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(Anti-)Rassismus

Abschlussaktionen zum Gutscheinsystem Hennigsdorf

Gutschein
Seit über 20 Jahren bekom­men in Hen­nings­dorf geflüchtete Per­so­n­en Gutscheine anstelle von Bargeld. Im Feb­ru­ar wurde dieses diskri­m­inierende Sys­tem abgeschafft, das die Frei­heit, wie, wann und wo Men­schen ihre Asylbewerber_innenleistungen aus­geben möcht­en, ein­schränk­te. Dieser Erfolg kon­nte nur mith­il­fe eures Engage­ments erre­icht werden.
In Hen­nings­dorf zeigten viele Men­schen ihre Sol­i­dar­ität dies­bezüglich mit der Teil­nahme an Demos, Boy­cotts und an den von Cora­sol und URI organ­isierten Anti­ra-Einkäufen. Wir bedanken uns bei euch für eure zahlre­ichen Fahrten trotz schlechtem Wet­ter und dem oft unzu­ver­läs­si­gen öffentlichen Verkehr. Eure Sol­i­dar­ität hat den Asylbewerber_innen Kraft gegeben und dazu beige­tra­gen, Druck auf die poli­tis­che Ebene auszuüben.
Nun laden wir euch ein let­ztes Mal zu einem beson­deren Anti­ra-Einkauf ein, am Fre­itag den 20. Feb­ru­ar 2015 in Hen­nings­dorf. Beson­ders die Bewohner_innen des Lagers sind ein­ge­laden, mitzud­isku­tieren und ihre Ein­drücke zu schildern. Daneben freuen wir uns auch über all die Freund_innen, die sich die let­zten Jahre an unsere Seite gestellt haben und uns unter­stützt haben. Zum Abschluss wird es eine KüfA in der Friedel am 24. Feb­ru­ar geben.
Es ist uns jedoch klar, dass der Kampf noch nicht zu Ende ist. Geflüchtete Per­so­n­en sehen sich immer noch auf­grund ihres Sta­tus mit großen Prob­le­men kon­fron­tiert. Cora­sol gibt nicht auf und set­zt den Kampf für eine Verbesserung der Lebens­be­din­gun­gen von Geflüchteten fort. Deshalb laden wir euch ein, euch weit­er­hin einzu­mis­chen und mitzukämpfen.
+++ Für Bewe­gungs­frei­heit und ein men­schen­würdi­ges Leben für Alle +++

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(Anti-)Rassismus Flucht & Migration

Gegen Rassismus! Für ein weltoffenes Eisenhüttenstadt!

Hütte stellt sich quer
Hütte stellt sich quer
Unter dem Mot­to “Gegen Ras­sis­mus! Für ein weltof­fenes Eisen­hüt­ten­stadt!” rufen die Ini­tia­tive “Hütte stellt sich quer” und ihre Bünd­nis­part­ner für den 21.02.2015 von 13–18 Uhr zu ein­er Kundge­bung vor dem Rathaus, Zen­traler Platz, auf. Da Ras­sistIn­nen für diesen Tag eine frem­den­feindliche Ver­anstal­tung geplant haben, wollen wir zeigen, dass Eisen­hüt­ten­stadt bunt ist und keinen Platz für Ras­sistIn­nen bietet.
Als wir uns im Herb­st 2014 dazu entschlossen haben, diese Seite zu grün­den, brodelte die Stim­mung in Eisen­hüt­ten­stadt auf Grund steigen­der Auf­nahme von Flüchtlin­gen in Eisen­hüt­ten­stadt — die ras­sis­tis­che Het­ze gegen unsere aus­ländis­chen Mit­bürg­erIn­nen war auf dem Höhep­unkt. Umso mehr wurde es Zeit, dass sich in Eisen­hüt­ten­stadt im Bezug auf unsere Willkom­men­skul­tur etwas verän­dern muss.
“Die Würde des Men­schen ist unan­tast­bar” heißt es in Artikel 1 des Grundge­set­zes. Dazu gehört auch ein men­schen­würdi­ges Leben aller in Deutsch­land leben­den Men­schen. Doch Ras­sistIn­nen und fehlin­formierte Bürg­erIn­nen benei­den Flüchtlinge des Öfteren, obwohl diese unter den Ver­hält­nis­sen deutsch­er Staats­bürg­erIn­nen leben.
Wir wollen eine neue Willkom­men­skul­tur schaffen!
Durch einige engagierte Bürg­erIn­nen scheint dies nun möglich zu sein. Verteilak­tio­nen von Klei­dung oder Spielzeug, Deutschunter­richt in der Erstauf­nah­meein­rich­tung und andere Aktiv­itäten zeigen, dass sich etwas Gutes in Eisen­hüt­ten­stadt entwick­elt und für Ras­sistIn­nen kein Platz ist. Dies gilt es nun, durch ein Zeichen, zu man­i­festieren. Wir müssen zeigen, dass wir zu all unseren Ein­wohner­In­nen Eisen­hüt­ten­stadts ste­hen. Dabei soll es keine Rolle spie­len, ob diese homo- oder het­ero­sex­uell, schwarz oder weiß, gläu­big oder nicht gläu­big sind.
Flüchtlinge nehmen diese Gefahren, die auf sie zukom­men, um nach Europa zu gelan­gen, nicht auf sich, weil sie unsere Sozial­sys­teme aus­beuten wollen. Sie kom­men hier­her, weil in ihrem Land Krieg herrscht oder weil sie auf Grund ihrer sozialen Herkun­ft, sex­uellen Ori­en­tierung oder ihrem Glauben diskri­m­iniert, ver­fol­gt und gefoltert wer­den — bis hin zur Todesstrafe. Jed­er von uns würde in ihr er Sit­u­a­tion das Gle­iche auf sich nehmen. Sei es nun, um sich oder
seine Lieb­sten zu schützen.
Deshalb ist es unsere Pflicht, Men­schen in Not zu helfen! Dies kann man auf ver­schiedene Weise machen, aber vor allem durch per­sön­lichen Kon­takt, um zu zeigen,dass jed­er bei uns willkom­men ist. Die Ini­tia­tive “Hütte stellt sich quer” und die engagierten Bürg­erIn­nen wer­den sich auch weit­er hin für Flüchtlinge ein­set­zen. Nicht jedem, der auf ras­sis­tis­che Het­ze here­in­fällt, ist ein Vor­wurf zu machen. Vielmehr muss man diese Men­schen noch bess­er aufklären.
Wir wollen am 21.02.2015 von 13 Uhr-18 Uhr gemein­sam friedlich zeigen, dass wir jeden akzep­tieren, um eine neue Willkom­men­skul­tur wer­ben und Ras­sistIn­nen zeigen, dass sie kein Gehör finden!
Unter­stützer und Bündnispartner:
Tol­er­antes Brandenburg
Jubs und Flüchtlings­ber­atung des Diakonis­ches Werk Nieder­lausitz e.V.
Kräuter­hex­en­vere­in e.V.
Albert-Schweitzer-Gymnasium
Weit­ere Bünd­nis­part­ner und Unter­stützer sind gerne gesehen.
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Antifaschismus

