Monat: Mai 2010

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus jüdisches Leben & Antisemitismus

Rechtsextremistischer Aufmarsch in Bernau fand nicht statt

Bernau — Die für den gestri­gen Sam­stag von der Kam­er­ad­schaft Märkisch Oder Barn­im (KMOB) in Bernau angemeldete Ver­samm­lung unter Mot­to „Jugend braucht Zukun­ft“ kon­nte vom Ver­anstal­ter nicht wie geplant durchge­führt wer­den und wurde am Sam­melpunkt Bus­bahn­hof Bernau nach etwa zwei Stun­den vorzeit­ig durch die Polizei beendet.

Hin­ter­grund der zeitlichen Verzögerun­gen waren laut Polizeibericht neben der späten Anreise der Teil­nehmer und den umfan­gre­ichen polizeilichen Vorkon­trollen, bei denen Schlagstöcke und ein Mess­er sichergestellt und drei Per­so­n­en in Polizeige­wahrsam genom­men wur­den, ins­beson­dere eine friedliche Block­ade an der Ein­mün­dung des Bahn­hofsvor­platzes durch mehrere hun­dert Menschen.

Nach­dem ein­er dreima­li­gen polizeilichen Auf­forderung zur Räu­mung der Kreuzung von den Gegen­demon­stran­ten nicht Folge geleis­tet wurde, hat der Leit­er des Polizeiein­satzes aus Grün­den der Ver­hält­nis­mäßigkeit davon Abstand genom­men, die Kreuzung mit­tels unmit­tel­baren Zwang zu räu­men. Die etwa 100 Teil­nehmer reis­ten unter stark­er Polizeibegleitung zu ihren Wohnorten ab.

Was aus den 50 Recht­sex­trem­is­ten gewor­den ist, die laut eines Sprech­ers des Bünd­niss­es “Bran­den­burg Naz­ifrei” vom Bernauer Bahn­hof Friedrich­sthal zu Fuß zum Bus­bahn­hof unter­wegs waren, ist bish­er unklar.

Erfol­gre­ich­er Protest

Rund 500 Men­schen waren dem Aufruf laut Angaben der Ini­ti­toren gefol­gt und hat­ten sich an Men­schen­block­aden gegen den geplanten Nazi­auf­marsch beteiligt. “Darunter viele BernauerIn­nen, Unter­stützerIn­nen aus der Region, antifaschis­tis­che Grup­pen, zivilge­sellschaftliche Ini­tia­tiv­en, sowie Poli­tik­erIn­nen und Gew­erkschafter”, hieß es in ein­er Erk­lärung des Bündnisses.

Zuvor hat­ten bere­its rund 100 Men­schen an ein­er Kundge­bung an den Gedenksteinen für ermordete Juden teilgenom­men, wie die Ref­er­entin des Bürg­er­meis­ters und Organ­isatorin der Aktion, Eva Maria Rebs, auf Anfrage von ddp berichtete.

Abmarsch und Einschätzung

Nach Angaben des Berlin­er Medi­enkollek­tivs führ mehr als die Hälfte der abrück­enden Nazis nach nach Berlin-Schönewei­de. Dort wur­den sie am Bahn­hof von einem Großaufge­bot der Polizei in Emp­fang genom­men und von diesen am „Fest für Demokratie“ vor­bei zur Kneipe „zum Henker“ geleit­et. Weit­ere sechs der ehe­ma­li­gen Auf­marschteil­nehmer holten vier Kästen Bier um diese am Bahn­hof Born­holmer Straße zu leeren, dabei kamen sie wieder in eine Polizeiliche Maßnahme.

Der 25-jährige KMOB-Führer Robert Geb­hardt aus Bad Freien­walde brachte das Ergeb­nis dieser miss­lun­genen Nazi-Demon­stra­tion in seinem Jap­py-Pro­fil auf den Punkt: “alles scheiße wieder mal”. Geb­hards rechte Kam­er­aden sehen das Haupt­prob­lem in der Tat­sache, dass die Linken die Demon­stra­tionstr­e­ff­punk­te im voraus ken­nen. Für kom­menden Sam­stag in Eber­swalde sehen die KMOBler ein ähn­lich­es Debakel auf sich zukom­men. Der bish­er let­zte Kom­men­tar in Geb­hardts Tick­er lautet: “eine friedliche rev­o­lu­tion wird es nich geben.”

Und die Uckermark

Promi­nen­tester Besuch­er des bernauer Bus­bahn­hofs aus der Uck­er­mark war der recht­sex­trem­istis­che Kreistagsab­ge­ord­nete und ehe­ma­lige NPDler Andy Kucharzews­ki aus Schwedt. Daneben durfte natür­lich der FNUM-Laut­sprech­er Mar­i­an Fleske nicht fehlen. Dies­mal allerd­ings ohne Mega­fon. Dazu waren noch fünf weit­ere Aktivis­ten der Freien Nation­al­is­ten Uck­er­mark (FNUM) aus Anger­münde, Schwedt, Parstein und Pren­zlau gesichtet worden.

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Antifaschismus

Nicht weg- sondern hinsehen — Es gibt ein Problem

Pots­dam- Bere­its zu Beginn des Jahres veröf­fentlicht­en wir eine Mit­teilung
bezüglich der Ansicht­en des Pots­damer Polize­ichefs Ralf Marschall auf  den
Grad der Organ­isierung der Pots­damer Neonaziszene.(1) In dieser ging  es um
unsere Ein­schätzun­gen und Analy­sen zu dem The­ma mit dem wir den
Auf­fas­sun­gen der Pots­damer Polizei deut­lich wider­sprachen. Nun sehen wir
uns dazu ver­an­lasst dies erneut zu tun.

