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16. August 2005 · Quelle: Tagesspiegel

Stadt ohne Aussicht

(Olaf Sun­der­mey­er, Tagesspiegel) Frank­furt (Oder) — Wenn Wirtschaftsmin­is­ter Wolf­gang Clement (SPD) mor­gen Frank­furt (Oder) besucht, wird ihm zumin­d­est eines bekan­nt vorkom­men. Die Arbeit­slosigkeit von 19,7 Prozent wird inzwis­chen auch in eini­gen Teilen des Ruhrge­bi­ets erre­icht. Doch in Nor­­drhein-West­­­falen, wo Clement Min­is­ter­präsi­dent war, hat der Struk­tur­wan­del wenig­stens begonnen. In Frank­furt kann davon keine Rede sein. Das […]

15. August 2005 · Quelle: Bundjugend Brandenburg

Wie kommt die Kuh aufs Brot?

Jugen­dumwelt­sem­i­nar der BUND­ju­gend Gen­tech­nik bringt Fortschritt- sagen die Einen. Gen­tech­nik ist schädlich- sagen die Anderen. Doch wie sollte der Ver­brauch­er mit diesen Aus­sagen umge­hen und worauf sollte man in Zukun­ft acht­en, wenn man im Super­markt seinen Mais kauft? Mit diesen und anderen Fra­gen rund um die The­men Land­wirtschaft, Gen­tech­nik und Ernährung beschäftigt sich vom 4. […]

15. August 2005 · Quelle: Indymedia

AStA zum Spitzeln verpflichtet?

Dieser Text wurde von Indy­media kopiert. Den Orig­i­­nal-Artikel find­et Ihr hier. Seit dem 24. Okto­ber 2002 gilt im Land Bran­den­burg ein neues Ver­fas­sungss­chutzge­setz, welch­es öffentliche Ein­rich­tun­gen dazu verpflichtet die Ver­fas­sungss­chut­zor­gane über extrem­istis­che Bestre­bun­gen in Ken­nt­nis zu set­zen. Den AStA der Uni­ver­sität Pots­dam erre­ichte vor weni­gen Tagen fol­gen­des Schreiben des Dez­er­nates für Per­­son­al- und Recht­san­gele­gen­heit­en der […]

15. August 2005 · Quelle: PNN

Bei Umbrüchen mehr Extrem-Verbrechen

(PNN) Pots­dam — Bran­den­burgs Gen­er­al­staat­san­walt Erar­do Raut­en­berg hat eine „Ver­sach­lichung“ der Debat­te über Gewalt- und Extremkrim­i­nal­ität in Ost­deutsch­land angemah­nt, die durch den neun­fachen Baby­mord von Frankfurt/Oder aus­gelöst wor­den war. In einem Gespräch mit den PNN wies Raut­en­berg jet­zt darauf hin, dass es in Zeit­en abrupter gesellschaftlich­er Umbrüche immer eine gewisse Häu­fung von extremen Ver­brechen gegeben […]

15. August 2005 · Quelle: MOZ

EU überprüft Brandenburger Datenschutz-Methoden

Pots­dam (ddp/MOZ) Die Europäis­che Union (EU) über­prüft Bran­den­burg­er Daten­schutz-Meth­o­d­en. Es sei ein Ver­tragsver­let­zungsver­fahren gegen das Land eröffnet wor­den, teilte der Innen­ex­perte der oppo­si­tionellen PDS-Frak­­tion, Hans-Jür­­gen Schar­fen­berg, in Pots­dam mit. Die EU rüge, dass der Daten­schutz im pri­vat­en Bere­ich keine Sache des Daten­schutzbeauf­tragten ist, son­dern der Regierung unter­stellt bleibt. Das sei auch in anderen Bun­deslän­dern so, […]

15. August 2005 · Quelle: MAZ

Eine CDU-Regierung kann gut für uns sein”

Vor einem Jahr gin­gen Bran­den­burg­er Bürg­er erst­mals gegen die Agen­da 2010 auf die Straße. Heute um 18 Uhr startet die 49. Mon­tags­de­mo zum Neustädtis­chen Markt. Protest-Ini­­ti­a­­tor Dieter Hamann (54) zieht im Gespräch mit Hen­ning Heine ein Resümee. Wie lautet das Faz­it nach einem Jahr Mon­tags­de­mo? Hamann: Es hat sich eine sta­bile Gruppe von 40, 50 […]

15. August 2005 · Quelle: MAZ

Saalrückbau soll an NS-Gericht erinnern

(R. N., MAZ) MITTE Der Saal des ehe­ma­li­gen NS-Erbge­­sund­heit­s­gerichts, das sich von 1940 bis 1945 in der Lin­den­straße 54 befand, soll im näch­sten Jahr wieder in den Orig­i­nalzu­s­tand ver­set­zt wer­den. Dafür müssen Wände rück­ge­baut wer­den, was den Umzug des städtis­che Denkmalpflegeamtes inner­halb des Haus­es nach sich ziehen würde, sagte Claus Peter Lad­ner, Chef der Förderge­mein­schaft […]

15. August 2005 · Quelle: ND

50 Demonstranten forderten Freilassung Julias

(Ralf Fis­ch­er, Neues Deustch­land) Was das für eine trost­lose Gegend hier sei, war die erste Frage eines jugendlichen Demon­stran­ten, als er den Ort seines Protests erre­ichte. Mit­ten im Grü­nen ste­ht das Ziel, ein grauer Gebäudekom­plex, mit hohen Mauern gesichert, die Jugend­vol­lzugsanstalt im Luck­auer Ort­steil Duben. Seit nun­mehr sieben Wochen sitzt hier eine Frau in Unter­suchung­shaft, […]

14. August 2005 · Quelle: Antifaschistisch Reisen

Busfahrt ins bayrische Wunsiedel

Zum 60. mal jährt sich die Befreiung vom Nation­al­sozial­is­mus. Es ist ein Jahr, in dem Revi­sion­is­ten als auch Alt- und Neon­azis ver­stärkt die Deutsche Ver­gan­gen­heit umdeuten. In der Gesellschaft soll eine Entwick­lung vor­angetrieben wer­den, in der das Gedenken an deutsche Täter ent­tabuisiert wird. Ein beson­deres Beispiel für die Ver­her­rlichung des Nation­al­sozial­is­mus ist der alljährlich stat­tfind­ende […]

12. August 2005 · Quelle: junge welt, ND

»Heute soll jedermann potentieller Spitzel sein«

(junge welt) AStA der Uni Pots­dam soll VS zuar­beit­en. Ziel sind »gewalt­geneigte extrem­istis­che Bestre­bun­gen«. Ein Gespräch mit Mar­tin Mey­er­hoff * Mar­tin Mey­er­hoff ist Ref­er­ent für Par­tizipa­tion und Öffentlichkeit beim All­ge­meinen Studieren­de­nauss­chuß (AStA) der Uni­ver­sität Pots­dam F: Alle Behör­den in Bran­den­burg müssen jet­zt auf­grund eines Lan­des­ge­set­zes im Inter­esse der Ter­ror­is­mus­bekämp­fung Dat­en über »gewalt­geneigte extrem­istis­che Bestre­bun­gen« an […]

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