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Nazidemo in Bernau

Am Fre­itag den 22.10. kam es zum zum drit­ten mal nach Kriegsende zu einem Nazi­auf­marsch in Bernau. 

Dieser richtete sich gegen das Antifa-Week­end, welch­es vom 22–24.10 in Bernau stattfand. 

Der größte Teil aber hat sich dem Week­end statt den Nazis gewid­met so das die Infover­anstal­tung wie auch die Par­ty danach gut besucht war. Diejeni­gen, die Ver­sucht haben an den Auf­marsch ranzukom­men hat­ten es sehr schw­er da schon eine Stunde vor Beginn der Demo die Naziroute kom­plett abges­per­rt wurde. Alles was nicht nach Nazis aus­sah wurde
von der Polizei zurück gewiesen. Selb­st Leute die nur mit ihren Hun­den spazieren gin­gen wur­den aus dem nahgele­gen­den Park verwiesen. 

Dies alles führte dazu dass sich diese Leute über die Polizei wie auch über die Nazis aufregten. Trotz alle­dem schafften es einige Antifaschistin­nen sich einen Überblick über die Nazis zu machen. Teil­weise kon­nten diese auch die Nazide­mo “begleit­en” um Chris­t­ian Worch wie auch Gor­den Rein­holz zu lauschen. “Nicht wir sind die
Steineschmeißen­den Chaoten..” Kurz darauf erk­lang die Parole: “Gebt den Zeck­en die Strasse zurück. Stein für Stein.” Was wiedere­in­mal bewies, dass Nazis nicht ger­ade die hell­sten sind. 

Der Auf­marsch bestand aus etwa 90 Leuten. Davon waren etwa 70 dem Spek­trum des MHS, der BASO, KSTOR (-Mädel­gruppe) und auch der Anti-Antifa Pots­dam zuzuord­nen. So schnell wie diese kamen waren sie auch schon wieder weg und in Bernau zog wieder Ruhe ein. Teile der Bernauer Nazis haben sich dann bei ihrem Lieblings Dön­er­laden “Bistro Cen­tro” niederge­lassen um bei Bier und Dön­er über den tollen Tag zu reden.

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Polizei beschlagnahmt Thor-Steinar-Klamotten

(Kam­pagne „Stop Thor Steinar“) Wie am 18.10.2004 im Forum der Inter­net­seite vom BFC Dynamo bekan­nt gemacht wurde,
hat die Polizei in Cot­tbus eini­gen BFC-Fans “Thor Steinar”- Klam­ot­ten abgenommen. 

Auf eine nachträgliche schriftliche Beschw­erde hin wurde mit­geteilt, dass es im Land
Bran­den­burg einen Gerichts­beschluss gibt, nach­dem Thor Steinar Klam­ot­ten verboten
sind. Im BFC-Dynamo-Forum wer­den nicht nur die Namen der beteiligten Staatsanwälte
veröf­fentlicht, son­dern auch finanzielle Unter­stützung ange­boten. Die BFC-
Grup­pierung “79er” bietet an einen Anwalt zu ver­mit­teln. Dies soll von dem Fond vom
“Prob­lem­fan-Shirt” geschehen, welche es weit­er­hin am Fanar­tikel­stand zu kaufen geben
soll. Die Tre­f­fen der “79er” find­en “tra­di­tionell” im Berlin­er Fußball Cafè statt,
welch­es bere­its als rechter Tre­ff­punkt durch die Medi­en ging. Die Aktion des
“Prob­lem­fan­shirts” und die Tre­f­fen der “79er” wer­den u.a. von dem offiziellen
BFC-Fan­beauf­tragten Rain­er Lüdtke mitor­gan­isiert. Der Press­esprech­er der Kampagne ”
Stop Thor Steinar”, Rico Baum, fordert die 79er, die BFC-Fans und den
Fan­beaufragten Rain­er Lüdtke auf, die sin­nvolle Unter­stützung von Betroffenen
unrechtsmäßige Polizeire­pres­sion gegen Fuss­ball­fans nicht mit der Unterstützung
ein­er über­teuerten Mode­marke mit völkisch­er Sym­bo­l­ik mit NS-Bezug zu verwechseln. 

Thors ganz dezen­ter Runenchic

Junge Rechte mögen Pullover der Bran­den­burg­er Fir­ma Thor Steinar. Denn
deren Sachen sind mit Runen verziert, die auch SS und SA ver­wen­det haben.
Laut Ver­fas­sungss­chutz arbeit­en Recht­sex­treme sog­ar in der Fir­ma mit, doch
die Jus­tiz ist macht­los Bil­lig sind die Sachen nicht. Min­destens 60 Euro
müssen Kun­den für ein Sweat­shirt der Marke “Thor Steinar” zahlen. Auch die
Bestell­seite im Inter­net ist edel aufgemacht. “Thor Steinar” ist eine
Erfolgsgeschichte.

