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Antifaschismus

Entschlossener Protest stiehlt Neonazis die Show

Rund 300 Antifaschist*innen haben heute vielfälti­gen Protest gegen eine von ras­sis­tis­che Kundge­bung vor ein­er kün­fti­gen Geflüchtete­nun­terkun­ft auf die Straße getra­gen. Die Teilnehmer*innen des Gegen­protestes waren ein Quer­schnitt der Frank­furter Zivilge­sellschaft. Zunächst sam­melte sich ab 11 Uhr der Gegen­protest auf dem Platz der Repub­lik, um dann eine
Stunde später in einem Demon­stra­tionszug durch das Zen­trum zur Kundge­bung am Karl-Marx-Denkmal zu ziehen. Lei­der unter­band die Polizei einen Protest in Sicht- und Hör­weite. Ein Gebot, dass es im Rah­men der demokratis­chen Mei­n­ungsäußerung einzuhal­ten gilt.
Nach nicht ein­mal ein­er Stunde wurde die ras­sis­tis­che Ver­samm­lung bere­its been­det. Nach der Auflö­sung set­zte sich eine cir­ca dreißigköp­fige Neon­azi­gruppe nahezu ohne Polizeibegleitung in Bewe­gung. Im Zuge dessen ver­sucht­en die Rassist*innen Gegendemonstrant*innen anzu­greifen, darunter Peer Koss, ein­er der Köpfe der flüchtlings­feindlichen Grup­pierung „Frankfurt/Oder wehrt sich”.
„Auf­fäl­lig ist der ver­ant­wor­tungslose Umgang der Ein­satzkräfte mit anund abreisenden Neon­azis. Sowohl im August 2013 in Eisen­hüt­ten­stadt als auch im Mai 2014 und heute in Frank­furt (Oder): Wieder kon­nten größere, gewalt­bere­ite Neon­azi­grup­pen durch die Stadt laufen und Gegendemonstrant*innen ins Visi­er ihrer men­schen­ver­ach­t­en­den Ide­olo­gie nehmen.” — so Janek Las­sau, Sprech­er das Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)”.
An ander­er Stelle ver­hielt sich die Polizei ähn­lich skan­dalös. Ein Pas­sant zeigte im bei­sein von Gegendemonstrant*innen und sich in unmit­tel­bar­er Nähe befind­lichen Ein­satzkräften wieder­holt den ver­bote­nen Hit­ler­gruß. Trotz­dem die Beamt*innen mehrmals darauf aufmerk­sam gemacht wur­den, schrit­ten sie nicht ein und weigerten sich, die Per­son­alien des Täters festzustellen. Vertreter*innen des Bünd­niss­es erwä­gen eine Dien­stauf­sichts­beschw­erde und eine Anzeige wegen Strafvere­itlung zu stellen.
„Der heutige Tag ermutigt uns, in Zukun­ft weit­er entschlossen und sol­i­darisch gegen ras­sis­tis­che Het­ze und für eine anti­ras­sis­tis­che Kul­tur einzuste­hen, 365 Tage im Jahr.” — so weit­er Janek Lassau
Frank­furt (Oder), den 25. Juli 2015

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Antifaschismus

Rassistischer Provokation gemeinsam entgegentreten!

Ras­sis­tis­ch­er Pro­voka­tion gemein­sam entgegentreten!
Am Sam­stag, den 25.07.2015 wollen die Rassist*innen rund um „Frank­furt Oder wehrt sich“ nun zum vierten Mal in diesem Jahr auf­marschieren. Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ freut sich auf bre­ite Beteili­gung an einem vielfälti­gen, entschlosse­nen antifaschis­tis­chen Protest. Wir laden dazu Antifaschist*innen und Demokrat*innen aller Couleur ein, ab 11:00 Uhr an unser­er zen­tralen Kundge­bung am Platz der Repub­lik (Hal­testelle Zen­trum) teilzunehmen.
Die Brisanz der ras­sis­tis­chen Mobil­isierung hat seit der let­zten neon­azis­tis­chen Ver­anstal­tung mit­nicht­en nachge­lassen. Dass die Het­ze nun vor ein­er zukün­fti­gen Unterkun­ft für Geflüchtete getra­gen wer­den soll, ist eine zusät­zliche Pro­voka­tion. „Nazis ver­suchen derzeit mit Gewalt­dro­hun­gen im Inter­net, antifaschis­tis­chen Protest einzuschüchtern.Wir wer­den uns aber davon nicht beein­druck­en lassen“, so Janek Las­sau, Sprech­er des Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“.
Frank­furt (Oder), den 23.07.2015

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Antifaschismus

Pressemitteilung: Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)” zum 25.07.2015

Bere­its zum vierten Mal will die ras­sis­tis­che Grup­pierung „Frankfurt/Oder wehrt sich” am 25.07.2015 ihren Hass auf die Straße tra­gen. In der Ver­gan­gen­heit wur­den große Erfolge mit Block­aden von ras­sis­tis­chen und neon­azis­tis­chen Aufmärschen erzielt. In den let­zten Monat­en jedoch ließ die Beteili­gung an den Gegen­protesten nach. Aller Orts trauen sich Rassist*innen mit­tler­weile, unver­hohlen gegen Geflüchtete und Ander­s­denk­ende zu het­zen oder ver­suchen nicht sel­ten, ihre men­schen­feindliche Ide­olo­gie mit einem bürg­er­lichen Deck­man­tel zu kaschieren. Dieses Mal gehen sie in Frank­furt (Oder) sog­ar so weit, den antifaschis­tis­chen egendemonstrant*innen via face­book mit Gewalt zu dro­hen. „Es gilt, sich davon nicht ein­schüchtern zu lassen und gemein­sam und sol­i­darisch einen entschlosse­nen Protest auf die Straße zu tra­gen.” so Janek Las­sau, Press­esprech­er des Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in
Frank­furt (Oder)”.

Seit einiger Zeit etabliert sich eine flüchtlings­feindliche Stim­mung in der Bun­desre­pub­lik. Das erfordert einen lan­gen Atem von allen Antifaschist*innen. Wir dür­fen in unserem Engage­ment ger­ade jet­zt keinen Deut nach­lassen.”, so Las­sau weit­er. „Was uns hier in Frank­furt begeg­net, ist der Wider­hall eines bun­desweit­en Phänomens.”.

