Berlin/Brandenburg-Kongress | 21. November 2015 | freiLand Potsdam
Die Grenze verläuft nicht zwischen „deutsch“ und „nichtdeutsch“, sondern zwischen Oben und Unten!
Auf dem Kongress soll es Raum geben, um Erfahrungen in migrantischen Kämpfen und deren Unterstützung und die aktuelle politische Situation zu diskutieren. Wir wollen Perspektiven einer gemeinsamen Politik entwerfen.
Kommt am 21. November nach Potsdam, um gemeinsam zu diskutieren, wie ein solidarischer und emanzipatorischer Kampf gegen die deutsche und europäische Asylpolitik gelingen kann!
| Wo? im freiLand Potsdam | Friedrich-Engels-Strasse 22 | 14473 Potsdam)
| Wann? Samstag, 21.November von 10:00 bis 20:00 Uhr
Kontakt: refugees_supporters_potsdam@riseup.net
Brandenburg/Berlin – Refugees – And – Supporters – Meeting | 21 November 2015 | freiLand Potsdam
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The border runs not between “German” and “Refugees”, but between top and bottom!
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The meeting should open spaces, to discuss the experiences of refugees’ fights and their supporters as well as the current political situation. We want to develop a solidary and common policy!
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Lets discuss possibilities and strategies for a solidary and emancipatory fight against the European and German asylum policy!
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| Where? freiLand Potsdam | Friedrich-Engels-Strasse 22 | 14473 Potsdam
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| When? Saturday, 21November von 10:00 a.m. — 08:00 p.m.
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mail: refugees_supporters_potsdam@riseup.net
Jahr: 2015
9. November 1938. Überall in Deutschland werden jüdische Einrichtungen angegriffen. Schaufenster werden eingeschlagen, Menschen verprügelt und umgebracht. An vielen Orten wie hier in Potsdam brennen damals die Synagogen. Die Reichspogromnacht war nur der Auftakt für ein noch viel größeres Verbrechen: den zweiten Weltkrieg und die geplante Vernichtung von Millionen von Menschen in ganz Europa. Der Tod ist ein Meister aus Deutschland.
9. November 2015. 77 Jahre danach. Überall in Deutschland gedenken Menschen der Ereignisse von damals, viele wollen aus der Geschichte gelernt haben, wollen eine Welt in der Auschwitz oder ähnliches nicht wieder geschehen könne. Doch nicht alle haben verstanden, nicht alle gelernt, nicht alle suchten die Auseinandersetzung. Wenn heute wieder tausende Menschen gegen Geflüchtete demonstrieren, Heime angreifen, Menschen durch die Städte hetzen, ist klar, dass der Hass und der Rassismus nicht weg sind. Mit dem Abschwächen der rechten Bewegungen Ende der 90er Jahre und dem Rückzug von einigen von ihnen in den Untergrund erschien das Problem eine Zeit lang marginalisiert. Aufmärsche wurden reihenweise gestoppt, eine faschistische Hegemonie konnte dank entschiedener Interventionen durch Bildung, linke Subkultur oder militante Angriffe in vielen Dörfern und Städten gebrochen werden.
Doch scheinbar plötzlich sind sie wieder da. Sie sind viele. Der ganz normale Bürger ist vorn mit dabei. Es gibt kaum Möglichkeiten der Auseinandersetzung. Die Argumente sind irrational. Ängste, Gefühle oder abstruseste Theorien sind in den Augen derer gerade wahr genug um Geflüchtete anzupöbeln oder anzugreifen. Parolen die nichts erklären, eine Kritik durch Angepasste an Allem und am Problem vorbei.
Die Gesellschaft steckt in einer Krise. Die Reproduktionsmöglichkeiten der kapitalistischen Ökonomie stocken. Nur ein Zeichen davon ist die noch die noch nie dagewesene Staatsverschuldung, ein Anderes, menschlicheres die Fluchtbewegung von Millionen aus der ausgebeuteten und verarmten südlichen Hemisphäre in den reichen Norden. In weiten Teilen der Welt fehlt zunehmend die Grundlage menschenwürdigen Lebens. Noch nie waren die Warensammlung und die Produktivkräfte so groß; und noch nie war die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums ungerechter. Niemals war klarer, dass der Kapitalismus keine angemessene Gesellschaftsform für eine solidarische, selbstbestimmte gerechte Zukunft sein kann, nie war klarer, dass Naturbeherrschung und technische Rationalität nicht Reichtum und Nahrung für alle bedeuten werden. Ganz im Gegenteil.
Das System hat sich mit seiner Logik tief in das menschliche Bewusstsein eingebrannt. Es gibt kein Außen, keine Wirtschaft ohne Tausch. Das Verhältnis zwischen den Menschen und das von Mensch und Natur ist von Ausbeutung und dem Streben nach Mehrwert geprägt. Eine radikale Kritik daran scheint verstellt. Verstellt auch durch die Komplexität der Zusammenhänge. Da liegt die Flucht in einfache Erklärungen nahe. Doch nicht nur die dumpfen
Herrenmenschen mit ihrer deutschen Überlegenheitsphantasie verfallen darin, vor allem die sozialen Verwerfungen auf wahlweise Ausländer, Kommunisten oder Juden zur projizieren. Auch linke Kritik darf sich nicht an der Regierung, an den scheiß; Nazis oder den Banken erschöpfen, sie muss das gesellschaftliche Verhältnis ins Visier nehmen, analysieren, in Frage stellen und in der Konsequenz umwälzen.
