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(Anti-)Rassismus Law & Order

Ausländerbehörde Oberhavel ordnet absurde Abschiebung nach China an

Hai­long C. soll mor­gen nach Chi­na abgeschoben wer­den. Jahre­lang hat­te die Aus­län­der­be­hörde des Land­kreis­es Ober­hav­el behauptet, sein Name und alle per­sön­lichen Angaben seien erfun­den und ihm deshalb einen Aufen­thalt­sti­tel ver­weigert. Jet­zt will sie ihn mit Reise­doku­menten, die auf eben diesen ange­blich erfun­de­nen Namen aus­gestellt sind, abschieben.

Hai­long C. ist seit über 12 Jahren in Deutsch­land und seit über 12 Jahren muss er in der Sam­melun­terkun­ft in Stolpe-Süd / Ober­hav­el leben. Einen Aufen­thalt­sti­tel ver­weigerte die Aus­län­der­be­hörde bish­er mit der Begrün­dung, Hai­long C. hätte in Wahrheit einen anderen Namen und habe seine Iden­tität bei der Ein­reise erfunden

Immer wieder musste Hai­long C. zur chi­ne­sis­chen Botschaft gehen, um einen Pass zu beantra­gen, mit dem ihn die Aus­län­der­be­hörde abschieben wollte. Die chi­ne­sis­che Botschaft stellte ihm aber keinen Pass aus.
Jet­zt hat ihm die Aus­län­der­be­hörde im Rah­men ein­er so genan­nten Sam­me­lan­hörung ein Reise­doku­ment ausstellen lassen – auf den Namen, den die selbe Behörde seit 12 Jahren anzweifelt und auf den sie schon vor etlichen Jahren einen Aufen­thalt­sti­tel hätte ausstellen können.

Hai­long C. hat sich in den ver­gan­genen 12 Jahren – so weit es ihm in sein­er entrechteten Sit­u­a­tion möglich war – in Deutsch­land ein­gelebt. Er ist in ein­er christlichen Gemeinde in Berlin aktiv und hat sich einen Fre­un­deskreis aufge­baut. In Chi­na hat er keine Kon­tak­te mehr und bei der Ein­reise dro­ht ihm die Inhaftierung.

Hai­long C. soll am Mittwoch, den 26. Okto­ber 2011, um 19:30 Uhr mit dem Flug AB5810/HU490 von Air­Ber­lin in Koop­er­a­tion mit Hainan Air­lines vom Flughafen Berlin-Tegel aus nach Chi­na gebracht wer­den.
Am Mon­tag hat eine Fax-Aktion gegen die Abschiebung von Hai­long C begonnen. Die beteiligte Fluglin­ie Air Berlin wird darin aufge­fordert, sich nicht an der Abschiebung zu beteili­gen.
Auch die Piloten­vere­ini­gung Cock­pit wurde per Fax auf die dro­hende Abschiebung aufmerk­sam gemacht. Cock­pit emp­fiehlt ihren Mit­gliedern, keine Per­so­n­en gegen deren Willen zu befördern und weist darauf hin, dass Piloten dazu nicht verpflichtet sind!

Der Flüchtlingsrat Bran­den­burg protestiert scharf gegen das Vorge­hen der Kreisver­wal­tung Ober­hav­el und fordert die Abschiebung sofort auszuset­zen und das aufen­thalt­srechtliche Ver­fahren von Hai­long C. wieder aufzunehmen!

Bitte schickt Faxe an die Piloten­vere­ini­gung Cock­pit und an Air Berlin!

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus

500 Menschen auf NachtTanzDemo in Cottbus

Am heuti­gen 20. Okto­ber fand in Cot­tbus eine Nacht­TanzDe­mo gegen Ras­sis­mus statt. Bunt und laut zog die pos­i­tive Alter­na­tive feiernd durch die Cot­tbuser Innen­stadt. Mehr als 500 Men­schen beteiligten sich an der Demon­stra­tion. Anlass der Demon­stra­tion waren ver­schiedene ras­sis­tis­che Über­griffe in den let­zten Wochen. Die Organ­isatoren erk­lären dazu: „Die Nacht­TanzDe­mo war ein deut­lich­es Sig­nal gegen Ras­sis­mus. Die Form des bun­ten Protests wurde sehr gut angenom­men – sie zeigt eine pos­i­tive Alternative.“

Die Demon­stra­tion begann wie geplant um 19.15 Uhr mit einem Vor­pro­gramm auf dem Cam­pus der BTU und startete ab 20.00 Uhr quer durch die Cot­tbuser Innen­stadt. Mit zwei Musik­wä­gen tanzten hun­derte Men­schen durch die Innen­stadt, mit dabei waren Jon­gleure, Pup­pen und Leucht­fig­uren. Auf den Trans­par­enten stand: „Lieber bunt statt braun“ oder „Danc­ing Shoes gegen Ras­sis­mus“. Viele Cot­tbuser applaudierten der vor­bei­tanzen­den Demon­stra­tion. Gegen 22.00 Uhr endete der Zug vor dem Glad-House. 

