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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

Rassistischen Aufmarsch in Frankfurt (Oder) am 17. Januar verhindern! Solidarität mit Flüchtlingen!

Aufruf des Bünd­nis “Kein Ort für Nazis”
Proteste am Sam­stag, 17. Jan­u­ar ab 11 Uhr in Frankfurt/Oder in der Innen­stadt. Twit­ter-Hash­tag am 17. Jan­u­ar: #ffo_Nazifrei

Kein Ort für Nazis: Antifa-Proteste am 17. Januar 2015 in Frankfurt/Oder
Kein Ort für Nazis: Antifa-Proteste am 17. Jan­u­ar 2015 in Frankfurt/Oder

Von „Pegi­da“ und „HoGeSa“ und ähn­lichen Grup­pierun­gen, über die AfD zur NPD und der neon­azis­tis­chen Kam­er­ad­schaftsszene: Im gesamten Bun­des­ge­bi­et find­et derzeit eine ras­sis­tis­che Mobil­isierung statt. Da bei vie­len Bürger*innen ras­sis­tis­che Denkmuster ver­ankert sind, find­et diese Mobil­isierung großen Anklang. Nun pla­nen auch Frankfurter*innen am 17. Jan­u­ar 2015 einen flüchtlings­feindlichen Auf­marsch in der Oder­stadt unter dem Mot­to „Frankfurt(Oder) wehrt sich/Stopp dem Asylmiss­brauch“. Inspiri­ert von der ras­sis­tis­chen Stim­mung, die vielerorts auf die Straße getra­gen wird, set­zen sie, offen­siv­er als ihre Vor­bilder, unver­hohlen auf neon­azis­tis­che Rhetorik und Ästhetik, die einen klaren Bezug zum Nation­al­sozial­is­mus her­stellt. Unter der Über­schrift „Deutsch­land, wir geben dich nicht auf!“ ziehen sie in der Ankündi­gung im Inter­net die deutschen Gren­zen weit im Osten.
Frank­furt (Oder) weit­er­hin kein Ort für Neonazis!
Ob organ­isierte Neon­azis oder Rassist*innen aus der soge­nan­nten „Mitte der Gesellschaft“: Es gilt, Ras­sis­mus zu bekämpfen und den geplanten Auf­marsch zu ver­hin­dern! Das Bünd­nis sieht sich an der Seite all jen­er, die von ras­sis­tis­ch­er Aus­gren­zung und Gewalt betrof­fen sind. Flucht und Migra­tion sind wed­er ein Vergnü­gen noch ein Ver­brechen. Es gibt nicht zu viele Flüchtlinge, son­dern zu viel Rassismus.
Men­schen­ver­ach­t­en­des Gedankengut gehört nicht auf Frank­furts Straßen! Wir stellen uns offen­siv ein­er ver­brecherischen Ide­olo­gie ent­ge­gen, die Men­schen als nicht gle­ich­w­er­tig erachtet. Wir akzep­tieren nicht, dass Men­schen aus eth­nis­chen, sex­uellen, religiösen oder anderen Grün­den als „anders“ oder „fremd“ gese­hen und deswe­gen diskri­m­iniert, aus­ge­gren­zt und ange­grif­f­en wer­den. Wir set­zen Men­schen­feindlichkeit eine demokratis­che und anti­ras­sis­tis­che Kul­tur entgegen!
Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ beste­ht aus unter­schiedlichen zivilge­sellschaftlichen Akteur*innen der Städte Frank­furt (Oder) und S?ubice sowie des Lan­des Bran­den­burg. Hier find­en sowohl Einzelper­so­n­en als auch Kirchen, Gew­erkschaften, Parteien, antifaschis­tis­che Ini­tia­tiv­en und Vere­ine ihren Platz. Das Bünd­nis erzielte im Jahr 2012 große Erfolge, als mit friedlichen Block­aden zwei Neon­azi­aufmärsche in Frank­furt (Oder) ver­hin­dert wer­den kon­nten. Auch in den fol­gen­den Jahren knüpften wir daran an, indem wir uns neon­azis­tis­chen Kundge­bun­gen und Aufmärschen in Frank­furt (Oder) und anderen Städten erfol­gre­ich entgegenstellten.
Das Bünd­nis ste­ht ganz klar auf der Seite der Flüchtlinge. Wir sind sol­i­darisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, sich dem ras­sis­tis­chen Auf­marsch ent­ge­gen­zustellen. Zahlre­iche Beispiele der Ver­gan­gen­heit zeigen, wie erfol­gre­ich Men­schen ein Zeichen gegen Rechts set­zen kön­nen, indem sie gemein­sam zivilen Unge­hor­sam leisten.
Wir rufen dazu auf, gemein­sam den ras­sis­tis­chen Auf­marsch am 17. Jan­u­ar 2015 in Frank­furt (Oder) zu verhindern!
Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“
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(Anti-)Rassismus Antifaschismus

