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(Anti-)Rassismus jüdisches Leben & Antisemitismus Law & Order

Schöne Bescherung für JN-Kader?

Hin­ter­grund ist die „Inter­es­sen­ge­mein­schaft Fahrt & Lager“ der „Jun­gen Nationaldemokraten“(JN). Diese sollen, so die Befürch­tung der Sicher­heit­skräfte, zur Jahreswende ein Zelt­lager geplant haben. Der weit­ere Hin­ter­grund für die Ermit­tel­nden stellte die per­son­elle Verbindung zur ver­bote­nen „Heimat­treuen Deutschen Jugend“ (HDJ), aber auch die inhaltliche Nähe dar(LKA Nieder­sach­sen 21.12.2010).

Neben diesem ver­mut­lichen Zelt­lager gab es auch andere Hin­weise, wie zum Beispiel einen Kalen­der. Inter­es­sant hier­bei ist, dass der Kalen­der laut Ermit­tlern klan­des­tin verteilt wor­den sei. Bere­its Ende 2009 hätte allerd­ings ein Blick auf die Bun­des­seit­en von NPD, JN und dem Deutsche Stimme Ver­lag gere­icht, denn dort wurde dieser Kalen­der der IG Fahrt ange­boten. Bestellt wer­den kon­nte er über ein Post­fach in Birken­werder. Das dort sowohl die JN Bran­den­burg, wie auch die NPD Ober­hav­el ihre Post­fäch­er haben, ist dabei nicht ver­wun­der­lich. Die schein­bare Verbindung der IG Fahrt, sowie die Dop­pelmit­glied­schaften von Neon­azis wie Sebas­t­ian Richter, Phillip Bad­c­zong oder den Schmidt-Brüdern hätte hier die Alar­m­glock­en schon klin­geln lassen müssen. Beson­ders wenn Sicher­heit­sor­gane, wie der Ver­fas­sungss­chutz im Bericht für 2009 fest­stellt, dass im „Raum Oranienburg(OHV)[…]eine Gruppe junger Erwachsener“(VS Bericht 2009 Seite 128) aktiv ist. Im Som­mer 2010 gab es einen weit­eren Hin­weise, dass diese schein­bare Struk­tur in Ober­hav­el ein Lager ver­anstal­tet haben soll. Die Hin­weise deuteten hier allerd­ings einzig auf die ehem. HDJ-Struk­turen um Sascha Stein, der nach unseren Erken­nt­nis­sen nach nicht in der JN und somit auch nicht bei der IG Fahrt Mit­glied ist.

Laut einem Artikel im Störungsmelder soll ein­er der Per­so­n­en, deren Woh­nun­gen durch­sucht wur­den, der Hohen Neuen­dor­fer Sebas­t­ian Richter sein. Richter ist eine wichtige Per­son inner­halb des aktion­sori­en­tierten JN-Spek­trums in Bran­den­burg. Er war Grün­dungsmit­glied des ersten JN-Stützpunk­tes in Bran­den­burg (Oranien­burg im Som­mer 2007), ist aktives Mit­glied der „Spreelichter“ und des Bun­desvor­standes der JN. In den ver­gan­genen anderthalb Aktio­nen führte er immer wieder Aktio­nen im südlichen Ober­hav­el durch. Ein­mal störte er mit Phillip Bad­c­zong eine Ver­anstal­tung des Min­is­ter­präsi­den­ten Platzecks und fuhr Tage später durch die Dör­fer (Laut einem eigen Bericht wur­den sie dabei nicht immer willkom­men geheißen). In diesem Jahr meldete Richter drei Kundge­bun­gen in Oranien­burg und Hen­nigs­dorf an. Diese waren gedacht um die Zivilge­sellschaft zu binden. Meist meldete er Stun­den vorher die Kundge­bun­gen ab und verteilte mit Gesin­nungsgenossen andern Orts Flug­blät­ter. An ein­er Kundge­bung nahm er den­noch Teil mit einem Dutzend weit­er­er Neon­azis, allerd­ings mit zweistündi­ger Ver­spä­tung. Ver­mut­lich tat er dies auch um zu sehen, wie schnell die Zivilge­sellschaft agieren kann und wie stark sie ist.

Ob und wer noch durch­sucht wurde ist derzeit unbekan­nt, aber da es viele Über­schnei­dun­gen in Ober­hav­el zwis­chen JN/NPD und der ehem. HDJ gibt, war ver­mut­lich Sebas­t­ian Richter nicht der Einzige. Soll­ten sich hier­bei neue Erken­nt­nisse darstellen wird der Beitrag hier erweit­ert. Falls jemand Hin­weise geben kann wür­den wir uns über diese freuen.

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Antifaschismus

Pressemitteilung der Initiative “Zossen zeigt Gesicht”

In weni­gen Wochen jährt sich unrühm­lich­es Kapi­tel in der Geschichte der Stadt Zossen: Am 23. Jan­u­ar 2010 wurde das Haus der Demokratie (HdD) von Recht­sex­tremen in Brand gesteckt und vernichtet.