Auf drei Ansprachen wur­den die The­men Mul­ti­kul­tur­al­ität und Ras­sis­mus the­ma­tisiert. An der Uni­ver­sität sprach eine Stu­dentin über die Selb­stver­ständlichkeit von Interkul­tur­al­ität an Hochschulen. An der BTU Cot­tbus studieren allein mehr als 1.000 inter­na­tionale Studierende. Vor der Stadthalle wurde auf die immer wiederkehren­den ras­sis­tis­chen Über­griffe hingewiesen. An dieser Stelle wurde ein marokkanis­ch­er Stu­dent ange­grif­f­en und ver­let­zt. Auch in Sen­ften­berg wur­den zwei afrikanis­che Stu­den­ten über­fall­en. Dies sind keine Einzelphänomene, ist doch Ras­sis­mus auch latent in der Gesellschaft und der soge­nan­nten „bürg­er­lichen Mitte“ verbreitet. 

Die Demon­stra­tion gegen Ras­sis­mus nutzte den öffentlichen Raum, um der stumpfen ras­sis­tis­chen Gewalt eine buntes Fest ver­schieden­er Lebensen­twürfe ent­ge­genset­zen. Für die Organ­isatoren ist es wichtig, sich mit den Opfern ras­sis­tis­ch­er Gewalt sol­i­darisch zu zeigen. Die Antwort auf Ras­sis­mus muss laut und bunt sein. 

Auf der Abschlusskundge­bung vor dem Glad-House wurde das wach­sende gesellschaftliche Bünd­nis durch Cot­tbus Naz­ifrei gelobt. Hingewiesen wurde aber auch auf den ver­gan­genen und wieder dro­hen­den Marsch der Neo-Nazis um den 15. Feb­ru­ar kom­menden Jahres. 

Die Nacht­TanzDe­mo war ini­ti­iert von Cot­tbus Naz­ifrei und unter­stützt von vie­len Kul­turstät­ten, dem Studieren­den­rat der BTU und zahlre­ichen Einzelpersonen.

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Ravensbrück: Jugendliche stellen im Siemenslager Infoschilder auf

Heute fuhren mehrere junge Antifaschist_Innen aus Neu­rup­pin in die Gedenkstätte Ravens­brück, um dort Gedenkschilder aufzustellen. Die Aktion ste­ht im Zusam­men­hang mit dem “2. Antifaschis­tis­chen Ravens­brück Work­camp” im Juli 2011. Auf dem Lager­weg ins soge­nan­nte Siemenslager wur­den vier Schilder aufgestellt, die auf deutsch und englisch über das Siemenslager informieren. Mit diesen Schildern ver­lei­hen wir unser­er Forderung Aus­druck das Gelände in das offizielle Gedenkstät­tenkonzept aufzunehmen. Dies ist in erster Lin­ie eine poli­tis­che Entschei­dung: wird das fin­stere Kapi­tel der Zwangsar­beit deutsch­er Konz­erne aufgear­beit­et oder aus­ge­blendet? Ger­ade in Zeit­en der Krise des Kap­i­tal­is­mus, steigt die Gefahr eines neuen Faschis­mus in Europa — der Ver­hin­derung ein­er solchen Entwick­lung fühlen wir uns verpflichtet. Bis heute ist das Gelände über einen Zaun abge­tren­nt und somit nicht öffentlich zugänglich. Eben­so weisst nichts auf die Geschichte dieses Ortes hin. Dem haben wir heute pro­vi­sorisch Abhil­fe geschaf­fen — als Antifa-Work­camp wer­den wir aber weit­er­hin die Auseinan­der­set­zung und den Aus­tausch mit den Ver­ant­wortlichen suchen. Das 3. Antifa-Camp Ravens­brück wird im Juli 2012 stattfinden.

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Der Kampf geht weiter!

 

Europa rückt nach rechts. Neurechte, soge­nan­nte recht­spop­ulis­tis­che Parteien befind­en sich europaweit im Aufwind. Ob die „Wahren Finnen“, die „Schwe­den­demokrat­en“, Geert Wilder‘s Par­tij voor de Vri­jheid („Partei für die Frei­heit“, Nieder­lande) oder die ungarische Fidész-Partei unter Vik­tor Òrban: der Par­la­ment­seinzug durch teils beachtliche Wahler­folge erfasst nahezu alle Teile Europas.