Der III. Weg will nach Eisenhüttenstadt

Der III. Weg Flyer
Der III. Weg Flyer
INFORIOT Für den kom­menden Sonnabend, den 21. Feb­ru­ar, hat die extrem Rechte Split­ter­partei “Der III. Weg” eine Aktion auf den zen­tralen Platz 1 in Eisen­hüt­ten­stadt angekündigt. In Eisen­hüt­ten­stadt befind­et sich die zen­trale Erstauf­nahmestelle (ZAST) für Geflüchtete. Im Inter­net wird ein Fly­er der Partei ver­bre­it­et, der sich unter den Mot­to “Aus­län­der­stopp — Für die Zukun­ft deutsch­er Fam­i­lien” gegen Geflüchtete richtet.
Schon einen Tag zuvor postete die NPD Pots­dam-Mit­tel­mark einen Fly­er, der eine Aktion “gegen Über­frem­dung” vor dem Rathaus in Eisen­hüt­ten­stadt am sel­bi­gen Tag ankündigt. Der Fly­er wirbt damit “In Eisen­hüt­tem­stadt ein gemein­sames Zeichen gegen Über­frem­dung zu set­zen” über “Partei­gren­zen hin­aus”. Dum­mer­weise sollte der Fly­er jedoch intern bleiben und nur über sichere Kanäle ver­bre­it­et wer­den, da die Ver­anstal­tung noch nicht angemeldet war. Durch die Veröf­fentlichung kam der IG Met­all den Neon­azis zuvor und meldete an dem zen­tralen Platz vor dem Rathaus vorsät­zlich eine Kundge­bung an.
Screenshot der NPD Potsdam-Mittelmark Facebook Seite
Screen­shot der NPD Pots­dam-Mit­tel­mark Face­book Seite

Der III. Weg in Brandenburg
Mit dem Zuzug des ehe­ma­li­gen „Freies Netz Süd“ (FNS) Akti­vis­ten Mat­thias Fis­ch­er von Fürth nach Anger­münde ist „Der III. Weg“ in Bran­den­burg all­mä­lig auf dem Vor­marsch. Das FNS wurde am 23 Juli 2014 durch das Bay­ri­sche Innen­mi­nis­te­rium vor­bo­ten. Um den Ver­bot vor­zu­grei­fen, grün­de­ten die FNS-AktivistIn­nen die Split­ter­par­tei. Bun­des­weit grün­det „Der III. Weg“ der­weil Stütz­punkte. In einem Bericht vom 28. Novem­ber 2014 kün­digte „Der III. Weg“ auf ihrer Seite an „sich als junge revo­lu­tio­näre Par­tei die­ser Auf­gabe nun zuneh­mend auch in Bran­den­burg anzuneh­men“. Gemeint war damit „eine alter­na­tive zum herr­schen­den Sys­tem“ zu bie­ten, so dem Bericht zu entnehmen.
In Bran­den­burg wurde noch kein eigen­stän­di­ger Stütz­punkt gegrün­det, aller­dings wur­den im Namen der Par­tei meh­rere Aktio­nen in Bran­den­burg durch­ge­führt. So wur­den asyl– und flücht­lings­feind­li­che Fly­er in Anger­münde (Jan­u­ar 2015), Bran­den­burg an der Hav­el (Okto­ber 2014) und Leh­nin (Dezem­ber 2014) im ver­gan­ge­nem Jahr gesteckt. Am 25. Novem­ber nahm „Der III. Weg“ an ein­er Kund­ge­bung der „Gefan­ge­nen­hilfe“, der Nach­fol­ger­or­ga­ni­sa­tion der „Hilfs­ge­mein­schaft Natio­na­ler Gefan­ge­ner“ (HNG), in Bran­den­burg an der Hav­el teil. 
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Antifaschismus