(TAZ, Jan Stern­berg) Seit einein­halb Jahren verkauft die Fir­ma Medi­a­tex aus Zeesen südöstlich
von Berlin die Klam­ot­ten — beson­ders unter Jugendlichen. Die bezahlen neben
dem Schnitt oft auch für die Gesin­nung. Im “Thor Steinar”-Logo sind die
ger­man­is­che Tyr-Rune und die Gibor-Rune oder “Wolf­san­gel” miteinander
ver­schlun­gen. Erste war in der NS-Zeit Abze­ichen der SA-
Reichs­führerschulen, let­zte das Sym­bol für die SS-Divi­sion “Das Reich”. Die
auf dem glob­alen Welt­markt zusam­men­genäht­en Sachen sind zur
“nationalen” Haute Cou­ture geworden.
“Thor Steinar macht die Szene um eine Facette reich­er”, sagt Matthias
Adri­an vom Zen­trum demokratis­che Kul­tur in Berlin. “Die Recht­en, die sich immer
dage­gen wehrten, Skins zu sein, kön­nen so ihre Gesin­nung zeigen.” 

Aber auch in nor­malen Bou­tiquen sind Steinar-Sachen zu haben. Runen-
Sym­bo­l­ik und nordis­che Mytholo­gie passen zur schle­ichen­den Eroberung der
ost­deutschen Jugend­kul­tur durch Recht­sex­treme. Man komme an die Kinder viel
bess­er her­an, frohlock­te ein Mann des “Märkischen Heimatschutzes” kürzlich
im Fernse­hen. Der Kun­denkreis kön­nte sich zudem bald erweit­ern: Seit die
britis­che Marke “Lons­dale” ihr Image mit anti­ras­sis­tis­chen Initiativen
auf­bessert, haben Neonazis
deren Klam­ot­ten schon mal öffentlich ver­bran­nt. “Thor Steinar” droht
solch­es nicht, meint Jonas Grutz­palk vom Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutz: “Der Firma
gehören Recht­sex­trem­is­ten an.” 

Solche Vor­würfe küm­mern Medi­a­tex-Geschäfts­führer Uwe Meusel wenig:
“Wir haben mit kein­er Organ­i­sa­tion auch nur ansatzweise etwas zu tun.” Der
elo­quente 29-Jährige spielt auch die Sym­bole auf seinen Pullovern als
dezen­ten Runenchic herunter:
“Unser Logo? Das ist ein T und ein S, in Runen­schrift. Unsere Kollek­tion basiert auf
dem nordis­chen Mythos.” 

Mehr sei da nicht. Und überhaupt:
“Warum fra­gen Sie uns nicht, wie viele Arbeit­splätze wir hier in Brandenburg
geschaf­fen haben?”
Wenn man fragt, sagt Meusel jedoch:
“Das werde ich Ihnen jet­zt nicht sagen.” Darüber, dass er auch Sweatshirts
mit Maschi­nengewehr-Auf­druck und Drohsprüchen wie “Haus­be­suche” anbietet,
will er schon gar nicht reden. 

“Thor Steinar ver­wen­det keine ver­fas­sungs­feindlichen Sym­bole”, sagt
Medi­a­tex-Anwalt Michael Rosch­er knapp,
“und wenn Leute, die mit der Ver­fas­sung Prob­leme haben, die Sachen tra­gen, ist das
nicht das Prob­lem der Firma.”
Klaus Park­er, Jurist und Recht­sex­trem­is­mu­s­ex­perte, sieht das anders: “Im Gegensatz
zu Lons­dale, die nichts dafür kön­nen, gehört Thor Steinar zu den Marken, die
ein­deutig für die recht­sex­treme Szene pro­duziert werden.” 

