Am 03.07.2006 verhandelte das Amtsgericht Frankfurt (Oder) gegen einen Antifaschisten wegen des Vorwurfs des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte bei der Räumung eines besetzten Hauses in Frankfurt (Oder) im April letzten Jahres. Der Antifaschist hatte sich damals von Polizeibeamten vom Grundstück tragen lassen, wobei eine Polizistin über die Füße des Antifaschisten stolperte und zu Fall kam. Die Staatsanwaltschaft hatte […]
Monat: Juli 2006
… Und bin ich jetzt auch ein Verbrecher?
(Jan Lange und Juri Eber) Rund 50 Demonstranten machten am 6. Mai die Bewohner des Ortes Wollin bei Brandenburg auf ihren 82-jährigen Nachbarn Karl Gropler aufmerksam. Er wurde 2005 in Italien als Kriegsverbrecher zu lebenslanger Haft verurteilt. Am 12.August 1944 fiel die 16. Panzergrenadier-Division “Reichsführer-SS” über das Dorf St. Anna di Stazzema und seine Bewohner […]
Fremdenfeindlicher Angriffsfußball
Bei fast jedem Auswärtsspiel hat es der brandenburgische Verbandsligist SV Altlüdersdorf nicht nur mit dem sportlichen Gegner zu tun. Beinahe jedes Mal, wenn die Lila-Weißen auf des Gegners Platz antreten, werden sie konfrontiert mit ausländerfeindlichen Verbalangriffen. Ob in Frankfurt (Oder) oder Schwedt — Sprüche wie “lernt doch endlich Deutsch” gehören meistens dazu, wie der jugoslawischstämmige […]
Überfall auf Hochzeitsfeier: 12 Verdächtige
(Frank Jansen) Potsdam — Nach dem Überfall auf eine Hochzeitsgesellschaft im Potsdamer Schloss Marquardt hat die Polizei zwölf Tatverdächtige ermittelt. Es handele sich um neun Männer und drei Frauen, sagte gestern eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Potsdam. Die Tatverdächtigen im Alter zwischen 20 und 35 Jahren kämen aus den Potsdamer Ortsteilen Marquardt und Fahrland. Die neun […]
Landesregierung darf nicht zulassen, dass Netzwerk gegen Rechtsextremismus einreißt
Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen hat die Landesregierung aufgerufen, eine dauerhafte Finanzierung für bewährte brandenburgische Projekte gegen den Rechtsextremismus sicherzustellen. Hintergrund ist das Auslaufen des CIVITAS-Programms des Bundesjugendministeriums Ende des Jahres, das bisher die Grundfinanzierung der Opferberatungsstelle “Opferperspektive” und der vier “Netzwerkstellen” im Land ermöglicht. “Eine lange gewachsene Netzwerkstruktur im Kampf gegen den Rechtsextremismus droht einzureißen”, sagte die […]
Innenminister missachtet Voten der Härtefallkommission
Als Mitglied der Härtefallkommission des Landes Brandenburg möchte der Flüchtlingsrat sein Befremden über die Missachtung der positiven Voten der Härtefallkommission durch den Innenminister zum Ausdruck bringen. Die Härtefallkommission des Landes Brandenburg arbeitet nun seit 18 Monaten. Bisher wurden 66 Anträge durch die Mitglieder der HFK eingebracht. Nach den Erfahrungen dieser Mitglieder sind die Hürden der […]
Ungarisches Blut in Perleberg unerwünscht
BERLIN taz Im brandenburgischen Perleberg ist eine junge Frau aufgrund ihrer ungarischen Staatsbürgerschaft vom Blutspenden abgehalten worden. Dies sei damit begründet worden, dass Ausländer kein Blut spenden dürften, berichtete die gestern die Zeitung Märkische Allgemeine. Demnach hatte sich Judith M. am vergangenen Freitag zum Blutspendedienst begeben. Normalerweise füllt man nach der Anmeldung einen Fragebogen zur […]
Tourist bedroht
Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) Am 16. Juli, kurz nach 0.00 Uhr, traf sich eine Gruppe österreichischer Touristen auf dem Bahnhofsvorplatz. Dabei hatte einer der Reisenden, ein 43-jähriger Mann, eine israelische Flagge über die Schultern gelegt. Zwei unbekannte Männer entrissen dem Mann die Flagge, beleidigten ihn mit antisemitischen Äußerungen und drohten, die Fahne anzuzünden. Als ein weiterer […]
Vorfälle am Denkmal aufgeklärt
Rathenow (Havelland) Erfolgreich waren die Ermittlungen der Polizei nach zwei Vorfällen im Juni am Denkmal auf dem Platz der Freiheit. Ein bislang Unbekannter hatte am 10. Juni, einem Samstag, gegen 0.45 Uhr auf dessen Sockel eine Blechbüchse mit brennender Flüssigkeit abgestellt und rechte Parolen gerufen. Anschließend verschwand er. In der Nähe befindliche Personen löschten die […]
Hakenkreuze gesprüht
Sonntagnachmittag wurde die Polizei von Anwohnern in die Seelenbinder-Straße gerufen. Hier hatten unbekannte Schmierer an dem dortigen Gewerbegebäude und auf dem Fußweg mehrere Hakenkreuze mit Farbe gesprüht. Auch an einem benachbarten Haus fanden sich weitere Schmierereien und Sprüche. Die Polizei nahm eine Strafanzeige wegen des Verwendens verbotener Symbole auf und veranlasste über den Hauseigentümer die […]