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(Anti-)Rassismus Arbeit & Soziales Flucht & Migration Law & Order Sonstiges

Geflüchtete haben ein Recht auf Leistungen!

Das Barn­imer Grund­sicherungsamt zahlt zahlre­ichen Geflüchteten sys­tem­a­tisch zu wenig Geld aus und macht mit Bargel­dauszahlung den Betrof­fe­nen das Leben schw­er. Men­schen im Kirchenasyl wer­den die Leis­tun­gen kom­plett gekürzt, die Betrof­fe­nen bleiben dadurch sog­ar ohne Krankenversicherung.
Kundge­bung, 27.3.2018, 17 Uhr
Eber­swalde, Friedrich-Ebert-Straße
direkt vor dem Grund­sicherungsamt (Paul-Wun­der­lich-Haus)
Offen­er Brief an den Barn­imer Lan­drat Bodo Ihrke
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Grund­sicherungsamt: L@s refugiad@s tienen el dere­cho a la ayu­da social!
La ofic­i­na de asis­ten­cia social (Grund­sicherungsamt) Barn­im, sis­tem­ati­ca­mente no paga el dinero sufi­ciente, y con pago en efec­ti­vo en vez de trans­fer­en­cia difi­cul­ta la vida de las per­sonas afec­tadas. A las per­sonas acogi­das por la igle­sia inclu­so se les recor­ta la ayu­da por com­ple­to, l@s afectad@s ya ni siquiera tienen seguro medico.
Man­i­festación: 27 de mar­zo 2018, 5 p.m.
Eber­swalde, Friedrich-Ebert-Straße
delante del Grund­sicherungsamt (Paul-Wun­der­lich-Haus)
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Grund­sicherungsamt: Qax­oo­tigu wax­ay xaq u leey­i­hi­in gar­gaar lacageed!
Sooshiyaal­ka Deg­ma­da Barn­im nidaam ahaan wax­ay qox­ooti badan siiyaan lacag aad u yar oo gacan­ta laga siiyo taas oo saa­mayn adag ku yee­lanaysa nolosha.
Dad­ka hela mag­a­l­galya­da kani­isa­da wax­aa laga jara dhamaan gar­gaar­ka ay xaqa u leey­i­hi­in, taasne dad ayay saa­maysay oo xata aan helin caymiska caafimaadka.
Kulan­ka 27.03.2018 saa­ca­da 17:00
Goob­ta Eber­swalde, Friedrich-Ebert-Straße.
Wax­ay toos uga soo hor­jee­da dhis­ma­ha sooshiyaalka.

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Gender & Sexualität Law & Order

Demonstration „Frauen gegen Rassismus und Ungerechtigkeit“

Anlässlich des Inter­na­tionalen Frauen­t­ages demon­stri­erten am Sam­stag, den 10. März, rund 250 Men­schen durch die Cot­tbuser Innen­stadt. Das Net­zw­erk, welch­es zur Demon­stra­tion aufgerufen hat­te, machte in Rede­beiträ­gen und Sprechchören deut­lich, dass Ras­sis­mus in Cot­tbus und über­all ein Ende haben muss. Der bunte Protest wurde durch Über­griffe von Geg­n­ern der Demon­stra­tion über­schat­tet. In der Nacht von Son­ntag auf Mon­tag wurde der von der Organ­i­sa­tion Women in Exile genutzte Omin­bus auf dem Oberkirch­platz in Cot­tbus schw­er beschädigt.

Die Angriffe während und nach der Demon­stra­tion von Frauen und Geflüchteten zeigen erneut, wie hem­mungs­los in Cot­tbus gegen Ander­s­denk­ende vorge­gan­gen wird. Vor den Augen der Polizei und trotz erhöhter Polizei-Präsenz in Cot­tbus wurde die Demon­stra­tion von zahlre­ichen Vor­fällen über­schat­tet. „Für uns ist klar, dass die Zer­störung des Busses ein geziel­ter Angriff war. Genau die ras­sis­tis­chen und frauen­feindlichen Zustände in Cot­tbus, die von uns kri­tisiert wur­den, haben sich hier wieder ein­mal bestätigt. Wir lassen uns davon aber nicht ein­schüchtern und fordern die Politiker*innen der Stadt auf, endlich Posi­tion zu beziehen und einzu­greifen.“, so Eliz­a­beth Ngari von Women in Exile and Friends. Sie fährt fort: „Die anti­ras­sis­tis­che Arbeit im all­ge­meinen und ins­beson­dere für Frauen ist und bleibt notwendig!“

