Kategorien
Uncategorized

Nazidemo in FF/O: Zwei Berichte

Hier ein paar Ein­drücke von der Nazi-Demo am 12. Jan­u­ar 2002 in Frank­furt (Oder). Ein­ge­laden hat­te die One-Man-Show, um den schon etwas reifer­en Georg Palet­ta, der eine “Inter­es­sen­ge­mein­schaft für die Wiedervere­ini­gung Gesamt­deutsch­lands e.V.” betreibt. Es demon­stri­erte mit ihm jedoch nur ein Häufchen von etwa 50 Nazis. 

 

Der Alte mit dem Mega ist Palet­ta, halb verdeckt von dem Polizis­ten ist ein mir unbekan­nter Nazi, der als Vor­turn­er und Ein­peitsch­er fungierte. 

 

Das Foto oben zeigt auch schon den Punkt, an dem die Nazi-Demo zum Ste­hen kam, weil Frank­furter Antifas zehn Minuten lang eine Sitzblock­ade machten. 

 

Die Polizei hielt sich zurück, dann wurde die Nazi-Demo über den Bürg­er­steig an den Sitzblock­aden vor­bei geleit­et. Auf dem Bahn­hofsvor­platz dann unzweifel­haft der Höhep­unkt im Kampf um Gesamt­deutsch­land: Palet­tas Rede. Her­rrrlich, sein rrrol­len­des RRRR, wie in alten Filmen! 

 

Wie an dem eher gelang­weil­ten Habi­tus des Nazi-Pub­likums zu erken­nen, löste er nicht ger­ade eine Begeis­terungswelle aus. Es war vielmehr wie “Opa erzählt mal wieder vom Krieg”, und das 20 Minuten. Dazwis­chen hat­te er arge Schwierigkeit­en mit dem Faden, den er öfters ver­lor. Der arme Kerl ver­haspelte sich immer wieder. Als er dann auch noch aus­rief, “Das deutsche Volk ist dumm!” (weil Gen­sch­er alles ver­mas­selt habe, Gor­batschow hätte die Ost­ge­bi­ete dur­chaus raus­gerückt und der­gle­ichen), kon­nten neu­trale Beobach­terIn­nen außer­halb des Polizeiko­r­dons sich nicht mehr zurück­hal­ten. Sie stimmten spon­tan und aus ganzem Herzen in Jubel für Palet­ta ein. “Bra­vo!” “Heil!” “Zugabe!” Diese Begeis­terung aus unge­wohn­ter Ecke, die sich bis zu Lao­la-Wellen steigerten, müssen einige der echt­en Nazis doch irri­tiert haben, zumin­d­est klan­gen sie reich­lich gen­ervt. Eben­so der Ein­peitsch­er, der schrie, heute seien es zwar bloß Schnee­bälle gewe­sen, aber im Som­mer, da wür­den es wieder Steine. Worauf die jubel­nde Masse außen mit “Und Raketen! Und Granat­en! Und Bomben!” reagierte. Man kon­nte dem Mann ein­fach nur zus­tim­men. Dann rief der Ein­peitsch­er “Skan­dal!”. Damit meinte er die Schmach, über den Bürg­er­steig an den Sitzblock­aden vor­bei gegan­gen zu sein. Es war schlimm. 

 

Für die näch­sten Gigs von Palet­ta (9. Feb­ru­ar Guben, 9. März Schwedt) sollte der Mann Ein­tritt nehmen. Seine Redekun­st sollte sich nie­mand ent­ge­hen lassen, der Mann hat das Zeug, die danieder liegende nationale Bewe­gung aufzuricht­en und mitzureißen — ins Grab? 

 

Pein­lich, Peinlich

Rund 30 Neon­azis zogen in Frank­furt (Oder) durch leere Straßen

 

Frank­furt (Oder) antifanews 12.01.2002 – Rund 30 Neon­azis fol­gten heute dem Aufruf der „Inter­es­sen­ge­mein­schaft für die Wiedervere­ini­gung Gesamt­deutsch­lands (IWG)“ und deren Vor­sitzen­den Georg Palet­ta und fan­den sich zu ein­er Demon­stra­tion unter dem Mot­to „Recht auf Heimat“ am Frank­furter Haupt­bahn­hof ein.

