In unserem Verein hat Rassismus keinen Platz. Auf einem unserer Fan-Shirts steht geschrieben: EL FUTBOL UNE AL MUNDO. SIEMPRE Y EN TODAS PARTES! Der Fußball verbindet die Welt. Immer und überall! Wir dulden keine Rassisten in unserem Stadion und auch nicht in unserem Kiez.
Seit Wochen treiben „Besorgte Bürger“ und Nazis ihr Unwesen in Potsdam. Die Redebeiträge entlarven die Teilnehmer klar als Rassisten und Menschenfeinde. Am kommenden Mittwoch, dem 17. Februar haben es die Veranstalter nun auf unseren geliebten Kiez abgesehen. Nach unbestätigten Informationen, plant Pogida einen rassistischen „Abendspaziergang“ zum S‑Bahnhof Babelsberg. Der SV Babelsberg 03 ruft daher alle Mitglieder, Fans, Freunde und Sympathisanten auf, sich an unserer Gegendemonstration zu beteiligen.
Die Route unserer Demonstration steht nun auch fest. Die Demo beginnt am Karl-Liebknecht-Stadion und endet auf Höhe der Karl-Liebknecht-Straße 137. Am Zielort ist es im Rahmen eines Open-Mike möglich, freie Redebeiträge zum Motto der Demo: “Gegen Rassismus und alte und neue Nazis” zu halten. Die Demonstration ist für die Zeit von 17:30 bis 22:00 Uhr angemeldet.
Refugees welcome!
Forza Nulldrei!
Autor: Simon
Die gegenwärtigen flüchtlingsfeindlichen Proteste sind Teil der gestärkten extrem rechten Straßenpolitik. Neonazis sind auf der Straße stärker als zuvor und „bürgerliche Asylkritiker“ radikalisieren sich. Eine Auswertung des Demonstrationsgeschehens im Jahr 2015.
So massiv wie nie zuvor in der Geschichte des Bundeslandes haben im Jahr 2015 Rechtsextreme und RassistInnen in Brandenburg Straßenaktionen durchgeführt. Das mit Abstand zugkräftigste Thema war dabei der Protest gegen die Aufnahme von Flüchtlingen. Die Demos waren flankiert von Hetze auf Facebook und von Gewalttaten, die bis hin zu Brandanschlägen reichten.
Eine ausführliche Auswertung des Demonstrationsgeschehens und des Facebook-Aktivismus im Jahr 2015 liegt nun vor und kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Ein Befund: Es fanden in Brandenburg insgesamt 105 extrem rechte und rassistische Aktionen statt, die eine Mindestteilnehmerzahl von 50 Personen hatten. Das ist eine Verzehnfachung gegenüber dem Vorjahr, als es noch überschaubare 10 Aktionen in dieser Größenordnung gab. Zählt man alle Aktionen des Jahrs 2015 zusammen, auch diejenigen mit geringerer Größe, dann kommt man auf eine Summe von 210 Aktionen im gesamten Bundesland. Insgesamt ergibt sich eine Teilnehmerzahl von 23.300 Menschen. Das Äquivalent im virtuellen Raum: Auf 72 Facebookseiten mit Brandenburgbezug, die insgesamt 78.000 „Likes“ aufweisen, wurde gegen Flüchtlinge gehetzt.
Viele der Gruppierungen, die Demonstrationen organisieren, geben sich überparteilich und bürgerlich, sind aber tatsächlich getragen von Neonazis. „Wo ‘besorgte Bürger’ drauf steht, steckt in Brandenburg sehr häufig organisierter Rechtsextremismus drin“, warnt Thomas Wisch, Vorstandsvorsitzender des Aktionsbündnisses Brandenburg. Andere Gruppierungen sind indes dabei, sich zu radikalisieren. „Der Ton bei den flüchtlingsfeindlichen Protesten verschärft sich zusehends. Das schadet der demokratischen Kultur im Land“, so Wisch.
Die hier genannten Zahlen korrespondieren größtenteils mit der Antwort der Brandenburger Landesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Andrea Johlige. Dort sind die Facebookseiten sowie einige Straßenaktionen nicht berücksichtigt, stellenweise werden leicht abweichende Teilnehmerzahlen angesetzt und Saalveranstaltungen mitgezählt.
Für das Land Berlin hat indes das „Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum“ (Apabiz) eine ähnliche Auswertung erstellt. Die Brandenburger und die Berliner Daten sind auf dem Onlineatlas rechtesland.de abgelegt und visualisiert.
INFORIOT — Trotz nieselnden Regens versammelten sich am heutigen Freitagnamittag, den 5. Februar, ca. 70 Menschen zu einer antirassistischen Aktion in Hennigsdorf. Unter den Motto “Rassistischen Gewalttaten entschlossen entgegentreten. Kundgebung für ein friedliches Zusammenleben” rief die Berliner Antira-Initiative “Corasol” zu Gegenaktivitäten auf, nachdem am 15. Januar zwei geflüchtete Frauen im Supermarkt RP in der Poststraße von einem Mann zuerst rassistisch beschimpft und dann mit einer Gasdruckpistole bedroht wurden.
