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Antifaschismus

Frankfurt (Oder): Proteste und Blockade gegen rassistischen Aufzug

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Gegen einen Aufzug ras­sis­tis­chen Inhalts haben heute unge­fähr 100 Men­schen protestiert. Sympathisant_innen von Linkspartei, DKP, Die Partei und Antifa hat­ten sich dazu immer wieder ent­lang der Demon­stra­tion ver­sam­melt und die daran teil­nehmenden Rassist_innen und Neon­azis aus­gep­fif­f­en. In der Karl-Marx-Straße-Straße set­zten sich sog­ar unge­fähr 30 Per­so­n­en auf die Straße um den Aufzug zu stop­pen. Dabei schritt zunächst auch die Polizei ein, entschloss sich dann aber die Protestier­er sitzen zu lassen und den ras­sis­tis­tis­chen Aufzug, der aus unge­fähr 60 Teilnehmer_innen bestand, um die Men­schen­block­ade herumzuführen. Der Auf­marsch endete dann wenige hun­dert Meter weit­er nach ein­er kurzen Abschlusskundgebung.
Ras­sis­tis­ch­er Auf­marsch wird unattraktiver
Der heutige Aufzug war in diesem Jahr der mit­tler­weile dritte Ver­such von Neon­azis, Hooli­gans und Rassist_innen durch Het­ze gegen Asyl­suchende Stim­mung in der Bevölkerung zu schüren. Allerd­ings stellt sich diese Unternehmung zuse­hends als immer unat­trak­tiv­er da. Nah­men, laut Medi­en­bericht­en, bei der ersten ras­sis­tis­chen Demon­stra­tion am 17. Jan­u­ar 2015 noch unge­fähr 250 Per­so­n­en teil, sollen es bei der zweit­en am 14. Feb­ru­ar 2015 nur noch 90 gewe­sen sein. Heute waren es sog­ar noch weniger, näm­lich nur 60. Lediglich der harte Kern aus Partei­funk­tionären und Sym­pa­thisan­ten der NPD, der Partei „DIE.RECHTE“, des „Drit­ten Weges“ und „Freier Kräfte“ sowie rechte Hooli­gans des Fußbal­lvere­ines 1. FC Frank­furt (Oder), zuvor „FC Vor­wärts Frank­furt“, war geblieben. Diese kamen wiederum aus dem gesamten Land Bran­den­burg, aus den Land­kreisen Pots­dam-Mit­tel­mark, Oder-Spree und Spree-Neiße sowie aus den kre­is­freien Städten Bran­den­burg an der Hav­el und Frank­furt (Oder).
Anmelder war heute eine Einzelper­son aus Frank­furt (Oder), zu dem Aufzug mobil­isiert hat­te die Social­me­di­aini­tia­tive „Frank­furt (Oder) wehrt sich“.
Organ­isatorisch dominiert wurde die Ver­anstal­tung jedoch durch zwei Funk­tionäre des „drit­ten Weges“, Maik Eminger und Pas­cal Stolle. Bei­de hiel­ten auch die einzi­gen Rede­beiträge während der Ver­samm­lung, in denen über­wiegend gegen Asyl­suchende gehet­zt und zum Wider­stand gegen das „Sys­tem“ aufgerufen wurde. Der Red­ner Pas­cal Stolle provozierte zudem mit anti­semi­tis­chen Pas­sagen, dem­nach „wir“ dem „Juden­tum immer noch Geld schulden sollen, für Dinge, die vor fast 80 Jahren geschehen sein sollen“. Durch diese Anzwei­flung his­torisch­er Tat­sachen ver­leugnet er de fac­to den Holo­caust, auch wenn er es nicht expliz­it sagt.
Dieser Ver­bal­radikalis­mus kann jedoch nicht darüber hin­wegtäuschen, dass der „dritte Weg“, den Stolle ver­tritt, bish­er kaum neue Mitstreiter_innen aktivieren kon­nte. Im Gegen­teil, der Hauptaktivist_innenkreis bleibt auf Funk­tionäre aus Pots­dam-Mit­tel­mark beschränkt.
Zudem hat die Polizei bere­its ein Auge auf den „drit­ten Weg“ gewor­fen. Während eines Auf­marsches in Wittstock/Dosse mussten sich einige Parteim­it­glieder ihrer Parteik­luft entledi­gen, weil sie damit gegen das Uni­formierungsver­bot ver­stoßen haben sollen. Auch heute griff die Polizei offen­bar dies­bezüglich durch. Sowohl Eminger als auch Stolle entledigten sich ihrer T‑Shirts vom „Drit­ten Weg“, nach ein­er Ansprache durch die Polizei.
Protestkundge­bung am Platz der Republik
Gegen den ras­sis­tis­chen Auf­marsch mobil­isiert hat­te übri­gens das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“. Als Sam­melpunkt für Men­schen, die direkt gegen den ras­sis­tis­chen Auf­marsch protestieren woll­ten, wurde der Platz der Repub­lik aus­gewiesen. Gegen 10.30 Uhr hat­ten sich dort unge­fähr 50 Men­schen ver­sam­melt. Fah­nen der DKP und der „Partei“ waren zu sehen, wie auch einige Antifas. Außer­dem war auch ein Laut­sprecher­wa­gen aufge­baut, der für Reden bere­it stand.
In einem Rede­beitrag des Flüchtlingsrates Bran­den­burg kon­sta­tierte dessen Sprech­er Kay Wen­del, dass sich die Stim­mung in Deutsch­land „wie schon ein­mal in den 1990er Jahren“ an der Frage von Migra­tion und Flucht polar­isiere. Nicht nur ein „Häufchen Nazis“ auf der Straße, son­dern, in Anspielung auf den Auftritt eines Schweiz­er Recht­spop­ulis­ten bei Jauch, auch im Fernse­hen zur Prime Time werde gegen Asyl­suchende Stim­mung gemacht. Ähn­lich spiele es sich auch in anderen europäis­chen Län­dern ab, so beispiel­sweise in Großbri­tan­nien, wo die Zeitung „The Sun“ unlängst einen Kom­men­tar veröf­fentlichte, in dem Migrant_innen als Kak­er­lak­en beze­ich­net wurden.
Weit­er­hin bezog Wen­del gegen den neuen Geset­zen­twurf der Bun­desregierung zur „Neuregelung des Bleiberecht­es und der Aufen­thalts­beendi­gung“ Stel­lung. Dieser sehe vor allem die Stärkung des „Instru­mentes der Abschiebe­haft“ vor. Hier­für würde den Amts­gericht­en eine Palette neuer Haft­gründe in die Hände gelegt, so Wen­del. Asyl­suchende, die für ihre Flucht beispiel­sweise Schleuser bezahlten, kön­nten dem­nach in Zukun­ft leichter abgeschoben wer­den. Dabei ist zu wis­sen, so Wen­del weit­er, dass es Flüchtlinge ohne Schleuser nahezu unmöglich sei, die Gren­zen der Europäis­chen Union zu passieren. Asy­lanträge kön­nten aber nur im Bere­ich der EU gestellt wer­den, nicht außerhalb.
Für Wen­del war es deshalb heute nicht nur wichtig gegen die Rassist_innen auf der Straße zu demon­stri­eren, son­dern eben auch seine Stimme gegen men­schen­feindliche Ten­den­zen in der Leg­isla­tive zu erheben. Seine abschließende Forderung an die Bran­den­burg­er Lan­desregierung lautete deshalb, das neue Gesetz auf Bun­de­sebene zu kip­pen oder zumin­d­est neu zu verhandeln.
Anschließend stand jedoch wieder das konkrete Geschehen in Frank­furt (Oder) im Fokus aller Aktivtäten. Das Protest­po­ten­tial gegen den ras­sis­tis­chen Aufzug war inzwis­chen auf 100 Men­schen angewach­sen, die sich ent­lang der Strecke formierten. Am Park in der Paul-Feld­ner-Straße gab es dann den ersten Kon­takt von Demonstrant_innen und Gegendemonstrant_innen in Hör- und Sichtweite. Allerd­ings schirmte die Polizei bei­de Lager weiträu­mig von einan­der ab, so dass der ras­sis­tis­che Aufzug ohne Stopp weit­er­marschieren kon­nte. In der Lin­den­straße Ecke Logen­straße tren­nten die Beamt_innen eben­falls die Lager. Erst in der Karl-Marx-Straße gelang es dann ein­er Gruppe von 30 Per­so­n­en, eine Men­schen­block­ade einzuricht­en. Auch wenn diese umgan­gen wur­den, kamen die Rassist_innen jedoch nur wenige hun­dert Meter weit­er, ehe sie ihren Aufzug von sich aus been­de­ten. Anschließend wur­den sie in Rich­tung Start­punkt zurück­esko­rtiert, eben­falls begleit­et von antifaschis­tis­chen Protestierern.
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Antifaschismus Flucht & Migration