Die Demon­stra­tion führte von Sandow in die Cot­tbuser Innen­stadt. Am Blechen Car­ree fand eine Zwis­chenkundge­bung statt, bei der eine Demon­stran­tin noch ein­mal expliz­it über die Ras­sis­muser­fahrun­gen berichtete, die sie täglich in Cot­tbus machen muss: „Nicht einen Tag kann ich in Cot­tbus ungestört auf die Straße gehen. Wenn ich mich in der Straßen­bahn in mein­er Mut­ter­sprache unter­halte, fordern mich fremde Men­schen dazu auf, Deutsch zu sprechen. Das erlebe nicht nur ich so. Vie­len anderen Frauen in Cot­tbus erge­ht es ähnlich.“

Auf der Route zum Ort der Abschlusskundge­bung wurde die Demon­stra­tion in der Berlin­er Straße von einem Mann mit Blu­men­töpfen attack­iert. Nie­mand wurde getrof­fen. Der Vor­fall wurde der Polizei gemeldet und der Angreifer von Beamten gesichtet. Den­noch schrieb die Polizei im Nach­gang, dass es während der Ver­anstal­tung keine Vorkomm­nise gab. Nur wenige Stun­den später wurde der Begeg­nungs­bus, der dem Jugend­fördervere­in Chance e.V. gehört und mit dem einige Demon­stri­erende nach Cot­tbus gekom­men waren, beschädigt.

Der Bus kon­nte wegen eines tech­nis­chen Defek­ts zunächst nicht weit­er fahren und wurde an der Oberkirche abgestellt. Laut Aus­sagen eines Anwohn­ers wurde der Aus­puff des Busses bere­its am Abend nach der Demon­stra­tion mit Bauschaum verklebt. In der Nacht von Son­ntag auf Mon­tag wur­den dann die Scheiben eingeschla­gen – ver­mut­lich durch min­destens zwei Personen.

Auch Christoph Berndt, Vere­insvor­sitzen­der von Zukun­ft Heimat, zeigte sich pro­voka­tiv bei­der Abschlusskundge­bung auf dem Oberkirch­platz. Nach­dem die Protestieren­den laut­stark gefordert hat­ten, dass Berndt die Demon­stra­tion ver­lassen solle, wurde er von der Polizei des Ortes ver­wiesen. Er beobachtete diese von einem ent­fer­n­teren Punkt aus weiter.

Es zeigt sich, dass der Hass, der durch Zukun­ft Heimat und andere in die Stadt getra­gen wird, auch zu Gewalt wird. Was haben Men­schen gegen Frauen, die vor Gewalt hierher
geflo­hen sind? Warum sollen ger­ade sie wieder zu Opfern wer­den – im All­t­ag oder am Rande von Demon­stra­tio­nen? Wir wer­den diese Frauen weit­er unter­stützen, um sich zur Wehr zu set­zen gegen Gewalt und Unter­drück­ung – hier und über­all!“ so Luise Mey­er von Cot­tbus Nazfrei.

Der bis­lang geschätzte Schaden am Bus beläuft sich auf mehrere Tausend Euro. Um finanzielle Unter­stützung wird gebeten.

Spenden kön­nen auf fol­gen­des Kon­to über­wiesen werden:

Opfer­per­spek­tive e.V.

Bank für Sozialwirtschaft

IBAN: DE34100205000003813100

BIC: BFSWDE33BE

Betr­e­ff: Bus-Schaden Cot­tbus (bitte unbe­d­ingt angeben)

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration Gender & Sexualität Law & Order

