Monat: August 2006

Der His­torik­er Huber­tus Knabe, der selb­st schnell mit per­sön­lichen Verurteilungen
zur Hand ist, ist wesentlich dünnhäutiger, wenn es um Kri­tik an seinem Wirken geht.

(Mad­stop, 19.08.06) Am Mittwoch, den 16.August 2006 fand in Pots­dam eine Ver­anstal­tung der
Kon­rad-Ade­nauer-Stiftung statt, die sich dem The­ma der soge­nan­nten „Spezial­lager“ in
der sow­jetis­chen Besatzungszone wid­mete. Diese Ver­anstal­tung wan­delte sich schnell
in eine rechte Pro­pa­gan­dav­er­anstal­tung, in der u.a. der Leit­er der KZ-Gedenkstätte
in Sach­sen­hausen bei Oranien­burg, Prof. Dr. Gün­ther Morsch als „Kom­mu­nis­ten­schwein“
tit­uliert wurde. Dies war nicht so ver­wun­der­lich, waren doch als Red­ner­In­nen in
erster Lin­ie Per­so­n­en geladen, die sich poli­tisch auf äußer­sten noch als
„demokratisch“ zu wer­tenden, bzw. sog­ar noch darüber hin­aus­ge­hen­den rechten
Posi­tio­nen verorten.

Das antifaschis­tis­che „bünd­nis mad­stop“ ver­sandte eine Erk­lärung, in der die
geschicht­sre­vi­sion­is­tis­chen Ten­den­zen der Ver­anstal­tung kri­tisiert wur­den. In der
Erk­lärung fand sich u.a. fol­gen­der Absatz: “Nicht fehlen durfte der unter
Geschichtswis­senschaftlern als Schar­la­tan gel­tende Huber­tus Knabe, der sich unter
anderem mit sein­er Gle­ich­set­zung von Stasi-Haf­tanstal­ten und nationalsozialistischen
Konzen­tra­tionslagern einen Namen als Stich­wort­ge­ber der recht­en Szene machte.”

Diese Erk­lärung wurde auf dem linken Inter­net­por­tal www.inforiot.de dokumentiert.
Wie das „bünd­nis mad­stop“ heute von den Betreibern des Por­tals erfuhr, ist dort per
E‑mail die mit der Andro­hung straf- und zivil­rechtlich­er Schritte verbundene
Auf­forderung Knabes einge­gan­gen, die Fest­stel­lung, er habe Stasi-Haf­tanstal­ten und
Konzen­tra­tionslager gle­ichge­set­zt, zu ent­fer­nen. Huber­tus Knabe behauptet, er hätte
nie Stasi-Haf­tanstal­ten und nation­al­sozial­is­tis­che Konzentrationslager
gle­ichge­set­zt. In der Tat hat Knabe vor eini­gen Jahren geäußert: ´Mit
Hohen­schön­hausen haben wir einen Ver­fol­gung­sort der let­zten Dik­tatur fast unversehrt
über­liefert, dem eine wirk­lich nationale Bedeu­tung zukommt. Das ist,wenn man das
über­haupt ver­gle­ichen kann, das Dachau des Kommunismus.“

Schon die For­mulierung „Dachau des Kom­mu­nis­mus“ ist eine Gle­ich­set­zung von
nation­al­sozial­is­tis­ch­er Ver­nich­tungspoli­tik und dik­ta­torisch­er Herrschaftsweise in
der UdSSR und dem Ost­block, die geeignet ist, den Holo­caust zu ver­harm­losen. Bezogen
auf Hohen­schön­hausen wird daraus ein Skan­dal. Das „bünd­nis mad­stop“ hält deshalb an
sein­er Bew­er­tung fest, dass Knabe damit Stasi-Haf­tanstal­ten und Konzentrationslager
gle­ichge­set­zt habe. Zumin­d­est ver­ste­hen ihn nicht nur seine Kri­tik­er, son­dern auch
seine „Fans“ so, wovon man sich am Mittwoch in Pots­dam überzeu­gen kon­nte. Dass die
Ver­harm­lo­sung des Holo­caustes durch Gle­ich­set­zung offen­bar ein nicht ganz
unwichtiges Anliegen auf der Agen­da Knabes ist, lies sich auch daran erse­hen, dass
er am 16. August in Pots­dam engagiert dafür plädierte, die sow­jetis­chen Speziallager
als „Ver­nich­tungslager“ zu tit­ulieren. Als His­torik­er dürfte er – trotz aller
method­is­ch­er Kri­tik an sein­er Arbeit –darüber informiert sein, dass im Gegen­satz zu
den deutschen Ver­nich­tungslagern die Spezial­lager eben nicht Teil der bewussten
Poli­tik der Aus­rot­tung ein­er ganzen Men­schen­gruppe waren. Diesen relevanten
Unter­schied möchte er offen­bar ver­schwinden lassen, wom­it er das Geschäft jener
recht­en Kreise besorgt, die die deutsche Schuld an Auschwitz min­imieren wollen.

