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17. Juli 2006 · Quelle: Flüchtlingsrat Brandenburg

Flüchtlingsrat fordert Berufung der zukünftigen Ausländerbeauftragten durch Landtag

INFORIOT Im Fol­gen­den dooku­men­tieren wir einen Offe­nen Brief des Bran­den­burg­er Flüchtlingsrates an die Lan­desregierung. Offen­er Brief an den Min­is­ter­präsi­den­ten, den Land­tagsvor­sitzen­den, die Frak­tionsvor­sitzen­den der SPD, PDSCDU  Im Herb­st dieses Jahres muss die Stelle der Lan­desaus­län­der­beauf­tragten neu beset­zt wer­den, da Frau Almuth Berg­er in Pen­sion geht. Frau Berg­er hat sich viele Jahre lang sehr engagiert für die […]

15. Juli 2006 · Quelle: Antifaoffensive Westhavelland und Antifajugend Premnitz

Diffamierung geht weiter

Prem­nitz: *Nach dem in den let­zten Wochen im Stadt­ge­bi­et immer wieder Aufk­le­ber ein­er Grup­pierung namens “Nationale Sozial­is­ten Prem­nitz” fest­gestellt wur­den, die sich offen­siv gegen Antifa­grup­pen, linke Fußball­fan­grup­pen und Punk Rock Com­mu­ni­ties richteten, wer­den jet­zt offen­bar auch Einzelper­so­n­en gezielt dif­famiert. In der Mozart­straße Ecke Bergstraße wurde am ver­gan­genen Mittwoch ein mit den Far­ben schwarz — weiß […]

13. Juli 2006 · Quelle: World Cup Racism Help Line

World Cup Racism Help Line” zieht Bilanz

Die WM ist vor­bei, das Notruf-Tele­­fon »World Cup Racism Help Line« been­det seine Arbeit und zieht Bilanz: in Berlin und Bran­den­burg wur­den in der Zeit der WM 20 rechte und ras­sis­tis­che Vor­fälle gezählt. Zehn standen in direk­tem Bezug zur WM, die andere Hälfte spiegelt die Real­ität alltäglich­er ras­sis­tis­ch­er Gewalt wider. Von ein­er hohen, nicht zu ermittelnden […]

12. Juli 2006 · Quelle: MAZ

Rechte Schmierereien in Waldstadt II

Pots­dam Mehrere Anzeigen wegen rechter Schmier­ereien nahm die Polizei am Mittwochmor­gen im Wohnge­bi­et Wald­stadt II auf. Unbekan­nte Täter bracht­en in der Nacht zu Mittwoch mehrere Schriftzüge mit rechtem Inhalt an Fen­ster eines Jugend­clubs und ein­er Wand des Einkauf­szen­trums sowie auf Gehwe­gen und an einem Haus­durch­gang an. Die großflächi­gen Buch­staben und Zeichen, darunter Hak­enkreuze, in rosa […]

12. Juli 2006 · Quelle: MAZ

Ruhestörung mit verbotener Musik: Polizeigewahrsam

In der Nacht zu Mittwoch riefen Anwohn­er die Polizei in die Barn­im­straße. Hier drang aus ein­er Woh­nung laute Musik. Als die Polizei ein­traf, bemerk­ten die Beamten, dass die Texte der gespiel­ten Lieder rechts­gerichteten und frem­den­feindlichen Inhalt haben. Der 19-jährige Woh­nungsin­hab­er, der der Polizei schon wegen ähn­lich­er Delik­te bekan­nt ist, wurde zum Abschal­ten der Musik aufgefordert. […]

12. Juli 2006 · Quelle: Jungle World

XY ungelöst

(Jörg Kro­nauer) Es ist recht still gewor­den um Ermyas M. Kon­tinuierlich hat­te in der zweit­en April­hälfte auch die über­re­gionale Tage­spresse über den Über­fall auf ihn und über die Ermit­tlun­gen der Strafver­fol­gungs­be­hör­den berichtet. Dass man kurz vor der Fußball­welt­meis­ter­schaft vor den Toren der Haupt­stadt, in Pots­dam, beina­he einen von Ras­sis­ten erschla­ge­nen Schwarzen hätte bekla­gen müssen – […]

12. Juli 2006 · Quelle: TAZ

Rechter Überfall auf WM-Party

BERLIN taz Nach dem WM-Spiel Deutsch­land gegen Por­tu­gal haben Neon­azis in Frank­furt (Oder) ein Grillfest im Hof eines mul­ti­kul­turellen Vere­ins über­fall­en. Laut Polizei stürmten etwa zehn Per­so­n­en aus ein­er benach­barten Kneipe die Feier, war­fen mit Bier­flaschen, zertrüm­merten ein Fen­ster und beschädigten die Haustür. Zu den Opfern gehörte auch der Vor­sitzende des Vere­ins Opfer­per­spek­tive, Mar­cus Reinert. […]

11. Juli 2006 · Quelle: Opferperspektive

Rechte griffen Mitglieder der Opferperspektive an

Bei einem Fan­fest auf der Karl-Marx-Straße attack­ierte eine Gruppe von 30 Anhängern des FC Vic­to­ria, unter ihnen stadt­bekan­nte Neon­azis, eine Gruppe von acht Linken. Die Linken wur­den als »Zeck­en« beschimpft, fünf Per­so­n­en wur­den leicht ver­let­zt.  Zwei Stun­den später stürmte eine etwa zehnköp­fige Gruppe unter dem Ruf »Wir kriegen euch!« ein Grillfest im Hof des Mietshauses, […]

11. Juli 2006 · Quelle: Polizeikontrollstelle

Polizeikontrollstelle legt Stellungnahme zur Videoüberwachung vor

Stel­lung­nahme zum “Bericht der Lan­desregierung an den Land­tag über die polizeiliche Videoüberwachung öffentlich zugänglich­er Straßen und Plätze zu präven­tiv­en Zweck­en im Land Bran­den­burg” und zum weit­eren Umgang mit der Videoüberwachung im Land Bran­den­burg. Der Ein­griff, den Videoüberwachung in das Grun­drecht auf infor­ma­tionelle Selb­st­bes­tim­mung und damit in das all­ge­meine Per­sön­lichkeit­srecht darstellt, wird von den Befür­wor­terIn­nen der Videoüberwachung im […]

11. Juli 2006 · Quelle: Polizeikontrollstelle

Fünf Jahre Videoüberwachung im Land Brandenburg

Im Land Bran­den­burg endete in der zweit­en Jahre­hälfte 2005 ein fün­fjähriger Langzeitver­such zur Videoüberwachung öffentlich­er Plätze durch die Polizei. In dieser Bilanz soll die Entwick­lung dieses Ver­such­es überblick­sar­tig dargestellt und kri­tisiert wer­den. Videoüberwachung als polizeiliche Maß­nahme gewann in den 90er Jahren an Attrak­tiv­ität. Für die Bran­den­burg­er Debat­te war der am 15. April 1996 ges­tartete Modellversuch […]

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