November 1918. In Europa tobt der Erste Weltkrieg. Um Territorium und Einflusssphären der imperialen Länder zu vergrößern verrotten Millionen in den Schützengräben in Ost- und Westeuropa. Das erste Mal seit Menschengedenken töten sich Menschen nach industrieller Logik gegenseitig, die Befehlshaber sprechen dabei von “Materialschlachten”, weil Unmengen von Kriegs- und in ihren Augen Menschenmaterial an den Fronten verheizt werden.
Doch am 9. November 1918 ist Schluss damit. Überall im Deutschen Reich, dem maßgebenden Aggressor dieses Krieges revoltieren wie schon 1917 in Russland in allen großen Städten die Arbeiter_innen und Soldaten gegen Krieg, Hunger und Kapitalismus. Sie machen Revolution, viele wollen sich nicht länger ausbeuten und ermorden lassen und lehnen es auch ab die Menschen auf der anderen Seite der Front sinnlos abzuschlachten. In Deutschland wird der Kaiser gestürzt der Krieg beendet und schließlich die Revolution blutig niedergeschlagen.
97 Jahre später ist heute die Erinnerung nur noch blass. Eine radikale Linke ist marginalisiert in Deutschland, eine Arbeiter_innenbewegung, die diesen Namenverdient ist nicht in Sicht, jede Revolte wurde integriert, jeder Aufschrei ist doch wieder verstummt. Doch der Gedanke nach Veränderung ist noch nicht erloschen und wir durch die gesellschaftlichen Verhältnisse täglich neu reproduziert.
Jahr ein Jahr aus wird uns die Alternativlosigkeit herrschender Politik versichert. Nur wer arbeitet und sich ausbeuten lässt hat Anrecht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, nur die Ansiedlung und Subventionierung großer Unternehmen steigert den Konsum und verbessert die Lebensbedingungen, nur die Deregulierung der Märkte verheißen Wohlstand und Reichtum, nur der kapitalistische Staat und seine Institutionen entscheiden was richtig ist und was falsch, Wahlen dienen lediglich zur Legitimierung nicht zur Mitbestimmung. Doch nichts von alledem ist wahr. Die Welt und mit ihr die Menschheit steht am Abgrund. Die Natur wird in einem unvergleichlichen Ausmaß verödet, ausgebeutet und vergiftet, Tierarten ausgerottet, obwohl es anders möglich wäre, zerstört der Mensch seine eigene Reproduktionsgrundlage.
Es ist höchste Zeit dem ein Ende zu bereiten. Die Logik des Kapitals hat abgewirtschaftet. Lasst uns gemeinsam verstehen und hinterfragen, lassen wir uns nichts mehr gefallen, lernen wir wieder zu kämpfen! Kapitalismus ist ein
soziales Verhältnis und hat eine blutige und grausame Geschichte. Dies müssen wir uns klar machen! Denn es heißt, diese Geschichte hat ein Anfang und ein Ende!
Kurzfristig müssen wir unsere Apathie Überwinden, den Faschisten und i“ch bin ja kein Nazi-aber”-Idiot_innen das Leben schwer machen und rassistische Hetze unmöglich machen.
Langfristig bleibt die Aussicht: Befreite Gesellschaft oder Barbarei!
Die Barnimer Willkommensinitiativen begrüßen ausdrücklich die Aufnahme Schutz suchender Menschen im Barnim. In den letzten Monaten ist die Zahl der ankommenden Flüchtlinge deutlich gestiegen. Die Anstrengungen für eine menschenwürdige Unterbringung müssen von daher deutlich verstärkt werden.
Zur Zeit leben viele Flüchtlinge in sogenannten Übergangswohnheimen, Wohnverbünden und Notunterkünften. Sie wohnen dort in sehr beengten Verhältnissen ohne Privatsphäre. Diese Form der Unterbringung sorgt für Stress, macht krank, verstärkt und führt zu weiteren Traumatisierungen. Wir fordern daher eine schnellstmögliche dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen. Dabei sollte es selbstverständlich sein, dass den bei uns Schutz suchenden Menschen genauso viel Wohnraum zugestanden wird, wie den Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft.
In einigen Städten und Gemeinden des Barnims gibt es einen hohen Wohnungsleerstand. So stehen allein in Eberswalde im Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WHG über 700 Wohnungen leer. Diese Wohnungen sollten schnellstmöglich in einen nutzbaren Zustand versetzt und als Wohnraum für Menschen in dieser Stadt — somit auch Geflüchteten — zur Verfügung gestellt werden. Im berlinnahen Raum dagegen fehlt es an leerstehenden Wohnungen. Hier
ist der Einstieg in den sozialen Wohnungsbau dringend notwendig.
Vom Landkreis erwarten wir eine aktive Werbung für die Unterbringung geflüchteter Menschen in privaten Wohnungen und Wohngemeinschaften vor allem in Städten und in Berlinnähe, Transparenz bei den Bedingungen der Vermietung und der Ausstattung von Wohnungen, außerdem eine ausreichende und engmaschige soziale Beratung und Betreuung der Geflüchteten sowie mehr professionelle Unterstützung für die Hilfsbereiten.