Janine Berg­er vom „bünd­nis mad­stop“ stellt dazu fest: „Sobald es um Kri­tik an seiner
eige­nen Poli­tik geht, dann greift Knabe zu repres­siv­en Instru­menten des
Strafrecht­es. Wenn wir jet­zt seine „geschichtswis­senschaftlichen“ Meth­o­d­en anwenden
wür­den, dann müssten wir fest­stellen, dass er sich darin in Nichts von den
SED-Oberen unterscheidet.“

Pots­dam. Die Forderung von Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU), Straßen umzube­nen­nen, die an sozial­is­tis­che und kom­mu­nis­tis­che Poli­tik­er erin­nern, sorgt für Kritik.

SPD-Gen­er­alsekretär Klaus Ness warnte vor ein­er “neuen Bilder­stürmerei”. Die Ost­deutschen woll­ten nicht ständig darüber belehrt wer­den, wie sie mit ihrer Geschichte umge­hen soll­ten. Der Innen­ex­perte der Linkspartei, Hans-Jür­gen Schar­fen­berg sagte: “Schön­bohm trägt dazu bei, dass die CDU ihre küm­mer­liche Posi­tion behält.” Der CDU-Lan­desvor­sitzende hat­te sein Unver­ständ­nis darüber geäußert, “warum wir so viele Clara-Zetkin-Straßen haben”. Er plädierte dafür, Straßen nach Vor­bildern wie dem Pfar­rer Oskar Brüse­witz zu benen­nen, der sich aus Protest gegen die DDR selb­st verbrannte.

WITTSTOCK. Die Geg­n­er des in Nord­bran­den­burg geplanten Luft-Boden-Schieß­platzes Bom­bo­drom bei Witt­stock haben der Bun­deswehr Dop­pelzüngigkeit bei der Ehrung von Toten vorge­wor­fen. Während Vertei­di­gungsmin­is­ter Franz Josef Jung (CDU) einen eige­nen zen­tralen Gedenko­rt für die bis­lang 64 ums Leben gekomme­nen Sol­dat­en fordere, habe die Bun­deswehr zu Wochen­be­ginn in der Kyritz-Rup­pin­er Hei­de erneut eine Gedenkstätte der Bom­bo­drom-Geg­n­er für Opfer des Zweit­en Weltkrieges zer­stört, teilte die Bürg­erini­tia­tive “Freie Hei­de” am Fre­itag mit.

Eben­so wie in den ver­gan­genen Jahren ver­anstal­tet JD/JL Bran­den­burg auch diesen Som­mer eine Som­mer­tour quer durchs Bun­des­land. Das The­ma ist Schule als Teil ein­er kap­i­tal­is­tis­chen Gesellschaft, die mit aller­lei Instru­menten für die naht­lose Eingliederung jedes Schülis in die Arbeitswelt sorgt. Soziale Auslese, schulin­terne Hier­ar­chien, Ras­sis­mus und Sex­is­mus in der Schule sowie deren Lehrplan sind dabei keine rand­ständi­gen Unglücke, son­dern zen­traler Bestandteil ein­er Schule, die kaum bess­er sein kann, als die Men­schen die sie leit­en, ihre Inhalte bes­tim­men und besuchen.

Noten suck, sucks, suck­en und Schule sowieso

Zum 16. mal soll das Schulge­setz restau­ri­ert wer­den. Geplant ist, dass das neue Gesetz 2007 in Kraft tritt mit fol­gen­den Schw­er­punk­ten: bessere Bil­dungschan­cen für alle, mehr Erziehung und mehr Leistungsorientierung.

Konkret hieße das zum Beispiel, dass das Abitur von 13 auf 12 Jahre verkürzt wer­den soll, der Schulzwang noch mehr ver­stärkt wird, Kopfnoten schon ab der drit­ten Klasse erteilt wer­den und beson­ders „schlaue Kinder“ noch mehr in für sie extra einge­führte Klassen gefördert wer­den sollen. 

Sechs set­zen!

Wer von uns ging nicht schon mal mit dem flauen Gefühl im Magen von der Schule nach Hause mit nur einem Gedanken im Kopf: „Wie bringe ich das nur meinen Eltern bei?“.
Ganz klar um was es sich hier­bei han­delt: Es hat mal wieder die alljährlichen „Gift­blät­ter“, offiziell auch Zeug­nisse genan­nt, gegeben.

Neben dieser Angst im Bauch, spiel­ten auch bei dir sich­er Gefüh­le wie Wut und Ärg­er eine Rolle, dass du dich ungerecht von diversen LehrerIn­nen behan­delt fühltest und Schule sowieso ja immer scheiße ist!