Die Bürg­erini­tia­tive Zossen zeigt Gesicht, die sich für mehr Demokratie und gegen die Aus­bre­itung des Recht­sex­trem­is­mus in der Stadt engagiert, hat sich nach diesem furcht­baren Ereig­nis nicht aufgelöst. Im Gegen­teil, wir erleben bis auf den heuti­gen Tag eine bre­ite Unter­stützung von Per­so­n­en und Insti­tu­tio­nen auch weit über die Stadt­gren­zen hin­aus. Beispiel­haft seien das Aktions­bünd­nis Tol­er­antes Bran­den­burg, die Akademie der Kün­ste zu Berlin, Lan­desmin­is­te­rien und auch der Min­is­ter­präsi­den­ten des Lan­des Bran­den­burg genannt.

Gemein­sam mit dem BAZ e.V., dem Träger des HdD, sucht­en wir ein neues Dom­izil. Von Beginn an stand uns der Land­kreis helfend zu Seite und bot auch finanzielle Unter­stützung für den Wieder­auf­bau an.

Noch vor dem Som­mer 2010 wurde ein neues Gebäude mit der Fis­ch­er­straße 26 gefun­den, das mit viel Kraft und einem enor­men finanziellen Aufwand saniert wer­den müsste. Es wurde ein neuer Trägervere­in gegrün­det, der Vere­in Haus der Demokratie. Handw­erk­er, eine Architek­tin aus der Region und Fach­leute des Land­kreis­es unter­stützten uns bei ersten Gedanken zur Pla­nung. Gle­ichzeit­ig began­nen Vere­in und Bürg­erini­tia­tive gemein­sam mit Jun­gendlichen aus dem Land Bran­den­burg das Grund­stück aufzuräu­men und das Gebäude zu entk­er­nen. Die bish­eri­gen mich gerin­gen Kosten kon­nten dank der Spenden, die die BI für den Auf­bau eines neuen Haus­es der Demokratie erhal­ten hat­te, gedeckt werden.

Bis zu diesem Zeit­punkt schienen sich Stadtver­wal­tung und Bürg­er­meis­terin nicht für unser Vorhaben zu inter­essieren. Im einem Brief vom .…, der die BI, lei­der nicht den Vere­in als Ansprech­part­ner, vor­ab als Fax erre­ichte, wur­den wir von Frau Schreiber informiert, dass die Stadt das Vorkauf­s­recht für das Objekt in der Fis­ch­er­straße 26 ausüben wolle. Zum einen, um „die Immo­bilie für die Bürg­erini­tia­tive vor dem Abriss zu sich­ern“ und um dort ein Haus der Vere­ine zu schaf­fen. Wie wir aus der MAZ erfahren haben, stand ein Abriss nie zur Debat­te. Auch will der HdD-Vere­in kein Haus der Vere­ine bauen. Und die BI Zossen zeigt Gesicht braucht keine Heim­statt, die find­en wir mit­tler­weile über­all in der Stadt und ihren Ort­steilen. Was als Idee in der Bi geboren wurde und, was die Stadt braucht, ist ein Haus der Demokratie, von Bürg­ern und für Bürg­er, die sich dort in poli­tis­chen, kul­turellen und sozialen Pro­jek­ten unab­hängig von Poli­tik, Wirtschaft und Ver­wal­tung engagieren wollen. Das weiß auch die Bürgermeisterin.

Die Stadt hat inzwis­chen das Vorkauf­s­recht wahrgenom­men, der Land­kreis wird keinen Wider­spruch ein­le­gen. Ein verabre­detes Gespräch zwis­chen Vere­in und Bürg­er­meis­terin, am 16.12., ließ Frau Schreiber kurzfristig absagen.

Stattdessen erfahren wir auf der Inter­net­plat­tform der Zossen­er Wäh­lerge­mein­schaft Plan B von deren Sprech­er Thomas Böhm am 18.12., dass es mit der Stadt und ihrer Bürg­er­meis­terin von Plan B in Zossen kein Haus der Demokratie geben wird. Unmissver­ständlich schreibt der Plan-B-Sprech­er, dass die Stadt und ihre Bürg­er­meis­terin nie ein Inter­esse an einem solchen Haus hat­te. Unser Antwort: Um Demokratie leben und prak­tizieren zu kön­nen, muss man sie ver­ste­hen und durch­set­zen wollen, müssen Tol­er­anz und gegen­seit­ige Achtung an ober­ster Stelle ste­hen. Und: Der Vere­in Haus der Demokratie und die BI Zossen zeigt Gesicht wer­den sich in ihrem Bemühen um Tol­er­anz, für Demokratie und gegen Frem­den­hass von diesen poli­tis­chen Machtkämpfen nicht beein­druck­en lassen. 

Peter Schmitt

Jörg Wanke
Vor­sitzen­der Vere­in HdD BI Zossen zeigt Gesicht

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Klima & Umwelt Law & Order

Der Castor rollt durch Brandenburg — In Potsdam wird demonstriert

Ein Zusam­men­schluss aus Student_innen, Partei­ju­gen­dor­gan­i­sa­tio­nen und dem Antikap­i­tal­is­tis­chen Bünd­nis Pots­dam rief zu einem kurzfristi­gen Demon­stra­tionzug durch die Pot­damer Innen­stadt auf. Anlass für die Demon­stra­tion ist der Trans­port mit hoch radioak­tiv­en Cas­tor-Behäl­tern aus dem franzö­sis­chen Cadarache nach Lub­min bei Greif­swald. Der Trans­port soll nach Ver­mu­tun­gen von Atomkraftgegner_innen über Belzig, an Pots­dam vor­bei nach Oranien­burg, über Fürsten­berg oder Eber­swalde Rich­tung Ost­see fahren.