Vierte Neuruppiner Montagsdemo für Vielfalt, gegen Einfalt

Dies­mal wird die Mon­tags­de­mo gemein­sam von „Treskow Inter­na­tion­al“ und dem Aktions­bünd­nis Neu­rup­pin bleibt bunt organ­isiert. „Treskow Inter­na­tion­al“ ist der selb­st­gewählte Name der Fußball-Mannschaft des Neu­rup­pin­er Über­gangswohn­heims für Asyl­be­wer­ber. „Das ist ein wichtiges Sig­nal“, meint Mar­tin Osin­s­ki, Sprech­er im Aktions­bünd­nis Neu­rup­pin bleibt bunt. „Asyl­suchende und Kriegs­flüchtlinge wer­den selb­st aktiv. Sie sind in unser­er Region keine pas­siv­en Objek­te deutsch­er Hil­fs­bere­itschaft, oder pas­sive Opfer frem­den­feindlich­er Ablehnung.“ Vielmehr beteili­gen sie sich erfol­gre­ich am Leben in der Gemein­schaft, ler­nen Deutsch, bieten ihre Arbeit­skraft an und treiben Sport. „Sie sind selb­stver­ständlich unter uns, ste­hen mit­ten im Leben. Das ist der beste Schutz gegen ras­sis­tis­che Verfolgung.“
 
Die Vor­bere­itun­gen zur Mon­tags­de­mo laufen bere­its seit Wochen auf Hoch­touren. Eigentlich war ein fröh­lich­es Zeichen der Lebens­freude, der bun­ten Vielfalt geplant. Nun wer­fen die schreck­lichen Nachricht­en über viele hun­dert Todes­opfer im Mit­telmeer einen Schat­ten bis nach Neu­rup­pin. „Wir wer­den den Gefühlen und Gedanken zu diesen fürchter­lichen Ereignis­sen Raum geben,“ ver­sprechen die Organ­isatoren. Aber die Opfer sind auch Ans­porn, sich noch entschlossen­er für eine humane Flüchtlingspoli­tik zu engagieren.
 
