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Demonstrationen in Berlin und Potsdam

von Lothar Bassermann 

Berlin. Rund 5000 Men­schen beteiligten sich am Fre­itag und Sam­stag an antifaschis­tis­chen Aktio­nen in Pots­dam und Berlin. The­men waren Neon­azige­walt und – angesichts des Tages der poli­tis­chen Gefan­genen – die Repres­sion gegen linke Grup­pen. Etwa 1000 Men­schen kamen am Fre­itag abend zu ein­er von autonomen Antifa­grup­pen ini­ti­ierten Demon­stra­tion durch die Berlin­er Stadt­teile Friedrichshain und Licht­en­berg. Hin­ter­grund war die Zunahme von Angrif­f­en auf linksalter­na­tive wie nicht­deutsche Jugendliche und der hohe Organ­isierungs­grad rechter Grup­pen in der Gegend. Die Polizei war mit einem Großaufge­bot vor Ort. Rund 100 Neon­azis protestierten gegen die Demonstration. 

Am Sam­stag nach­mit­tag zogen etwa 3000 Men­schen eben­falls durch Berlin-Friedrichshain. Zu dieser Demon­stra­tion hat­ten die lokale Club­szene und Stadt­teilini­tia­tiv­en aufgerufen. Red­ner macht­en darauf aufmerk­sam, daß auch im »Alter­na­tivbezirk« Friedrichshain Neon­azis inzwis­chen vielerorts geduldet werden. 

In Pots­dam (Foto) ver­sam­melten sich zeit­gle­ich über 1000 Men­schen zu ein­er Demon­stra­tion anläßlich des Tages der poli­tis­chen Gefan­genen. Diese Aktion war von einem bun­desweit­en Bünd­nis antifaschis­tis­ch­er Grup­pen getra­gen. Mehrere Red­ner ver­wiesen auf ver­schärfte Überwachung und die Krim­i­nal­isierung antifaschis­tis­ch­er Pro­jek­te und Sozialini­tia­tiv­en. Mehrfach ging die Polizei mit Pfef­fer­gas gegen Demon­stran­ten vor. Dabei erlit­ten mehrere Men­schen Ver­let­zun­gen im Gesicht. 

Foto (T. Rasloff) unter: 

http://www.jungewelt.de/serveImage.php?id=464&ext=.jpg

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Solidarisch gegen Repression

(Infori­ot) Am Sonnabend fand in Pots­dam eine linksradikale Demon­stra­tion zum “Tag der poli­tis­chen Gefan­genen” statt (Fotos hier). Vom Haupt­bahn­hof aus zogen die etwa 500 Teil­nehmerIn­nen in die Innen­stadt und forderten auf Trans­par­enten und mit Sprechchören “Frei­heit für alle poli­tis­chen Gefan­genen”. Die Aktion, die unter dem Mot­to “Dont let the Sys­tem get you down” stand, wurde von einem über­re­gionalen Bünd­nis link­er Grup­pen organ­isiert. Als Bezugspunk­te (Ver­gle­iche hierzu den Demo-Aufruf) dien­ten die Spitzeleien und das eventuell anste­hende §129-Ver­fahren gegen Linke in Frankfurt/Oder, die seit Jahren andauernde Repres­sion in Magde­burg sowie die Ermit­tlun­gen gegen Antifas in Pots­dam.

Neben diesen konkreten Anlässen wurde gle­ichzeit­ig auch gegen staatliche Repres­sion in einem weit­er gedacht­en Rah­men protestiert. Der Abbau von Frei­heit­srecht­en, die Erweiterung von Befug­nis­sen für die Polizei, der ver­stärk­te Ein­satz von Videoüberwachung im öffentlichen Raum, die Vertrei­bung von beispiel­sweise Punks und Obdachlosen aus Innen­städten, die behördliche Aus­gren­zung von Flüchtlin­gen wur­den von den Demon­stran­tInnen kri­tisiert. Die Polizei war mit einem großen Aufge­bot vor Ort und filmte die Demon­stran­tInnen per­ma­nent mit Videokam­eras ab. Von kleineren Rangeleien am Rande abge­se­hen kam es jedoch zu keinen nen­nenswerten Zwischenfällen.

Zur offen­sichtlichen Freude der Demo-Teil­nehmerIn­nen war wenige Tage zuvor bekan­nt gewor­den, dass im Fall der Ermit­tlun­gen gegen Pots­damer Antifas der Vor­wurf nun nicht mehr auf “ver­sucht­en Mord” lautet son­dern nur noch wegen “gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung” ermit­telt wird (mehr dazu hier). Diese Abschwächung war für viele nicht zulet­zt das Ergeb­nis der seit Monat­en laufend­en Sol­i­dar­ität­sar­beit. Hin­ter­grund des Falls ist eine Antifaak­tion im Juni ver­gan­genen Jahres, in deren Ver­lauf ein Neon­azi in der Pots­damer Innen­stadt eine Platzwunde am Kopf davon trug. Dem gegenüber ste­hen dutzende recht­sex­treme Über­griffe in der Lan­deshaupt­stadt inner­halb weniger Monate.