Nazi-Mahnwache gegen Asylbewerber

Der gnaden­lose David Wei­de: NPDler mobil­isiert für Fre­itag zu ein­er ras­sis­tis­chen Kundge­bung in Schwedt / Proteste angekündigt
Schwedt (ipr) Der NPD-Kreistagsab­ge­ord­nete David Wei­de will sich kom­menden Fre­itag mit seinen recht­en Kam­er­aden gegen das aktuelle “Asyl­rinnsal” in Schwedt stem­men und ruft für diesen Tag zu ein­er Mah­nwache auf. Zu ein­er Gegen­ver­anstal­tung wird bere­its mobilisiert.
Schon vor einem Monat trafen sich etwa zehn Mit­glieder des NPD-Orts­bere­ich­es zu diesem The­ma am sel­ben Ort. Sie betra­cht­en die derzeit 100 Flüchtlinge, die in leer­ste­hen­den Woh­nun­gen in Schwedt unterge­bracht wor­den sind, allerd­ings als “Asylflut”. Aus Sicht der zehn nur-deutschen Hanseln sich­er eine Über­ma­cht. Allerd­ings leben über 16.000 Men­schen in Schwedt. Da fall­en die 100 gar nicht auf.
David Wei­de nutzt zur Zeit jede sich bietende Gele­gen­heit, um sich als Sachver­wal­ter “deutsch­er Inter­essen” aufzus­pie­len. Er regt sich darüber auf, dass die Presse über ein syrisches Flüchtlings-Baby berichtet. Er regt sich darüber auf, dass der Schwedter Bürg­er­meis­ter dieses Baby und seine Eltern in der Klinik besucht. Das sieht er als Beleg dafür, dass die Deutschen fremd sind im eige­nen Land und die Poli­tik kein Inter­esse mehr an den Deutschen hat.
Wie hätte er sich wohl geäußert, wenn er mit­bekom­men hätte, dass die Gynäkolo­gin, die das erste Schwedter Kind dieses Jahres auf die Welt begleit­et hat, eine kopf­tuch­tra­gende Mus­lim­in ist. Ein Flüchtling aus Syrien, der eine Stelle ein­nimmt, die keine Deutsche mehr beset­zen will. Schwedt ist nicht ger­ade “in” beim medi­zinis­chen Personal.
Was meint er wohl, wenn er — statt sich über ein Neuge­borenes zu freuen — auf seinem Face­book-Pro­fil schreibt, er werde sich “gnaden­los für die deutschen Inter­essen und Belange des deutschen Schwedter Bürg­ers ein­set­zen”. Wem dro­ht er da? Will er etwa selektieren?
Schwedt, 16.01.2015, 13:45 Uhr, Bertha-von-Sut­tner-Straße Ecke Rosa-Luxemburg-Straße.

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Antifaschismus

Recherche-Output” erschienen

Vor weni­gen Wochen ist eine neue Aus­gabe, die ins­ge­samt siebte, des “Recherche Out­put” aus Frankfurt/Oder erschienen. Die Broschüre informiert über die aktuelle Entwick­lung der recht­en Szene in und um Frank­furt (Oder).