Grund hier­für sind die Aus­sagen vom Leit­er des Pots­damer Schutzbere­ich­es
der Polizei, Ralph Marschall, am Mittwoch Abend im Haup­tauss­chuss.
Ins­ge­samt gebe es “weniger poli­tisch motivierte Gewalt in
Pots­dam”. Die  Straftat­en in diesem Bere­ich hät­ten sich 2009 im
Ver­gle­ich zum Vor­jahr ver­ringert und die Befürch­tung, dass “sich
rechte Grup­pen mit der Neu­grün­dung eines NPD-Stadtver­ban­des neu
auf­stellen” sei bis­lang auch  nicht eingetrof­fen. (2)

Dies sehen wir anders. Denn unser­er Ansicht nach kann von “eine[r]
erneute[n] Beruhi­gung der Lage”, wie es weit­er in den PNN heißt,
nicht  die Rede sein. Eher ist nach unseren Ein­schätzun­gen eine Zunahme
der  Aktiv­itäten zu verze­ich­nen. Auch den Grund, warum “die recht­en
Bünd­nisse  ohne Struk­tur bis­lang nicht auf die Parteistruk­turen
der NPD  aufge­sprun­gen” sind, sehen wir nicht in der fehlgeschla­ge­nen
Neuauf­stel­lung der Pots­damer Neon­aziszene son­dern in eben deren
Selb­st­be­wusst­sein und Möglichkeit­en die sie in einem außer­parteilichen
Kon­text haben. Denn sowohl die “Freien Kräfte Pots­dam” (FKP)
als auch  die “Alter­na­tive Jugend Pots­dam” (AJP) waren und sind
auch von der NPD  unab­hängig aktiv.

Eben­falls inter­es­sant, was das Ver­hält­nis der “Freien
Nationalist_innen”  zur NPD ange­ht, war der diesjährige erste Mai.
Hier war zu beobacht­en,  dass die “AJP” zusam­men mit der
Pots­damer NPD Struk­tur auf dem  Neon­azi­auf­marsch in Berlin präsent war.
Die “FKP” hinge­gen, zumin­d­est in  Form ihrer bei­den
Pro­tag­o­nis­ten Carsten S. und Thomas P.,  demon­stri­erten in Hoy­er­swer­da
zusam­men mit den soge­nan­nten  “Spreelichtern”
(3) und weit­eren “Freien Kräften”. Dabei  trat­en die bei­den
Pots­damer, in der für die “Spreelichter” mit­tler­weile
typ­is­chen Kluft als “Sensen­män­ner” auf, die somit den
ver­meintlich  nahen­den “Volk­stod” sym­bol­isieren woll­ten. Auch
Daniel H., der  Schlagzeuger der Pots­damer Neon­az­iband
“Preussen­stolz”, beteiligte sich  an der Demo in Hoy­er­swer­da
und trug eine schwarze Pots­dam Fahne. Dadurch  wurde offen­sichtlich was
bere­its in der let­zten Zeit zu beobacht­en war.  Die Zusam­me­nar­beit zwis­chen
den “FKP” und den im südlichen Teil  Bran­den­burgs ansäs­si­gen
“Spreelichtern”. Ins­ge­samt waren am ersten Mai  2010 ungefähr

30 Pots­damer Neon­azis in Berlin und Hoy­er­swer­da unterwegs.

Die Bran­den­burg­weite Ver­net­zung der Pots­damer Neon­aziszene war zulet­zt  am
Beispiel ein­er Plakatak­tion zum acht­en Mai leicht zu erken­nen. Dabei
wur­den hun­derte blaue A2 Plakate mit der Auf­schrift “8. Mai wir
kapit­ulieren nie!”, den Angaben der Neon­azis zufolge bran­den­burg­weit,
plakatiert. Zumin­d­est für den Großraum Pots­dam, genauer in Fahrland,
Mar­quardt, Satzko­rn, Groß-Glienicke, Drewitz, Schlaatz, Wald­stadt,
Rehbrücke und dem Stern sowie der Stadt Bran­den­burg kön­nen wir dies
bestäti­gen.

Am acht­en Mai selb­st war ein großer Teil der Pots­damer Neon­aziszene sowohl der “AJP”, “FKP” und der NPD
in Bran­den­burg an der Hav­el um für “Frei­heit, Frieden und
Selb­st­bes­tim­mung” zu demon­stri­eren. Die von der  NPD angemeldete
Demon­stra­tion wurde von rund 200 Neon­azis besucht. Unter  den gut zwanzig
Teil­nehmenden aus Pots­dam befan­den sich unter anderen  Mar­cel Guse,
Ben­jamin Oe., Pad­dy B., Patrick D., Stef­fen M., Mirko K.,  Thomas P.,
Carsten S. und Olaf E. Let­zter­er ist zusam­men mit dem ehe­mals  in Pots­dam
wohn­haften Tobias M. auch bei den “Freie Kräfte Tel­tow
Fläming”(FKTF) aktiv. Den­noch sind bei­de immer wieder in Pots­dam
anzutr­e­f­fen und weit­er­hin in die örtlichen Neon­azistruk­turen  eingebunden.

Die oben benan­nten Plakate der “FKP”; zum acht­en Mai, welche
auch ent­lang  der Marschroute zu find­en waren, wur­den neben ihrer eige­nen
Inter­ne­tadresse zusät­zlich noch mit denen der “AJP”,
“FKTF”, “Freie  Kräfte Königswuster­hausen” und
der “Kam­er­ad­schaft Märkisch Oder Barn­im” (KMOB)
unterze­ich­net. Bei let­zter­er han­delt es sich um eine  Neon­azi­grup­pierung
die aktuell durch eine Vielzahl angemelde­ter  Demon­stra­tio­nen auf­fällt.
Das Bünd­nis BRANDENBURG NAZIFREI mobil­isiert ger­ade gegen
die geplanten Aufmärsche der “KMOB”;. Der erste  aus ein­er
Rei­he von ins­ge­samt Sieben soll am 29.05.2010 in Bernau  stat­tfind­en und
die restlichen an den darauf­fol­gen­den Sam­sta­gen bis  ein­schließlich dem
10.07.2010. Auch wir kön­nen hier nicht deut­lich genug  für die
Gegen­proteste wer­ben und euch alle dazu aufrufen die örtlichen
Gege­nak­tiv­itäten zu unterstützen.(4)

Antifaschis­tis­ches Engage­ment ist und bleibt in Pots­dam und darüber
hin­aus uner­lässlich. Dies zeigten uns wieder ein Mal die jüng­sten
Pro­pa­gan­daak­tio­nen. Am 11.05.2010 ent­fer­n­ten Antifaschist_innen über
ein­hun­dert Sch­ablo­nen­sprühereien der “AJP”; in Pots­dams
Norden.(5)  Betrof­fen waren wieder die üblichen Gegen­den im Einzugs­ge­bi­et
der “AJP”;.  Fahrland, Neu-Fahrland Mar­quardt und
Groß-Glienicke.