Friedliche Men­schen­block­aden waren in der Ver­gan­gen­heit das effek­tivste Mit­tel gegen neon­azis­tis­che Aufmärsche. Eine anerkan­nte Protest­form invie­len Milieus, wur­den die Block­aden auf­grund des erfol­gre­ichen Ver­hin­derns der europaweit größten neon­azis­tis­chen Aufmärsche, die jährlich zum 13.Februar in Dres­den stat­tfan­den. Zehn­tausend Gegendemonstrant*innen set­zten sich den Neon­azis in den Weg.Dieser erfol­gre­iche Protest fand bun­desweit Nachah­mer. So kon­nten auch in Frank­furt (Oder) im Jahr 2012 neon­azis­tis­che Aufmärsche durch an die tausend Gegendemonstrant*innen nach kurz­er Strecke gestoppt wer­den. Seit­dem wur­den in Bran­den­burg und auch in Frank­furt (Oder) immer wieder neon­azis­tis­che und ras­sis­tis­che Ver­samm­lun­gen durch Block­aden gestört oder verhindert.

Den Aufwind, welche ras­sis­tis­che Bewe­gun­gen bekom­men, resul­tiert auch fehlen­den sicht­baren Gegen­protesten. Kleine Block­aden wer­den daher oft geräumt oder umgan­gen. Block­aden, an denen sich hinge­gen viele Men­schen beteili­gen und die bunt und vielfältig sind, zwin­gen die Rassist*innen meist zum Abbruch ihrer Aufmärsche und zeigen auf, dass ihre Het­ze nicht erwün­scht ist. Block­aden gegen neon­azis­tis­che Aufmärsche sind ein demokratis­ches Recht und machen sich stark gegen die gefährliche ras­sis­tis­che Stimmungsmache.

Es braucht einen lan­gen Atem, sich den ständi­gen Aufmärschen in den Weg stellen! Es ist unent­behrlich, mit vie­len Men­schen am 25.07.2015 ein Zeichen gegen Rechts zu setzen!

Frank­furt (Oder), den 20.07.2015

Zen­trale Kundge­bung des Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in Frankfurt
(Oder)” am 25.07.2015

11 Uhr, Platz der Repub­lik (Hal­testelle Zentrum)

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Antifaschismus

Brieskow-Finkenheerd: “Besorgte Bürger*innen” beklatschen Nazis

Bericht eines Augen­zeu­gen, erstveröf­fentlicht auf Invia1200
Auf dem Park­platz der Turn­halle in Brieskow-Finken­heerd ver­sam­melten sich heute ca. 80 Men­schen, um der Het­ze gegen Geflüchtete zu lauschen. Ca. ein Drit­tel waren angereiste Nazis, der Rest “besorgte Bürger*innen” aus dem Dorf. Hin­ter­grund ist die bevorste­hende Unter­bringung von 13 Geflüchteten in drei Wohnungen.
Anmelder und erster Red­ner Björn Brusak betonte, dies sei keine Nazi-Ver­anstal­tung. Er habe sie als Ein­wohn­er des Dor­fes pri­vat angemeldet und ohne Unter­stützung aus NPD-Kreisen organ­isiert. Er sei acht Jahre lang Ange­höriger der Bun­deswehr gewe­sen und in Afghanistan ver­let­zt wor­den. Zurück in der Heimat sei er von dem Staat im Stich gelassen wor­den, der statt sein­er Krieg­sopfer nur “Asyl­be­trüger” unter­stützen würde. Wohlwol­lend nahm Björn Brusak zur Ken­nt­nis, dass auch Bürg­er­meis­ter Frank Richter auf sein­er Ver­samm­lung sprechen wollte, aber lei­der durch Krankheit ver­hin­dert sei.
Zweite Red­ner­in der Nicht-NPD-Ver­anstal­tung war “die Manuela”. Das Pub­likum erfuhr nicht, dass es Manuela Kokott war, die für die NPD bis 2014 im Kreistag LOS saß und aktuell in der Gemein­de­v­ertre­tung Spreen­hagen. Sie beklagte die ange­blich ausufer­nde Krim­i­nal­ität, die durch die “Asylflut” aus­gelöst würde. Wer das the­ma­tisiere, sei wed­er Nazi noch ras­sis­tisch. Die anfänglich zurück­hal­tenden “besorgten Bürger*innen” klatscht­en mehrheitlich.
Drit­ter Red­ner der Nicht-NPD-Ver­anstal­tung war NPD-Lan­deschef Klaus Beier. Er gab sich immer­hin als NPD-Vertreter zu erken­nen. Inhaltlich war seine Rede ein Abklatsch der Vorredner*innen. Het­ze gegen Asylbewerber*innen und Men­schen, die sie unter­stützen, war der Haupt­in­halt sein­er Rede.
Gegen­protest am Ort des Geschehens gab es nicht. Die weni­gen erkennbaren Nazi-Gegner*innen wur­den von Beauf­tragten des Ver­anstal­ters abgefilmt.
Hun­dert Meter weit­er feierte eine etwa gle­ich große Gruppe im Garten der Luther-Kirche ein Inte­gra­tions­fest mit Gottes­di­enst. Gast war u.a. Lan­desmin­is­ter Jörg Vogelsänger.
Nach Abschluss der Nazi-Kundge­bung taucht­en einige Teilnehmer*innen dort auf und filmten wiederum Nazigegner*innen ab.
Der Riss in Brieskow-Finken­herd geht durch viele Fam­i­lien. Während sich die Enke­lin für Geflüchtete engagiert, jubelt die Oma den Nazis zu. Ein älter­er Herr äußerte, sein ver­stor­ben­er Vater, der für Hitler in den Krieg ziehen musste, hätte den neuen Nazis kräftig den Hosen­bo­den ver­sohlt. Beängsti­gend viele Ange­hörige der Frei­willi­gen Feuer­wehr beklatscht­en die Nazis.

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

Nicht nur in Frankfurt: Rassistische Kundgebung in Brieskow-Finkenheerd am 18.7.

