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24. Februar 2005 · Quelle: Berliner Zeitung

IM-Debatte auf dem Parteitag

(Berlin­er Zeitung, 21.2.) BLOSSIN. Die PDS in Bran­den­burg hat einen neuen Lan­desvor­sitzen­den: Thomas Nord ist 47 Jahre alt und lan­despoli­tisch noch ein unbeschriebenes Blatt. Diszi­plin­iert, aber nicht eben begeis­tert fol­gte die Basis auf einem Parteitag am Woch­enende in Blossin bei Königs Wuster­hausen dem Per­son­alvorschlag des schei­den­den Parte­ichefs Ralf Christof­fers. Der trat wegen gesund­heitlich­er Prob­leme nicht mehr an. […]

24. Februar 2005 · Quelle: BM

Elektro-Armbänder für Schläger

(BM, 21.02.) Pots­dam — Angesichts zahlre­ich­er Fälle von häus­lich­er Gewalt prüft die Lan­desregierung auch unkon­ven­tionelle Gegen­maß­nah­men. So habe sie Infor­ma­tio­nen über ein Pilot­pro­jekt in der Region Madrid bei der spanis­chen Botschaft einge­holt, antwortete Sozialmin­is­terin Dag­mar Ziegler (SPD) auf eine par­la­men­tarische Anfrage. Dort wür­den Elek­tro-Arm­bän­der gegen prügel­nde Ehemän­ner einge­set­zt. Damit kön­nten Täter rund um die Uhr elek­tro­n­isch überwacht werden.

24. Februar 2005 · Quelle: PDS

Kategorisches Nein! Zu Studiengebühren

Mit ein­er über­wälti­gen­der Mehrheit sprachen sich am Woch­enende die Delegierten des Lan­desparteitags der Bran­den­burg­er PDS gegen Stu­di­enge­bühren in jed­er Form aus. Sie fol­gten damit einem Ini­tia­ti­vantrag, den Lan­desvor­stand und Mit­glieder von [“sol­id] Bran­den­burg gemein­sam mit Peer Jür­gens, dem studieren­den­poli­tis­chen Sprech­er der PDS-Land­­tags­frak­­tion, einge­bracht hat­ten. Hierzu erk­lärt Stef­fen Kühne aus dem Lan­desvor­stand des PDS- nahen Jugend­ver­ban­des:  “Wir sind […]

24. Februar 2005 · Quelle: MOZ

Friedhof verunstaltet

Ahrens­felde. Mit Plakat­en zum Todestag von Horst Wes­sel hat­ten Unbekan­nte vorgestern den Fried­hof in Ahrens­felde verun­stal­tet. Sie hat­ten auch die Auto­bahn­brücke zwis­chen Lin­den­berg und Neu Buch plakatiert. Die Polizei enfer­nte alle Plakate.

24. Februar 2005 · Quelle: AK

Das Feld für die Rechten wurde seit Jahren bestellt”

(ak — analyse + kri­tik — Zeitung für linke Debat­te und Prax­is / Nr. 492 / 18.2.2005) Seit eini­gen Jahren gibt es in den neuen Bun­deslän­dern und Berlin Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt und Mobile Beratung­steams (MBT), die in Kom­munen Hil­festel­lung geben bei der Bekämp­fung von Recht­sex­trem­is­mus, Ras­sis­mus und Anti­semitismus. Im Zuge des von Bundeskanzler […]

24. Februar 2005 · Quelle: Mut gegen Rechte Gewalt

Hetzjagd auf alternative Jugendliche in Bad Freienwalde

(MUT, Ralf Fis­ch­er und Jan Schön­berg­er) Tobias und Nico (Namen geän­dert) sitzt der Schreck­en noch tief in den Knochen. Die bei­den Jugendlichen reden nur sehr sel­ten mit anderen Per­so­n­en über das Ereig­nis, welch­es ihre immer noch währende Unsicher­heit aus­löste. Dabei teilen sie ihre Erfahrun­gen mit vie­len linken Jugendlichen in Bran­den­burg — die Erfahrung von Gewalt durch […]

24. Februar 2005 · Quelle: Berliner Zeitung

Kommission für Härtefälle nach zehn Jahren

(Berlin­er Zeitung, 18.2.) POTSDAM. Nach zehn­jähriger Diskus­sion hat sich am Don­ner­stag in Pots­dam die Härte­fal­lkom­mis­sion für aus­reisepflichtige Aus­län­der kon­sti­tu­iert. Die Kom­mis­sion soll prüfen, “ob drin­gende human­itäre oder per­sön­liche Gründe vor­liegen, die einen weit­eren Aufen­thalt in Deutsch­land trotz beste­hen­der Aus­reisepflicht aus­nahm­sweise recht­fer­ti­gen”, sagte Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU). Er hoffe, dass nun in strit­ti­gen Fällen ein Kon­sens gefun­den werde. Dafür […]

24. Februar 2005 · Quelle: Grüne

Koalition vor neuem Wortbruch

(17.2.) Mit ihren Sparab­sicht­en bei Ini­tia­tiv­en und Vere­inen, deren Arbeit sich gegen Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit richtet, legt die rot-schwarze Lan­desregierung die Grund­lage für den näch­sten Bruch des Koali­tionsver­trages, sagte der Lan­desvor­sitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, JOACHIM GESSINGER heute nach einem Gespräch mit dem Vere­in “Opfer­per­spek­tive”. “Die angekündigte Stre­ichung der Lan­desmit­tel für den Vere­in Opfer­per­spek­tive sind skan­dalös und stehen […]

24. Februar 2005 · Quelle: LR

Nur das Opfer bietet Rechtsextremen die Stirn

Von Cot­tbuser Mitläufern und vom Weg­guck­en der Zeu­gen eines bru­tal­en Über­falls / Amts­gerichts­di­rek­tor: Kein Einzelfall (LR, 17.2.) Es geschieht am hel­l­licht­en Tag: Recht­sex­treme über­fall­en in Cot­tbus einen 16-Jähri­­gen, schla­gen, treten und demüti­gen ihn — aus Rache, weil er nichts mit einem von ihnen zu tun haben will. Die Zeu­gen der Tat, die Kumpels von Mar­cel L., […]

24. Februar 2005 · Quelle: Tagesspiegel

Schönbohm beklagt die Mauer des Schweigens

(Tagesspiegel, 17.2.) Im ersten Bran­den­burg­er Ter­ror­prozess gegen die recht­sex­treme Kam­er­ad­schaft “Freiko­rps” wird voraus­sichtlich Anfang März das Urteil verkün­det: Die von einem Gym­nasi­as­ten ange­führten zwölf jun­gen Leute sollen vom Juni 2003 bis Mai 2004 im Havel­land neun Bran­dan­schläge auf Asia-Imbiss- und Döner­bu­den verübt haben. Hin­weise aus der Bevölkerung an die Polizei gab es keine, obwohl viele von der braunen […]

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