Zeit­gle­ich zur Demo in Pots­dam hat­ten in Berlin-Friedrichshain rund 3000 Men­schen an ein­er Anti-Nazi-Demon­stra­tion teilgenommen.

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Antirepressionsdemo in Potsdam

Die antifa-anti­re­pres­sions­de­mo in pots­dam, 18.3. 14:00
Am heuti­gen 18. März fand die “anti­re­pres­sions­de­mo” der “antifa” Unter dem titel “don´t let the sys­tem get you down” in pots­dam statt!

Geplant war, vom pots­damer haupt­bahn­hof um 14 uhr los zu marschieren. Wegen prob­le­men seit­ens der Deutschen Bahn begann sie jedoch erst ca. 15:30.

Ganz stan­dard­mäßig für pots­damer demos ging´s erst über die lange brücke über den platz der ein­heit immer ger­adeaus zur stadtver­wal­tung, wo meines wis­sens einige linke inhaftiert sind. Nach kleineren rangelein mit den örtlichen polizis­ten ver­richteten die ver­anstal­ter hier die erste kundgebung!
Nach gut 10–20minuten ging es ca.300 meter weit­er zum luisen­platz. Dort gab es dann den 2. Rede­beitrag, unter anderem über den parahraph 127a(glaube ich ver­nom­men zu haben). Trau­rig war jedoch, dass jen­er para­graph nicht erläutert wurde… (Ich weiß immer­noch nich worum´s da geht,aber naja)

Dann ging es wieder ein stück zurück und dann auf die bre­ite straße. Wir brüll­ten, die polizei grinste;wir schub­sten, die polizei zog knüp­pel und pfefferspray…
Naja, vor der polizei­wache kam nun­mehr die dritte und let­zte kundge­bung, bei welch­er erst­mal not­dürftig die augen aus­ge­spült wur­den. Dank der glo­r­re­ichen infor­ma­tion­sweit­er­gabe seit­ens der veranstalter&drücken der bul­lizei gin­gen die tran­spis links in die straße hinein, wo sie auch blieben, bis gemerkt wurde, dass es ja eigentlich ger­adeaus geht!?! Danke nochmal!

Naja egal. Also: wieder nach vorn gedrückt und weit­er ging´s rich­tung ende! Nochmal so ca.350 meter wieder lange brücke hoch, dann links rum zum ein­gang nord( warum die her­ren in grün uns nich gle­ich in den ein­gang west ließen??? Keine ahnung!).

Angekom­men am “start­platz” bedank­ten sich die ver­anstal­ter nochmals für´s zahlre­iche kom­men und ab ging´s zum abklin­gen der fast gewalt­freien demo in den hauptbahnhof.
Und wenn man schon­mal da ist… Kurz­er­hand wurde der bahn­hof “beset­zt”, heißt im eil­tem­po ver­wüstet, denn die polizei schläft ja nicht!
Schnell wurde beim vor­beige­hen das ein oder andere schild abgeris­sen, umge­treten oder ein­fach was aus´m kiosk beim vor­beige­hen mitgenommen! 

Kurz gesagt: eine demo für jeden geschmack!

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Ausländer müssen für Bildung blechen