Cottbus: Bus einer Initiative geflüchteter Frauen zerstört

INFORIOT – Anlässlich des inter­na­tionalen Frauen*kampftages fand am ver­gan­genen Sonnabend, den 10. März, eine anti­ras­sis­tis­che Frauen*demonstration in Cot­tbus mit etwa 250 Teil­nehmenden statt. Über­schat­tet wurde die Ver­anstal­tung durch einen mut­maßlich von Neon­azis verübten Anschlag auf den Bus von “Women in Exile”, eines Vere­ins geflüchteter Frauen, die zur Demon­stra­tion aufgerufen hatten.
Foto: Inforiot
Frauen* demon­stri­eren gegen Ras­sis­mus und Ungerechtigkeit
Neben Women in Exile wurde die Demon­stra­tion unter­stützt durch Cot­tbus Naz­ifrei! und der Opfer­per­spek­tive e.V. und richtete sich gegen den durch den neu-recht­en Vere­in „Zukun­ft Heimat“ geschürten Ras­sis­mus in der Stadt. Bei „Zukun­ft Heimat“ han­delt es sich um eine nach außen als heimatver­bun­den darstel­lende Ini­tia­tive, die jedoch mit Unter­stützung des Crowd­found­ing­pro­jek­ts „Ein Prozent“ eine völkisch-nation­al­is­tis­che und ras­sis­tis­che Kam­pagne in Cot­tbus aus­trägt. Teil dieser Kam­pagne sind Demon­stra­tio­nen, an denen in jüng­ster Ver­gan­gen­heit bis zu mehreren Tausend Men­schen aus dem ver­schieden­sten ras­sis­tis­chen und neon­azis­tis­chen Spek­tren aus der Region, aber auch über­re­gion­al teilnahmen.
Foto: Inforiot
Cot­tbusser Drohkulisse
Die Demon­stra­tion startete am Muskow­er Platz in Sandow, einem Ort­steil am Rande von Cot­tbus. In mit­ten ein­er Plat­ten­baukulisse trafen die Demonstrant*innen auf die Cot­tbuser Real­ität, denn im gesamten Ort­steil rangen asylfeindliche Parolen an den Wän­den und Stromkästen, die dort mut­maßlich nicht erst zur Demon­stra­tion ange­bracht wurden.
Foto: Ney Sommerfeld
Nach ein­er kurzen Auf­tak­trede bewegte sich die Demon­stra­tion in Rich­tung des Einkauf­szen­trums Blechen-Car­ré, eines der Haup­taus­tra­gung­sorte gewalt­tätiger Auseinan­der­set­zung in der Cot­tbusser Innen­stadt zwis­chen deutschen Jugendlichen und Geflüchteten. Dort wurde eine Zwis­chenkundge­bung abge­hal­ten. Am Rande der Kundge­bung echauffierten sich einige Anwohner*innen über das Demon­stra­tions­geschehen, schließlich sei das Aus­bleiben der Kund­schaft an den Demon­stra­tionsta­gen ein Ver­lust­geschäft für den Einzel­han­del. Andere Neon­azis, augen­schein­lich aus der Secu­ri­tygewerbe und dem Hooli­gan-Milieu schaut­en sich das Geschehen am Rande der Demon­stra­tion an, darunter auch der IB-Aktivist Mar­cus W. Laut Augen­zeu­gen­bericht­en flo­gen im späteren Ver­lauf der Demon­stra­tion Blu­men­töpfe auf den Aufzug.
Screenshot: Twitter
Vom Blechen-Car­ré aus ging es dann in die Innen­stadt zum Oberkirch­platz, wo die Demon­stra­tion mit ein­er Abschlusskundge­bung mit Rede­beiträ­gen, Live-Musik und Essen been­det wurde. Auch der Vor­sitzende von „Zukun­ft Heimat“, Christoph Berndt, ver­suchte in Mit­ten der Abschlusskundge­bung auf den Oberkirch­platz zu stören. Friedlich, aber bes­tim­mend wurde er von den Organisator*innen und den Demonstrant*innen von der Kundge­bung verwiesen.
Foto: Ney Sommerfeld
Bus von Aktivist*innnen zerstört
Wie im Nach­gang der Demon­stra­tion bekan­nt gewor­den ist, verübten mut­maßlich Neon­azis einen Angriff auf den Bus von Women in Exile. Wie die Lausitzer Rund­schau berichtet, blieb der Bus wegen eines Schadens an der Elek­trik zunächst am Sam­sta­gnach­mit­tag am Oberkirch­platz liegen. Abends soll dann Bauschaum in den Aus­puff geschüt­tet, später dann Scheiben eingeschla­gen wor­den sein. Das Fahrzeug ist kom­plett fahrun­tüchtig und musste am heuti­gen Mon­tag vom Oberkirch­platz abgeschleppt werden.
Foto: privat
Am kom­menden Sonnabend will „Zukun­ft Heimat“ erneut durch Cot­tbus demon­stri­eren. Von Gegen­protesten ist derzeit­ig nichts bekannt.
Weit­ere Bilder zur Demon­straion: hier.

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Antifaschismus Law & Order

Neonaziaufmarsch in Potsdam – No Way!