Recherche Output Frankfurt Oder
Titel­blatt des Recherche Out­put Frank­furt Oder

Die aktuelle Aus­gabe wid­met sich zum einen der Frank­furter “Alter­na­tive für Deutsch­land”; zum anderen wird eine Analyse der ras­sis­tisch aufge­lade­nen Debat­te um Krim­i­nal­ität und Geflüchtete geliefert, die seit Som­mer ver­gan­genen Jahres in Frank­furt geführt wird. Eben­so find­et sich ein Artikel über die Beteili­gung Frank­furter Neon­azis an der extrem recht­en “HoGeSa”-Bewegung.
Das Heft gibt es hier zum Down­load als PDF-Datei
Einige Artikel sind auch online bei der Recherchegruppe Frankfurt/Oder zu finden.
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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Lesung: Antifaschistische Aktion – Geschichte einer linksradikalen Bewegung

Antifaschis­tis­che Aktion – Geschichte ein­er linksradikalen Bewegung
Buchvorstel­lung mit Bernd Langer 
Mittwoch | 28. Jan­u­ar 2015 | 19 Uhr 
Fin­ster­walde | L86 | Oskar-Kjell­bergstraße 28
Bernd Langer - Antifaschistische Aktion
Unter »Antifa« kann sich wohl jede/r etwas vorstellen. Schwarz­er Block gle­ich Antifa; so ver­mit­teln es zumin­d­est die Medi­en in falsch­er Verkürzung. Denn die Geschichte dieser Bewe­gung reicht weit zurück und ist keineswegs auf Mil­i­tanz zu reduzieren. Antifaschis­mus wurde in Deutsch­land Anfang der 1920er Jahre als polemis­ch­er Kampf­be­griff durch die KPD einge­führt. Ver­standen wurde darunter Antikap­i­tal­is­mus. Erst Anfang der 1930er Jahre rück­te der Kampf gegen die Nation­al­sozial­is­ten mehr und mehr in den Fokus. 1932 mün­dete diese Entwick­lung in der Grün­dung der Antifaschis­tis­chen Aktion. In der BRD grif­f­en kom­mu­nis­tis­che Grup­pen in den 1970er Jahren das Emblem wieder auf. Später, von Autonomen über­nom­men und neu gestal­tet, wurde es zum Zeichen der heuti­gen Antifa. Undog­ma­tisch, radikal und sys­temkri­tisch ist Antifaschis­mus also von jeher viel mehr als nur ein Kampf gegen Nazis. Dieses Buch liefert den ersten umfassenden Überblick über die Entwick­lung der Antifa. Ein Grund­la­gen­werk für AktivistIn­nen und all diejeni­gen, die erfahren wollen, in welch­er Tra­di­tion Antifaschismus
in Deutsch­land steht.
Dies ist eine geschlossene Ver­anstal­tung des “Es geht auch Anders” e.V.

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

Rassistische Demonstration in Frankfurt/Oder geplant

INFORIOT Für Sam­stag, den 17. Jan­u­ar 2015 ist ein ras­sis­tis­ch­er Auf­marsch in Frankfurt/Oder geplant. Auf Face­book wird unter dem Slo­gan “Deutsch­land — wir geben dich nicht auf!” zu ein­er Demon­stra­tion “gegen die Eröff­nung weit­er­er Asyl­be­wer­ber­heime in der Stadt Frankfurt(Oder)” aufgerufen.

Facebook-Aufruf zur rassistischen Demonstration am 17. Januar in Frankfurt/Oder
Face­book-Aufruf zur ras­sis­tis­chen Demon­stra­tion am 17. Jan­u­ar in Frankfurt/Oder