Am darauf­fol­gen­den Woch­enende wurde dann das Bürg­er­büro des Pots­damer
Linke-Poli­tik­ers Hans-Jür­gen Schar­fen­berg mit Hak­enkreuzen und
Dop­pelsiegrunen beschmiert. Dieser meinte gegenüber den PNN dazu:
„Der  Vor­fall zeigt, dass man sich nicht in trügerisch­er Sicher­heit
wiegen und  die Ver­bre­itung recht­sex­trem­istis­ch­er Hal­tun­gen in Pots­dam
nicht  unter­schätzen darf“.(6)

Die jüng­sten Vor­fälle kön­nen nicht als Einzeltat­en abge­tan wer­den
son­dern bet­ten sich ein in eine Rei­he von Aktio­nen der Pots­damer
Neon­aziszene. Wir stellen uns gegen jeglich­es Herun­ter­spie­len und
Kleinre­den des Prob­lems, wie der Leit­er des Pots­damer Schutzbere­ich­es  der
Polizei es tut. Das min­deste was wir tun kön­nen ist, das Prob­lem  nicht zu
ignori­eren und uns laut und deut­lich dage­gen zu äußern. Wir  dür­fen
recht­en Struk­turen keinen Raum geben, sich zu etablieren!

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Antifaschismus

Gericht verhandelt Hausverbot für NPD-Chef Voigt

Bad Saarow- Das Hausver­bot für NPD-Chef Udo Voigt in einem Hotel in Bad Saarow beschäftigt nun auch die Jus­tiz. Eine Zivilka­m­mer des Landgerichts Frank­furt (Oder) ver­han­delt nach Angaben von Berlin Online am 25. Mai über die Klage des Vor­sitzen­den der Partei gegen das Hotel. Voigt habe den Wider­ruf des Hausver­bots beantragt, heißt es laut einem Gerichtssprech­er. Die Prozess­parteien selb­st seien zu der mündlichen Ver­hand­lung nicht geladen. Mit ein­er Entschei­dung sei am Dien­stag noch nicht zu rechnen.

Voigt hat­te für Dezem­ber 2009 einen Woch­enend-Aufen­thalt im Hotel «Esplanade» am Ufer des Schar­mützelsees gebucht. Noch vor Antritt der Reise erteilte ihm das Hotel per Post eine Absage. In dem Schreiben hieß es, die poli­tis­che Überzeu­gung von Voigt sei mit dem Ziel des Haus­es nicht zu vere­in­baren, allen Gästen «ein exzel­lentes Wohlfüh­ler­leb­nis» zu bieten.

Das Gericht habe zwis­chen dem Haus­recht des Hoteldirek­tors und ein­er eventuellen Ver­let­zung der Per­sön­lichkeit­srechte Voigts abzuwä­gen, erläuterte der Sprech­er laut BO. Nach Presse­bericht­en wer­den Hausver­bote gegen Recht­sex­trem­is­ten auch vom Hotel- und Gast­stät­ten­ver­band Bran­den­burg unterstützt.

Koop­er­a­tionsvere­in­barung geschlossen

Bran­den­burg hat­te im Rah­men des Hand­lungskonzepts „Tol­er­antes Bran­den­burg – für eine starke und lebendi­ge Demokratie“ mit dem Deutschen Hotel- und Gast­stät­ten­ver­band Bran­den­burg e.V. (DEHOGA Bran­den­burg) eine Koop­er­a­tionsvere­in­barung geschlossen. Der Koor­di­na­tor der Lan­desregierung für das Hand­lungskonzept „Tol­er­antes Bran­den­burg“, Bil­dungsstaatssekretär Burkhard Jungkamp, und DEHOGA-Präsi­dent Mario Kade unterze­ich­neten am 17. August 2009 in Pots­dam einen entsprechen­den Vertrag.

Bil­dungsstaatssekretär Burkhard Jungkamp würdigte den DEHOGA Bran­den­burg als wichti­gen Part­ner des „Tol­er­an­ten Bran­den­burg“. „Ger­ade diejeni­gen, die in Hotels, Gast­stät­ten und Restau­rants oder in den Organ­i­sa­tio­nen der Touris­musin­dus­trie des Lan­des arbeit­en, sind für uns unverzicht­bare Part­ner, um Frem­den­feindlichkeit und anderen recht­sex­tremen Ten­den­zen erfol­gre­ich begeg­nen zu kön­nen.“ Weltof­fen­heit sei ein wichtiger Stan­dort­fak­tor für Bran­den­burg, so Jungkamp. „Es zeugt von einem hohen Maß an Zivil­courage, wenn Gast­wirte und Hote­liers deut­lich machen, dass recht­sex­trem­istis­che Umtriebe in ihren Häusern nicht geduldet werden.“

Mario Kade sagte: „Das Gast­gewerbe mit seinem Facetten­re­ich­tum ist der Garant für den tol­er­an­ten und weltof­fe­nen Umgang mit den Besuch­ern unseres Lan­des. Ger­ade die Hotel­lerie stellt sich vehe­ment gegen frem­den­feindliche Ten­den­zen. Recht­sradikale und recht­sradikales Gedankengut find­en keinen Platz in Bran­den­burgs Hotel­lerie und Gas­tronomie. Dies haben couragierte Unternehmer mit dem klaren Nein zu Buchun­gen recht­sradikaler Vere­ini­gun­gen klar zum Aus­druck gebracht. Ein weltof­fenes und tol­er­antes Bran­den­burg ist die Grund­lage für das Ver­trauen inter­na­tionaler Gäste, die als Ziel­gruppe für unsere Unternehmer immer wichtiger werden.”

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Antifaschismus

Brandenburg Nazifrei heißt Bernau Nazifrei!

