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Friesack: Frierock begeistert

INFORIOT — Im Frie­sack­er Sche­unen­vier­tel, fast am Ort­saus­gang, auf grün­er Ebene, umrahmt von bewalde­ten Höhen­zü­gen hat sich seit 16 Jahren ein kleines, alter­na­tives Fes­ti­val bewahrt, zu dem sich an zwei Tagen im Anfang August immer bis zu 500 Men­schen treffen.
Die Atmo­sphäre ist sehr familär, viele sehen sich hier nur ein­mal im Jahr. Entsprechend ist das Ambi­ente der Musikver­anstal­tung aus­gestal­tet. Ins­beson­dere die liebevoll in das tem­poräre Raumde­sign einge­fügten, dezent und warm leuch­t­en­den Lam­p­en­schirme spiegeln das gebor­gene Gefühl eines Wohnz­im­mers wieder.
Hier ist jed­er willkom­men, auch zahlre­ichende Asyl­suchende, die in diesem Jahr erst­mals dem Fes­ti­val bei­wohn­ten und sich bar­ri­ere­frei in die Tanz­com­munty einreiten.
Start­punkt des Frie­rocks war übri­gens gestern um 18 Uhr mit den Lokalmata­doren ?The Mil­wau­kee Mon­sters? aus Rathenow. Anschließend fol­gten Blues Baby Blues, Nape, Tricky Lob­sters und Blue Rockin.
Absolutes High­light war jedoch auch in diesem Jahr wieder die Ska-Band am Schluss. Mit SkaZ­ka Orches­tra war eine sehr kün­st­lerisch, avant­gardis­tis­che For­ma­tion des Gen­res verpflichtet wor­den, die trotz oder ger­ade wegen ihrer mitunter sehr exper­i­men­tal­en Musik­mis­chung, die Tan­zlei­den­schaft des Audi­to­ri­ums bis zum sieden brachte.
Das Pub­likum hat­te Feuer gefan­gen und zeigte dies auch sehr plas­tisch. Ben­gal­fack­eln wur­den gezün­det und so der emo­tionale Höhep­unkt der Tan­zlei­den­schaft symbolisiert.
Heute Abend geht das Frie­rock Fes­ti­val übri­gens mit Liq­uid Silk, The Dark Heinz, Siock Sico, Nar­co­lap­tic, Six Nation, Punch Up Pogos und Ofer­ta Espe­cial weit­er. Dazu gibs Wasser­rutsche, Flunky­ball und aus­re­ichend Stände für das leib­liche Wohl.
Fotos von gestern: https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157646286155792/
Infos zu Anfahrt: http://www.frierock-festival.de/

Die Konzertbesucher*innen wie auch die Bands waren vom diesjährigen Frierock begeistert.
Die Konzertbesucher*innen wie auch die Bands waren vom diesjähri­gen Frie­rock begeistert.
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Sonstiges

Elflein-Straßenfest — Feiern trotz Platzregen

Mit zahlre­ichen Stän­den, die nicht nur über alter­na­tive Kuk­tur­pro­jek­te informierten, son­dern an eini­gen Stellen auch zum Mit­machen ani­mierten, kon­nte der ekze e.V. ein weit vielfältigeres Bild der Stadt zeigen als es viele von Pots­dam gewohnt sind. Hier ging es nicht darum, die Stadt für Tourist_innen attrak­tiv­er zu machen, son­dern für diejeni­gen Men­schen, die die Stadt aus­machen: ihre Bewohner_innen. “Gemein­sam mit der benach­barten Gas­tronomie und befre­un­de­ten Pro­jek­ten woll­ten wir zeigen, dass in Pots­dams Mitte mehr steckt als nur ein Abbild his­torisch­er Großpro­jek­te”, erk­lärt Sabine Prasse vom ekze e.V.
Der aus­ge­lasse­nen Stim­mung bei abwech­slungsre­ich­er Musik, leck­erem veg­a­nen Kuchenange­bot der BerTA und ein­er durch das konte[:x]t zubere­it­eten “Küche für Alle” kon­nte auch der gegen Abend ein­tre­tende Wolken­bruch nichts anhab­en. Die Ehre­namtlichen des ekze e.V. ver­lagerten das let­zte Konz­ert kurz­er­hand in den The­ater­saal des KuZe. In Erin­nerung wird den Besucher_innen wohl auch das mit­tler­weile schon tra­di­tionelle Kochdu­ell bleiben, bei dem inner­halb von 30 Minuten ein Haupt­gericht mit ein­er geheimen Zutat geza­ubert wer­den muss. “Alle drei Teams haben Köstlich­es kreiert, aber die Minz-Gemüsepuffer haben die Jury überzeugt”, schwärmte Kat­ja Zschipke.
Dank der ehre­namtlich­er Helfer_innen war es ein gelun­ge­nes Fest, das vor allem durch seine famil­iäre Atmo­sphäre und Vielfalt überzeugte. Den finanziellen Aufwand hätte der ekze e.V. alleine nicht stem­men kön­nen: “Wir bedanken uns ganz her­zlich beim Stu­den­ten­werk Pots­dam, beim AStA der Uni­ver­sität Pots­dam und beim AStA der FH Pots­dam für die finanzielle Unter­stützung. Ohne deren nun­mehr schon seit Jahren andauernde Förderung hätte das Straßen­fest in dieser Form nie stat­tfind­en kön­nen”, erk­lärt Matthias Lehrack, Vor­standsmit­glied des ekze e.V.