In Deutsch­land agieren neuge­grün­dete kon­ser­v­a­tiv-rechte Parteien wie „Die Frei­heit“ und „Pro Deutsch­land“ und suchen den Schul­ter­schluss mit ras­sis­tis­chen Parteien wie dem Vlaams Belang (Bel­gien) und der Frei­heitlichen Partei Öster­re­ichs. Die Zeit­en für das Fis­chen in recht­skon­ser­v­a­tiv­en Gewässern scheinen gün­stig: ökonomis­che und soziale Krisen bedro­hen die alteinge­sessene „white mid­dle class­es“ ganz­er Staat­en. Aus Furcht vor dem sozialen Abstieg und der ökonomis­chen Ungewis­sheit etabliert sich eine neue Form des Ras­sis­mus, die das ide­ol­o­gis­che Fun­da­ment rechter Agi­ta­tion darstellt: der Kulturalismus. 

Weit­er: http://siempre.red-skins.de/festival/siempre-antifascista-2010-aufruf.html

INFOTOUR

Auch dieses Jahr ver­anstal­tet das Siem­pre Antifascista Bünd­nis wieder eine Info­tour
- The­men­schw­er­punkt ist der europaweit erstark­ende Rechtspopulismus. 

Europa rückt nach rechts: bei den meis­ten europäis­chen Par­la­mentswahlen errin­gen recht­spop­ulis­tis­che Parteien Achtungser­folge und ver­net­zen sich zunehmend europaweit- von den Nieder­lan­den und Öster­re­ich bis nach Deutsch­land und Israel. Die „klas­sis­chen“ Rechtsparteien wie die NPD und ihre altgediege­nen neon­azis­tis­chen Schwest­er­parteien scheinen für das recht­skon­ser­v­a­tive Wähler_innenklientel keine wählbare Alter­na­tive darzustellen. Der mod­ernisierte Kul­tur­ras­sis­mus eines Sar­razin bis hin zu dem eines Geert Wilders (Nieder­lande) ist mehrheits­ge­sellschafts­fähig und beflügelt die „Kreuzrit­ter“ mit ihren Ressen­ti­ments in Fron­stel­lung gegenüber einem ange­blich archais­chen, rückschrit­tlichen Islam zu gehen. Was jedoch bedeutet Recht­spop­ulis­mus und wie ver­sucht er sich vom Neon­azis­mus abzu­gren­zen? Die Ver­anstal­tung stellt euch die inter­na­tionalen Net­zw­erke der selb­ster­nan­nten „Vertei­di­ger des Abend­lan­des“ vor und gibt Ideen für kreativ­en und inhaltlichen Wider­stand gegen den mod­ernisierten Rassismus. 

*Anschließend informieren wir euch über den antifaschis­tis­chen Wider­stand anlässlich
Polens größten Neon­azi-Auf­marsch am 11.November 2011 in Warschau. Aler­ta
Antifascista!*

Mit Referent_innen von Siem­pre Antifascista [Berlin]

Ver­anstal­tungs­dat­en — Übersicht: 

9.9.: Den Haag (Hol­land) www.afan.dds.nl/denhaag/
10.9.: Nijmegen (Hol­land) http://www.afanijmegen.org/?p=721
6.10.: Mer­an (Italien)/Ost West Club 18.00 Uhr
7. 10. Ham­burg — Antifa-Café Hafen­straße http://antifacafehamburg.blogsport.de/
8. 10. Neubran­den­burg — AJZ http://www.stoerungsmelder.info/ajz/start/
15. 10. Ros­tock — 19:00 — Cafe Medi­an http://awiro.blogsport.de/2011/09/20/si
18. 10. Berlin — 18:00 — Fest­saal
Nation­al­is­mus, Anti­semitismus, Homo­pho­bie — Die Rechte in Polen
20. 10. Berlin — Ban­di­to-Tre­sen
21. 10. Cot­tbus — qua­si­MONO, Blat­twerk e. V.
22. 10. Leipzig — Giesz­er­straße 16 http://www.gieszer16.org/start.php
26. 10. Berlin — K9
Nazi­auf­marsch in Warschau und die Rechte in Polen
30. 10. Pots­dam — 18:30 — PoliTre­sen, Black Fleck
02. 11. Berlin — 20:00 — Sama32

 

 

FESTIVAL

Fre­itag 4.11.2011 SO36 Berlin : 

- The Valkyr­i­ans (Finn­land, Ska) 

- Jok­er­face (Ital­ien, Ska) 

- Red Union (Ser­bi­en, Streetpunk) 

- Enraged Minor­i­ty (D, AFA-Streetpunk) 

- Frei Schnau­ze (D, Punk) 

Ein­lass: 19.00 Uhr Beginn (pünk­tlich!): 20.00 Uhr 

Sam­stag 5.11.2011 Spartacus/Frei.Land Babelsberg : 

- Skaos (Deutsch­land, Ska/2Tone)

- La Pre­mière Ligne (Mil­i­tant Rap aus den Paris­er Banlieues) 

- Hors Con­t­role (Frankre­ich, AFA-Oi!) 

- Stage Bot­tles (Frank­furt am Main/AFA-Oi!/Streetpunk)

- S‑Molest (Ital­ien, AFA-Oi!) 