 

Eine lustige Truppe scheint die IWG alle­mal zu sein. Nur ein­er durfte anscheinend län­gere Reden hal­ten – der Chef der IWG höch­st­per­sön­lich näm­lich, Georg Palet­ta. Bevor er dies aber tat, behar­rten die 30 Neon­azis auf ihrem Demon­stra­tionsrecht und marschierten durch die Grenzstadt.

 

Auf der Gegen­seite fan­den sich zir­ka 100 Jugendliche am Haupt­bahn­hof ein, um ihrem Protest gegen den braunen Mob freien Lauf zu lassen. Zuerst mussten aber die friedlichen Gegen­demon­stran­tInnen die Entschlossen­heit der Ord­nungskräfte spüren, den Auf­marsch der Neon­azis durchzuset­zen. So wur­den sie mit aller Gewalt auf den Gehweg abge­drängt. Straße frei für die Nazis.

 

Rund eine halbe Stunde gin­gen die Neon­azis durch das ver­schlafene Frank­furt. Schein­bar nie­mand hat sie gehört – außer den Gegen­demon­stran­tInnen, die mit­tels der ein­schlägig bekan­nten Sprechchöre die 30 ewig Gestri­gen übertönten.

 

Bere­its auf dem Rück­weg beka­men die Neon­azis dann doch noch die Entschlossen­heit der Frank­fur­terIn­nen zu spüren. Rund 50 Men­schen bilde­ten kurz vor der Kreuzung zur Heil­bron­ner Str. eine Sitzblock­ade. Der Ein­sat­zleit­er der Polizei pfiff die her­an­na­hen­den behelmten knüp­pel­wüti­gen Pots­damer Kol­le­gen sofort zurück. „Hier wird nicht geräumt“ – Zehn Minuten gab er den Protestierenden. 

 

Einige Nazis fühlten sich bere­its jet­zt ohn­mächtig, dem laut­starken Protest der linken Jugendlichen etwas ent­ge­gen­zuset­zen. Auf Sprechchöre wie „Stal­in­grad“ fol­gten Antworten wie „Wo wart ihr in Buchen­wald?“. Sofort drängten die Ord­ner den paralysierten Skin­head ab – ohne Fol­gen seit­ens der Polizei: „Das ist mit den Gericht­en abgek­lärt. Soet­was darf man sagen.“ meinte ein Polizist dazu.

 

Nach­dem die Neon­azis auf dem Gehweg die Block­ade umgin­gen, liefen sie zurück zum Haupt­bahn­hof, wo ihr Ver­samm­lungsleit­er, Georg Palet­ta, eine grandiose Grund­satzrede hielt. Vielle­icht mag sein hohes Alter einiges entschuldigen, aber fall­en fol­gende Zitate auch darunter?

 

„Michail Gor­batschow hat im Rah­men der 2+4‑Verträge Deutsch­land die Rück­gabe der Ost­ge­bi­ete ange­boten. Sog­ar Polen war damit ein­ver­standen. Aber der ehe­ma­lige Außen­min­is­ter Hans-Diet­rich Gen­sch­er machte ein Strich durch die Rechnung.“

 

Über solche und ähn­liche Äußerun­gen und Palet­tas weit­ere Aus­führun­gen über die gestiege­nen Ben­zin- und Heizöl­preise, den bösen Euro und Sätze wie „Das deutsche Volk ist dumm gewor­den.“ macht­en sich nur die herum­ste­hen­den Polizis­ten und die Antifas hin­ter den Polizeiket­ten lustig. Das Gelächter der Linken brachte die Nazis offen­sichtlich so durcheinan­der, dass sie nicht mehr wussten, wem sie zuhören soll­ten. Offen­bar haben sie das Klatschen ver­lernt – ver­ständlich, denn Palet­ta ließ es sich nicht nehmen glat­te 30 Minuten im Führerstil einen Unfug zu erzählen, den selb­st die nationale Jugend nicht mehr verstand.

 

Um die Schmach ein wenig abzukürzen sang die von Palet­ta als „Zukun­ft Deutsch­lands“ beze­ich­nete Glatzen­schar noch die erste Stro­phe der deutschen Nation­al­hymne, bevor sie sich in ihre Züge und Autos verkroch.