Am 18.03.2018 wird im preußis­chen Dis­ney­land Pots­dam eine Kundge­bung von Neon­azis stat­tfind­en. Wen über­rascht es? – Der Bau der Gar­nionkirche hat ja auch begonnen. Neon­azis aus Bran­den­burg haben angekündigt den Tag der poli­tis­chen Gefan­genen feiern zu wollen, um an ihre ras­sis­tis­chen Kamerad*innen – ein­schließlich Holocaustleugner*innen und Antisemiten*innen – zu erin­nern. Das wer­den wir nicht zulassen!
Ihre Kundge­bung soll gegen 14 Uhr vor dem Jus­tizzen­trum in der Jäger­allee stattfinden.
In Zeit­en, in denen nation­al­is­tis­che und recht­skon­ser­v­a­tive Ansicht­en der Groß­parteien immer mehr Zus­pruch find­en und die AfD im Bun­destag ohne Wider­spruch offen gegen „Nicht-Deutsche“ het­zt, ist es um so wichtiger sich Neon­azis entgegenzustellen.
Doch wer steckt dahinter?
Derzeit geschieht die Haup­tor­gan­i­sa­tion über die Face­book­seite „Tag des poli­tis­chen Gefan­genen“. Bis jet­zt haben sie bere­its mehrere Bilder und Videos gepostet. Darunter sind Forderun­gen wie die Frei­heit für die Holocaustleugner*in Ursu­la Haver­beck oder auch die Abschaf­fung des Volksver­het­zungspara­graphen §130. Aus Face­book lässt sich außer­dem schließen, dass die Kundge­bung sowohl von den soge­nan­nten „Freien Kräften“ aus dem west­lichen Bran­den­burg, als auch von anderen nation­al­is­tis­chen Seite bewor­ben wird. Erstere wer­den ver­mut­lich organ­isatorische Auf­gaben übernehmen.Doch auch die Pots­damer Neon­azis um „Freies Pots­dam“ herum bewer­ben diese Ver­anstal­tung. Das heißt, dass sich bei der Kundge­bung Neon­azis aus ganz Bran­den­burg & Berlin sam­meln wer­den und ihre Scheiße von sich lassen wollen.
Nazis in unser­er Stadt? Bildet Ban­den macht sie platt!
Es wird am 18.03.2018 mehrere Kundge­bun­gen und Demon­stra­tio­nen gegen das Neon­azi­aufge­bot geben. Wir kön­nen uns nicht darauf ver­lassen, dass schon irgendw­er die Kundge­bung ver­hin­dern wird. Dafür sind wir alle gemein­sam ver­ant­wortlich! Also geht auf die Straße! Seid mobil unter­wegs! Wir wer­den diese Kundge­bung zu ver­hin­dern wissen!
Achtet auf den Tick­er Pots­dam (#Tick­er­Pots­dam) und weit­ere Ankündigungen!
Kein Neon­azi­auf­marsch in dieser Stadt!
Aler­ta Antifaschista!

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Sie nannten mich Benjamin – Erhard Stenzel“

Die Pots­damer Vere­ini­gung der Ver­fol­gten des Naziregimes – Bund der
Antifaschistin­nen und Antifaschis­ten (VVN-BdA) zeigt im Rah­men der
jährlich im April stat­tfind­en­den Gedenkver­anstal­tun­gen zur Befreiung der
nation­al­sozial­is­tis­chen Konzen­tra­tionslager in Bran­den­burg am 13.04.2018
im Pots­damer Buch­laden Sput­nik den Doku­men­tarfilm „Sie nan­nten mich
Ben­jamin – Erhard Sten­zel“. Der Film berichtet aus dem Leben von Erhard
Sten­zel, dem let­zten noch leben­den deutschen Résis­tance-Kämpfer und
Wehrma­cht­de­ser­teur. Als 17jähriger wurde Erhard Sten­zel zur Wehrmacht
einge­zo­gen. Als seine Ein­heit nach Frankre­ich ver­legt wurde, desertierte
er und lief zum Wider­stand über.
Generell ste­ht bei der Ver­anstal­tung the­ma­tisch der Wider­stand­skampf der
Résis­tance im Vorder­grund. Etwa 1000 Men­schen unterschiedlichster
Herkun­ft kämpften seit 1940 an der Seite der franzö­sis­chen Résistance.
Zu ihnen zählten neben Erhard Sten­zel auch die Eltern unseres Gastes
Charles Melis.
Dr. sc. Charles Melis, 1944 in Süd­frankre­ich geboren, ist der Sohn der
Résis­tancekämpfer Ernst Melis und der Nieder­län­derin Reina
Wes­sels-Melis. Seine Eltern waren von Anbe­ginn des deutschen
Nation­al­sozial­is­mus aktive Wider­stand­skämpfer an unter­schiedlichen Orten
in Europa. Ernst Melis über­nahm 1943 die Leitung der deutschsprachigen
Zeitung „Sol­dat am Mit­telmeer“, mit der Aufk­lärungsar­beit unter den
Wehrma­cht­sol­dat­en geleis­tet wurde. Er war zudem Mit­glied des Komitees
„Freies Deutsch­land“ für den West­en. Reina Melis hat­te Kon­tak­te zu einer
MOI-Par­ti­sa­nen­gruppe, arbeit­ete als Kranken­schwest­er in Car­cas­sonne und
hat­te Verbindun­gen zum Wehrma­cht-Verbindungsstab 682 in Carcassonne.
Ihre Infor­ma­tio­nen lieferte sie der Résis­tance. 1947 kehrten bei­de nach
Deutsch­land zurück und lebten und arbeit­eten in Berlin.
Der Ein­tritt ist frei.
Wann: Fre­itag, der 13.04.2018, 19 Uhr
Wo: Buch­laden Sput­nik, Char­lot­ten­str. 28, 14467 Potsdam