Doch all diese Gedanken, wenn sie denn ein­mal zur Äußerung wur­den, nahm dir irgend­wie so richtig kein­eR ab, LehrerIn­nen und Eltern sowieso nicht, denn in ihren Augen hat­test du ver­sagt, und Vor­würfe wie „Kind, was soll nur aus dir wer­den?“ wur­den immer lauter. Hinzu kam, dass ver­meintlich „gute“ Schü­lerIn­nen dich mieden, eben bis auf jene welche vielle­icht in ein­er ähn­lichen Sit­u­a­tion steck­ten wie du, oder ein­fach nur coole Mitschü­lerIn­nen, welche auf diesen ganzen Bew­er­tungskram keinen Wert legten, genau wie wir das tun!

Denn in unseren Augen stellen Noten wed­er ein objek­tives Bew­er­tungskri­teri­um dar, noch tra­gen sie dazu bei, dass ein Men­sch irgen­deine inhaltliche Infor­ma­tion aus ihnen ziehen kön­nte. Für uns stellen Noten lediglich ein zen­trales Zwangse­le­ment des kap­i­tal­is­tis­chen Sys­tems dar, welch­es es zu beseit­i­gen gilt!

Nach dem all­ge­meinem gesellschaftlichen Kon­texkt her soll die Schul­note im eigentlichen Sinne eine Leis­tungs­beurteilung zum Aus­druck brin­gen und die Leis­tungs­bere­itschaft fördern.

Zen­suren jedoch bew­erten die Leis­tun­gen der Schü­lerIn­nen aus einem unbe­weglichen Zahlen- oder Punk­tesys­tem her­aus, ohne auf das einzelne Indi­vidu­um zu schauen, welch­es die Leis­tung erbracht hat. Dies hat zur Folge, dass Eigen­schaften und indi­vidu­elle Inter­essen der Schü­lerIn­nen vol­lkom­men ver­nach­läs­sigt werden.

Natür­lich mögen jet­zt wieder einige Berfür­wor­terIn­nen der Noten meinen, das dieses Prinzip schon seine Richtigkeit hätte. Denn nur durch eben diese „objek­tive“ Betra­ch­tung , ein­er Betra­ch­tung in dem Men­schen zu Zahlen gemacht wer­den, ist ein möglicher­weise fol­gen­der Ver­gle­ich richtig und berechtigt. Denn er zeigt auf, welche Per­son sich später für einen gut­bezahlten oder einen weniger gut­bezahlten Job eignet.

Das Noten oft sub­jek­tiv geprägt sind, weil LehrerIn­nen eben auch nur Men­schen mit Gefühlen sind, ist so ziem­lich jedem bewusst, doch irgend­wie wollen all jene Befür­wor­terIn­nen dies immer leugnen.

Neben dieser berechtigten Kri­tik wollen wir allerd­ings auf den gesellschaftlichen Kon­text von Zen­suren eingehen:
Zen­suren sind ein Ele­ment der Gesellschaft. Sie wer­den in einem hier­ar­chis­chen Sys­tem von ein­er Autorität, der Lehrerin oder dem Lehrer, erteilt und üben Druck und Zwänge auf die Schü­lerIn­nen aus, weit­er zu ler­nen und noch mehr zu streben. Außer­dem müssen sie sich noch weit­er dem Sys­tem der Schule beu­gen, um nicht wieder eine Nieder­lage hin­nehmen zu müssen und/oder um sich vor ihrem unmit­tel­baren Umfeld nicht wieder schä­men zu müssen.

Noten dienen also dem Auf­bau eines Sys­tems, in dem Konkur­ren­z­denken existiert, indi­vidu­elle Ent­fal­tung unter­drückt wird und die Schü­lerIn­nen ler­nen müssen sich anzu­passen und in ein Sys­tem einzugliedern. Wenn dies nicht geschieht, ste­ht in jedem Falle wieder einE Ord­nung­shü­terIn mit Zeige­stock auf der Mat­te und dro­ht mit Ver­weisen, blauen Briefen, Tadeln oder eben manch­mal auch mit Loben. Diese kön­nen im Kon­text der Erziehung auch zur Verin­ner­lichung bei den Schü­lerIn­nen führen über das, was denn jet­zt als „Richtig“ oder Falsch“ an zu erken­nen sei.

Schauen wir uns ein­mal diesen Auf­bau genauer an, bemerken wir schnell Gemein­samkeit­en zu anderen gesellschaftlichen Bereichen:

Die staatliche Insti­tu­tion Schule stellt im Kle­in­for­mat die repres­sive Gesellschaft dar, in welch­er sich ja auch Men­schen unter/-einord­nen müssen um in ihr zu über­leben. Sei es übers Studi­um, Beruf oder Grün­dung ein­er Familie. 

Mal wieder eine Note auf den Hin­terkopf bekommen?

In der Schule bewegst du dich auf äußerst dün­nen Glat­teis, wenn du mal gegen die all­ge­mein gülti­gen „Haus­regeln“ ver­stößt. Noch schlim­mer allerd­ings ist es, wenn du gegen die nicht niedergeschriebe­nen Regeln ver­stößt. Und die Mit­tel dafür heißen Überwachung, Repres­sion, Anpas­sung und Druck. 

Es sind die soge­nan­nten Kopfnoten. Jene Noten welche über die eigentliche fach­liche Bew­er­tung hin­aus­ge­hen und in die soziale Kom­po­nente einschlagen.

