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Law & Order

Wer von euch ohne Sünde ist, der Werfe den ersten Stein.“

??? Tech­no, Trash & Ablasshandel ???
? 15.12. ? 21 Uhr ? Datscha ?
? Tech­no (Hölle): DJ rAve Maria (https://soundcloud.com/leibniz) ? Pope
of Pots­dam ? Ryuho Okawa & Hogen Fuku­na­ga ? Die Vorhölle ? Tebass van
Elst ?
? 80s/Pop/Tash (Him­mel): Bro­ken Steißbein ? Koshr ? Jesus Fistus ?
„Wer von euch ohne Sünde ist, der Werfe den ersten Stein.“
So ste­ht es geschrieben im Johannes Evan­geli­um (8,7). Hüten muss sich
aber heute der/die/das, der/die/was die christliche Lehre noch in
ortho­dox­er Lesart als eigenes Leben­spro­jekt auf­fasst und also einen,
nein viele! Steine gewor­fen hat. Daher ist der Hin­ter­grund des 15.12.
der offen­sichtliche: ein Genosse war wieder zu christlich unterwegs…
Sie sagen: Störung des religiösen Frieden! Sie sagen: Straftatbestand
nach §167 / § 113!
Wir sagen: Gegenreformation.
In ein­er Stadt, in der im Gewand der Ver­söh­nung nieder­ste Götzenanbetung
als christlich aus­gegeben wird, kann die Auf­gabe der revolutionären
Philolo­gen – „Und solche sind wir nun ein­mal“ (Karl Held) – nur sein,
auf die Tafeln zu ver­weisen, die Moses nach seinem Ren­dezvouz mit dem,
der ist, was er sein wird, erhielt. Die #1 des Dekalogs lautet:
DU SOLLST NEBEN MIR KEINE ANDEREN GÖTTER HABEN!
Die weltliche Vertre­tung der Trinität in Pots­dam ist – man muss es so
sagen – der degener­ierte Antichrist. Wer das nicht hören will, der
bleibe fern.
Allen anderen ver­sprechen wir: blühende Landschaften.
Ab 21 Uhr führen uns zwei altge­di­ente und stadt­bekan­nte Häretiker
metapho­risch durch die unheili­gen Hallen des gotteslästerlichen
Preussen­tem­pels und in den Abend ein. Dazu wird ein Gläschen heißer
Mess­wein gereicht.

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Sonstiges

Institutioneller Rassismus — benennen, anerkennen, beseitigen”

Impulse und Gespräche mit Sabine Seyb von “Rea­chOut”, Berlin, Augus­to Jone Munjun­ga von Palan­ca e.V., Eber­swalde und Mar­cus Rein­ert vom Vere­in Opfer­per­spek­tive, Pots­dam. Mod­eriert von Sofia Hamaz.
Ort: Mar­tin-Luther-Saal, Kirch­straße 6, 16225 Eberswalde
Tag der Men­schen­rechte, Mon­tag, 10. Dez., 19 Uhr:
Her­zliche Ein­ladung im Rah­men des Gedenkens und Mah­nens anlässlich des 28. Todestages von Amadeu Antonio.
Afrikanis­ch­er Kul­turvere­in Palan­ca e.V.
Barn­imer Kam­pagne “Light me Amadeu”

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Law & Order Sonstiges

Wichtiger denn je – tretet in die Rote Hilfe ein!

Alle Jahre wieder ver­sucht der Staat­sap­pa­rat mit der Forderung des
Ver­bots der Roten Hil­fe und ander­er link­er Organ­i­sa­tio­nen jedes allzu
grundle­gende Auf­begehren gegen die Herrschaft von Kap­i­tal und Staat zu
krim­i­nal­isieren und so im Keim zu erstick­en. Aktuell ist es das
Bun­desin­nen­min­is­teri­um unter Horst See­hofer (CSU), das die Rote Hilfe
e.V. ver­bi­eten möchte.
Ger­ade in Zeit­en, in denen Polizeige­set­ze in allen Bun­deslän­dern und
auch in Bran­den­burg ver­schärft wer­den sollen, Ras­sis­mus und
Frem­den­feindlichkeit wieder wach­sen und linke Struk­turen angegriffen
wer­den, ist Sol­i­dar­ität überlebenswichtig.
Die Rote Hil­fe hat ihre Tra­di­tion im antifaschis­tis­chen Kampf der 1920er
Jahre. Heute hat sie in ihren 43 Orts­grup­pen über 9000 Mit­glieder im
ganzen Land. Durch die Sol­i­dar­itäts- und Öffentlichkeit­sar­beit für
betrof­fene linke Aktivist*innen ist sie mit­tler­weile zur größten linken
Organ­i­sa­tion in Deutsch­land gewor­den, die weit­er­hin Mit­glieder gewinnt.
Die Rote Hil­fe gibt Hil­festel­lung im Fall von Ermit­tlungsver­fahren oder
vor Gericht. Wir organ­isieren Ver­anstal­tun­gen, ver­mit­teln Anwält*innen
oder leis­ten finanzielle Unter­stützung für Aktivist*innen. Ob bei
Anti-Pogi­da-Demos, Haus­be­set­zun­gen in der Pots­damer Innen­stadt oder bei
Aktio­nen gegen die AfD: die Rote Hil­fe unter­stützt die Betroffenen.
Der Angriff auf die Rote Hil­fe ist ein Angriff auf die
außer­par­la­men­tarische linke Arbeit, auf den Anti­ras­sis­mus, den
Antifaschis­mus und den Antikap­i­tal­is­mus. Zeigt euch sol­i­darisch – tretet
in die Rote Hil­fe ein!
Eure Rote Hil­fe Potsdam
& Bran­den­burg Südwest