Die Jus­tiz war bis­lang macht­los. Noch nie wurde ein ver­bun­denes Signet als
Kennze­ichen ver­fas­sungs­feindlich­er Organ­i­sa­tio­nen ver­boten. Doch nun hat
die Staat­san­waltschaft im bran­den­bur­gis­chen Neu­rup­pin einen juristischen
Ver­suchs­bal­lon los­ge­lassen. In zwei Fällen wurde Anklage gegen Träger von
“Thor Steinar”-Kleidung erhoben. Eine 23-Jährige aus der Nähe von Prenzlau
in der bran­den­bur­gis­chen Uck­er­mark bekam kür­zlich einen Straf­be­fehl: 30
Tagessätze à zehn Euro für das Tra­gen eines “Thor Steinar”-Pullovers. Das
Urteil ist inzwis­chen recht­skräftig. Das Amts­gericht Pren­zlau sah es als
erwiesen an, dass das Steinar-Logo
“Zeichen nation­al­sozial­is­tis­ch­er Organ­i­sa­tio­nen zum Ver­wech­seln ähn­lich sieht”
und dies auch “für Unbeteiligte wahrnehm­bar ist”. 

Ein Ver­fahren gegen eine weit­ere Frau aus Pren­zlau soll noch in diesem Jahr
abgeschlossen wer­den. Gerd Schnittch­er, Lei­t­en­der Ober­staat­san­walt in
Neu­rup­pin, hofft auf eine Sig­nal­wirkung des Pren­zlauer Urteils. Die
Gen­er­al­staat­san­waltschaft in Brandenburg/Havel ist weit­er­hin skep­tisch. Man
könne nicht jede Rune ver­bi­eten, dann mache man sich lächerlich. 

Wes Geistes Kind die Fir­menin­hab­er ver­mut­lich seien, spiele dabei keine
Rolle. Offiziell wird die Pren­zlauer Verurteilung
“als eine Entschei­dung eines einzel­nen Amt­srichters” tief gehängt. Der
brauche diese “nicht ein­mal aus­führlich zu begrün­den”, sagt der
stel­lvertre­tende Gen­er­al­staat­san­walt Ewald Bröh­mer. Sig­nal­wirkung hätte
erst eine Verurteilung vor dem Ober­lan­des­gericht. Doch dass die
Entschei­dung des Amts­gerichts die rechte Szene verun­sich­ern wird, räumt
Bröh­mer ein. “Die
Sicher­heit, dass Trägern dieser Klei­dung nichts passieren kann, schwindet
jetzt.” 

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Protestmarsch in Potsdam

Bernau (MOZ) Das Net­zw­erk für Tol­er­rantz und Weltof­fen­heit ruft auf,
sich am kom­menden Sonnabend, dem 30. Okto­ber, an einem gewaltfreien
Protest­marsch gegen braune Parolen und recht­es Gedankengut — für
Tol­er­anz, Gewaltf­frei­heit und ein friedlich­es Miteinan­der in Potsdam
zu beteili­gen. Tre­ff­punkt ist um 12 Uhr auf dem Pots­damer Platz der
Ein­heit. Wer aus Bernau Intresse an ein­er kostengünstingen
Fahrge­mein­schaft hat, wir gebeten, sich um 10.30 Uhr vor dem
S‑Bahnhof einzufind­en, Von dort aus geht es dann um 10.50 Uhr
gemein­sam mit der S‑Bahn zur Friedrich­straße und von dort um 11.41
Uhr weit­er mit der Region­al­bahn nach Potsdam.

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Parteien im Landtag wollen Umgang mit DVU ändern

Pots­dam — Die Frak­tio­nen von SPD, CDU und der oppo­si­tionellen PDS im Landtag
sind sich offen­bar weit­ge­hend einig darin, ihren Umgang mit der
recht­sex­tremen DVU zu verän­dern. Die Aus­gren­zung der vergangenen
Leg­is­laturpe­ri­ode soll ein­er kri­tis­chen Beschäf­ti­gung mit der Partei
weichen. Dadurch solle ein­er bre­it­en Öffentlichkeit deut­lich gemacht werden,
daß die DVU ras­sis­tis­ches Gedankengut vertrete, beto­nen die
Frak­tionsvor­sitzen­den von SPD und CDU, Gün­ter Baaske und Thomas Lunacek,
sowie PDS-Lan­deschef und Land­tagsab­ge­ord­neter Ralf Christof­fers. Die DVU
solle es 2009 nicht ein drittes Mal in den Land­tag schaf­fen. Bish­er hatten
die Par­la­men­tarischen Geschäfts­führer von SPD und CDU regelmäßig alle
DVU-Anträge zurück­gewiesen und eine Debat­te darüber verweigert. 