Gegen 16 Uhr versammelte sich der Aufzug am Hennigsdorfer Postplatz. Mit Redebeiträgen und Flugblättern informierte die Initiative zu dem Vorfall. Beim Döner am Bahnhof wurde die Kundgebung durch das übliche alltagsrassistische Klientel empfangen, die sich laut über die Veranstaltung echauffierten. Einige gestikulierten wild in Richtung Postplatz, wurden jedoch von der Polizei zurückgehalten. Auf Wunsch der Betroffenen wurde die Kundgebung dann zu einer Demonstration, die zum NP Markt führte. Dort wurde einer weitere Kundgebung abgehalten, bei der sich ein ähnliches Bild bot: nur vereinzelt stieß die Kundgebung am Havelplatz auf Zuspruch. Viele Passant_innen äußersten sich eher ablehnend gegenüber der Kundgebung, sowie Geflüchteten. Einzelne Männer pöbelten rassistisch in Richtung der Kundgebung und versuchten sie aktiv zu stören. Mehrere Rassist_innen wurden durch die Polizei vom Platz verwiesen.
Die Betroffenen geflüchteten Frauen warfen den Markt vor nicht nur am 15. Januar nicht reagiert zu haben, als sie von den Mann mit einer Pistole bedroht wurden. Sie thematisierten vor allem alltagsrassistische Erfahrungen, denen sie im NP Markt und in Hennigsdorf regelmäßig ausgesetzt sind. Die Kundgebungsteilnehmer_innen forderten ein Ende der Ausgrenzung und Diskriminierung, sowie gleiche Rechte und Privilegien für Geflüchtete. Nach eine kurzen Runde ging es dann zurück zum Postplatz, wo eine Abschlusskundgebung mit Redebeiträgen und Musik abgehalten wurde.
Weitere Bilder: hier.
Dokumentation eines am Rande der Veranstaltung verteilten Flyers
Rassistische Angriffe gegen Frauen in Hennigsdorf
Zwei Frauen beschreiben gegenüber IWS die letzten rassistischen Angriffe im NP Supermarkt in Hennigsdorf.
Es passierte gegen 3 Uhr am Nachmittag wie ich beim bezahlen war. Dieser Mann kam von draußen, hielt eine Pistole auf mich und sagte: dies ist eine Pistole und ich will das du das Land verlässt. Das ist unser Land! Als ich fertig war mit dem bezahlen, ging der Mann zum Ende der Schlange und er schrie dasselbe wie vorher. Er sagte viele andere Dinge aber wiederholte immer wieder das er uns aus seinem Land weghaben wollte. Ungefähr 10 Menschen standen in der Schlange und niemand sagte etwas. Die Person die an der Kasse arbeitet starrte uns nur an und schwieg auch. Wir gingen raus und der Mann folgte uns. Ich schob den Kinderwagen als er begann uns erneut zu beleidigen, sagte er das er ein Nazi sei und wir sein Land verlassen sollten. Er zeigte wieder mit der Pistole auf mein Gesicht als er näher kam zum Kinderwagen und wild gestikulierte. Es sah aus als wenn er das Baby angreifen wollte und ich versuchte das zu verhindern. Das war die Situation als endlich andere Menschen reagierten und ihn anschrien.
Einem Mann gelang es mit ihm zu sprechen. Der Agressor ging nun auf die andere Seite der Straße aber schrie weiter. Wir konnten nichts sagen weil wir nicht argumentieren können mit jemanden der eine Pistole hat. Wir wussten nicht genau ob es eine scharfe Waffe war oder nicht, später wurde uns gesagt es wäre eine Schreckschusspistole gewesen. Wir gingen weiter weg und der andere Mann folgte uns in einem grösseren Abstand bis zum Rathaus und wir gingen weiter zum Heim. Etwa 30 Minuten später sahen wir die Polizei im Heim. Wir wussten nicht wie sie es erfahren haben, aber dann verstanden wir dass es eine Meldung gab das 2 Frauen in einem Supermarkt angegriffen wurden und sie annahmen das sie im Heim leben würden. So kamen sie zum Heim um nach uns zu suchen und als ich raus ging hielt mich ein Polizist an und fragte mich ob ich von 2 Frauen und einem Kind wüsste die gerade zutückgekommen und draussen angegriffen worden wären. Ich sagte ja, da ich einer der Frauen wäre.
Sie sagten uns das wir zur Polzeistation kommen sollten und einen genauen Bericht gegen sollten und wie wir da waren gab es einen Übersetzer und wir erzählten ihnen was passiert war. Wir wurden von einem männlichen Polizisten befragt und auch der Übersetzer war ein Mann. Ich beschrieb was passiert war und wie die Leute alle schwiegen, wie sehr der Mann meine Tochter ängstigte, wie schockiert sie war und das sie viel weinte.
Rassistische Angriffe passieren häufig in Hennigsdorf
Seit ich in Hennigsdorf lebe habe ich rassistische Angriffe erlebt. Es kann irgendjemand sein, sie verstecken nicht ihren Hass, sie beschimpfen dich einfach und du weisst nicht wo du dich hinwenden sollst denn selbst wenn es ein Mensch mitbekommt, sie gehen einfach weiter. Du fängst an zu denken das das normal ist. Nimm das Beispiel von dem, was im Supermarkt passiert ist, die es sahen könnten unsere Zeugen sein und sie taten nichts.
