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Antifaschismus

Antifa-Sonntags-Spaziergang in Neuruppin

Nach­dem Nazis in Neu­rup­pin mas­siv rechte Aufk­le­ber verklebten, fan­den sich am Son­ntag 10 junge Antifaschist_Innen zusam­men, um ihre Stadt von Nazipro­pa­gan­da zu befreien. Mit mehreren Kle­in­grup­pen wur­den in kürzester Zeit weit über 500 Nazi­aufk­le­ber in der Neu­rup­pin­er Innen­stadt ent­fer­nt bzw. unken­ntlich gemacht.

Lange waren die Nazis in Neu­rup­pin nicht mehr so aktiv gewe­sen. Die Innen­stadt war dabei in den let­zten Jahren eher ver­schont geblieben und war wenn über­haupt von antifaschis­chen Aufk­le­bern geprägt. Diese “Pro­pa­gan­da-Offen­sive” führen wir auf die Grün­dung der NPD-Orts­gruppe Neu­rup­pin zurück. Davon zeu­gen auch die vie­len NPD-Aufk­le­ber mit der ganze Straßen­züge ver­schan­delt waren.

Die Reini­gungsak­tion fand am hel­l­licht­en Tag statt. Viele Einwohner_Innen wun­derten sich über die kratzen­den und sch­aben­den Jugendlichen, die teil­weise Schilder und Regen­rin­nen erk­lim­men mussten. Nach ein­er kurzen Info, was da genau und warum ent­fer­nt wurde, gab es durch­weg Zus­pruch. Teil­weise kamen Per­so­n­en sog­ar selb­st her­aus und halfen vor ihrer Haustür beim Ent­fer­nen der Nazisticker.

Zum Abschluss erhiel­ten wir dann auch noch eine Spende von 20€, die umge­hend in Eis für alle (und zwar umson­st) investiert wurde. So ein Son­ntag kann sich dur­chaus sehen lassen.

Som­mer, Sonne, Antifa!
Neu­rup­pin bleibt Glat­teis für Nazis!

Presse-AG des JWP-Mit­ten­Drin e.V.

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(Anti-)Rassismus Arbeit & Soziales

Gegen das rassistische Gutscheinsystem!

Datum: Mittwoch, 7.09.2011
Zeit: 9.00 Uhr
Ort: Asyl­ber­wer­ber­heim Hen­nigs­dorf — Rup­pin­er Chaussee 19

Seit nun­mehr drei Monat­en streiken und protestieren die Bewohner_innen aus dem Flüchtlingslager in Hen­nigs­dorf im Land­kreis Ober­hav­el gegen das men­schver­ach­t­ende Gutschein­sys­tem — Stand der Dinge siehe unten.
Repräsen­ta­tiv für die gesamte Protest­be­we­gung wer­den wie im let­zten Monat cir­ca zehn Per­so­n­en die Wertgutscheine voll­ständig bestreiken. Auch wenn von den übri­gen die Gutscheine zunächst angenom­men wer­den müssen, bleibt die Forderung nach Bargeld weit­er­hin beste­hen und sollte nach Kräften unter­stützt wer­den!
Anlass der (angemelde­ten) Demon­stra­tion ist die all­monatliche Gutschein­aus­gabe im Heim. Dies sollte nicht leise untergehen!

Kommt also zahlre­ich und unter­stützt die Flüchtlinge bei ihrem Vorhaben!

Wegbeschrei­bung:
Aus­gang aus dem Bahn­hof nach Osten, vor­bei am run­den Back­steinge­bäude der Stadtver­wal­tung, über die Kirch­straße und die Haupt­straße zur Rup­pin­er Straße. Brücke über die Hav­el führt zum Kreisverkehr, dort rechts ein­biegen und hin­ter dem Ver­trieb­s­ge­bäude für Schwimm­beck­en rechts in die Ein­fahrt. Das hin­tere Querge­bäude ist das Lager.

Aktueller Stand
Boykott, materielle und finanzielle Spenden, Kundge­bun­gen, Demon­stra­tio­nen, Briefap­pelle, Gespräche, 833 gesam­melte Unterschriften,eine Empfehlung des Lan­des Bran­des­burg, ein Kreistagsbeschluss,Unterstützungserklärungen von Gew­erkschaften, Kirchen, Grup­pen und Einzelper­so­n­en,… alles für die Auszahlung von Bargeld für Flüchtlinge in Oberhavel.