Die Zahl der Aus­län­der, die sich um ein Studi­um an der Uni­ver­sität Pots­dam bemühen, ist deut­lich zurück­ge­gan­gen. Der All­ge­meine Studieren­den-Auss­chuss (AStA) der Hochschule führt das auf ein neues zen­trales Bewer­bungsver­fahren zurück, das kostenpflichtig ist. Mit­machen muss, wer an ein­er von 84 Hochschulen in Deutsch­land – darunter die Uni­ver­sität Pots­dam – angenom­men wer­den will.
Seit dem Jahr 2004 bewer­ben sich Aus­län­der nicht mehr direkt an den Hochschulen, son­dern bei der »Arbeits- und Ser­vices­telle für inter­na­tionale Stu­di­en­be­wer­bung« (assist). Dort prüfen die Mitar­beit­er, ob die Bewer­bun­gen voll­ständig und for­mal richtig sind. Zulas­sungs­fähige Bewer­bun­gen wer­den anschließend in elek­tro­n­is­ch­er Form an die Hochschulen weitergeleitet.
Grund­sät­zlich sei dage­gen nichts einzuwen­den, meint der AStA. Ihn stört aber, dass die Bewer­ber für den assist-Dienst blechen müssen. Zwis­chen 20 und 50 Euro sind für eine Bewer­bung im Voraus zu entricht­en. Die Gebühr wird unab­hängig davon erhoben, ob die Bewer­bung Erfolg hat. Jede weit­ere Bewer­bung kostet 15 Euro.
»Vie­len fehlt für diesen Bewer­bungs­marathon schlicht das Geld. Hier wer­den ärmere Bewer­ber bewusst aus­ge­gren­zt«, beschw­ert sich Meh­di Chbi­hi, AStA-Ref­er­ent für Inter­na­tionales. Dass Europäer 25 Euro, andere 50 Euro und Chi­ne­sen 20 Euro plus 250 Euro Ver­wal­tungs­ge­bühr in ihrer asi­atis­chen Heimat zahlen müssen, hält Chbi­hi für Willkür. Der AStA fordert daher, dass die Uni­ver­sität Pots­dam die Kosten für die Bewer­bung übern­immt oder aber sofort wieder ein­führt, dass man sich aus dem Aus­land direkt und kosten­frei bewer­ben kann.
Doch die Uni­ver­sität­sleitung, die den assist-Vere­in mit grün­dete, ist damit nicht ein­ver­standen. Bevor es assist gab, seien viele Bewer­bun­gen unvoll­ständig einge­gan­gen, erzählt die Lei­t­erin des Akademis­chen Aus­land­samtes, Regi­na Neum. Auch die Bewer­ber prof­i­tieren ihr zufolge von assist, denn bei unvoll­ständi­gen Unter­la­gen kon­nte man die Leute nicht zum Studi­um zulassen. Von Vorteil sei auch, dass die Mitar­beit­er des Akademis­chen Aus­land­samtes mehr Zeit für Beratung und Gespräche haben, seit die Ser­vices­telle assist die unvoll­ständi­gen Bewer­bun­gen aus­sortiert. Der Rück­gang der Bewer­bun­gen sei ein weltweites Phänomen und nicht nur auf assist zurück­zuführen, ver­sichert Regi­na Neum.
Der assist-Vor­standsvor­sitzende Pro­fes­sor Jörg Stein­bach weist darauf hin, dass die Unterteilung in Europäer, Chi­ne­sen und son­stige Aus­län­der keine Erfind­ung der Ser­vices­telle sei. Auf Grund der EU-Geset­zge­bung seien Bewer­ber aus dem €päis­chen Aus­land den deutschen Bewer­bern gle­ichgestellt. Man erhebe die einzel­nen Gebühren nicht willkür­lich, son­dern pro­por­tion­al zum betriebe­nen Aufwand. Auch Hochschulen, die assist nicht nutzen, ziehen Gebühren in Erwä­gung, sagt Stein­bach. Das liege im Trend. 

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Mit dem Polizeiorchester in den Frühling

Pots­dam — „Willkom­men in Bran­den­burg“ heißt das Mot­to, unter dem das Lan­despolizeiorch­ester Bran­den­burg an diesem Son­ntag (19. März) eine musikalis­che Wan­derung in den Bran­den­burg­er Früh­ling untern­immt. Mit diesem Früh­lingskonz­ert set­zen die 46 Musik­er des beliebten Klangkör­pers die Tra­di­tion ihrer Konz­erte im Niko­laisaal in Pots­dam mit neuen musikalis­chen Akzen­ten fort. Unter dem Diri­gat von Jür­gen Blu­dowsky sin­gen Ute Beck­ert und Will Erd­mann Lieder, die die Schön­heit der Bran­den­burg­er Land­schaften beschreiben.

In diesem Jahr ist das Orch­ester der Polizei bere­its für 200 Ver­anstal­tun­gen vorge­bucht. Dabei treten die Musik­er in ver­schiede­nen For­ma­tio­nen auf. Sie freuen sich auf Auftritte Ende März im Rah­men von Schülerkonz­erten in Polen, während des Aktion­stages „Gle­ich­stel­lung – Men­schen mit Behin­derun­gen“ in Pots­dam, zur Lan­des­garten­schau in Rathenow sowie zur 850-Jahre-Feier der Stadt Cottbus. 

„Mit sein­er musikalis­chen Vielfalt, die in hoher Pro­fes­sion­al­ität darge­boten wird, erre­icht das Lan­despolizeiorch­ester ver­schiedene Alters­grup­pen. Als musikalis­che Botschafter der Polizei kon­nten sie auf ihre Art einen Brück­en­bo­gen zur Arbeit der Polizei schla­gen und so zur bre­it­en Akzep­tanz ihrer Arbeit unter den ver­schiede­nen Bevölkerungs­grup­pen beitrage,“ würdigt Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm die vielfältige Arbeit der Polizeimusiker.