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Law & Order

Frauen gemeinsam gegen Rassismus und Ungerechtigkeit”

Anlässlich des Inter­na­tionalen Frauen­tags am 08. März ver­anstal­tet ein
Net­zw­erk von bran­den­bur­gis­chen Organ­i­sa­tio­nen die erste Demonstration
zum Frauenkampf­tag seit Jahren in Cot­tbus. Am Sam­stag, dem 10. März
2018, startet die Demon­stra­tion mit ein­er Kundge­bung ab 11.30 Uhr in
Sandow am Muskauer Platz. Unter dem Mot­to “Frauen gemein­sam gegen
Ras­sis­mus und Ungerechtigkeit”, wer­den ver­schiedene Vere­ine und
Ini­tia­tiv­en auf die ras­sis­tis­chen Zustände in Cot­tbus hinweisen.
Die Demon­stra­tion bewegt sich am Blechen Car­ree, an der Stadthalle und
am Alt­markt vor­bei, bis zum Oberkirch­platz, wo die Abschlusskundgebung
statt find­en wird.
„Wir nehmen die Lage in Cot­tbus sehr ernst. Seit Anfang des Jahres führt
die mas­sive rechte Het­ze von Zukun­ft Heimat zu weitre­ichen­den Folgen.
Geflüchtete und beson­ders geflüchtete Frauen fühlen sich in der Stadt
unwohl und bedro­ht. Der Frauenkampf­tag bietet die Möglichkeit, um auf
diese Zustände aufmerk­sam zu machen!”, so Eliz­a­beth Ngari von Women in
Exile. Frauen fliehen in vie­len Fällen vor patri­ar­chaler Gewalt und vor
der Bedro­hung durch Män­ner. Nach­dem viele gefährlich­ste Routen nach
Europa über­lebt haben sind sie in Deutsch­land wieder patriarchaler
Gewalt sowie ras­sis­tis­chen Dro­hun­gen aus­ge­set­zt. Frauen sind weltweit
betrof­fen und das einzige Mit­tel kann sein, sich gegen diese Zustände
zusammenzuschließen!
Cot­tbus ist als ras­sis­tis­che Hochburg bekan­nt und die Neurecht­en wissen
das strate­gisch zu nutzen. Obwohl Gewalt gegen Frauen keines­falls ein
neues oder “importiertes” Prob­lem ist, sorgt nun die Herkun­ft in
bes­timmten Fällen für Aufmerk­samkeit, wo son­st kein Inter­esse an der
The­matik bestand. Die Rassist*innen von „Zukun­ft Heimat“ gebrauchen
immer wieder das Bild von der „bedro­ht­en deutschen Frau“, um ihre
ras­sis­tis­che Pro­pa­gan­da zu legit­imieren. Davon lässt sich auch die
Stadt­poli­tik leit­en und reagiert mit der Umset­zung der
flüchtlings­feindlichen Forderun­gen, indem sie zum Beispiel einen
Auf­nahmestopp für Geflüchtete verhängte.
„Wir müssen uns mit den Men­schen und Organ­i­sa­tio­nen verbinden, die der
recht­en Bewe­gung etwas ent­ge­gen set­zen wollen. Zusam­men­halt schafft
Stärke — darauf wollen wir uns besin­nen”, so Luise Mey­er von Cottbus
Nazifrei.
Zur Demon­stra­tion rufen Women in Exile, Flucht und Migra­tion Cottbus,
Cot­tbus Naz­ifrei, das Geflüchteten Net­zw­erk Cot­tbus, die Feministische
Antifa Bran­den­burg und der Vere­in Opfer­per­spek­tive Bran­den­burg e.V.
auf.
Die Organ­i­sa­tio­nen im Net­zw­erk demon­stri­eren am Sam­stag zusam­men für die
uneingeschränk­te Sol­i­dar­ität von Frauen, Lesben*,Transsexuellen* und
Inter­sex­uellen* und eine Stadt, in der sich alle Men­schen ohne Angst
bewe­gen können.