Doch Lan­drat Schröter und Sozialdez­er­nent Garske sträuben sich weit­er mit dubiosen rechtlichen Argu­menten gegen eine Umstel­lung. Lediglich 35 Euro mehr Bargeld beka­men die Flüchtlinge in Ober­hav­el im Juli. Ein erster Erfolg der Proteste. Es ist nun beson­ders wichtig, Sol­i­dar­iät mit den Flüchtlin­gen zu zeigen und den poli­tis­chen Protest gegen die starre Hal­tung des Sozialamtes fortzuführen, um endlich ein ein­lenken zu erreichen!

Um den Streik und die Proteste fortzuset­zen wird noch immer viel Unter­stützung gebraucht. Wenn du / ihr also gute Ideen für Soli­ak­tio­nen oder Spenden (v.a. finanzielle Unter­stützung wird gebraucht!) habt, dann meldet euch unter: uri-hennigsdorf@riseup.net
oder spendet direkt an:

Fördervere­in des Bran­den­bur­gis­chen Flüchtlingsrats e.V.
Mit­tel­bran­den­bur­gis­che Sparkasse Pots­dam
Kon­to Nr.: 350 1010 000
BLZ: 160 500 00
KENNWORT: Hen­nigs­dorf

Alle aktuellen Infos, Press­espiegel usw. unter: uri.blogsport.de

Näch­ste Aktio­nen / Termine

7.09 — Sitzung des Flüchtlingsrates zum The­ma “Abschaf­fung der Wertgutscheine in Bran­den­burg” in Sen­ften­berg
9.09. — Anti­ra-Einkauf in Hen­nigs­dorf
14.09. — Sozialauss­chuss in Oranien­burg
28.09. — Kreistagssitzung

Unit­ed against Racism and Iso­la­tion (u.r.i.) Hennigsdorf

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Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ formiert sich

Am 24. Sep­tem­ber 2011 ist von mil­i­tan­ten Nazis eine Demon­stra­tion in Frank­furt geplant. Anlass für die Demon­stra­tion ist der im recht­sradikalen Milieu ger­ade disku­tierte „Tag der weißen Gefan­genen und ihrer Unter­stützer“, ein  Sol­i­dar­ität­stag für inhaftierte Neon­azis. Des Weit­eren wollen die Veranstalter_innen den am 24.9.1993 ver­stor­be­nen Sänger Ian Stu­art „ehren“. Dieser war Mit­be­grün­der des mil­i­tan­ten recht­sradikalen und in Deutsch­land ver­bote­nen „Blood and Honour“-Netzwerkes.

Die Veranstalter_innen der Nazide­mo am 24. Sep­tem­ber kom­men aus dem Umfeld des deutschsprachi­gen Ablegers der „Racial Vol­un­teer Force“ („Völkische Frei­willi­genein­heit“) aus der Pfalz. Diese Grup­pierung ver­ste­ht sich als Nach­fol­ge­or­gan­i­sa­tion der „Com­bat 18“, ein­er europaweit agieren­den,  neon­azis­tis­chen, ter­ror­is­tis­chen Organ­i­sa­tion. Die RVF-Pfalz sym­pa­thisiert in Deutsch­land mit der „Hil­f­sor­gan­i­sa­tion für Nationale Gefan­gene und ihre Ange­höri­gen e. V.“ (HNG). Die HNG hat sich recht­sradikalen Straftäter_innen ver­schrieben und pflegt Kon­tak­te in das mil­i­tante recht­sradikale Milieu. Sie betreut Neon­azis während und nach ein­er Frei­heitsstrafe und trägt zu ihrer recht­sradikalen Resozial­i­sa­tion bei. Das Innen­min­is­teri­um prüft seit Län­gerem ein Ver­bot der HNG.

Gegen die geplante Demon­stra­tion hat sich nun Wider­stand formiert. Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis Frank­furt (Oder)“ hat sich zum Ziel geset­zt, den Nazis mit friedlichen Massen­block­aden eine antifaschis­tis­che demokratis­che Kul­tur  ent­ge­gen­zuset­zen. Rund um den Bahn­hof, den Anfangs- und End­punkt der Nazidemon­stra­tion, wur­den seit­ens des Bünd­niss­es ver­schiedene Kundge­bung­sorte angemeldet, von denen vielfältige Gegen­proteste aus­ge­hen sollen. Janek Las­sau, der Press­esprech­er des Bünd­niss­es, meint dazu: „Wir wer­den nicht akzep­tieren, dass Nazis durch Frank­furts Straßen marschieren. Unser bre­ites  zivilge­sellschaftlich­es Bünd­nis wird laut­stark dage­gen protestieren.“.

Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ vere­int aktive zivilge­sellschaftliche Akteure aus Frank­furt (Oder), S?ubice und dem Land Bran­den­burg. Hier find­en Kirchen, Gew­erkschaften, Parteien, antifaschis­tis­che Ini­tia­tiv­en, Vere­ine sowie Bürg­erin­nen und Bürg­er ihren Platz.