 

Eine Fest­stel­lung ließ sich der Megaphon-Hal­ter Palet­tas aber vor der Abreise nicht nehmen:

„Es ist unmöglich, wenn wir hier mit Schnee­bällen bewor­fen wer­den. Den wir wis­sen, heute sind es noch Schnee­bälle – im Früh­jahr wer­den es Steine sein, die sie auf uns werfen.“ 

 

Mögen all seine Wün­sche in Erfül­lung gehen! Am 9. Feb­ru­ar geht es weit­er – die gle­iche Demo unter dem gle­ichen Mot­to in Guben. Weit­ere Infos und noch mehr Müll hierzu direkt bei Palet­tas Pri­va­tini­tia­tive IWG im Inter­net unter http://www.gesamtdeutschland.de.

Kategorien
Uncategorized

Wieder Festival in Friesack

Auch in diesem Jahr wird es in dem kleinen Städtchen Frie­sack (im Havel­land, zwis­chen Rathenow und Neu­rup­pin) wieder ein Fes­ti­val geben. Ihr kön­nt euch schon mal das Woch­enende 9./10. August dick im Kalen­der anstre­ichen. Es wer­den natür­lich zahlre­iche Punk‑, Hard­core- und Ska­bands spie­len. Der Ein­tritt kostet pro Tag fünf, für bei­de Tage acht Euro. Mehr zum Pro­gramm, wird bald bei Infori­ot zu lesen sein. Bands die da spie­len wollen, kön­nen natür­lich noch anfra­gen. Kleinkun­st ist eben­so willkom­men. Leute die gerne Klam­ot­ten, CD’s und Plat­ten oder Essen verkaufen wollen, sind her­zlich ein­ge­laden (keine Standge­bühr aber bitte anmelden). 

Wer Anfra­gen hat oder ein­fach mehr Infos haben will, meldet sich am besten unter frierock2002@yahoo.de

Kategorien
Uncategorized

STOP WAR! antimilitaristischer Konvoi 2002

10.00 Uhr

Auf­tak­tkundge­bung MEDIEN

Theodor-Heuss-Platz / SFB-Pavillion

Zwis­chenkundge­bung POLITIK

Platz vor dem Bran­den­burg­er Tor /
Bundestag 

11.30 Uhr

Kundge­bung ÖKONOMIE

Pots­damer Platz
Ent­las­tungsstraße / Pots­damer Straße 

14.00 Uhr

Kundge­bung PotsdamCity

Deser­teurs­denkmal / Platz der Einheit 

15.45 Uhr

Kundge­bung MILITÄR

Einsatzführungskommando

Hen­ning von Tresck­ow Kaserne 

Gegen den Krieg — Anti­mil­i­taris­tis­ch­er Konvoi

“Tatortbesich­ti­gung” am 26. Jan­u­ar 2002 von Berlin nach Potsdam. 

Abfahrt­szeit:

10 Uhr Theodor Heuss Platz, Berlin 

Das dritte Jahr rot-grün­er Regierung beschert uns den drit­ten Krieg­sein­satz der Bun­deswehr. Deutsch­land spielt wieder in der ersten Liga der Großmächte mit, um seine neudefinierten “vital­en Inter­essen” durchzuset­zen. Im Rah­men der laufend­en und geplanten Kriege, sucht die Berlin­er Repub­lik ihre Führungsrolle in Europa zu fes­ti­gen und die “neue Wel­tord­nung” aktiv mit zu gestal­ten. Kriege stellen hier­bei die aggres­sivste — aber stets vorhan­dene Option — zur Durch­set­zung des glob­al­isierten Kap­i­tal­is­mus dar. 

Es reicht uns! 

Um diese Kriegslogik zu durch­brechen, müssen wir den Entschei­dungsträgern und Prof­i­teuren an Ort und Stelle auf die Pelle rück­en. Gemein­sam mit linken Kräften ver­schieden­er Spek­tren, Globalisierungsgegner/Innen und friedens­be­wegten Men­schen wollen wir Antikriegspo­si­tio­nen stärken und ver­bre­it­en und einen kon­tinuier­lichen Wider­stand entwick­eln. Der anti­mil­i­taris­tis­che Kon­voi wird laut­stark und unüberse­hbar mit Bussen, Tax­en und PKW ver­schiedene öffentliche und pri­vate Insti­tu­tio­nen — Tatorte — in Berlin und Pots­dam auf­suchen und das Zusam­men­spiel von Poli­tik, Wirtschaft, Mil­itär und Medi­en veranschaulichen. 