Das Pots­damer Bünd­nis organ­isierte einen sym­bol­is­chen Cas­tor­trans­port durch Pots­dam direkt zur CDU-Zen­trale in der Friedrich-Ebert-Straße. Direkt vor der Tür des CDU-Büros wur­den die selb­st­ge­baut­en Atom­müllfäss­er zwis­chen­ge­lagert. Mit dieser Aktion wurde auf die Ver­ant­wor­tung der schwarz-gel­ben Regierung hingewiesen.

Im Vor­feld der Proteste kündigte Sven Petke (CDU-Bran­den­burg) an, “Stör­er [..] an Kosten für Polizeiein­sätze zu beteili­gen”. Zeitungs­bericht­en zufolge dro­hen Gemeindevertreter_innen aus Lub­min rechtliche Schritte gegen Journalist_innen an, “die den Namen des See­bades im Zusam­men­hang mit dem Zwis­chen­lager nennen”.

Der Trans­port wird vom Antikap­i­tal­is­tis­chen Bünd­nis Pots­dam unter anderem auf Grund der “Wit­terungsver­hält­nisse” als ein “gefährlich­es Spiel” betra­chtet. Dieser Trans­port sei “nur durch rechtliche Tricks möglich gewesen”.

Das Bünd­nis rief dazu auf, nach der Demon­stra­tion gemein­sam nach Sten­dal zu ein­er angemelde­ten Mah­nwache zu fahren und eine Streck­enbesich­ti­gung durchzuführen.

Der Trans­port mit dem radioak­tiv­en Müll soll ver­aus­sichtlich am 16. Dezem­ber in Lub­min bei Greif­swald eintreffen. 

Weit­ere Infor­ma­tio­nen sind zu find­en unter: Con­tratom und Cas­tortick­er.

 

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus jüdisches Leben & Antisemitismus Law & Order

PM — Rechte Schmierereien an den Räumlichkeiten des Utopia e.V.

In der Nacht zum Son­ntag, den 05.12.2010, wur­den mehrere Gebäude auf dem Hof des alter­na­tiv­en Kul­tur- und Bil­dungsvere­ins Utopia mit recht­en Parolen besprüht. Wie im Polizeibericht vom 06.12.2010 zu lesen war, kon­nten die Täter_innen offen­sichtlich noch in der sel­ben Nacht dingfest gemacht wer­den. Sie hin­ter­ließen an ver­schiede­nen Stellen Losun­gen wie “Nationaler Sozial­is­mus”, “Hate Marx”, “Good Night Left Side” und ihre Inter­net­seite. Diese machen deut­lich, wessen geistes Kind die Verfasser_innen sind: die for­mulierten Inhalte lassen einen Zusam­men­hang mit dem Spek­trum der Autonomen Nation­al­is­ten, genauer, mit der Grup­pierung “Autonome Nation­al­is­ten Oder-Spree” erken­nen. Diese lose Grup­pierung tritt seit einiger Zeit zunehmend unter anderem durch das Sprühen ein­deutiger Parolen in Erschei­n­ung und strebt nach einem “nationalen Sozial­is­mus“, in dem keine Men­schen Platz haben, welche antifaschis­tis­che Bil­dungs- und Kul­tur­ar­beit leis­ten. Dies wird deut­lich durch die Ver­wen­dung der Slo­gans “Hate Marx” und “Good Night Left Side”.

Eben­falls auf­fäl­lig ist, dass die Schmier­ereien an den Gebäu­den des Utopia e.V. sowie in unmit­tel­bar­er Umge­bung ange­bracht wur­den und sich somit gezielt gegen einen zivilge­sellschaftlich Akteur, der sich im beson­deren Maße dem Antifaschis­mus und Anti­ras­sis­mus verpflichtet fühlt, richt­en. Damit wird ver­sucht, ein Kli­ma zu schaf­fen, das eben diese engagierten Per­so­n­en ein­schüchtern soll. Immer wieder kam es in der Ver­gan­gen­heit im Raum Frank­furt (Oder), aber auch im Raum Eisen­hüt­ten­stadt und Cot­tbus, zu solchen Sprühereien — meist eben­falls in unmit­tel­bar­er Nähe zu linksalter­na­tiv­en Pro­jek­ten. Dies stellt eine neue Stufe der Bedro­hung dar, vor allem wenn berück­sichtigt wird, dass das gewalt­bere­ite Spek­trum der Autonomen Nation­al­is­ten auch vor tätlichen Angrif­f­en auf Ein­rich­tun­gen und Per­so­n­en nicht zurückschreckt. Als Beispiel kann der Angriff von Nazis auf das linksalter­na­tive Pro­jekt “Zelle 79” in Cot­tbus vor eini­gen Wochen genan­nt werden.