Alle Bürger_innen sind aufgerufen, sich dem Bünd­nis anzuschließen und mit uns gemein­sam die Nazis am 24. Sep­tem­ber zu blockieren.

Der Aufruf des Bünd­niss­es sowie weit­ere Infor­ma­tio­nen kön­nen hier einge­se­hen wer­den: keinortfuernazisffo.blogsport.de

Kon­takt:

Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“
E‑Mail: keinortfuernazisffo@riseup.net

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Neonazis versuchen Bündnispartner_Innen einzuschüchtern

In der Nacht vom Fre­itag, den 26. August auf Sonnabend, den 27. August 2011 wur­den die Räum­lichkeit­en des Friedens­dorf Storkow e.V. und das Arbeits­büro der Bürg­er­meis­terkan­di­datin, Cor­nelia Schulze Lud­wig (SPD), mit Plakat­en der NPD zugek­lebt. Außer­dem kon­nten an ein­er Bushal­testelle am Hort­ge­bäude rechtswidrige Plakatierun­gen mit NPD-Motiv­en fest­gestellt werden.

Das Friedens­dorf, sowie Cor­nelia Schulze Lud­wig sind aktive Bündnispartner_Innen der neu ini­ti­ierten Kam­pange „Keine Stimme den Nazis in Storkow und ander­swo!“ Das Bünd­nis wertet dieses undemokratis­che Ver­hal­ten als Angriff und zeigt ein­mal mehr, dass Neon­azis jedes Mit­tel recht ist, um poli­tis­che Gegner_Innen zu provozieren und einzuschüchtern. Es wurde Anzeige gegen Unbekan­nt erstattet.

Außer­dem wur­den im Stadt­ge­bi­et Plakate, die sich ein­deutig gegen Neon­azis­mus und Ras­sis­mus posi­tion­ieren, mit Plakat­en vom neon­azis­tis­chen „Freien Netz“ überklebt. Let­ztere fordern einen „Nationalen Sozial­is­mus“. „Viele Anhänger_Innen des Bünd­niss­es werten diese Tat als zunehmende Ner­vosität der Neon­azis in der Region, da nun eine bre­ite Zivilge­sellschaft sich der NPD aktiv ent­ge­gen­stellt. “ erk­lärt der Press­esprech­er von „Keine Stimme den Nazis in Storkow und ander­swo!“, Christo­pher Voß.

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(Anti)militarismus Geschichte & Gedenken

Heil dir im Siegerkranz!”

INFORIOT Als sich am Sam­stag, dem 27. August, in Pots­dam Friedrich Prinz von Preußen und Sophie Prinzessin von Isen­burg ver­mählten, sam­melten sich rund 80 ganz beson­ders begeis­terte Preußen­fans für einen satirischen Jubelumzug in der Innen­stadt. Vom Bass­in­platz aus ging es Rich­tung Schloss­park Sanssouci. Die Stadt war voll mit waschecht­en Adels­fans – viele schaut­en den Umzug dur­chaus fre­undlich zu, andere reagierten mit Kopf­schüt­teln oder aggres­siv­en Gegenrufen.

Die Jubel­gruppe ließ sich nicht beir­ren. “Jet­zt oder nie – Monar­chie” wurde beispiel­sweise gerufen. Oder: “Kni­et nieder, ihr Bauern – der Kaiser ist da!”

Immer wieder wurde die Kaiser­hymne “Heil dir im Siegerkranz” angestimmt.

Am Schloss­park schließlich endete der Aufzug. Ger­ade rechtzeit­ig, um dem Braut­paar ganz direkt zu winken und ihm Grat­u­la­tio­nen ent­ge­gen rufen zu kön­nen. Die frisch Ver­mählten fuhren in ein­er Kutsche, gezo­gen von sechs Pfer­den und ver­fol­gt von dutzende Paparazzi, direkt an der Demon­stra­tion vorbei.

In einem abschließen­den Rede­beitrag der “Preußen Armee Frak­tion” wurde ein Lob auf die Monar­chie gesprochen und die Dekadenz der Gegen­wart gegeißelt: “Wahlen, Frauen, Muselmän­ner, Rev­o­lu­tio­nen haben, seit­dem der let­zte Kaiser per Dolch­stoß vom Thron gestoßen wurde, einen Schleier des Vergessens über uns gelegt. Auf dem Land wird längst nicht mehr gear­beit­et, in den Städten herrscht Chaos und Pros­ti­tu­tion und die Jugend ver­bringt mehr Zeit vor der Rechen­mas­chine als in der Wehrsport­gruppe. Es gab Zeit­en, da hieß der Städtetrip noch Krieg und die Ferien Fronturlaub.”