Manchmal kann es passieren das du einen Bus oder Zug betrittst und jemand sagt uns wir sollten zurück in unser Land gehen. Einmal als ich meine Tochter zur Kita brachte, schrie eine Frau aus ihrem Wohnungsfenster: „Du Schwein was machst du hier? Was willst du ? Geh zurück in deine Heimat!“ Manchmal hören wir das Sie uns als Affen beleidigen. Ein anderes Mal im Supermarkt war eine Frau, ich weiss nicht was los war mit ihr, aber sie konnte nicht aufhören mich anzustarren und immer wenn ich etwas anfasste kam sie näher als müsste sie verhindern das ich etwas klaute. Sie war sehr unfreundlich.
Ich entschied nicht mehr zum NP Supermarkt zu gehen, weil ich weiss wenn wieder etwas passiert wird niemand da sein um mich zu verteidigen. Es war einfacher dort einkaufen zu gehen, aber ich werde dort nicht mehr hingehen selbst wenn ich 10 Minuten länger zu einem anderen Supermarkt gehen muss.
Am 26. Februar wollen rassistische Bürger_innen und Neonazis eine asylfeindliche Veranstaltung in Oranienburg (nördlich von Berlin) durchführen. Bereits seit mehr als einem Jahr marschieren im Schnitt jeweils bis zu 300 Personen durch die Straßen Oranienburgs und verbreiten ihre Hetze gegen Geflüchtete, sowie Initiativen und Menschen, die in der Stadt für eine offene und solidarische Gesellschaft einstehen. Neben den Demonstrationen in Rathenow (Havelland), bei denen fast wöchentlich im Schnitt bis zu 500 Neonazis und Rassist_innen teilnehmen, sind die “Abendspaziergänge” in Oranienburg die größten rassistischen Aufmärsche, die in Brandenburg regelmäßig stattfinden. Zunehmend ziehen die Demonstrationen aber auch andere rechte Gruppierungen, wie die „Identitäre Bewegung“, Bärgida, sowie andere verwirrte Gestalten aus den verschwörungstheoretischen Kreisen an. Die Versammlung im Februar ist die zehnte Veranstaltung und aus diesem “besonderen” Anlass laden sich die Organisator_innen den rechten “PI-News”-Autor Michael Mannheimer, alias Karl-Michael Merkle, ein. Die Einladung des prominenten Islamhassers soll die rassistische Mobilisierung steigern. Es ist daher mit höherem Potenzial an Teilnehmer_innen aus Berlin und anderen Brandenburger Landkreisen zu rechnen.
„Wer mit der NPD marschiert, ist ein NAZI!“
Die Organisator_innen der sogenannten „Abendspaziergänge für eine angemessene Asylpolitik“ versuchen stets den Demonstrationen ein bürgerliches Antlitz eines unscheinbaren, kritischen Protests zu verleihen. Ganz klar steht jedoch die örtliche NPD hinter der Organisation und Durchführung der Demonstrationen. Die Technik wird durch die NPD gestellt, betrieben und bewacht, bekannte Aktivist_innen übernehmen Ordnertätigkeiten und NPD-Politiker_innen finden sich nicht nur unter den Demonstrierenden, sondern treten als Redner_innen, Fotograf_innen und Kontakt zur Polizei auf. Aktivisten aus dem direkten Umfeld der NPD kümmern sich um die Transparente, Fahnen, Schilder oder bringen den wärmenden Tee. Auf der letzten Demonstration im Januar wurde die “Deutsche Stimme”, die Parteizeitung der NPD, als „freie Lektüre“ offen verteilt. [1]
Als regelmäßiger Redner auf der Demonstration tritt Martin U. auf und heizt die Menge durch seine Reden im NS-Stil auf. Er stammt aus dem Umfeld der JN Oranienburg, welche eng verzahnt ist mit der verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ). Die HDJ war eine Organisation, die rassistische Jugendarbeit ganz im Sinne des Nationalsozialismus, der alle Bereiche des Lebens umfasst, betrieben hat. Bei der ersten Demonstration im Dezember 2014 sprach die Bernauer NPD-Stadtverordnete und ‑Landesschatzmeisterin, Aileen Rokohl. Seitens der Veranstalter_innen soll man von ihrer Parteizugehörigkeit nichts gewusst haben, ebenso wenig wie von anderen Unterstützungsleistungen der NPD. Dass der Anmelder Carlo-Eik Christopeit selbst zum Unterstützerkreis der NPD zählt, beweisen seine Kommentare und Likes auf diversen NPD-Seiten auf Facebook und das nicht erst mit dem Entstehen der rassistischen Demonstrationkultur. [2] Die NPD weiß genau um ihre Position bei der rassistischen Mobilisierung. Tritt sie öffentlich als solche auf, schrumpft die Zahl der Demonstrierenden. Zieht sie jedoch die Fäden im Hintergrund, kann sie langfristig auf eine inhaltliche und persönliche Akzeptanz innerhalb der Proteste rechnen sowie neue Kräfte an sich binden. Wer bei den von Neonazis organisierten Aufmärschen mitmarschiert, muss sich klar sein, mit wem er in einer Reihe steht.
