INFORIOT Im Folgenden dookumentieren wir einen Offenen Brief des Brandenburger Flüchtlingsrates an die Landesregierung. Offener Brief an den Ministerpräsidenten, den Landtagsvorsitzenden, die Fraktionsvorsitzenden der SPD, PDS, CDU Im Herbst dieses Jahres muss die Stelle der Landesausländerbeauftragten neu besetzt werden, da Frau Almuth Berger in Pension geht. Frau Berger hat sich viele Jahre lang sehr engagiert für die […]
Monat: Juli 2006
Diffamierung geht weiter
Premnitz: *Nach dem in den letzten Wochen im Stadtgebiet immer wieder Aufkleber einer Gruppierung namens “Nationale Sozialisten Premnitz” festgestellt wurden, die sich offensiv gegen Antifagruppen, linke Fußballfangruppen und Punk Rock Communities richteten, werden jetzt offenbar auch Einzelpersonen gezielt diffamiert. In der Mozartstraße Ecke Bergstraße wurde am vergangenen Mittwoch ein mit den Farben schwarz — weiß […]
“World Cup Racism Help Line” zieht Bilanz
Die WM ist vorbei, das Notruf-Telefon »World Cup Racism Help Line« beendet seine Arbeit und zieht Bilanz: in Berlin und Brandenburg wurden in der Zeit der WM 20 rechte und rassistische Vorfälle gezählt. Zehn standen in direktem Bezug zur WM, die andere Hälfte spiegelt die Realität alltäglicher rassistischer Gewalt wider. Von einer hohen, nicht zu ermittelnden […]
Rechte Schmierereien in Waldstadt II
Potsdam Mehrere Anzeigen wegen rechter Schmierereien nahm die Polizei am Mittwochmorgen im Wohngebiet Waldstadt II auf. Unbekannte Täter brachten in der Nacht zu Mittwoch mehrere Schriftzüge mit rechtem Inhalt an Fenster eines Jugendclubs und einer Wand des Einkaufszentrums sowie auf Gehwegen und an einem Hausdurchgang an. Die großflächigen Buchstaben und Zeichen, darunter Hakenkreuze, in rosa […]
Ruhestörung mit verbotener Musik: Polizeigewahrsam
In der Nacht zu Mittwoch riefen Anwohner die Polizei in die Barnimstraße. Hier drang aus einer Wohnung laute Musik. Als die Polizei eintraf, bemerkten die Beamten, dass die Texte der gespielten Lieder rechtsgerichteten und fremdenfeindlichen Inhalt haben. Der 19-jährige Wohnungsinhaber, der der Polizei schon wegen ähnlicher Delikte bekannt ist, wurde zum Abschalten der Musik aufgefordert. […]
XY ungelöst
(Jörg Kronauer) Es ist recht still geworden um Ermyas M. Kontinuierlich hatte in der zweiten Aprilhälfte auch die überregionale Tagespresse über den Überfall auf ihn und über die Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden berichtet. Dass man kurz vor der Fußballweltmeisterschaft vor den Toren der Hauptstadt, in Potsdam, beinahe einen von Rassisten erschlagenen Schwarzen hätte beklagen müssen – […]
Rechter Überfall auf WM-Party
BERLIN taz Nach dem WM-Spiel Deutschland gegen Portugal haben Neonazis in Frankfurt (Oder) ein Grillfest im Hof eines multikulturellen Vereins überfallen. Laut Polizei stürmten etwa zehn Personen aus einer benachbarten Kneipe die Feier, warfen mit Bierflaschen, zertrümmerten ein Fenster und beschädigten die Haustür. Zu den Opfern gehörte auch der Vorsitzende des Vereins Opferperspektive, Marcus Reinert. […]
Rechte griffen Mitglieder der Opferperspektive an
Bei einem Fanfest auf der Karl-Marx-Straße attackierte eine Gruppe von 30 Anhängern des FC Victoria, unter ihnen stadtbekannte Neonazis, eine Gruppe von acht Linken. Die Linken wurden als »Zecken« beschimpft, fünf Personen wurden leicht verletzt. Zwei Stunden später stürmte eine etwa zehnköpfige Gruppe unter dem Ruf »Wir kriegen euch!« ein Grillfest im Hof des Mietshauses, […]
Polizeikontrollstelle legt Stellungnahme zur Videoüberwachung vor
Stellungnahme zum “Bericht der Landesregierung an den Landtag über die polizeiliche Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Straßen und Plätze zu präventiven Zwecken im Land Brandenburg” und zum weiteren Umgang mit der Videoüberwachung im Land Brandenburg. Der Eingriff, den Videoüberwachung in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und damit in das allgemeine Persönlichkeitsrecht darstellt, wird von den BefürworterInnen der Videoüberwachung im […]
Fünf Jahre Videoüberwachung im Land Brandenburg
Im Land Brandenburg endete in der zweiten Jahrehälfte 2005 ein fünfjähriger Langzeitversuch zur Videoüberwachung öffentlicher Plätze durch die Polizei. In dieser Bilanz soll die Entwicklung dieses Versuches überblicksartig dargestellt und kritisiert werden. Videoüberwachung als polizeiliche Maßnahme gewann in den 90er Jahren an Attraktivität. Für die Brandenburger Debatte war der am 15. April 1996 gestartete Modellversuch […]