Knapp 5 Jahre ist es her, seit zulet­zt Nazis durch Bernau marschierten. Inner­halb eines Jahres kam es zu 5 Demon­stra­tio­nen. Doch so schnell der Aktion­is­mus kam, so schnell verg­ing er wieder. Maßge­blich dafür ver­ant­wortlich war der dama­lige „Märkische Heimatschutz“ (MHS) , eine der aktivsten Kam­er­ad­schaften Bran­den­burgs. Der MHS ver­net­zte bis zu sein­er Auflö­sung 2006, Nazis aus dem Nor­dosten Bran­den­burgs sowie Berlin als auch Meck­len­burg Vor­pom­mern.

 

Alles alter Kaffee…

 

Seit 2008 ver­sucht die „Kam­er­ad­schaft Märkisch Oder Barn­im“ (KMOB)sich als Nach­fol­ger des MHS zu etablieren. Doch bish­er sug­geriert nur der Gebi­et­sanspruch eine Ähn­lichkeit zum MHS. Mit ihren soge­nan­nten „Märkischen Aktionswochen“ wollen sie nun aber beweisen, dass sie auch im Punkt sinnlosem Aktion­is­mus dem MHS nicht nach­ste­hen wollen. Ab dem 29. Mai will die Kam­er­ad­schaft an jedem Woch­enende durch einen Ort im Nor­dosten Bran­den­burgs marschieren. Dabei bedi­enen sie sich pop­ulis­tis­ch­er Aufhänger, die bere­its in der Ver­gan­gen­heit von ver­schiede­nen Recht­en und Nazis genutzt wur­den. Nicht ver­wun­der­lich also, dass sich in Man­schnow und Joachim­sthal das Mot­to gegen Sex­u­al­straftäter richtet. Bere­its 2008 und 2009 organ­isierten NPD und KMOB gemein­sam Kundge­bun­gen und Demon­stra­tio­nen unter dem Mot­to „Höch­st­strafe für Kinderschänder“. 

 

In Bad Freien­walde und Eber­swalde wer­den die The­men allerd­ings mak­aber: Die KMOB ruft für den 5. Juni „gegen linke Gewalt“ in Eber­swalde auf, unmit­tel­bar in zeitlich­er Nähe zum 10. Todestag von Falko Lüd­ke, einem linken Punk, der durch einen Nazi zu Tode gekom­men ist. Ähn­lich wie in Bad Freien­walde wer­den hier auf wider­liche Weise Tat­sachen ver­dreht und aus Tätern Opfer gemacht: In der Nacht vom 12. zum 13. Juni 2008 bran­nte der alter­na­tive Jugend­club „Maquis“ in Bad Freien­walde ab — der Täter: Mar­cel Stechert, KMOB. Zwei Jahre später will die KMOB „für ein freies Jugendzen­trum“ demon­stri­eren. Bere­its im Vor­jahr hielt die KMOB, eben­falls am Jahrestag des Bran­dan­schlages auf den links-alter­na­tiv­en Tre­ff, eine Mah­nwache gegen „linke Gewalt“ ab. 

 

Auch in Bernau wollen sie „für ein freies Jugendzen­trum“ demon­stri­eren, und auch hier ist dies kein neues The­ma der Nazis. Bere­its 2005 starteten lokale Nazis eine Kam­pagne gegen den Jugend­club DOSTO, die am 22. Jan­u­ar 2006 mit ein­er Demon­stra­tion gegen den Jugendtr­e­ff und einem Rohrbombe­nan­schlag auf sel­bi­gen ihren Höhep­unkt fand. Schon immer ist das DOSTO, das für sein antifaschis­tis­ches Engage­ment bekan­nt ist, den Nazis ein Dorn im Auge. Seit eini­gen Wochen nehmen die Aktiv­itäten gegen den Jugend­club wieder zu. Nazis aus Bernau und Umge­bung reißen Ver­anstal­tungsplakate ab oder besprühen diese und kleben Aufk­le­ber auf das Ein­gangstor. Vor kurzem ver­sucht­en Nazis aus dem Umfeld der KMOB eine Ver­anstal­tung im Jugend­club zu stören.

 

Auf­takt des Demo-Marathons in Bernau

Neben den bere­its erwäh­n­ten lokalen Struk­turen, kann die KMOB am 29. Mai auf Unter­stützung der NPD Ver­bände Barn­im-Uck­er­mark und Märkisch-Oder­land hof­fen. So ist das Bernauer Umland vie­len NPD Aktivis­ten und Sym­pa­thisan­ten bestens bekan­nt, da die NPD am Biesen­thaler Wukensee seit 2008 ein eigenes Gelände nutzen kann. In den ver­gan­genen Jahren fan­den dort mehrfach Naz­ifeiern und Konz­erte statt. Auch nach dem Aus­tritt Mike Sandows1 aus der NPD wird das Gelände u.a. von der Nazi-Band „Preußen­front“ um dem Bernauer DVU — Aktivis­ten Kai Has­sel­mann genutzt. Has­sel­mann führte 2006 die Demon­stra­tion gegen den örtlichen Jugendtr­e­ff an. 2008 organ­isierte Gesine Hen­nrich („Front­bann 24“, EX-NPD Vor­sitzende Berlin-Mahrzahn) auf dem Biesen­thaler Gelände ein über­re­gionales NPD Fest. Sehr absurd klingt deshalb auch der Bernauer KMOB Aufruf: „Für ein nationales Jugendzen­trum“. So wurde Hen­nrich doch erst Ende 2009 vom Bernauer Amts­gericht zu 7 Monat­en Frei­heit­strafe ohne Bewährung wegen dem Spie­len volksver­het­zen­der und jugendge­fährden­der Musik verurteilt. Auch eine andere DVU-Aktivistin aus Bernau, Veron­i­ca Urban, sorgt hier für den Nach­wuchs und schickt ihre Kinder zu Demon­stra­tio­nen, die alles andere als kinder­fre­undlich sind2.

Diese Nazis wollen also für die Jugend auf die Straße gehen? Dabei steckt hin­ter ihren Parolen und ihrem Auftreten nichts weit­er als men­schen­ver­ach­t­ende Pro­pa­gan­da! Wir wer­den nicht zulassen, dass sie diese in Bernau bre­it machen können. 