- My Ter­ror (Düsseldorf/Hardcore)

Ein­lass: 18.00 Uhr Beginn (pünk­tlich!): 19.00 Uhr

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Antifaschismus

Wieder Verurteilung bei der NPD Oberhavel

Am Mon­tag, den 10.10.2011 wurde wieder ein­mal ein NPD-Mit­glied aus Ober­hav­el vom Amts­gericht Oranien­burg zu ein­er Geld­strafe verurteilt. Das per­fide dabei ist, dass die NPD in Ober­hav­el sich eher als „bürg­er­lich“ und „gemäßigt“ präsen­tieren will. Auch scheinen wider­liche Prax­en eine Spezial­ität der NPD zu sein. Beim aktuellen Fall kamen eine Menge Geschicht­en zum Vorschein, bei denen zwar schein­bar ein Zusam­men­hang mit der NPD nicht nach­weis­bar sei, aber selb­st der vor­sitzende Richter meinte, dass „der Gedanken­gang nachvol­lziehbar sei“. 

Vor Gericht saß der NPD-Abge­ord­nete von Oranien­burg, Reimar Leib­n­er. Der Vor­wurf war eine Belei­di­gung gegenüber ein­er Anwohner­in von Oranien­burg-Süd mit den Worten „Euch rote Brut kriegen wir noch, ihr Arschlöch­er“. Das Gericht sah es nach Darstel­lung der Anzeigen­den als erwiesen, dass er diese Aus­sage getätigt hat­te, und verurteilte ihn zu 20 Tagessätzen a 10 Euro, für die Wort­wahl „ihr Arschlöch­er“. In keinem Moment war die Mit­glied­schaft, beziehungsweise der poli­tis­che Arbeit­splatz von Leib­n­er ein The­ma. Wenn es konkret genom­men wird und im Kon­text seines poli­tis­chen Hin­ter­grunds betra­chtet wird, dann sollte men­sch annehmen, dass bere­its das „rote Brut“ eine Belei­di­gung darstellt. Auch steck­en, im his­torischen Kon­text, bere­its eine klare Volksver­het­zung und eine Mord­fan­tasie in dieser Aus­sage. Der Anwalt von Leib­n­er, Volk­er Hell­riegel, ver­glich in seinem Abschlussplä­doy­er die Aus­sage „rote Brut“, auch noch mit den Aus­drück­en „Scheiß Nazis“ und „Bullen“. Volk­er Hell­riegel ver­trat in der Ver­gan­gen­heit die NPD in Ober­hav­el und Anfang 2011 den notorischen Rechts­brech­er Andreas Rokohl.

Inter­es­san­ter als die tat­säch­liche Tat und die Verurteilung war die Geschichte drum herum, die von der Betrof­fe­nen geschildert wurde. Wir geben dies hier in der Form wieder, wie sie es vor Gericht tat und fol­gen dabei der Logik des Amt­srichters, dass eine Tat nicht nach­weis­bar ist, aber der Vor­wurf nachvol­lziehbar sei.

Ihr Mar­tyri­um begann mit dem 26.09.2009, dem Vor­abend der Bun­destags- und Land­tagswahl in Oranien­burg. Eine Fam­i­lie erwartete Besuch aus Polen und entsch­ieden sich daher, ein NPD-Plakat mit der Auf­schrift „Gute Heim­reise“ von der Lat­er­ne vor ihren Haus zu nehmen und am Boden umge­dreht abzustellen. Dabei wur­den sie von Reimar Leib­n­er „erwis­cht“ und direkt kör­per­lich ange­gan­gen. Die NPD stellte dann eine Anzeige, da aber nur die bei­den Kabel­binder zer­stört wur­den, wurde das Ver­fahren eingestellt. Ver­mut­lich ent­täuscht von der nicht ein­set­zen­den staatlichen Hil­fe hat jemand, vielle­icht Reimar Leib­n­er, ange­fan­gen die Fam­i­lie dafür zu ter­ror­isieren. In den ver­gan­genen zwei Jahren wur­den mehrere Tierka­dav­er in den Hof des Haus­es und der Ein­fahrt abgelegt. Darunter ein von Maden zer­fressender Igel, Schwein­sköpfe, Schlachtabfälle, Rat­ten, etc. Zeitlich nah fan­den sich NPD-Fly­er im Briefkas­ten bzw. wurde der Briefkas­ten mit einem NPD-Aufk­le­ber bek­lebt. Den Höhep­unkt erre­ichte ein umge­bauter Böller, der ver­mut­lich mit einem Eisen­man­tel bedacht wurde. Der Schaden hier­bei ist ger­ing, da Met­all­split­ter sich in die Tür bohrten und der Fußab­tret­ter etwas ange­sen­gt war, doch nie­mand wurde verletzt. 