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Antifaschismus

Offener Brief als Reaktion auf den Artikel “NPD-Bürgerwehr patrouilliert durch Bad Belzig ” aus der MAZ vom 29.11.2018

‑Die Schutz­zo­nen-Aktion der NPD-
Die NPD kündigte bere­its in einem Video, welch­es bei ihrer Kundge­bung auf dem Bad Belziger Mark­t­platz in diesem Som­mer unter dem Mot­to “Wir schaf­fen Schutz­zo­nen” gedreht wurde, ihre Pläne für ganz Deutsch­land an. Auf dem YouTube-Account des stel­lvertre­tenden NPD-Parteivor­sitzen­den Ron­ny Zasowk, heißt es dazu: „Auf ein­er Kundge­bung im bran­den­bur­gis­chen Bad Belzig haben wir darauf aufmerk­sam gemacht, dass wir Bürg­er das Recht haben, uns selb­st zu schützen, wenn der Staat dazu nicht mehr Wil­lens oder in der Lage ist. Wir rufen alle Deutschen dazu auf, in ihrer Heimat Schutz­zo­nen einzuricht­en, mit denen unseren Land­sleuten wieder mehr Sicher­heit geboten wird.” (https://www.youtube.com/watch?v=OkJgb4_1ZwI)
Aus­rüs­tung und Info­ma­te­ri­alien verteil­ten sie schon länger bei Kundge­bun­gen und Infos­tän­den an die eigene Anhänger­schaft. Dazu zählte nicht nur ein Taschenalarm son­dern auch Pfef­fer­sprays für die “Kam­er­aden”. Laut der NPD-nahen Face­book­seite “Schutz­zone” wurde am 30. Okto­ber die “Schutz­zo­nen-Gruppe” in Bad Belzig ein­gerichtet. “Nun wird in Bad Belzig für Ord­nung gesorgt” heißt es dort. Auf Face­book bericht­en Anwohn­er darüber, die Gruppe schon häu­figer gese­hen zu haben. Schein­bar klin­gel­ten sie sog­ar an Wohnungen.
‑Sie machen ernst, wenn man ihnen Raum lässt!-
„Die Fal­lzahlen in der Krim­i­nal­itätssta­tis­tik sinken – in Bad Belzig und Umge­bung wie auch bun­desweit“, erk­lärte Bürg­er­meis­ter Roland Leisegang (partei­los) bere­its in diesem Jahr gegenüber der MAZ. Den­noch ver­sucht die NPD dieser Tage, anderen recht­en Parteien in nichts nach zu ste­hen. Angst schüren vor ver­meintlichen Über­grif­f­en und bewusste Gren­züber­schre­itung wider jeglich­er Real­ität in unser­er Stadt gehört auch hier zum Reper­toire. Für uns ist diese Gren­züber­schre­itung aber auch symp­to­ma­tisch für die Akzep­tanz, die die NPD mit­tler­weile nicht zulet­zt auch in der SVV genießt. Die NPD scheint für einige Abge­ord­nete ein akzept­abler Part­ner auf kom­mu­naler Ebene gewor­den zu sein: Fußball­turniere oder Genehmi­gun­gen für das (nicht kor­rek­te) Ent­fer­nen von ver­meintlich link­sex­tremen Graf­fi­ti. Herr Schär bekommt den Spiel­raum und nutzt diesen im Inter­net wo er sich als engagiert­er Bürg­er darstellen kann. Im recht­sex­tremen Wahn ist der Weg selb­st die Rolle des Ord­nung­shüters zu übernehmen da nicht mehr weit.
‑Klare Kante gegen Bürg­er­wehr und NPD-
In Anbe­tra­cht der unzäh­li­gen Über­griffe auf unser Info­café “Der Winkel” in den let­zten Jahren kann man sich nur Schutz vor dieser “Schutz­zone” wün­schen. Auch bleibt grund­sät­zlich festzuhal­ten, dass in diesem Land die Polizei für Recht und Ord­nung auf der Straße sorgt und eben zurecht keine Pri­vat­per­so­n­en ohne jegliche Rechtsken­nt­nis und Befugnisse.
Wir fordern den Stadtverord­neten Her­rn Andre Schär (NPD) auf, diese Aktiv­itäten, die in keinem demokratis­chem Rah­men vertret­bar sind, einzustellen sowie alle weit­eren Stadtverord­neten und den Bürg­er­meis­ter sich klar gegen der­ar­tige Wil­lens­bekun­dun­gen zur Selb­stjus­tiz zu positionieren!
Nicht zulet­zt ist der Schaden, der für Bad Belzig und die Region aus solchen Aktio­nen entste­ht, nicht abse­hbar. Welch­er Tourist hat schon Lust nach einem Besuch der Burg oder der Therme ein­er selb­ster­nan­nten recht­sex­tremen Bürg­er­wehr in die Arme zu laufen. Auch zeigen sich viele Bürg­erin­nen und Bürg­er in den sozialen Net­zw­erken ängstlich und besorgt. Wir befind­en uns im Jahr 2018 und nicht 1933. Es ist höch­ste Zeit, sich der von der NPD aus­ge­hen­den Gefahr u.A. für das Bild Bad Belzigs bewusst zu wer­den! Das bedeutet nicht nur diese Entwick­lung nicht zu nor­mal­isieren, son­dern auch klar Stel­lung zu beziehen und Recht­sex­tremen keine Freiräume zu bieten.
Belziger Forum e.V. gegen Recht­sex­trem­is­mus und Gewalt