Bei der Land­tagswahl am 19. Sep­tem­ber hat­te die DVU 6,1 Prozent der Stimmen
und damit sechs Man­date erhal­ten. “Es han­delt sich um eine extremistische
Partei, die Ressen­ti­ments gegen Aus­län­der schürt und pop­ulis­tis­che Anträge
mit geringer Sub­stanz ein­bringt”, stellte Lunacek fest. Darauf werde in
Zukun­ft “inhaltlich bess­er” reagiert. Baaske nan­nte die Vertreter der DVU
“Nazis und Wölfe im Schaf­spelz”. Es han­dle sich um eine
“NSDAP-Nach­folge-Partei”, die den Faschis­mus wieder hof­fähig machen, die
Demokratie abschaf­fen und die Dik­tatur ein­führen wolle.

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Von der Angst nicht unterkriegen lassen


Karl Sten­zel war Häftling in Sach­sen­hausen — bis heute macht er Führungen
durch das Lager

(MAZ, Andrea Müller) GROß KÖRIS/SACHSENHAUSEN Schon vor 8 Uhr ste­ht Karl Sten­zel vor seinem Haus in Groß Köris. Er soll
abge­holt wer­den, um im ehe­ma­li­gen Konzen­tra­tionslager Sach­sen­hausen über
seine Erleb­nisse als Häftling zu bericht­en. Zweimal im Monat übern­immt der
fast 90-Jährige noch immer diese Aufgabe. 

Die Klasse 10/3 des Elsen­grund-Gym­na­si­ums in Berlin-Hellers­dorf ist auf die
Minute pünk­tlich am Hauptein­gang des KZ Sach­sen­hausen. Noch hat der Rundgang
mit den 15/16jährigen Schülern gar nicht ange­fan­gen, da stellen sie schon
erste Fra­gen. Den Jugendlichen war das Schild mit dem Wort “Todes­marsch”
gle­ich am Ein­gang aufge­fall­en. Nun wollen sie wis­sen, was es damit auf sich
hat. 

Bere­its im Geschicht­sun­ter­richt haben sie eine Menge über die Zeit des
Faschis­mus gehört, auch über das, was in den Konzen­tra­tionslagern passiert
ist. Es gab damals ins­ge­samt 2000 Haupt- und Neben­lager, kön­nen sie später
auf ein­er Tafel der ständi­gen Ausstel­lung im Lager­mu­se­um lesen. Weil die
Zeit jet­zt The­ma im Unter­richt ist, wird die Klasse von ihrer
Geschicht­slehrerin Manuela Gün­ther begleitet. 

Karl Sten­zel ist sofort mit­ten in der The­matik. Seine eigene Biografie
ermöglicht ihm den direk­ten Zugang zu den Zuhör­ern. Von Novem­ber 1941 bis
April 1945 war er hier poli­tis­ch­er Gefan­gener. Vom Polizeige­fäng­nis am
Alexan­der­platz aus war er hier­her trans­portiert wor­den. Mit schnellem
Schritt führt er die Klasse durch das Ein­gangstor auf den einstigen
Appellplatz. Dort, wo jet­zt die Schüler ste­hen, standen die Häftlinge,
erk­lärt er. Als er selb­st das erste Mal hier nach sein­er Ankun­ft anzutreten
hat­te — er lan­dete mit sein­er Größe von ger­ade 1,51 Metern ganz außen — sei
ger­ade ein Häftling vor­bei gekom­men. Der habe ihm im Vor­beige­hen zugeraunt:
Du bist nicht vorbe­straft. “Ich kon­nte damit nicht gemeint sein”, so Karl
Sten­zel. Er hat­te doch bere­its eine sech­sjährige Zuchthausstrafe hinter
sich, war mit geschnappt wor­den, als in Leipzig — wo er her kam -
Massen­ver­haf­tun­gen vorgenom­men wor­den waren. Vor dem Amts­gericht war Karl
Sten­zel wegen Hochver­rats verurteilt wor­den. Und schon vorher hat­te er eine
drei­monatige Haft­strafe abzusitzen, weil er mit Kam­er­aden des
Kom­mu­nis­tis­chen Jugend­ver­ban­des Flug­blät­ter verteilt hat­te. Aber die
Bemerkung des Häftlings hat­te dur­chaus seinen Sinn. Von jedem ließen sich
die Auf­se­her sagen, weswe­gen sie nach Sach­sen­hausen gebracht wor­den sind.
Unter den Ange­trete­nen befan­den sich auch vier Juden, erzählt Karl Stenzel.
Einem von ihnen sei das Wort Rassen­schande — er hat­te seine Frau trotz
Ari­erge­set­zes noch besucht — nicht über die Lip­pen gegan­gen… Dafür seien
er und die anderen Juden zusam­menge­treten wor­den. Karl Sten­zel begriff
damals, dass man an einem Ort, an dem man nur ein Sym­bol (rotes Dreieck für
poli­tis­ch­er Gefan­gener) und eine Zahl war, nie auf­fall­en durfte. 