Denn bew­ertet wird hier nicht das Wis­sen der Schü­lerIn­nen son­dern ihre Anpassungsfähigkeit.

Erstaunlich dabei ist, dass hier die Bew­er­tungs­maßstäbe auf alte Tugen­den des mil­i­taris­tis­chen Preußen­tums zurückgreifen.

Mit Hil­fe von Buch­staben über a bis e wer­den hier Stärken und/oder eben Schwächen wie Ord­nung, Fleiß, Zuver­läs­sigkeit, Ruhe, Lerne­in­stel­lung, Selb­st­ständigkeit sowie Urteils- und Team­fähigkeit bew­ertet. Wenn du dich als Schü­lerIn fol­glich nicht in dem dir aufgezwun­genen, geset­zten Rah­men bewegst, bekommst du also einen fauli­gen Buch­staben zugeschrieben. Dieser wiederum bedeutet für dich dann, egal wie du es legst: „Haha, Pech gehabt! Füge dich oder du bekommst keinen Job!“ [ denn welch­eR Arbeit­ge­berIn will schon einen „unzu­ver­läs­si­gen“ Azubi?]

Das diese Form ein weit­eres Autoritäts‑, ‑Repres­sions- und Diszi­plin­ierungsmit­tel für LehrerIn­nen darstellt, ist wohl jeden klar. 

Klap­pen auf und Lin­sen schärfen!

JungdemokratInnen/Junge Linke wollen mit dieser Schul­tour den Zugang zu einem kri­tis­chen Umgang mit Schule öffnen!
Wir wollen informieren, reflek­tieren und radikal kri­tisieren, dass Schule eben nichts „nor­males“ ist, was ein­fach so da ist, son­dern das Schule als Insti­tu­tion immer im Kon­text zu ihrer jew­eili­gen Gesellschaft und dem gegen­wär­ti­gen Sys­tem zu sehen ist!
Deswe­gen alle mal die Löf­felchen spitzen und Augen aufsperren!

Wir wollen mit euch disku­tieren, damit es dem­nächst nicht mehr heißt: „Sechs set­zen!“

Die Tour­dat­en

24.August — Info­cafe “Der Winkel” in Belzig

25.August — Jugend­club Jok­er in Rangsdorf

28.August — Kul­turzen­trum Eisenhüttenstadt

29.August — Exil in Eberswalde

30.August — Jugend­club FRIZZ in Seelow

Alle Veranstaltun
gen begin­nen um 17 Uhr und kosten natür­lich keinen Eintritt!

Das geplante „Rock for Roots“-Festival in Nauen hat Über­schnei­dun­gen in die rechte Black Metal-Szene

Nauen — Base­bal­lkap­pen mit Auf­schriften wie „Fresst keine Dön­er“, Händler mit CDs ein­deutig ras­sis­tis­ch­er Bands, die Verk­lärung ein­er hei­d­nisch-ger­man­isch-nordis­chen Ver­gan­gen­heit mit­tels Runen und Sym­bol­en wie dem Thor­sham­mer, dazu fin­ster-düstere Musik von vor allem Bands aus Deutsch­land. Es hat Chris­t­ian Dorn­busch erschreckt, was er im ver­gan­genen Sep­tem­ber in Nauen beim „Rock for Roots“-Festival gese­hen und erlebt hat. 400 Besuch­er kamen damals. In ein­er Neuau­flage sollen nun am 2. und 3. Sep­tem­ber wieder 25 Bands aus dem Black-Met­al-Spek­trum spielen.

Dorn­busch – der ein in der Met­al-Fankreisen viel disku­tiertes Buch über die Ver­strick­ung von Teilen der Black Met­al-Szene und dem recht­sex­tremen Milieu geschrieben hat – fürchtet, dass auch das geplante „Rock for Roots“ (RfR) ein Tre­ff­punkt für Neon­azis wird. Er fordert deswe­gen von den Ver­anstal­tern – dem so genan­nten Sem­nonen­bund e.V. und ihrem Vor­sitzen­den Rico Krüger aus Nauen – eine klare Abgren­zung von dieser Art von Pub­likum. Zus­tim­mung erhält der Autor dabei etwa von Ange­li­ka Thiel-Vigh, der Lei­t­erin des Aktions­bünd­niss­es Bran­den­burg gegen Rechts: „Ger­ade im Black Met­al ver­schwim­men für Außen­ste­hende oft Gren­zen – deswe­gen sollte sich der Sem­nonen­bund im Vor­feld sehr viel klar­er von Recht­sex­tremen dis­tanzieren als bish­er geschehen.“

Doch der Sem­nonen­bund ste­ht selb­st im Ver­dacht, recht­sex­tremen Ide­olo­gien zumin­d­est nah zu ste­hen. In Nauen möchte er – auch mit Hil­fe der Ein­nah­men aus dem RfR-Fes­ti­val – ein his­torisches Dorf wieder­auf­bauen: „Gan­na­hall“ soll eine Art Muse­ums­dorf über die ger­man­is­che Kul­tur wer­den. Linke Kri­tik­er wer­fen den Heimat­forsch­ern in Bezug auf das Pro­jekt jedoch Geschicht­sklit­terung vor: Das Ger­ma­nen­tum werde ide­al­isierend wahrgenom­men, die Nähe zu völkischem Denken und „Blut und Boden“-Idealen sei unübersehbar.