Doch auch leise Kri­tik am Bräutigam wurde geübt: “Deine Sophie ist ’ne Katho­likin. Wofür haben wir eigentlich im Dreißigjähri­gen Krieg gekämpft?”

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Wenn der „Volkstod“ an jeder Ecke lauert

Wird der Polizeilichen Auswer­tung „poli­tisch motiviert­er Krim­i­nal­ität“ (PMK) für 2010 (1.) glauben geschenkt, ist die Stadt Bran­den­burg an der Hav­el kein Schw­er­punkt (neo)nazistischer Aktiv­itäten in der Region. Die von der Sicher­heits­be­hörde erfassten Straftat­en mit (neo)nazistischen Hin­ter­grund erscheinen mit null Gewalt­de­lik­ten und sieben son­sti­gen Tat­en tat­säch­lich eher ger­ing. Ander­er­seits zeigen aber die 40 reg­istri­erten Pro­pa­gan­dav­erge­hen schon einen nicht zu ver­nach­läs­si­gen Extremw­ert auf.

Ver­mehrte Propagandaaktivitäten 

Und die zunehmende Ver­bre­itung (neo)nazistischer Pro­pa­gan­da scheint sich auch 2011 fortzuset­zen, wenn auch die Polizei in den ersten vier Monat­en (bis zum 30. April 2011) mit sieben reg­istri­erten Fällen zunächst etwas weniger Delik­te verze­ich­nete als im sel­ben Zeitraum ein Jahr zuvor (12). (2.)
Dafür begann jedoch im Mai 2011 eine größere „Pro­pa­gan­daof­fen­sive“ des (neo)nazistischen Milieus, die bis heute andauert. Fast täglich bere­ini­gen Antifaschist_innen – in Eigenini­tia­tive – ganze Straßen­züge von (neo)nazistischen Aufk­le­bern oder Plakat­en, die an Verkehrss­childern, Straßen­lam­p­en, Fall­rohren, Lit­fasssäulen, Müll­ton­nen, Bushal­testellen und selb­st pri­vat­en Autos ange­bracht wur­den und vom „Volk­stod“, den „uns“ ange­blich „die Demokrat­en brin­gen“, oder von der ver­meintlichen „Frei­heit“, die der „National(e) Sozial­is­mus“ bietet, kün­den. Einige Pro­pa­gan­dazettel rufen sog­ar ein­deutig zum „Auf­s­tand“ auf.

Far­ban­schläge auf Imbisse

Doch nicht nur die pro­gres­siv ansteigende Papier­pro­pa­gan­da hin­ter­lässt deut­liche Spuren im Straßen­bild Bran­den­burgs, son­dern auch die zunehmenden Far­ban­schläge an Gebäu­den oder Imbis­s­wa­gen von Migrant_innen oder Gastarbeiter_innen. Zynisch dro­ht die dafür ver­ant­wortliche (Neo)nazivereinigung „Freie Kräfte Ost“ dabei u.a. mit ein­er „Gute(n) Heim­reise“. Wie eine solche „Reise“ allerd­ings in der Prax­is ausse­hen kön­nte, haben beispiel­sweise die Bran­dan­schläge auf türkische oder asi­atis­che Imbiss­bu­den im Jahr 2005 gezeigt. Damals hat­te die Nazi-Ter­ro­ror­gan­i­sa­tion „Freiko­rps Havel­land“, in unge­fähr 30km Ent­fer­nung von Bran­den­burg an der Hav­el, zahlre­iche Lokalitäten mit Brandbeschle­u­nigern verwüstet.

So weit wollen wir es nicht kom­men lassen und laden alle inter­essierten Men­schen zu einem gemein­samen und entschlosse­nen Vorge­hen gegen (neo)nazistische Ten­den­zen in unser­er Gesellschaft ein.

Aler­ta Antifascista!

Quelle:

(1.) PMK Auswer­tung Polizei­wache Bran­den­burg
(2.) wie vor

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus jüdisches Leben & Antisemitismus

Erfolgreicher Protest gegen die NPD-Infotour!

Neon­azis um Klaus Beier ent­blößen sich mehrmals als Rassist_Innen und Sozialchauvinist_Innen/ Nahezu kein Men­sch an NPD-Info­s­tand zu sehen. 

Am ver­gan­genen Woch­enende protestierte das neuge­grün­dete Bünd­nis „Keine Stimme den Nazis in Storkow und ander­swo!“ gegen die Info­tour der Neon­azi­partei, welche jew­eils am Sam­stag und Son­ntag durch sechs ver­schiedene Ort­steile von Storkow führen sollte. Anlass dafür war die am 11.09.2011 stat­tfind­ende Bürg­er­meis­ter­wahl in Storkow, für die auch Bran­den­burgs NDP-Chef Klaus Beier kandidiert.