An die Organisator_innen des Inte­gra­tions­festes in Brieskow-Finkenheerd:
Der Land­kreis Oder-Spree will kün­ftig auch in der Gemeinde Brieskow-Finken­heerd Flüchtlinge unter­brin­gen und prompt wird eine Kundge­bung gegen Flüchtlinge in der Nach­barschaft angekündigt. „Finken­heerd wehrt sich“ lautet das Mot­to der Ver­anstal­tung am 18.7., die wohl von Per­so­n­en aus neon­azis­tis­chen Kreisen organ­isiert wird.
Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ stellt sich seit langem solchen Kundge­bun­gen ent­ge­gen und begrüßt den sich in Brieskow-Finken­heerd formieren­den Protest, der mit einem Inte­gra­tions­fest in die Öffentlichkeit tritt.
Wir erk­lären unsere Sol­i­dar­ität mit den Geflüchteten und wün­schen dem Inte­gra­tions­fest einen guten Ver­lauf und eine bre­ite Unter­stützung durch die Bürger*innen der Gemeinde. Wir wer­den die Frankfurter*innen auf das Geschehen in der direk­ten Nach­barschaft hin­weisen und für Unter­stützung werben.
Gle­ichzeit­ig laden wir ein sich an der Protestkundge­bung am 25. Juli in Frank­furt (Oder) zu beteili­gen, da „Frankfurt/oder wehrt sich“ erneut seine ras­sis­tis­chen Posi­tio­nen auf die Straße und vor eine Flüchtling­sun­terkun­ft tra­gen will. Kundge­bungs­be­ginn 11 Uhr vor dem Kau­fland in der Heil­bron­ner Straße (Platz der Republik).
Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“

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Antifaschismus

Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft zu antirassistischen Gegenprotesten am 25.07.2015 auf

Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft zu antirassistischen Gegenprotesten am 25.07.2015 auf
Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ ruft zu anti­ras­sis­tis­chen Gegen­protesten am 25.07.2015 auf

Ob in Fre­ital, Meißen oder auch in Frank­furt (Oder), es wird von Rassist*innen gegen Geflüchtete mit­tels Ressen­ti­ments auf Face­book und auf der Straße gehet­zt. In der Oder­stadt soll am 25.07.015 bere­its der vierte neon­azis­tis­che Auf­marsch von der Grup­pierung „Frankfurt/Oder wehrt sich!“ in diesem Jahr stat­tfind­en. Dieser richtet sich gegen Geflüchtete und ins­beson­dere gegen die geplante Geflüchtete­nun­terkun­ft am Karl-Ritter-Platz.
Zu den Teilnehmer*innen der ver­gan­genen Aufmärsche gehörten stadt- und lan­desweit bekan­nte Neon­azis. Auch wenn ihre Zahl bei den let­zten Aufmärschen bei unter hun­dert lag, ist das mobil­isierte Klien­tel ist jedoch gewalt­bere­it und hat ein geschlossenes recht­es Weltbild.
Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ wird sich auch am 25.07.2015 wieder gegen die men­schen­ver­ach­t­ende Het­ze stellen. „Wir stellen uns offen­siv ein­er ver­brecherischen Ide­olo­gie ent­ge­gen, die Men­schen als nicht gle­ich­w­er­tig erachtet. Wir akzep­tieren nicht, dass Men­schen aus eth­nis­chen, sex­uellen, religiösen oder anderen Grün­den als „Anders“ markiert, diskri­m­iniert, aus­ge­gren­zt und ange­grif­f­en wer­den“, so Janek Las­sau, Sprech­er des Bündnisses.
Daher wird sich das Bünd­nis mit allen sol­i­darischen Men­schen am 25.07.2015 den Rassist*innen ent­ge­gen­stellen und laut­stark und vielfältig protestieren. Nur gemein­sam kann es gelin­gen, der Stim­mungs­mache gegen schutz­suchende Men­schen etwas entgegenzusetzen!
Bun­desweit häufen sich flüchtlings­feindliche Demon­stra­tio­nen, Angriffe auf Geflüchtete und Unterkün­fte von Geflüchteten. Allein im Jahr 2014 stiegen Über­griffe mit recht­en Hin­ter­grund im Ver­gle­ich zu 2013 um 23,6 Prozent auf 990 Straftat­en. Darunter wur­den 170 Angriffe auf Flüchtling­sun­terkün­fte reg­istri­ert. In diesem Jahr meldet die Amadeu-Anto­nio-Stiftung bere­its schon 150 Angriffe auf Geflüchtete­nun­terkün­fte. Auch in Frank­furt (Oder) gab es kür­zlich Flaschen­würfe gegen die noch nicht bewohnte Unterkun­ft am Karl-Rit­ter-Platz. Die Chronik der Gewalt ist mehr als alarmierend.
Mehr Infor­ma­tio­nen zu den Aktiv­itäten des Bünd­niss­es wer­den auf kein-ort-fuer-nazis.org veröffentlicht.
Frank­furt (Oder), den 07.07.2015
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Antifaschismus