Wie bei den drei voran gegan­genen Mon­tags­demos geht es wieder um eine klare Absage an frem­den­feindliche Aktio­nen von Recht­sex­trem­is­ten. „Am 6. Juni wollen 500 Neon­azis in Neu­rup­pin ihre Frem­den­feindlichkeit demon­stri­eren. Wir bere­it­en mit jed­er Mon­tags­de­mo unseren Wider­stand dage­gen vor. Alle Demokrat­en sind aufgerufen, uns dabei zu unterstützen.“

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus

Gegen Faschismus und Krieg

Am 24. April 1945 wurde die Stadt Fin­ster­walde durch die Trup­pen der Roten Armee befreit.
Ihr Ziel war die Beendi­gung des Nation­al­sozial­is­mus und des zweit­en Weltkrieges, welch­er Europa und die ganze Welt für Jahre in den Abgrund ris­sen. Ter­ror, Ver­fol­gung und Mord waren an der Tages­rod­nung gegen all diejeni­gen die nicht in ihr soge­nan­ntes arisches Her­ren­men­schen­bild passten. Durch Hitlers und der nation­al­sozial­is­tis­chen Welt­macht­sphan­tasien ver­wick­el­ten sie Europa und Teile der Welt in einen Flächen­brand aus Zer­störung und Unmenschlichkeit.
Dank ein­er Vielzahl von entschlosse­nen Ver­bän­den antifaschis­tis­ch­er Par­ti­sa­nen, der roten Armee und den Alli­ierten der Anti-Hitler Koali­tion kon­nte dieses mit der Kapit­u­la­tion des deutschen Reich­es am 08./09.Mai 1945 ein Ende finden.
Unsere Stadt wurde jedoch schon am 24.April 1945 befre­it. Deshalb wollen wir gemein­sam mit euch am 25. April 2015, zum 70. Jahrestag an die Befreiung von Fin­ster­walde erin­nern und feiern.
*Her­aus zum 25.April 2015 — 15 Uhr — Wasser­turm — Finsterwalde*
Befreiung Feiern — Faschis­mus Bekämpfen

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration Law & Order

Zentrale Kundgebung gegen Rassismus und für Solidarität mit Geflüchteten am Kleist Forum

Am 25.04. wollen Rassist*innen und Nazis erneut durch die Oder­stadt marschieren, um gegen Geflüchtete zu het­zen. Doch die antifaschis­tis­che Zivilge­sellschaft wird das nicht wider­spruch­s­los hin­nehmen. „Wir haben eine gute Tra­di­tion von entschlossen­em antifaschis­tis­chen Protest in Frank­furt (Oder) etabliert.“, so Janek Las­sau Sprech­er des Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“.
Was die Rassist*innen vorhaben, ist noch unklar. Das Bünd­nis mobil­isiert zunächst zu ein­er zen­tralen Kundge­bung ab 9 Uhr am „Kleist Forum“. „Wir sind gut auf den Tag vor­bere­it­et und kön­nen auch kurzfristig auf das Vorge­hen von den Rassist*innen reagieren.“ , so Lassau.
Da die Lage bis dato rel­a­tiv unklar ist, ist es um so wichtiger sich regelmäßig auf der Inter­net­seite des Bünd­niss­es über den Stand der Vor­bere­itun­gen zu informieren.
„Wir wer­den auch dies­mal ver­suchen den Auf­marsch der Rassist*innen mit Block­aden ver­hin­dern.“ so der Pressesprecher.
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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration Law & Order

Angriff auf Flüchtlingsfamilie im Sozialen Zentrum

Die Täter war­fen Eier gegen Fen­ster und Fas­sade der Woh­nung, die von syrischen Flüchtlin­gen bewohnt ist, und ver­sucht­en sich gewalt­sam Zutritt zum Haus zu ver­schaf­fen. Außer­dem posierten sie mit belei­di­gen­den Gesten vor der Woh­nung und riefen unver­ständliche Parolen. Beim Ein­tr­e­f­fen von Mit­gliedern unseres Vere­ins ergrif­f­en die Täter die Flucht und kon­nten unerkan­nt entkom­men. Men­schen wur­den nicht verletzt.
 