Erste Sta­tion am Sam­stag war in Riep­los. Noch vor der Ankun­ft der Neon­azis kon­nten sich die Gegendemonstrant_Innen auf der gegenüber­liegen­den Straßen­seite postieren und empfin­gen die NPD mit „Buh“-Rufen. Mit dabei war die gesamte Führungsriege der NPD Oder­land, darunter Klaus Beier, Manuela Kokott, Frank Odoy, Andreas Kava­lier, Antje Kot­tusch, sowie Frank Maar. Let­zter­er war es auch, der sofort nach Ankun­ft Kon­takt mit den Gegendemonstrant_Innen aufnehmen wollte, aber bes­timmt zu seinen Kamerad_Innen zurück­gewiesen wurde. Des weit­eren beteiligten sich an den Infor­ma­tion­sstän­den drei Jugendliche, bei einem han­delte es sich offen­sichtlich um einen Sym­pa­thisant der gewalt­bere­it­en „Autonomen Nation­al­is­ten“. Viel zu hören war von dem Neon­azi-Nach­wuchs allerd­ings nicht, schein­bar haben sie den Befehl erhal­ten sich nicht zu äußern, was sie auch gehor­sam befol­gten. Sie halfen bei dem Aufhän­gen von Klaus Beier – Plakat­en und zusam­men mit Frank Maar steck­ten sie Fly­er in die umliegen­den Briefkästen. 

Falls die NPD mit Andrang gerech­net hat­te, wurde sie bit­ter ent­täuscht: Auch in Alt-Stahns­dorf, Kum­mers­dorf und Philadel­phia kon­nten sie ihre Infor­ma­tions­broschüren fast auss­chließlich in den Briefkästen von Anwohner_Innen unter­brin­gen. Diese wur­den jedoch auch über Klaus Beier und seine Machen­schaften mit Fly­ern des Bünd­niss­es „Keine Stimme den Nazis!“ aufgek­lärt. Schon im Vor­feld kon­nten in allen Orten Plakate aufge­hangen wer­den, die ein­deutig Posi­tion gegen Neon­azis bezogen. 

Die Stim­mung unter den Gegendemonstrant_Innen war bestens und sie ließen sich auch nicht von Belei­di­gun­gen wie „Sozialschmarotzer“ davon abbrin­gen, die Neon­azis darauf hinzuweisen, dass sie nicht erwün­scht sind und am besten ein­fach nach Hause fahren soll­ten. Nach­dem sich in Görs­dorf wieder nie­mand für die sichtlich deprim­ierten Anhänger_Innen der NPD inter­essierte, fuhren sie zulet­zt nach Groß Schauen. Hier erre­ichte die NPD bei den Kreistagswahlen 2008 23% der Stim­men, von denen sich an diesem Tag nie­mand öffentlich dazu beken­nen wollte. Schon am Sam­stag wurde klar, dass das Bünd­nis aus ver­schieden­sten zivilge­sellschaftlichen Akteuren, Antifaschist_Innen und demokratis­chen Parteien aller Altersstufen ein klares Zeichen gegen die Bürg­er­meis­terkan­di­datur von Klaus Beier geset­zt hat. In vie­len Orten schlossen sich Bewohner_Innen spon­tan den Protesten an. 

Auf­fäl­lig war die Gereiztheit der Neon­azis, welche die Gegendemonstrant_Innen nicht nur beschimpften und belei­digten, son­dern auch mit Gewalt bis hin zu „Haus­be­suchen“ drohten. 

Auch am Son­ntag fol­gten wieder bis zu 40 Men­schen dem Aufruf des Bünd­niss­es und macht­en sich zuerst auf nach Sel­chow, wo der Orts­bürg­er­meis­ter sich mit den Gegendemonstrant_Innen sol­i­darisierte und ihren Protest unter­stützte. In Groß Eich­holz bekam die NPD Unter­stützung vom NPD-Ortsvor­sitzen­den aus Königs Wuster­hausen, Michael Thal­heim, sowie dem Vor­sitzen­den des NPD Kreisver­ban­des Dah­me­land, Sven Haver­landt. Let­zter­er geri­et erst vor kurzem in den Fokus der Öffentlichkeit, weil er an dem Auf­bau eines „nationalen Jugend- und Freizeitzen­trums“ in Märkisch Buch­holz beteiligt ist. Das Inter­net­por­tal Infori­ot berichtete.
In Kehrigk war es mit der Unter­stützung aber schon wieder vor­bei, bei­de ließen sich nicht mehr blicken. 