 

Kon­takt: utopia-ffo@riseup.net

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Klima & Umwelt

Den Castor nach Potsdam holen!

Mitte Dezem­ber soll ein Cas­tor-Trans­port mit radioak­tivem Müll in das Zwis­chen­lager in Lub­min bei Greif­swald rollen. Das Aktions­bünd­nis “Lub­min – Nix da!” schlägt deswe­gen Cas­tor-Alarm und ruft auf zum Protest gegen den Transport.

Demo in Pots­dam am 15.12. um 17.00 Uhr, Tre­ff­punkt Film­mu­se­um Potsdam:

Komm zur Demo am Mittwoch, den 15. Dezem­ber um 17.00 Uhr in Pots­dam! Wir wollen den Cas­tor­trans­port (wenn er schon so in der Nähe sein soll) ganz nach Pots­dam holen! Für den Atom­müll sollen allein die Per­so­n­en ver­ant­wortlich sein, die die momen­tane und jahrzehn­te­lange igno­rante Atom­poli­tik betreiben: Daher wollen wir den Atom­mül­lzug zum CDU-Büro in Pots­dam umleit­en, um ihn dann dort endzu­lagern. Somit klap­pen dann auch die Laufzeitver­längerun­gen: der jährlich 400 t schwere pro­duzierte hochra­dioak­tive Atom­müll wird in allen CDU- und FDP-Büros ein­ge­lagert. Die Büros bieten sicher­lich genug Platz, und die dafür wichtige pos­i­tive Ein­stel­lung zur Risikotech­nolo­gie ist auch schon vorhanden…

Für die Demo bringt alles mit, was strahlt! Reflek­toren an die Klei­dung anbrin­gen, Leucht­stäbchen usw. Für die Ein­lagerung brauchen wir auch die entsprechen­den Fäss­er, für deren Trans­port Hand­kar­ren, Schlit­ten, usw. . Mit fol­gen­den ver­link­ten Vor­druck, kön­nt ihr jede Dose schnell in ein Atom­fass umwan­deln oder malt selb­st Dosen mit Radioak­tiv­ität­sze­ichen an. Große Fäss­er sind natür­lich beson­ders gut, wer welche hat: schnell ein Atom­ze­ichen drauf und ab in unseren Zug durch Pots­dam!
Link zum Vor­druck: Vor­lage für Atom”dose”

Kommt nach Lub­min, macht Aktio­nen in Pots­dam gegen den Cas­tor­trans­port und unter­stützt den Protest gegen den Atommüll-Transport!

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

100 Menschen erinnnerten an den Mord an Amadeu Antonio

Am Mon­tag, dem 6. Dezem­ber 2010, ver­sam­melten sich in Eber­swalde etwa 100 Men­schen zu Gedenkver­anstal­tun­gen zum 20. Todestag von Amadeu Anto­nio Kiowa. Vor 20 Jahren hat­ten 60 Neon­azis den Angolan­er in Eber­swalde zu Tode gejagt und geprügelt. Es war der erste öffentlich bre­it wahrgenommene ras­sis­tis­che Mord nach dem Ende der DDR.

Aus Anlass des Jahrestages fan­den eine Kundge­bung am dama­li­gen Tatort sowie eine Gedenk­feier im Fam­i­lien­garten statt. Dort wurde auch eine Ausstel­lung über das Leben der angolanis­chen DDR-Ver­tragsar­beit­er gezeigt. In den Vor­wochen hat­te es außer­dem eine Podi­ums­diskus­sion und ein Chorkonz­ert gegeben.

Hier ein Rück­blick auf das Geschehen vor 20 Jahren.

Novem­ber 1990: Amadeu Anto­nio traf, nach­dem er mit vier Freund_innen das Lokal “Hüt­ten­gasthof“ in Eber­swalde ver­ließ, auf 60 Neon­azis, die “Neger klatschen“ woll­ten, so ein Zeuge vor Gericht. Auf Anto­nio und seine Freund_innen wurde mit Lat­ten­zäunen und Base­ballschlägern bru­tal eingeschla­gen. Bei dem Ver­such zu fliehen, teilte sich die Gruppe. Amadeu´s Freund_innen kon­nten entkom­men. Er selb­st jedoch nicht.

Der angolanis­che Ver­tragsar­beit­er wurde im späteren Ver­lauf von rund zehn Neon­azis ver­fol­gt, zusam­mengeschla­gen und zu Tode geprügelt. Erst als ein Bus vor­bei­fuhr, ließen die Täter von ihrem bere­its bewusst­losen Opfer ab. Zivilpolizis­ten, die diese grausame Tat von Anfang an beobachteten, forderten lediglich Ver­stärkung an, anstatt aktiv in das Geschehen einzu­greifen, wom­it sie Schlim­meres hät­ten ver­hin­dern können. 

Am 6. Dezem­ber 1990 starb Amadeu Anto­nio im Alter von 28 Jahren an seinen Ver­let­zun­gen,  ohne sei dem Angriff das Bewußt­sein wieder­erlangt zu haben. Er hin­ter­ließ seine schwan­gere Fre­undin, die ihr gemein­sames Kind am 9. Jan­u­ar 1991 zur Welt brachte, dem Tag, an dem sein Leich­nam nach Ango­la über­führt wurde.