Die Aktion wird aus der Neon­aziszene her­aus geplant: Als Ver­anstal­ter tritt — eben­falls auf Face­book — die Ini­tia­tive “Frankfurt/Oder wehrt sich” auf. Dort sind zahlre­iche Post­ings abgelegt, die offen auf die Nähe zum Neon­azis­mus ver­weisen. Unter anderem sind Songs des Berlin­er Neon­azi-Rap­pers “Vil­lain 051”, der extrem recht­en Hooli­gan­band “Kat­e­gorie C” und der Neon­azi-Lie­der­ma­cherin Annett ver­linkt. Auch der neon­azis­tis­che “Kam­er­ad­schafts­di­enst Demosa­nis” wird beworben.
Postings bei "Frankfurt/Oder wehrt sich"
Ähn­liche Aktio­nen wie die aktuell für Frank­furt geplante hat­te es in den let­zten Wochen beispiel­sweise in Witt­stock, Oranien­burg und Gransee gegeben.
Indes war bere­its für den 1. Novem­ber eine ähn­lich aus­gerichtete Demon­stra­tion in Frankfurt/Oder geplant. Kurzfristig wurde der Auf­marsch jedoch abge­sagt — stattdessen demon­stri­erten 70 Men­schen für eine men­schen­würdi­ge Asylpoli­tik. Hin­ter dem ras­sis­tis­chen Auf­marsch­plan steck­te nach einem Bericht von Frank­furter Antifas ein Peer Koss. Dieser hat­te nach eigen­em Bekun­den an der ras­sis­tis­chen “Hogesa”-Randaledemonstration im Okto­ber in Köln sowie den Anti-Asyldemon­stra­tio­nen in Berlin-Marzahn im Novem­ber und Dezem­ber teilgenom­men. Auf sein­er Face­book-Seite bewirbt Koss aktuell auch den für den Jan­u­ar geplanten Aufmarsch.
 
Titelgrafik der Facebook-Seite "Frankfurt/Oder wehrt sich"
Titel­grafik der Face­book-Seite “Frankfurt/Oder wehrt sich”

Werbung für den Aufmarsch am 17. Januar durch Peer Koss
Wer­bung für den Auf­marsch am 17. Jan­u­ar durch Peer Koss