In den let­zten Jahren kam es gehäuft zu Verurteilun­gen von Oranien­burg­er NPD Mit­gliedern. Hier eine kleine Auflis­tung der let­zten zwei Jahre in Bezug auf NPD-Mitglieder:

- März 2009, das Ver­fahren von Andreas Rokohl wegen Kör­per­ver­let­zung und des Zeigens des “deutschen Grußes” wird eingestellt, da ein Zeuge seine Aus­sage zurück­nahm. Den­noch musste Rokohl einen gerin­gen Beitrag an die Gedenkstätte Sach­sen­hausen überweisen. 

- Juli 2010 Rokohl wird verurteilt, da er mit zwei weit­eren Kam­er­aden Polizis­ten angriff und als „Dreck­sju­den“ beze­ich­nete. Der zuständi­ge Richter verurteilte ihn zu 1000 Euro.

— Jan­u­ar 2011 Rokohl wird erneut verurteilt, da er ein Mit­glied der Courage-Elser-Ini­tia­tive mit den Worten „dich haben sie damals vergessen“ bedachte. Dafür gab es eine Strafe im Geld­w­ert von 1750 Euro.

- April 2011, Detlef Appel wird zu ein­er Geld­strafe von 1800 Euro verurteilt für eine volksver­het­zende Aus­sage in der Stadtverord­neten­ver­samm­lung von Oranien­burg. So müsse in Oranien­burg-Mit­tel­stadt erst ein­mal „die Haupt­grun­dur­sache beseit­i­gen […], näm­lich die Migranten“ bevor man dort an ander­er Stelle Geld in den Kiez but­tert, so die Aus­sage Appels. Die Anzeige kam direkt vom Bürg­er­meis­ter per­sön­lich. In diesen Prozess ver­trat ihn der bekan­nte Neon­azian­walt Carsten Schrank, der die NPD bun­desweit bei Prozessen vertei­digt. Aktuell läuft noch ein ander­er Prozess, allerd­ings ist Appel hier­bei der Kläger. 

- 24.10.2009 ver­anstal­tete Reimar Leib­n­er auf seinem Grund­stück in Buberow ein Recht­srock­konz­ert. Als Polizeikräfte erschienen waren, um die Ver­anstal­tung aufzulösen, soll Leib­n­er Wider­stand­shand­lun­gen began­gen haben. Er wurde zu ein­er Geld­strafe verurteilt in unbekan­nter Höhe, die er laut Staat­san­waltschaft aber noch nicht voll­ständig abgezahlt hätte.

Die Anwälte Schrank und Hell­riegel haben in den let­zten zwei Jahren aller­lei zu tun gehabt mit den weni­gen aktiv­en Mit­gliedern. Ob dies aber dem Sauber­mann-Image der NPD in Ober­hav­el hil­ft darf bezweifelt werden.

Bild 1:Reimar Leib­n­er (rechts) neben dem Kreisvor­sitzen­den der NPD ‑Ober­hav­el, Thomas Salomon, auf ein­er Sitzung des Bund der Ver­triebe­nen Ober­havels (Bildquelle unbekannt)Bild 2: Andreas Rokohl beim Auf­marschver­such am 01.05.2010 in Berlin (Bil­drechte Apabiz e.V.)Bild 3: Detlef Appel (links) neben NPD-Bun­desvor­sitzen­den Udo Voigt, bei einem Wahlkampfin­fo­s­tand in Berlin am 17.09.2011 (Face­book-Fotoal­bum von Flo­ri­an Stein)

Kon­takt zur Antifa Gruppe Oranien­burg [AGO]

Web: www.antifagruppeoranienburg.blogsport.de
Myspace: www.myspace.com/antifa_gruppe_oranienburg
Face­book http://www.facebook.com/Antifa.Gruppe.Oranienburg
Mail: antifa_oranienburg@riseup.net
PGP: find­et ihr auf der Web­seite oder gibt es per Anfrage
Post/Paket:[AGO]
c/o Schwarze Risse
Kas­tanien­allee 85
10435 Berlin

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Inforiot hat einen neuen PGP-Key!

Infori­ot hat einen neuen PGP-Key und kann hier herun­terge­laden wer­den.
Mit Hil­fe dieses „Schlüs­sels“ kön­nen E‑Mails “ver­schlüs­selt” wer­den, um
ein unge­wolltes Mitle­sen der Inhalte durch Dritte auszuschließen.

Eine Erk­lärung der PGP-E-Mail-Ver­schlüs­selung und eine Anleitung, wie
diese jede und jed­er nutzen kann, find­et sich hier.
Mail-Ver­schlüs­selung ist nicht kom­pliziert, und sie schützt eure
Pri­vat­sphäre!

 

—–BEGIN PGP PUBLIC KEY BLOCK—–
Ver­sion: GnuPG v1.4.11 (MingW32)

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(Anti-)Rassismus

Abschaffung der diskriminierenden Gutscheine!