Nauen: Erneute Neonazikundgebung gegen Flüchtlingsunterbringung

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Am frühen Fre­itagabend sind Neon­azis erneut in der havel­ländis­chen Kle­in­stadt Nauen auf­marschiert. Die Ver­anstal­tung war als sta­tionäre Kundge­bung angemeldet wor­den und fand in einem Plat­ten­bau­vier­tel im Südosten der Ortschaft statt. Die neon­azis­tis­che Ver­samm­lung richtete sich ein­mal mehr gegen die von den gewählten Vertreter_innen der Stadt beschlossene Auf­nahme von Flüchtlin­gen in Nauen. Eine Gegenkundge­bung der Ini­tia­tive „Nauen für Men­schlichkeit“ in der Feld­straße Ecke Bre­dow­er Straße wurde zwar, trotz sehr kurzfristiger Mobil­isierung, immer­hin von 20 Men­schen besucht, blieb jedoch weit­ge­hend unbeachtet. Möglicher­weise, weil entsprechende Aus­drucksmit­tel, wie Plakate oder Trans­par­ente, fehlten.
Kundge­bung von NPD und Freie Kräften
Die Neon­azis ver­sam­melten sich hinge­gen unter dem Mot­to: „Unser Land unser Auf­trag“ unge­fähr 130m ent­fer­nt am Bre­dow­er Weg Ecke Straße des Friedens. Unge­fähr 35 Per­so­n­en aus dem Havel­land, Ober­hav­el, Bran­den­burg an der Hav­el, Ost­prig­nitz-Rup­pin und Prig­nitz beteiligten sich daran. Als Ver­anstal­ter trat­en, laut einem zuvor ver­bre­it­eten Fly­er, die „NPD Nauen“ und die „Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland“. Als Ver­ant­wortlich­er im Sinne des Pressege­set­zes wurde der Neu­rup­pin­er Stadtverord­nete Dave Trick (NPD) genan­nt, der allerd­ings nicht per­sön­lich anwe­send war. Sowohl die NPD als auch die „Freien Kräfte“ waren bish­er an allen Ver­samm­lun­gen gegen den Bau ein­er Gemein­schaft­sun­terkun­ft für Flüchtlinge und Asyl­suchende beteiligt, trat­en jedoch heute erst­mals unter ihrem Namen als Ver­anstal­ter auf. Bei vorher gehen­den Ver­anstal­tun­gen sollte offen­bar der Ein­druck von „Bürg­er­protesten“ erweckt werden.
Stattdessen schienen die Neon­azis und Rassist_innen heute offen­bar eher eine Szen­ev­er­anstal­tung durchzuführen. Zumin­d­est wurde mehr Recht­srock gespielt als son­st. Doch auch der Ton in den Rede­beiträ­gen war deut­lich schär­fer. Christoph Mei­necke beschimpfte Flüchtlinge und Asyl­suchende in sein­er Rede beispiel­sweise als „Hun­desöhne“. Eben­so Mar­vin Koch. Dieser schwadronierte zudem wieder von seinem Lieblings­the­ma, dem „Rassenkampf“. Sein­er Ansicht nach sei es näm­lich ange­blich „eth­nisch nicht möglich (…) alle Kul­turen friedlich in einem Topf zu wer­fen“. Und langsam sei bei ihm und seinen Sympathisant_innen, im Hin­blick auf die steigen­den Flüchtlingszahlen, ein Punkt erre­icht, wo sie „kein Prob­lem mehr“ hät­ten „mit einem Grin­sen im Gesicht“ den „Kampf“ gegen „dieses respek­t­lose Gesin­del“ aufzunehmen. Natür­lich werde die Gewalt nicht von „uns“ aus­ge­hen, so Koch schein­heilig. Und weit­er: „Doch wenn nur ein Tropfen Blut unseres Volkes unbe­grün­det durch diese Herrschaften ver­gossen wird, dann haben sie diesen Krieg ange­fan­gen“. Weit­er­hin schwor Koch „bei Gott“: „diesen Krieg wer­den wir nicht ver­lieren “ und „dieser Krieg wird nicht been­det sein, bis wir wieder Herr im eige­nen Haus sind“.
Ein wenig gemäßigter fasste sich dann erst wieder Pierre Bod­din, der in seinem heuti­gen Rede­beitrag „nur“ die Abschiebung jedes einzel­nen „Asyl­be­trügers“, die Wiedere­in­führung der „Gren­zen“ und sowie den Auf­nahmestopp von Flüchtlin­gen forderte.
Aktueller Anlass für die Kundge­bung, so klang es jeden­falls beim Red­ner Christoph Mei­necke durch, schien übri­gens eine Bekan­nt­machung zu sein, dem­nach der Land­kreis Havel­land beab­sichtige, eine Sporthalle als vorüberge­hen­des Notquarti­er für Flüchtlinge herzuricht­en. Ein Affront für die Rassist_innen und völkischen Nationalist_innen, die Nauen offen­bar als ihre weiße Oase ansehen.
Schnei­der wieder NPD Abge­ord­neter in Nauen
Ein­er Drahtzieher der Anti-Asyl-Proteste im Ort scheint der Nauen­er Maik Schnei­der zu sein. Er war bere­its bei allen vorge­gan­genen Ver­anstal­tun­gen gegen das Heim in Nauen anwe­send. Bei vier Märschen durch die Stadt stellte Schnei­der sog­ar seinen pri­vat­en Trans­porter als Laut­sprecher­wa­gen zur Ver­fü­gung. Heute kam all er allerd­ings zu spät, fuhr mit seinem Fahrzeug erst nach der Ver­anstal­tung vor und gesellte sich noch kurz zu seinen mit dem Ein­pack­en beschäftigten Fre­un­den von den „Freien Kräften Neuruppin/Osthavelland“.
Seit dem 12. Feb­ru­ar 2015 soll gegen Schnei­der polizeilich ermit­telt wer­den. An diesem Tag hat­ten er und weit­ere Per­so­n­en eine öffentliche Ver­samm­lung der Stadt Nauen, welche haupt­säch­lich die Diskus­sion und die Abstim­mung über den Verkauf eines Grund­stück für den Bau ein­er Asy­lun­terkun­ft bein­hal­tete, der­art gestört, dass der Ver­samm­lung­sort polizeilich geräumt wer­den musste. Schnei­der soll bei den Tumul­ten als Rädels­führer aufge­treten sein, so dass gegen ihn nun wegen Land­friedens­bruch ermit­telt werde. Dies scheint jedoch in neon­azis­tis­chen Kreisen kaum jeman­den wirk­lich zu beein­druck­en. Im Gegen­teil, seit dem 6. Juli 2015 sitzt Maik Schnei­der nun wieder für die NPD in der Nauen­er Stadtverord­neten­ver­samm­lung. Er erset­zt den bish­eri­gen Abge­ord­neten Erik Brün­ing, der möglicher­weise aus pri­vat­en Grün­den die Segel strich. Auch Schnei­der, der bere­its von 2008 bis 2014 Stadtverord­neter in Nauen war, hat­te zuvor eben­falls keine Ambi­tio­nen mehr dieses Man­dat wahrzunehmen. Gemäß eigen­em Bekun­den auf ein­er NPD Seite im Inter­net war ihm das „the­atralis­che Gehabe der Stadt und Kreistagsab­ge­ord­neten“ mehr als satt. Nun ist Schnei­der wieder da, um, wie er es sagt, den „Ver­rätern an Volk und Heimat“ nicht bedin­gungs­los das Feld zu überlassen.Weiterer Aktion­is­mus des neon­azis­tis­chen Milieus scheint also vorprogrammiert.
Fotos: hier
 
 

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Antifaschismus Klima & Umwelt Sonstiges

Festivalguide: Alternative Kultur in Brandenburg erleben!