 
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Arbeit & Soziales

Niemand hat die Absicht eine Fläche zu tauschen

Ihr ken­nt sie wahrschein­lich, fahrt oder lauft an ihr vor­bei oder seid vor ein­er Weile noch mit dem Fahrrad darüber gefahren, als es die Schnell­straße­nauf­fahrt im Zen­trum Ost noch gab. Vielle­icht habt ihr auch schon ein­mal hier Fußball gespielt, gegrillt oder getanzt. Gemeint ist die Grün­fläche zwis­chen dem Babels­berg­er Park und der Schnell­straße, die selb­st­be­nan­nte Nowaw­iese- ein Ort, an dem sich die Bewohner_innen der Stadt genom­men haben, was sie braucht­en. Zuerst ent­stand ein Hun­deaus­lauf­platz, vor über sechs Jahren wurde die „la Datscha“ beset­zt und real­isiert seit­dem selb­stver­wal­tet diverse Pro­jek­te und Ver­anstal­tun­gen, es wurde ein Beachvol­ley­ballplatz geschaf­fen, welch­er von unter­schiedlich­sten Grup­pen genutzt wird, ein klein­er Strand ent­stand direkt an der Hav­el, der Kinder- und Jugend­fußbal­lvere­in „Con­cor­dia Nowawes 06“ beset­zte vor 5 Jahren einen Bolz­platz und 2011 gab es sog­ar einen Ideen­work­shop, in welchem Nutzer_innen und Inter­essierte gemein­sam ver­schiedene Vari­anten zur Gestal­tung der Nowaw­iese für Sport und Erhol­ung disku­tierten und herausarbeiteten.
Und vielle­icht habt ihr auch schon die schwarz-weißen Plakate gese­hen, die daraufhin­weisen, dass die Stadt Pots­dam Pläne hat, u.a. das Grund­stück auf dem sich die Datscha befind­et, wort- und bedin­gungs­los an die Stiftung Preußis­che Schlöss­er und Gärten (SPSG) abzugeben. Hin­ter­grund des Ganzen ist eine schein­bar ewig währende Diskus­sion zwis­chen Stadt und eben jen­er Stiftung um die Eigen­tum­srechte der Flächen zwis­chen Babels­berg­er Park und der Schnell­straße — der Nowaw­iese. Aber nicht nur uns bet­rifft dieser Plan, son­dern auch “Con­cor­dia Nowawes 06”, der nach lan­gen Diskus­sio­nen, Vorschlä­gen bei Bürg­er­haushal­ten, dem ille­galen Erricht­en eines Bolz­platzes und eini­gen Kinderdemon­stra­tio­nen vor dem Rathaus, erre­icht hat, dass auf diesem Grün­streifen ein Fußballplatz neu gebaut wer­den soll. Erk­lärte Geg­ner­in dieses Pro­jek­tes und eigentlich aller Pro­jek­te, die vom preußis­chen Ein­er­lei abwe­ichen und sich zu nah an ihr Hoheits­ge­bi­et her­an­wa­gen, war von Beginn an die SPSG. Im Raum ste­ht nun ein Flächentausch.
Wer kommt eigentlich auf solche Ideen? Das fra­gen wir uns auch!
Bezug nimmt die Stadtver­wal­tung auf einen Kom­pro­miss, der im Zusam­men­hang mit dem Neubau des erwäh­n­ten Fußballplatzes geschlossen wor­den ist. Um die Diskus­sion zu been­den, wurde als let­zte Instanz die Kul­tus­min­is­terin des Lan­des Bran­den­burg Sabine Kun­st um Min­is­terbescheid gebeten. Diese hat sich dann zwar für den Bau des Sport­platzes aus­ge­sprochen, sich aber in ihrer Dop­pel­rolle als Vor­sitzende des Stiftungsrates der SPSG auch noch gle­ich ein dick­es Geschenk gemacht. Der als Kom­pro­miss verkaufte Flächen­tausch besagt, dass der Platz nur dann gebaut wer­den dürfe, wenn im Gegen­zug die gesamte Rest­fläche in den Besitz der Stiftung überge­he. Ist schon etwas eige­nar­tig, wenn der Bei­s­tand aus dem Vor­stand ein­er der Stre­it­parteien kommt. Da wurde der min­is­te­ri­ale Bock wohl zum Gärt­ner gemacht.
Wir aus “La Datscha” befürcht­en das Schlimm­ste, sollte die Stiftung zur Eigen­tümerin des Are­als wer­den auf dem sich unser Pro­jekt befind­et. Denn das hat die Stiftung immer wieder klar gemacht, sie will Pro­jek­te wie das unsere nicht im direk­ten Umfeld der Weltkul­turerbe-Parks dulden. Zu befürcht­en wäre, dass die Stiftung uns räu­men lassen würde, um die Datscha abreißen zu lassen, um ihrem Plan ein­er Puffer­zone um alle Parks ein Stück näher zu kom­men. Und auch diverse andere nicht in das Bild der Stiftung passende Ini­tia­tiv­en kön­nen so bess­er ver­drängt wer­den. Und nun haben wir den Salat!
Wie das so ist in Pots­dam, wer­den in dun­klen Kam­mern und Hin­terz­im­mern Ideen aus­ge­heckt und kom­men über die Bevölkerung, wie ein unabän­der­lich­es Naturge­setz. Es wird so getan, als sei dieser Beschluss eine unum­stößliche Sache, denn schließlich hat eine Min­is­terin das alles so gewollt, da würde Wider­sprechen ja einem Obrigkeitsver­rat gleichkommen.
In den let­zten Jahren ist nicht nur die Datscha ent­standen, nicht nur Kinder spie­len Fußball, auch die Wiesen wer­den zur Erhol­ung, zum Pick­nick oder Feiern genutzt und das alles ohne Reg­ulierun­gen, Vorschriften oder Ver­bote. Damit ist sie eine der weni­gen Eck­en Pots­dams, wo so etwas noch möglich ist.
Dass es mehr als irra­tional ist, genau die Stiftung als Geg­ner­in ein­er Bele­bung des Grün­streifens zur Besitzerin zu machen, erk­lärt sich ja eigentlich fast von selb­st. Die Stadt Pots­dam will aber nicht nur die Diskus­sion um das The­ma abwür­gen, son­dern sich wiedere­in­mal aus der Ver­ant­wor­tung ziehen. Es ist gar nicht so abwegig, das nach diesem Eigen­tümer­wech­sel, die Datscha geräumt wird und die Nowaw­iese nicht mehr durch Anwohner_innen genutzt und gestal­tet wer­den kann. Und Alles, ohne das sich die Stadt schmutzig macht oder der Bürg­er­meis­ter sich erk­lären muss, denn schließlich hat es die Min­is­terin ja so gewollt.
Aber wir ken­nen die aber­witzi­gen Pläne der Stiftung und wis­sen wie es weit­er gehen soll. Das Strand­bad soll raus aus dem Babels­berg­er Park und zwar an die Schnell­straße, die Datscha wird dann zum Park­platz und das bish­erige Strand­bad zur Sich­tachse. Das soge­nan­nte Nuthe-Ohr, die ehe­ma­lige Abfahrt der Schnell­straße, wird abge­tra­gen- der Berg war zu Zeit­en Friedrichs des Großen schließlich auch noch nicht da und bei näch­ster Gele­gen­heit wird dann bes­timmt der Fußballplatz wieder planiert und das Zen­trum Ost gesprengt? War da nicht noch ’ne Sich­tachse? Und dann müssen nur noch diese lästi­gen Bewohner_innen weg und schon ist Pots­dam ein Museum.
Aber scheiß drauf! Wir über­lassen diesen Leuten nicht die Stadt­pla­nung, denn schließlich gibt es die Datscha und das drumherum nur, weil uns der Klün­gel und all der preußis­che Quatsch gestört hat. Die Stadt Pots­dam ist Besitzerin des größten Teils der Flächen und es gibt keinen vernün­fti­gen Grund an diesem Zus­tand etwas zu ändern. Die ver­ant­wortlichen Stellen in der Stadt und eben auch allen voran der Bürg­er­meis­ter soll­ten sich klar machen, dass sie sich nicht immer vor der Ver­ant­wor­tung gegenüber den Men­schen die hier leben, drück­en können.
Die Datscha ist beset­zt und wird es bleiben!! Wenn die Stadt Pots­dam meint sich auf diesem Wege aller Prob­leme rund um die Nowaw­iese entledi­gen zu kön­nen, ohne das unser Unver­ständ­nis und die Wut darüber an ihre Adresse gerichtet sein wird, hat sie sich getäuscht!! Wir ver­schließen nicht die Augen und Ohren. Wir lassen uns auch nicht den Mund ver­bi­eten und nie­mand räumt still und heim­lich die Datscha. Wir lassen uns nicht ver­arschen und schauen nicht ein­fach zu, wie die Stadt­poli­tik ver­sucht eine “Befriedung”, wohl eher “Ver­preußung” vorzu­bere­it­en. Und uns ist es her­zlich egal ob da irgendwelche Minister_innen mitre­den wollen.
Wir haben uns in der Ver­gan­gen­heit nicht dafür inter­essiert, was solche Leute wollen und das wird auch in Zukun­ft so bleiben!!
Nie­mand been­det dieses Pro­jekt ohne Ärg­er! Datscha Bleibt! Fußballplatz für Con­cor­dia Nowawes! Wir bleiben Alle!