Unab­hängige Antikriegs­grup­pen organ­isiert in “Krieg ist Frieden” 

Am 26.01.2002 wird es einen anti­mil­i­taris­tis­chen Kon­voi von Berlin nach Pots­dam und weit­er nach Gel­tow geben. Unter dem Mot­to “Tatortbesich­ti­gun­gen” sollen Orte besucht wer­den, die charak­ter­is­tisch für die neue deutsche Außen­poli­tik und die auch mit mil­itärischen Mit­teln forcierte Durch­set­zung des glob­al­isierten Kap­i­tal­is­mus sind. So wird der von unab­hängi­gen Antikriegs­grup­pen organ­isierte Kon­voi, der aus Bussen, Taxis und PKW beste­hen soll, ver­schiedene poli­tis­che und pri­vate Insti­tu­tio­nen besuchen (Kaser­nen, Kreiswehrersatzämter, Daim­ler-Benz). In Pots­dam ist eine Kundge­bung am Deser­teurs­denkmal am Platz der Ein­heit geplant. Hier kön­nten möglicher­weise Rede­beiträge zu The­men wie innere Sicher­heit, zur Beschle­u­ni­gung der deutschen Kriegs­fähigkeit unter Rot-Grün oder diversen anderen The­men stat­tfind­en. Anschließend soll es dann weit­er zur Hen­ning-von-Tresck­ow-Kaserne in Gel­tow, dem Höhep­unkt der Reise, gehen. Hier soll es eine Kundge­bung sowie “fan­tasievolles Pro­gramm” geben. Danach geht es über Pots­dam zurück nach Berlin. 

Gegen­in­for­ma­tions­büro Berlin 

neue Adresse: 

Kohlfurter Str. 40, 10999 Berlin 

Di/Do 16–18 Uhr 

Tel. 030/ 610 744 01

Mehr Infos:

Kom­plette Route etc.

Kon­voi Technix

Kategorien
Uncategorized

Potsdamer Synagoge: Ein Jahr danach

Im Land nur hier rit­uelle Begräbnisse 

Jüdis­ch­er Fried­hof: Anschlag ungeklärt

POTSDAM Der beißende Brandgeruch ist längst ver­flo­gen, der Ruß von den Wän­den ent­fer­nt und feuer­feste Türen schützen den Raum: Ein Jahr nach dem Bran­dan­schlag auf die Trauer­halle des jüdis­chen Fried­hofes in Pots­dam sind die äußer­lichen Schand­male zwar beseit­igt, doch die Erin­nerung an diesen Jan­u­artag 2001, als ver­mut­lich recht­sex­treme Täter das Tor der Halle mit einem Brand­satz schw­er beschädigten, ist bei vie­len Gemein­demit­gliedern noch präsent. 

“Allerd­ings wird die Angst vor weit­eren Anschlä­gen ver­drängt durch aktuelle Prob­leme”, sagt der Vor­sitzende der Jüdis­chen Gemeinde in Pots­dam, Niko­lai Epchteine. 

Noch keine Synagoge

So habe die Gemeinde mit mehr als 350 Mit­gliedern noch immer keine Syn­a­goge und es gebe weit­er keinen Staatsver­trag zwis­chen der Jüdis­chen Gemeinde Bran­den­burg und der Lan­desregierung. “Nur mit einem solchen Staatsver­trag kön­nten wir finanzielle Sicher­heit für unsere Arbeit bekom­men”, betont Epchteine. Vor lauter Geld­man­gel weiß die Pots­damer Gemeinde nach seinen Worten beispiel­sweise nicht, wie sie die Miete für ihr Kul­turzen­trum zahlen soll und wie den Mit­gliedern durch mehr Sozialar­beit­er stärkere Hil­fe bei der Inte­gra­tion geboten wer­den kann. “Die Stadt weiß um diese Prob­leme und will uns helfen, aber die Ver­hand­lun­gen laufen langsam. 