Von manchen PolitikerInnen demokratischer Parteien, aber eben auch von Rechtspopulisten und rechten Hasspredigern werden die in Deutschland ankommenden Menschen in gute und böse, in richtige und falsche Flüchtlinge eingeteilt. So wird zum Beispiel Menschen aus den südosteuropäischen Ländern pauschal unterstellt, sie hätten keine akzeptablen Gründe für ihre Flucht. Diese Einteilung machen wir nicht mit. Wir heißen alle Flüchtlinge im Barnim willkommen!
Die Bundesregierung hat angekündigt verstärkt Flüchtlinge abzuschieben. Wir werden es nicht einfach hinnehmen, dass Menschen, die bei uns Schutz suchen, abgeschoben werden!
Wir wenden uns entschieden gegen alle Maßnahmen die zu einer weiteren Abschottung Deutschlands und Europas gegen Flüchtlinge führen. Grenzkontrollen, Transitzonen, Zäune, die Kriminalisierung von FluchthelferInnen und ähnliches sorgen vor allem dafür, dass die Menschen, die fliehen, auf ihrem Weg immer höhere Risiken eingehen müssen. Es ist die Politik der „Festung Europa“ die verantwortlich ist für den Tod von tausenden Flüchtlingen. Stattdessen braucht es sichere Fluchtwege nach Deutschland.
Für ein menschenwürdiges, selbstbestimmtes Leben für alle!
Am Morgen des 07. November nahmen circa 25 Personen an einer Gedenkkundgebung für den von Neonazis ermordeten Rolf Schulze in Lehnin teil. Das Gedenken findet seit dem Jahr 2012 regelmäßig auf dem Markgrafenplatz im Ortszentrum statt, denn der Ort, an dem der wohnungslose 52-jährige im Jahr 1992 ermordet wurde, befindet sich am Kolpinsee. Dieser liegt inmitten eines Waldes in der Nähe Lehnins. Vermutlich aus diesem Grund, identifizieren sich viele Lehniner_innen nicht mit dem Mord. Des Weiteren fehlt eine intensive Auseinandersetzung im Rahmen der Lokalpolitik.
Insgesamt wurden drei Redebeiträge verlesen. Der erste stammte von der „Linken Jugend Fläming“, in diesem wurden Gedenktage und ihre Bedeutung im historischen Kontext thematisiert. Im Anschluss wurde der Redebeitrag der Opferperspektive verlesen. Diese engagiert sich nicht nur im Bereich der Opferberatung sondern unterstützt zahlreiche Initiativen im Land Brandenburg die sich dem Gedenken an die Todesopfer rechter Gewalt widmen. Der Beitrag zeigte die Kontinuität der Diskriminierung von wohnungslosen Menschen seit 1993 bis heute auf. Schon während der Nazidiktatur wurden systematisch sogenannte „Asoziale“ verfolgt, eingesperrt und ermordet. Trotzdem wurde an sie keine Entschädigungen gezahlt. Die Diskriminierung setzt sich dann weiter fort, denn Polizeibedienstete, Ordnungsamtsmitarbeiter_innen und private Sicherheitsbedienstete verdrängen wohnungslose Menschen zunehmend aus Fußgängerzonen, Bahnhöfen und anderen öffentlichen Räumen. Zum Schluss ging der Redebeitrag noch auf den aktuellen Versuch von Neonazis ein, wohnungslose Menschen zu instrumentalisieren um gegen Geflüchtete zu hetzen. So kursieren unter anderem Sprüche wie „Ich helfe lieber einem deutschen Wohnungslosen als einem Asylanten“ im Netz. Gleichzeitig stellen wohnungslose Menschen eine nicht unbedeutende Gruppe unter den Todesopfer rechter Gewalt in der Bundesrepublik dar. Bei dem letzten Redebeitrag handelte es sich um den Aufruf der antifaschistischen Kampagne „fighting for 20 years“ von der Antifa Jugend Brandenburg, welcher unter http://fightingfor20years.blogsport.de/aufruf/ nachgelesen werden kann.
Wir werden auch in Zukunft wieder nach Lehnin kommen um an Rolf Schulze und die anderen Todesopfern zu erinnern, denn wenn wir vergessen, wohin Rassismus, Neonazismus und Kapitalismus führen, verliert unser Kampf für eine gerechte Welt seine Grundlage!
Vom 7. bis zum 13.November 2015 findet die bundesweite Aktionswoche gesellschaft.macht.geschlecht statt. Dieses Jahr drehen sich alle Veranstaltungen rund um das Thema „Körpernormen“. Wer einen Körper hat, der unterliegt Beurteilungen. Ob dieser Körper nun als weiblich/männlich, schwarz/weiß, schlank/fett, heil/kaputt oder alles in allem als begehrenswert oder funktionsfähig begriffen wird. Ob es die eigenen Bewertungen sind oder die Anderer. Körper werden eingeordnet, klassifiziert, normiert und allerlei anderen (zum Beispiel medizinischen) Zwangsmaßnahmen ausgesetzt. Sie sind auch Arbeitswerkzeuge, Lustobjekte, sie schmerzen, fügen Schmerzen zu, sind veränderlich.Körper „dürfen“ nicht einfach da sein. Sie werden in binäre Mechanismen einsortiert und Zwängen ausgeliefert. Sie werden ideologisch aufgeladen: Sie sollen zum Beispiel männlich und Soldat sein, weiblich und schön, behindert und untauglich, weiß und kultiviert, schlank und athletisch – und so weiter.