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Antifaschismus

Prenzlau: Neonazis sagen Demonstration ab

INFORIOT Der für Sam­stag geplante Auf­marsch “gegen Kinder­schän­der” in Pren­zlau fällt wahrschein­lich aus. Auf der Face­book-Mobil­isierungs­seite hat am Don­ner­stag-Nach­mit­tag Anmelder Enri­co Pridöhl erk­lärt: “Auf Grund des Warn­streiks muss diese Ver­anstal­tung lei­der abge­sagt werden”.

Facebook-Notiz zur Absage des rechten Aufmarschs in Prenzlau
Face­book-Notiz zur Absage des recht­en Auf­marschs in Prenzlau

Update 7.11.: Nach Angaben des “Bun­ten Bünd­nis Couragiertes Pren­zlau” ist die rechte Demon­stra­tion auch bei der Polizei abgemeldet wor­den. Der Gegen­protest soll weit­er­hin stat­tfind­en: ab 11.30 Uhr vor der alten Kreissparkasse.
Bere­its am 1. Novem­ber war eine per Inter­net angekündigte rechte Demon­stra­tion aus­ge­fall­en, die in Frankfurt/Oder geplant war.
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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Gedenken an Neonazi-Opfer in Lehnin

In der Nacht auf den 7. Novem­ber 1992 zogen die zwei Neon­azis Daniel Krüger und Thomas Sduzj los, um auf dem Bahn­hof Schöne­feld (Dahme-Spree­wald)  “auf Patrouille” zu gehen und um “Pen­ner zu ver­scheuchen”. Dort fan­den sie den schlafend­en Woh­nungslosen Rolf Schulze. Sie lock­ten ihn in ein zuvor gestohlenes Auto, holten ihren Fre­und Mar­co Wen­zel ab und macht­en sich auf den Weg zum Kolpin­see bei Lehnin (Pots­dam-Mit­tel­mark).