Näch­ste Sta­tion war Lims­dorf. Hier beka­men die Protestieren­den Unter­stützung von dem Ortsvorste­her. Der­weil gesell­ten sich vier Jugendliche zu den NPDlern. Sofort wur­den sie mit Info­ma­te­r­i­al ver­sorgt und es ent­stand der Ein­druck, dass es nicht die erste Begeg­nung mit den Kadern der NPD war. Außer­dem wurde bekan­nt, dass im benach­barten Möl­len­dorf in der let­zten Zeit immer wieder Stick­er der NPD auf­taucht­en und in dem Jugend­club des Ortes rechte Jugendliche ihr Unwe­sen treiben. In Lims­dorf wurde ein Verkehrss­child gese­hen, auf dem die anti­semi­tis­che Parole „Stop Israel“ zu lesen war. Die let­zte Sta­tion des Tages war Bugk, dort schloßen sich, wie in vie­len anderen Orten, Bewohner_Innen, sowie der Orts­bürg­er­meis­ter den Protestieren­den an. Noch ein­mal wur­den den Neon­azis laut­stark klargemacht, dass sie doch bess­er die Heim­reise antreten sollten. 

Für das Bünd­nis bleibt nun Zeit ein Resümee der ver­gan­genen Tage zu ziehen. Inner­halb weniger Tage kon­nte ein bre­ites, demokratis­ches Bünd­nis auf die Beine gestellt wer­den, welch­es gezeigt hat, dass es wichtig ist, men­schen­ver­ach­t­en­dem Gedankengut eine vielfältige, antifaschis­tis­che Kul­tur ent­ge­gen­zuset­zen. Es wur­den in jedem Ort Fly­er verteilt, Plakate aufge­hangen und Men­schen für den Kampf gegen Neon­azis sen­si­bil­isiert. Wir werten das Woch­enende als einen vollen Erfolg, mit dem wir so nicht gerech­net hät­ten. Bis zum 11. Sep­tem­ber stellen wir uns auf weit­ere Wahlkamp­fak­tio­nen der NPD ein und wer­den weit­er­hin ver­suchen ihren selb­ster­nan­nten „Wer­be­feldzug“ zum Desaster zu machen!

Achtet auf weit­ere Ankündi­gun­gen!
Keine Stimme den Nazis in Storkow und anderswo!

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus

Heßliches Potsdam“ — Neonazipropaganda zum Todestag von Rudolf Heß

Wie die Polizei am ver­gan­genen Mittwoch (17.08.) mit­teilte, wur­den am Dien­stag Abend (16.08.) im Pots­damer Ort­steil Fahrland sowie in Wald­stadt mehrere Nazi-Schmier­ereien fest­gestellt. Dabei han­delt es sich um Pro­pa­gan­daak­tio­nen Pots­damer Neon­azis bezüglich des Todestag des Naziver­brech­ers Rudolf Heß, wie sie auch schon in den ver­gan­genen Jahren auszu­machen waren (Vgl. siehe unten). Auch dieses Jahr nutzen die Neon­azis wieder das gle­iche Sprüh­sch­ablo­nen­mo­tiv für ihre Aktio­nen. Dieses tauchte sowohl in Wald­stadt als auch in Fahrland auf.

Für die Sprühereien in Fahrland sind sehr wahrschein­lich wieder die Neon­azis der „Alter­na­tive Jugend Pots­dam“ (AJP) Ver­ant­wortlich. Auch wenn diese in den ver­gan­genen Monat­en eher zurück­hal­tend agierten und ihre Internepräsenz ver­nach­läs­sigten, scheinen sie immer noch vor Ort und auch aktiv zu sein. Wie es mit ihnen weit­erge­ht, ist ger­ade nicht zu sagen und wird sich mit der Zeit zeigen.

Die Sprühereien und Krei­deschriftzüge in Wald­stadt kön­nen den „Freie Kräfte Pots­dam“ (FKP) Zugerech­net werden.

Sowohl in Fahrland als auch in Wald­stadt waren am gestri­gen Abend (21.08.) die Sprühereien und Krei­de­malereien noch zu find­en (siehe Fotos). Das Ord­nungsamt, welch­es bere­its am ver­gan­genen Mittwoch Mor­gen (17.08.) von der Polizei informiert wurde, kon­nte am heuti­gen Tag keine Auskun­ft über die Ent­fer­nung bzw. Dul­dung der Nazipro­pa­gan­da im Stadt­bild geben. Laut Presse vom 16.08. wurde jedoch die von den Neon­azis zuvor in „Rudolf-Hess-Straße“ umbe­nan­nte Bran­den­burg­er Straße bere­its von den entsprechen­den Aufk­le­bern zeit­nah gesäu­bert. Dies wäre auch für die anderen Pro­pa­gan­daak­tio­nen wün­schenswert, unab­hängig davon ob die jew­eilige Nazipro­pa­gan­da straf­baren Inhalt trans­portiert oder nicht. Denn darum geht es im Kampf gegen Neon­azis und der Ablehnung ihrer men­schen­feindlichen Ide­olo­gie nicht.