So kon­nte das Lan­despolizeiorch­ester im ver­gan­genen Jahr nicht nur schöne Erfolge ver­buchen und in 230 Auftrit­ten um die 76.500 Zuhör­er erre­ichen, son­dern sich auch weit­ere musikalis­che Felder erschließen. Es ent­stand erst­mals eine CD mit konz­er­tan­ter Musik unter dem Titel „Sin­fonis­che Bläser­musik“ pro­duziert. Diese CD erschloss nicht nur einen größeren Zuhör­erkreis, son­dern erhielt auch äußerst pos­i­tive Kri­tiken in der Fach­szene. Eine weit­ere CD wurde mit wieder­ent­deck­ten Märschen produziert. 

Außer­dem spielte das Polizeiorch­ester zum Tag der offe­nen Tür des Deutschen Bun­desrates in Berlin, ver­buchte ausverkaufte Neu­jahrskonz­erte in Keve­lar (NRW) und Pots­dam, wurde gefeiert bei seinen Gast­spie­len anlässlich der „Grü­nen Woche“ in Berlin sowie im Pots­damer Stern-Cen­ter. „Win­terträume eines Holzen­gels“ hieß die von Orch­ester­leit­er Peter Vierneisel kreierte Geschichte für die Wei­h­nacht­skonz­erte, die in diesem Jahr wegen ihrer Erfolge wieder­holt wer­den. Darüber hin­aus wur­den in zahlre­ichen Schülerkonz­erten sowie in der Fort­führung des Koop­er­a­tionspro­jek­tes mit der Uni­ver­sität Pots­dam im beson­deren Maße die Ziel­gruppe der Kinder und Jugendlichen angesprochen.
An der Spitze des Klangkör­pers ste­ht seit Ende Feb­ru­ar dieses Jahres Peter Vierneisel, der den langjähri­gen Leit­er Jür­gen Blu­dowsky aus gesund­heitlichen Grün­den ablöst. Jür­gen Blu­dowsky wird dem Orch­ester weit­er­hin als zweit­er Mann zur Ver­fü­gung stehen. 

Unter­stützt in seinen vielfälti­gen Aktiv­itäten wird der Klangkör­p­er durch den „Fre­un­deskreis Lan­despolizeiorch­ester e.V.“, der auch das diesjährige Früh­lingskonz­ert veranstaltet.

Infor­ma­tio­nen über die Musik, Auftritte und Buchungsmöglichkeit­en gibt es auf der neu gestal­teten Inter­net­seite des Orch­esters unter http://www.internetwache.brandenburg.de/lapob

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»Jeder ist mal dran«

Tama­ra Milo­se­vics Chronik »Zur falschen Zeit am falschen Ort« doku­men­tiert den Umgang mit dem Mord­fall Mar­i­nus Schö­bel im bran­den­bur­gis­chen Pot­zlow. von tjark kunstreich 

Die Geschichte der Ermor­dung von Ma­rinus Schö­bel, einem 17jährigen aus dem uck­er­märkischen Pot­zlow, hat seit ihrer Ent­deck­ung im Novem­ber 2002 zu zahlre­ichen Inter­pre­ta­tio­nen Anlass gegeben. Die Voraus­set­zung für die un­ter­schiedlichen Erk­lärungsan­sätze war aber immer dieselbe: die Tat als einen Akt der Ver­ro­hung zu begreifen und die Frage nach dem Warum zu stellen, um sich auf Motiv­suche zu begeben. Der Jugendliche wurde von Kumpels umge­bracht. Sie hat­ten ihn an einem Abend Mitte Juli 2002 wegen sein­er blondierten Haare und der weit­en Hosen zum »Juden« erk­lärt und ihn gezwun­gen, in den Rand eines Schwei­netrogs zu beißen – die ländliche Ver­sion des Bordstein-Kicks. 

Sie trat­en gegen seinen Hin­terkopf, so dass der Kiefer brach. Hin­ter­her schlug ein­er der Täter dem noch leben­den Opfer so lange mit einem Stein auf den Kopf, bis es augen­schein­lich tot war. Danach wurde der leblose Kör­p­er in ein­er ehe­ma­li­gen Jauchegrube ver­schar­rt. Erst vier Monate später wurde die Leiche gefun­den. Die Täter waren Nazis, ein­er von ihnen war vorbe­straft. Die Bru­tal­ität des Mordes kon­trastierte schon damals und später während des Prozess­es mit der Abgek­lärtheit der Lokalpoli­tik­er und Bewohn­er dieses Land­strichs im Nor­den Bran­den­burgs, der ein­st­mals ein agra­risches Zen­trum der DDR war. 