Wir werten diese Aktion als Teil der mas­siv­en ras­sis­tis­chen Mobil­isierung gegen Geflüchtete, welche momen­tan durch dieses Land schwappt. Wir sind betrof­fen und wütend über die Dummheit und Men­schen­ver­ach­tung, die sich beina­he täglich gegen Geflüchtete entlädt. Wer die gefährliche Flucht über das Mit­telmeer über­lebt hat, sieht sich hier mit Anfein­dun­gen und Angrif­f­en kon­fron­tiert. Hier angekom­men erfahren diese Men­schen den struk­turellen Ras­sis­mus der Behör­den und müssen sich in einem Leben voller Unsicher­heit­en ein­richt­en. Neid und (Alltags-)Rassismus von Teilen der deutschen Bevölkerung tre­f­fen dann die, die ohne­hin schon alles ver­loren haben. Was für ein Armut­szeug­nis für diese Gesellschaft! Die betrof­fene Flüchtlings­fam­i­lie hat ver­ständlicher­weise Angst — dieser Zus­tand ist abso­lut inakzept­abel und wir wer­den unser möglich­stes tun, damit Geflüchtete hier in Frieden leben können!
 
Wir bit­ten um Wach­samkeit und Unter­stützung aus der Bevölkerung, um weit­ere Angriffe zu ver­hin­dern. Wer Hin­weise geben kann, meldet sich bitte unter info@jwp-mittendrin.de. Außer­dem begrüßen wir Gesten der Sol­i­dar­ität, damit die Fam­i­lie merkt, dass sie nicht alleine gelassen wird.
 
“Wir bleiben alle” heißt Bleiberecht für alle! Die ras­sis­tis­che Mobil­isierung stop­pen — Geflüchtete unter­stützen! JWP-MittenDrin

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Antifaschismus

Nauen: Toleranzfest gegen NPD Mahnwache

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Mit einem Fest „für eine demokratis­che, freie und tol­er­ante Stadt Nauen, für Fröh­lichkeit und kul­turelle Vielfalt“ hat die Stadt Nauen heute „gegen Recht­sex­trem­is­mus, Ras­sis­mus und Aus­län­der­feindlichkeit“ demon­stri­ert. Die Ver­anstal­tung, die vom Mika­do e.V. und vom Human­is­tis­chen Frei­denker­bund organ­isiert wurde, find­et seit 2012 jährlich statt, um Neon­azis am 20. April nicht die Innen­stadt zu über­lassen. Seit 2010 führt näm­lich der NPD Stadtver­band Nauen mit Unter­stützung von „Freie Kräften“ an diesem Tag eine so genan­nte Mah­nwache durch. Seit dem das Fest allerd­ings den Bere­ich Lin­den­platz / Garten­straße für sich beansprucht, mussten die Neon­azis ihre Kundge­bung außer­halb der his­torischen Alt­stadt ver­legen. Seit dem find­et deren Ver­anstal­tung an einem Denkmal für die Gefal­l­enen des ersten Weltkrieges statt.
Mah­nwache von NPD und Freien Kräften
Auch in diesem Jahr formierte sich die Mah­nwache, mit der vorge­blich an die Bom­bardierung der Stadt Nauen während des zweit­en Weltkrieges gedacht wer­den soll, an der üblichen Stelle. 25 Per­so­n­en aus den Land­kreisen Havel­land, Pots­dam-Mit­tel­mark und Ost­prig­nitz-Rup­pin nah­men daran teil, darunter auch zwei Abge­ord­nete der NPD aus Neu­rup­pin und Briese­lang. Der Großteil der Veranstaltungsteilnehmer_innen gilt allerd­ings als Sympathisant_innen der „Freien Kräfte Neu­rup­pin / Osthavel­land“. Eine Ton­ban­dauf­nahme, die mehrfach während der Kundge­bung abge­spielt wurde, machte dies eben­so deut­lich. Auf dieser waren Mar­vin und Beat­rice Koch sowie Dave Trick aus Neu­rup­pin zu hören, die Texte zum Bombe­nan­griff auf „ihre“ Stadt Nauen vor­lasen. Dass die Bom­bardierung aber nicht aus heit­erem Him­mel kam, wurde erwartungs­gemäß nicht erwäh­nt. Auch son­st wurde während der Mah­nwache nicht viel gesprochen. Lediglich Wag­n­ers Walküren­ritt wurde noch über die Musikan­lage abge­spielt, passend zur Zurschaustel­lung von mit­ge­bracht­en schwarzen Ban­nern und Fah­nen. Parteifah­nen waren hinge­gen aber anscheinend nicht erwün­scht, so dass die drei zugereis­ten Mit­glieder und Sym­pa­thisan­ten der Partei des „drit­ten Weges“ aus Pots­dam-Mit­tel­mark ihre Stan­darten wieder ein­roll­ten bzw. durch Orts­fah­nen erset­zten. Stattdessen erlaubt waren aber offen­bar die Fah­nen des Lan­des Bran­den­burg und der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land. Let­ztere wurde von ein­er Gruppe junger Frauen und Män­ner beiges­teuert, die erst­mals an dieser Ver­anstal­tung teil­nah­men. Sie waren bere­its in der ver­gan­genen Woche beim „Nein zum Heim“ Auf­marsch mit­ge­laufen. Offen­bar war die Gruppe aber noch nicht mit dem Regle­ment der Mah­nwache ver­traut, so dass rumgeal­bert, Bier getrunk­en, ger­aucht und mit dem Handy gespielt wurde. In den Gesichtern der erfahre­nen Kad­er war deut­lich Dis­tanz zu diesen neuen Inter­essen­ten zu ent­deck­en. „Wenn das der Führer wüsste“ mögen sie gedacht haben, noch dazu an seinem Geburt­stag. Bleiben durften sie den­noch, schließlich geht es ja bei der­ar­ti­gen Ver­samm­lun­gen auch um ver­meintliche Bürgernähe.
Tol­er­anzfest und Proteste gegen Mahnwache
Gegen die Ver­samm­lung von NPD und „Freien Kräften“ hat­te eine Einzelper­son übri­gens auch noch eine Gegen­ver­anstal­tung unter dem Mot­to „Gegen Neo­faschis­tis­che Wah­n­mache, Ras­sis­mus und rechte Gewalt! Flüchtlinge schützen, Nazis aus­brem­sen! 20.04.2015 – Kein Grund zu feiern, kein Grund zu trauern!“ angemeldet. Sie fand direkt gegenüber der neon­azis­tis­chen Kundge­bung statt. Allerd­ings nah­men daran nur 15 Per­so­n­en teil.
Zuvor sollen allerd­ings in der Zeit von 14.00 bis 18.30 Uhr, gemäß Angaben der Veranstalter_innen, bis zu 750 Men­schen das Tol­er­anzfest fre­quen­tiert haben – ein Erfolg für Gestalter_innen ein­er bun­ten Stadt.
Gegen 18.00 Uhr waren zumin­d­est noch unge­fähr 70 Per­so­n­en dort, die das dor­tige Imbiss‑, Infor­ma­tions- und Spielange­bot nutzten oder mit den dort präsen­ten zivilge­sellschaftlichen Ini­tia­tiv­en in Dia­log treten wollten.
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Antifaschismus