BraMM die 4. — der harte Kern, sonst wenig Unterstützung

Auch diesen Mon­tag fand das seit vier Wochen lei­di­ge Rit­u­al des Spazier­gangs der BraMM statt. Wieder meldete Heiko Müller von den REPs die Demon­stra­tion an. Wieder wurde haupt­säch­lich Islam- und Frem­den­feindlichkeit propagiert. Wieder wurde sie eigentlich viel zu stark besucht.
Dies bleiben aber nicht die einzi­gen Kon­stan­ten seit dem ersten Spazier­gang 26. Jan­u­ar. Die Teilnehmer_innenzahlen der BraMM sinken von Mal zu Mal, von ursprünglich 150 Per­so­n­en waren am 16. Feb­ru­ar nur noch 55 übrig. Darunter wieder der Totschläger Sascha L. mit ein­er größeren Gruppe von Neon­azis aus Bran­den­burg an der Hav­el. Des Weit­eren waren wieder die bei­den NPD-Poli­tik­er André Schär und Pas­cal Stolle mit Begleitung vor Ort. Auch nah­men wieder Men­schen aus dem Umfeld der neon­azis­tis­chen Kam­pagne „Ein Licht für Deutsch­land gegen Über­frem­dung“ teil. Ins­ge­samt machte Neon­azis min­destens 75 % der Teilnehmer_innen aus. Von ein­er Bewe­gung, die selb­st­be­wusst „Wir sind das Volk“ skandieren kann, ist die BraMM somit weit entfernt.
Gegenkundge­bun­gen kon­stant – aber gut?
Auch die Gegenkundge­bung blieb kon­stant, zum einen mit der Durch­führung, sta­tionär und somit ab loslaufen der BraMM wirkungs­los, zum anderen mit den leicht sink­enden Teilnehmer_innenzahlen seit dem ersten Spazier­gang. Eigentlich doch recht Mau für eine stolze BUGA-Stadt. Eine sym­bol­is­che Aktion wie let­zte Woche blieb aus und ohne neue Aktion­sid­een wird der BraMM ab dem Moment des Loslaufens die Straße über lassen. Wie schon in der ver­gan­genen Woche gibt es aber auch Brandenburger_innen die es nicht hin­nehmen woll­ten, dass Rassist_innen und Neon­azis die Straße wider­spruch­s­los über­lassen wird. Dies­mal scheit­erte ein Ver­such auf die Route zu kom­men an dem aggres­sivem Vorge­hen der Ein­satzhun­der­schaften, welche durch den Ein­satz des unmit­tel­baren Zwangs die Strecke frei hiel­ten. Der Ver­such eine Spon­tan­ver­samm­lung anzumelden wurde durch die Polizei ignori­ert. Erst nach weit­eren Diskus­sio­nen wurde Protest in Hör- und Sichtweite erlaubt.
BraMM zieht um
Für die näch­sten zwei Wochen hat die BraMM ihre Spaziergänge in Fürstenwalde/Spree und Königs Wuster­hausen angekündigt. Die Ursachen hier­für kön­nten dur­chaus in den sink­enden Teilnehmer_innenzahlen liegen. Trotz­dem kündigte BraMM an, vielle­icht in eini­gen Wochen wieder in der Havel­stadt auf­marschieren zu wollen. Inwiefern sich BraMM in den bevorste­hen­den Früh­ling ret­ten kann, bleibt ungewiss, denn der Haup­tred­ner Heiko Müller hat alle seine Ämter bei den Repub­likan­ern niedergelegt. Ob es sich um Kon­flik­te zwis­chen sein­er BraMM-Arbeit und der REP-Arbeit han­delt bleibt vor­erst im Dunkeln verborgen.
Sven Beuter – Nie­mand ist vergessen
Am 20. Feb­ru­ar find­et zum 19. Todestag von Sven Beuter ein Gedenkspazier­gang statt. Dieser startet 18 Uhr in der Müh­len­torstraße 13, führt über die Graben­straße hin zur Havel­straße. „Nicht nur die Teil­nahme des Totschlägers von Sven Beuter bei den BraMM-Spaziergän­gen, son­dern auch die aktuelle poli­tis­che Sit­u­a­tion in Deutsch­land zeigt deut­lich, dass Über­griffe auf Men­schen, die zu ein­er Sub­kul­tur gehören und/oder sich poli­tisch engagieren, sowie Men­schen mit Migra­tionsh­in­ter­grund immer öfter Opfer von neona zis­tisch motivierten Über­grif­f­en wer­den“ so Jörg Unglaub von der AG Antifa [BRB]. Aus diesem Grund, rufen wir alle Brandenburger_innen dazu auf, sich an dem Gedenken für Sven Beuter zu beteili­gen und somit ein deut­lich­es Zeichen zu setzen. 