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Antifaschismus

Rathenow: Extrem rechtes Bürgerbündnis suchte Anschluss an Gelbwesten-Bewegung

Die plan­mäßig let­zte Ver­samm­lung der extrem recht­en Vere­ini­gung „Bürg­er­bünd­nis Havel­land“ im Jahr 2018 fand am Mon­tagabend auf dem Rathenow­er August Bebel Platz unter dem Zeichen der so genan­nten Gelb­west­en-Bewe­gung statt. Die zur Spitzen­zeit 15, an der angemelde­ten Kundge­bung teil­nehmenden Vere­ins­mit­glieder sowie Sym­pa­thisierende aus Rathenow, Prem­nitz, Bran­den­burg an der Hav­el und Berlin woll­ten damit offen­bar ihre Ver­bun­den­heit mit Protestieren­den in Frankre­ich demon­stri­eren. Dort führte die Entschei­dung der franzö­sis­chen Regierung die Sprit­preise vorge­blich zu Gun­sten der Umwelt zu erhöhen zu teil­weise hefti­gen, aber – auf das Land bezo­gen – dur­chaus typ­is­chen Protesten aller poli­tis­chen Lager.
In der Bun­desre­pub­lik erfahren die Aktio­nen der „Gelb­west­en“ allerd­ings bish­er fast auss­chließlich bei extrem recht­en Grup­pen aus dem PEGI­DA-Spek­trum einen Wider­hall. Erst am ver­gan­genen Sam­stag zeigten sich beispiel­sweise in Berlin mehrere Teil­nehmende eines Marsches der flüchtlings­feindlichen Ini­tia­tive „Zukun­ft Heimat“ in gel­ben Warn­west­en. Andere PEGI­DA-ähn­liche Grup­pen, wie zB eine Ini­tia­tive aus Mönchenglad­bach, ver­sucht­en in klein­er Anzahl durch das kon­tinuier­liche Über­queren von Zebras­treifen – erfol­g­los und begleit­et von großem Spott in den sozialen Medi­en – den Verkehr lahm zu legen.
In Rathenow blieb es am Mon­tagabend, ähn­lich wie in Berlin, lediglich bei einem sym­bol­is­chen Zeigen von gel­ben Warn­west­en mit der Auf­schrift: „Bürg­er­bünd­nis Havel­land“. Den­noch ließ der Vor­sitzende des offiziell „gewalt­freien“ Vere­ines, Chris­t­ian Kaiser, durch­blick­en, dass er dur­chaus Sym­pa­thie mit diesen – aus sein­er Sicht – „antikap­i­tal­is­tis­chen“ Protesten habe, auch wenn dabei eben auch Autos angezün­det wer­den. Denn Schuld seien ja ange­blich die Poli­tik­er, welche das Volk zur „Weißg­lut“ brächt­en. Ähn­liche Protest­for­men von autonomen Grup­pen, beispiel­sweise anlässlich des G20-Gipfels im ver­gan­genen Jahr in Ham­burg, wur­den vom „Bürg­er­bünd­nis“ hinge­gen damals verurteilt und sich mit der Polizei sol­i­darisiert. Die Real­ität wird eben so hinge­bo­gen wie sie für die Pro­pa­gan­da erforder­lich ist.
Der gle­iche Wider­sinn trifft für die Attribute „unab­hängig“ und „partei­los“ zu, welche noch immer groß auf dem Grup­pen­ban­ner prangen. Denn der Vor­sitzende des „Bürg­er­bünd­niss­es Havel­land“ ist seit jüng­stem auch Lan­desvor­sitzen­der der extrem recht­en Partei „ Die REPUBLIKANER“ (REP). Dazu wurde ihm gestern auch offiziell von einem sein­er Getreuen auf der Kundge­bung gratuliert.
Allerd­ings bleibt unklar, ob tat­säch­lich alle Vasallen des Kaisers Engage­ment für die REPs gut heißen. Ein erhe­blich­er Teil des „Bürg­er­bünd­niss­es“ ist näm­lich regelmäßiger Gast bei den AfD Stammtis­chen in Rathenow. Kon­flik­te im eige­nen Milieu sind somit vor­pro­gram­miert, ins­beson­dere wenn der Kaiser – wie gestern wieder – über die blaue Partei lästert.
Anson­sten blieb die gestrige Ver­samm­lung des „Bürg­er­bünd­niss­es Havel­land“ im üblichen Niveau. Die üblichen Gestal­ten ver­sucht­en auf die für sie typ­is­chen Art und Weise, ihr immer gle­ich­es Anliegen und ihren schwieri­gen Kampf mit sich selb­st den gen­ervten Pas­san­ten und Anwohnen­den näher zu brin­gen. Zu den vier Reden­den am Mon­tagabend gehörten, neben dem bere­its erwäh­n­ten Kaiser aus Rathenow-West mit seinem gewohnt ambiva­len­tem Ver­hält­nis zur deutschen Sprache, auch wieder die ver­bit­tert, von Hass zer­fressen wirk­ende Frau aus Berlin, der Chem­trail-Spezial­ist aus der Wald­sied­lung sowie der trock­ene (?) Alko­ho­lik­er mit seinem wirren Träumen.
Die Ver­anstal­tungsrei­he soll im Jan­u­ar 2019 fort­ge­set­zt werden.
Fotos hier: https://flic.kr/s/aHsmuFNnqg