Von der Kommentarspalte zum Übergriff
Auf einschlägigen Facebook-Seiten verbreiten sich auch in Oranienburg und Umland die asylfeindliche Hetze und Lügen wie ein Lauffeuer. Offene Gewaltandrohungen sind an der Tagesordnung. Erst Mitte Januar kursierte das Gerücht, dass ein Mädchen von Asylsuchenden im Bus im Nachbardorf Leegebruch belästigt wurde. Dem folgte ein Buttersäureanschlag auf die Asylunterkunft in der Gemeinde Oberkrämer, die am Rande von Leegebruch liegt und in der viele Familien untergebracht sind. [3] In einer entsprechenden Pressemeldung geht die Polizei davon aus, dass die Buttersäure durch die Bewohner_innen der Unterkunft verschüttelt wurde, da laut Angaben des Wachschutzes keine Personen ab 22 Uhr rein oder raus gegangen seinen. [4] Die Erklärung der Polizei ist so fragwürdig und perfide, wie die Meldungen über Würfe von Handgranaten auf Asylunterkünfte, bei denen “ein rechter Hintergrund ausgeschlossen werden kann”. Dass Geflüchtete in Massenunterkünften trotz oder gerade wegen des Wachschutzes keinen Schutz genießen, zeigten bundesweit öffentlich bekannt gewordene Fälle von Misshandlungen von Geflüchteten durch Wachpersonal [5] sowie den Einsatz bekannter Neonazis in den Unterkünften. [6,7]
Auch auf der Straße wird die Stimmung zunehmend aggressiver. So kam es bei der rassistischen Demonstration im Dezember letzten Jahres in Oranienburg zu mehreren Übergriffen durch die Teilnehmenden auf Gegendemonstrant_innen, unter denen sich auch Stadtverordnete befunden haben. [8] Auf der „Nein zum Heim in Oranienburg“ Facebook-Seite, sowie weiteren Ablegern, werden regelmäßig Engagierte denunziert und aufs übelste beschimpft. Journalist_innen werden auf den Seiten geoutet und genauso wie Kommunalpolitiker_Innen auf der Straße körperlich bedrängt. All dies zeigt, dass die anonyme Hetze im Internet Früchte trägt: die Gewaltandrohungen in den Kommentarspalten sind längst Realität geworden.
Antirassistischen Widerspruch organisieren – Die Suppe über den Tellerrand auslöffeln!
Während die rassistischen Demonstrationen zu Anfang noch auf regen Widerspruch durch engagierte Menschen stießen, ließen die Gegenproteste in Oranienburg immer mehr nach. Oranienburg ist nicht der einzige regelmäßige Schauplatz rassistischer Mobilisierung im Landkreis Oberhavel. Bislang weiteten sich die Demonstrationen im selben Stil auf vier weitere Städte und über die Grenzen des Landkreises aus und mobilisieren kontinuierlich mehr Rassist_innen. Auch in den anderen Städten brechen die Gegenproteste zusammen. Ohne nennenswerte Gegenwehr, außer kleineren Kundgebungen und der regelmäßigen kritischen Berichterstattung, steht die rassistische Hetze im öffentlichen Raum unkommentiert da.
Wir wollen das bedrohliche Treiben nicht weiter hinnehmen und rufen zu einer antirassistischen Demonstration am 26. Februar in Oranienburg auf! Kommt nach Oranienburg und unterstützt die lokalen Strukturen!
Mit der antirassistischen Demonstration wollen wir uns den Hetzer_innen entschlossen entgegen stellen und auch den wenigen Engagierten in Oranienburg noch einmal Kraft für einen langen Atem in Kaltland geben. Die antirassistische Demonstration am 26. Februar in Oranienburg soll als eine Intervention verstanden werden. Ähnlich wie am 12. Januar in Rathenow [9] wollen wir möglichst viele Menschen, vor allem über die Grenzen des Landkreises hinaus, mobilisieren. Wir wollen Antirassist_innen und Antifaschist_innen in Berlin und Brandenburg dazu motivieren über den eigenen Tellerrand hinaus zu blicken und solidarisch zu handeln. Nur wenn wir alle an einem Strang ziehen und uns gegenseitig unterstützen, können wir den rassistischen Konsens brechen. Das Hinterland darf keine “national befreite Zone” und No-Go-Area werden, in der Neonazis mit Unterstützung der rassistischen Bevölkerung ihre Hegemonialansprüche gewalttätig durchsetzen.
Zeit zu Handeln!
Gemeinsam gegen Rassismus!
Antirassistische Demonstration:
26. Februar // 18.00 Uhr // Bahnhof Oranienburg (vor der Schule)
Alle Infos unter: inforiot.de/orb
Flyer: Vorderseite| Rückseite
Gemeinsame Anreise:
Berlin
17:00 S Bhf. Gesundbrunnen Gleis 4
Potsdam
16:45 Hauptbahnhof Potsdam Gleis 2
Aktionskonsens
Wir bitten am 26. Februar folgenden Aktionskonsens zu beachten: Mit der Demonstration setzen wir uns den rassistischen Aufmarsch am 26. Februar entgegen. Von uns geht dabei keine Eskalation aus. Wir sind solidarische mit allen, die unsere Ziele teilen.
