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14. März 2011 · Quelle: Flüchtlingsrat Brandenburg

Pressemitteilung des Flüchtlingsrates Brandenburg

Am 10. März entsch­ied das Oberver­wal­tungs­gerichts Berlin-Bran­­den­burg, dass die Prax­is der Fes­selung im Abschiebege­fäng­nis Eisen­hüt­ten­stadt jeglich­er Rechts­grund­lage ent­behrt. Seit Jahren fordert der Flüchtlingsrat die Beendi­gung dieser Prax­is und die Abschaf­fung der Vor­rich­tun­gen dafür. Die Betrof­fe­nen wer­den dabei in „Ruhig­stel­lungsräu­men“ auf ein­er Liege so fix­iert, dass sie schließlich nur noch den Kopf bewe­gen kön­nen. Vor dem […]

13. März 2011 · Quelle: Berlin Rechtsaußen

Kundgebung für Holocaustleugner

Für die Abschaf­fung des Volksver­het­zungspara­grafen und die Freilas­sung des Holo­caustleugn­ers Horst Mahler wollen Neon­azis Ende März in Bran­den­burg protestieren. In einem Aufruf, der im Inter­net ver­bre­it­et wird, wer­den als Ver­anstal­ter zwei ein­schlägig bekan­nte Recht­sex­treme benan­nt. Knapp eine Autostunde von der bran­den­bur­gis­chen Lan­deshaupt­stadt Pots­dam ent­fer­nt wollen Neon­azis am 26. März eine Kundge­bung unter dem Mot­to „Frei­heit […]

10. März 2011 · Quelle: Rechtsanwalt Dr. Falko Drescher

Fesselungspraxis im Abschiebegefängnis Eisenhüttenstadt ist rechtswidrig

Im fol­gen­den eine aktuelle Mit­teilung des Recht­san­walts Falko Dresch­er. Hin­ter­gründe zum Fall von Alice Kamau gibt es hier. Am heuti­gen Tage wurde vor dem Oberver­wal­tungs­gericht Berlin-Bran­­den­burg der Rechtsstre­it der von mir vertrete­nen Frau Alice Kamau gegen die Zen­trale Aus­län­der­be­hörde Bran­den­burg ver­han­delt. Frau Kamau war im Jahr 2003 im Abschiebege­fäng­nis Eisen­hüt­ten­stadt mehrfach in ein­er sog. Beruhigungszelle […]

10. März 2011 · Quelle: Kampagne gegen rassistische Sondergesetze

Antirassistische Aktion in Herzberg

Demon­stra­tion in Herzberg/Elbe-Elster Im Rah­men des bun­desweit­en Aktion­stags gegen ras­sis­tis­che Son­derge­set­ze ruft das Bünd­nis gegen Lager Berlin-Bran­­den­burg zu ein­er Demon­stra­tion in Herzberg, Land­kreis Elbe-Elster auf. Das Iso­la­tion­slager Hohen­leip­isch schließen! Dien­stag, 22. März, 14 Uhr Markt, Herzberg Von Berlin fährt ein Regional­ex­press nach Herzberg, von dort ca. 30 min zum Markt.Tre­ff­punkt: Bahn­hof Süd­kreuz Ser­vice-Point, Dien­stag, 22. […]

10. März 2011 · Quelle: Inforiot

Für eine lebendige Zivilgesellschaft!

INFORIOT Rent­ner­in Gisela Müller hat genug: nach langjähriger Mit­glied­schaft in der CDU hat sie der Pop­ulis­mus aus Teilen ihrer Partei zum Aus­tritt bewegt. Anlass war die anhal­tende, sys­tem­a­tis­che Dif­famierung alter­na­tiv­er Jugend‑, Bil­­dungs- und Kul­tur­pro­jek­te, welche grundle­gend für eine lebendi­ge Zivilge­sellschaft in Bran­den­burg sind.  Alles fing für sie an mit den Angrif­f­en auf das Pots­damer Inwole vor […]

9. März 2011 · Quelle: Olga Benario

8.März: 250 bei Demo in Potsdam

Zum inter­na­tionalen Frauenkampf­tag fand heute am 8.März in Pots­dam eine Demon­stra­tion unter dem Mot­to „Frauen raus aus den Lagern! Alle Lager abschaf­fen“ statt. 250 Men­schen fol­gten dem Aufruf ver­schieden­er fem­i­nis­tis­ch­er, anti­ras­sis­tis­ch­er und antifaschis­tis­ch­er Grup­pen und ver­sam­melten sich gegen 16:30 am S‑BHF Babels­berg um gegen die ras­sis­tis­che und sex­is­tis­che Flüchtlich­spoli­tik der Bun­desre­pub­lik zu protestieren.  Sie forderten […]

9. März 2011 · Quelle: Olga Benario

Frauen raus aus den Lagern! Alle Lager abschaffen“

Zum inter­na­tionalen Frauenkampf­tag fand heute am 8.März in Pots­dam eine Demon­stra­tion unter dem Mot­to „Frauen raus aus den Lagern! Alle Lager abschaf­fen“ statt.   250 Men­schen fol­gten dem Aufruf ver­schieden­er fem­i­nis­tis­ch­er, anti­ras­sis­tis­ch­er und antifaschis­tis­ch­er Grup­pen und ver­sam­melten sich gegen 16:30 am S‑BHF Babels­berg um gegen die ras­sis­tis­che und sex­is­tis­che Flüchtlich­spoli­tik der Bun­desre­pub­lik zu protestieren. Sie forderten […]

7. März 2011 · Quelle: Bündnis 8. März Potsdam

Flashmobaktion zum Internationalen Frauentag im Sterncenter Potsdam

Am Sam­stag den 05.03.2011 ver­sam­melten sich einige Aktivist_innen im Pots­damer Stern­cen­ter, einem großen Einkauf­szen­trum, um für eine Demon­stra­tion am 8. März in Pots­dam anlässlich des 100 jähri­gen Frauenkampf­tages zu mobil­isieren. Die Aktivistin_innen macht­en mit Trans­par­enten wie „stand up and fight for a world with­out patri­archy and sex­ism“ und Mega­­fon-Ansagen auf sich aufmerk­sam.  Durch eine vorherige […]

5. März 2011 · Quelle: Antifa Gruppe Oranienburg [AGO]

Von Grauzone zu Braunzone

Während bei vorheri­gen Ver­anstal­tun­gen „linke“ oder klar antifaschis­tis­che Oi-Bands neben recht­sof­fe­nen auf­spie­len soll­ten, verzichtet man nun gän­zlich auf solche Spiel­ereien, son­dern holt sich direkt die Grau­zo­nen-Oi-Bands. Die dies­ma­li­gen Bands, „Teleko­ma“, „The Starts“ und „Dol­ly D.“, sind bere­its mit anderen recht­sof­fe­nen Bands oder in Grau­zo­nen­lä­den aufge­treten. Um dies über­sichtlich zu gestal­ten, hier eine kleine Auflis­tung: Telekoma: […]

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