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus

Dumpfer Rassismus im Kern – die Montagskundgebung des extrem rechten Bürgerbündnisses

Rathenow — Mit radikalen State­ments und neuen Fah­nen – betont in Schwarz-Weiß-Rot – set­zte sich am Mon­tagabend in Rathenow die Ver­anstal­tungsrei­he der extrem recht­en Vere­ini­gung „Bürg­er­bünd­nis Havel­land“ fort.
Zu der sta­tionären Kundge­bung auf dem Märkischen Platz erschienen unge­fähr 30 Sym­pa­thisierende, 15 davon ver­sam­melten sich unmit­tel­bar vor der Bühne, 15 weit­ere saßen etwas dis­tanziert auf den Bänken nahe City Cen­ter sowie nahe Goethestraße.
Die Ver­samm­lung fand unter dem Ein­druck zweier Todes­fälle im Zusam­men­hang mit gewalt­täti­gen Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen Geflüchteten und deutschen Staats­bürg­ern in Chem­nitz (Sach­sen) und Köthen (Sach­sen-Anhalt) sowie anschließend ini­ti­iert­er „Trauer­märsche“ extrem rechter Organ­i­sa­tio­nen mit mehreren hun­dert bis mehreren tausend Teil­nehmenden statt.
Nach ein­er „Gedenkz­er­e­monie“, bei der zuvor aus­geteilte Grabkerzen entzün­det und Blu­men niedergelegt wur­den, hielt der Vere­insvor­sitzende Chris­t­ian Kaiser einen – ver­gle­ich­sweise – deut­lich radikaleren Rede­beitrag. Darin rief er zunächst sein „Volk“ zur Geschlossen­heit auf und ver­langte, dass das „eigene Ego immer sechs Schritte hin­ter der Sache“ zu ste­hen habe. „Nur gemein­sam“ sei „man stark“, „einzeln“ hinge­gen, so Kaiser, sei „man gar nichts“. Aus­drück­lich betont wurde, das in seinen Rei­hen „jed­er“ willkom­men wäre, egal ob er nur „AfD“, „Repub­likan­er“, „NPD“, ein­er „freien Bürg­er­be­we­gung“ oder gar „nie­man­den Ange­höre“. Anschließend rel­a­tivierte Kaiser die Gewalt in Chem­nitz, sprach von „Pogromen“ gegen Deutsche und bestritt Über­griffe auf „Aus­län­der“. Angst­mache und Zus­pitzung dürfte auch hin­ter sein­er dem State­ment zum Todes­fall in Köthen gesteckt haben. Ent­ge­gen der bere­its am Son­ntagabend ver­bre­it­eten Mel­dung der Staat­san­waltschaft, dass der dort Ver­stor­bene einem akuten Herzver­sagen erlag, behauptete Kaiser, dass der Tote erstochen wor­den sei und es sich bei der Tat um „einen bru­tal­en Mord“ handele.
Höhep­unkt der Het­ze des Bürg­er­bünd­nis-Chefs, der im fol­gen­den Zusam­men­hang offen­bar auch als Mit­glied der „Repub­likan­er“ sprach, war jedoch ein Zitat ein­er Rede seines Thüringer Parteigenossen David Köck­ert, die dieser am Son­ntag während des „Trauer­marsches“ in Köthen hielt. In dieser Rede wird zunächst fest­gestellt, dass es auf dem Plan­eten „8 Mil­liar­den Men­schen“ gäbe und davon nur noch „300–400 Mil­lio­nen weiße Men­schen“ seien, um dann daraus den Schluss zu ziehen, dass es mit der „Massenein­wan­derung“ einen „Rassenkampf“ in Europa gäbe. Kaisers Kom­men­tar dazu: „Ich finde er hat Recht damit!“. Das ist offen­er Rassismus.
Auch bei zwei anderen Red­nern war eine ras­sis­tis­che Moti­va­tion in den Beiträ­gen erkennbar. Ein­er ver­suchte sich mit einem „Gedicht“, in dem „Schwarz“ als neg­a­tiv, ang­ste­in­flößend dargestellt wurde. Ein weit­er­er Mann äußerte sich am „offe­nen Mikro­fon“ abw­er­tend gegenüber Men­schen mit dun­kler Hautfarbe.
Lediglich zwei Red­ner äußerten sich etwas abgeschwächter. Bei­de äußerten sich jedoch neg­a­tiv gegenüber Geflüchtete. Ein­er der Bei­den gab an, sel­ber in die Bun­desre­pub­lik immi­gri­ert zu sein und seit knapp zehn Jahren die deutsche Staats­bürg­er­schaft zu besitzen. Inwiefern der Mann, der seine Wurzeln im ehe­ma­li­gen Jugoslaw­ien verortete und – soweit bekan­nt – erst­mals beim „Bürg­er­bünd­nis“ auf­tauchte, sich jedoch weit­er­hin bei kün­fti­gen Ver­samm­lun­gen der „Bündler“ ein­bringt, bleibt jedoch offen. Während der let­zten Ver­samm­lung, am 27. August 2018, hat­te Bürg­er­bünd­nis-Chef Kaiser näm­lich noch in ein­er Rede getönt, dass es für ihn nur „Deutsche nach Abstam­mung“ gäbe, „Pass­deutsche“ hinge­gen nicht.
Fotos hier: https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/albums/72157695374334330