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Antifaschismus

Prozess gegen NPD-Funktionär

Am Don­ner­stag, den 19. Feb­ru­ar find­et am Amts­gericht Eisen­hüt­ten­stadt (Diehlo­er Str. 62, Saal 006, Beginn 9.00 Uhr ) der Prozess wegen des gewalt­täti­gen Angriffs von NPD-Mit­gliedern und deren Anhängern auf anti­ras­sis­tis­che Demon­stran­tInnen im Som­mer 2013 in Eisen­hüt­ten­stadt statt.
Am Vor­mit­tag des 3. August 2013 fand vor der Zen­tralen Auf­nahmestelle für Asyl­be­wer­ber in Eisen­hüt­ten­stadt eine Gegenkundge­bung gegen die soge­nan­nte „Heim­tour“ der NPD statt, an der ca. 20 Men­schen teil­nah­men. Als die Neon­azis an der ZAST anka­men, grif­f­en sie unver­mit­telt die Gegen­demon­stran­tInnen an. Unter den Augen des Bun­desvor­standsmit­glieds der NPD und Vor­sitzen­den des bran­den­bur­gis­chen Lan­desver­ban­des, Klaus Beier, riefen sie die Parole “Straße frei der deutschen Jugend”, stürmten auf die Gegen­demon­stran­tInnen zu und grif­f­en sie mit
Pfef­fer­spray und Fah­nen­stan­gen an. Es wur­den min­destens sechs Per­so­n­en ver­let­zt. Unter den Teil­nehmern der “Heim­tour” befan­den sich auch regionale NPD-Funk­tionäre wie Frank Maar, Frank Odoy, Markus Noack sowie Marcel
Teske. Markus Noack ste­ht nun wegen Beteili­gung an dem Angriff vor Gericht.
Bei der „Heim­tour“ der NPD han­delte es sich um eine Serie von Kundge­bun­gen vor Asyl­be­wer­ber­heimen, die u.a. dazu dien­ten die dort leben­den Flüchtlinge einzuschüchtern. Die NPD, die in Bran­den­burg maßge­blich ver­sucht eine ras­sis­tis­che Stim­mung gegen die in Städten und Gemein­den aufgenomme­nen Flüchtlinge zu schüren, hat mit diesem Angriff
demon­stri­ert, dass Gewalt für sie nach­wievor ein Mit­tel der poli­tis­chen Auseinan­der­set­zung ist. Aus Sicht der Opfer­per­spek­tive zeigt dieser Vor­fall, welche Gefahr immer noch von dem organ­isierten recht­en Mil­lieu in Bran­den­burg ausgeht.

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Antifaschismus

Brandenburg an der Havel: BraMM will nach Fürstenwalde/Spree weiterziehen

Titel
Nach ihrem mit­tler­weile vierten Mon­tagss­pazier­gang in der Stadt Bran­den­burg wollen die „Bran­den­burg­er für Mei­n­ungs­frei­heit & Mitbes­tim­mung“ am kom­menden Mon­tag, offen­bar vor­erst nicht mehr in der Havel­stadt marschieren. Nach sink­enden Teilnehmer_innenzahlen von anfangs 150, dann 100, 80 und heute schließlich nur 70, scheint die „Luft raus zu sein“. Zumin­d­est im West­en Brandenburgs.
Stattdessen hat BraMM angekündigt an den näch­sten bei­den Mon­ta­gen in Ost­bran­den­burg, genauer gesagt in Fürstenwalde/Spree (Land­kreis Oder-Spree) weit­er zu demon­stri­eren. Und noch etwas ist neu: Der führende Kopf der BraMM, Heiko Müller, bis zum 13. Feb­ru­ar 2015 Chef der recht­skon­ser­v­a­tiv­en REPUBLIKANER in Bran­den­burg, hat im Social­me­dia angekündigt, alle Parteiämter niederzule­gen. Den­noch, „der Kampf für mehr poli­tis­che Gerechtigkeit und mehr Demokratie“ gehe „im Sinne unser­er Heimat Deutsch­land (…) weit­er“ und würde von ihm „inten­siviert“ wer­den, so Müller. Offen­bar will er ver­suchen „BraMM“ in die weit­en Flächen Bran­den­burgs auszudehnen.
In wie fern dies gelin­gen kön­nte, bleibt unklar, eben­so wen Müller let­z­tendlich erre­ichen möchte. Die Anzahl der mit­laufend­en, augen­schein­lichen Bürger_innen nahm stetig ab. Am heuti­gen Abend liefen sog­ar nur unge­fähr zehn Per­so­n­en aus dem bürg­er­lichen Spek­trum mit. Stattdessen zogen die Abendspaziergänge immer mehr Neon­azis an. Heute waren es, ein­schließlich Mitläufern und weib­lichen Anhang, unge­fähr 60 Per­so­n­en, also die deut­liche Mehrheit der Versammlungsteilnehmer_innen. Ein Teil der Neon­azis kam aus Bran­den­burg an der Hav­el, andere waren aus dem Havel­land und Pots­dam-Mit­tel­mark zugereist.
Die Gegendemonstrant_innen sam­melten sich heute übri­gens wieder auf dem Neustädtis­chen Markt und bekan­nten sich zu einem „bun­ten und weltof­fe­nen Bran­den­burg an der Hav­el“. An dieser Ver­anstal­tung nah­men unge­fähr 200 Men­schen teil.
Weit­ere, vor allem ver­bale Protest­bekun­dun­gen fan­den zudem am west­lichen Rand des Neustädtis­chen Mark­tes, direkt gegenüber der Auf­tak­tkundge­bung, statt.
Der Ver­such junger Antifa-Aktist_in­nen eine Spon­tan- oder Eilan­mel­dung direkt an der Demon­stra­tionsroute durchzuführen scheit­erte hinge­gen. Trotz gut ver­ste­hbar­er Bekun­dung eines Sprech­ers der Antifas eine Kundge­bung sofort und eiligst anzumelden, wurde dieser Bitte durch die einge­set­zten Beamt_innen nicht entsprochen. Stattdessen wur­den die Antifa-Aktist_in­nen aufge­fordert, sich von der Demon­stra­tionsroute zu entfernen.
Fotos: hier