Fried­hof gehört nicht der Pots­damer Gemeinde

Und dann ist da noch das Prob­lem mit eben dem Fried­hof, der vor einem Jahr auf so erschreck­ende Weise geschän­det wurde. Denn der gehört laut Epchteine nicht der Pots­damer Gemeinde, son­dern dem Lan­desver­band. “Dabei ist ein Fried­hof das wichtig­ste Zeichen dafür, dass eine Gemeinde existiert, noch vor der Synagoge. 

Wie eine Über­tra­gung an die Gemeinde möglich ist, könne er allerd­ings nicht sagen. “Sie wäre aber sehr wichtig für uns. 

Der Fried­hof ist den Angaben nach der einzige unter den rund 60 jüdis­chen Fried­höfen im Land, auf dem rit­uelle Beerdi­gun­gen möglich sind. Deshalb sei diese feige und heimtück­ische Tat beson­ders per­fide, sagte damals die beim Anblick der beschädigten Holztür erschüt­terte Kul­tur­min­is­terin Johan­na Wan­ka (CDU). Es war für sie daher selb­stver­ständlich, unbürokratisch zu helfen.
Gemein­sam mit der Stadt hat­te das Land die Kosten von 13 293 Euro (26 000 Mark) für die Reini­gung der Halle und eine neue Brand­schutztür übernommen.
“Die Jüdis­che Gemeinde hat weit­er­hin die volle Unter­stützung durch das Land”, ver­sicherte Wan­ka. Nach Mei­n­ung von Epchteine erhält die Gemeinde im Kampf gegen anti­semi­tis­che Über­griffe alle notwendi­ge Hil­fe von Land und Stadt. “Wir fühlen uns rel­a­tiv sich­er, aber alle gesellschaftlichen Kräfte müssen sich dafür engagieren, dass keine ras­sis­tis­chen Anschläge auf Per­so­n­en oder Objek­te geschehen.” Die Suche nach den Tätern vom 8. Jan­u­ar 2001 dauert unter­dessen an. “Es gibt aber noch keine neuen Erken­nt­nisse”, sagte der Sprech­er der Bun­de­san­waltschaft, Hart­mut Schneider. 

Begräb­nis­stätte mit langer Tradition

Der jüdis­che Fried­hof am Pots­damer Pfin­gst­berg, der im 18. und 19. Jahrhun­dert noch Juden­berg hieß, hat eine lange Tra­di­tion: Bere­its 1743 fand dort die erste Beerdi­gung statt. In der Pogrom­nacht von 1938 plün­derten Nazis die 1910/1911 errichtete Trauer­halle und ver­sucht­en, das benach­barte Wärter­haus anzuzünden. 

Zu DDR-Zeit­en ver­fiel die Fried­hof­san­lage nach und nach — die Trauer­halle diente zeitweise als Sar­glager. In den 90er Jahren wur­den Gebäude und Gelände in Stand gesetzt.

Kategorien
Uncategorized

Zivilgesellschaft strikes back

Don­ner­stag, 17.01.2002 19.00 Uhr

LESUNG / GESPRÄCH — Das poli­tis­che Buch


“Die humane Rev­o­lu­tion. Plä­doy­er für eine für eine zivile Lebenskultur”

Pots­dam, Stadt- und Landesbibliothek 

 

Don­ner­stag, 24.01.2002 17.15 Uhr

RINGVORLESUNG Vom Fun­da­men­tal­is­mus zur Tol­er­anz. Eine Europäis­che Erfahrung.


“Tol­er­anz denken — tol­er­ant han­deln. Friedrich der Große und Voltaire”

Pots­dam, Stadt- und Landesbilbliothek

 

Son­ntag, 27.01.2002 16.00 Uhr

AUSSTELLUNGSERÖFFNUNG “Hass vernichtet”


Von und mit Irmela Schramm. Zivil­courage mal anders — diese Frau beseit­igt seit jahren Neon­azi-Schmier­ereien in den ver­schieden­sten Städten — und doku­men­tiert dies in dieser Ausstellung.