INFORIOT Der Som­mer ist da! Viele Men­schen zei­ht es in dieser heißen Zeit an den See, oder auch auf den einen oder anderen Ack­er in Bran­den­burg, um zusam­men mit anderen bei Musik und Tanz den Hedo­nis­mus zu zele­bri­eren. Dabei erfreuen sich ger­ade Fes­ti­vals jen­seits des trost­losen All­t­ags zwis­chen Lohnar­beit, Schule oder Uni­ver­sität und ander­er Zwänge an großer Beliebtheit. Ein Woch­enende voller Musik, Tanz, Kun­st und auch der ein oder andere Aktion­is­mus erset­zt mit­tler­weile den rit­u­al­isierten Urlaub­ss­paß an den Küsten des Mit­telmeeres und schont dabei vor allem den Geldbeutel.
Was gibt es eigentlich diesen Som­mer an alter­na­tiv­en Fes­tiv­itäten in Bran­den­burg zu erleben? In einem groben Überblick wollen wir euch einige Oasen jen­seits des kom­merziellen Ter­rors und durch kap­i­tal­isierten Großevent-Main­streams in Bran­den­burg vorstellen. Wir wollen euch vor allem auf kleinere und größere Events hin­weisen, die ein­er­seits ein alter­na­tives Selb­stver­ständ­nis besitzen und ander­er­seits einen D.I.Y.-Charakter pflegen.*
 
03.07.–06.07.2015: Antaris Projekt 
Das Antaris find­et zum 21. Mal auf den Flug­platz Otto-Lilien­thal bei Rathenow statt und ver­ste­ht sich selb­st als ein Pro­jekt „against war and for friend­ship, peace , free­dom“. Das Antaris bietet eine musikalis­che Reise in eine psy­chodelis­che Welt auf zwei Floors mit ein­er unver­wech­sel­baren Deko und Lichtschow. Das musikalis­che Spek­trum erstreckt sich von „Psy­trance, Old­school, Pro­gres­sive, Full-On über Tech House und fluffi­gen Tech­no bis hin zu For­est-und High­tech-Sounds“, so die Veranstalter_innen auf ihrer Seite.
Zur Fes­ti­val­seite: http://www.antaris-project.de/

 
24.07.–26.07.2015: Seren­du­bity Rhythm & Space Festival
3 Tage — 4 Floors — Work­shops & Per­for­mences — The­ater und vieles mehr. Auf ein­er ver­lasse­nen Mil­itär­ba­sis, zwis­chen bunt beleuchteten Flugzeu­gen und leer­ste­hen­den Hangars ver­wan­delt das Seren­du­bity Rhytm &  Space Fes­ti­val das Luft­fahrt­musem Finow­furt bei Eber­swalde zu einem ungewöhn­lichen Ort. Das Fes­ti­val ver­ste­ht sich als eine non-prof­it Ver­anstal­tung und wird organ­isiert durch eine Gruppe Enthusiast_innen, die an das Prinzip der Graswurzel-Demokratie glauben und Par­tys als Zele­bri­eren von Ideen und Kra­tiv­ität sehen, statt bloßen Kon­sum. Auch das musikalis­che Pro­gramm ist vielver­sprechend: Musikalisch wer­den den Gästen chill­ige Klänge von Dub, Reg­gae und Roots bis hin zu elek­tro­n­is­chen Moves von Dub­step, Drum n’ Bass und Jun­gle, geht auch abrock­en mit fein­ster Ska-Musik. http://www.serendubity.com/

 
05.08.–09.08.2015: Lausitz­camp
Das Lausitzer Kli­ma- und Energiecamp find­et bere­its zum fün­ften Mal in Groß Gas­trose bei Guben statt und engagiert sich für einen Struk­tur­wan­del in der Lausitz. „JA zur Lausitz – NEIN zu neuen Tage­baut­en“ ist das Mot­to des diesjähri­gen Camps, an dem sich jährlich viele Aktivist_innen aus der Lausitz, Polen, Berlin und dem ganzen Bun­des­ge­bi­et engagieren. Seinen Höhep­unkt soll das diesjähri­gen Lausitz­camp bei dem Aktion­stag am 08. August find­en. Außer­dem soll das Camp das Ziel der diesjähri­gen umwelt­poli­tis­chen Fahrrad­tour „Tour de Natur“ sein. Die Aktivist_innen fordern u.a. den sofor­ti­gen Stopp von Tage­baut­en und Kraftwerken, um die Auswirkun­gen des Kli­mawan­dels in der Region und darüber hin­aus zu ver­ringern. Außer­dem beschreiben die Organisator_innen das Camp als eine Plat­tform zum „Mei­n­ungsaus­tausch, für poli­tis­che Aktio­nen, Bil­dung und Kul­tur“. Zur Camp­seite: https://www.lausitzcamp.info/

 
07.08.–08.08.2015: Frie­rock Festival 
Das Frie­rock Fes­ti­val feiern sein nun­mehr 17.-jähriges Beste­hen. Das Frie­rock-Fes­ti­val ist der Hot-Spot der alter­na­tiv­en Szene im Havel­land und lockt jährlich hun­derte Ska- und Rock­willige zur Freilicht­bühne bei Frie­sack. Das Fes­ti­val ver­ste­ht sich als unkom­merziell und bietet ein lautes Fest mit lokalen und über­re­gionalen Bands zur fairen Preisen und in famil­iär­er Atmo­sphäre. Derzeit sam­melt das Frie­rock Fes­ti­val in ein­er Crowd­found­ing Kam­pagne Finanzmit­tel, um die Israelis­che Band „The Angel­cy“ auf das Fest zu holen. Zur Fes­ti­val­seite: http://www.frierock-festival.de/
 
07.08.–08.08.2015: 11. Jen­seits von Mil­lio­nen Festival 
Das Jen­seits von Mil­lio­nen ist eine jährlich wiederkehren­des Fes­ti­val der Indy, Elek­tro und Alter­na­tive Musik. Das kleine aber feine Fes­ti­val zieht jährlich mehrere Hun­dert Men­schen auf die Burg Fried­land in der Nieder­lausitz. Erst let­ztes Jahr spielt dort die Zürich­er Elec­tropop Band „Saalschutz“, neben weit­er­er außergewöhn­lich­er Inter­pre­ten. Das Jen­seits von Mil­lio­nen Fes­ti­val bewahrt einen emanzi­pa­torischen Anspruch und ver­anstal­tet das Fest für einen guten Zweck: 2€ je verkauftes Tick­et und alles Geld nach Abzug der Fes­ti­valkosten fließen in die Kinder­hil­f­sor­gan­i­sa­tion Raise a Smile e.V. im ländlichen Osten Sam­bias. Zur Fes­ti­val­seite: http://jenseitsvonmillionen.de/jenseits
 