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Antifaschismus

Cottbus: Lautstarker Protest und Blockaden gegen Neonazi-Gedenken

INFORIOT Etwa 1500 Men­schen stell­ten sich am Son­ntag in Cot­tbus dem NPD-Gedenken an die Opfer des Alli­ierten Bombe­na­griffes auf Cot­tbus 1945 ent­ge­gen. Zu den Protesten hat­ten die bei­den Bünd­nisse “Cot­tbus Naz­ifrei” und “Cot­tbus beken­nt Farbe” aufgerufen. Um die 800 Gegendemonstrant_innen fol­gten dem Aufruf von Cot­tbus Naz­ifrei und block­ierten das Neon­azige­denken. Während bei­de Bünd­nisse eine starke Mobil­isierungskraft hat­ten, schwand die Teil­nehmerIn­nen­zahl der Neon­azis auf 60 Men­schen und erre­ichte damit ein his­torisches Tief. In den Vor­jahren waren mehrere Hun­dert Neon­azis zu den Aufmärschen in Cot­tbus angereist.

Große Bündnisdemonstration von Cottbus Nazifrei und Cottbus bekennt Farbe
Große Bünd­nis­demon­stra­tion von Cot­tbus Naz­ifrei und Cot­tbus beken­nt Farbe

Die bei­den Anti-Nazi-Bünd­nisse starteten mit jew­eils ein­er Demon­stra­tion und vere­in­ten sich zu einem großen Zug auf der Haupt­straße. Bere­its am Stadtring wur­den die Neon­azis, welche sich am Bahn­hof Cot­tbus trafen, block­iert. Um ein­er weit­eren Block­ade zu ent­ge­hen, begaben sich die Neon­azis koor­diniert unter Polizeibegleitung in acht- bis zehn­er Grüp­pchen zu ihrem Kundge­bung­sort am Sportzen­trum in der Her­mann-Löns-Straße. Eine kleinere Block­ade von 30 Antifaschist_innen versper­rte ein­er Gruppe von Neon­azis in der Rasch­en­er Straße Ecke Calauer Straße den Weg, sodass sie auf eine Neben­straße auswe­ichen mussten.

Rabi­ates Vorge­hen der Bran­den­burg­er BFE
Zu einem weit­eren Block­ade­v­er­such kam es am Carl-Thiem-Klinikum, den die Bran­den­burg­er Polizei jedoch rabi­at been­dete. Es kam zu Rangeleien zwis­chen den Gegendemonstrant_innen und der Polizei, wobei die Bran­den­burg­er BFE in eine Gruppe von Men­schen ein­prügelte. Es kam zu mehreren Fes­t­nah­men. Eine Per­son kam ins Kranken­haus wegen eines Arm­bruch­es und musste notoperiert werden.

Opfermythos und Geschichtsrevisionismus
Unter­dessen kon­nte die Neon­azikundge­bung, an der vor­rangig Bran­den­burg­er NPD Funk­tionäre sowie Neon­azis aus der Lausitz teil­nah­men, ungestört stat­tfind­en. Unter den Anwe­senden waren der NPD-Kreistagsab­ge­ord­nete Ben­jamin Mertsch (Spree-Neiße) sowie der bekan­nte Neon­azi Alexan­der Bode. Bode war an der tödlichen Het­z­jagt von Guben im Jahr 1999 beteiligt. Mehrere Reden wur­den durch den stel­lvertre­tenden Bran­den­burg­er NPD-Chef Ron­ny Zasowk und die Lan­des­geschäfts­führerin Aileen Rokohl vor­ge­tra­gen. Zasowk rel­a­tivierte in sein­er Rede die Kriegss­chuld Deutsch­lands und stil­isierte die Cottbuser_innen, die bei den alli­ierten Bombe­nan­grif­f­en ums leben kamen, zu “unschuldigen” Opfern. Als haupt­säch­lichen Kriegstreiber des zweit­en Weltkrieges benan­nte er die USA, welche heute eben­falls einen Krieg gegen Rus­s­land forcieren wür­den. Des Weit­eren forderte er die Beendi­gung eines ver­meintlichen “Schuld­kultes”, welch­er Deutsch­land daran hin­dern würde ein gle­ich­w­er­tige europäis­che Nation zu sein. Mit ein­er 20-sekündi­gen Schweigeminute und ein­er Rede, die sich gegen die große Abschlusskundge­bung des Bünd­niss­es “Cot­tbus beken­nt Farbe” richtete, wurde die Neon­azis-Kundge­bung nach nicht mal ein­er Stunde beendet.