Die Ein­wohn­er von Pot­zlow tat­en, als sei eine solche Sit­u­a­tion All­t­ag. So beina­he logisch sich Vor- und Ablauf der Tat erk­lären lassen, eine Moti­va­tion im eigentlichen Sinne bleibt nach wie vor im Dunkeln. Eine andere Frage ist, inwieweit das Nachvol­lziehen der Motive über­haupt wün­schenswert ist. Zum einen beste­ht die Gefahr, sich die Aus­sagen der Täter zu eigen und ein ganz all­ge­meines Elend für eine sehr konkrete Tat ver­ant­wortlich zu machen. Die Suche nach Motiv­en der Täter lenkt außer­dem vom Opfer ab und ratio­nal­isiert den Skan­dal der Grausamkeit und Sinnlosigkeit, die solchen Ta­ten immer auch innewohnen. 

Wie kann man sich also dieser Geschichte näh­ern, ohne den bar­barischen Charak­ter der Tat zu ver­drän­gen? Nicht zulet­zt sind nicht wenige der Erk­lärungsver­suche in Wahrheit Mys­ti­fika­tio­nen der Tat; etwa wenn unter­schla­gen wird, wie es vielfach geschehen ist, dass Ma­rinus Schö­bel, um ihn zum Opfer zu machen, als »Jude« beze­ich­net wurde. Dann wird die Tat wirk­lich zu einem Geheim­nis. Allerd­ings erk­lärt diese Etiket­tierung längst nicht alles. Das Wis­sen darüber, dass »Jude« und »Opfer« syn­onym benutzt wer­den und neben »Schwuler« in bes­timmten, vor allem jugendlichen Milieus zu den beliebtesten Pejo­ra­tiv­en gehören, hil­ft da eben­falls nicht sehr viel weit­er. Die Tat erweckt einen allzu beliebi­gen Ein­druck, als dass blondierte Haare und weite Hosen oder die Beze­ich­nung »Jude« oder son­st irgen­dein Indiz Auf­schluss geben kön­nten. Eine Ermit­tlung muss also andere Wege gehen. 

Die Regis­seurin Tama­ra Milo­se­vic wagt in ihrem Film »Zur falschen Zeit am falschen Ort« einen Blick auf die Pot­zlow­er Zustände, wie er radikaler nicht sein kön­nte. Sie besuchte im Som­mer 2004 über den Zeitraum eines hal­ben Jahres Pot­zlow und beo­bachtete das Biotop, in dem Mar­i­nus Schö­bel nicht über­lebt hat. Der Film zeigt in strenger Dra­maturgie den All­t­ag von Leuten, die keinen All­t­ag mehr haben. Alt und Jung sitzen beisam­men und kif­f­en und trinken und trinken und kiffen.

Zwis­chen­durch, wenn es allzu lang­weilig wird, wird ein­er zum Opfer be­stimmt und erniedrigt. Zwei solch­er Szenen zeigt Milo­se­vic in ner­ven­z­er­ren­der Aus­führlichkeit. Ein alkoho­lisierter Mann wird auf ein­er »Garten­par­ty« – man sitzt draußen und betrinkt sich – von den anderen gehänselt, gedemütigt und in den See geschub­st. »Irgend­wann ist jed­er mal dran«, beschwichtigt der Mann, der viel zu betrunk­en ist, um sich zu wehren. Es sind solche Szenen, die eine leise Ahnung davon ver­mit­teln, welch mörderisches Poten­zial dieser Gruppe innewohnt. Der Bürg­er­meis­ter des Ortes hat­te die Tat so kommentiert:Marinus sei eben »zur falschen Zeit am falschen Ort« gewesen. 

Wie soll man diese Gruppe von Men­schen, die von einem eben so elo­quenten wie von sich selb­st überzeugten Führer — dem Vater von Math­ias, des besten Fre­unds von Mar­i­nus — zusam­menge­hal­ten wird, nen­nen? Ein Rack­et? Dazu ist die Gruppe zu des­or­gan­isiert. Eine Clique? Es fehlen das gemein­same Inter­esse und der Gen­er­a­tio­nen­zusam­men­hang. Eine Bande vielle­icht, aber es fehlt die krim­inelle – wie auch jede andere – Ener­gie. Einzig die Führerfig­ur ist dynamisch in jed­er Sit­u­a­tion: wenn er andere erniedrigt, wenn er (als ein­er der weni­gen Arbeit­ge­ber im Dorf) den anderen bei der Arbeit zusieht, wenn er vor der Kam­era die Welt erk­lärt und über das Ver­hal­ten seines Sohnes, der ihn ent­täuscht habe, schwadroniert. 

Sein Sohn Matthias war der beste Fre­und von Mar­i­nus, er war es auch, der Monate nach der Tat dessen ver­schar­rte Leiche ent­deck­te, sie aus­grub und die Polizei ver­ständigte. Er ist der einzige, der im Film gut über das Opfer spricht. Er ist nach der Ent­deck­ung der Tat selb­st zum Opfer gewor­den. Er gilt als »Ver­räter«, weil er die Polizei gerufen hat, gilt als Schwäch­ling, weil er der Aus­gren­zung nicht stand­hielt und in eine schwere Depres­sion ver­fiel. Tama­ra Milo­se­vic ergreift in dem Film ein­deutig Partei für ihn, ist er doch der einzige, der nach­denkt und Gedanken in Worte fassen kann.