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus

Dumpfer Rassismus im Kern

Rathenow — Mit radikalen State­ments und neuen Fah­nen – betont in Schwarz-Weiß-Rot – set­zte sich am Mon­tagabend in Rathenow die Ver­anstal­tungsrei­he der extrem recht­en Vere­ini­gung „Bürg­er­bünd­nis Havel­land“ fort.
Zu der sta­tionären Kundge­bung auf dem Märkischen Platz erschienen unge­fähr 30 Sym­pa­thisierende, 15 davon ver­sam­melten sich unmit­tel­bar vor der Bühne, 15 weit­ere saßen etwas dis­tanziert auf den Bänken nahe City Cen­ter sowie nahe Goethestraße.
Die Ver­samm­lung fand unter dem Ein­druck zweier Todes­fälle im Zusam­men­hang mit gewalt­täti­gen Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen Geflüchteten und deutschen Staats­bürg­ern in Chem­nitz (Sach­sen) und Köthen (Sach­sen-Anhalt) sowie anschließend ini­ti­iert­er „Trauer­märsche“ extrem rechter Organ­i­sa­tio­nen mit mehreren hun­dert bis mehreren tausend Teil­nehmenden statt.
Nach ein­er „Gedenkz­er­e­monie“, bei der zuvor aus­geteilte Grabkerzen entzün­det und Blu­men niedergelegt wur­den, hielt der Vere­insvor­sitzende Chris­t­ian Kaiser einen – ver­gle­ich­sweise – deut­lich radikaleren Rede­beitrag. Darin rief er zunächst sein „Volk“ zur Geschlossen­heit auf und ver­langte, dass das „eigene Ego immer sechs Schritte hin­ter der Sache“ zu ste­hen habe. „Nur gemein­sam“ sei „man stark“, „einzeln“ hinge­gen, so Kaiser, sei „man gar nichts“. Aus­drück­lich betont wurde, das in seinen Rei­hen „jed­er“ willkom­men wäre, egal ob er nur „AfD“, „Repub­likan­er“, „NPD“, ein­er „freien Bürg­er­be­we­gung“ oder gar „nie­man­den Ange­höre“. Anschließend rel­a­tivierte Kaiser die Gewalt in Chem­nitz, sprach von „Pogromen“ gegen Deutsche und bestritt Über­griffe auf „Aus­län­der“. Angst­mache und Zus­pitzung dürfte auch hin­ter sein­er dem State­ment zum Todes­fall in Köthen gesteckt haben. Ent­ge­gen der bere­its am Son­ntagabend ver­bre­it­eten Mel­dung der Staat­san­waltschaft, dass der dort Ver­stor­bene einem akuten Herzver­sagen erlag, behauptete Kaiser, dass der Tote erstochen wor­den sei und es sich bei der Tat um „einen bru­tal­en Mord“ handele.
Höhep­unkt der Het­ze des Bürg­er­bünd­nis-Chefs, der im fol­gen­den Zusam­men­hang offen­bar auch als Mit­glied der „Repub­likan­er“ sprach, war jedoch ein Zitat ein­er Rede seines Thüringer Parteigenossen David Köck­ert, die dieser am Son­ntag während des „Trauer­marsches“ in Köthen hielt. In dieser Rede wird zunächst fest­gestellt, dass es auf dem Plan­eten „8 Mil­liar­den Men­schen“ gäbe und davon nur noch „300–400 Mil­lio­nen weiße Men­schen“ seien, um dann daraus den Schluss zu ziehen, dass es mit der „Massenein­wan­derung“ einen „Rassenkampf“ in Europa gäbe. Kaisers Kom­men­tar dazu: „Ich finde er hat Recht damit!“. Das ist offen­er Rassismus.
Auch bei zwei anderen Red­nern war eine ras­sis­tis­che Moti­va­tion in den Beiträ­gen erkennbar. Ein­er ver­suchte sich mit einem „Gedicht“, in dem „Schwarz“ als neg­a­tiv, ang­ste­in­flößend dargestellt wurde. Ein weit­er­er Mann äußerte sich am „offe­nen Mikro­fon“ abw­er­tend gegenüber Men­schen mit dun­kler Hautfarbe.
Lediglich zwei Red­ner äußerten sich etwas abgeschwächter. Bei­de äußerten sich jedoch neg­a­tiv gegenüber Geflüchtete. Ein­er der Bei­den gab an, sel­ber in die Bun­desre­pub­lik immi­gri­ert zu sein und seit knapp zehn Jahren die deutsche Staats­bürg­er­schaft zu besitzen. Inwiefern der Mann, der seine Wurzeln im ehe­ma­li­gen Jugoslaw­ien verortete und – soweit bekan­nt – erst­mals beim „Bürg­er­bünd­nis“ auf­tauchte, sich jedoch weit­er­hin bei kün­fti­gen Ver­samm­lun­gen der „Bündler“ ein­bringt, bleibt jedoch offen. Während der let­zten Ver­samm­lung, am 27. August 2018, hat­te Bürg­er­bünd­nis-Chef Kaiser näm­lich noch in ein­er Rede getönt, dass es für ihn nur „Deutsche nach Abstam­mung“ gäbe, „Pass­deutsche“ hinge­gen nicht.
Fotos hier: https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/albums/72157695374334330