Quellennachweise:
[1] https://inforiot.de/oranienburg-abendspaziergang-driftet-in-die-verschwoerungstheorien-ab/
[2] https://inforiot.de/200-rassistinnen-marschierten-erneut-durch-oranienburg/
[3] http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Ueble-Gerueche-und-zwei-Verletzte-im-Asylheim
[4] https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/unbekannte-fluessigkeit-verklappt/139577
[5] http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/wachpersonal-in-fluechtlingsunterkuenften-wie-sicher-sind-die-sicherheitsdienste/-/id=1622/did=16490002/nid=1622/7dtfrp/index.html
[6] http://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-neonazi-war-wachmann-in-heidenau‑1.2632002
[7] http://www.maz-online.de/Brandenburg/Misshandlungen-in-NRW-Brandenburger-Fluechtlingsrat-warnt-vor-privaten-Asylheimen
[8] https://inforiot.de/oranienburg-abendspaziergaengerinnen-gehen-auf-gegendemonstrant_innen-los/ und http://www.moz.de/lokales/artikel-ansicht/dg/0/1/1444927/
[9] https://inforiot.de/antirassistische-intervention-in-rathenow/
Der Wille des Podiga-Gesichtes Christian Müller ist offenbar nicht zu brechen. Das selbstgedrehte Video minderer Qualität, in dem er vor einer Deutschland-Fahne mit Schlange um den Hals die Welt an seiner Megalomanie teilhaben lies, ist zigfach belächelt worden. Am heutigen Mittwoch hatte sich diese Hartnäckigkeit gelohnt. Ein Großaufgebot der Polizei setzte den nicht mal 1 km langen Pogida-Aufmarsch im dritten Anlauf durch.
Polizei riegelte alles ab
Bereits am frühen Abend glich der Bereich in und um den Potsdamer Hauptbahnhof einer Festung. Die Polizei kontrollierte Passant_innen (und deren Taschen), suchte in und um den Bahnhof nach „gefährlichen Gegenständen“, riegelte die lange Brücke, die Freundschaftsinsel sowie den Lustgarten komplett ab. 1000 Beamt_innen aus drei Bundesländern, Hundestaffeln und ein Helikopter waren ständig im Einsatz, Wasserwerfer standen bereit.
Diese Taktik machte es unmöglich, trotz diverser Versuche Blockaden zu stellen oder zu den Pogidas vorzudringen.
Des Weiteren kam es zu einigen gewalttätigen und fragwürdigen Vorfällen. Augenzeug_innen zufolge prügelten dutzende Polizist_innen auf einen einzelnen Demonstranten ein, der ein Ei geworfen haben soll. Es wurden Journalist_innen und Santitäer_innen an ihrer Arbeit gehindert. Am Hauptbahnhof wurde am Rande des Pogia-Aufzuges eine rassistische Polizeikontrolle mit Festnahme. Genaueres ist noch unbekannt.
POGIDA — ein kruder Haufen mit kruden Inhalten
Relativ pünktlich konnten die 100 Pogida-Anhänger_innen, die sich am Nordausgang des Hauptbahnhof versammelt hatten, losziehen. Während des Aufzuges wurde sowohl die deutsche, als auch die russische Nationalhymne gespielt, gegen Linke und die etablierte Politik, z.B. mit der Parole „Merkel nach Sibirien! Putin nach Berlin!“ gehetzt. Außerdem stimmten Pogida-Teilnehmer_innen die 3. Strophe der Deutschlandhymne an, später wurde die Rede von Charlie Chaplin aus großem Diktator abgespielt. Der Aufmarsch lief vom Hauptbahnhof über die Lange Brücke zum Filmmuseum, drehte dort und lief wieder zurück zum Anfangsort.
Nachdem die Veranstaltung beendet war, verteilten sich die Teilnehmer_innen unkontrolliert, es wanderten kleinere grölende Pogida-Grüppchen in verschiedenen Stadtteilen.
Viel Gegenprotest, mehr als Präsenz zeigen ging leider nicht
Rund 1000 Gegendemonstrant_innen hatten sich eingefunden. Die Kundgebungen des bürgerlichen Bündnisses „Potsdam bekennt Farbe“ zählte etwa 700 Teilnehmer_innen und war mit zweireihigem Hamburger Gitter „gesichert“. Sie konnten nur lautstark den vorbeiziehenden Pogida-Aufzug ihre Haltung entgegenstellen. Daneben bewegten sich weitere 300 Personen dezentral, konnten jedoch wenig ausrichten.
Gerade jetzt: 71 Jahre Auschwitzbefreiung gedenken
Trotz, oder gerade aufgrund, des Pogida-Aufmarsches vergaßen viele nicht, dass sich am 27. Januar der Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz jährt. Vor und auch nach den Protesten gedachten Antifaschist_innen am Mahnmal für die Opfer des Faschismus. Eine kraftvolle Spontandemonstration führte Aktivist_innen zum Platz der Einheit, wo zeitgleich zur Pogida-Abschlusskundgebung eine Schweigeminute gehalten wurde.