Als Matthias voller Zunei­gung über seinen ermorde­ten Fre­und spricht, fällt auf, dass zum ersten Mal etwas über den Ermorde­ten berichtet wird, das nicht die Sicht der Täter auf ihr Opfer spiegelt. Matthias begreift bis heute nicht, was mit ihm selb­st geschehen ist. Es ist qual­voll, diesem sehr jun­gen, schon schw­er geze­ich­neten Men­schen zuzuse­hen, der sich alle möglichen Fra­gen stellt, auch wenn diese sehr ein­fach, beina­he naiv wirken. Seine Rolle ist die des gedulde­ten Außen­seit­ers. Dafür sorgt nicht zulet­zt sein Vater, der dem Sohn vor­wirft, es sich im Schmerz um den ermorde­ten Fre­und bequem gemacht zu haben. 

Wahrschein­lich ist der Begriff der Horde die passende Beze­ich­nung für diese Gruppe. Horde im Sinne eines Rudi­ments men­schlich­er Gesellschaft, in der das Gesetz des Vaters so abso­lut wie willkür­lich ist und alle Beziehun­gen der Men­schen untere­inan­der über den Vater ver­mit­telt sind. Damit ist ei­ne Schwund­stufe der mod­er­nen Gesellschaft erre­icht, in der Zeit, Gen­er­a­tion und jede abstrak­te Ver­mit­tlung von Herr­schaft – und sei es durch die Reli­gion – ver­loren gegan­gen sind. 

Der Film kommt ohne Kom­mentare aus, die einzi­gen bei­den Off-Kom­mentare sind Zitate aus der Anklageschrift und aus einem ärztlichen Gutacht­en über Matthias. »Zur falschen Zeit am falschen Ort« erin­nert in der Film­sprache, in der Dialek­tik von Nähe, wie sie die Kam­era schafft, und Dis­tanz, wie sie die Mon­tage her­stellt, an das Werk von Claude Lanz­mann. Ein großer Ver­gle­ich — aber die gelun­gene Gegenüber­stel­lung der Real­ität des Täterum­felds, in dem es keine Rück­kehr zur Nor­mal­ität gibt, weil die Nor­mal­ität gar nicht durch­brochen wurde, mit der Real­ität des Opfer­um­felds, in der das Trau­ma die biografis­che Kon­ti­nu­ität zer­stört hat, ist eine her­aus­ra­gende Doku­men­ta­tion deutsch­er Zustände. 

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Kein Zurück zum »netten Kapitalismus«

Die heutige Pro­duk­tiv­ität und das, was der Kap­i­tal­is­mus daraus mache, schreie nach ein­er sozial­is­tis­chen Per­spek­tive, meinte Lutz Boede (WASG), der jüng­ste unter den Teil­nehmern ein­er Podi­ums­diskus­sion am Dien­stag im Pots­damer Alten Rathaus. Die Rosa-Lux­em­burg-Stiftung Bran­den­burg hat­te zum drit­ten Ter­min ein­er Ver­anstal­tungsrei­he ein­ge­laden, mit der sie den Vere­ini­gung­sprozeß von WASG und Linkspartei.PDS begleit­et. The­ma dies­mal: »Der Charak­ter des bürg­er­lichen Staates und des Sozial­staates«. Neben Boede beteiligten sich Brigitte Müller, Lan­desvor­sitzende der DKP Bran­den­burg, und Linkspartei-PDS-Vor­sitzen­der Lothar Bisky an der Diskus­sion. Das Inter­esse war groß, die 80 vorhan­de­nen Stüh­le reicht­en nicht für alle Besucher.

Die Debat­te war weit­ges­pan­nt, führte aber let­ztlich wie bei den vor­ange­gan­genen Diskus­sio­nen der Rei­he zu dem Punkt, den Boede ansprach: Welchen Sinn haben diese oder jene Basteleien an sozialpoli­tis­chen Regelun­gen, wenn das Sys­tem die Katas­tro­phe ist? Beson­ders akzen­tu­iert hat­te Brigitte Müller erk­lärt: Die Sozialpoli­tik Bis­mar­cks war nach seinen eige­nen Worten vor allem ein Instru­ment, die Arbeit­er »kriegswillig« zu machen. Die Bun­desre­pub­lik sei unter Zwän­gen wie dem Gegenüber in Gestalt des realen Sozial­is­mus »sozial gewor­den«. Der Sozial­staat sei ein Kampf­be­griff, der einen »net­ten Kap­i­tal­is­mus« vor­spiegele. Nun forme der »Finan­zadel« die Gesellschaft nach seinem Bilde, d. h. der Staat­szweck sei Krieg. 