Der Tather­gang

Am Abend des 24. Novem­ber 1990 hat­ten sich Neon­azis aus mehreren Ortschaften in der Woh­nung eines bekan­nten Eber­swalder Neon­azis ver­sam­melt. Sie tat­en sich mit etwa 50 weit­eren Jugendlichen aus der Diskothek “Rock­bahn­hof“, ein­er Heavy-Met­al Diskothek zusam­men. Später zogen 60 Neon­azis zum nahegele­ge­nen “Las Vegas“, mit dem Vorhaben linke Jugendliche “aufzuk­latschen“. Das “Las Vegas“ war zu diesem Zeit­punkt jedoch geschlossen. 

Der 60-köp­fige Trupp, zog daraufhin weit­er Rich­tung “Hüt­ten­gasthof“, eine Diskothek die dafür bekan­nt war, dass Men­schen mit alter­na­tivem oder Migra­tionsh­in­ter­grund sich dort aufhiel­ten und auch willkom­men waren.

Zivilpolizis­ten, die den Trupp beobachteten, informierten den Wirt des “Hüt­ten­gasthofs“, der sofort sein Wirtshaus schloss. Anto­nio und seine Begleit­er die sich in diesem Haus aufhiel­ten ver­ließen kurze Zeit später das Lokal und beschlossen sich auf den Heimweg zu machen. Als sie auf Augen­höhe mit den  Neon­azis geri­eten, rief ein­er aus deren Gruppe: “Da sind die Neger“. Was fol­gte war eine bar­barische Het­z­jagd, bei der sich nur Antonio´s Begleit­er ver­let­zt in Sicher­heit brin­gen konnten. 

Amadeu Anto­nio blieb hil­f­los zurück. Er wurde von rund 10 Neon­azis mit Lat­ten­zäunen und Base­ballschlägern mal­trätiert. Als er schon bewusst­los am Boden lag, sprang ein­er mehrmals auf den Kopf. Erst als ein Bus vor­bei­fuhr ließen sie von ihm ab. Elf Tage später, am 06. Dezem­ber starb Amadeu Anto­nio, ohne je das Bewußt­sein wieder­erlangt zu haben.

“Für einen Afrikan­er mache ich nichts“

Die Polizei wusste am Abend des 24. Novem­bers über das Tre­f­fen der recht­en Schläger und das Ziel bescheid. Drei Zivilpolizis­ten beobachteten den kom­plet­ten Tather­gang. Das einzige Ein­greifen jedoch beruhte lediglich auf den Ruf von Ver­stärkung. Diese traf auch ein, griff aber viel zu spät ein. Eine Zeu­g­in sagte, dass sie gehört habe wie ein­er der Polizis­ten sagte: “Für einen Afrikan­er mache ich nichts. Ich set­ze nicht mein Leben auf´s Spiel.“

Der Prozessver­lauf

Das Ver­fahren wurde nur gegen sechs der Täter eröffnet. Ein­er bekam eine zwei­jährige Bewährungsstrafe. Der Rest wurde bis zu vier Jahren Jugend­strafe vor dem Landgericht Frank­furt (Oder) verurteilt. Der Prozess wurde damals vom Recht­san­walt Ronald Reimann, Vertreter der Neben­klage so beschrieben: “Die väter­lich-gut­mütige Prozeßführung des Richters wurde der Schwere der Tat ins­ge­samt nicht gerecht. Oft schien es so, als ob nicht der Tod eines Men­schen Anlaß des Prozess­es war, son­dern ein banaler Ladendieb­stahl von Jugendlichen.“ Und Unrecht hat­te er gewiss nicht.

Ein Polizist sagte aus: “ Ich rief sofort meine bei­den Kol­le­gen zurück, da ich ver­hin­dern wollte, dass diese mit der Gruppe in Kon­flikt ger­at­en“. Auf die Frage: “Waren sie bewaffnet?“, antwortete er: “Ja“. Auf die Frage: “Wären Sie eingeschrit­ten, wenn Sie gewußt hät­ten, daß ein Men­sch zu Tode kommt?“, schweigt er. Der Richter wies ihn auf seine Aus­sagev­er­weigerung hin, die er dann dank­end annahm. 

Dass die Polizei in diesem Fall nicht verurteilt wurde, über­rascht mich nicht. Die Insti­tu­tion ist hier­ar­chisch aufge­baut und endet im Innen­min­is­teri­um. Wenn man dort länger ermit­telt hätte, hätte man auch eigene Ver­fehlun­gen eingeste­hen müssen“, so Pro­fes­sor Dr. Moni­ka From­mel, Direk­torin des Insti­tuts für Sank­tio­nen­recht und Krim­i­nolo­gie der Uni­ver­sität zu Kiel.

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Klima & Umwelt

Stop Castor Biesenthal

Vom 14.–16. Dezem­ber soll ein Cas­tor-Zug mit hochra­dioak­tivem Atom­müll von Cadarache (Frankre­ich) nach Greifswald/Lubmin ins dor­tige Zwis­chen­lager rollen. Eine der möglichen Trans­port­streck­en führt über Biesenthal.