Bilder mit fre­undlich­er Genehmi­gung von Ney Som­mer­feld. Weit­ere Bilder: hier.
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(Anti-)Rassismus Antifaschismus

Frankfurt (Oder): Schweigsame Neonazis und lautstarke antifaschistische Demonstration

INFORIOT Etwa 300 Antifaschist*innen demon­stri­erten am 14. Feb­ru­ar gegen eine ras­sis­tis­che Kundge­bung in der Frank­furter Innen­stadt. Die etwa 80 Neon­azis, darunter JNler aus ganz Bran­den­burg, ver­sam­melten sich fernab ihres eigentlichen Ver­samm­lung­sortes. Nach ein­er kurzen Kundge­bung ohne Rede­beiträge been­de­ten sie ihre Ver­anstal­tung am Hauptbahnhof.

Am Bahnhof startete die antifaschistische Demonstration.
Am Bahn­hof startete die antifaschis­tis­che Demonstration.

Demon­stri­eren statt blockieren
Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ rief auch dieses Mal wieder zu Gegen­protesten auf und organ­isierte, neben zwei Kundge­bun­gen am Alten Kino und der Friedens­glocke am Holz­markt, eine Demon­stra­tion unter dem Mot­to „Für die Frei­heit, für das Leben“, die am Haupt­bahn­hof begin­nen sollte. Etwa 300 Frankfurter*innen und Angereiste beteiligten sich an dem Aufzug, der über den Bahn­hofs­berg und Heil­bron­ner Straße zuerst zum Rathaus führte und anschließend zum Holz­markt. Anschließend ging es zurück zur Heil­bron­ner Straße, wo die Demon­stra­tion an der Kundge­bung vor dem Alten Kino endete. In zahlre­ichen Rede­beiträ­gen wurde auf die Gefahren des ver­stärk­ten Ras­sis­mus aufmerk­sam gemacht und für eine Willkom­men­skul­tur in der Stadt gewor­ben. Die Ini­tia­tive „Buntes Frank­furt“, die am 17. Jan­u­ar noch eine eigene Kundge­bung organ­isierte, rief nun gemein­sam mit dem Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ zur Demon­stra­tion auf.
Die Polizei war erneut mit einem Großaufge­bot vor Ort. Der Großteil dessen befand sich jedoch bei der antifaschis­tis­chen Demon­stra­tion. Die Neon­azis wur­den hinge­gen nur von weni­gen Beamt*innen begleit­et. Zu Zwis­chen­fällen kam es den­noch nicht. Lediglich eine Fehlein­schätzung der Polizei führte zu ein­er kurzzeit­i­gen Fest­set­zung eines Demoteilnehmers.
Das Motto der Initiative "Buntes Frankfurt": "Wir sind alle Ausländer ... fast überall"
Das Mot­to der Ini­tia­tive “Buntes Frank­furt”: “Wir sind alle Aus­län­der … fast überall”

Zwischenkundgebung am Holzmarkt neben der Friedensglocke.
Zwis­chenkundge­bung am Holz­markt neben der Friedensglocke.

Schweigsame Kundge­bung der Neonazis
Der Gubener NPDler Alexander Bode mit Deutschland-Fähnchen.
Der Guben­er NPDler Alexan­der Bode mit Deutschland-Fähnchen.

Anders als am 17. Jan­u­ar, als etwa 250 Neon­azis gegen ange­blichen Asylmiss­brauch in der Stadt demon­stri­erten, mobil­isierte die Face­book-Gruppe „Frankfurt/Oder wehrt sich“ dies­mal zu ein­er Kundge­bung am Holz­markt direkt an der Oder. Tre­ff­punkt sollte eben­falls am Haupt­bahn­hof sein. Ver­mut­lich wegen der großen Anzahl von Gegen­demon­stri­eren­den wurde ihnen der Platz der Ein­heit, direkt vor dem Kleist­fo­rum, als Sam­melplatz zugewiesen. Bis 13 Uhr ver­sam­melten sich hier etwa 80 Neon­azis, die größ­ten­teils mit dem Auto und zu einem nicht uner­he­blichen Teil von außer­halb angereist waren, aber auch viele Frankfurter*innen. So waren neben bekan­nten Gesichtern der JN Bran­den­burg auch die Gruppe „Ein Licht für Deutsch­land gegen Über­frem­dung“ um Maik Eminger anwe­send. Er selb­st beteiligte sich jedoch nicht. Erneut war Peer Koss der Organ­isator der ras­sis­tis­chen Ver­samm­lung, unter­stützt dabei von der Kam­er­ad­schaft „Kom­man­do Wer­wolf“ um Sven Lemke.
Auf­grund der antifaschis­tis­chen Demon­stra­tion ver­legten sie kom­plett ihre Kundge­bung vor das Kleist­fo­rum um kurz danach den Abmarsch zu verkün­den. Hin­ter dem Front­trans­par­ent mit der Auf­schrift „Fre­undlich­es Frank­furt (Oder) gegen Asy­lanten­heime und Asyl­wahn“ [sic!] zogen die Neon­azis zum Haupt­bahn­hof, wo auf der Abschlusskundge­bung doch noch zwei Rede­beiträge ver­lesen wur­den. Björn Brusak, als rechter Lie­der­ma­ch­er bekan­nt, prangerte erneut mit der üblichen Anti-Asyl­rhetorik die deutsche Flüchtlingspoli­tik an und echauffierte sich darüber, dass ihre Kundge­bung nicht wie geplant am Holz­markt mit Blick nach Polen stat­tfind­en kon­nte. Ein als besorgter Vater angekündigter Red­ner wieder­holte hinge­gen lediglich Brusaks Worte.
Das zynische Fronttransparent der Mini-Demo vor dem Kleistforum.
Das zynis­che Front­trans­par­ent der Mini-Demo vor dem Kleistforum.