Ohne den Schutz des Staatsapparates wäre das Aufmärschchen niemals möglich gewesen. Der 11. Januar scheint sich Potsdams Image verändert zu haben, das Medieninteresse war auch diesmal wieder imens. Es bleibt abzuwarten, wie viele Wochen diese massive Polizeipräsenz noch jegliche Aktivitäten im Keim ersticken und Pogida ihren Weg freischaufeln kann.
Wir blicken dennoch zufrieden auf einen Abend voller motivierter Menschen, wichtiger Zeichen und Inhalte und hoffen auf mehr Erfolg beim unvermeidbaren nächsten Mal.
Wie es aussieht, ist leider kein Ende in Sicht: auf der Abschlusskundgebung vor dem Hauptbahnhof kündigte Christian Müller den nächsten Pogida-Aufmarsch gemeinsam mit Bärgida und Pegida Havelland für den 6. Februar 2016 an. Der genaue Ort ist noch nicht bekannt.
In den letzten Wochen wurden wir auf den Text der „Antifaschistischen Jugend Brandenburg“ mit dem Titel „Antifa in der Krise – Diskussionsbeitrag der Antifa Jugend Brandenburg“ aufmerksam. Der Text thematisierte die Auflösung von Großstrukturen in Berlin, der Regungslosigkeit der radikalen antifaschistischen Linken in den Großstädten und die Situationen des Berliner Speckgürtels in Brandenburg.
Ein kleiner Rückblick
Vor ein paar Jahren, bevor sich der rassistische Mob in Gestalt von PEGIDA, AFD, NPD und Freie Kräfte mobilisierte, lebte es sich gut in Brandenburg. Es gab kaum Neonazidemonstrationen, ‑kundgebungen oder ‑mahnwachen, die nicht von einem breiten antifaschistischen Bündnis und einer gut organisierten Zivilgesellschaft verhindert oder zumindest massiv gestört wurden. Neonazistrukturen in Cottbus, Frankfurt (Oder), Strausberg, Potsdam, Oranienburg, Bad Belzig, Rathenow, Brandenburg an der Havel, Wittstock und Neuruppin hatten kaum Chancen ihre faschistischen Inhalte auf die Straßen zu tragen und wurden in vielen Orten bis aufs Letzte zurückgedrängt.
Neuruppin als Beispiel: 30.000 Einwohner*innen — eine Stunde mit der Regionalbahn von Berlin entfernt.
In den Jahren 2007 bis 2012 hatten wir es jährlich mit Neonaziaufmärschen, organisiert von den Freien Kräften Neuruppin / Osthavelland, zu tun. Durch ein gutes Netzwerk aus brandenburgischen Initiativen, Brandenburger und Berliner Antifagruppen konnten die meisten der Demonstrationen durch Sitzblockaden verhindert, beziehungsweise stark verkürzt werden, so auch am 01. Mai 2012 in Wittstock (Dosse) und am 05. April 2014 in Wittenberge.
Zwischen 2012 und 2014 trat die Neonazigruppe kaum noch in Neuruppin auf. Bis auf einzelne Kundgebungen von 10 bis 15 Teilnehmer*innen fanden kaum noch Aktionen statt – wenn ja, wurden sie jedoch von einem großen zivilgesellschaftlichen Bündnis begleitet und gestört.
Erst mit der Ankündigung zum TddZ am 06.06.2015 in Neuruppin, wurde die Gruppe wieder aktiv. Sie gründeten eine „Initiative gegen Überfremdung“, tauchten auf allen Informationsveranstaltungen zu Geflüchteten in den Kreisen Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Oberhavel auf und versuchten die Stimmung zu beeinflussen, Flugblattaktionen und Kundgebungen waren über das ganze Jahr verteilt – doch in ihre eigentliche „Homebase“ trauten sie sich, über das Kampagnenjahr hinweg, kaum. Nach unserer Einschätzung sind sie heute eine der aktivsten Neonazigruppen in Brandenburg.
Schluss mit der schönen Zeit
Die Situation hat sich in den letzten Monaten gewandelt, Brandenburg zeigt sich erneut von seiner dunkelsten Seite. PEGIDA, NPD und Freie Kräfte fassen in fast allen größeren Städten in Brandenburg Fuß, sie etablieren sich in der bürgerlich, rassistischen Mitte, stehen und laufen wöchentlich mit mehreren Hundert Neonazis und Rassist_innen durch Rathenow, Strausberg, Velten, Oranienburg, Zehdenick und Wittstock.
Und wir… wir sind in der Realität angekommen und blicken sehnsüchtig auf den 06.06.2015 zurück, an dem einer der größten Neonaziaufmärsche deutschlandweit, der TddZ mit mehren hundert Antifaschist*innen in Neuruppin verhindert werden konnte – allein aus Berlin kamen 500 Antifaschist*innen. Von dieser gelebten Solidarität ist nichts mehr zu spüren. Anfänglich haben wir es noch versucht, Antifaschist*innen überregional zu mobilisieren, um die wöchentlich stattfindenden Demonstrationen in den Griff zu bekommen – ohne Erfolg.