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Antifaschismus Wohnen & Stadt

Keine großen Konfrontationen auf Stadtfest

Rathenow — Auf dem Rathenow­er Stadt­fest ist bish­er zu keinen größeren Kon­fronta­tion zwis­chen Per­so­n­en­grup­pen kom­men. Dies kann nach ein­er ersten Auswer­tung des gestri­gen Abends resümiert wer­den. Auch am Fre­itagabend wurde keine größeren Auseinan­der­set­zun­gen bekan­nt. Zu mehreren kurzen Polizeiein­sätzen, die sich gegen einzelne Per­so­n­en richteten, kam es ledig im Bere­ich der Jugend­bühne. Dort wur­den min­destens zwei – augen­schein­liche – Jugendliche in Polizeige­wahrsam genommen.
Rechte Szene wollte Sig­nal setzen
Im Vor­feld des Rathenow­er Stadt­festes hat­te es mehrere weitläu­fige Hin­weise gegeben, dass die rechte Szene ein Sig­nal set­zen wolle. Als Hin­ter­grund wird eine Auseinan­der­set­zung am Him­melfahrt­stag 2018 ange­se­hen. Dort kam es zu ein­er Schlägerei zwis­chen jugendlichen Geflüchteten auf der einen Seite und deutschen Män­nern, darunter Ange­hörige des neon­azis­tis­chen Milieus, auf der anderen Seite. Des Weit­eren soll die rechte Szene wegen der tödlichen Auseinan­der­set­zung in Chem­nitz zusät­zlich sen­si­bil­isiert sein.
Stadt und Polizei sollen jedoch auf alle eventuellen Sit­u­a­tio­nen vor­bere­it­et gewe­sen sein und zuvor ein Sicher­heit­skonzept ver­fasst haben. Tat­säch­lich war am Woch­enende Bere­itschaft­spolizei vor Ort und zusät­zlich auch noch pri­vate Secu­ri­ty im Einsatz.
Bere­ich Jugend­bühne unter Beobachtung
Da das Rathenow­er Stadt­fest am Fre­itag vor­wiegend auf dem über­wiegend umschlosse­nen und damit gut kon­trol­lier­baren Optik­parkgelände am Schwe­den­damm stat­tfand und dort bere­its im Vor­feld nicht mit größeren Auseinan­der­set­zun­gen zu rech­nen war, richtete sich das Haup­tau­gen­merk vor allem auf Sam­stag. An diesem Tag weit­ete sich die Fes­tiv­ität bis in den Kern der Neustadt aus.
Sen­si­bel­ster Ort des Stadt­festes am Sam­stagabend war dann vor allem die Jugend­bühne auf dem August-Bebel-Platz. Unge­fähr 200–300 Men­schen hiel­ten sich dort zeitweise auf. Auf­grund ihrer weltof­fe­nen Aus­rich­tung war sie vor allem ein Anziehungspunkt für alter­na­tive Jugendliche sowie Geflüchtete und damit auch im Fokus der recht­en Szene.
46 Män­nern und Frauen des neon­azis­tis­chen Milieus fre­quen­tierten u.a. den Bere­ich Jugend­bühne. Diese trat­en allerd­ings nicht als geschlossen­er Block auf, son­dern wur­den als Kle­in­grup­pen von zwei bis zehn Per­so­n­en wahrgenom­men. Zudem waren die Neon­azis und ihre Bezugsper­so­n­en nur sehr vere­inzelt offen erkennbar. Lediglich drei Per­so­n­en tru­gen szene­typ­is­che Klei­dung (T‑Shirts von Recht­srock Bands). Vierzehn Neon­azis waren als gewalt­bere­it bekan­nt oder erkennbar, zwei davon saßen in der Ver­gan­gen­heit mehrfach wegen Gewalt­de­lik­ten im Gefängnis.
Mehrfache Polizeiein­sätze gegen Einzelpersonen
Die Polizei war mit mehreren Ein­satzkräften der Bere­itschaft­spolizei im Ein­satz. Gemäß Beobach­tung des Press­eser­vice Rathenow gab es im Bere­ich der Jugend­bühne drei Einsätze.
Der erste Ein­satz richtete sich gegen mehrere Jugendliche hin­ter einem Wohnge­bäude in der Berlin­er Straße. Die Polizei nahm anschließend von min­destens zwei Per­so­n­en Höhe Volks­bank die Per­son­alien auf. Ein Anlass der Auseinan­der­set­zung war nicht erkennbar, Ver­let­zte gab es offen­bar auch nicht.
Im zweit­en Fall hat­te ein Mitar­beit­er des Bier­standes die Polizei ange­fordert, weil mehrere erkennbare Sym­pa­thisierende der recht­en Szene auf­fäl­lig wur­den. Der Polizeiein­satz endete aber ohne erkennbare Maß­nah­men gegen diese Per­so­n­en. Die Sit­u­a­tion galt dann allerd­ings auch als entschärft.
Der dritte Ein­satz richtete sich gegen einzelne Jugendliche, die laut Auskun­ft eines DJs im Bere­ich der Bühne ran­dalierten. Min­destens zwei Per­so­n­en wur­den in Polizeige­wahrsam genommen.
Weit­ere Fälle wur­den bis Son­ntag 01.30 Uhr nicht bekannt.
Weit­ere Fotos hier: https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/albums/72157699547131451