Hen­nigs­dor­fer Ratschlag, Unit­ed against Racism and Iso­la­tion (U.R.I.), IG Met­all, Ver­di Ober­hav­el und Flüchtlingsrat Bran­den­burg rufen gemein­sam auf zur

Kundge­bung am Dien­stag, den 11.10.11 um 16.30 Uhr vor dem Lan­drat­samt in Oranien­burg Adolf-Dechert-Str.1

vorher tre­f­fen sich Flüchtlinge + Ini­tia­tiv­en am Bahn­hof um 15.30 Uhr zu ein­er Demo zum Kundgebungsort

Wir fordern die Abschaf­fung der diskri­m­inieren­den Gutscheine für Flüchtlinge – auch in Oberhavel! 

Gle­iche soziale Rechte für alle – für ein weltof­fenes Oberhavel!

* Seit Juni boykot­tieren Flüchtlinge im Land­kreis die Gutscheine. Aktuell ver­weigern 6 Erwach­sene und 3 Kinder aus ver­schiede­nen Teilen der Welt die Annahme der Gutscheine.

* Zahlre­iche zivilge­sellschaftliche Ini­tia­tiv­en aus Ober­hav­el und Bran­den­burg bis hin zur Lan­desregierung und SPD Chef Gabriel unter­stützen die Forderung nach Abschaf­fung der entwürdi­gen­den Gutscheinpraxis.

* Der Kreistag von Ober­hav­el hat sich zweimal für eine Umstel­lung auf Bargel­dauszahlung ausgesprochen.

* Ober­hav­el gehört zu den let­zten 4 Land­kreisen, die noch an der aus­gren­zen­den Gutschein­prax­is festhalten.

* Gutscheine pro­duzieren nichts als Ärg­er, Erniedri­gung, Kosten und Ver­wal­tungsaufwand ( von den Polizeiein­sätzen der let­zten Monate ganz zu schweigen )

* Sozial­gerichte stellen aktuell fest, dass durch das 1993 einge­führte Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz das Grun­drecht auf Gewährung eines men­schen­würdi­gen Exis­tenzmin­i­mums ver­let­zt wird. Die Leis­tun­gen für Flüchtlinge liegen 1/3 unter­halb des Arbeit­slosen­geldes II, der Zugang zu medi­zinis­ch­er Ver­sorgung ist unzure­ichend. Das Gesetz ste­ht auf dem ver­fas­sungsrechtlichen Prüf­s­tand, aber in Ober­hav­el wird seit 18 Jahren an der restrik­tivsten Ausle­gung fest­ge­hal­ten. Die unter SPD-Lan­drat Karl-Heinz Schröter straff geführte Ver­wal­tung ist für Argu­mente nicht zugänglich – ganz offen­sichtlich sollen Flüchtlinge weit­er aus­ge­gren­zt werden.

*Sagen wir SPD–Landrat Schröter, seinen BeamtIn­nen und JuristIn­nen noch ein­mal in ein­fachen, ver­ständlichen Worten, was wir von ihren Son­der­regelun­gen für Flüchtlinge halten!*

Anreise-Ser­vice für Berliner_innen:

Berlin Hbf (tief) Gleis 5, 14:30

Berlin-Gesund­brun­nen Gleis 10, 14:40

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Antifaschismus

Angriff auf alternativen Jugendlichen

Am Sam­stag Abend des 06.08.2011 kam es gegen 23:30 Uhr in der Pots­damer Innen­stadt, am Platz der Ein­heit, zu einem NeoN­azian­griff auf einen alter­na­tiv­en Jugendlichen.
Dabei wurde der Betrof­fene, von ein­er ca. 8 bis 10-köp­fi­gen Gruppe von Neon­azis, von seinem Fahrrad geris­sen und am Boden liegend mehrfach in den Bauch getreten. Glück­licher­weise kon­nte der Betrof­fene schnell wieder auf­ste­hen und mit seinem Fahrrad fliehen, sodass es zu keinen schlim­meren Ver­let­zun­gen kam.
Den­noch zeigt dieser Über­griff sowohl die Kon­ti­nu­ität neon­azis­tis­ch­er Gewalt in Pots­dam als auch das Selb­st­be­wusst­sein örtlich­er Neon­azis in der Pots­damer Innen­stadt Men­schen gewalt­tätig anzu­greifen. Dieser Nazian­griff zeigt damit erneut, dass Pots­dams Neon­aziprob­lem keines ist, was auss­chließlich den Stadt­teil Wald­stadt oder andere Plat­ten­bauge­bi­ete Pots­dams betrifft.
Zulet­zt kam es in Wald­stadt immer wieder zu Pro­pa­gan­daak­tio­nen und Gewalt­tat­en [1] aus dem Umfeld der Neon­azis der “Freie Kräfte Pots­dam.” Bei dieser Grup­pierung ist laut “Antifaschis­tis­che Recherche_Potsdam//Umland”, seit kurzem auch der ehe­ma­lige Vor­sitzende des NPD Stadtver­ban­des und mit­tler­weile aus der Partei aus­ge­tretene, Mar­cel Guse aktiv [2]. Guse gilt als ide­ol­o­gis­che Führungs­fig­ur der Neon­aziszene in der Landeshauptstadt. 