Dann zeigt der ehe­ma­lige KZ-Häftling, wo die Barack­en standen. Eingelassen
in eine im Hal­brund errichtete Mauer sind ihre Sil­hou­et­ten noch sichtbar.
Die Öff­nung in ihrer Mitte gibt den Blick auf den ehe­ma­li­gen Stand­platz des
Gal­gens und das heutige Denkmal frei. In Sach­sen­hausen waren 220 000
Men­schen aus 22 Natio­nen Europas einges­per­rt. 100 000 Frauen und Männer
star­ben hier… Einige von ihnen, so erzählt Karl Sten­zel, mussten
“Schuh­laufen”. Das bedeutete Schuh­w­erk für den Mil­itär­di­enst testen, das
hieß täglich 40 Kilo­me­ter in voller Mon­tur im Kreis auf dem Appellplatz zu
laufen. Beat­rice Urban aus der 10/3 will wis­sen, ob er das selb­st gesehen
hat. “Das habe ich jahre­lang gese­hen”, lautet die Antwort. Was man denn mit
den vie­len Leichen gemacht hat, will Ger­it Müller wis­sen. Karl Stenzel
ver­weist auf die Mas­sen­gräber und das Kre­ma­to­ri­um. “Da kam eine Menge Asche
zusammen…” 

Vom Denkmal aus geht es zum Lager­mu­se­um. Die Schüler sehen die Namen von
Tausenden Toten, die Gesichter der Kam­er­aden von Karl Sten­zel. “Viele von
ihnen habe ich per­sön­lich gekan­nt”, sagt er. Gefüh­le will er vor den
Schülern nicht nach außen drin­gen lassen. Erst hin­ter­her sagt er, dass
dieser Moment immer wieder schlimm für ihn ist. Nur wer genau hin­hört, kann
ein leicht­es Zit­tern in der Stimme aus­machen. So wie man seine Wut darüber
erken­nen kann, dass Offiziere aus dem Lager nach Beendi­gung des Krieges
ungeschoren oder nur mit kurz­er Haft davon kamen. So wie den Ärg­er darüber,
dass die inter­na­tionale Ausstel­lung im Ein­gangs­bere­ich des Lagers nach der
Wende beräumt und ihr Inhalt ins Archiv wan­derte, dass nach dem Fall der
Mauer vor allem die Berichte über die Greueltat­en der Wehrma­cht in den
über­fal­l­enen Län­dern nicht mehr gewollt waren. Karl Sten­zel führt die jungen
Leute durch das KZ , erzählt, dass der Kap­i­tal­is­mus ab einem bestimmten
Gewinn zu allem fähig ist. Zu allem, wer wüsste das bess­er als jemand, der
das am eige­nen Leib erfahren musste. Trotz­dem. “Ich habe mein Lebensziel
nicht erre­icht”, geste­ht der Kom­mu­nist den Jugendlichen und fügt hinzu: “Ich
hoffe, dass ihr klüger seid.” Die jun­gen Frauen und Män­ner hören sich das
schweigend an und gehen nach dem Rundgang mit Karl Sten­zel das Lager noch
ein­mal allein ab. Auf dem Ruck­sack eines Mäd­chens kann man lesen “Destroy
Fascism”…

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Freche Provokation

ORANIENBURG 960 Euro Geld­strafe sind kein Pap­pen­stiel für eine Oranienburger
Arbeit­slose. Diese Summe muss die junge Frau zahlen, so das Urteil des
Jugend­schöf­fen­gericht­es. Und das, weil sie hand­grei­flich gegen Polizisten
gewor­den war und nation­al­sozial­is­tis­che Kennze­ichen pro­voka­tiv in der
Öffentlichkeit zur Schau gestellt hatte. 

Susanne S. solle ihre Bindung zur “recht­en Szene” kri­tisch durch­denken, gab
ihr der Vor­sitzende Richter mit auf den Weg. Sie sei jet­zt 21 Jahre alt,
Mut­ter ein­er zweiein­halb jähri­gen Tochter und durch das Arbeit­samt zur
Qual­i­fizierung in ein­er Kita tätig. Nicht nur für ihr eigenes, son­dern auch
für diese Kinder hat sie Vor­bild­wirkung und Ver­ant­wor­tung zu übernehmen.
“Wenn ich mir Ihren Bekan­ntenkreis anse­he, so sind das alles Stammkun­den von
mir”, mah­nte der Richter. Die Angeklagte meinte dann auch, dass sie dabei
sei, sich von dieser Szene zu lösen. Dass sie zur Tatzeit eine rechte
Gesin­nung hat­te, bestritt die gel­ernte Verkäuferin nicht. 

