twick­lung”, sagte Michael Neff von der Staat­san­waltschaft Frank­furt (Oder). “Das Haus ist derzeit teil­weise unbewohnbar.” […]

2. Februar 2005 · Quelle: Indymedia

Faschoaufkleber in Gesamtschule

(von Antifaschist, indy­media) Es tauchen wieder ver­mehrt Nazi­aufk­le­ber in Königs Wuster­hausen auf…  Dieser Aufk­le­ber wurde am 02.02.05 vom Spiegel im Her­ren WC der Herder Gesamtschule (mit gym­nasialer Ober­stufe) in Königs Wuster­hausen ent­fer­nt.  Unten auf dem Aufk­le­ber war noch die Inter­ne­tadresse :  www.wikingerversand.de und weit­ere Infor­ma­tio­nen wie E‑mailadresse, Tele­fon­nu­mer, …  Die Inter­net­seite ist auf einen  Siegfried Birl  Am Lins 12 […]

2. Februar 2005 · Quelle: PNN

Klocksin fordert Aufklärung zu rechter Hetze in Kleinmachnow

Klein­mach­now — Der Klein­mach­now­er SPD-Land­­tagsab­ge­ord­nete Jens Klocksin ver­langt von der Lan­desregierung in ein­er Kleinen Anfrage die Bew­er­tung der Aktiv­itäten des Net­zw­erkes “Die Reichs­bürg­er­be­we­gung zur Befreiung Deutsch­lands”. Diese Bewe­gung erstelle und verteile nach eige­nen Angaben alle vier bis sechs Wochen Flug­blät­ter, Aufk­le­ber und Plakate mit recht­sex­tremem und aus­län­der­feindlichem Gedankengut. Sie betreibe recht­sex­treme Has­spro­pa­gan­da gegen Demokrat­en, Christen, […]

2. Februar 2005 · Quelle: MOZ

Graffiti soll Denkmal verschönern

Pan­ke­tal (olli; MOZ) Bis zum 8. Mai, dem 60. Jahrestag der Befreiung vom Nation­al­sozial­is­mus, soll das Denkmal zu Ehren der Opfer des Faschis­mus im Rönt­gen­taler Goethep­ark saniert wer­den. Darauf einigten sich die Pan­ke­taler Abge­ord­neten auf ihrer jüng­sten Sitzung.  Der ursprüngliche Antrag der PDS-Frak­­tion, der den Pas­sus “… in Vor­bere­itung des 60. Jahrestages der Befreiung vom […]

2. Februar 2005 · Quelle: MAZ

Streit um Frauenhäuser

(CLAUDIA BIHLER) PRITZWALK Zum Stre­it um die Verteilung der Gelder für die bei­den Frauen­häuser in der Prig­nitz hat nach dem Vere­in “Frauen für Frauen” in Wit­ten­berge sich nun auch die Arbeit­er­wohlfahrt in Pritzwalk zu Wort gemeldet. Schon seit mehreren Wochen schwelt der Stre­it um die Verteilung der Finanzen.  Finanziert wer­den die bei­den Häuser mit einer […]

2. Februar 2005 · Quelle: jW

Von der NPD zur DVU und zurück

(Junge Welt) Während all­seits über ein NPD-Ver­bot disku­tiert wird, ist die eben­falls recht­sex­treme Deutsche Volk­sunion (DVU), die immer­hin in Pots­dam und Bre­men im Land­tag sitzt, etwas aus dem Fokus der öffentlichen Aufmerk­samkeit ger­at­en. Die SPD-Land­­tags­frak­­tion Bran­den­burg hat Ende Jan­u­ar eine Studie zur DVU vorgelegt. Darin wer­den vor allem die Wech­sel­wirkun­gen zwis­chen DVU und NPD beschrieben. […]

2. Februar 2005 · Quelle: PNN / Tagesspiegel / MAZ

Mehr Neonazis in Brandenburg

(Michael Mara; PNN) Pots­dam — Der Ver­fas­sungss­chutz beobachtet die Stärkung des recht­sex­trem­istis­chen Lagers mit Sorge. Zwar sei die geplante “Nationale Volks­front” aus NPD, DVU und Neon­azis “so in Bran­den­burg noch nicht erkennbar”, sagte die neue Ver­­fas­­sungss­chutz-Chefin Win­friede Schreiber am Dien­stag bei einem Besuch der PDS-Land­­tags­frak­­tion. Doch müsse die zunehmende Ten­denz zur Ver­net­zung und zu Bündnissen […]

2. Februar 2005 · Quelle: Tagesspiegel / PNN

Oberfeldwebel soll neun Jahre in Haft

(Frank Jansen; Tagesspiegel) Pots­dam – Das Gesicht des Angeklagten blieb masken­haft starr, selb­st als der Staat­san­walt eine über­aus harte Strafe forderte. Wegen ver­sucht­en Mordes, began­gen mit dem “glasklaren Motiv” der Frem­den­feindlichkeit, seien neun Jahre Haft schul­dan­gemessen, sagte Ankläger Peter Petersen – doch Ober­feld­webel Torsten Z. blieb reg­los, wie fast an jedem Prozesstag. Ob der Staatsanwalt […]

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