 

Wenn Nazis in Bernau marschieren, wer­den wir sie stoppen! 

Wir wollen den Nazis gle­ich zu Beginn ihres Demo-Marathons die Lust am marschieren nehmen! Um dies zu schaf­fen, müssen wir für diesen Tag alle Kräfte bün­deln und ver­hin­dern, dass die Nazis auch nur einen Schritt gehen kön­nen! Also kommt am 29. Mai nach Bernau und stellt euch mit uns den Nazis in den Weg.

NAZIS stop­pen: Bernau 29. Mai – 10.00 Uhr Bahnhof.

 

Bran­den­burg Naz­ifrei heißt Bernau Naz­ifrei! Alle Infos zu Bernau und zu den anderen Städten find­et ihr unter www.brandenburg-nazifrei.de

1Mike Sandow ist ehe­ma­liger Vor­sitzen­der des NPD Kreisver­ban­des und Geschäfts­führer der Dev­as­ta GmbH, die das Gelände in Biesen­thal betreibt. Im Jan­u­ar teilte er mit, aus der NPD aus­gestiegen zu sein: http://biesenthal.blogsport.de/2010/04/21/mike-sandow-ist-nicht-mehr-in-der-npd/

2Bsp: Am 10.10.2009 in Berlin gab es mehrfach Ver­suche gewalt­sam den Demon­stra­tionszug zu durch­brechen um auf Gegendemonstrant_innen los zugehen.

 

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(Anti-)Rassismus

Weitere fünf Jahre im Dschungelheim?

Der Kreis Barn­im hat am 17. Mai dem Betreiber des Asyl­be­wer­ber­heims Althüt­ten­dorf den Zuschlag für weit­ere fünf Jahre erteilt. Damit wur­den ver­fügt, dass Flüchtlinge im Land­kreis Barn­im weit­er­hin in ein­er Unterkun­ft unterge­bracht wer­den, die seit Jahren angesichts ihrer isolierten Lage und ihres des­o­lat­en Zus­tands in der Kri­tik steht.

Diese Entschei­dung wird der Flüchtlingsrat Bran­den­burg am Mittwoch, 26. Mai, auf ein­er öffentlichen Sitzung disku­tieren. Vor der Sitzung in Eber­swalde war eine gemein­same Bege­hung des Heims geplant, die der Betreiber, K & S aus Nieder­sach­sen, zunächst genehmigte, dann aber doch ver­weigerte. Der Flüchtlingsrat schließt daraus, dass selb­st der Betreiber die herun­tergekomme­nen Barack­en im Wald am Grimnitzsee für nicht präsentabel hält.

Zur Sitzung ein­ge­laden sind alle Ein­rich­tun­gen und Per­so­n­en, die sich seit Jahren mit den Lebens­be­din­gun­gen von Flüchtlin­gen im Kreis befassen, und Heimbewohner/innen aus Althüt­ten­dorf, die immer wieder die abgeschiedene Lage als Aus­gren­zung und Iso­la­tion kri­tisiert haben.

Auf der Sitzung wird es um fol­gende Fra­gen gehen:

- Auf welch­er Grund­lage hat die Kreisver­wal­tung die Entschei­dung getroffen?

- Wur­den Betrof­fene gehört und welche Fach­gremien wur­den beteiligt?

- Wie kön­nen bei zukün­fti­gen Entschei­dun­gen soziale Qual­ität­skri­te­rien stark gemacht werden?

- Welche Auswirkun­gen hat die Art der Unter­bringung auf die Teil­habe der Flüchtlinge am sozialen Leben und die Inte­gra­tions­bere­itschaft der Ein­heimis­chen?- Wie kön­nen Stig­ma­tisierun­gen zum Beispiel durch Gutscheineinkauf abge­baut werden?

Vertreter/innen der Presse sind her­zlich eingeladen.

Mittwoch, 26. Mai 2010
14:00 bis 17:00 Uhr
Stu­den­ten­club Eber­swalde
Schick­ler­str. 1

Für Rück­fra­gen ste­hen wir Ihnen gerne unter Tel. 0331–716499 zur Verfügung.

Flüchtlingsrat Bran­den­burg
Rudolf-Bre­itscheid-Str. 164
14482 Pots­dam
Tel/Fax: 0331 — 716 499
info@fluechtlingsrat-brandenburg.de
www.fluechtlingsrat-brandenburg.de

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Gender & Sexualität

AntiHomophobie- & AntiTransphobieTag

Fight Homo­pho­bie in Potsdam

Heute am inter­na­tionalen Anti­ho­mo­pho­bie und Anti­trans­pho­bi­etag trafen sich am Luisen­platz in Pots­dam ca.50 Men­schen, um bei ein­er “wilden Knutscherei” Aufmerk­samkeit zu erre­gen. Auf Pfiff küssten sich Leute, andere verteil­ten Fly­er oder macht­en durch Trans­par­ente auf das Geschehen aufmerksam.

Mit dieser Aktion woll­ten wir ein Zeichen gegen Trans- und Homo­pho­bie set­zen. Denn auch heute noch wer­den Homo- und Trans­sex­uelle Men­schen diskri­m­iniert, ver­fol­gt und gedemütigt. Dem gilt es sich offen­siv entgegenzustellen.

In diesem Sinne: Fight Homo­pho­bia & Transphobia!

 

Fol­gen­der Text wurde als Fly­er verteilt:

Ein Zeichen gegen Homo­pho­bie und Transphobie

Mit dieser Aktion am Inter­na­tionalen Anti- Homo­pho­bie- und Trans­pho­bie-Tag wollen wir ein Zeichen gegen Homo­pho­bie set­zen. Denn auch im Jahr 2010 wer­den homo­sex­uelle Men­schen immer noch diskri­m­iniert und ver­fol­gt, auch hier in Pots­dam. Blöde Blicke oder homo­phobe Sprüche bis hin zu kör­per­lichen Über­grif­f­en gegenüber (ver­meintlich) homo­sex­uellen Men­schen sind alltäglich. Erin­nert sei hier noch ein­mal an den Angriff auf das Café La Lean­der im ver­gan­genen Jahr, bei dem zwei betrunk­ene Män­ner erst das Per­son­al und die Gäste homo­phob beschimpften und anschließend mehrere Scheiben ein­schlu­gen. Eben­so sind immer wieder Zielscheibe ver­baler oder kör­per­lich­er Angriffe Menschen,die sich wed­er als Mann oder als Frau einord­nen lassen wollen oder ihre geschlechtliche Iden­tität selb­st wählen.