Neonazis hinter dem Transparent der Gruppe "Ein Licht für Deutscland gegen Überfremdung" auf dem Weg zum Bahnhof.
Neon­azis hin­ter dem Trans­par­ent der Gruppe “Ein Licht für Deutscland gegen Über­frem­dung” auf dem Weg zum Bahnhof.

Nach Abschluss der Ver­anstal­tun­gen in der Oder­stadt zogen etwa 100 Antifaschist*innen in ein­er Spon­tandemon­stra­tion vom Alten Kino zum Haupt­bahn­hof. Das antifaschis­tis­che Bünd­nis kündigte dabei an, weit­er­hin mit allen weltof­fe­nen Frankfurter*innen wach­sam zu bleiben und bei einem möglichen näch­sten Neon­azi­auf­marsch erneut dage­gen zu demonstrieren.
Alle Fotos (6) vom Presse­di­enst Frank­furt (Oder)
Mehr Bilder find­et ihr hier
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(Anti-)Rassismus

(A‑Radio) Antira-Demo in Frankfurt/Oder am 14.2.15 (Mobi-Dokumentation)

Seit dem 13.2.2015 ist die Doku­men­ta­tion ein­er Mobi-Ver­anstal­tung zur Anti­ra-Demo in Frankfurt/Oder am 14.2.2015 online, die am 9. Feb­ru­ar 2015 in der NewYor­ck im Rah­men des Anar­chis­tis­chen Info­cafés stat­tfand. Diese Mobil­isierungsver­anstal­tung bietet unter anderem einen Überblick über die neon­azis­tis­chen Aktiv­itäten der let­zten Zeit und die Gege­nak­tiv­itäten dazu.
Alle Down­loads und Links find­et ihr auf dem Blog des Anar­chis­tis­chen Radios Berlin.

Aus der Ein­ladung zur Veranstaltung:
Am 14.2.2015 find­et eine zweite, durch Neon­azis organ­isierte Kundge­bung in Frank­furt (Oder) statt. Die Erken­nt­nisse aus der bere­its am 17.1.2015 stattge­fun­de­nen Demon­stra­tion unter dem Mot­to „Stopp dem Asylmiss­brauch“ waren erschreck­end. Nicht nur, dass schein­bar unbescholtene Bürger*innen Seite an Seite mit aus Stadt und Umland bekan­nten Neon­azis liefen – auch der Anteil jün­ger­er Men­schen ließ erken­nen, dass gezielt Jugendliche mit ein­er ver­brecherischen Ide­olo­gie indok­triniert werden.
Für Men­schen, die aus Rich­tung Berlin anreisen, gibt es einen Zugtr­e­ff­punkt um 08:00 Uhr am entsprechen­den Bahn­steig am Alexan­der­platz. Gemein­sam mit anderen Aktivist*innen fährt der Zug gegen 08:30 Uhr nach Frank­furt (Oder), wo er um 09:30 ein­trifft. Aus Rich­tung Cot­tbus fährt ein ander­er Zug bere­its um 08:09 ab. Auch dieser trifft gegen 09:30 in Frank­furt (Oder) ein. Die große Auf­tak­tkundge­bung find­et direkt auf dem Bahn­hofsvor­platz statt, dort werdet ihr auch von den Genoss*innen in Emp­fang genom­men. Ihr kön­nt gern Fah­nen, Trans­par­ente und sog­ar Rede­beiträge mit­brin­gen, das soll­tet ihr jedoch vorher kurz mit ein­er Mail ankündi­gen an: libertaere-aktion-frankfurt-oder/ät/riseup.net.
Länge: 17:55 min
All unsere monatlichen Pod­casts auf einem Blick find­et ihr übri­gens hier. Den let­zten Monat­srück­blick zum Monat Jan­u­ar hier.
Neben dem Pod­cast haben wir vor Kurzem auch andere Beiträge veröffentlicht:
* Teil 2 der Rei­he “Pro­jek­te in Bran­den­burg” mit der Zelle79 in Cottbus
* Ein Inter­view zum gesellschaftlichen Exper­i­ment im kur­dis­chen Rojava
* Ein Inter­view zum Doku­men­tarfilm “Pro­jekt A — Reise zu anar­chis­tis­chen* Pro­jek­ten in Europa”
* Eine Vor­trags­doku­men­ta­tion von Jake Con­roy (“From activist to ter­ror­ist”) wie auch ein Inter­view mit ihm
* Ein Inter­view zum FAU-Arbeit­skampf an der Mall of Shame in Berlin
* Eine Doku­men­ta­tion der Ver­anstal­tung “Alte und neue Kollek­tive” vom 12. Novem­ber 2014
* Ein Audio über die poli­tis­che Sit­u­a­tion und anar­chis­tis­che Pro­jek­te auf den Philip­pinen 2014
* Eine Audio­col­lage zur Lib­ertären Medi­en­messe in Essen 2014
Viel Spaß!
Euer A‑Radio Berlin
ps.: Wenn ihr immer informiert wer­den wollt, wenn unsere neuen Beiträge erscheinen, kön­nt ihr gerne unseren RSS-Feed hier abon­nieren. Unseren Pod­cast-Feed find­et ihr hier.
ps2.: Für unsere inter­na­tionale Arbeit suchen wir weit­er­hin Men­schen, die für (ehre­namtliche) Tran­skrip­tio­nen in den Sprachen Englisch, Deutsch und Spanisch oder für Über­set­zun­gen zwis­chen diesen Sprachen zur Ver­fü­gung ste­hen. Meldet euch bitte unter aradio-berlin(at)riseup(punkt)net.