Er wäre ja froh, wenn »wir wenig­stens etwas an der Umverteilung ändern kön­nten«, hat­te Lothar Bisky bere­its Lutz Boede ent­ge­genge­hal­ten. Konkret bemühe sich die Links­frak­tion im Bun­destag, die Rück­nahme von Hartz IV zu erre­ichen, und wenn das nicht gehe, entschei­dende Punk­te zu ändern. Der Sozial­staat sei in großer Gefahr und die Linke gezwun­gen, ihn zu vertei­di­gen. Was die Agen­da 2010 nehme, könne anders umverteilt wer­den. Es gehe um vernün­ftige Besteuerung und darum, neolib­erale Leg­en­den zu wider­legen, etwa die vom Bil­liglohn als All­heilmit­tel oder die vom »schlanken Staat«. Bisky erk­lärte, er halte an sein­er Beze­ich­nung für die SPD als »CDU light« fest und sehe derzeit auf Bun­de­sebene keine Chance für eine Zusammenarbeit. 

Lutz Boede wandte sich dage­gen, ein­fach nur klas­sis­che Erwerb­sar­beit für alle zu fordern oder generell die Rück­kehr zum einst Vorhan­de­nen. Er wolle nicht mehr so arbeit­en wie seine Großel­tern, weil das nicht nötig sei. Hinzu komme: Warum wurde der bun­des­deutsche Sozial­staat fast wider­stand­s­los abgewick­elt? Ohne sozial­is­tis­che Per­spek­tive könne die Linke keine Antworten auf heute geben. 

Kon­sens der in Pots­dam Beteiligten blieb: Zunächst geht es darum, der Linken Sta­bil­ität zu verleihen.

* Die näch­ste Ver­anstal­tung der Rei­he find­et am Dien­stag, dem 18. April, um 18 Uhr im Alten Rathaus von Pots­dam statt. The­ma: Par­la­ment und linke Parteien

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Andere Schule nicht durchsetzbar

Der Entwurf für ein neues Schulge­setz »enthält keine Antworten auf die drän­gen­den Prob­leme«, meint die Land­tagsab­ge­ord­nete Ger­rit Große (Linkspartei.PDS). »Deshalb wird er von mein­er Frak­tion abgelehnt.« Es han­delt sich mit­tler­weile um die 16. Änderung des bran­den­bur­gis­chen Schulge­set­zes. Hand­lungs­be­darf sieht Bil­dungsmin­is­ter Hol­ger Rup­precht (SPD) vor allem wegen des schlecht­en Abschnei­dens im PISA-Test. Im Ver­gle­ich mit anderen Bun­deslän­dern belegte Bran­den­burg die hin­teren Plätze. Im März stellt Rup­precht den Geset­zen­twurf auf Kon­feren­zen in allen sechs Schu­lamts­bezirken vor. Die ersten drei Etap­pen waren Eber­swalde, Fürsten­walde und Cottbus.

»Die Diskus­sion auf den Ver­anstal­tun­gen mit immer­hin bis zu 300 Teil­nehmern war äußerst müde und es hat kaum Nach­fra­gen gegeben«, erzählte Große gestern. Auf Drän­gen von Vere­inen und Ver­bän­den stelle Rup­precht inzwis­chen einen verän­derten und entschärften Entwurf vor. Wieder gestrichen wur­den die ursprünglich beab­sichtigten Auf­nah­me­tests für Schüler der 6. Klasse beim Wech­sel zum Gym­na­si­um, die Beno­tung bere­its ab Klasse 2 sowie der Besuch von Förder­schulen erst ab der drit­ten Klasse.

Die Linkspartei begrüße diese Kor­rek­turen, ver­sicherte Große. Doch es blieben zahlre­iche Punk­te im Gesetz, die ihre Frak­tion keines­falls mit­tra­gen könne. Große nan­nte hier die von der CDU durchge­set­zte Ein­führung von Leis­tungs- und Begabungsklassen. 35 davon sind zunächst vorge­se­hen. Die Begabungsklassen führen beson­ders leis­tungsstarke Schüler bere­its ab Klasse 5 nach zwölf Jahren zum Abitur. »Damit wird das Tor für das Ende der sech­sjähri­gen Grund­schule in Bran­den­burg geöffnet«, erk­lärte Große.

Die SPD/C­DU-Koali­tion set­ze nicht auf eine demokratis­che, son­dern auf eine vor­mund­schaftliche und damit autoritäre Schule. Mit den vorgenomme­nen Änderun­gen am Geset­zen­twurf sei die Hand­schrift der CDU zwar abgeschwächt, aber nach wie vor unübersehbar.