Pots­dam, al globe, Char­lot­ten­straße 31

 

Son­ntag, 27.01.2002 20.00 Uhr

LESUNG “Gegen das Vergessen!”


Lesung von Peter Weiss — Die Ermittlung.

Mit Man­fred Stolpe, Gün­ther Jauch, Matthias Platzeck, Johan­na Wan­ka, Uta Leich­sen­ring, Jochen Kowal­s­ki, Hans O. Bräutigam, Tat­jana Jury, Gün­ter Gaus u.a.

Pots­dam, Nikolaisaal

Kategorien
Uncategorized

Antira-Camp braucht Brandenburger UnterstützerInnen

JungdemokratInnen/Junge Linke wer­den dieses Jahr ihr Anti­ras­sis­tis­ches Pfin­gst­camp nicht an der deutsch-pol­nis­chen Gren­ze, son­dern im Bermu­dadreieck Sach­sen, Sach­sen-Anhalt und Bran­den­burg ver­anstal­ten. JD/JL
suchen drin­gend Kon­takt zu Antifa- und Anti­ra-Grup­pen aus dieser Region.

 

Meldet Euch bei JD/JL, falls Ihr Lust habt, Euch am Camp zu beteiligen. 

 

info@jungdemokraten.de
http://www.jungdemokraten.de/

Kategorien
Uncategorized

2001 mehr rassistische Gewalt in Brandenburg als im Vorjahr

Anstieg ras­sis­tis­ch­er Gewalt

Etwa 90 Fälle im Jahr 2001 registriert

POTSDAM Die Zahl recht­sex­trem­istisch und ras­sis­tisch motiviert­er Gewalt­tat­en gegen Per­so­n­en hat im ver­gan­genen Jahr in Bran­den­burg erneut zugenom­men — nach bish­eri­gen Erken­nt­nis­sen der Ermit­tlungs­be­hör­den um zumin­destes zehn Prozent, möglicher­weise sog­ar um knapp 40 Prozent. 

Nach Infor­ma­tio­nen der MAZ gab es im Jahr 2001 “etwa 90 Gewalt­tat­en gegen Leib und Leben”, so ein Ermit­tler. Das wäre eine Steigerung von 25 Prozent gegenüber dem Jahr 2000. Da jedoch die Fälle des ver­gan­genen Jahres noch nicht abschließend geprüft seien, han­dele es sich um eine vor­läu­fige Delik­tzahl. Sie könne noch “zwis­chen 80 und 100 schwanken”. Im Jahr 2000 hat­ten sich in Bran­den­burg 72 recht­sex­trem­istis­che und ras­sis­tis­che Gewalt­tat­en gegen Per­so­n­en gerichtet (1999: 71). 

Nach Auskun­ft der bran­den­bur­gis­chen Gen­er­al­staat­san­waltschaft waren 78 Opfer im Jahr 2000 reg­istri­ert wor­den, im Jahr davor seien es 66 gewe­sen. Die Zahl der Opfer recht­sex­tremer Gewalt im Jahr 2001 ist noch nicht ermittelt. 

Offen­sichtlich hat sich die gegen Per­so­n­en gerichtete ras­sis­tis­che Gewalt in der zweit­en Hälfte des Jahres 2001 leicht ver­stärkt. Bis Ende Juni hat­te das Innen­min­is­teri­um 40 ras­sis­tis­che Gewalt­tat­en gegen Per­so­n­en registriert. 

Dass die Zahl recht­sex­trem­istis­ch­er Gewalt angestiegen ist, hängt möglicher­weise auch damit zusam­men, dass die Delik­te im ver­gan­genen Jahr erst­mals nach ein­er mod­i­fizierten Bew­er­tungsmeth­ode gezählt wur­den. Mit Hil­fe der neuen Kat­e­gorie “poli­tisch motivierte Gewalt” wer­den im Einzelfall nun auch Straftat­en als recht­sex­trem­istisch und ras­sis­tisch erfasst, die zuvor als unpoli­tis­che Straftat­en reg­istri­ert wor­den wären. 