Gedenken an Rolf Schulze
Gedenken an Rolf Schulze (Foto aus 2012)

Dort trat­en und schlu­gen sie auf ihr Opfer ein, hiel­ten seinen Kopf minuten­lang unter Wass­er, über­gossen ihn mit Ben­zin und zün­de­ten ihn an. Die drei Mörder kon­nten wenig später gestellt wer­den und ver­büßten mehrere Jahre im Gefängnis.
Der Mord an Rolf Schulze war jahre­lang von geringem Inter­esse für Bürger_innen und Antifaschist_innen. Zum 20. Todestag gab es dann erst­ma­lig eine Gedenkkundge­bung. In diesem Jahr wollen wir daran anknüpfen.
Gedenkkundge­bung
Lehnin — Markgrafenplatz
7. Novem­ber, 18.30 Uhr
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Antifaschismus

Nazis wollen in Prenzlau demonstrieren — “gegen Kinderschänder und Frauengewalt”

INFORIOT Für den kom­menden Sam­stag, den 8. Novem­ber, pla­nen Neon­azis eine Demon­stra­tion in Pren­zlau. Es sollen “härtere Strafen für Kinder­schän­der” gefordert wer­den. Auf Face­book wird für den Auf­marsch mit dem bemerkenswert grotesken Mot­to “Gegen Kinder­schän­der und Frauen Gewalt” gewor­ben. Gegen “Kinder­schän­der” zu sein ist eine bekan­nte wie durch­schaubare Ansprache, mit der Neon­azis jen­seits aller Fak­ten aus dem The­ma der sex­uellen Gewalt gegen Kinder Prof­it schla­gen wollen. Was aber wohl mit “Frauen Gewalt” gemeint ist?
Demon­stra­tionsan­melder ist der 39-jährige Enri­co Pridöhl, der laut ein­er Mel­dung des Uck­er­märk­er Por­tals “Gegenrede” aus Neukirchen bei Old­en­burg (Hol­stein) stammt. Bei Face­book postete er ein Bild, das dem ver­stor­be­nen Neon­azi-Anwalt Jür­gen Rieger gedenkt. Eine Mitor­gan­isatorin, die bei Face­book unter dem Namen Yvonne Leine auftritt, gehört (wie auch Pridöhl selb­st) zur Gruppe “Fre­un­deskreis NPD Schleswig-Holstein”.
Laut Gegenrede bestre­it­et die Polizei­in­spek­tion Uck­er­mark, dass der Anmelder “recht­slastig sei”. Gegenüber der Pren­zlauer Zeitung hat Pridöhl dies mit­tler­weile selb­st eingeräumt, meint aber, dass seine Demon­stra­tion damit nicht in Zusam­men­hang ste­he. Auss­chlaggebend sei gewe­sen, dass er mit ein­er Pren­zlauerin befre­un­det war. Laut Gegenrede hat sich der ursprüngliche Organ­isierungskreis inzwis­chen teil­weise zer­strit­ten — am Demo­plan wird den­noch fest­ge­hal­ten. Als Startzeit ist 13 Uhr vorge­se­hen. Ver­mut­lich ist mit ein­er eher gerin­gen Zahl von Teil­nehmenden zu rechnen.

"Gegen Kinderschänder und Frauen Gewalt": Facebookgruppe, die zur rechten Demonstration in Prenzlau aufruft
“Gegen Kinder­schän­der und Frauen Gewalt”: Face­book­gruppe, die zur recht­en Demon­stra­tion in Pren­zlau aufruft