Dieser Trans­port ist nicht nur vol­lkom­men sinn­los (Was soll der Atom­müll in Greif­swald?), er ist auch gefährlich. Bei einem Unfall dro­ht eine radioak­tive Ver­strahlung der gesamten Umge­bung. Der Skan­dal ist aber vor allem, dass durch den Weit­er­be­trieb der Atom­an­la­gen immer weit­er Atom­müll pro­duziert wird, ohne dass es irgend­je­mand weiss, wie dieser Müll sich­er gelagert wer­den soll. Hochra­dioak­tiv­er Müll strahlt mehrere zehn­tausend Jahre. Völ­lig absurd ist es für einen solch lan­gen Zeitraum eine sichere End­lagerung garantieren zu wollen, wie zur Zeit in Asse und Morsleben auf tragis­che Weise betra­chtet wer­den kann. Das einzig vernün­ftige in dieser Sit­u­a­tion ist ein Ende der Atom­müll­pro­duk­tion, also die sofor­tige Abschal­tung aller Atomanlagen.

Wir wollen deswe­gen auch bei uns in Biesen­thal gegen den Cas­tor-Trans­port demon­stri­eren und zeigen, dass dieser Weg nicht wider­stand­s­los passier­bar ist.

Zur Zeit sind wed­er die Route noch der genaue Zeit­plan des Cas­tors bekan­nt. Wir haben deswe­gen vom 15.12. um 12 Uhr bis zum 16.12. um 24 Uhr eine Mah­nwache am Biesen­thaler Bahn­hof angemeldet. Das Bahn­hof­s­ge­bäude kön­nen wir als Infop­unkt, zum Aufwär­men, Kochen und Filme guck­en nutzen.

Mit Iso­mat­ten und Schlaf­säck­en kön­nen wir dort die Nacht ver­brin­gen. Der Bahn­hof ist stündlich direkt von Berlin-Licht­en­berg, Bernau und Eber­swalde aus erreichbar.

Und natür­lich wollen wir den Cas­tor block­ieren, wenn er über Biesen­thal fährt. Allerd­ings gilt es zu bedenken, dass wir es mit ein­er stark befahre­nen Strecke zu tun haben (für viele Biesen­tha­lerIn­nen ist es der Pen­del­weg zur Arbeit) und schnelle schwere Züge haben einen kilo­me­ter­weit­en Bremsweg .

Block­adeak­tio­nen müssen also sehr gut geplant und vor­bere­it­et wer­den. Lieber den Cas­tor durchrauschen lassen, als Men­schen­leben gefährden. Es ist auch nicht aus­geschlossen, dass die Polizei von Block­iererIn­nen die
Per­son­alien aufn­immt und dann anschliessend die Staat­san­waltschaft ein Strafver­fahren wegen “Gefährlichen Ein­griff in den Schienen­verkehr” eröffnet.

Für den Fall, dass der Cas­tor nicht über Biesen­thal fährt, gibt es die Möglichkeit noch nach Greif­swald zu fahren und sich dort den Protesten und Block­aden anzuschliessen.

Aktion­s­gruppe Stop Cas­tor Biesen­thal
stop-castor-biesenthal@gmx.de
0162 — 3987982

Mehr Infor­ma­tio­nen zum Cas­tor-Trans­port: http://www.lubmin-nixda.de/

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(Anti-)Rassismus

Sammelabschiebungen mit der Aeroflot – Flüchtlingsräte rufen weiter zu Fax-Kampagne auf

Berlin/Brandenburg — Ver­gan­genen Mon­tag wur­den 46 Viet­namesIn­nen mit ein­er Mas­chine der Aeroflot von Schöne­feld nach Hanoi abgeschoben. Für kom­menden Mon­tag hat die Bun­de­spolizei noch ein­mal 50 Plätze bei der Aeroflot für Abschiebun­gen nach Viet­nam reserviert (Abflug 9.50 Uhr, Flugnum­mer SU 112). Aus Protest gegen die Abschiebun­gen rufen die Flüchtlingsräte Berlin und Bran­den­burg weit­er­hin zu Protest- E‑Mails und Fax­en an die durch­führende Flugge­sellschaft Aeroflot auf.

Nach eige­nen Angaben ist Aeroflot in den let­zten Tagen bere­its von Protest-Fax­en und E‑Mails über­schwemmt wor­den (vgl. Bericht in der Jun­gen Welt vom 2.12.10). Auf Fra­gen nach der kom­menden Abschiebung sind von Mitar­bei­t­erIn­nen am Aeroflot-Schal­ter im Flughafen Schöne­feld wenig druck­fähige Äußerun­gen zu hören.

Ein Mitar­beit­er des Aeroflot-Büros in Frank­furt ver­wies laut Junge Welt auf die Zuständigkeit der Aeroflot-Zen­trale in Moskau. Wir nehmen diesen Hin­weis dankbar auf und haben nun auch eine Fax-Vor­lage auf Englisch sowie die Fax- und E‑Mail-Adressen der Aeroflot in Moskau auf unsere Home­pages gestellt.