07.08.–09.08.2015: 2. Wilde Möhre Festival 
Die Wilde Möhre find­et nun zum zweit­en Mal in Drebkau bei Alt­döbern und gilt als eine Art „Mini-Fusion“ des Berlin­er Umlan­des. Die Betreiber_innen des Fes­ti­vals ver­fol­gen das Ziel ihren Gästen eine beson­dere und entspan­nte Atmo­sphäre zu bieten. Die Wilde Möhre ist vor allem Entspan­nung pur zum Hören, Sehen und Fühlen. Neben elek­tro­n­is­ch­er Musik und Band­per­for­mance bietet die Wilde Möhre span­nende Work­shops für Leib, Seele und vor allem Ver­stand. Die Wilde Möhre ver­ste­ht sich als ein „friedlich­es Fes­ti­val in Rück­sicht­nahme und Tol­er­anz zu den Mit­men­schen, weshalb wir Waf­fen, Nazis, Homo­pho­bie oder Ras­sis­mus nicht dulden!“, so die Veranstalter_innen auf ihrer Seite. Auch wird Per­so­n­en der recht­en und gewalt­bere­it­en Szene der Ein­lass ver­wehrt. Beste Voraus­set­zun­gen für eine entspan­nte Reise! Zur Fes­ti­val­seite: http://wildemoehrefestival.de/
 
07.08.–09.08.2015: Horte Hoffest 
Zum 23. Mal feiert das Horte in Straus­berg ihr Hoffest mit Musik, Kul­tur und Work­shops. Das Horte ist ein selb­stver­wal­tetes Jugend- und Kul­tur­pro­jekt und wird durch den Vere­in Alter­na­tives Jugend­pro­jekt 1260 e.V. getra­gen. Von Punk, Hard­core bis Hiphop ist das Horte Hoffest ein D.I.Y. ‑High­light für jed­er­men­sch. http://horte-srb.de/
 
03.09.–05.09.2015: Spir­it of the Street Festival
3. Tage. Über 50 Bands. Punkrock – Oi – Ska – und lei­der eine beträchtiger Teil an Grau­zone. Eigentlich sollte es eine große Freude sein, dass das Spir­it of the Street Fes­ti­val ein Mal im Jahr die Punks, Skins und Ska-begeis­terte an dem ersten Sep­tem­ber Woch­enende nach Niedergörs­dorf bei Jüter­bog in Tel­tow-Fläming hin­ter den Öfen lockt. Punkrock­größen wie Slime, Knorka­tor, Zaun­phal oder Cock Spar­ror treten dieses Jahr auf dem Spir­it auf. Wäre da nicht dieser fade Beigeschmack von Bands, die sich in ihren Tex­ten, Auftreten und Kon­tak­ten nicht deut­lich gegen Rechts dis­tanzieren. Die Trennlin­ien zwis­chen ein­er begrün­de­ten Kri­tik und ein­er Unter­stel­lung ver­läuft oft sehr dünn. Das Prob­lem mit der Grau­zone offen­bart sich deut­lich an dem Fall von der Skin­head Band Stom­per 98 aus Göt­tin­gen, die dieses Jahr eben­falls auf den Spir­it auftreten. Im April 2008 tauchte im Inter­net ein Foto vom Sänger Sebas­t­ian „Sebi“ Walken­horst mit dem Sänger der Recht­srock-Band End­stufe. Antifaschis­tis­che Ini­tia­tiv­en war­fen der Band vor sich nicht gründlich von Neon­azis zu dis­tanzieren, der 10jährige Auftritt der Band im Conne Island in Leipzig wurde daraufhin im Novem­ber 2008 abge­sagt. Die Band reagierte nach einem bekan­nte Muster: sie wies die Vor­würfe zurück, beze­ich­nete sich selb­st als anti­ras­sis­tisch und tat die Begeg­nung ab als eine Tre­f­fen zweier alten Fre­unde. Die Ent­poli­tisierung ist exem­plar­isch für die vor­liegende Prob­lematik. Dabei wird verkan­nt, dass Sub­kul­tur nie unpoli­tisch gewe­sen ist. Andere Bands reagieren oft noch mit einem Beißre­flex, in den sich diese oft gegen “jeglichen Extrem­is­mus”, ganz nach dem bürg­er­lichen Ver­ständ­nis, posi­tion­ieren. Eine weit­ere schwierige Trennschärfe beste­ht bei Bands, die zusam­men mit Grau­zo­nen- bis hin zu Braun­zo­nen­bands spie­len, oder auf Konz­erten, die durch Grau­zo­nen­ver­anstal­ter organ­isiert wer­den. Ein exem­plar­isch­er Fall hier­für ist der Auftritt der Band Dol­ly D, die eben­falls auf dem Spir­it auftritt, bei dem 10jährigem Jubiläm des Grau­zo­nen Konz­ertrei­he “Oi! the Nis­che” 2011 in Oranien­burg aufge­treten sind. Das High­light des Konz­erts war die Tat­toses­sion mit dem bekan­nte Neon­azi-Tät­toowier­er Olaf Wern­er. Den Tät­towierten, die sich das Logo der Veranstalter_innen stechen ließen, wink­te ein kosten­los­er Ein­tritt zu den Konz­erten. Mit­tler­weile ist Wern­er ver­strickt in eine Rei­he von ras­sis­tis­chen Aufmärschen, die Ende 2014/Anfang 2015 regelmäßig in Oranien­burg stattge­fun­den haben.
 