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Antifaschismus

CDU trennt sich von Brandstetter

INFORIOT Die CDU in Treuen­bri­et­zen hat sich am Mon­tag von ihrer Vor­stands­beisitzerin Nico­la Brand­stet­ter getren­nt, berichtet die MAZ. Grund ist das bis in die jün­gere Ver­gan­gen­heit reichende Engage­ment von Brand­stet­ter in neon­azis­tis­chen Kreisen, auf das von Infori­ot vor zwei Wochen aufmerk­sam gemacht wurde. Brand­stet­ter war Mod­er­a­torin des “Thiazi.net”, einem bis 2012 aktiv­en Ver­net­zungsmedi­um des mil­i­tan­ten Neon­azis­mus, gegen das derzeit bun­desweit ermit­telt wird. Laut des MAZ-Berichts bestätigte die Ros­tock­er Staat­san­waltschaft die Ein­bindung von Brand­stet­ter in “Thiazi.net”. Das Ermit­tlungsver­fahren gegen sie sei inzwis­chen allerd­ings gegen eine Geldzahlung eingestellt worden.
Erklärung auf der Homepage der "Kita Hasenbande" in Brück (Screenshot)
Erk­lärung auf der Home­page der “Kita Hasen­bande” in Brück (Screen­shot)

Brand­stet­ter, die für die CDU auch bei den ver­gan­genen Kom­mu­nal­wahlen kan­di­diert hat­te, äußerte sich gegenüber der MAZ, dass ihre neon­azis­tis­chen Aktiv­itäten bei “Thiazi.net” bis 2012 zur “Ver­gan­gen­heit” gehören wür­den. Ihre “streng katholis­chen Grundw­erte” stün­den in Gegen­satz zu “nation­al­sozial­is­tis­chem Gedankengut”. Ganz als ob Chris­ten­tum und Nation­al­sozial­is­mus sich per se auss­chließen wür­den — im “Thiazi.net” hat­te Brand­stet­ter dur­chaus Anlei­hen beim Chris­ten­tum genom­men und unter anderem den katholisch-fun­da­men­tal­is­tis­chen Priester Hans Milch zitiert.
Dass Brand­stet­ter seit 2012 anti­nazis­tis­che Grundw­erte entwick­elt habe, wollte man bei der CDU jeden­falls nicht glauben. Bei ihrem Arbeit­ge­ber, der christlichen Kita “Hasen­bande” in Brück wird dies bis­lang offen­bar anders gese­hen. “Das ist nicht unsere Nico­la”, zeigte sich Kitalei­t­erin Almut Kautz ungläu­big. Auf der Home­page der Kita ist inzwis­chen eine Erk­lärung erschienen, in der es heißt, das in der Kita “Men­schen ver­ach­t­en­des Han­deln jed­wed­er Art nicht geduldet” werde. Dazu wür­den sich alle Mitar­bei­t­en­den — also auch Brand­stet­ter — bekennen.
MAZ-Beitrag über Nicola Brandstetter (Screenshot)
MAZ-Beitrag über Nico­la Brand­stet­ter (Screen­shot)