Beate Selders vom Flüchtlingsrat Bran­den­burg: „Wie im let­zten Jahr bei der Flugge­sellschaft Air­ber­lin möcht­en wir durch öffentlichen Druck erre­ichen, dass sich die Aeroflot in Zukun­ft nicht mehr an Abschiebun­gen beteiligt. Wir sind der Mei­n­ung, kein Pilot und keine Flugge­sellschaft dür­fen Men­schen gegen ihren Willen transportieren!“

In Viet­nam erwartet die abgeschobe­nen Men­schen eine ungewisse Zukun­ft. Laut Amnesty Inter­na­tion­al sind die Rechte auf freie Mei­n­ungsäußerung und Ver­samm­lungs­frei­heit in Viet­nam stark eingeschränkt. In diesem Jahr nah­men Repres­sio­nen gegen poli­tisch engagierte Bürg­er zu. (vgl. ai Län­der­bericht Viet­nam 2010)

Email-Adressen der Aeroflot-Zen­trale in Moskau:

openline@aeroflot.ru
presscentr@aeroflot.ru
callcenter@aeroflot.ru

Fax-Adressen der Aeroflot-Zen­trale in Moskau: 

Kun­denser­vice: 007–495 784‑7142
Presse-Abteilung:  007–495 753–86-39

Zu den Fax- und Email-Vorlagen

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(Anti-)Rassismus

Länderinitiativen zur Residenzpflicht im Bundesrats-Innenausschuss

Berlin/Brandenburg — Bun­desrat-Innenauss­chuss stimmte gestern unter anderem über zwei Län­derini­tia­tiv­en zur Änderung der Res­i­den­zpflichtregeln ab. Der Flüchtlingsrat Bran­den­burg begrüßt diesen ersten Schritt in Rich­tung Abschaf­fung und bedauert, dass die weit­er­re­ichende Ini­tia­tive keine Mehrheit fand.

Der Innenauss­chuss des Bun­desrates hat gestern einen Geset­ze­sen­twurf zur Änderung aufen­thalts- und asyl­rechtlich­er Vorschriften berat­en. Darin enthal­ten sind Änderun­gen von Bleiberecht­sregelun­gen, die bere­its von vie­len Ver­bän­den, den Flüchtlingsräten und Pro Asyl kri­tisiert wur­den. Ein ander­er Teil des Geset­ze­sen­twurfs wurde bish­er wenig öffentlich beachtet: die Änderun­gen der räum­lichen Aufen­thalts­beschränkung, der sog., Res­i­den­zpflicht‘ für Asyl­suchende und Geduldete.

Angenom­men wurde gestern die gemein­same Bun­desratsini­tia­tive der Lan­desregierung Bran­den­burg und des Berlin­er Sen­ats, nicht nur für Asyl­suchende (wie der Geset­ze­sen­twurf vor­sieht), son­dern auch für Geduldete den Aufen­thalt in benach­barten Bun­deslän­dern zu ermöglichen. Eine solche bun­des­ge­set­zliche Änderung erle­ichtert die Über­nahme der neuen Regelung zwis­chen Berlin und Bran­den­burg durch andere Bundesländer.

Der Flüchtlingsrat begrüßt die Dynamik, die von Bran­den­burg und Berlin in Gang geset­zt wurde. Auch die neue Bran­den­burg­er Regelung, die Aufen­thalts­beschränkung auf den Land­kreis aufzuheben und auf das Bun­des­land auszudehnen, hat seit ihrer Ein­führung Ende Juli große Res­o­nanz in anderen Bun­deslän­dern gefun­den. In Schleswig-Hol­stein und Nor­drhein-West­falen wurde sie inzwis­chen übernommen.

Zum ersten Mal stand gestern auch eine Län­derini­tia­tive auf der Tage­sor­d­nung des Bun­desratauss­chuss­es, die Res­i­den­zpflicht weit­erge­hend aufzuheben. Das sah ein gemein­samer Antrag der Bun­deslän­der Nor­drhein-West­falen, Berlin, Bran­den­burg und Bre­men vor. Nur noch in Aus­nah­me­fällen sollte der Aufen­thalt von Flüchtlin­gen auf den Land­kreis beschränkt wer­den, „im Übri­gen find­et eine räum­liche Beschränkung nicht statt“. Zwar fand der Änderungsantrag keine Mehrheit, doch einen förm­lichen Beschluss wird der Bun­desrat erst am 17. Dezem­ber fassen.

Der Flüchtlingsrat Bran­den­burg appel­liert an die Bun­deslän­der, die his­torische Chance zu ergreifen und die Res­i­den­zpflicht als Teil der Abschreck­ungspoli­tik gegen Flüchtlinge endlich Geschichte wer­den zu lassen.

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Kultur das beste Mittel, um Demokratie zu stärken und zu leben“

Barnim/Uckermark — Bere­its zum zweit­en Mal ver­lieh die Bürg­er­s­tiftung Barn­im Uck­er­mark den „Barn­imer Förder­preis für Demokratie“. Als Preisträger aus­geze­ich­net wur­den die The­ater­gruppe „Akzent“ aus Eber­swalde und das Jugend­pro­jekt „BAFF – Bands auf fes­ten Füßen“ aus Joachimsthal.