Vgl. 2005: http://www.pnn.de/potsdam/82865/

Vgl. 2006: http://ak.antifa.cc/index.php?site=archiv&mode=single&id=88

Vgl. 2007: http://www.pnn.de/potsdam/33511/

Vgl. 2009: https://inforiot.de/artikel/leidige-thema-neonazis-potsdam

Vgl. 2011: http://www.internetwache.brandenburg.de/sixcms/detail.php?id=10717892

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Antifaschismus

Das Haus bleibt vorerst dicht

INFORIOT Rund 180 Men­schen haben am Fre­itagabend gegen eine Kundge­bung der NPD in Märkisch Buch­holz (bei Halbe) protestiert. Die Neon­azis, etwa 50 an der Zahl, woll­ten mit ihrer Ver­samm­lung das neue “nationale Jugendzen­trum” in der Kle­in­stadt unterstützen.

Hin­ter­grund: Naz­i­haus für Pub­likums­be­trieb derzeit geschlossen

Erst vor eini­gen Wochen hat­te das Naz­i­haus seine Pforten für den Pub­likums­be­trieb geöffnet. Durch einen Bericht auf Infori­ot war die Bürg­er­meis­terin von Märkisch Buch­holz auf die rechte Immo­bilie aufmerk­sam gewor­den.

Die Recht­en um den lokalen NPD-Kad­er Sven Haver­landt hat­ten und haben nach eigen­er Aus­sage vor, ein “nationales Jugend- und Freizeitzen­trum” zu etablieren. Die Stadt bemüht sich mit­tler­weile inten­siv darum, diese Nutzungspläne unmöglich zu machen.

Mit­tels ein­er Verord­nung wurde die öffentliche Nutzung vor­erst unter­sagt. Ver­anstal­tun­gen sind den Neon­azis damit in ihrem Haus vor­erst nicht mehr ges­tat­tet. Einen eigentlich dafür nöti­gen Umnutzungsantrag hat­ten die Recht­en ohne­hin noch nicht gestellt. Mitte Juli kon­nte trotz­dem eine nazis­tis­che Rassen­schu­lung der NPD-Jugen­dor­gan­i­sa­tion JN stattfinden.

Offen­bar sind weit­ere Ver­wal­tungs­maß­nah­men in Pla­nung: Per Änderung des Baunutzungs­plan kön­nten im Bere­ich der Nazi­im­mo­bilie kul­turelle und andere Ver­samm­lun­gen unter­sagt wer­den. Auch die Eigen­tumsver­hält­nisse scheinen noch nicht abschließend geklärt.

Allerd­ings: Auf der Inter­net­seite des Haus­es wird weit­er­hin mit den Öff­nungszeit­en (“alle 14 Tage fre­itags”) geworben.

NPD-Kundge­bung für das Nazizentrum

Am Fre­itagabend fol­gten nun rund 50 Neon­azis einem Aufruf der NPD, um für das “nationale Jugendzen­trum” auf ein­er Kundge­bung zu protestieren. Beze­ich­nen­der­weise wur­den bei der recht­en Ver­samm­lung mit­ten im Ortskern vor allem Fah­nen des Bun­des­lan­des Berlin geschwenkt. Beson­ders lokal geerdet scheinen die Neon­azis nicht zu sei — ihr Kundge­bungsklien­tel jeden­falls war größ­ten­teils importiert. Bish­er hat­ten sich die Recht­en gern auf ihre “lokale Ver­ankerung” berufen.

Einige “Anti-Antifas” ver­sucht­en immer wieder, Nazigeg­ner­In­nen abzu­fo­tografieren. Ins­ge­samt wirk­te die NPD reich­lich ori­en­tierungs­los. So verir­rte sich das Wahlkampf­mo­bil der NPD — das soge­nan­nte „Flagschiff“ — zunächst zur Gegenkundgebung.

Als Red­ner trat­en neben Imm­bo­bilien­be­treiber Sven Haver­landt auch der Berlin­er Neon­azi Sebas­t­ian Schmidtke, der Cot­tbusser NPDler Ron­ny Zasowk sowie Hol­ger Apfel, NPD-Frak­tion­schef im säch­sis­chen Land­tag, auf. Apfel verkün­dete voll­mundig, dass die NPD bei den näch­sten Bran­den­burg­wahlen in den Land­tag einziehen werde.