Alles was uns bleibt, ist unsere befreundeten Strukturen zumindest personell zu unterstützen und uns darüber aufzuregen mit welcher Ignoranz unsere Situation, in Berlin betrachtet wird.
Naja, was solls – noch ein Aufruf – ankacken hat noch nie funktioniert.
Unsere Sicht auf die Berliner Situation
Für uns begann die Situation sich zu zuspitzen, als in Berlin-Marzahn/ Berlin-Hellersdorf wöchentlich mehrere 1000 Neonazis und Rassist*innen aufgelaufen sind. Und obwohl wir kaum einen Bezug oder Kontakt nach Marzahn pflegten, fuhren wir so gut wie jede Woche dorthin um die lokalen Strukturen bei den Protesten und Blockadeversuchen zu unterstützen. Es ist ja nicht so, dass wir nicht gerne Proteste mit unseren Mitteln unterstützen, nur fehlt uns einfach die Kraft und Energie, um uns dann parallel um Städte wie Wittstock, Neuruppin, Oranienburg und Rathenow zu kümmern, wo wir als Brandenburger Gruppen zu 90 % auf uns alleine gestellt sind. Wenn in Wittstock 300 Neonazis & Rassist*innen auflaufen, interessiert das die ehemaligen Großgruppen in und um Berlin wenig. Oftmals standen wir in den letzten Monaten mit 30 bis 50 Leuten, 200 bis 600 Rassist*innen gegenüber. Für uns ist diese Situation keinesfalls tragbar – während die radikale Linke in Berlin in ihren Stammkneipen hockt und das rassistische Alltagsgeschehen bei Bier und Kippe gelassen besprechen, verbrennen wir unsere Strukturen, leiden unter den Repressionen und laufen jedes Mal Gefahr, auf die Fresse zu kriegen.
Obwohl wir es auch mal wieder schaffen wollen, in unseren Städten eigene Inhalte zu setzen, bestimmt der rassistische Mob unsere Arbeit und wir kommen zu nichts anderem mehr.
Die letzte Demonstration in Rathenow hat gezeigt, dass es doch noch gelebte Solidarität in Brandenburg und Berlin gibt. So fanden sich circa 200 Antifas in Rathenow ein und versuchten mit einer Demonstration, den Neonazis vor Ort zumindest irgendetwas entgegen zu setzen. Doch dabei kann es nicht bleiben. Es reicht nicht – wir sind trotzdem immer noch viel zu wenige und es bleibt bei verbalem Protest.
Die Radikale Linke Berlin rief neulich dazu auf, dass die Zeit der Sitzblockaden vorbei wäre – da geben wir ihnen Recht. Wenn man so was sagt, müssen jedoch auch Taten folgen. Auch wenn Sitzblockaden in der Provinz ein gutes Mittel gewesen sind, um Neonaziaufmärsche zu verhindern, sehen wir ein, dass das verhältnismäßig gerade zum Scheitern verurteilt ist. Wenn militanter Protest eine Lösung für das Problem sein kann, obwohl dieser unsere Strukturen durch Repression stark schwächen könnte, sind wir für alle Alternativen offen, doch für uns nicht umsetzbar – wir brauchen euch da draußen und nicht nur kluge Ratschläge.
Wir hoffen, dass weitere Beiträge folgen werden!
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Antirassistisches Fussballturnier
Am 6. Februar 2016 um 11.00 Uhr findet in Cottbus ein Fußballturnier gegen die rassistischen Zustände in unserer Gesellschaft und für ein solidarisches Miteinander von Menschen jeglicher Herkunft statt.
Deutschland hat ein Problem mit Flüchtlingen, denn das Boot ist voll mit Rassist*innen. Die Flüchtenden, die Elend und Gewalt entkommen sind, sehen sich in Deutschland zur Zeit massiv Beschimpfungen und Gewalt ausgesetzt. Offene Neonazis, nationalistische Bürgerwehren und rassistische Politiker*innen tun ihr Möglichstes, um die Situation für sich auszunutzen. Doch nicht nur offene Gewalt ist das Problem. Rassist*innen verbreiten abscheuliche Gerüchte über finstere Absichten und kriminelle Energien der Refugees und versuchen so ihre nationalistische Agenda zu untermauern. Skepsis und Vorurteile gegenüber den vermeintlich „Fremden“ greifen immer weiter um sich.
Wir machen uns stattdessen selbst ein Bild und lernen die Menschen kennen, die bei uns Zuflucht suchen. Weil wir wissen, dass Menschen aus aller Welt ganz fantastische Nachbar*innen, Kolleg*innen und Freund*innen sein können und weil wir wissen, dass die Flüchtenden nicht allein gelassen werden dürfen, laden wir euch dazu ein, bei einem antirassistischen Fußballturnier mit Refugees aus Cottbus und Umgebung zusammen zu zocken.
Wir fordern Fairplay und Bleiberecht für alle!
Cottbus braucht Vielfalt und Verstand statt rechter Propaganda.