Kategorien
Uncategorized

Neue Aufgabe für Polizeipräsidentin

(Tagesspiegel) POTSDAM Die Polizeipräsi­dentin von Eber­swalde, Uta Leich­sen­ring, übern­immt ver­mut­lich zum April das neu geschaf­fene Amt als Lan­des­beauf­tragte für das Hand­lungskonzept “Tol­er­antes Bran­den­burg”. Das teilte Bil­dungsstaatssekretär Frank Szy­man­s­ki am Mittwoch mit. Das Konzept richtet sich gegen Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit. Leich­sen­ring sollte ursprünglich Extrem­is­mus­beauf­tragte wer­den. Szy­man­s­ki bleibt weit­er­hin Koor­di­na­tor für “Tol­er­antes Brandenburg”. 

Neue Stelle für Leichsenring

Polizeipräsi­dentin wird Lan­des­beauf­tragte “Tol­er­antes Brandenburg”

(Märkische All­ge­meine) POTSDAM Die monate­lange Suche nach einem geeigneten Posten für die schei­dende Eber­swalder Polizeipräsi­dentin Uta Leich­sen­ring ist been­det. Die 51-Jährige wird zum 1. April Lan­des­beauf­tragte zur Umset­zung des Hand­lungskonzepts “Tol­er­antes Bran­den­burg”, wie gestern Bil­dungsstaatssekretär Frank Szy­man­s­ki vor Jour­nal­is­ten mit­teilte. Das “Tol­er­ante Bran­den­burg”, das seit Juni 1998 kom­mu­nale Ini­tia­tiv­en gegen Recht­sex­trem­is­mus koor­diniert, ist beim Bil­dungsmin­is­teri­um angesiedelt. 

Die Entschei­dung ist am Dien­stag vor der Kabi­nettssitzung gefall­en. Über das Auf­gaben­feld der neuen Lan­des­beauf­tragten wollte sich Szy­man­s­ki aber noch nicht äußern. Dies werde dem­nächst auf ein­er Pressekon­ferenz geschehen, ver­sprach er. 

Monate­lang war über die beru­fliche Zukun­ft von Leich­sen­ring spekuliert wor­den. Anfangs war sie als “Extrem­is­mus­beauf­tragte” der Lan­desregierung im Gespräch, nun ist nur noch von ein­er Lan­des­beauf­tragten die Rede. Unberührt von der neuen Stelle soll das Aktions­bünd­nis gegen Gewalt, Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit sein, das regierung­sun­ab­hängig vom Cot­tbuser Gen­er­al­su­per­in­ten­den­ten Rolf Wis­chnath geleit­et wird. Das bet­rifft auch den Lan­despräven­tion­srat unter Vor­sitz von Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU). Zwis­chen­zeitlich war davon die Rede, Leich­sen­ring solle als Beauf­tragte diese Gremien unter einem Dach vere­inen und leit­en. Mitte Dezem­ber hat­te Wis­chnath ein­dringlich in einem Brief an Min­is­ter­präsi­dent Man­fred Stolpe (SPD) vor unklaren Struk­turen, “Kom­pe­ten­zgerangel” und ein­er “Überko­or­dinierung” gewarnt (MAZ berichtete). 

Leich­sen­ring war auf­grund ihres Ein­satz für Zivil­courage und gegen Recht­sex­trem­is­mus in der Ver­gan­gen­heit zu hohen Ehren gekom­men und hat­te bun­desweit Preise (“Das unter­schrock­ene Wort”, “Frau des Jahres 2000”) und andere Ausze­ich­nun­gen erhal­ten. Min­is­ter­präsi­dent Man­fred Stolpe (SPD) und SPD-Lan­deschef Matthias Platzeck hat­ten sich mehrfach dafür einge­set­zt, der parteilosen, einst in der DDR-Bürg­er­be­we­gung aktiv­en Frau eine neue Auf­gabe zu über­tra­gen. Ihr Polizeiprä­sid­i­um wird im Zuge der Polizeire­form aufgelöst. Sie selb­st hat sich nicht für einen Chef­ses­sel in den neuen Prä­si­di­en bewor­ben. Zwis­chen­zeitlich sollte sie für die SPD in der Uck­er­mark als Lan­drätin kan­di­dieren, was sie aber ablehnte. 