Die Menschen, die in und mit diesen Körpern leben, werden dementsprechend zugeschnitten.
Unter dem Motto „my body, my experience, my sexuality, my performance, my choice?” werden verschiedene Veranstaltungsformate auch in Potsdam angeboten. Wir wollen mit euch innerhalb dieser Aktionswoche über Körpernormen diskutieren. Ihr werdet die Chance haben in einem Drag-Workshop mit euren eigenen Körpernormen zu spielen oder in spannenden Filmen die Auswirkungen von Körpernormen auf Sexualität zu erfahren. Kommt vorbei und erfahrt mehr! Fragen und Anmerkungen bitte an unsere Geschlechterpolitikreferentin Julia.
7.11.2015, Olga 20 Uhr:::fmt*-Abend::: Film zu Körpernormen bezüglich der weiblichen Vulva:::
Frauen* + Trans* only
“Die Abbildung des weiblichen Geschlechts ist nach wie vor irritierend und mit vielfältigen Verboten belegt. Jahrzehnte der Retusche in den Medien, Anti-Pornografiekampagnen und Abbildungsverbote führen zu einem öffentlichen Bild der Vulva, das wenig mit ihrer Realität zu tun hat. Es herrscht das „Schönheitsideal der Unsichtbarkeit“. Es geht um die Repräsentation und die Modellierungen des weiblichen Genitales, anatomische Irrtümer, Zensur, Beschneidung durch Photoshop und Laserskalpelle sowie die Schönheit und Einzigartigkeit des weiblichen Wolllustorgans.”
Es wird lustig, ernst, irritierend und gefeiert wird eine Vielfalt von Körpern.
Der Film wird im Rahmen des monatlichen “untypischen Abend” (only Frauen*Trans) der ?? k?ak — untypisch ausrasten Gruppe in der Olga gezeigt. Bitte beachtet hierbei die bestimmten Bedingungen (nur Frauen*Trans) des Abends.
Im Film wird explizit über weibliche genital Mutilation, Rassismus und Sexismus gesprochen.
11.11.2015, femArchiv::: 19 Uhr::: Tender to all Gender::: Roller Derby als kritische Praxis und Gegenkultur in einer körpernormierten Sportwelt der zwei Geschlechter:::: Vortrag+ Diskussion
„Tender to all gender“ — Körper und Geschlecht im Roller Derby
Roller Derby ist eine Vollkontaktsportart auf Rollschuhen – vornehmlich von, für und mit Frauen*. 2001 aus der Riot Grrrl Bewegung in Austin/Texas wiederentstanden verbreitet sich Roller Derby que(e)r über die Welt und eröffnet immer mehr Frauen* ein Spiel, das nicht nur Kraft und Ausdauer benötigt, sondern auch neue Räume schafft für ein sich selbst Kennenlernen und Ausprobieren. Das Ausloten der eigenen Grenzen gehört ebenso dazu wie das Experimentieren mit unterschiedlichen Selbst- und Rollenbildern. Und schließlich ist Roller Derby eine der wenigen Sportarten, die sich ganz bewusst mit Trans*- und Intersexualität auseinandersetzt, die Vielfalt feiert und neue Erfahrungsräume für alle Menschen schafft.
12.11.2015, Seminarraum KuZe::17.45 – 21.45 Uhr:::: Drag-Workshop: Dressed As Girl_Guy
[Als Dragqueen wird eine Mann* bezeichnet, der innerhalb einer Bühnenrolle in „typisch weiblicher“ Kleidung und Aussehen stereotype Verhaltensweisen darstellt oder persifliert.]
[Als Dragking (in Anlehnung an Dragqueen) wird eine Frau* bezeichnet, die innerhalb einer Bühnenrolle in „typisch männlicher“ Kleidung und Aussehen stereotype Verhaltensweisen darstellt oder persifliert.]
Spielend leicht mal über die viel zitierten Geschlechtergrenzen hüpfen? Und warum eigentlich? Praktische Tipps und Gedankenbasteleien…
Gibt es Vorlagen für die Kopien, die wir täglich neu von „Frauen*“ und „Männern*“ machen?
? mit Klamotten.
? mit Gesten.
? mit unserem Auftreten.
? dadurch wie wir reden.
? durch die Annahme — „so sind wir eben.“
# Was soll eigentlich dieses DRAG sein?
? eine Spielerei?
? eine radikale Praxis?
? Grenzen ausloten?
? Bühnenperformance?
? Stereotype bedienen oder auffliegen lassen?
Diesen Überlegungen nachgehen und gucken, was die praktische und bewußte Ausprobierei so macht mit der Sicht auf uns selbst und unserer jeweiligen Erfahrung von geschlechtlicher Inszenierung innerhalb und außerhalb vom Alltag;
Das kann in diesem Workshop passieren.
Wie passiert das? Durch gemeinsames Basteln mit Gedanken, aber auch mit spannendem Werkzeugen wie: Binder, Schminke, Bartkleber, Klamotten und gern auch etwas Augengezwinker.