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Antifaschismus Bildung & Kultur

Sommer, See und Antifa

INFORIOT Tief im Wald ver­steckt und bei Tem­per­a­turen über 30 Grad trafen sich etwa 200 Aktivist_innen vom 26. bis 29. Juli bei Witt­stock. Nach dem erfol­gre­ichen Start im let­zten Jahr in Cot­tbus fand nun zum zweit­en Mal das “JanzWeitDraussen”-Camp statt. Dort tauscht­en sich die Teil­nehmenden in Work­shops und Vorträ­gen über antifaschis­tis­che Poli­tik in Bran­den­burg aus.
Der Erfolg aus dem let­zten Jahr ermutigte die Organisator_innen auch in diesem Jahr ein Antifa-Camp in Bran­den­burg zu organ­isieren. Gestützt von ver­schiede­nen Antifa­grup­pen, linken Pro­jek­ten und Einzelper­so­n­en kon­nte erneut ein volles Pro­gramm auf die Beine gestellt wer­den, das durch Ideen der Teil­nehmenden ergänzt wurde.

Janz Weit Draussen – aber nicht allein
Aus ganz Bran­den­burg und den benach­barten Bun­deslän­dern reis­ten junge wie ältere Antifas an, die sich vor Ort ver­net­zten und Erfahrun­gen aus­tauscht­en. Gele­gen­heit­en dafür gab es vor Ort reich­lich: Neben dem umfan­gre­ichen inhaltlichen Pro­gramm bot der nahe liegende See eben­so einen Ort um ins Gespräch zu kom­men, genau­so wie beim Eis-Essen oder abends während der Par­ties. Das kul­turelle Pro­gramm durfte somit eben­falls nicht fehlen. Am Fre­itag sorgten Entartist, die PC Toys und Lady Lazy sowie Jamer­ic für einen wun­der­schö­nen Abend. Am Sam­stag heizten dann Unit­ed and Strong sowie die Kaput Krauts auf der Bühne ein, bevor es im soge­nan­nten „Bunker“ mit den FemHoolz, Schnöselpö­bel und dem Geheimtipp Rüpel­haft statt Einzel­haft weiterging.

Nicht nur musikalisch haben sich die Organisator_innen etwas ein­fall­en lassen. Am Don­ner­stag kon­nten alle in ihren Bezugs­grup­pen im Antifa Fam­i­lien­du­ell gegeneinan­der antreten. Am Fre­itag wurde mit „Ham­burg­er Git­ter“ ein wichtiger Beitrag zu Polizeitak­tik während des G20 gezeigt und am Sam­stag kon­nten die Kenner_innen der regionalen Neon­aziszene ihr Wis­sen im Nazi-Bin­go überprüfen.