Mit­tler­weile wird auch für eine Gegen­demon­stra­tion gewor­ben, zu der das Bünd­nis “Buntes Bünd­nis Couragiertes Pren­zlau” auf Face­book aufruft. Auch hier­für wurde ein groteskes Mot­to gewählt: “Pren­zlau liebt Kinder — keine Nazis”. Warum nur wird “Liebe” zu Kindern als Argu­ment ins Feld geführt, wenn man sich gegen pop­ulis­tis­che Anti-“Kinderschänder”-Demos wen­det? Der kurze Aufruf­text betont weit­er­hin, dass man bei der Gegen­de­mo “keinen Black Block” wolle — die Leute soll­ten lieber “Stelzen, Luft­bal­lons, Kon­fet­ti, Perück­en und anderes Clowns­gedöns” mit­brin­gen. Los geht es am Sam­stag um 11.30 Uhr an der alten Kreiss­parkasse (Stet­tin­er Straße 21).
"Prenzlau liebt Kinder" - Aufruf zum Gegenprotest
“Pren­zlau liebt Kinder” — Aufruf zum Gegenprotest

Die Agi­ta­tion “gegen Kinder­schän­der” ist ein seit Jahren etabliertes Kam­pag­nen­the­ma in Neon­azi-Kreisen. Von 2008 bis 2010 gab es beispiel­sweise in Joachim­sthal (Barn­im) eine ganze Auf­marschserie. Zum The­ma hat die “Amadeu Anto­nio Stiftung” eine Broschüre veröf­fentlicht, die hier als PDF zur Ver­fü­gung steht.
Eben­falls für Sam­stag sind zwei Mah­nwachen von Neon­azis angekündigt. In Witt­stock (Mark­t­platz, 10 bis 11.30 Uhr) und in Neu­rup­pin (Grote­wohl-Straße, 12 bis 13.30 Uhr) soll Wer­bung für den “Tag der deutschen Zukun­ft” im näch­sten Jahr gemacht werden.
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Antifaschismus

Frankfurt/Oder: Rechter Aufmarsch fiel aus

Rund 75 Men­schen trafen sich heute, am 1. Novm­ber, am Frank­furter Bahn­hof, um gegen einen angekündigten Nazi und Ras­sis­ten Auf­marsch zu protestieren. Doch von den Nazis war nichts zu sehen.

Der ver­mut­liche Ini­tia­tor der angekündigten Demon­stra­tion, Peer Koose, ließ sich heute eben­falls nicht blick­en, eben­so wenig die Kom­men­ta­toren von seinem Face­book-Posts, in denen seit mitte der Wochen rege “disku­tiert” wurde, ob es eine Demo geben soll oder nicht.
Die Kom­mentare boten ein eben­so buntes Pot­pour­rie an Teil­nehmern und lies ein­mal mehr erah­nen wessen Geistes Kind sie sind. Eine skurile Mis­chung aus Ver­schwörungs­the­o­retik­er, “besorgte” Deutsche, Beschützer des “Abend­lan­des”, Sar­razin-Verehrer, Ras­sis­ten, die über­haupt keine Migranten wollen und Linken­has­s­er. Was sie alle eint, ist ein recht­es Weltbild.
Wie es mit Peer Koose weit­erge­ht wird sich in den näch­sten Wochen zeigen. Es bleibt zu hof­fen, dass er von weit­eren Demos absieht. Ändern kön­nte sich das allerd­ings, wenn sich die all­ge­mein for­mulierte Hal­tung gegen die Auf­nahme von Flüchtlin­gen verbindet mit dem konkreten Protest gegen die angekündigten Neueröff­nun­gen von Unterkün­ften in Frank­furt (Oder). So enstünde sehr wahrschein­lich eine neue und gefährliche Dynamik. Entsprechende Forderun­gen bei Face­book wer­den zunehmen.
Der “unpoli­tis­che” Frank­furter Face­book-Mob darf wieder das sagen, was er denkt. Und das was er denkt, ist schlichtweg men­schen­ver­ach­t­end, dies gilt es weit­er­hin zu beobacht­en, zu analysieren und öffentlich zu bewerten.
Uns ist heute gelun­gen, gegen die ras­sis­tis­chen Inter­ne­thet­ze ein Zeichen in der Offlinewelt zuset­zen, diese Stärke gilt es beizube­hal­ten. Unsere Antwort auf ihre Het­ze ist Sol­i­dar­ität. Solid­ität mit allen die von Aus­gren­zung und ras­sis­tis­chen Anfein­dun­gen betrof­fen sind!

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