In Bran­den­burg liegt sie indes im Clinch mit ihrem Dien­s­ther­ren, Innen­min­is­ter Schön­bohm, der sie einige Male öffentlich rügte — unter anderem wegen Äußerun­gen zur Polizeire­form. Aber auch aus der CDU war sie ange­grif­f­en wor­den. Schon damals war die Aus­sicht auf die neue Beauf­tragten­stelle als “klas­sis­che SPD-Ver­sorgungslö­sung” kri­tisiert worden. 

Staatssekretär Syz­man­s­ki, der weit­er­hin Koor­di­na­tor für das “Tol­er­ante Bran­den­burg” bleiben will, zog eine pos­i­tive Bilanz der bish­eri­gen Arbeit des Hand­lungskonzepts. In den ver­gan­genen Jahren seien 150 lokale Bünd­nisse, Net­zw­erke und Ini­tia­tiv­en ent­standen. Damit sei die Botschaft, dass Recht­sex­trem­is­mus und Aus­län­der­feindlichkeit nicht toleriert wer­den dür­fen, im gesamten Land angekom­men, sagte Szy­man­s­ki. Eben­so erhöhe sich die Zahl der Kom­mu­nalpoli­tik­er, die sich selb­st an die Spitze von Net­zw­erken stellen. Im ver­gan­genen Jahr standen 1,79 Mil­lio­nen Euro (3,5 Mil­lio­nen Mark) für das “Tol­er­ante Bran­den­burg” zur Ver­fü­gung. 2002 soll es etwa die gle­iche Summe sein. 

Kategorien
Uncategorized

Antiterror-Maßnahmen im Land Brandenburg fast vollständig umgesetzt

POTSDAM Bran­den­burg hat verabre­dete Anti-Ter­ror-Maß­nah­men “weit­ge­hend umge­set­zt”. Darauf ver­wies der Stell- vertre­tende Regierungs- sprech­er Man­fred Füger am Mittwoch in Pots­dam nach ein­er Sitzung der Min­is­ter-Arbeits­gruppe “Sicher­heits- und Schutz­maß­nah­men gegen den Terror”. 

In Bran­den­burg gebe es derzeit “keine erkennbaren ter­ror­is­tis­chen Bestre­bun­gen”. Das Maß­nah­men­paket ist für die Jahre 2002 und 2003 mit ins­ge­samt 18,5 Mil­lio­nen Euro aus­ges­tat­tet. Laut Füger hat das Innen­min­is­teri­um für die Raster­fah­n­dung von über 250 Ein­wohn­er­meldeämtern, Aus­län­der­be­hör­den und Uni­ver­sitäten Dat­en von Per­so­n­en erhoben, die als Ter­ror­is­ten in Frage kämen. Der bran­den­bur­gis­che Ver­fas­sungss­chutz habe eine “Task Force Ter­ror­is­mus” ins leben gerufen, um mehr Erken­nt­nisse über den Aus­län­derex­trem­is­mus zu gewin­nen. Die Über­prü­fung von Inhab­ern von Flugsicher­heit­sausweisen sei abgeschlossen. Das Jus­tizres­sort habe die Staat­san­waltschaft Frank­furt (Oder) mit der Fed­er­führung bei der Bekämp­fung der Organ­isierten Krim­i­nal­ität und der Geld­wäsche betraut. Das Gesund­heitsmin­is­teri­um wolle einen Ret­tungswa­gen für den Trans­port hochin­fek­tiös­er Patien­ten beschaffen.

Kategorien
Uncategorized

McDonalds, SPD, Santa Claus attackiert

EBERSWALDE Eige­nar­tiges bot sich Eber­swalder Bürg­erIn­nen auf, die am Neu­jahrstag an der Dres­d­ner Bank in der Michaelis­straße, bei McDon­alds in der Rathaus­pas­sage oder am SPD-Büro in der Bre­it­en Straße vor­beigin­gen. Die Fen­ster dieser Ein­rich­tun­gen wur­den offen­bar in der Sil­vester­nacht eingeschla­gen. Es ent­stand erhe­blich­er Sachschaden. 

 

An der Fas­sade der Rathaus­pas­sage ging ein Kun­st­stoff-Wei­h­nachts­mann von mehreren Metern Größe in Flam­men auf und beschädigte Fen­ster und Fas­sade schwer.

Inforiot