Dass Homo­sex­u­al­ität oder auch heute noch von eini­gen Men­schen als „krankhaft“, „abnor­mal“ oder „anders“ gese­hen wird, hat viel mit dem Ein­fluss der katholis­chen Kirche und ihrer ver­al­teten Sex­ual­moral zu tun. Erst kür­zlich machte der Kar­di­nal­staatssekretär des Vatikans Tar­ci­sio Bertone die Homo­sex­u­al­ität für den Kindesmiss­brauch in der katholis­chen Kirche ver­ant­wortlich. Ob dies ein Ablenkungs­man­över für die eigene Ver­ant­wortlichkeit oder der Beginn erneuter Het­ze gegen Homo­sex­uelle ist, sei dahingestellt. Fakt ist, dass Homo­sex­u­al­ität von vie­len Men­schen nicht akzep­tiert wird und sich Homo­sex­uelle immer noch mit Vorurteilen kon­fron­tiert sehen. Welche Eltern malen sich schon die Zukun­ft ihres Kindes in ein­er homo­sex­uellen Part­ner­schaft aus? Die Vorstel­lung von ein­er „richti­gen“ Sex­u­al­ität ist fast immer het­ero­sex­uell geprägt. Die Fol­gen der Diskri­m­inierung für die Betrof­fe­nen sind vielfältig, so haben homo­sex­uelle Jugendliche eine vier­mal höhere Suizidrate als het­ero­sex­uelle Jugendliche.*1

Nieder mit den nor­ma­tiv­en Zuständen!

Alle Men­schen soll­ten ihre Sex­u­al­ität so ausleben kön­nen, wie sie es möcht­en, solange sie dabei nicht die Gren­zen von anderen überge­hen und selb­st entschei­den, welche geschlechtliche Iden­tität sie ausleben wollen. Trotz­dem gibt es immer wieder Vor­fälle, die zeigen, dass ger­ade das eigentlich Selb­stver­ständliche nicht selb­stver­ständlich ist. Laut Stu­di­en *2 hat jede_r dritte Deutsche ein moralis­ches Prob­lem mit Homosexualität.

Auch bei der Blut­spende wer­den Homo­sex­uelle diskri­m­iniert, denn auf­grund ihrer ange­blich wech­sel­nden Part­ner­schaften ist es ihnen unter­sagt Blut zu spenden.

Laut Maneo, einem schwulen Anti- Gewalt- Pro­jekt wur­den allein im let­zten Jahr 180 Über­griffe auf Homo­sex­uelle in Berlin gemeldet, wohinge­gen die Polizei lediglich 12 reg­istri­ert hat­te. Ein Grund hier­für ist, dass homo­phobe Über­griffe oft von der Polizei nicht ernst genom­men wer­den und daher nicht zur Anzeige gebracht werden.

Was tun?

Jede_r sollte ein­mal mehr bei homo­phoben und trans­pho­ben Sprüchen und vor allem bei Über­grif­f­en hin­schauen und ein­greifen. Es ist wichtig, schon frühzeit­ig in den Erziehungs- und Bil­dungsin­sti­tu­tio­nen das The­ma Homo­sex­u­al­ität und Trans* aufzu­greifen und Diskri­m­inierun­gen ent­ge­gen zu wirken. Vor­re­it­er für Bran­den­burg kön­nte hier das Pro­jekt „Sex­uelle Vielfalt“ aus Berlin sein, welch­es es sich zur Auf­gabe gemacht hat Vorurteile gegenüber Les­ben, Schwulen, bi‑, trans- und intergeschlechtlichen Men­schen in der Öffentlichkeit und in den Insti­tu­tio­nen abzubauen.

*1 http://www.coming-out-day.de/informationen/fakten.html#suizid

*2 Gallup Koex­is­tenz-Index 2009

Anti­sex­is­tis­che Aktion Potsdam

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Bildung & Kultur Geschichte & Gedenken

Runder Tisch für einen Gedenkort ehemaliges KZ-Uckermark in Potsdam

Ein run­der Tisch zur Zukun­ft des Gelän­des des ehe­ma­li­gen Jugend­konzen­tra­tionslagers Uck­er­mark wird heute in Pots­dam von der Ini­tia­tive für einen Gedenko­rt ehe­ma­liges KZ-Uck­er­mark e.V. aus­gerichtet. Ver­ant­wortliche und AkteurIn­nen sind ein­ge­laden, sich darüber auszu­tauschen, wie der Rück­bau der derzeit auf dem Gelände vorzufind­en­den Mil­itär­ru­inen und die zukün­ftige Gestal­tung des Gelän­des ausse­hen kann.

“Ein großer Wun­sch der Über­leben­den des Jugend­konzen­tra­tionslagers Uck­er­mark und ihrer Ange­höri­gen ist es, noch zu ihren Lebzeit­en am Ort ihrer Lei­den einen würdi­gen, öffentlich zugänglichen Gedenko­rt vorzufind­en.”, so die Ini­tia­tive in ihrer Presseerk­lärung. Die Zeit dränge, heißt es weit­er, die Ini­tia­tive für einen Gedenko­rt ehe­ma­liges KZ-Uck­er­mark e.V. fordere daher, dass der Zusicherung von Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck “für das ehe­ma­lige Jugend­lager Uck­er­mark […] eine angemessene Lösung [zu] find­en” Tat­en fol­gen und der Abriss der Ruinen aus der Zeit der Nutzung durch die sow­jetis­che Armee endlich durchge­führt wird.

Am 18. April hat­te sich der Tag der Befreiung des ehe­ma­li­gen Jugend KZ–Uckermark zum 65. Mal gejährt. Auch in diesem Jahr hat­te die Ini­tia­tive auf dem ehe­ma­li­gen KZ-Gelände eine Befreiungs­feier aus­gerichtet. Trotz der Störun­gen des Flugverkehrs kon­nten einige der Frauen, die das KZ-Uck­er­mark über­lebten, daran teilnehmen.