Ein Kinosom­mer gegen Nazis
Das Aktions­bünd­nis Bran­den­burg gegen Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit ver­anstal­tet zusam­men mit dem Lan­desju­gen­dring im Rah­men ihrer Kam­pagne „Schön­er Leben ohne Nazis“ einen Open-Air Kinor­ei­he in mehr als zehn Bran­den­burg­er Städten. In den Städten wer­den Filme, die sich gegen Neon­azis und Ras­sis­mus wen­den, gezeigt. Zu jed­er Filmvor­führung wird ein buntes Begleit­pro­gramm in den jew­eili­gen Städten organ­isiert, bei dem die lokalen Akteur_innen die Gele­gen­heit haben, für eine Willkom­men­skul­tur zu wer­ben. Auch wer­den bei den Ver­anstal­tun­gen Liegestüh­le mit dem Auf­druck für den gute Zweck ersteigert. Weit­ere Infos und alle Ter­mine auf einem Blick: http://www.aktionsbuendnis-brandenburg.de/aktuelles/ein-kinosommer-gegen-nazis
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*Die Auflis­tung wird sicher­lich nicht voll­ständig sein. Über Ergänzun­gen freuen wir uns allemal. 

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Antifaschismus Sonstiges

Ultrash-Festival No.9 am 9./10./11.7.2015 FreiLand/Potsdam

Auch dieses Jahr präsen­tieren Euch die Red & Anar­chist Skin­heads Berlin-Bran­den­burg, das Film­stadt­in­fer­no 99, Scorte­si und engagierte Einzelper­so­n­en ein zweitägiges poli­tis­ches Subkulturfestival!
Neben diversen Bands (u.a. Hors Con­t­role, Bam­bix, The Move­ment, Brigadir, Gulag Beach, Cut My Skin, Torkel T & Riva, Alarm­sig­nal, Alien Pla­cen­ta, Dachlaw­ine und Rad­i­cal Hype), wird es am 12.7. auch ein schick­es Fre­und­schaftsspiel gegen Hapoel Tel Aviv im Kar­li geben, ver­schiedene Stände (u.a. Fire and Flames, Grn­dioso Ver­sand) , poli­tis­che Vorträge (u.a. zu DIY Fuss­ball in Rus­s­land), Filmvor­führun­gen (Une vie de lutte – Film über den ermorde­ten Antifaschis­ten Clé­ment Méric), ein Ultra­sh-Unfug (Mehr dazu: http://ultrash.blogsport.eu/?p=843), eine fette After­show­par­ty u.v.m.!
Hier das kom­plette Line­up 2015 in der aktuellen Form (Stand: 7.7.2015)
 
Don­ner­stag 9.7.2015 Schokoladen/Berlin: Ultra­sh Warmup
? One Step Ahead (AFA Hard­core-Punk/Lim­bach-Ober­frohna)
? P.I.T.S. (Vorschul-HC/Las Vegas-Potsdam)
anschl. DJ Kalli Krawal­li (all time favourites, punk und trash)
Ein­lass 19.00 Uhr – Beginn pünk­tlich um 20.00 Uhr! Par­ty: 22.00 Uhr
Ultra­sh-Warmup auf Facebook.
 
Fre­itag 10.7.2015 Spartacus/Potsdam (Indoor): Ultra­sh No.9 – Day I
? Bam­bix (Punk aus Nijmegen/Holland)
? Hors Con­trol (AFA-Oi! – Kings of Lolo­lo – Montceau/Frankreich)
? Alarm­sig­nal (Deutsch­punk aus Celle)
? Rad­i­cal Hype (Punkrap/Bremen)
? Cut My Skin (Punk aus Berlin)
Fre­itag: 19.00 doors open
Konz­ert: 20.00 Uhr
 
Sam­stag 11.7.2015 Spartacus/Potsdam (Open Air): Ultra­sh No.9 – Day II
? The Move­ment (Antikap­i­tal­is­tis­ch­er Mod aus Kopenhagen/Dänemark)
? Brigadir (Red­skin Oi! Aus St.Petersburg/Russland)
? Torkel T, Lady Lazy & Riva (AFA-Rap aus Berlin)
? Gulag Beach (Punkrock aus Berlin)
? Alien Pla­cen­ta (Old­skool Hard­core aus Leipzig)
? Dachlaw­ine (Naturkatas­tro­phen­punk aus Potsdamned)
Sam­stag: 15.00 Uhr doors open
Konz­ert: 16.30 Uhr spätestens 17.00 Uhr
Vor­trag: 15.30 Uhr
 
Auch dieses Jahr wird es an bei­den Fes­ti­val­t­a­gen wieder jew­eils eine After­show­par­ty im Spar­ta­cus und im Haus 2 geben!:
Fre­itag:
– Team Ram­Rod (https://www.facebook.com/pages/Team-RamRod/120215351419651?ref=ts&fref=ts)/Spartacus (80ies/­Trash/All­time-Favourites)
– Reggae/Rocksteady/Ska im Haus 2
Sam­stag:
– Roni & Maik / Spar­ta­cus (80ies/­Trash/All­time-Favourites)
– North­ern Soul mit Kim Jong Soul von Gulag Beach im Haus 2
 
Son­ntag 12.7. Fre­und­schaftsspiel zwis­chen dem SV Babels­berg 03 und Hapoel Tel Aviv
Beginn: 16.00 Uhr Ort: Karl-Liebknecht-Sta­dion in Babelsberg

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Antifaschismus

Brandenburg an der Havel: Geldstrafe für III. Weg Funktionär nach Hitler Verherrlichung im Socialmedia