13.11.2015:::Nil:::15.30Uhr::: Falsche Orgasmen:::: Film+ Diskussion:::
Laut einer Studie haben 68% aller deutschen Frauen und 20% aller deutschen Männer schon mindestens einmal den Orgasmus vorgetäuscht. Dunkelziffer unbekannt. Wir ahnen es alle. Es ist sehr wahrscheinlich, dass der vorgetäuschte Orgasmus häufiger vorkommt als der echte. Und gut möglich, dass ein Großteil aller Frauen
schon mal so getan haben, als ob — aus welchen Gründen auch immer. Aber auch die Männer sind hier keine Unbeteiligten. In FAKE ORGASM geht es um diese eine entscheidende Frage. Es geht um das absolute Vergnügen, das unserem Sexleben zu Grunde liegt — und um noch vieles mehr …
Der Künstler Lazlo Pearlman macht sich auf die Suche nach Antworten. Mit explosiver und geradezu orgiastischer Kraft trifft er mitten ins Zentrum eines der intimsten Themen, die uns Menschen beschäftigen. FAKE ORGASM wirft unsere Vorstellungen, Vorurteile und Dogmen über Sex und Identität über den Haufen, geht neue Wege und führt zu erstaunlichen Erkenntnissen: War der ”echt”? Oder nicht? … und was ist überhaupt ”echt”?
Im Film wird explizit über Sex geredet und körperliche Nacktheit gezeigt.
An einem „Abendspaziergang“ in Rheinsberg (Landkreis Ostprignitz-Ruppin) nahmen am gestrigen Abend ungefähr 130 Personen teil. Der deutlich von NPD und „freien Kräften“ aus den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin, Oberhavel und Havelland geprägte Aufzug richtete sich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen. An der Demonstration nahmen vereinzelt auch so genannte „besorgte“ Bürger_innen teil. An einer Gegenveranstaltung nahmen ebenfalls über 100 Menschen teil. Am Rande des Abendspaziergangs kam es zu einzelnen Störaktionen durch Gegendemonstrant_innen. Zu größeren Zwischenfällen kam es jedoch nicht. Die Polizei hielt beide Lager auf Abstand.
Fotos: hier
Am Samstagvormittag veranstalteten Neonazis eine Kundgebung auf dem Marktplatz in Wittstock/Dosse. Die Versammlung stand in Zusammenhang mit der Unterbringung weiterer Flüchtlinge im Stadtgebiet. Thematisch dazu planen Neonazis auch am 6. Dezember 2015 einen Fackelmarsch durch Wittstock/Dosse. An der heutigen neonazistischen Veranstaltung nahmen ungefähr 50 Personen aus den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Havelland teil. An einer Protestveranstaltung des zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Wittstock bekennt Farbe“ in Hör- und Sichtweite beteiligten sich ungefähr 60 Menschen.
Fotos: hier
Bei der Errichtung der Notunterkünfte für Flüchtlinge im freiLand verstoßen die Verantwortlichen rüde gegen Absprachen und riskieren nicht nur eine gute Kooperation und die Betriebsgenehmigung des Kulturzentrums sondern auch das gemeinsame Projekt zur Unterbringung der Flüchtlinge in neuen Unterkünften, die kein Zelt oder Container sind.
Obwohl die Vertreter der Landeshauptstadt und der Stadtwerke öffentlich stets versichern, eine gute Kooperation mit dem freiLand anzustreben, werden nunmehr gegebene Zusagen zum wiederholten Male gebrochen. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist so nicht möglich.
Die Stadtwerke planen die Parkplätze und die Wiese, die teilweise zum Pachtgelände gehören, durch einen Zaun abzutrennen und mittelfristig zu verkaufen. Das freiLand hat hiervon erst erfahren, als Aufträge bereits ausgelöst waren und auch das nur durch Zufall und hartnäckiges Nachfragen.
Werden diese Pläne Wirklichkeit, geht die Möglichkeit verloren, das von der FH Potsdam, der Stadt und vom freiLand geplante MakeSpace Projekt umzusetzen. Ziel des Projekts ist es, gute und preiswerte Unterkünfte für Flüchtlinge auf der Wiese des freiLand zu realisieren. Aus den uns bekannt gewordenen Planungsunterlagen wird deutlich, dass nicht, wie abgesprochen, beide Leichtbauhallen auf den Betonflächen errichtet werden sollen, sondern eine der Hallen auf der Wiese.
Unterstützung für das gemeinsame Anliegen einer besseren Unterbringung und schnellen Intergration der Neu-Potsdamer_innen versicherte zum Beispiel Frank Thomann, Leiter der Taskforce Flüchtlinge, unter anderem auf einer Pressekonferenz im freiLand.
Die jetzige unabgesprochene Vorgehensweise von SWP und KIS, zwei Gesellschaften, die sich im Eigentum der Landeshauptstadt befinden, führt diese Versicherungen jedoch völlig ad absurdum.
Offensichtlich ist es ihnen egal, wie lange Menschen im wunderschönen Potsdam im Container ausharren müssen, solange nur der Druck der Situation genutzt werden kann, um das städtische Grundstück an der Friedrich-Engels-Straße für einen gewinnversprechenden Verkauf vorzubereiten. Dies ist besonders bizarr in einer Situation, in der öffentlich nutzbare Flächen und Gebäude händeringend gesucht werden.
Das Plenum des freiLandes erlebt hier in beispielloser Weise, wie in kürzester Zeit Versprechen gebrochen, hinterrücks Absprachen getroffen und Beschlüsse vorbereitet werden, während der Öffentlichkeit gegenüber der Geist der Kooperation und Integration beschworen wird.
En passant erfahren wir, dass nicht nur der Raum für MakeSpace nicht zur Verfügung steht, sondern auch unsere Parkplätze aus dem Pachtvertrag gelöst und auf das Innere des Geländes verlegt werden sollen.