Die „Ini­tia­tive für einen Gedenko­rt ehe­ma­liges KZ-Uck­er­mark“ set­zt sich seit Jahren mit ehre­namtlichem Engage­ment für ein würdi­ges Gedenken an diesem Ort des Naziter­rors ein.

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Gender & Sexualität

Aktionsbericht Männertag Potsdam

Sie richteten sich gegen das alljährliche Zele­bri­eren von „Männlichkeit“, welch­es von Saufen, Pöbeln, Raumein­nehmen und Anbag­gern bis hin zu Angrif­f­en auf Per­so­n­en reicht.

So wur­den zum einen am Vor­abend mehrere öffentliche Plätze von Aktivis­ten abges­per­rt und kurzzeit­ig in „anti­sex­is­tis­che Bere­iche“ ver­wan­delt (Bild 1+2).
Die Absper­rung der Plätze gelang lei­der nur teil­weise, da Bullen auf­taucht­en und die Aktivis­ten dazu auf­forderten die Absper­run­gen zu entfernen.

Zudem wur­den an ver­schiede­nen Stellen in der Stadt Plakate ange­bracht, die die pöbel­nden und besof­fe­nen Män­ner direkt ansprachen und hof­fentlich zum Nach­denken bracht­en. (Bild 3).

Andere kreative Men­schen bracht­en an den Hal­testellen Aufk­le­ber in der Optik des Pots­damer Verkehrs­bun­des (VIP) an, in denen gefordert wurde, dass Busse und Bah­nen am „Her­rentag“ nicht für weiße het­ero­sex­uelle Män­ner zur Ver­fü­gung ste­hen sollen, was zu einiger Verun­sicherung der an den Hal­testellen Wartenden führte. (Bild 4)

Trotz der durch die Bullen frühzeit­ig been­de­ten Aktion, ist es gelun­gen die „Testos­teron ges­teuerten Karawa­nen“ bei ihrer tra­di­tionellen Demon­stra­tion männlich­er Dom­i­nanz zu unter­brechen und zu irritieren.

Das solche Aktio­nen immer wieder notwendig sind, zeigt auch die Bilanz des diesjähri­gen Män­nertages, an dem es erneut zu mehreren Verkehrun­fällen durch erhöht­en Alko­holkon­sum kam und zu eini­gen Schlägereien, weil männlich­er Stolz aufeinan­der prallte.

Fight Sex­ism!

Anti­sex­is­tis­ches Bünd­nis Potsdam

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus jüdisches Leben & Antisemitismus

Nazidemo in Elsterwerda 15. Mai 2010

“Kam­er­ad Felix von der JN Leipzig” muss es wis­sen. Seinem Rede­beitrag auf dem Denkmal­splatz in Elster­walde, den er so drama­tisch begann, lauschen nur knapp 70 Neon­azis und weit­ere Anwohner­In­nen. Erwartet hat­ten die Organ­isatoren der Demon­stra­tion, die NPD Lausitz, 200 TeilnehmerInnen.

Unter dem Mot­to “Arbeit statt Abwan­derung! Gegen Glob­al­isierung und Kap­i­tal­is­mus!” woll­ten der lokale NPD- und JN- Kreisver­band anknüpfen an die derzeit in der neon­azis­tis­chen Szene laufende “Volk­stod-Kam­pagne”. Für die in weit­en Teilen Ost­deutsch­lands ver­bre­it­ete Sit­u­a­tion, gekennze­ich­net von Abwan­derung, Arbeit­slosigkeit und Per­spek­tivlosigkeit, haben die Neon­azis die Schuldigen aus­gemacht: “Die Demokrat­en brin­gen uns den Volk­stod!” lautet die Kern­pa­role der so genan­nten Kampagne.

In Sach­sen beset­zen Neon­azis das The­ma erfol­gre­ich mit ein­er starken Wirkung in die Szene. Zulet­zt zogen am 1. Mai knapp 400 Neon­azis durch Hoy­er­swer­da mit der Parole “Volk­stod stop­pen”. Während­dessen zeigen ihre süd­bran­den­bur­gis­chen Kam­er­aden deut­lich weniger Inter­esse am The­ma. Nicht ein­mal mit der Hälfte der erwarteten Teil­nehmerIn­nen kon­nte der Ver­anstal­tungsleit­er und NPD Kreisver­bandsvor­sitzende Ron­ny Zasowk in Elster­w­er­da aufwarten. Unter den Angereis­ten rei­ht sich eine Vielzahl Neon­azis aus anderen Bun­deslän­dern ein. Neben den “Freien Aktivis­ten Bautzen” sind auch NPD-Kad­er aus Ost­sach­sen gekom­men, genau­so wie Neon­azis aus Dres­den und Leipzig. Selb­st aus Bay­ern hat der “Nationale Stammtisch a.d. Reg­nitz” VertreterIn­nen um den NPD-Kad­er Ralf Ollert gesandt.

Sie lauschen den Reden von Ron­ny Zasowk, Felix S. aus Leipzig und Pierre Dorn­brach, dem regionalen “Stützpunk­tleit­er” der JN Lausitz. Der ursprünglich als Red­ner angekündigte säch­sis­che Land­tagsab­ge­ord­nete der NPD, Jür­gen W. Gansel, war gar nicht erst erschienen.

Ein Aktions­bünd­nis gegen den Neon­azi­auf­marsch hat­te sich im Vor­feld dafür aus­ge­sprochen, die Neon­azis mit Igno­ranz zu strafen und ihnen die “kalte Schul­ter” zu zeigen. Mit mäßi­gen Erfolg. Gle­ich Dutzende Bürg­erIn­nen, die am Rand gewartet haben, begleit­en den Aufzug durch weit­ge­hend unsanierte Neben­straßen. Bei der ersten Kundge­bung eilt ein Neon­azi aus der Demon­stra­tion zu ein­er Frau am Rand. Er begrüßt sie mit Kuss auf die Wange und führt ein kurzes Gespräch mit ihr. Dann rei­ht er sich wieder in der Kundge­bung ein. Die Pas­san­tInnen, vielfach junge Frauen mit Kindern, machen weniger den Ein­druck, als wären sie “inter­essierte Anwohn­er”, wie die NPD sie sich gerne wün­scht. Vielmehr wirken sie wie Sym­pa­thisan­tInnen, die “ihre Män­ner” in der Demon­stra­tion “kämpfen” lassen, während sie die Zaungäste bilden.

