(NDR) Finsterwalde: Bundeskanzler Schröder ist erneut mit einem Ei beworfen worden. Der Zwischenfall in der brandenburgischen Stadt ereignete sich, als Schröder ein Volksfest eröffnete. Das Ei verfehlte jedoch sein Ziel. Bei dem Täter dürfte es sich um einen Gegner der Arbeitsmarkt-Reform Hartz IV handeln. Zuvor war bereits eine SPD-Wahlveranstaltung im brandenburgischen Senftenberg von Reformgegnern massiv […]
Monat: August 2004
Asylbewerber in Potsdamer Straßenbahn angegriffen
Am Vormittag des 13. August 2004 begleitete Joseph R., ein 45-jährige Asylbewerber aus Afghanistan, seinen Sohn zum Potsdamer Arbeitsamt im Horstweg. Auf der Rückfahrt nach Teltow kam es zwischen seinem 16-jährigen Sohn und zwei Fahrkartenkontrolleuren zu einem Streit. Ein junger Mann mischte sich auf aggressive Weise ein und stieß den Vater zu Boden, der sich verletzte […]
Justiz ermittelt gegen 23 Gefängnis-Bedienstete
Potsdam, 26.8. — In Brandenburger Gefängnissen hat es mehrfach Übergriffe von Justizbeamten gegeben, denen erst jetzt nachgegangen wird. Das Justizministerium bestätigte am Mittwoch, dass derzeit 23 staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren gegen Bedienstete von Justizvollzugsanstalten wegen Körperverletzung im Amt oder unterlassener Hilfeleistung laufen. Zum Teil handelt es sich dabei um ältere Fälle, die im Rahmen einer bis 1994 zurückgehenden Überprüfung bekannt […]
Brauner Arzt weiß gewaschen
(MAZ, Ulrich Wangemann) Sein Name steht für die finstersten Stunden der Stadt: Hans Heinze, Leiter der Landesanstalt Görden von 1938 bis 1945. Mindestens 1200 Kinder ließ der Arzt während seiner Amtszeit in der Anstalt als “lebensunwert” töten. Nun ist dem schrecklichen Arzt, den ein sowjetisches Militärtribunal nach dem Krieg zu sieben Jahren Haft verurteilt hatte, posthum eine unerwartete […]
Gegen Abschiebung und Ausgrenzung.
Eisenhüttenstadt ist eine normale Stadt. Hier im Grenzgebiet werden Menschen wegen ihrer Hautfarbe angegriffen, Flüchtlinge werden in Heimen zusammengepfercht, ihnen wird freie Bewegung versagt… Der ganz normale, alltägliche Rassismus – den man in jeder deutschen Stadt nden wird. Eisenhüttenstadt ist keine normale Stadt! In Eisenhüttenstadt benden sich eine Außenstelle des „Bundesamts für die Anerkennung politischer Flüchtlinge“, die […]
Eier-Würfe auf den Kanzler
Kein freundlicher Empfang für Kanzler Schröder in Wittenberge — “Wir sind das Volk” riefen die DemonstrantInnen, die gegen Hartz IV protestierten (INFORIOT, 24.8.) Als Bundeskanzler Gerhard Schröder am Montag den sanierten Bahnhof in Wittenberge einweihte, wurde er von wütenden DemonstrantInnen empfangen. Die rund 600 Protestierenden machten ihrem Ärger über den Hartz-IV-Sozialabbau unter anderem mit Eierwürfen […]
Rechtspopulisten und Neonazis united
(Bernauer AntifaschistInnen auf Indymedia Am 23.08.2004 demonstrierten die rechtspopulistische “Pro Brandenburg/Bürger Rettet Brandenburg” Hand in Hand mit der Neo-Nazigruppe “Nationales Bündnis Preußen” in Form einer Montagsdemo gegen Hartz IV und Arbeitslosengeld II. Wie in vielen anderen Städten fand auch in Bernau diese Woche eine Montagsdemo statt. Hier trafen, wie überall, soziale Friedensstifter zusammen, vorwiegend Symphatisanten der […]
»Wir haben uns zunächst verschätzt«
(Jungle World, 24.8.04, Ivo Bozic) Thomas Nord ist Landesgeschäftsführer und Mitglied des Landesvorstands der PDS in Brandenburg. Der 47jährige Kulturwissenschaftler aus Berlin arbeitete zuvor als Wahlkreismitarbeiter des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke. Er trägt gerne Lederjacken und hat einen kurzen Draht zu Gregor Gysi und Lothar Bisky. Am 19. September finden in Brandenburg und Sachsen Landtagswahlen […]
Begegnung aus dem Effeff
In Frankfurt an der Oder folterten Neonazis stundenlang einen Jugendlichen. Die Stadtverwaltung sieht keine politischen Hintergründe der Tat (Jungle World, 24.8.04, Jessica Konrad) Wenn ein Neonazi einen Autounfall baut, ist das kein rechtsextremer Übergriff. Das meint zumindest der Pressesprecher der Stadt Frankfurt an der Oder, Heinz-Dieter Walter. Mit dieser banalen Feststellung hat er wohl Recht. Er […]
Eisenhüttenstadt diffamiert die Anti-Lager-Tour
(nolager.de) Vom 2. bis 5. September 2004 wird in Eisenhüttenstadt ein antirassistisches Camp stattfinden, das den Abschluss der Anti-Lager-Tour gegen Abschiebung und Ausgrenzung darstellt. Wir verhandeln seit mehreren Wochen mit der Stadtverwaltung um einen öffentlichen Platz für unser Camp und um eine Unterstützung unseres Protestes. Die Stadtverwaltung von Eisenhüttenstadt versucht jedoch, unser Anliegen durch das Verbreiten von Gerüchten und […]