Potsdam (dpa) Ministerpräsident Matthias Platzeck soll sich nach Willen der CDU für eine endgültige Absage der militärischen Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide einsetzen. Bei seinem Gespräch mit Bundesverteidigungsminister Peter Struck (beide SPD) an diesem Mittwoch erwarte die CDU von Platzeck ein konsequentes Eintreten gegen das so genannte Bombodrom, sagte CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek am Sonntag. Die brandenburgische CDU […]
Monat: August 2004
350 bei Antifademo
Die am vergangenen Freitag in Frankfurt (Oder) stattgefundene antifaschistische Demonstration unter dem Motto: „DEM GRAUEN EIN ENDE SETZEN – WÄHREND ANSTÄNDIGE NUR AUFSTEHEN GREIFEN WIR AN“ erfreute sich großer Resonanz. Über 350 Leute schlossen sich der durch die Autonomen Antifa Frankfurt (Oder) (aaffo), Kritik & Praxis Berlin (KP-Berlin) und der Antifa Friedrichshain (AFH) organisierten Demo an. […]
Rechtsextremismus bleibt Problem
Potsdam (ddp) • Trotz sinkender Deliktzahlen ist die rechtsextreme Gefahr in Brandenburg nicht gebannt. Laut Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) wurden im vergangenen Jahr 54 politische Gewaltstraftaten im Bereich Rechtsextremismus registriert. Nach Angaben des Ministeriums waren es ein Jahr zuvor 81 Delikte und im Jahr 2001 insgesamt 87 derartige Straftaten. „Das Land Brandenburg ist nach wie […]
You are not alone!
Antifa-Demo durch Potsdam! Freitag, 27. August Treff: 18 Uhr am Lustgarten (AK Antifa Potsdam) Um aufzuzeigen, wie sich die Situation in Potsdam in Sachen Nazis konkret Anti-Antifa verschlimmert hat veranstalten wir eine Demo unter dem Motto “You are not alone” die zeigt, dass es Menschen gibt, die sich nicht einschüchtern lassen und konsequent gegen ihre […]
Antifa demonstrierte in Frankfurt/Oder und Finsterwalde
Bilder: Antifademo in Frankfurt/Oder INFORIOT Am Wochenende haben Antifagruppen aus Berlin und Brandenburg in Frankfurt/Oder und in Finsterwalde demonstriert. Zusammengenommen nahmen 600 Personen teil. Zu größeren Zwischenfälle ist es nicht gekommen. Am Freitagabend gingen zunächst 350 Antifas auf die Straße und forderten “Dem Grauen ein Ende bereiten. Wenn Anständige aufstehen, dann greifen wir an”. Anlass war […]
Wahlkampf mit Schweinen
(MAZ, Stephan Breiding) POTSDAM Geht es nach der Deutschen Volksunion, ist die Landtagswahl am 19. September schon gelaufen: “Wahlsieg für die DVU” titelten die Rechtsextremisten eine ihrer letzten Presseerklärungen. Bei einer improvisierten Probeabstimmung in der Internet-Community “dol2day” hatte die Partei 33,6 Prozent der Stimmen abgesahnt, abgeschlagen folgten CDU (17,7 Prozent), PDS (11,5 Prozent) und SPD (acht […]
Vorsicht Falle!
Die rechtspopulistische “Partei Rechtsstaatliche Offensive (Offensive D)” plant für den morgigen Samstag ab 10.00 Uhr in der Potsdamer Innenstadt eine “Protest-Aktion”. Die Arbeitsgemeinschaft Antifaschismus an der universität Potsdam möchte an dieser Stelle alle Bürgerinnen und Bürger Potsdams dazu aufrufen, den Rechtspopulisten die Straßen nicht kritiklos zu überlassen. Die “Partei Rechtsstaatliche Offensive” — besser bekannt als […]
Wohnungen für Asylbewerber
Die Stadt plant die Auflösung und den Verkauf des Aussiedlerheims Friedenseck. Die dort derzeit untergebrachten jüdischen Migranten und Aussiedler sollen in Wohnungen untergebracht werden. Ist dies nicht möglich, sollen sie in dem bisher ausschließlich für Asylbewerber genutzten Heim Seefichten Aufnahme finden. Gleichzeitig sollen auch Asylbewerber künftig in bestimmten Fällen Wohnungen erhalten. Einer entsprechenden Vorlage der […]
Aktionen gegen die Hess-Demonstration in Wittstock / Marktplatz wird gereinigt
WITTSTOCK Für einen sauberen Marktplatz wollen die Wittstocker morgen sorgen: Wenn am Nachmittag die Teilnehmer der rechten Demonstration die Innenstadt verlassen haben, beginnt unmittelbar danach der symbolische Kehraus. Mit Besen wird der Marktplatz von Rassismus und rechter Ideologie gereinigt. Zu dieser Gegenaktion hat das „Aktionsbündnis Wittstock – Couragiert gegen Rechts“ aufgerufen. Der Aufmarsch der Rechten, […]
Behördenstrategie: Ignorieren, schönreden
(Junge Welt, 13.8.,Johann Tieck) Auf offener Straße wird ein 23jähriger am 5. Juni niedergeschlagen und in eine Privatwohnung verschleppt. Die anderthalb Tage andauernden Mißhandlungen, die er dort zu erleiden hat, überlebt er nur knapp. Tatort ist nicht irgendeine Folterdiktatur in der dritten Welt, sondern der Stadtteil Neuberesinchen in Frankfurt/Oder. Die Täter, drei Männer und zwei […]