In ein­er Vel­tener Woh­nung hat­ten sich am 23. Jan­u­ar dieses Jahres elf
Per­so­n­en, die der recht­en Szene ange­hören, ver­sam­melt. Entsprechende Musik
dröh­nte laut­stark, sodass die Anwohn­er die Polizei riefen. Gegen 23 Uhr
erteil­ten die Beamten den Krach­mach­ern einen Platzverweis. 

Den befol­gte die Gruppe nur unwillig. Auf dem Trep­pen­ab­satz wurde ein
Polizist geschla­gen, worauf der Angreifer zu Boden gebracht und gefesselt
wurde. In dieser Phase stürzte sich die Angeklagte auf den Beamten und
ver­suchte diesen von ihrem Gesin­nungsgenossen wegzureis­sen. Warum, das
wollte oder kon­nte sie gestern nicht erk­lären. Erk­lären kon­nte ihr
allerd­ings der Staat­san­walt, dass sie deshalb wegen Wider­standes gegen die
Staats­ge­walt und ver­suchter Gefan­genen­be­freiung auf der Anklage­bank sitzt. 

Nur wenige Tage nach dem dama­li­gen Vor­fall fand eine Ver­hand­lung im
Amts­gericht gegen ihre Schwest­er statt. Susanne S. saß mit zwei Fre­un­den im
Zuschauer­raum. Nach ein­er Ver­hand­lungspause betrat­en die drei wieder den
Gerichtssaal mit schwarzen Shirts mit der Auf­schrift “Nationaler Widerstand
Osthavel­land” und Reich­sadler. Diese Pro­voka­tion ist “an Frecheit nicht zu
über­bi­eten”, sagte der Richter und ver­hing deshalb die empfindliche
Geld­strafe. Hinzu kom­men die Prozesskosten. Die Angeklagte nahm das Urteil
sofort an.

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Rommels Kommandeurswagen wird in Zossen restauriert

Zossen (dpa/bb) — Der Kom­man­deur­swa­gen von Gen­er­alfeld­marschall Erwin Rommel
wird in Zossen (Kreis Tel­tow-Fläming) restau­ri­ert. Bere­its 1500
Arbeitsstun­den sind in der Werk­statt im Ort­steil Glienick angefallen,
weit­ere 1000 sind nach Schätzun­gen des Inhab­ers Peter Spill­ner vom Mittwoch
noch erforder­lich. Bei der Restau­rierung des einem Briten gehören­den Horch
901 KSZ 21 habe der frühere Fahrer des leg­endären «Wüsten­fuch­ses» wertvolle
Hin­weise gegeben. Rom­mel war ein­er der bedeu­tend­sten deutschen Mil­itärs im
Zweit­en Weltkrieg.

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Potsdam wehrt sich

(Berlin­er Zeitung, Jür­gen Schwenken­bech­er) POTSDAM. An diesem Sonnabend soll Pots­dam wieder Schau­platz eines Auf­marsches von Recht­sex­trem­is­ten wer­den. Bis zu 200 Teil­nehmer wollen ab 12 Uhr vom Haupt­bahn­hof in die Innen­stadt ziehen. Angemeldet hat die Demon­stra­tion der Ham­burg­er Neon­azi Chris­t­ian Worch bere­its am 12. Mai. Wegen der erwarteten Proteste stellt sich die Polizei auf einen Großein­satz ein. Ver­stärkung aus anderen Bun­deslän­dern sei ange­fordert wor­den, hieß es. Berichte, nach denen 4 000 Beamte bere­it ste­hen wer­den, wollte das Polizeiprä­sid­i­um Pots­dam aber nicht bestäti­gen. “Wir sind auf alles vor­bere­it­et”, sagte Sprech­er Rudi Sonntag. 

Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) mah­nte am Dien­stag zur Beson­nen­heit. “Gewalt als Mit­tel der poli­tis­chen Auseinan­der­set­zung ist inakzept­abel”, erk­lärte er und warnte vor Szenen wie am ver­gan­genen Woch­enende in Han­nover. Dort waren bei gewalt­samen Protesten gegen eine NPD-Ver­anstal­tung vier Polizis­ten und zwei Demon­stran­ten ver­let­zt wor­den. Vorüberge­hend hiel­ten die Beamten rund 100 Linke fest, die Steine aus einem Gleis­bett holen wollten. 