Kommt am 6. Februar 2016 um 11.00 Uhr zur Turnhalle der Sachsendorfer Oberschule (Schwarzheider Straße 7, 03048 Cottbus) und spielt mit uns ein paar Runden oder informiert euch zu den Aktionen gegen den bevorstehenden Naziaufmarsch am 15.02.
Kein Heimspiel für Nazis in Cottbus! Kein Mensch ist illegal!
Kein Heimspiel für Nazis in Cottbus! Kein Mensch ist illegal!
Weitere Infos unter: antirafussballcb.blogsport.de
Wir haben am Samstag den 16.1.2016 um 21:00 Uhr die Potsdamer Polizeiwache aufgesucht. Ziel unseres Besuchs war es im Hinblick auf die Ereignisse in Berlin einer Hausdurchsuchung vorzugreifen und alle eventuell „gefährlichen“ Gegenstände selbst auszuhändigen.
Wir übergaben den Beamten mehrere Eimer voll mit Schrauben, Steinen, Flaschen, Holz, Kohle, Fahrradschläuchen, etc.
Dazu verlasen wir folgenden Text:
„Wir, Hausprojekte aus Potsdam, sind schockiert über die Ereignisse rund um die Rigaer Straße in Berlin.
Entweder hat es eine Verschärfung des Waffengesetzes gegeben und Holz, Bauzäune, Kohle, Matratzen und Steine gelten seit Anfang der Woche als Mordwaffen — oder wir haben es mit dem größten Fall von Polizeiwillkür der Gegenwart zu tun.
Wir glauben, dass Letzteres zutrifft!
Wir sind besorgt und erschreckt.
Um dieser neuen „Polizeitaktik“ hoffentlich zu entgehen, übergeben wir freiwillig die Gegenstände, die uns mit viel Phantasie als „gefährlich“ ausgelegt werden könnten.
Denn die Polizei hat in den letzten Tagen ja bewiesen, wie viel Phantasie sie hat.
Da wird aus einer Körperverletzung ganz schnell ein Akt des Terrors, der es rechtfertigt, vier Häuser gewalttätig zu öffnen, die Bewohner_innen zu demütigen, Nachbar_innen zu terrorisieren und Privaträume zu verwüsten.
Wir verurteilen das Vorgehen der Polizei aufs Schärfste und bringen hiermit unsere Solidarität mit den Betroffenen zum Ausdruck.
Ein Angriff auf einige von uns ist ein Angriff auf alle!“
Der diensthabende Beamte Hr. K. versicherte uns, dass es sich bei den Gegenständen nicht um gefährliche Objekte handele und wir uns keine Sorgen machen sollen. Er wollte die Gegenstände daher auch nicht annehmen. Vorsichtshalber haben wir sie trotzdem dagelassen.
Wir hoffen der Beamte K. infomiert seine Kollegen in Berlin schnell über den aktuellen Stand der Gefahrengutklassifizierung, bevor die Berliner Beamten noch mehr Satellitenschüsseln von Dächern sammeln.
Solidarische Grüße!
Gegen Polizeiwillkür und für ein selbstbestimmtes Leben!
Am Samstag, 16.01.2015 18.30Uhr- 21.30Uhr, wird es wieder eine Kundgebung von den „Brandenburger Patrioten“
in Prenzlau auf dem Marktberg geben. Hinter der Bezeichnung steckt NPD, AFD und Freie Kräfte (Kameradschaften).
Mit einer kruden Mischung der verschiedensten Themenbereiche (u.a.: Abschaffung von GEZ-Gebühren, Asylpolitik)
versuchen sie ihren menschenverachtenden Dreck unter die Leute zu bringen.
Wir wollen das nicht hinnehmen und veranstalten eine Gegenkundgebung! Es werden 400‑1000 Rassist*innen erwartet, also zieht euch warm an. Es ist deutsch in Kaltland.
WANN? 16.01.2016 // 18.30 – 21.30 Uhr
WO? Ostseite der Marienkirche in Prenzlau
Am heutigen 12. Januar demonstrierten 200 Antifaschist_innen durch Rathenow. Anlass war der größte Neonazi- und Rassist_innen-Aufmarsch den die Region Berlin-Brandenburg ertragen muss. Heute nahmen an diesem Aufmarsch ca. 550 Menschen teil. An der kurzfristig geplanten Gegendemonstration nahmen dagegen 200 Menschen teil, weitere 120 waren auf der stationären, zivilgesellschaftlichen Kundgebung zugegen. Nach dem Start um 18.00 Uhr vereinten sich die beiden Gruppen auf dem August-Bebel-Platz. Von hier aus wurde dann die Neonazi-Kundgebung gemeinsam und lautstark mit Parolen eingedeckt. Nach ca. einer Stunde lief die antirassistische Demonstration wieder los in Richtung Bahnhof, um den Zugereisten eine sichere Abfahrt zu ermöglichen.
Wir sind zufrieden mit dem Ablauf des Abends, es ging uns in Rathenow darum, die lokalen Akteur_innen zu unterstützen und das ist auf ganzer Linie gelungen. Es gilt zu verhindern, dass sich in Rathenow sächsische Zustände einbürgern und auf diesem Weg war unsere Demonstration der erste Schritt.