Bildet Ban­den und Reflektionsgruppen
Inhaltlich ging es dies­mal ver­stärkt um die eigene Szene. Selb­stkri­tisch wurde sich in den Work­shops mit Hier­achien in selb­stor­gan­isierten Grup­pen auseinan­der geset­zt und über Antifa und Männlichkeit gesprochen. In den Work­shops zu Neuer Recht­en, Anti­semitismus und Ver­schwörungs­the­o­rien wur­den gemein­same Hand­lungsmöglichkeit­en disku­tiert. Natür­lich durften trotz der heißen Tem­per­a­turen auch prak­tis­che Work­shops nicht fehlen, bot doch der Sprung in den See danach eine willk­om­mende Abküh­lung. Die Ausstel­lung [Kein schön­er Land] der Opfer­per­spek­tive gab zudem einen Überblick um die mörderischen Aus­maße neon­azi­tis­ch­er Gewalt in Bran­den­burg seit 1990, denen min­destens 22 Men­schen zum Opfer gefall­en sind.
Alle Ange­bote hat­ten natür­lich den Fokus auf den Aus­tausch der unter­schiedlichen Grup­pen und Gen­er­a­tio­nen der Teil­nehmenden. Mit Hil­fe der F_antifa Bran­den­burg wurde zusät­zlich eine eigene FLTI*-Vernetzung ermöglicht. Der Ver­net­zungsanspruch scheint dur­chaus Erfolg gehabt zu haben. Einige ex-Bran­den­burg­er_in­nen trafen hier alte und neue Bekan­nte aus ihren Heimat­städten wieder. Andere kamen über gemein­same Erfahrun­gen ins Gespräch und tauschen Kon­tak­t­dat­en aus. Beson­ders für junge Men­schen aus der Region um Witt­stock bot das Camp zudem die Möglichkeit mit anderen Aktivist_innen in Kon­takt zu treten.
Höhep­unk­te
Neben dem durch­weg som­mer­lichen Wet­ter, war das Gelände selb­st eines der Höhep­unk­te dieses Woch­enen­des. Weit ent­fer­nt von der näch­sten größeren Stadt, gele­gen an einem wun­der­schö­nen See, kon­nten sich alle Teil­nehmenden hier entspan­nen und die einzi­gar­tige Atmo­sphäre genießen.
Dies­mal Witt­stock, näch­stes Mal vielle­icht in dein­er Region
Nach­dem das Camp im ver­gan­genen Jahr sich mit Cot­tbus einen Hotspot der Neon­azi-Szene aus­suchte, war auch die Entschei­dung für die Region in Ost­prig­nitz-Rup­pin mit dem Wun­sch ver­bun­den, erneut in eine Region zu gehen, wo es in der Ver­gan­gen­heit immer wieder zu ras­sis­tis­ch­er Gewalt und Über­grif­f­en durch Neon­azis kam; um damit den weni­gen Antifas vor Ort zu zeigen, dass sie nicht alleine sind.

Bere­its jet­zt ste­ht fest, dass es auch 2019 „Janz weit nach draussen“ gehen wird. Die Organisator_innen über­legen sich bere­its, wo das Camp dann seine Zelte auf­schla­gen wird. Denn wie im let­zten Jahr, so stand auch im diesen Jahr das JWD-Camp unter dem Mot­to: Sup­port your local Antifa.
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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Der Rudolf Heß-Marsch – Comeback eines Nazievents?

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der AfD und die damit ver­bun­de­nen schlecht­en Wahlergeb­nisse viel­er Nazi­parteien, machen Nazi­großevents wie im säch­sis­chen Ostritz zur
logis­chen Kon­se­quenz für NPD und Co: Für die eigene Finanzierung und den Schul­ter­schluss des mil­i­tan­ten Nazis­pek­trums. Der Auf­marsch in Spandau
ist Teil dieser Strate­gie und ste­ht in ein­er Lin­ie mit der­lei Nazi­großver­anstal­tun­gen. Diesem Spek­trum bleibt nur das offene
Propagieren und gewalt­tätige Ausüben ihrer NS-Ide­olo­gie, wenn es nicht an Bedeu­tung ver­lieren will. Dies birgt eine enorme Gefahr. Schon kurz
nach dem Heß-Auf­marsch 2017 wurde die Mobil­isierung in der Naziszene als Erfolg ver­bucht, da es den Veranstalter*innen gelun­gen war Parteien wie
Die Rechte, die NPD, den III. Weg und Kam­er­ad­schaften auf diesem Auf­marsch-Event zu einen. Mit der Wieder­bele­bung der Heß-Märsche droht
erneut ein neo­faschis­tis­ch­er Großauf­marsch zum jährlichen erin­nerungspoli­tis­chen Rit­u­al der NS-Szene zu wer­den. Dies müssen wir
ver­hin­dern – zusam­men und mit unter­schiedlichen Mitteln!
Mi. 01. August 2018: 19 Uhr, Horte, Peter-Göring-Str. 25, Strausberg
Do. 09. August 2018: 19 Uhr, La Datscha, Am Babels­berg­er park 15, Potsdam
Referent*innen:
Bünd­nis “NS-Ver­her­rlichung stoppen!”
http://nsverherrlichungstoppen.blogsport.eu/

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