Die Parkflächen sind unverzichtbar für die Betriebsgenehmigung, und so plant man mit einem Ingenieurbüro offenbar bereits fleißig, die in ehrenamtlicher Arbeit entstandenen Grün- und Spielflächen auf dem freiLand-Gelände ganz einfach zu planieren. Weder der respektlose Umgang mit dem Engagement vieler Menschen noch die Vernichtung von Bäumen und öffentlichen Aufenthaltsorten passt in irgendeiner Weise in die Zeit oder eine offene, tolerante und demokratische Stadt. Parkplätze statt Spielplätze ist 1960er.
Dieser Umgang mit den dem freiLand ist indiskutabel und hochgradig irritierend. Die Nutzer*innnen des freiLands werden sich diese unfreundliche und vordemokratische Verfahrensweise nicht gefallen lassen.
Damit die Geflüchteten so gut wie möglich vor Ort integriert werden können und das freiLAND weiterhin seinem soziokulturellen Auftrag gerecht werden kann, sind unabdingbar:
Die Sicherung der seit Aufnahme des freiLAND-Betriebs mitgenutzten Wiese zur Friedrich-Engels-Straße für die Realisierung des Make-Space-Projekts wie vereinbart.
Den Verzicht auf einen Zaun, der die Flüchtlinge vom freiLAND abschottet, was dem Ziel der Integration entgegenwirkt.
Die Einrichtung von Schallschutz zum Schutze der Flüchtlinge vor Störungen durch Veranstaltungen und Besucher*innen des freiLands.
Die Sicherung der freiFlächen zwischen den freiLand-Häusern für Veranstaltungsbetrieb und vorhandene Projektgärten und Spielflächen.
Fotos der Spiel- und Gartenflächen im freiLand, die Parkplätzen weichen sollen:
https://goo.gl/photos/6KgPhtT5Qoq6zK9P7
Die Fotos sind aufgenommen von Max Dalichow und ohne weitere Bedingungen für kommerzielle und nichtkommerzielle Nutzung, Weiterverarbeitung und Änderung jeglicher Art frei. Die Nutzungsrechte werden soweit zulässig aufgegeben.
( https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/ )
An öffentlichen Versammlungen im Stadtgebiet von Velten (Landkreis Oberhavel) haben sich am frühen Abend insgesamt 300 Menschen beteiligt. Die Veranstaltungen bewegten sich im Kontext der bundesweit debattierten Kontroverse um die Aufnahme von Asylsuchenden. Am so genannten „1. Abendspaziergang für eine angemessene Asylpolitik“, der sich gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Velten richtete, beteiligten sich ungefähr 200 Personen. Diese Veranstaltung wurde im Vorfeld hauptsächlich durch die NPD-nahe Internetinitiative „Nein zum Heim in Oranienburg“, beworben und durch nationaldemokratische Parteifunktionäre protegiert. Das Design des Internetaufrufs für den Abendspaziergang sowie Konzept und Ablauf knüpften zudem sehr deutlich an ähnliche Versammlungen in Oranienburg und Zehdenick (ebenfalls Landkreis Oberhavel) an. Unter dem Motto: „ Herz statt Hetze! Velten ist anders, weltoffen, bunt!“ protestierte die „Initiativgruppe gegen Rassismus und Gewalt Velten“ mit ungefähr 100 Menschen gegen die flüchtlingsfeindliche Demonstration.
Abendspaziergang nach NPD Konzept
Der so genannte „Abendspaziergang“ begann indes auf dem Veltener Marktplatz mit einer Auftaktkundgebung. Dabei wurde recht schnell klar, dass die gesamte Versammlung auf einem komplett aus Oranienburg importierten Konzept basierte. In der Kreisstadt des Landkreises Oberhavel hatten so genannte „besorgte Bürger_innen“ bereits seit Dezember 2014 ähnliche Aufzüge durchgeführt. Die regionalen NPD und JN Strukturen hatten dabei stets entscheidenden organisatorischen Anteil, vermieden es jedoch offen für die nationaldemokratische Partei zu werben. Die Mobilisierung lief stattdessen über deren virtuelle Tarnseite „Nein zum Heim in Oranienburg“, auf der auch für Velten mobilisiert wurde. Entsprechend deutlich war der Einfluss der von NPD und JN auch dort zu spüren. Zwar mögen auf dem „1. Abendspaziergang“ in Velten mehrheitlich tatsächlich so genannte „besorgte“ und „verängstigte“ Bürger_innen gewesen sein, viele Ausdrucksmittel, wie Schilder und Banner, verdeutlichten jedoch einen ganz offensichtlichen Bezug zur Ideologie der extremen Rechten. „Überfremdung ist auch eine Form von Völkermord“ stand beispielsweise auf einem Pappschild geschrieben. Ein mitgeführtes großes Banner mit der Aufschrift „Asylbetrug macht uns arm“ entsprach nahezu exakt dem Werbematerial der NPD, bis auf das deren drei Buchstaben nicht enthalten waren. Des Weiteren beteiligten sich auch wieder mehrere Kommunalpolitiker der Partei, allen voran deren örtlicher Stadtverordneter Robert Wolinski an der Demonstration.