Auch in der Stadt Nauen selb­st ist man sich des heiklen The­mas bewusst. „An sich ist dieses Dorf ja eine gute Sache, aber auch uns ist die Abgren­zung von recht­en Ideen noch nicht genug“, sagt SPD-Bürg­er­meis­ter Detlef Fleis­chmann. In der Ver­wal­tung sei klar, dass das RfR-Fes­ti­val eine „beliebte Andock­stelle“ für Recht­sex­treme darstelle. Deshalb habe man klare Aufla­gen erteilt: So dürfte es nicht mehr passieren, dass wie im ver­gan­genen Jahr Händler Alben ein­deutig recht­sex­tremer Bands verkaufen.

Allerd­ings tun sich die Fes­ti­valver­anstal­ter mit der geforderten klaren Dis­tanzierung vom Recht­sex­trem­is­mus schw­er. „Wir stellen klar, dass das RfR kein­er­lei poli­tis­chen Inter­essen dient, wed­er der einen noch der anderen Seite“, heißt es auf der Home­page. Zudem werde jed­er – ob Kün­stler, Band oder Zuschauer – sofort „ohne Vor­war­nung“ vom Ver­anstal­tung­sort ver­wiesen, wenn sie das Fes­ti­val zu „poli­tis­chen Aktiv­itäten“ miss­brauchen. Die für den Ver­anstal­ter arbei­t­ende Berlin­er Agen­tur Dark­side Pro­mo­tion, die das Open Air organ­isiert, ver­weist dage­gen auf die Zusam­me­nar­beit mit Polizei und Staatss­chutz, um „gegen Straftäter jeglich­er Coleur“ vorzuge­hen, wie Agen­tur-Chef Erwin Rudolph betont. Zudem wür­den viele der Kri­tik­er „dem link­sex­trem­istis­chen Lager“ ange­hören. Auch beim Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutz glaubt man nicht, dass sich sehr viele Recht­sex­treme auf den Weg nach Nauen machen wer­den. Die Teil­nahme einzel­ner Ange­höriger der recht­sex­trem­istis­chen Szene beim RfR sei zwar nicht auszuschließen, dies belege aber nicht, dass die dort auftre­tenden Bands selb­st recht­sex­trem­istisch sind, sagt Wolf­gang Brandt, Sprech­er des Bran­den­burg­er Innenministeriums.

Doch ist zum Beispiel ein Part­nerun­ternehmen der RfR-Ver­ant­wortlichen äußerst zweifel­haft: So hat der aus Sach­sen stam­mende Ver­sand­han­del „UEu­ropa“ exk­lu­siv den Tick­etvorverkauf für das Fes­ti­val über­nom­men. Daneben han­delt „UEu­ropa“ aber auch mit Alben wie von der ukrainis­chen Black Met­al-Band „Nok­tur­nal Mor­tum“: Auf deren Home­page find­en sich hun­dert Gründe, warum weiße Men­schen bess­er als schwarze seien. Auch andere recht­sex­treme Bands find­en sich im Pro­gramm von „U€pa“, etwa die pol­nis­chen „Grav­e­land“, deren Sänger Rob Dark­en in Inter­views zum Hass auf Juden aufruft. Daneben wird von dem RfR-Vorverkäufer das neon­azis­tis­che Fanzine „Blutvergießen“ vertrieben.

Auch bei der Wahl der auftre­tenden Bands haben Ver­anstal­ter und Organ­isatoren zum Teil poli­tisch beden­kliche Musik­er ein­ge­laden. So etwa die Black Met­al-Band „Infaust“ aus Thürin­gen, deren Debüt beim thüringis­chen Label Don­ner­schlag erschien: Dessen Labelchef taucht mit sein­er Band Toten­burg jedes Jahr im thüringis­chen Ver­fas­sungss­chutzbericht als recht­sex­treme Gruppe auf.

Die Entwick­lung in der Black Met­al-Szene – die auch vom Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutz erkan­nte stück­weise Unter­wan­derung von Rechts – ist der Band „Geist“ eben­falls bekan­nt: Sie spielt trotz­dem beim RfR und hat sich bewusst für die Teil­nahme entsch­ieden. „Wenn keine guten unpoli­tis­chen Bands mehr auf solchen Black Met­al-Fes­ti­vals spie­len, aus Angst, in die falsche Ecke gestellt zu wer­den, gibt es für die Szene bald nur noch Naz­ifes­ti­vals“, begrün­det ihr Band­grün­der mit Kün­stler­na­men Alboin. Idioten gäbe es immer – doch wenn seine Band nicht in Nauen spie­len würde, wären es „fünf anständi­ge Ker­le“ weniger und der Prozentsatz von Anhängern rechter Bands höher. Solange es mit den „kahlen Schafen“ nicht über­hand nehme, werde er nicht daran denken, nicht seinen Spaß zu haben und mit unprob­lema­tis­cheren Bands zu trinken und zu grillen.