Kundgebungen und Stützpunktgründung des “dritten Weges” in Brandenburg

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„Der dritte Weg“ hat offen­bar heute einen ersten Stützpunkt im Land Bran­den­burg gegrün­det. Dies verkün­dete jeden­falls Sprech­er Maik Eminger während ein­er Kundge­bung der neon­azis­tis­chen Partei am Vor­mit­tag in Werder (Hav­el) sowie noch ein­mal während ein­er ähn­lichen Ver­samm­lung am frühen Nach­mit­tag in Bran­den­burg an der Hav­el. Ziel sei es nun weit­ere Struk­turen aufzubauen und einen Anlauf­punkt für Leute zu schaf­fen, welche die Hoff­nung in „etablierte Parteien“ ver­loren hät­ten, so Eminger. Die eigentliche Grün­dungsz­er­e­monie fand jedoch offen­bar außer­halb der Öffentlichkeit statt.
Kundge­bun­gen in Werder (Hav­el) und Bran­den­burg an der Havel
Im Vor­feld öffentlich bekan­nt gewor­den war nur die Absicht des „Drit­ten Weges“ unter dem Mot­to „Aus­län­der­stopp! Für die Zukun­ft deutsch­er Fam­i­lien!“ in einem Einkauf­s­park in Werder (Hav­el) aufzu­marschieren, um gegen ver­meintlichen „Asylmiss­brauch“ und ange­blich­er „Über­frem­dung“ zu protestieren. Als Ver­samm­lung­sort wurde zunächst ein Park­platz eines Einkauf­szen­trums bewor­ben. Auf­grund der pri­vat­en Besitzver­hält­nisse musste die Ver­anstal­tung aber in die Straße „Auf dem Strengfeld“ Ecke Aprikosen­weg auswe­ichen. Hier begann die Ver­samm­lung mit 30 Teil­nehmern aus Pots­dam, Bran­den­burg an der Hav­el, Pots­dam-Mit­tel­mark und dem Havel­land dann gegen 11.00 Uhr, streng abgeschirmt von der Bere­itschaft­spolizei. Der Ablauf der Ver­anstal­tung fol­gte den üblichen Gewohn­heit­en des mit­telmärkischen Neon­az­im­i­lieus. Zunächst trug Manuel Schmidt als Intro­duk­tion ein Gedicht vor, dann fol­gte, nach einem musikalis­chen Inter­mez­zo, der erste Rede­beitrag von Maik Eminger. Dieser entsprach dem üblichen Ton des Milieus. Eminger malte, aus sein­er Sicht, düstere Über­frem­dungsvi­sio­nen und dro­hte, dass in Zukun­ft jed­er sein „erk­lärter Feind“ sei, der „sich nicht als Deutsch­er zum Deutschen Volke“ beken­nte. Zudem sei „jed­er unweiger­lich ver­loren, der nicht weiß wo er hinge­hört“, so Eminger weit­er. Anschließend fol­gte ein weit­eres musikalis­ches Zwis­chen­spiel, dass den geplanten „Tag der Deutschen Zukun­ft“ am 6. Juni 2015 in Neu­rup­pin the­ma­tisierte und auf den Rede­beitrag von Christoph Mei­necke, einem Sym­pa­thisan­ten der „Freien Kräfte Neu­rup­pin / Osthavel­land“ ein­stimmte. Dessen Rede sel­ber bot allerd­ings inhaltlich nicht viel Neues, son­dern bedi­ente sich milieuüblich­er Ver­satzstücke, mit denen in der jüng­sten Ver­gan­gen­heit immer wieder Stim­mung gegen Flüchtlinge und Asyl­suchende gemacht wurde. Dann fol­gte aber­mals Musik und der näch­ste Red­ner machte sich bere­it. Dies­mal war der ehe­ma­lige Bad Belziger NPD Stadtverord­nete Pas­cal Stolle, der wie Eminger jet­zt zum „Drit­ten Weg“ gehört, an der Rei­he. Auch er het­zte in erster Lin­ie gegen Flüchtlinge und Asyl­suchende. Darüber­hin­aus gab er jedoch auch bekan­nt, dass es in den näch­sten 14 Tagen weit­ere Kundge­bun­gen des „drit­ten Weges“ geben wird. Diese sollen als Mobil­isierungskundge­bun­gen für einen Auf­marsch am 1. Mai 2015 in Saalfeld (Thürin­gen) dienen und bun­desweit durchge­führt wer­den, so Stolle. Anschließend gab Maik Eminger die Grün­dung eines Stützpunk­tes des „drit­ten Weges“ in Bran­den­burg bekan­nt, bevor er nach einem weit­eren Musik­ti­tel die Kundge­bung in Werder (Hav­el) auflöste.
Anschließend fuhren die Neon­azis nach Bran­den­burg an der Hav­el und wieder­holten dort die gesamte Kundge­bung mit der­sel­ben Teil­nehmer­an­zahl in der Zeit von 14.00 – 15.30 Uhr.
Proteste gegen Kundgebungen
Da im Vor­feld lediglich die Ver­anstal­tung des „drit­ten Weges“ in Werder (Hav­el) öffentlich bekan­nt wurde, formierte sich auch nur dort ein recht bre­it­er Protest, an dem sich unge­fähr 90 Men­schen beteiligten. Organ­isiert wurde die in Hör- und Sichtweite zur Neon­aziver­samm­lung stat­tfind­ende Gegen­ver­anstal­tung vom Werder­an­er Bünd­nis KURAGE, ein­er lokalen Ini­tia­tive für Kul­tur­aus­tausch, gegen Ras­sis­mus und Gewalt. Es wur­den Plakate und Trans­par­ente gegen Neon­azis gezeigt und die Rede­beiträge der Ver­samm­lung des „drit­ten Weges“ durch Pfiffe und Buhrufe gestört. Diesem Protest schlossen sich spon­tan auch Autofahrer_innen an in dem sie beim passieren der Neon­azikundge­bung laut hupten.
Unter den Teilnehmer_innen des Gegen­protestes waren auch unge­fähr 30 Antifaschist_innen, die eben­falls Stim­mung gegen die Neon­azis macht­en und zugle­ich für die Teil­nahme an den geplanten Protesten gegen den „Tag der deutschen Zukun­ft“ am 6. Juni 2015 in Neu­rup­pin warben.
In Bran­den­burg an der Hav­el formierte sich hinge­gen, bis auf Unmuts­bekun­dun­gen einzel­ner, kein Protest. Lediglich Sym­pa­thisan­ten der lokalen Linksju­gend verteil­ten vere­inzelt Fly­er gegen Neon­azis und für die Unter­stützung von Flüchtlingen.
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Antifaschismus