Kategorien
(Anti-)Rassismus Gender & Sexualität

Keine Lager für Frauen! Alle Lager abschaffen!

Sam­stag, 7. März 2015, 14°° Pots­dam Hbf**
Demo und Protes­tak­tion vor dem Landtagsgebäude
Beim Feiern des Inter­na­tionalen Frauen­tags 2015 wollen wir genau hin­se­hen, wie die Lan­desregierung Bran­den­burgs und die Bun­desregierung Deutsch­land uns behan­delt: In den let­zten Jahren haben wir sie immer wieder aufge­fordert, zumin­d­est Frauen und Kindern die Möglichkeit zu geben, aus den Lagern auszuziehen. Trotz­dem sehen wir, dass den lokalen Behör­den Geld zur Ver­fü­gung gestellt wird, mit dem sie bere­its existierende isoliert liegende Lager aus­bauen, und zu den bere­its beste­hen­den Lagern neue dazu kommen.
Wir sehen keine Verän­derung unser­er Sit­u­a­tion: Immer noch liegt die Min­destquadrat­meterzahl, die Asyl­suchen­den zugeteilt wird, bei 6qm pro Per­son. Immer noch wer­den wir oft mit der Unter­bringung in abgele­ge­nen Unterkün­ften aus­ge­gren­zt und sind damit ras­sis­tis­chen Angrif­f­en aus­geliefert. Immer noch wird uns sel­ten die Möglichkeiten
gegeben, in pri­vat­en Woh­nun­gen zu leben wie andere Men­schen auch. Und mit ein­er Änderung des Bau­rechts ist nun auch das Bauen von Lagern in Gewer­bege­bi­eten erlaubt.
Flüchtlings­frauen lei­den darunter am meis­ten. Denn nor­maler­weise sind die Frauen diejeni­gen, die sich ver­ant­wortlich fühlen, unter solchen men­sche­nun­würdi­gen Lebens­be­din­gun­gen den All­t­ag für die ganze Fam­i­lie zu organisieren.
Deshalb erneuern wir unseren Appell: „Keine Lager für Frauen! Alle Lager abschaffen!“
Wir fordern von der Bundesregierung:
— Been­den Sie ihre rück­wärts­ge­wandte Abschreck­ungspoli­tik der 90er-Jahre, die das Ziel hat, Flüchtlinge von der Ein­reise nach Deutsch­land abzuhal­ten ode sie zum Zurück­kehren zu zwingen!
Wir fordern von den Landesregierungen:
— Erlassen Sie lan­desweite Regelun­gen, die die Land­kreise und Bezirke anweisen, Flüchtlinge in Woh­nun­gen unterzubrin­gen – vor allem die Frauen und Kinder!
Wir fordern von den lokalen Behörden:
— Inte­gri­eren Sie Flüchtlinge in Ihre Land­kreise und Bezirke, indem Sie ihnen die Möglichkeit geben, in Woh­nun­gen – wo immer sie wollen – zu leben!
An alle Flüchtlingsfrauen:
Lasst uns gemein­sam ein men­schen­würdi­ges Leben für alle einfordern!
An alle Frauenor­gan­i­sa­tio­nen, fem­i­nis­tis­chen Organisationen,an alle anti­ras­sis­tis­chen und Men­schen­recht­sor­gan­i­sa­tio­nen: Unter­stützt uns und unsere Forderun­gen! Kommt zahlre­ich und gemein­sam mit Asyl­suchen­den aus euer Nachbarschaft!
Down­loads in dif­fer­ent lan­guages here/ Down­loads in verschiedenen
Sprachen hier:
* Appel Pas de camps pour les femmes ! Abo­li­tion de tous les camps!
<http://women-in-exile.net/files/2015/02/appel-pas-de-camps-pour-les-femmes-abolition-de-tous-les-camps.pdf>
* call „No lager for women! Abol­ish all lagers!”
<http://women-in-exile.net/files/2015/02/call-no-lager-for-women-abolish-all-lagers.pdf>
* Aufruf „Keine Lager für Frauen! Alle Lager abschaffen!“
<http://women-in-exile.net/files/2015/02/aufruf-keine-lager-fuer-frauen-alle-lager-abschaffen.pdf>
* Kilio kipya!
* Aufruf in Farsi
<http://women-in-exile.net/files/2015/02/wie-back-farsi.pdf>
*Will be continued/ Weit­ere Sprachen wer­den folgen**:
*http://women-in-exile.net/2015/02/11/renewed-call-of-no-lager-for-women-abolish-all-lagers/*

Inforiot