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Antifaschismus

Frost verkürzte Kundgebung des extrem rechten Bürgerbündnisses

Das extrem rechte Bürg­er­bünd­nis Havel­land set­zte am Dien­stagabend seine Kundge­bungsserie auf dem Märkischen Platz in Rathenow fort. Es erschienen fünf bekan­nte Vere­ins­mit­glieder aus Rathenow und Prem­nitz sowie zehn weit­ere Sym­pa­thisierende der Vere­ini­gung aus Rathenow, Bran­den­burg an der Hav­el und Berlin.
Als Ver­samm­lungsleit­er gab sich Ralf Maasch zu erken­nen. Er und zwei weit­ere bekan­nte Vere­ins­mit­glieder, darunter auch der, gemäß aktuellem Vere­in­sreg­is­ter­auszug, amtierende Vere­insvor­sitzende, hiel­ten Rede­beiträge. Eine weit­ere (geplante) Red­ner­in aus dem extrem recht­en Berlin­er BÄRGI­DA-Umfeld hat ange­blich wit­terungs­be­d­ingt abgesagt.
Der Vere­insvor­sitzende Chris­t­ian Kaiser kom­men­tierte, in ein­er für ihn typ­is­chen Art und Weise, den Bürg­er­meis­ter­wahlkampf in Rathenow. Er bedank­te sich bei den Wäh­len­den, die für ihn stimmten, und rief dazu auf bei der kom­menden Stich­wahl den amtieren­den Bürg­er­meis­ter zu wählen: „Liebe Leute geht ein­fach hin und wählt lieber Ronald Seeger anstatt diese rote Brut. Das ist das Aller­let­zte. Lasst uns Golze ver­hin­dern mit aller Macht“, so Kaiser. Der Vor­sitzende des Bürg­er­bünd­niss­es war, neben Ronald Seeger (CDU) und Daniel Golze (LINKE), ein­er von fünf Kan­di­dat­en für das höch­ste Amt in der Stadt. Bei der Wahl am 25. Feb­ru­ar 2018 stimmten jedoch nur 813 Wäh­lende für Kaiser, 8.829 hiel­ten andere Kan­di­dat­en für geeigneter. Die Wahlbeteili­gung lag bei 46,7 %.
Trotz des deut­lich niedri­gen Wahlergeb­niss­es für Kaiser bekräftigte dieser auch am Dien­stagabend seine Absicht­en auch kün­ftig in der Kom­mu­nalpoli­tik mit­mis­chen zu wollen. Zwar wolle er sich beim Bürg­er­bünd­nis vor­erst von der Bühne zurückziehen, sich jedoch poli­tisch weit­er schulen. Dabei deutete Kaiser auch eine mögliche Kan­di­datur zu den Wahlen zur Rathenow­er Stadtverord­neten­ver­samm­lung an.
Nach zwei weit­eren kurzen Rede­beiträ­gen von Vere­ins­mit­gliedern aus Rathenow endete die Ver­samm­lung des Bürg­er­bünd­niss­es Havel­land wit­terungs­be­d­ingt vorzeit­ig nach 40 Minuten. Den Dauerdemon­stri­eren­den war es offen­sichtlich zu kalt.