Nauen?: Nach Protesten gegen rassistischen ??Aufmarsch?: Angriff auf Bus des ??Mikado? e.V.

Bekennerschreiben
Der Klein­bus des Nauen­er Mika­do e.V. wurde in der Nacht zum 17. April möglicher­weise gezielt von Rassist_innen ange­grif­f­en. Am Mor­gen fand ein Vere­ins­mit­glied das Fahrzeug mit zer­stoch­enen Reifen vor. Hin­ter dem Scheiben­wis­ch­er war eine Art Beken­ner­brief gek­lemmt. Er war offen­bar in dro­hen­der Absicht an die Vere­ins­mit­glieder gerichtet: “Liebe Asy­lanten­fre­unde, Tröglitz ist auch hier! Bis bald!”.

Der Mika­do e.V. engagiert sich schon Jahren für die Nauen­er Zivilge­sellschaft. Auch in der aktuellen Debat­te um die geplante Gemein­schaft­sun­terkun­ft für Flüchtlinge und Asyl­suchende in Nauen bringt sich der Vere­in aktiv für eine bunte und tol­er­ante Stadt ein.
Der Hin­weis auf Tröglitz (Sach­sen-Anhalt) kann somit als unver­hoh­lene Dro­hung inter­pretiert wer­den. In dem Ort hat­ten Unbekan­nte am ersten April­woch­enende dieses Jahres eine geplante Asyl­be­wer­berun­terkun­ft angezündet. 
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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