[1]
http://apap.blogsport.eu/2011/07/01/chronik-neonazistischer-aktivitaten-in-potsdam-und-umgebung-fur-den-zeitraum-januar-bis-juni-2011/

[2]
http://arpu.blogsport.eu/2011/07/31/vom-deutschlandfahnenschwinger-zum-redner-der-%e2%80%9efreie-krafte-potsdam%e2%80%9c/

Antifaschis­tis­ches Pressearchiv Pots­dam
immer Dien­stags ab 18Uhr geöffnet 

c/o Zulua Gor­ri­ak
Zep­pelin­straße 25
14471 Pots­dam

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Vidaliche Behauptungen

Peter Vida, recht­spop­ulis­tis­ch­er Stadtverord­neter aus Bernau, beschuldigt Antifaschist_innen, ins­beson­dere den Jugendtr­e­ff “DOSTO”, ihn als Nazi zu beze­ich­nen und zu ver­fol­gen. Seine empören­den Posi­tio­nen u.a. zur nation­al­is­tis­chen Fidesz-Partei aus Ungarn, fall­en dage­gen in der Berichter­stat­tung hin­ten runter (mehr dazu weit­er unten im Artikel).

 

Vida ver­sucht derzeit sys­tem­a­tisch den Jugend­club “DOSTO” in Bernau zu dif­famieren und die Stadt unter Druck zu set­zen, um Gelder für den staatlich geförderten Club zu stre­ichen. Sein Ver­such, dem Jugend­club die Gelder stre­it­ig zu machen, find­et damit seinen derzeit­i­gen Höhep­unkt. Wir sehen in den Aktiv­en im DOSTO gute Partner_innen und werde diese dabei unter­stützen, die vidalichen Behaup­tun­gen zu widerlegen.

 

Vida bezieht sich in seinen Behaup­tun­gen u.a. auf die, auch von der Antifa Bernau bewor­bene Broschüre “Barn­imer Antifa Recherche”. Obwohl wir nicht die Autor_innen der Broschüre sind, haben auch wir in der Ver­gan­gen­heit auf die recht­en Umtriebe des Her­rn Vida hingewiesen; u.a. in ein­er anderen Broschüre des Bernauer “Net­zw­erk für Tol­er­anz und Weltof­fen­heit” (“Aktiv gegen Nazis in Bernau und Umge­bung”: hier als pdf).

 

Es ist bekan­nt, dass es in der Ver­gan­gen­heit rechte Ver­strick­un­gen Vidas gab. In Teilen ist dies in den Broschüren “Barn­imer Antifa Recherche” und “Aktiv gegen Nazis in Bernau und Umge­bung” nachzule­sen. Peter Vida behauptet nun, er werde weit­er­hin mit Nazis in Zusam­men­hang gebracht.

 

Hier wer­den zwei falsche Annah­men gemacht:
a) Die Broschüre, das sagt schon der Titel deut­lich, ist eine Doku­men­ta­tion rechter Aktiv­itäten der ver­gan­genen 20 Jahre im Land­kreis. Auch wenn Herr Vida von seinen Kon­tak­ten und früheren Veröf­fentlichun­gen ein­mal Abstand nehmen sollte, kann er doch zumin­d­est seine Ver­gan­gen­heit nicht leug­nen. Und diese wird in der Broschüre verdeut­licht. b) In der Broschüre wird unter­schieden zwis­chen recht­spop­ulis­tis­chen und neon­azis­tis­chen Parteien. Peter Vida wird als (Rechts-) Pop­ulist aufge­führt. Fakt ist: Peter Vida nutzt pop­ulis­tis­che Äußerun­gen und The­men für seine Stim­mungs­mache. Seine ide­ol­o­gis­che Flex­i­bil­ität, seine Anti-Etablierten-Hal­tung und die ver­meintliche Vertre­tung des “Volk­swillen” sind Ele­mente (rechts-) pop­ulis­tis­ch­er Poli­tik1.

 

Vida und die Fidesz-Partei in Ungarn
Wir gehen derzeit nicht davon aus, dass Herr Vida sich von seinen Kon­tak­ten und Posi­tio­nen ver­ab­schiedet hat. Aktuell find­et man auf sein­er Inter­net­seite ein Foto von ihm und Vic­tor Orbán, Min­is­ter­präsi­dent und Vor­sitzen­der der rechts-nationalen Fidesz-Partei aus Ungarn.