Doch Kri­tik­ern wie Dorn­busch reicht eine solche, eher unpoli­tis­che Herange­hensweise – typ­isch für die Black Met­al-Szene – nicht aus: Er will klare Beken­nt­nisse und Tat­en gegen recht­sex­tremes Gedankengut, damit sich Neon­azis auf Fes­ti­vals wie dem RfR nicht willkom­men fühlen. „Die pauschale Dis­tanzierung nach allen Seit­en zeigt aber, dass man an ein­er kri­tis­chen Aufk­lärung über das poli­tis­che Gedankengut der Fes­ti­val­teil­nehmer nicht inter­essiert ist“, so Dorn­busch. Bloße Lip­pen­beken­nt­nisse blieben solche Aus­sagen, falls Zustände wie beim let­zten Mal herrschen wür­den: „Mit­glieder von Freien Kam­er­ad­schaften tum­melten sich auf dem Gelände.“ Gegen solche Besuch­er müsste das Sicher­heitsper­son­al kon­se­quent einschreiten.

Denn dass sich dieses Mal das Pub­likum ändern wird, daran glaubt Dorn­busch nicht. Schon das Konzept des Fes­ti­vals sei so angelegt, dass Recht­sex­treme ange­zo­gen wür­den. „Der über­set­zte Titel ’Rock für die Wurzeln’ deutet an, dass hier eine ver­meintlich eigene ur€päische Kul­tur zele­bri­ert wer­den soll: Diese völkische Kom­po­nente lockt natür­lich auch extreme Rechte an.“ Die völkische Gemein­schaft werde pseudo­his­torisch aus ein­er hei­d­nisch-ger­man­is­chen Ver­gan­gen­heit abgeleit­et, die als pos­i­tives Gegen­bild zur mod­er­nen west­lichen Gesellschaft erhoben werde. „Men­schen mit Migra­tionsh­in­ter­grund wer­den so expliz­it nicht ange­sprochen und sind nicht willkom­men“, kri­tisiert Dorn­busch den ver­anstal­tenden Semnonenbund.

Doch noch fehlt von den Ver­anstal­tern die klare Posi­tion­ierung gegen Rechts – obwohl diese auch Nauens Bürg­er­meis­ter Fleis­chmann ein­fordert. „Wir haben uns zudem mit den Ver­anstal­tern geeinigt, dass sie sich an die Mobilen Beratung­steams (MBT) gegen Recht­sex­trem­is­mus wen­den“, sagt Fleis­chmann. Doch der Kon­takt ist noch
nicht hergestellt, obwohl die Forderung schon zwei Wochen alt ist. Auch eine Anfrage der PNN per E‑Mail blieb unbeant­wortet. Bürg­er­meis­ter Fleis­chmann hofft jedoch noch auf Ein­sicht: „Der Bund darf sich solche Zustände wie im ver­gan­genen Jahr ein­fach nicht nochmal erlauben.“ Doch ist sich Fleis­chmann bewusst, dass auch die Mit­tel ein­er Stadt begren­zt sind: „Das Fes­ti­val spielt sich in ein­er Grau­zone ab, manch­es dabei ist zum tolerieren zu viel und zum ver­bi­eten zu wenig.“

Heute begann der Prozess um 13.15 und wiederum waren ca. 15 Beglei­t­erIn­nen vor dem
Gericht präsent um ihre Unter­stützung für die Angeklagten zu bekunden.

Im Gericht selb­st ging es zunächst um das soziale und famil­iäre Umfeld von Julia.
Ein psy­chi­a­trisch­er Gutachter referierte dazu. Haupt­säch­lich wurde ihr Engage­ment im
Chamäleon e.V. the­ma­tisiert. Hier­nach ver­lasen die beisitzen­den Rich­terIn­nen vier
Gericht­surteile. Diese beschäftigten sich mit recht­sex­tremen Über­grif­f­en auf zwei
der Angeklagten. Ein­er der bei­den wurde vor eini­gen Jahren in Rehbrücke von 3
Neon­azis mit einem sog. “Totschläger” zusam­mengeschla­gen und danach wurde er auf die
Bah­n­gleise geschmis­sen. Nur
die Ver­spä­tung des Zuges ret­tete ihm damals das Leben. Danach wurde das Urteil aus
dem “Chamäleon-Prozess” verlesen.