Alle Ini­tia­tiv­en ver­di­enen Anerken­nung und öffentliche Würdi­gung“, erk­lärt Johan­na Funk von der Bürg­er­s­tiftung Barn­im Uck­er­mark anlässlich der Ver­lei­hung des „Barn­imer Förder­preis­es für Demokratie“ am 19. Novem­ber 2010. Seit 2008 wird der Preis im Tur­nus von zwei Jahren von der Bürg­er­s­tiftung vergeben. Vier Pro­jek­te hat­ten es in die engere Auswahl geschafft: das Bünd­nis Barn­im Naz­ifrei, die Eber­swalder Nor­dend­schule, die The­ater­gruppe „Akzent“ sowie das Jugend­pro­jekt „BAFF – Bands auf fes­ten Füßen“. Ursprünglich sollte nur ein Pro­jekt mit dem mit 2.000 Euro dotieren Preis aus­geze­ich­net wer­den. Als Uta Leich­sen­ring, Vor­sitzende des Stiftungsrates, und Vik­to­ria Enzen­hofer, Vor­sitzende des Stiftungsvor­standes, mit den Worten „Wir kom­men zu zweit“ die Bühne betrat­en, ahn­ten einige Anwärter aber schon, dass es eine Über­raschung geben werde. Gle­ich zwei Ini­tia­tiv­en zeich­nete die Jury mit dem Preis aus: die The­ater­gruppe „Akzent“ aus Eber­swalde und das Jugend­pro­jekt BAFF aus Joachim­sthal. Die Entschei­dung fiel der Jury sichtlich schw­er. „Zu groß war die Auswahl und zu vielfältig die Vorstel­lun­gen von Demokratieförderung“, hieß es in ihrer Begrün­dung.

Mit Kun­st und Kul­tur Brück­en bauen“ 

Dass man „mit Kun­st und Kul­tur Brück­en bauen kann“ zeige die The­ater­gruppe „Akzent“ ein­drucksvoll, lobte Leich­sen­ring den ersten Preisträger. 1997 her­vorge­gan­gen als Pilot­pro­jekt aus einem Deutsch-Sprachkurs von Zuwan­der­ern mit über­wiegend rus­sis­ch­er Mut­ter­sprache, hat sich das semi­pro­fes­sionelle Schaus­pie­lensem­ble inzwis­chen als eine feste Instanz der regionalen The­ater­welt etabliert. Junge Zuwan­der­er wür­den durch das ehre­namtliche Engage­ment in der The­ater­gruppe ihre „Rolle“ in der Auf­nah­mege­sellschaft find­en, ehrte die Jury die Arbeit des Pro­jek­ts. Über­glück­lich erk­lärte Ker­stin Wal­ter, kün­st­lerische Lei­t­erin von „Akzent“, das man bere­its im Jan­u­ar mit den Proben für ein neues Stück beginne.

Seit 15 Jahren engagiere sich das Pro­jekt BAFF der Kirchenge­meinde Joachim­sthal gegen Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit, würdigte Enzen­hofer den zweit­en Preisträger. Ent­standen war das Pro­jekt nach­dem Jugendliche aus Berlin-Kreuzberg Opfer eines Über­falls von Neon­azis in Joachim­sthal wur­den. Ins­beson­dere die Vielfältigkeit der Arbeit von BAFF beein­druck­te die Jury. So bere­ichere BAFF mit Musik- und Tanz­grup­pen, Work­shops, Konz­erten und gemein­samen Reisen das kul­turelle Ange­bot der Region. 6 Kinder- und Jugend­bands beste­hen derzeit. Pfar­rerin Beat­rix Spreng bedank­te sich bei Uwe Kol­berg, dem Leit­er der ver­schiede­nen Bands, und lud gle­ichzeit­ig die Anwe­senden für den 4. Dezem­ber zu „Jugend im Advent“ ein – neben „Musik im Park“ das jährliche Konz­erthigh­light von BAFF. Bei­de Preisträger kündigten am Ende an, das Preis­geld von 1.000 Euro in die weit­ere Arbeit zu investieren.

Jed­er kann das machen“

Mit dem „Barn­imer Förder­preis für Demokratie“ würdigt die Bürg­er­s­tiftung Barn­im Uck­er­mark beispiel­haftes Engage­ment für Demokratie, Weltof­fen­heit, Tol­er­anz und den Schutz der Men­schen­rechte. Zum zweit­en Mal wurde der Preis dieses Jahr ver­liehen. Ins­ge­samt 15 Ini­tia­tiv­en hat­ten sich bewor­ben. „In der Demokratie muss jed­er selb­st etwas tun“, unter­strich auch Fes­tred­ner Rupert Graf Stra­ch­witz, Direk­tor des Mae­ce­na­ta Insti­tuts und Vor­sitzen­der des Stiftungsrates der Amadeu Anto­nio Stiftung die Bedeu­tung des Preis­es. Dies sei manch­mal zwar müh­sam, aber jed­er könne das machen, so der Zivilge­sellschaft­sex­perte weit­er. Um die Arbeit der Engagierten auch kün­ftig anzuerken­nen, möchte die Bürg­er­s­tiftung den Preis 2012 zum drit­ten Mal vergeben.

Von Chris­t­ian Müller

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