Darüber hinaus wurde der Abendspaziergang auch von einer Gruppe Neonazis aus dem Landkreis Havelland, um den verurteilten Terroristen Christopher H., unterstützt. H. wurde Anfang März 2005 zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt, weil er eine Organisation namens „Freikorps Havelland“ aufgebaut, geleitet und in diesen Rahmen Brandanschläge auf Dönerstände und Asia-Imbisse durchgeführt haben soll.
Aus Berlin waren heute ebenfalls viele Personen nach Velten gereist. Ein „besorgter Bürger“ aus Marzahn-Hellersdorf ergriff bei der Abschlusskundgebung beispielsweise das Mikro und klagte sein Leid über die vermeintliche Überfremdung durch die Aufnahme von Flüchtlingen. Besonders übel stieß ihm dabei u.a. auf, dass „man heute nicht einmal mehr ‚Neger‘ sagen dürfe“.
Stadt bekennt sich gegen Rassismus
Für ein buntes und weltoffenes Velten traten hingegen heute die Bürger_innen ein, die sich am Abend an der evangelischen Kirche in der Viktoriastraße versammelt hatten. Diese Veranstaltung begann bereits eine Stunde vor dem „Abendspaziergang“ mit einem Friedensgebet. Später sprach dort auch Veltens Bürgermeisterin Ines Hübner. Sie begrüßte die Gegenveranstaltung und betonte das Velten „eine weltoffene Stadt ohne Rassismus“ sei.
Auf der Versammlung „Initiativgruppe gegen Rassismus und Gewalt Velten“ war heute weiterhin u.a. auch vom Kreisbrandmeister der Feuerwehr unterstützt, der heute demonstrativ Präsenz zeigte. Im Vorfeld war nämlich bekannt geworden das einer seiner Feuerwehrmänner nicht nur Flyer für die NPD verteilt, sondern auch den „Abendspaziergang“ angemeldet haben soll.
Fotos: hier
INFORIOT Nach sieben Monaten Pause marschieren wieder Neonazis und RassistInnen in Oranienburg auf. Zu einem sog. “Abendspaziergang” am Mittwoch, den 4. November, hatte die vermeintlich NPD-gesteuerte Facebookseite “Nein zum Heim in Oranienburg” aufgerufen. Zuvor wurden in der Stadt großflächig Flyer für die Veranstaltung verteilt. Eine weiterer Aufzug wurden am Folgetag, den 5. November, im benachbarten Velten durchgeführt. Am kommenden Sonnabend wollen die RassistInnen in Rheinsberg (OPR) aufmarschieren, am 25. November soll der nächste Aufmarsch in Oranienburg folgen.
Oranienburg: Business as usual
Nach mehreren Monaten Abstinenz und des klaren Abdriftens des bundespolitischen Diskurses nach recht, dürfte man annehmen, dass die Zahl der Demonstrierenden gegen Asyl, unter dem Vorwand der Forderung “nach angemessener Asylpolitik”, in der Kreisstadt Oranienburg steigen sollte. Mit 300 bis 350 Personen blieb die Anzahl der TeilnehmerInnen weiterhin auf konstantem Niveau.
Auch bei dem Aufmarsch wurde wieder Mal ersichtlich, dass die rassistischen Proteste weiterhin von der örtlichen NPD gesteuert werden. Wie auch die Demonstrationen zuvor, wurde die Technik durch vermeintliche NPD-Mitglieder bzw. SympathisantInnen gestellt. Die mutmaßlichen NPDler Maik N. und Marco F. bedienten die mobile Musikanlage auf dem Fahrrad. Die Fahnen der Demonstration wurden durch das JN-Mitglied Philipp Badczong verteilt. Zeitweise trug der NPDler Robert Wegner ein Hochtransparent. Weitere Personen, die an eine NPD-Kundgebung am 17. Oktober in Velten teilgenommen haben, übernahmen Ordnertätigkeiten. Die Fotos, die später auf der “Nein zum Heim in Oranienburg” Facebookseite veröffentlicht wurden, wurden mutmaßlich durch den Veltener NPD-Stadtverordneten Robert Wolinski angefertigt. Er lief mit einer Spiegelreflexkamera herum und fertigte Bilder von dem “Abendspaziergang”, Pressevertreter_innen und den Gegenprotest an.
Wie auch die Demonstrationen zuvor trat das JN-Mitglied Martin Ulbricht bei der Auftaktkundgebung als Redner auf und verbreitete erneut rassistische Hetze. In seinem Redebeitrag thematisierte er einen angeblichen Messerangriff von minderjährigen Geflüchteten auf deutsche Fußballfans in Berlin. Eine Quelle für die Geschichte nannte Ulbricht, der bewusst ohne Namen auf den Demonstrationen auftritt, nicht. Eine entsprechende Presse- oder Polizeimeldung findet sich weder im Web, noch auf der “Nein zum Heim”- Seite. Bereits in der Vergangenheit wurde sogenannte “Vorfälle” durch die RednerInnen der “Abendspaziergänge” in Oranienburg thematisiert, ohne einen richtigen Beleg. Im Frühjahr kursierten im Internet Gerüchte darüber, dass Bewohner_innen der Sammelunterkunft in Lehnitz im Rewe-Markt in der Lehnitzstraße Diebstähle begehen würden, ohne dafür belangt zu werden. Diese Meldung wurde ebenfalls auf den Demonstrationen im Frühjahr in Oranienburg thematisiert. Die Geschichte erwies sich als ein Märchen, wie der Filialleiter vom Rewe gegenüber der Presse erklärt hatte.