Hier­nach wurde Frau Schilling als Zeu­g­in gehört, sie war die damals zuständige
Unter­suchungsrich­terin im aktuellen Fall. Sie berichtete, dass ein­er der Angeklagten
einen weit­eren habe iden­ti­fizieren kön­nen und diesen belastet habe. Auf mehrfache
Nach­frage der Anwälte gab sie an, dass sie der Aus­sage damals nicht allzuviel
Glaub­würdigkeit zugemessen zu haben. So kam es zwar zu einem weit­eren Haftbefehl
gegen eine Per­son, die in diesem Zusam­men­hang gemachte Aus­sage allerd­ings wurde so
nicht im Haft­be­fehl wiedergegeben. Des weit­eren set­zten sich die AnwältIn­nen durch
die Befra­gung von Frau Schilling inten­siv mit der dama­li­gen Sit­u­a­tion auseinander,
in der es zu der belas­ten­den Aus­sage gekom­men ist. Wie also die schriftliche
For­mulierung im Haft­be­fehl zus­tande gekom­men sei, ob die Rich­terin dies diktiert
habe, die Pro­tokollführerin direkt mit­geschrieben habe und vor allem warum es zu
dieser Aus­sage zu kein­er pro­tokol­lierten Nach­frage gekom­men sei. Ein­er der Anwälte
fragte nach, ob sich die Rich­terin erin­nern kön­nte, dass es beim Haftprüfungstermin
zu ent­las­ten­den Aus­sagen gekom­men sei, Julia betr­e­f­fend. Dies verneinte die
Rich­terin, sagte allerd­ings auch aus, dass solche Dinge nicht immer mitprotokolliert
werden.

Desweit­eren gab die Rich­terin an, von Her­rn Jakobs, dem Ober­bürg­er­meis­ter von
Pots­dam angerufen wor­den zu sein, der mit ihr über die Haft­si­t­u­a­tion von Julia habe
sprechen wollen. Dies lehnte sie damals allerd­ings mit Hin­weis auf die
Gewal­tenteilung ab. 

Ver­gan­gene Woche präsen­tierte die Lei­t­erin des bran­den­bur­gis­chen Ver­fas­sungss­chutzes (VS), Win­friede Schreiber, in Pots­dam die Ein­schätzung, daß sich Neon­azis immer bess­er ver­net­zen und daß eine höhere Gewalt­bere­itschaft zu beobacht­en sei. Als einen Schw­er­punkt rechter Aktiv­itäten und Angriffe macht­en die Geheim­di­en­stler den süd­west­lich Berlins gele­ge­nen Land­kreis Tel­tow-Fläming aus. Antifaschis­ten in dieser Region erleben indes seit langem haut­nah, wie mas­siv sich Neon­azis hier breitmachen.

Bere­its vor zehn Jahren rück­te der Ort Mahlow ins Blick­feld der Öffent­lichkeit. Im Juni 1996 war­fen hier zwei Neon­azis einen Feld­stein auf das fahrende Auto des dunkel­häuti­gen Bauar­beit­ers Noel Mar­tin. Er wurde bei dem darauf­fol­gen­den Unfall so schw­er ver­let­zt, daß er seit­dem vom Hals abwärts gelähmt ist. Die Antifa Tel­tow-Fläming wollte am 16.Juni mit ein­er Ver­anstal­tung in einem Gym­na­si­um in Rangs­dorf an Mar­tins Schick­sal erin­nern und über aktuelle Entwick­lun­gen in der recht­en Szene informieren. Bere­its vor Beginn der Ver­anstal­tung waren etwa 30 Neon­azis am Bahn­hof Rangs­dorf, berichtet Tama­ra Levy von der Antifa Tel­tow-Fläming im jW-Gespräch. Sie rot­teten sich zusam­men, sam­melten Steine auf und zogen vor das Gym­na­si­um. Die ver­ständigte Polizei nahm elf Rechte fest und stellte Waf­fen sowie recht­es Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al sich­er. Die Ver­anstal­tung selb­st wurde nicht gestört.

Der Vor­fall sei symp­to­ma­tisch für die Ver­net­zung Berlin­er und Bran­den­burg­er Neon­azis, so Levy. Zu den Festgenomme­nen zählten näm­lich auch vorbe­strafte Berlin­er Neon­azis. Zwei von ihnen über­fie­len nur einen Tag nach der Ent­las­sung aus dem Gewahrsam einen äthiopis­chen Jun­gen in Schöne­feld und ver­let­zten ihn schw­er. Die Neon­azis der Region treiben die Schaf­fung soge­nan­nter No go areas für Linke und Migranten voran und bauen ihre Kon­tak­te nach Berlin und Sach­sen aus. Immer häu­figer sei recht­es Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al aus diesen Regio­nen in Tel­tow-Fläming zu find­en, sagt Levy.

Auch eine verbesserte Organ­i­sa­tion inner­halb der recht­en Szene ist zu beo­bachten: »Während vor zwei Jahren die Neon­azis noch öffentliche Plätze beset­zten und auf zufäl­lig vor­beik­om­mende Ander­s­denk­ende und ‑ausse­hende Jagd macht­en, wer­den jet­zt die Opfer gezielt aus­ge­späht, bedro­ht und schlimm­sten­falls ange­grif­f­en«, so Levy. Ein von ein­er Antifa-Demo aus Berlin zurück­kehren­der Punk wurde im März von ver­mummten Angreifern am S‑Bahnhof Blanken­felde fotografiert, geschla­gen und auf die Gleise gewor­fen. Nur durch Glück wurde er nicht schw­er­er verletzt.