[FFO] — 25. April Nazis zur Niederlage zwingen

Remem­ber­ing means Fighting!
Ras­sis­mus und Faschis­mus ent­ge­gen­treten — damals wie heute
FFO_Nazis Niederlage
Nahezu genau 70 Jahre nach der Befreiung Frank­furts vom Nation­al­sozial­is­mus durch die Rote Armee wollen Neon­azis und Rassist*innen erneut ihre Het­ze gegen Geflüchtete ver­bre­it­en. Die Gruppe “Frankfurt/ Oder wehrt sich” organ­isiert bere­its zum drit­ten Mal eine ras­sis­tis­che Aktion in der Stadt.
Am 23.4.1945 zog die Rote Armee in die Stadt ein und been­dete die deutsche Bar­barei, für die sich bis zum bit­teren Ende Mil­lio­nen Deutsche einge­set­zt hat­ten. Für uns als Antifaschist*innen ist dieses Datum ein Grund zum Feiern — aber auch zum Kämpfen: 70 Jahre nach dem Ende der NS-Herrschaft sehen wir uns weit­er mit Ras­sis­mus, Unter­drück­ung und Men­schen­ver­ach­tung kon­fron­tiert. Lasst uns den Neon­azis am 25.4.2015 in Frank­furt (Oder) also zeigen, was wir von ihnen hal­ten! Die ras­sis­tis­chen Zustände in Frank­furt (Oder) müssen benan­nt und bekämpft werden!
Seit August ver­gan­genen Jahres gibt es in Frank­furt (Oder) eine organ­isierte ras­sis­tis­che Mobil­isierung. Anstoß gab eine ras­sis­tisch aufge­ladene Debat­te um ver­meintliche Dro­genkrim­i­nal­ität im Lenné-Park. Lokalme­di­en grif­f­en Gerüchte über deal­ende Schwarze Per­so­n­en ungeprüft auf und berichteten aus­giebig. Drama­tisierun­gen und „Flüchtlingsproblematik“-Rhetorik sorgten für weit­ere Panik. In dieser Dynamik entlud sich der All­t­agsras­sis­mus der Frankfurter*innen auf Face­book-Seit­en wie „Blaulichtre­port Frank­furt (Oder)“, „Bürg­er­wehr Frank­furt (Oder)“ oder “Frankfurt/Oder wehrt sich”. Für die im Auf­schwung befind­liche AfD ein gefun­denes Fressen. So erhielt sie bei den let­zten Land­tagswahlen knapp 20% der Frank­furter Stimmen.
Eine erste Demon­stra­tion am 17. Jan­u­ar mit knapp 250 Teil­nehmenden war der  Höhep­unkt der organ­isierten ras­sis­tis­chen Mobil­isierung in Frank­furt (Oder). Zwar versper­rten Block­aden dem Auf­marsch den Weg in die Innen­stadt und zwan­gen sie dazu, eine andere Route zu nehmen, doch kön­nen die Frank­furter Neon­azis das Ganze als Zwis­ch­en­er­folg ver­buchen, war es doch die erste erfol­gre­iche neon­azis­tis­che Demo in Frank­furt (Oder) seit 2007. Ange­zo­gen hat der Auf­marsch Neon­azi-Kad­er, Hooli­gans, Rock­er oder NPD’ler — darunter cir­ca 70 Frankfurter*innen. Erschreck­end war die Anzahl der vie­len jun­gen Men­schen, die sich wie selb­stver­ständlich voller Hass und Men­schen­ver­ach­tung in die Menge ein­fügten und beseelt von der Sehn­sucht nach ein­er „Volks­ge­mein­schaft“ bei den „Wir sind das Volk“-Rufen mit einstimmten.
Am 14. Feb­ru­ar fol­gte dann eine weit­ere Kundge­bung des ras­sis­tis­chen Mobs, zwar mit gerin­ger­er Beteili­gung und begleit­et von einem bre­it­en Protest und ein­er anti­ras­sis­tis­chen Demon­stra­tion des Bünd­niss­es “Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)”, aber doch wurde Men­schen­ver­ach­tung auch an diesem Tag eine Bühne geboten.
Und auch wenn es ihnen durch eigenes Unver­mö­gen, ihren offen zur Schau getra­ge­nen Neon­azis­mus und man­gel­nde poli­tis­che Erfahrung bish­er nicht gelun­gen ist, das vorhan­dene ras­sis­tis­che Poten­zial gän­zlich auszuschöpfen und über einen Kreis aus befre­un­de­ten Neon­azis hin­auszukom­men, bedeutet dies keineswegs Ent­war­nung: die Rassist*innen stellen sowohl im All­t­ag als auch am 25.4. selb­st eine Bedro­hung für Ander­s­denk­ende dar. Als Beispiel sei an dieser Stelle auf einen ras­sis­tis­chen Über­griff auf eine Gruppe syrisch­er Geflüchteter am 21.3.2015 ver­wiesen; polizeibekan­nte Neon­azis belei­digten und ver­fol­gten sie zunächst gezielt, um sie dann mit Trit­ten und Schlä­gen zu verletzen.
Zudem ist davon auszuge­hen, dass die Grup­pierung um “Frankfurt/Oder wehrt sich” Unter­stützung von der Neon­azi-Bewe­gung “Der III. Weg” erhält. Dessen zen­trale Fig­ur in der Region und in Bran­den­burg, Maik Eminger, war bere­its auf bei­den vor­ange­gan­genen Neon­azi-Demon­stra­tio­nen als Red­ner in der Oder­stadt anwesend.
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Antifaschismus

Bündnis ruft zu antirassistischen Protesten in Frankfurt auf

Immer wieder tra­gen Rassist*innen und Neon­azis ihre men­schen­ver­ach­t­ende Het­ze auf die Straße – auch in Frank­furt (Oder). Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ ruft dazu auf, sich dem ent­ge­gen­zustellen. Wir sol­i­darisieren uns mit Geflüchteten und anderen Betrof­fe­nen von ras­sis­tis­ch­er Het­ze und Gewalt: Auch wenn am 25. April erneut Neon­azis durch Frank­furt marschieren wollen.

