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15. März 2006 · Quelle: Flüchtlingsrat Brandenburg

Togoischer Flüchtling soll am 16.3.2006 aus Brandenburg abgeschoben werden

Am 16.3.2006 soll der aus Togo stam­mende Flüchtlinge HOUDOU TCHANILEY aus er Abschiebung­shaft Eisen­hüt­ten­stadt über den Flughafen Berlin-Tegel abgeschoben wer­den. Durch die Teil­nahme an öffentlichen Protestver­anstal­tun­gen gegen das Mil­itär­regime ist Herr Tchani­ley den Sicher­heit­sor­ga­nen Togos bekan­nt. Wir fürcht­en im Falle ein­er Zwangsrück­führung, dass sein Leben und seine per­sön­liche Sicher­heit in Gefahr sind. Lei­der kon­nten alle […]

14. März 2006 · Quelle: Junge Welt

Protest der DKP Brandenburg an Landesinnenminister Schönbohm

* Wir doku­men­tieren in Auszü­gen ein Protestschreiben des Lan­desvor­standes Bran­den­burg der DKP vom Son­ntag an den Innen­min­is­ter des Lan­des, Jörg Schön­bohm (CDU): Sehr geehrter Herr Min­is­ter, wie Ihnen bekan­nt sein dürfte, ist der Lan­desver­band der Deutschen Kom­mu­nis­tis­chen Partei, Land Bran­den­burg, Grün­dungsmit­glied des Bünd­niss­es „Gegen das Heldenge­denken und die Nazi-Aufmärsche in Halbe. (…) Die DKP – […]

14. März 2006 · Quelle: Junge Welt

Protest gegen Polizeieinsatz in Halbe

Halbe. Der Polizeiein­satz am Sam­stag in Halbe gegen 350 Men­schen, die gegen einen Neon­azi­auf­marsch protestierten (jW berichtete), ste­ht weit­er in der Kri­tik. Dem Protest von Grü­nen, Linkspartei, DGB und eines Aktions­bünd­niss­es schloß sich jet­zt auch die Gew­erkschaft ver.di an. Die Polizei hat­te auf Weisung des Innen­min­is­ters von Bran­den­burg, Jörg Schön­bohm (CDU), die Per­son­alausweise der Demon­stran­ten […]

13. März 2006 · Quelle: VVN/BdA

Heldengedenken in faschistischer Traditionspflege

Als die Ver­anstal­ter erst­mals für den 11. März 2006 die Demon­stra­tion in Halbe anmelde­ten, hat­ten sie offen­sichtlich in den Tausend­jähri­gen Kalen­der der Nazis geschaut. 1939 ver­fügte Hitler, am 16. März, dem Tag der Wiedere­in­führung der all­ge­meinen Wehrpflicht im Jahre 1935, den Heldenge­denk­tag zu bege­hen. Wenn der 16. März nicht auf den Son­ntag fiel, sollte er […]

13. März 2006 · Quelle: ND

Hier mordeten neue Nazis

»Den Opfern einen Namen geben« will die Ausstel­lung, die ab dem 23. März im Rathaus von Lübbe­nau zu sehen ist. Sie ver­sam­melt die Lebens­geschicht­en von Men­schen, die von Neon­azis umge­bracht wor­den sind. Ins­ge­samt 131 Men­schen wur­den seit 1990 in Deutsch­land von Recht­sex­trem­is­ten getötet. Die chro­nol­o­gis­che Auflis­tung begin­nt mit einem Mord, der sich in Lübbe­nau zutrug. […]

13. März 2006 · Quelle: Junge Welt

Antifaschisten wie Kriminelle behandelt

Halbe: Etwa 600 Alt- und Neon­azis marschierten am Sam­stag für ihre »Helden« auf. Scharfe Kri­tik an Polizeiein­satz (Andreas Sieg­­mund-Schultze) Ein unver­hält­nis­mäßiger Polizeiein­satz gegen Antifaschis­ten am Sonnabend im bran­den­bur­gis­chen Halbe (Kreis Dahme-Spree­wald) wird ein par­la­men­tarisches Nach­spiel haben. Rund 1000 Polizis­ten aus ver­schiede­nen Bun­deslän­dern waren mit­samt Wasser­w­er­fern, Räumpanz­ern und einem Hub­schrauber herkom­mandiert wor­den, um dem neo­faschis­tis­chen »Fre­un­deskreis […]

13. März 2006 · Quelle: Indymedia

500 Nazis in Halbe

500 Nazis beset­zten zwei Kundge­bung­sorte in der Bahn­hof­sstraße, um beim zweit­en Anlauf unbe­d­ingt zum Fried­hof zu kom­men. Unter der Leitung des Märkischen Heimatschutzes trafen sich dies­mal rund 500 Nazis in Halbe. Hans-Gerd Wiech­mann aus Lüneb­urg hat­te im Laufe der Stun­den zwei Mal Gele­gen­heit auf der Bühne zu reden. Anson­sten sprach noch der ver­meintliche Rit­terkreuzträger und […]

11. März 2006 · Quelle: Junge Welt

Gedenken an Wehrmachtsdeserteure untersagt

Große Unter­stützung durch Gew­erkschaften, Parteien, Jugend­clubs, Vere­ine und Antifa­grup­pen erfahren an diesem Sonnabend Proteste gegen einen Auf­marsch von Alt- und Neon­azis zum Wald­fried­hof in Halbe (Kreis Dahme-Spree­wald). Am Fre­itag kündigte auch »Tol­er­antes Bran­den­burg«, ein Pro­gramm der Lan­desregierung in Pots­dam, seine Unter­stützung an. Bish­er waren die Neo­faschis­ten jew­eils am soge­nan­nten Volk­strauertag im Novem­ber in Halbe erschienen. […]

11. März 2006 · Quelle: ND

EU: Bund muss für sorbische Schulen sorgen

Die Europäis­che Kom­mis­sion pocht auf den Bestand sor­bis­ch­er Schulen und erin­nert die Bun­desregierung an ihre dies­bezügliche Ver­ant­wor­tung. Anlass dafür sind zwar die Pläne, sor­bis­che Schulen in Sach­sen zu schließen, doch auch in Bran­den­burg reg­istri­ert man den Hin­weis der EU-Kom­mis­­sion aufmerk­sam. Der pol­nis­che Europa­parla­men­tari­er Sylvester Chrus­zoz und sein tschechis­ch­er Kol­lege Jaromir Kolicek hat­ten sich an die […]

9. März 2006 · Quelle: TAZ

Finstere Aussichten für Flüchtlinge

(taz vom 01.03.2006, Peter Nowak) Der Bran­den­burg­er Flüchtlingsrat legt eine Broschüre über Lebens- und Wohnbe­din­gun­gen von Asyl­be­wer­bern vor. Darin wird unter anderem ihre abgeschiedene Unter­bringun­gen in “Dschun­gel­heimen” mit­ten im Wald kri­tisiert “Verträumte Stille erwartet den Besuch­er im zweit­größten Ort der Märkischen Schweiz, etwa 50 Kilo­me­ter östlich vom Berlin­er Zen­trum gele­gen”, wirbt der “staatlich anerkan­nte Erhol­ung­sort […]

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