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Pas­cal S. (38) gehört seit den 1990er Jahren zu den führen­den Köpfen der neon­azis­tis­chen Szene in Bad Belzig. Im Mai 2014 zog S. für die NPD (allerd­ings, laut eige­nen Bekun­den, ohne die dor­tige Mit­glied­schaft) in die Stadtverord­neten­ver­samm­lung sein­er Heimat­stadt ein, hat dieses Man­dat aber inzwis­chen an einen anderen Neon­azi abgegeben. Stattdessen ist S., seinen Angaben zufolge,nun bei der neon­azis­tis­chen Klein­partei „Der dritte Weg“ aktiv. Erst am 26. Juni 2015 trat er bei ein­er von dieser Organ­i­sa­tion bewor­be­nen Ver­samm­lung in Wittstock/Dosse als Red­ner auf.Gerne ver­tritt S. bei solchen Gele­gen­heit­en die Posi­tion des Anklägers und greift in seinen Reden ver­meintliche „Missstände“ im Land auf. Dabei dif­famiert er Asyl­suchende regelmäßig als Krim­inelle und Schmarotzer. Heute saß der ALG II Empfänger S. allerd­ings sel­ber auf der Anklage­bank. Die Staat­san­waltschaft warf ihm die Ver­wen­dung von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen vor.
Hitler­bild in Socialmedia-Chronik
S. soll am 20. April 2014 ein Bild­nis von Adolf Hitler in der Chronik seines Social­me­dia-Pro­fils „Kalle Wei­h­nacht­en“ gepostet haben. Ange­blich wollte er damit nur seine Fre­unde erre­ichen, von denen fünf, darunter auch der NPD Kreistagsab­ge­ord­nete André Schär, das Bild auch mit „Gefällt mir“ markierten. S. gab weit­er­hin zu, das Hitler-Bild­nis auf seinem Handy gehabt und es von dort hochge­laden zu haben. Gemäß sein­er gerichtlichen Aus­sage wollte er damit Hitler zum Geburt­stag gedenken. Entsprechend war auch die Bil­dun­ter­schrift: „Damals wie heute“ – eine Nazi­pa­role, die eigentlich mit dem Zusatz­wort „Hitler­leute“ endet. Die nähere Bedeu­tung des gesamten Slo­gans, sei S. allerd­ings, laut eige­nen Bekun­den, nicht bekan­nt gewe­sen. Warum das Bild in der öffentlichen Chronik gelandet sei, könne er sich eben­falls nicht erk­lären. Ihm sei auch klar gewe­sen, dass der­ar­tige Veröf­fentlichun­gen „Ärg­er“ nach sich ziehen würden.
Tat­säch­lich wurde die Begeben­heit dann auch von der Presse the­ma­tisiert. S. war in den Fokus der Medi­en ger­at­en, weil er bei den Bran­den­burg­er Kom­mu­nal­wahlen als Kan­di­dat für die NPD antrat. Auch ein Mit­glied des „Aktions­bünd­niss­es Bran­den­burg gegen Gewalt, Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit“, das heute als Zeuge geladen war, doku­men­tierte den Chronikein­trag mit dem Hitler-Bild im Rah­men sein­er pressemäßi­gen Tätigkeit. Das Aktions­bünd­nis Bran­den­burg porträtierte damals mehrere Wahlka­n­di­dat­en der NPD, u.a. auch S. Die genaue Auf­gabe des Zeu­gen bestand darin, die Quellen für diese Porträts zu prüfen und zu sich­ern. Woher er denn so sich­er sei, dass „Kalle Wei­h­nacht­en“ auch mit S. iden­tisch sei, bohrte der Angeklagte fra­gend nach. Aberder Zeuge ließ sich nicht beir­ren und begrün­dete dies mit ein­er ein­deuti­gen ID, mit welch­er ein Social­me­dia-Nutzer ermit­telt wer­den kann. Anzeige gegen S. habe das Aktions­bünd­nis allerd­ings nicht gestellt, dies sei nicht deren Aufgabe.
Diese Auf­gabe über­nahm stattdessen die Polizei und leit­ete die notwendi­gen Ermit­tlun­gen ein. Die mit dem Ver­fahren betraute Krim­i­nal­beamtin erschien heute eben­falls vor Gericht und sagte als Zeu­g­in aus. Sie habe das Pro­fil von S. ohne Ein­schränkun­gen ein­se­hen und Sicherun­gen davon machen können.
Verurteilung zu ein­er Geldstrafe
Nach Abschluss der Beweisauf­nahme sah die Staat­san­waltschaft somit den Anklagepunkt des „Ver­wen­dens von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen“, gemäß § 86a StGB, als erfüllt an und forderte eine Frei­heitsstrafe von drei Monat­en, aus­ge­set­zt zu zwei Jahren auf Bewährung. Damit blieb sie exakt drei Monate unter der Forderung, wie in einem ähn­lichen Fall, der in der ver­gan­genen Woche ver­han­delt wurde. Dort war gegen denangeklagten Neon­azi Sascha L. wegen des „Ver­wen­dens von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen“ ein Straf­maß von sechs Monat­en, aus­ge­set­zt zu zwei Jahren auf Bewährung, gefordert wor­den. L. gilt übri­gens als Bekan­nter von S. und war heute eben­falls im Gerichtssaal anwe­send. Bei­de verbindet offen­bar eine Kar­riere als Gewalt­täter. Zeitweise saßen sie auch in der­sel­ben JVA ein.
Entsprechend üppig sin­dauch die Bun­deszen­tral­reg­is­tere­in­träge von S. Die erste Jugend­strafe, ein gemein­schaftlich began­gener Dieb­stahl wurde 1993 ver­han­delt. Für 1996 gibt es zwei Ein­träge, ein­mal wegen Nöti­gung und gemein­schaftlich gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung und ein­mal wegen Nöti­gung und ein­fach­er Kör­per­ver­let­zung. Ein weit­er­er Ein­trag im Jugend­straf­bere­ich fol­gte 1997. Wieder ging es um Nöti­gung, Kör­per­ver­let­zung und gefährliche Kör­per­ver­let­zung. Trotz­dem wur­den alle Strafen nur zur Bewährung ausgesetzt.Weitere Ein­träge fol­gten, unter anderem nochmals 1997 wegen Kör­per­ver­let­zung. 1998 wurde S. erst­mals zu ein­er mehrjähri­gen Haft­strafe ohne Bewährung verurteilt. Er hat­te mit weit­eren Tätern Mit­glieder ein­er Punk Band in Pritzwalk (Land­kreis Prig­nitz) über­fall­en und bru­tal zusammengeschlagen.
Doch auch der Aufen­thalt in ein­er JVA schien S. nicht zur Ver­nun­ft gebracht zu haben. 2009 wur­deer erneut wegen eines Roheits­de­lik­tes (fahrläs­siger Kör­per­ver­let­zung) verurteilt.
Darüber hin­aus ist S. in zwei Fällen wegen Belei­di­gung (2000 und 2004) und ein­mal wegen Volksver­het­zung in Tatein­heit mit dem Ver­wen­den von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen (2010) im Bun­deszen­tral­reg­is­ter verzeichnet.
 
Trotz der ein­schlägi­gen Kar­riere des Angeklagten ver­hängte der Richter jedoch keine Frei­heitsstrafe, wie von der Staat­san­waltschaft gefordert. S. sei Vater von zwei, von ihm getren­nt leben­den Kindern, für die er unter­halt­spflichtig ist. Deshalb und auf­grund sein­er finanziellen Sit­u­a­tion sah das Gericht eine Geld­strafe von 60 Tagessätzen a 15,00 € als angemessen an.

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