Neon­azis wollen „Bürg­er­be­we­gung“ in Frank­furt (Oder) auf­bauen – ohne uns!

Mit Pegi­da und deren Ablegern gehen derzeit tausende Men­schen auf die Straße, um strik­tere Abschiebung und ein gerin­geres Auf­nah­mekontin­gent für Flüchtlinge zu fordern. Die Anhänger*innen dieser Grup­pierun­gen sind nicht in der Lage, sich in die prekäre Sit­u­a­tion der Geflüchteten hinein zu ver­set­zen. Im Gegen­teil – ras­sis­tis­che Vorurteile sind bei ihnen fest verwurzelt.
Es ist nicht das erste Mal, dass sich stadt­bekan­nte Neon­azis ver­sam­meln wollen, um ihr ras­sis­tis­ches Men­schen­bild an die Bürger*innen Frank­furts her­anzu­tra­gen. Ihr Ver­such, sich als bürg­er­liche Bewe­gung darzustellen, ist bere­its in der Ver­gan­gen­heit gescheit­ert. Anges­tachelt durch die Het­ze kam es in der Ver­gan­gen­heit zu Belei­di­gun­gen, Anfein­dun­gen und Über­grif­f­en gegenüber Geflüchteten.
Unsere Botschaft: Sol­i­dar­ität mit Geflüchteten – keinen Fußbre­it den Rassist*innen und Neonazis!
Bürg­erkriege, Ter­rormilizen, Hungerkatas­tro­phen oder Unter­drück­ungsregime zwin­gen jeden Tag Men­schen zur Flucht in sichere Län­der, da ihnen in ihren Herkun­ft­slän­dern wirtschaftlich­er Ruin, Gewalt, Unter­drück­ung oder Tod dro­hen. Es ist an uns Demokrat*innen, Flüchtlinge willkom­men zu heißen und eine Gesellschaft, die in „die Deutschen“ und „die Anderen“ geteilt ist, nicht zuzu­lassen. Men­schen­ver­ach­tung – egal auf welch­er Grund­lage – dulden wir nicht. Ob im Sportvere­in, in der Schule oder ander­norts: Wir müssen weit­er den Kon­takt mit Geflüchteten suchen und dazu beitra­gen, ihnen mehr Teil­habe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Die Rassist*innen wollen Flüchtlin­gen durch ihre men­schen­ver­ach­t­ende Stim­mungs­mache das Recht auf ein Leben in Würde nehmen. Indem sie eine Ver­schär­fung des Asyl­rechts ver­lan­gen, sprechen sie geflüchteten Men­schen den Zugang zu Schutz und Sicher­heit – und damit ein zen­trales Men­schen­recht – ab. Dem stellen wir uns ganz entsch­ieden entgegen!

Für eine anti­ras­sis­tis­che Kul­tur in Frank­furt (Oder)!

Den men­schen­ver­ach­t­en­den Forderun­gen der Rassist*innen und Neon­azis set­zen wir human­is­tis­che und demokratis­che Werte ent­ge­gen. Flüchtlinge sollen friedlich und sich­er in Deutsch­land leben kön­nen, ohne Angst vor sozialer Kälte, Hass und Gewalt haben zu müssen. Flucht ist kein Ver­brechen! Daher fordern wir alle Demokrat*innen auf, sich kreativ, zahlre­ich und entschlossen am Protest gegen die Ver­anstal­tung der Rassist*innen und Neon­azis zu beteili­gen. Sollte die Notwendigkeit beste­hen, einen recht­en Auf­marsch zu ver­hin­dern, sind friedliche Massen­block­aden das Mit­tel unser­er Wahl. Wir sind sol­i­darisch mit allen, die unser Ziel teilen, sich den ras­sis­tis­chen Aktio­nen entgegenzustellen.
Keinen Fußbre­it dem Ras­sis­mus! Frank­furt (Oder) bleibt kein Ort für Nazis!
Das Bünd­nis
Das zivilge­sellschaftliche Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ beste­ht seit Ende 2011. Es ist ein Zusam­men­schluss ver­schieden­er Gew­erkschaften, Vere­ine, Parteien, antifaschistischer
Ini­tia­tiv­en und Einzelper­so­n­en. Alle Akteur*innen engagieren sich kon­tinuier­lich für eine demokratis­che Teil­habe Aller, leis­ten anti­ras­sis­tis­che und antifaschis­tis­che Arbeit und stellen sich gegen Men­schen­ver­ach­tung und Diskri­m­inierung. Zahlre­iche Beispiele der Ver­gan­gen­heit zeigen, wie erfol­gre­ich Men­schen ein Zeichen gegen Rechts set­zen kön­nen, indem sie gemein­sam zivilen Unge­hor­sam leis­ten. Das Bünd­nis wird sich auch in Zukun­ft ganz im Sinne dieser Tra­di­tion men­schen­ver­ach­t­en­der Ide­olo­gie in den Weg stellen.

Inforiot