Ein zeit­gle­ich auf dem Mark­t­platz stat­tfind­en­der Skater­con­test ein­er “Inno­v­a­tiv­en Jugend Elster­w­er­da” hat­te immer­hin ver­hin­dert, dass die Neon­azis durch die Innen­stadt von Elster­w­er­da, wie ursprünglich geplant, ziehen konnten

Quelle: www.recherche-ost.com
Bilder:  http://www.recherche-ost.com/content/view/122/3/

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

8. Mai — Kranzniederlegung in Cottbus

8. Mai 2010 — 65. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus

Am 8. Mai 1945 wurde Deutsch­land vom Hitler­faschis­mus befre­it.  Einige AntifaschistIn­nen ver­sam­melten sich aus diesem Anlass am  65. Jahrestag in Cot­tbus, um den Opfern des Faschis­mus zu gedenken. Die jun­gen AntifaschistIn­nen legten am Ehren­denkmal  für die Opfer von Faschis­mus und Mil­i­taris­mus im Puschk­in­park einen Gedenkkranz mit der Auf­schrift „In Gedenken an die Opfer des Faschis­mus“ nieder, rez­i­tierten den „Buchen­wald­schwur“ und ein Gedicht und hiel­ten eine Schweigeminute ab. Im Anschluss fuhren alle geschlossen nach Forst zu ein­er Demo unter dem Mot­to „65. Jahre nach der Befreiung — Wir kämpfen weit­er!“ und maßen dem Tag der Kapit­u­la­tion so die gebührende Bedeu­tung bei.

 

Die His­to­rie des 8. Mai

Nach dem Tod Hitlers am 30. April 1945 und der ver­lore­nen „Schlacht um Berlin“ kapit­ulierte Deutsch­land zwis­chen dem 7. und 9. Mai 1945 bedin­gungs­los. Gen­er­aloberst Alfred Jodl unterze­ich­nete am frühen Mor­gen des 7. Mai im Namen des deutschen Oberkom­man­dos die Gesamtka­pit­u­la­tion aller Stre­itkräfte im Alli­ierten Haup­tquarti­er in Reims. Zur Würdi­gung des Beitrags der Sow­je­tu­nion an der Befreiung Europas von der NS-Dik­tatur, musste die Kapit­u­la­tion nochmals im sow­jetis­chen Haup­tquarti­er in Berlin-Karl­shorst von hochrangi­gen deutschen Mil­itärs unter­schrieben wer­den. Der 2. Weltkrieg war damit beendet.

Antifaschis­tis­ches Gedenken im Puschkinpark

Eine Gruppe von 30 AntifaschistIn­nen ver­sam­melte sich an diesem his­torischen Feiertag vor dem Mah­n­mal für die Opfer von Faschis­mus und Mil­i­taris­mus im cot­tbuser Puschk­in­park.
Das Denkmal wurde 1979 errichtet und zeigt junge kämpfende und lei­dende Män­ner und Frauen. Im Gegen­satz zum let­zten Jahr, in welchem nur den gefal­l­enen Sol­dat­en der Roten Armee auf dem Süd­fried­hof gedacht wurde, entsch­ieden wir uns, nach ein­er kri­tis­chen Auseinan­der­set­zung, in diesem Jahr für einen allum­fassenden Ort des Gedenkens. Mit der Wahl des Denkmals für die Opfer von Faschis­mus und Mil­i­taris­mus gle­icher­maßen, dis­tanzieren wir uns von ein­er alleini­gen Verehrung der Roten Armee für ihren Beitrag zur Befreiung Europas vom Hitler­faschis­mus. Mit dem Ver­lesen des Buchen­wald­schwurs woll­ten wir beson­ders die Opfer, Frei­heit­skämpferIn­nen und AntifaschistIn­nen würdi­gen, die ihr Leben für „eine neue Welt des Friedens und der Frei­heit“ hingegeben haben. Des weit­eren wurde ein Gedicht rez­i­tiert, welch­es die Mitschuld der Zivil­bevölkerung an der nation­al­sozial­is­tis­chen Dik­tatur the­ma­tisiert. Dies sollte uns noch ein­mal bewusst machen, wie wichtig es ist den Kampf gegen immer noch beste­hende faschis­tis­che, anti­semi­tis­che und ras­sis­tis­che Struk­turen fortzuführen.

Und der Rest…

Dem Tag der Befreiung wird von bürg­er­lich­er und parteipoli­tis­ch­er Seite kaum Aufmerk­samkeit geschenkt. Denn das gehe nur AntifaschistIn­nen etwas an, welche bekan­ntlich­er Weise sog­ar als „Link­sex­trem­is­ten“ stil­isiert wer­den. Die Igno­ranz in der Bevölkerung wird auch in ein­er Umfrage, die im Auf­trag von „Stern.de“ gemacht wurde, deut­lich. Laut dieser wis­sen 45 Prozent der Bun­des­bürg­erIn­nen nicht, was am 8. Mai 1945 geschah. Dies betr­e­ffe beson­ders Jün­gere. Die unklare Abgren­zung der bürg­er­lichen Mitte von rechts­gerichteten Ide­olo­gien, wie sie sich jährlich am 13. Feb­ru­ar beim größten Nazi­auf­marsch Europas in Dres­den zeigt, macht sich hier wieder bemerk­bar.
Das bietet den ide­ol­o­gis­chen Nährbo­den für die wieder erstark­ende Neon­aziszene in Süd­bran­den­burg sowie der ganzen BRD. In Cot­tbus mehren sich die Über­griffe in diesem Jahr enorm. Ständig wer­den alter­na­tive Jugendliche, die sich im Puschk­in­park tre­f­fen, ver­bal sowie kör­per­lich von Nazis ange­grif­f­en. Diesen gilt es damals wie heute entschlossen entgegenzutreten!

Einige Fotos hier.

Inforiot