Als weiterer Redner trat der Oranienburger Carlo-Eik Christopeit auf. Er trat in der Vergangenheit als Anmelder der “Abendspaziergänge” auf. In seiner Rede sprach er von “Asylanten” und hetzte gegen eine multikulturelle Gesellschaft. Er sprach von der “Lüge der Bereicherung” und “Verräter am eigenen Volk”, die es zu “enttarnen” gilt. Auf der Abschlusskundgebung redeten weitere dubiose Gestalten. Ein Redner aus Berlin beendete seinen Beitrag mit dem obligatorischen “Merkel muss weg”, die Menge tat es ihm gleich und rief ebenfalls die Parole.
An einer Gegendemonstration nahmen etwa 150 Menschen aus dem demokratischen Spektrum teil. Zu einer Demonstration hatten das “Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt” aufgerufen. Die Demonstrationsstrecke führte vom Bahnhof in die Bernauer Straße / Ecke Sachsenhausener Straße, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Symbolisch wurden die Straße vom “braunen Dreck” gekehrt.
Bilder: hier.
Velten: The same procedure
In Velten nahmen am ersten sog. “Abendspaziergang” 200 Neonazis und RassistInnen teil. Zusammen mit dem Aufmarsch in Oranienburg wurde die Veranstaltung auf Flyern beworben. Dabei sind in Velten noch keine Geflüchteten untergebracht. Als möglicher Standort für eine dezentrale Unterbringung ist Velten jedoch seit einigen Monaten im Gespräch.
Bereits im Vorfeld der Demonstration wurde der NPD-Hintergrund der Veranstaltung deutlich. Die Demonstration wurde durch den in Velten lebenden Maik Neuber angemeldet. Nachweislich hat Neuber für die NPD im Oranienburger Ortsteil Marwitz Flyer verteilt. Ein entsprechendes Bild findet sich auf der Facebookseite der NPD Oberhavel. Ebenso hat er am 17.Oktober an der NPD-Kundgebung in Velten teilgenommen und hielt dort ein Transparent der neonazistischen Partei. Zu dem kam heraus, dass er Oberfeuerwehrmann der Freiwilligen Feuerwehr Oberkrämer-Marwitz ist.
Und auch auf der Demonstration in Velten wurde deutlich, dass die NPD Oberhavel in die Organisation der rassistischen Proteste im Landkreis fest eingebunden ist, bzw. diese anführt. Wie in Oranienburg wurde auch in Velten die Technik von der NPD gestellt. Der Kreisvorsitzende der NPD Oberhavel, Burkhard Sahner, holte diese im Anschluss an die Demonstration mit seinem PKW ab. Weitere NPD-Mitglieder übernahmen Aufgaben auf der Demonstration. Auch die mitgeführten Schilder sind die selben Schilder, die am 17. Oktober bei der NPD-Kundgebung in Velten gezeigt wurden. In Velten redeten exakt die selben Redner, wie einen Tag zuvor in Oranienburg. Personell wurde die Demonstration außerdem von Neonazis aus Berlin und dem Havelland unterstützt, darunter auch von dem verurteilten Rechtsterroristen Christopher Hartley aus Falkensee.
An einer Friedensandacht und Kundgebung an der evangelischen Kirche in der Viktoriastraße gegen den Aufmarsch nahmen über 120 Menschen teil. Unter dem Motto “Herz statt Hetze” hatte die “Initiativgruppe gegen Gewalt und Rassismus” aufgerufen. Auch nahmen an der Kundgebung eine Vielzahl von Feuerwehrmännern teil, sichtlich aus Protest gegen die geistige Haltung ihres Kameraden Neuber. Laut PNN-Recherchen soll in der Freiwilligen Feuerwehr Oberkrämer-Marwitz die politische Gesinnung Neubers nicht unbekannt gewesen sein.
Bilder: hier und hier.
Weitere Veranstaltungen am Wochenende
Nach den Veranstaltungen in Oranienburg und Zehdenick, sowie erstmalig in Velten, weitet sich der Aktionsradius der rassistischen Proteste über die Grenzen des Landkreises hinaus. So soll am folgenden Sonnabend, den 7. November, ein ähnlicher Aufzug in Rheinsberg, Landkreis Ostprignitz-Ruppin, stattfinden. Bei dem Layout des Flyers ist identisch mit denen in Oberhavel. Dies lässt vermuten, dass es sich einerseits um einen Ableger der Veranstaltungen in Oberhavel handeln könnte und andererseits, dass die rassistischen Proteste in Rheinsberg von Oberhavel aus gesteuert werden.
In weiteren Städten Brandenburgs sollen dieses Wochenende flüchtlingsfeindliche Veranstaltungen stattfinden. Am Freitag ruft der vermeintliche Reichsbürger Rico Handta zu einer Demonstration in Cottbus auf. Dieses Mal soll die Demonstration durch die Cottbuser Innenstadt ziehen. Am Samstag wollen Neonazis um die Facebookseite “Wittstock SAGT NEIN ZUR Asylpolitik” eine Kundgebung zwischen 10 und 12 Uhr auf den Wittstocker Marktplatz abhalten. In Eisenhüttenstadt will die rassistische Gruppierung “Beeskow wehrt sich” erneut eine Kundgebung vor der ZAST in der Poststraße abhalten. Am Sonntag soll eine weitere flüchtlingsfeindliche Kundgebung in Bad Freienwalde stattfinden.