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Arbeit & Soziales Flucht & Migration

Sprachmittlung muss angemessen vergütet werden

Der Land­kreis Barn­im hat die Entwick­lung eines Konzepts für Sprach­mit­tlung in Auf­trag gegeben und will dem­nächst darüber berat­en und entschei­den, ob und wie es umge­set­zt wird. Dabei geht es darum, für Behör­den­ter­mine, Arztbe­suche, Beratun­gen u.ä. ein­fach­er als bish­er Sprachmittler_innen hinzuziehen zu können.
Das Fehlen von Sprachmittler_innen ist häu­fig ein Prob­lem, für die Betrof­fe­nen, die (noch) nicht gut Deutsch sprechen eben­so wie für Ärzt_innen, Ämter und andere. Ärzt_innen kön­nen Men­schen nicht sin­nvoll berat­en, wenn die Ver­ständi­gung nicht funk­tion­iert. Beim Grund­sicherungsamt, Job­cen­ter und anderen Stellen haben die Angestell­ten häu­fig mehr Arbeit, wenn sie nicht richtig ver­standen wer­den. Betrof­fene wiederum haben Rechte gegenüber den Ämtern und müssen ihre Rechte ken­nen, ver­ste­hen und dafür ein­ste­hen kön­nen. Wenn schon hier Aufgewach­sene oft nur schw­er bürokratis­che Begriffe und Vorgänge ver­ste­hen kön­nen, wie soll es dann jemand kön­nen, der noch nicht lange genug hier lebt, um die Sprache so gut zu beherrschen?
Diesen Prob­le­men soll ein Sprach­mit­tlungs-Konzept ent­ge­gen­wirken. Die Ini­tia­tive „Barn­im für alle“ begrüßt es sehr, dass der Land­kreis das The­ma ange­ht. Bish­er gibt es lediglich den Vere­in „Kon­takt e.V.“ als unab­hängige Stelle, die Sprachmittler_innen in begren­ztem Umfang ver­mit­teln kann und der für einzelne Über­set­zungsleis­tun­gen vom Grund­sicherungsamt eine Erstat­tung bekommt. Ein Sprach­mit­tler_in­nen-Pool, über den Betrof­fene als auch Ämter, Ärzt_innen usw. unkom­pliziert Sprachmittler_innen für Ter­mine buchen kön­nen, würde dem Abhil­fe ver­schaf­fen. Der Land­kreis hofft, einen solchen Sprach­mit­tler_in­nen-Pool rein aus Ehre­namtlichen auf­bauen zu kön­nen. In diesem Ansatz sieht die Ini­tia­tive „Barn­im für alle“ mehrere Probleme:
‑Nur eine angemessene Vergü­tung kann Pro­fes­sion­al­ität und kon­tinuier­liche Qual­ität sich­ern, denn ehre­namtliche Sprachmittler_innen sind davon schnell über­fordert, wenn sie keine oder keine aus­re­ichende Aus- und Fort­bil­dung und Beruf­sprax­is haben.
‑Bezahlte Sprachmittler_innen kön­nen ihre Ken­nt­nisse ver­tiefen, wenn sie regelmäßig dol­metschen und nicht ein­er anderen Vol­lzeit-Erwerb­sar­beit nachge­hen müssen.
‑Eine klare Rol­len­tren­nung zwis­chen Dol­metschen und ehre­namtlichem Unter­stützen ist notwendig, um die Neu­tral­ität der Sprachmittlerin/ des Sprach­mit­tlers zu sichern.
In vie­len Städten und Land­kreisen gibt es staatlich finanzierte Sprach­mit­tlungs-Konzepte, die die Sprachmittler_innen angemessen bezahlen. In Städten wie Osnabrück und Han­nover wer­den mind. 20,00 Euro/ Stunde bezahlt. In Hen­nigs­dorf im Land­kreis Ober­hav­el bekom­men Sprachmittler_innen immer­hin Aufwand­sentschädi­gun­gen, wenn auch (noch) keine Honorare.
Die Ini­ti­ta­tive „Barn­im für alle“ fordert den Land­kreis auf, ein Sprach­mit­tlungs-Konzept zu beschließen, das eine angemessene Vergü­tung vor­sieht, um die nötige Qual­ität zu gewährleis­ten. Dazu müsste ein Finanzierungskonzept entwick­elt wer­den, das beachtet, wie viel Arbeit­szeit und damit Kosten den jew­eils beteiligten staatlichen Stellen (Ämter, Schulen,…) zusät­zlich entste­hen, wenn es keine funk­tion­ierende Sprach­mit­tlung gibt. Jede dieser staatlichen Stellen kön­nte sich an der Über­nahme der Kosten beteiligen.

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Law & Order

Wer Volksverräter ruft, will keinen Dialog!