Das Konzept der Linkspartei gehe von ein­er völ­lig anderen Schule aus, so Große. »Wir wollen ein möglichst langes gemein­sames Lern­ern aller Kinder bis zur 9. Klasse.« Lei­der sei das poli­tisch nicht durch­set­zbar. Die SPD-Abge­ord­nete Ingrid Siebke wies die Kri­tik zurück: »Inhaltlich ist die PDS mit ihrer Kri­tik in der Ver­gan­gen­heit steck­en geblieben.«

Rup­precht sig­nal­isierte inzwis­chen, dass die Beruf­saus­bil­dung mit Abitur wieder einge­führt wer­den kön­nte. Sich auf dieses Mod­ell aus DDR-Tagen zu besin­nen, hat­te die Links­frak­tion im Feb­ru­ar gefordert. SPD und CDU hat­ten den Antrag im Par­la­ment jedoch abgeschmettert. Das neue Schulge­setz soll im Herb­st ver­ab­schiedet wer­den und im Schul­jahr 2007/2008 in Kraft treten.

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Bericht und Bilder von der Spontandemo in KW nach Halbe

von Antifas aus Berlin/Brandenburg — 14.03.2006.

In Halbe war wiedere­in­mal Nazi­auf­marsch. Danach zogen noch 40 Antifaschist_Innen durch Königs Wusterhausen.
Am 11.03.2006 woll­ten wieder ein­mal Nazis durch das kleine Dör­fchen Halbe in Bran­den­burg marschieren. Das woll­ten wir natür­lich nicht völ­lig rei­bungs­los über die Bühne gehen lassen, allerd­ings wur­den vor Ort eines besseren belehrt. Schön­bohm selb­st hat­te ange­ord­net von jedem Gegen­demon­stran­ten die Per­son­alien aufnehmen zu lassen und mit einem riesi­gen Bul­lenaufge­bot jeglichen Protest an den Stad­trand gedrängt. 

Nach­dem wir erkan­nt hat­ten das bei der Anzahl an Cops in Halbe sel­ber nichts mehr gehen würde, entschlossen wir uns stattdessen nach Königs Wuster­hausen zu fahren und dort eine Spon­tande­mo durchzuführen.
Da wir nach­dem wir Halbe ver­lassen hat­ten, die Gesellschaft ein­er größeren Gruppe Bun­de­spolizis­ten und Zivi­cops genießen durften, melde­ten wir die Spon­ti kurz­er­hand an. Wir waren lei­der nicht ganz 50 Leute und somit kon­nten wir nur auf dem Gehweg protestieren. Nach ca. 10 min. laut­starken Parolen ging der Ver­anstal­tungsleit­er der Bullen auf den Anmelder rufend zu und erk­lärte, dass ?volksver­het­zende Parolen? nicht weit­er geduldet wür­den, speziell: “Nazis mor­den, der Staat schiebt ab, das ist das gle­iche Faschis­ten­pack” wurde auf Nach­frage angegeben.
Auf der Höhe vom Denkmal/Amtsgerich wurde gerufen “Chris­t­ian Worch — aus der Traum, auch du liegst bald im Kof­fer­raum”, was zur folge hat­te das der Ober­bulle dies­mal sichtlich aufge­bracht mit Kon­se­quen­zen dro­hte. Bis zum Bahn­hof gings weit­er mit den sel­ben Parolen, Kon­se­quen­zen fol­gten keine.
Auf der Rück­fahrt Rich­tung Berlin ver­sucht­en sich ein Bun­de­spolizist noch wichtig zu tun und dro­hte mit der Beschlagnah­mung ein­er Jacke auf­grund des, nach­weis­lich nicht Strafrechtlich rel­e­van­ten, Auf­druck­es ACAB, was dieser als Belei­di­gung werten wollte. Der Betrof­fene sollte seine Jacke umgewen­det anziehen und ein Anzeige soll folgen. 

Den Orig­i­nal-Artikel mit Bildern find­et Ihr hier.

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Klobrillenbart und urinsteinfarbene Hemden

Auch die Bran­den­burg­er Polizei präsen­tiert sich auf der Cebit. Wer den Mut hat, kann dem Grauen auf der
Inter­net­seite der Bran­den­burg­er Polizei ins Auge schauen. 

Auch die bish­er schon trashige Seite www.Kinderwache.de, welche wohl vor allem dazu dient, junge Men­schen vor dem Polizei­di­enst zu bewahren, wurde anlässlich der CEBIT erneuert. Wichtig­ste Verän­derung hier: Der “Onkel Polizist” durfte seinen klas­sis­chen Schnau­zer gegen einen mod­erneren “Klo­bril­len­bart” eintauschen. 

Hier schon mal ein Vorgeschmack, was den/die unerschrockene/n SurferIn erwartet.

Inforiot