Anti­nazi-Protest in und vor der Kirche 

Gegen die NPD-Kundge­bung, übri­gens mit dem weit herge­holten Mot­to “Raus aus dem Euro” betitelt, waren kurzfristig Gege­nak­tio­nen organ­isiert wor­den. Auch antifaschis­tis­che Grup­pen hat­ten dazu aufgerufen.

Die Kirche am Mark­t­platz, in unmit­tel­bar­er Nähe der Naz­i­haus­es und der NPD-Kundge­bung, war für die Gegen­ver­anstal­tung gut gefüllt. Etwa 180 Men­schen hat­ten sich ver­sam­melt. Vor allem waren es Bürg­erIn­nen aus Märkisch Buch­holz, aber auch einige alter­na­tive Jugendliche sowie eine nicht geringe Anzahl von Antifas. In einem Rede­beitrag berichtete ein Ein­heimis­ch­er über die Geschichte des Ortes während des Nation­al­sozial­is­mus. Vor der Kirche wur­den als Mah­nung und War­nung Kerzen angezündet.

Der­weil tönte nahe der NPD-Ver­samm­lung laut­stärk­er­er Protest. Eine etwa 20 Per­so­n­en starke Gruppe störte die Reden der Recht­en mit Rufen wie “Hol­ger, halt dein Maul!”

Am Woch­enende weit­ere Nazi­ak­tio­nen — und Proteste dagegen

Am Sam­stag und Son­ntag ist in der Region weit­er­er antifaschis­tis­ch­er Protest nötig. Die NPD plant an diesen bei­den Tagen eine “Info­tour” durch das 25 Kilo­me­ter von Märkisch Buch­holz ent­fer­nte Storkow. Dort find­en im Sep­tem­ber Bürg­er­meis­ter­wahlen statt, zu denen auch der NPD-Lan­deschef Klaus Beier antritt. Ein Anti­naz­ibünd­nis ruft in Storkow zu Aktio­nen gegen den recht­en Wahlkampf auf.

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(Anti)militarismus Geschichte & Gedenken Sonstiges

Monarchie Jetzt!

Sam­stag, 27.08.2011
12 Uhr ab Bassinplatz 

Georg Friedrich ist der Sohn von Louis Fer­di­nand Prinz von Preußen junior und der Ururenkel von Kaiser Wil­helm II. Er hat sein BWL-Studi­um bestanden und ist 35 Jahre alt. Damit erfüllt er alle Voraus­set­zun­gen, im 21. Jahrhun­dert die Staats­geschäfte zu übernehmen. Die geplante Hochzeit mit der 33-jähri­gen Sophie Prinzessin von Isen­burg kön­nte über Jahrhun­derte die Macht­frage ohne klein­lichen Parteien­zank und aufwendi­ge Wahlver­fahren klären.

Aber noch immer sind die Nar­ben der Mod­erne in Pots­dam nicht gän­zlich beseit­igt. Nicht nur, dass sich selb­st in der Innen­stadt auch 2011 noch nach­barocke Baut­en find­en lassen – auch die Bevölkerung ist noch immer durch Sozial­is­mus, Lib­er­al­is­mus und Grundge­setz ver­het­zt. Diese Kräfte hal­ten die Auflö­sung des Staates Preußen durch den Alli­ierten Kon­troll­rat für recht­mäßig und berufen sich darauf, dass hierzu­lande die Monar­chie abgeschafft sei. Immer wieder wer­den Lange Kerls aus­gelacht und die Ver­bote der Schlösser­s­tiftung zum Durch­queren der Barock­gärten mit neu­modis­chen Fahrrädern ignoriert.

Diesen Ten­den­zen wollen wir heute ein Zeichen entgegensetzen.

Wir brauchen kein Inter­net, keine Autos, keine Kanal­i­sa­tion und keine Wahlen (und schon gar nicht für alle).

Wir sagen:

Ja zur preußis­chen Erb­monar­chie!
Ja zur Hochzeit von Georg Friedrich und sein­er Prinzessin Sophie!
Ja zum RBB!

Wir rufen dem jun­gen Preußen­paar zu:

Her­zlichen Glück­wun­sch zur Hochzeit!


Bitte unter­hal­tet und beherrscht uns!

Pots­damer und Untertanen!

Zieht euch ordentlich an!
Malt Trans­par­ente!
Übt Diener und Kratzfüße!
Bejubelt mit uns die Preußenhochzeit!

Inforiot