In Pots­dam wird es min­destens drei Gegen­demon­stra­tio­nen geben, zu denen die Ver­anstal­ter einige tausend Teil­nehmer erwarten. Einem Aufruf zum gewalt­freien Protest, den Pots­dams Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jacobs (SPD) ini­ti­ierte, haben mehr als 20 Parteien, Organ­i­sa­tio­nen, Vere­ine und Per­sön­lichkeit­en unterze­ich­net. Der Protest­marsch (“Pots­dam beken­nt Farbe”) will zunächst dem Zug der Neon­azis fol­gen, dann aber sym­bol­kräftig einen anderen Weg ein­schla­gen. Mit Unter­stützung der Stadt bere­it­et eine Pro­jek­t­gruppe seit sechs Wochen “kreative Protes­tak­tio­nen” für den Sonnabend vor. 

Doch es sind nicht diese Aktio­nen, denen die Polizei mit Unbe­ha­gen ent­ge­gen sieht. Sel­ten zuvor haben Antifa- und linke Grup­pen so mas­siv zu Protesten gegen eine Neon­azi-Demon­stra­tion aufge­fordert. “Ver­hin­dern wir diesen Auf­marsch!”, heißt es auf unzäh­li­gen Plakat­en über­all in Bran­den­burg, auf Fly­ern und Internet-Seiten. 

Zulet­zt war Pots­dam vor zwei Jahren Ziel recht­sex­trem­istis­ch­er Aufmärsche. Im Sep­tem­ber 2002 ver­sam­melten sich 75 NPD-Anhänger in der Lan­deshaupt­stadt. Das Oberver­wal­tungs­gericht Frank­furt (Oder) hat­te zuvor ein Ver­bot des Pots­damer Polizeipräsi­den­ten aufge­hoben. Die Kundge­bung fand am Stad­trand­bahn­hof Pirschhei­de statt. Schon zwei Monate später ver­sam­melten sich Anhänger der NPD erneut in Pots­dam und marschierten durch das Wohnge­bi­et Am Stern. Und kurz vor Wei­h­nacht­en des sel­ben Jahres trafen sich Recht­sex­treme erneut in Pots­dam zu ein­er Demon­stra­tion — angemeldet von Chris­t­ian Worch. Sein­erzeit ver­legte die Polizei den Auf­marsch kurz­er­hand an den Stad­trand. Dies­mal gab die Polizei den Neon­azis den Weg durch die Innen­stadt vor. 

Worch, der über­all in Deutsch­land Aufmärsche anmeldet, ist seit 30 Jahren in der recht­sex­tremen Szene aktiv. Allerd­ings hat er sich inzwis­chen mit der NPD zer­strit­ten. “Der Bran­den­burg­er Lan­desver­band ist kaum bere­it, für Worch zu demon­stri­eren”, heißt es in Sicherheitskreisen. 

Neben Worch, um den sich die aggres­siv­en “Freien Kam­er­ad­schaften” grup­pieren, sind in Pots­dam allerd­ings auch zwei weit­ere bekan­nte Neon­azis als Red­ner angekündigt. Eckart Bräuninger war bei diversen recht­sex­tremen Organ­i­sa­tio­nen wie Blood&Honour aktiv und soll als Söld­ner in Kroa­t­ien gekämpft haben. Und Gor­don Rein­holz aus Eber­swalde grün­dete vor drei Jahren den so genan­nten Märkischen Heimatschutz (MHS), der eng mit der NPD zusam­men arbeit­et. Der MHS, der seit zwei Wochen auch eine Berlin­er Sek­tion hat, will durch Bürg­ernähe eine neue rechte Jugend­kul­tur etablieren.

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Die Erinnerung bewahren

(MAZ, Dirk Gud­er­jahn) “Dia­log führen — Europa gestal­ten” war das Mot­to des “Tages der Heimat”,
welch­er vom Bund der Ver­triebe­nen Rathenow am Sam­stag im Speis­esaal des
Wohn ‑und Pflege­heimes in der Forststrasse ver­anstal­tet wurde. Um 14 Uhr
eröffneten Mit­glieder der Musikschule Rathenow mit kleinen
Instru­men­tal­stück­en diesen Nachmittag. 