Unter dem Mot­to „Cot­tbus uner­hört!“ lädt der Rund­funk Berlin-Bran­den­burg (rbb) am 01. März 2018 zu ein­er zweifel­haften „Diskus­sion­splat­tform“, um über die Prob­leme in Cot­tbus zu debat­tieren, die laut Ankündi­gung­s­text seit Beginn des Jahres beste­hen. Zur Ver­anstal­tung sind auch der neurechte Vere­in Zukun­ft Heimat und eine lokale AfD-Vertreterin geladen. Wer aber poli­tisch Ander­s­denk­ende als “Volksver­räter” beze­ich­net, kann kein Dialog­part­ner sein.
Auf den Demon­stra­tio­nen von Zukun­ft Heimat gehören Rufe wie “Volksver­räter” und “Lügen­presse” zum Stan­dard­ritu­al -­ beina­he wie das Amen in der Kirche. Auch am 24. Feb­ru­ar riefen hun­derte Demon­stra­tionsteil­nehmende “Volksver­räter” während ein­er Rede des Geschäfts­führers der AfD-Bun­destags­frak­tion Han­sjörg Müller gegen alle anderen Parteien im Bun­destag. Götz Kubitschek hat­te zuvor Poli­tik und Zivilge­sellschaft zum Feind der Demon­stri­eren­den erk­lärt — eben­falls unter Volksverräter-Rufen.
Dazu erk­lärt Luise Mey­er: “Wer Volksver­räter ruft, will keinen Dia­log. Er entzieht einem poten­tiellen Dia­log die Grund­lage, indem er poli­tisch Ander­s­denk­ende, Medi­en­vertreterIn­nen und Poli­tik­erIn­nen zu Volks­fein­den erk­lärt. In bieder­er Maske wollen AfD und Anhänger ger­ade keinen poli­tis­chen Mei­n­ungsaus­tausch, son­dern sie bere­it­en bere­its die näch­sten Demon­stra­tio­nen vor, auf denen gegen poli­tisch Ander­s­denk­ende und Flüchtlinge gehet­zt wird — und Volksver­räter-Rufe gehören zu jed­er ihrer Demonstrationen.”
Während und nach den Demon­stra­tio­nen von Zukun­ft Heimat kam es in der Ver­gan­gen­heit zu mehreren gewalt­täti­gen Über­grif­f­en. “Men­schen haben Angst in die Innen­stadt zu gehen, wenn Zukun­ft Heimat dort demon­stri­ert. Nach­weis­lich befind­en sich jedes Mal gewalt­tätige Neon­azis unter den Teil­nehmenden. Und diese rufen nicht nur Volksver­räter, son­dern wer­den hand­grei­flich.” fährt Luise Mey­er fort. “Das poli­tis­che Spiel ist doch ganz ein­fach: die AfD und ihre Vor­fel­dor­gan­i­sa­tion Zukun­ft Heimat schüren Äng­ste in der Bevölkerung, um sich dann selb­st als Lösung anzu­bi­eten. Da spie­len wir nicht mit.”
Darüber hin­aus kri­tisiert Cot­tbus Naz­ifrei die zeitlich verkürzte Betra­ch­tung von Vor­fällen erst ab Jan­u­ar 2018. So wurde beispiel­sweise am 28.06.2017 eine junge Afghanin auf dem Weg nach Hause mit ihren bei­den Kindern von ein­er Frau ange­grif­f­en und mit einem Mess­er bedro­ht. Die Frau flüchtete in ihre Woh­nung, die gerufene Polizei kon­nte das Mess­er kurze Zeit später sich­er­stellen. Am 23.06.2017 grif­f­en in Guben mehrere Per­so­n­en einen aus Afghanistan stam­menden Vater und seinen 13-jähri­gen Sohn an, prügel­ten den Vater bewusst­los und ver­let­zten seinen Sohn mit einem Mess­er. Weit­ere Über­griffe auf Geflüchtete und Flüchtling­shelferIn­nen sind auf der Inter­net­seite des Vere­ins „Opfer­per­spek­tive e.V.“ doku­men­tiert. Cot­tbus bildete in ganz Bran­den­burg 2016 die ein­same Spitze bei Anzahl und Anstieg ras­sis­tis­ch­er und rechter Angriffe.
Der Vere­in Zukun­ft Heimat, der eng mit der AfD zusam­me­nar­beit­et, bere­it­ete sich schon min­destens seit Mai 2017 auf seine Angstkam­pagne vor, die seit Sep­tem­ber im Vor­feld des Stadt­festes angekündigt wurde. Auch die Ver­anstal­tung des rbb am 1. März ist also Ergeb­nis ein­er frem­den­feindlich motivierten und teil­weise ras­sis­tis­chen Kam­pagne, die Angst in der Bevölkerung schüren und einen Keil zwis­chen Cot­tbuserIn­nen und Geflüchteten treiben soll.

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