Tama­ra Levy beklagt, ihre Gruppe ste­he meist allein da, wenn es um das Öffentlich­machen solch­er Vor­fälle geht. Gesellschaftlich­es Engage­ment sei kaum vorhan­den, das schätzten auch ehe­ma­lige Mit­glieder des 2003 aufgelösten Vere­ins »Tol­er­antes Mahlow« so ein: »Die meis­ten Leute im Ort wollen von einem recht­en Prob­lem nichts wis­sen und fühlen sich als Opfer ein­er Hetzkampagne«.

www.aatf.antifa.net

HENNIGSDORF. Das sow­jetis­che Ehren­mal in Hen­nigs­dorf (Ober­hav­el) ist mit Hak­enkreuzen beschmiert wor­den. In der Nacht zu Mon­tag seien mehrere rund 50 Zen­time­ter große NS-Sym­bole auf dem Denkmal ange­bracht wor­den, teilte die Polizei gestern mit. Vor weni­gen Tagen waren in Hen­nigs­dorf vier “Stolper­steine” zur Erin­nerung an Opfer des Nation­al­sozial­is­mus aus der Straße geris­sen und gestohlen worden.

Am drit­ten Prozesstag ver­sam­melten sich wiederum ca. 15 UnterstützerInnen,
vor dem Gebäude des Landgerichts um ihre Sol­i­dar­ität mit den Angeklagten zu
bekunden.

Im Gerichtssaal selb­st macht­en zwei der Beschuldigten zunächst per­sön­liche Angaben
zu ihrem famil­iären und sozialen Hin­ter­grund. Im Anschluß daran wur­den zwei
schriftliche Aus­sagen ver­lesen, die sich mit dem befassen, was in der Nacht vom
18ten auf den 19ten Juni 2005 geschah. Zusam­menge­fasst bericht­en bei­de Texte von
einem Kli­ma der Angst welch­es damals in Pots­dams link­er Szene herrschte, Angst vor
weit­eren Über­grif­f­en, die zu diesem Zeit­punkt an der Tage­sor­d­nung waren. Und so
machte auch an diesem Abend das Gerücht die Runde, dass gewalt­bere­ite Neon­azis sich
in der Nähe des Nauner Tores ver­sam­meln wür­den. Ein weit­eres, mittlerweile
bestätigtes Gerücht, besagte, dass sich an diesem Abend schon ein Über­griff von ca.
10 Neon­azis auf zwei junge Men­schen in der Strassen­bahn ereignete. Um also weitere
Über­griffe zu ver­hin­dern, so die Aus­sagen, begaben sich einige der nun Beschuldigten
in Rich­tung Nauner Tor. Was sich dort abspielte wurde ein­hel­lig als absolut
unüber­sichtlich geschildert. Während ein­er der Angeklagten plöt­zlich festgehalten,
gewürgt und let­z­tendlich festgenom­men wurde, beobachtete der zweite Angeklagte eben
dieses Szenario und ver­suchte schlich­t­end einzu­greifen. Es wurde ebenfalls
berichtet, dass Let­zt­ge­nan­nter an besagtem Abend gemein­sam mit Julia unter­wegs war,
welche im Laufe der Auseinan­der­set­zung ohne ersichtlichen Grund geschla­gen wurde.

Julia ver­weigerte sowohl Angaben zum sozialen Hin­ter­grund, als auch zum Tatvorwurf.

Am frühen Nach­mit­tag des 12.08.2006 gegen 15 Uhr ran­dalierten ca. 30 Frank­furter Nazi-Hooli­gans in der
Peter- Göring- Straße in Strausberg.
Auf dem Weg zum Fußball­sta­dion in der Wriezen­er Straße war­fen sie im Sozialen Zen­trum “Horte” eine Scheibe ein, ver­sucht­en eine dort aufge­hängte Fahne anzuzün­den und stießen mehrere Müll­ton­nen der Anne-Frank-Schule um.
Unter­dessen beschimpften sie Anne Frank als “Juden­sau” und beze­ich­neten die Schule als “Juden­schule”.

Diese Gruppe polizeibekan­nter recht­sradikaler Fußball­fans aus Frankfurt/Oder skandierte noch im Stadion
“Ob Ost, ob West- nieder mit der Zeck­en­pest” und begleit­ete eine umstrit­tene Schied­srichter­entschei­dung mit “Schiri, du Jude”- Rufen.
Die benachrichtigten Ein­satzkräfte der Polizei nah­men nach dem Spiel die Per­son­alien der Täter auf und begleit­eten sie zum Bahnhof. 

Der AJP 1260 e.V. erstat­tete Anzeige wegen Sachbeschädi­gung und
Volksverhetzung.