Her­bert Kapahnke, Vor­sitzen­der des BdV Rathenow, schloss sich mit einer
Begrüßungsrede vor den zahlre­ich erschiene­nen Heimatver­triebe­nen an. “Liebe
Heimatver­triebene, liebe Gäste”, begann er seine Ansprache, “im Namen
unseres Vor­standes darf ich sie alle zu unserem diesjähri­gen Tag der Heimat
recht her­zlich begrüßen. Durch ihre Anwe­sen­heit bekun­den sie ihr Interesse
und haben Anteil an unser­er erfol­gre­ichen Ver­band­sar­beit”. Weiterhin
begrüßte er die anwe­senden Ehrengäste, Sozialdez­er­nentin Mar­garethe von
Fin­tel, den Vor­sitzen­den des BdV-Lan­desver­ban­des Man­fred Walther und den
Kreistagsvor­sitzen­den Hol­ger Schiebold. Her­bert Kapahnke kri­tisierte in
sein­er Rede die Pauschal­isierung der Ver­triebe­nen in der Öffentlichkeit als
“ewig Gestrige”, sowie die Ver­drän­gung in die rechte Ecke. Der Vorsitzende
bedank­te sich dann bei der Kreisver­wal­tung, Bere­ich Kul­tur, für die
teil­weise Über­nahme der Kosten des “Tages der Heimat”. 

Frau Inge Jeri­chow über­nahm im Anschluss die Totenehrung. “Alle Toten der
Vertrei­bung”, hieß es darin, “haben Anspruch darauf, dass wir Überlebenden
ihr Ver­mächt­nis bewahren. Die Erin­nerung an schreck­liche Geschehnisse muss
Mah­n­mal für uns und alle Nachge­bore­nen bleiben”. Sie ver­wies auf den
sinnlosen Tod der Opfer als Folge ein­er ver­femten Poli­tik. Große Anteilnahme
herrschte im Saal als Christa Man­gels­dorf ein Gedicht zur Erin­nerung an
Ost­preußen rezitierte. 

Auch Sozialdez­er­nentin Mar­garethe von Fin­tel erin­nerte in ihrer Fes­trede an
den Schmerz, den Men­schen erlei­den, die ihre Heimat ver­lieren. “Wie groß
dieser Schmerz ist”, führte sie an, “kann nie­mand ermessen der dieses
Schick­sal nicht teilen musste”. 

Nach ihr ergrif­f­en die Ehrengäste Man­fred Walther und Hol­ger Schiebold das
Wort. Der Vor­sitzende des Lan­desver­ban­des Man­fred Walther set­zte sich
kri­tisch mit der Beziehung zwis­chen der Poli­tik und den Heimatvertriebenen
auseinander. 

Dem schloss sich auch der Kreistagsvor­sitzende Hol­ger Schiebold an, der an
den Gen­er­a­tio­nen­ver­trag erin­nerte, und jene Kri­tisierte, die denen die
Renten kürzen die dieses Land wieder aufge­baut hätten. 

Nach diesen eher ern­sten Aus­führun­gen ging es zum heit­eren Teil der
Ver­anstal­tung über. Der Heimatchor Ferch­esar sang Heimatlieder und animierte
so manchen der Anwe­senden zum Mitsingen. 

Drei ver­di­ente Mit­glieder des BdV wur­den von Her­bert Kapahnke mit einer
Ehrenurkunde und der sil­ber­nen Ehren­nadel des Prä­sid­i­ums des BdV
ausgezeichnet. 

Fritz Kunert aus Frie­sack sorgte zum Abschluss des offiziellen Teils mit
seinem Musikpro­gramm für Unter­hal­tung. Wieder bewegte es viele zum
Mitsin­gen, als Stücke wie das “Ost­preußen­lied”, das “Pom­mern­lied” oder auch
“Märkische Hei­de” erk­lan­gen. Danach gab es Kaf­fee und Kuchen, der Tag klang
har­monisch aus.

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Volksverhetzer gesucht

Am Sam­stag gegen 5:16 Uhr teilte eine Anruferin der Polizei mit, dass eine
Gruppe von fünf bis sechs Jugendlichen durch die Straßen der Stadt ziehe und
aus­län­der- bzw. frem­den­feindliche Parolen brülle. Zum Zeit­punkt des Anrufes
befand sich die Gruppe in der Mark­t­straße. Sofort eingeleitete
Fah­n­dungs­maß­nah­men blieben ohne Erfolg. 

Die Polizei bit­tet um Mith­il­fe: Wer hat zu diesem Ereig­nis Beobachtungen
gemacht? Wer kann zweck­di­en­liche Hin­weise geben? Zeu­gen wer­den gebeten, sich
in der Polizei­wache Pritzwalk (03395) 753–0 oder bei jed­er anderen
Polizei­di­en­st­stelle zu melden!

Inforiot