 

Renom­mierte Wissenschaftler_innen gehen von deut­lich autoritären, nation­al­is­tis­chen und ras­sis­tis­chen Pos­tio­nen der Fidesz-Partei aus. Zusam­men mit den ultra-recht­en Job­bik-Partei haben sie fast das gesamte ungarische Par­la­ment in der Hand. Allein ein Blick in die Tre­f­fer­anzeige bei google macht dies deut­lich. Zahlre­iche Medi­en und Wissenschaftler_innen war­nen vor dem starken Recht­sruck, ins­beson­dere vor der Abschaf­fung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Aus­gerech­net mit der führen­den Fig­ur dieser Entwick­lung lässt sich Peter Vida fotografieren. Das ist ein Skandal!

 

Weltweit kri­tisieren Wissenschaftler_innen die Entwick­lun­gen in Ungarn: DIE ZEIT online: Warum wir uns Sor­gen machen . Ungarn hat sich eine beun­ruhi­gende Ver­fas­sung gegeben. Weltweit protestieren Wissenschaftler. 

 

Weit­ere Artikel zum The­ma: DIE ZEIT online: Ungarn Bitte nicht wegschauen! N‑TV online: Ungarn und das Sys­tem Fidesz: Wenn Mehrheit­en die Demokratie bedro­hen Bayrisch­er Rund­funk online: Recht­sruck in Ungarn “Ungarn muss aufwachen” 

 

Eigens dafür ent­stand der Blog Hun­gar­i­an-Watch­blog im Netz, welch­er die recht­en Entwick­lun­gen in Ungarn beobachtet.

 

  1. Zum Nach­le­sen: Lars Rens­mann “Pop­ulis­mus und Ide­olo­gie” in “Pop­ulis­mus in Europa”. Erhältlich bei der Bun­deszen­trale für poli­tis­che Bil­dung. [zurück]
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Antifaschismus

NPD Preußentag am 1.10. wieder in Finowfurt

Anlässlich der deutschen Ein­heits­feier­lichkeit­en am 3.10. ver­anstal­tet der NPD Lan­desver­band Bran­den­burg den soge­nan­nten “Preußen­tag”, unter dem Mot­to “Für eine echte Wiedervere­ini­gung”. „Preußen ist größer als Berlin – Bran­den­burg“ meinte die NPD Bran­den­burg bere­its 2010 und wollte sich damit von den Feier­lichkeit­en zum Tag der Deutschen Ein­heit abgrenzen.

 

Inter­net­seite und Mobil­isierung down

Seit vor weni­gen Tagen diverse NPD-Inter­net­seit­en gehakt wur­den, ist auch die Son­der­seite für den Preußen­tag nicht mehr abruf­bar. Trotz der Mobil­isierung über Face­book, ent­stand Ver­wirrung bei den Kam­er­aden, ob der Preußen­tag stat­tfind­en wird.

Wie bere­its im Vor­jahr wird das Fest auf dem Grund­stück von Klaus Mann in Finow­furt stat­tfind­en. Klaus Mann ist Überbleib­sel des nicht mehr aktiv­en DVU-Lan­desver­ban­des und dort Ansprech­part­ner für Nord­bran­den­burg. Er gilt als Schnittstelle zwis­chen NPD, DVU und Kam­er­ad­schaftsszene. Durch seine Kon­tak­te in die Recht­srock­szene kon­nten diverse Konz­erte auf seinem Grund­stück stat­tfind­en. Um den 21. Juni find­et jährlich das DVU Som­mer­fest statt, dass in diesem Jahr erst­mal offiziell durch die NPD organ­isiert wurde. Erst vor zwei Wochen fand auf seinem Grund­stück ein rechter Lieder­abend statt.

Neben ein­er Rei­he von Redner_innen der NPD aus Bran­den­burg, wer­den auch wieder neon­azis­tis­che Bands aus Bran­den­burg auftreten. Im Jahr 2010 waren diese, passend zum Anlass, u.a. die Bands “Preußen­front” aus Bernau und “Preussen­stolz” aus Pots­dam. Neben­her soll es diverse Infor­ma­tion­sstände geben.

 

Antifa meint: “Preußen fürn Arsch”

Im Rah­men der Barn­imer Aktion­sRei­he wird es am Sam­stag einen Aktion­stag gegen den NPD-Preußen­tag geben. Unter dem Mot­to “Preußen fürn Arsch” find­et am Nach­mit­tag bis in den Abend ein bre­ites Pro­gramm im nahegele­ge­nen Eber­swalde — im Jugend­club Exil — statt. Unter anderem wird es einen Work­shop geben der sich mit den soge­nan­nten „Preußis­chen Tugen­den“ beschäftigt. Am Abend gibt es ein musikalis­ches Pro­gramm. Auch am Son­ntag find­et im Jugend­club Exil in Eber­swalde ein Konz­ert gegen den Preußen­tag statt.

 

Alle Infos zur Rei­he unter: www.barniminfowochen.blogsport.de

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