Über die Frage wie für Brand­stet­ter ein angemessenes Erziehung­sum­feld aussieht, schrieb sie im “Thiazi.net” unter anderem: „Ich lebe in ein­er ziem­lich ländlichen Gegend, und hier im Ort gibt es bemerkenswert­er­weise keinen einzi­gen Schwarzen. (…) Wenn ich in die näch­ste größere Stadt fahre, ist das Bild schon wieder ein völ­lig anderes, und dort würde ich mein Kind auch um keinen Preis in die Kita schick­en wollen.“ Zu diesem Zeit­punkt war Brand­stet­ter in Rhein­land-Pfalz ansäs­sig und dort als Erzieherin berufstätig.
Wie solche ras­sis­tis­chen Äußerun­gen mit dem Brück­er Kita-Beken­nt­nis gegen Men­schen­ver­ach­tung und für eine “Erziehung zur Tol­er­anz” in Ein­klang zu brin­gen sind, ist dur­chaus erk­lärungs­bedürftig. Dass Brand­stet­ter in der kurzen Zeit seit 2012 von ein­er Neon­azi­ak­tivistin (deren Engage­ment dort erst durch die Schließung des Forums und beglei­t­ende Razz­ien been­det wurde) plöt­zlich zu ein­er christlichen Demokratin mutiert ist, die jede Men­schen­ver­ach­tung ablehnt und dies in ihrer Erziehungsar­beit auch umset­zt — dass scheint mehr als unwahrscheinlich.
Der ursprüngliche Bericht bei Infori­ot über das “Thiazi.net”-Engagement von Brand­stet­ter beruhte auf ein­er Recherche ein­er baden­würt­tem­ber­gis­chen Antifagruppe. 
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jüdisches Leben & Antisemitismus

Vorstand der Garnisonkirchenstiftung verharmlost Holocaust

Im Rah­men ein­er Ver­anstal­tung der BI für ein Pots­dam ohne Gar­nisonkirche (BI) am Don­ner­stag, dem 15.5.2014, im frei­Land Pots­dam, erk­lärte Mar­tin Vogel, The­ol­o­gis­ch­er Vor­stand der Stiftung Gar­nisonkirche Pots­dam, die beson­dere Verpflich­tung der Gesellschaft zur Wiedergut­machung began­genen Unrechts beste­he nicht nur gegenüber den jüdis­chen Gemein­den son­dern auch gegenüber den evan­ge­lis­chen, denn deren Zahl sei durch die Poli­tik der DDR eben­falls stark zurückgegangen.
Das Entset­zen in der mit 60 Leuten gut besucht­en Ver­anstal­tung stand den Besuch­ern ins Gesicht geschrieben und der Vor­tra­gende Dr. Hein­richs erwiderte nach kurzem Schweigen schlicht, in der DDR seien keine Chris­ten ver­gast worden.
Die BI sieht in der Denkweise, die sich hier kundg­ibt eine tiefe Belei­di­gung der Opfer,  deren Fam­i­lien deportiert, einges­per­rt und ermordet wor­den sind und der Gemein­den, deren Syn­a­gogen in Brand geset­zt wur­den. Aber auch eine qua­si-Gle­ich­set­zung der Bürg­er der DDR und selb­st der Funk­tionäre mit den Scher­gen und Helfern der Märderdik­tatur des Drit­ten Reich­es ist eine boden­lose Unver­schämtheit, die an Volksver­het­zung gren­zt. Wenn das die Art ist, wie die evan­ge­lis­che Kirche ihre Ver­söh­nungsar­beit in der Gar­nisonkirche gestal­ten wollen, wird diese scheit­ern und es wer­den weit­ere Gräben sowohl zwis­chen den Reli­gio­nen als auch zwis­chen der evan­ge­lis­chen Kirche und der nicht-kirch­lichen Mehrheits­ge­sellschaft aufgerissen. 
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Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus

Erneut Angriff auf ehemaligem KZ-Gelände

Am Mor­gen des 4.5.2014 hat­te sich noch eine Gruppe von Wanderer_innen auf der Bank niederge­lassen, aus­geruht und sich informiert. “Eine gute Möglichkeit, zu ruhen und zu gedenken.” Am Nach­mit­tag bei der Gedenk­feier saßen auf den Bänken unter dem Son­nen­schutz mit Blick auf den Gedenkstein die Über­leben­den Ravens­brück­erin­nen Ilse Hein­rich und Char­lotte Kroll.
Als einige Tage später Ver­e­na Har­tung von der Ini­tia­tive für einen Gedenko­rt ehe­ma­liges KZ Uck­er­mark e.V. mit ein­er Gruppe Studieren­der auf den Gedenko­rt kam, war das Son­nensegel samt allen Hal­terun­gen weg. Sie sagt: „Ich kann es ein­fach nicht glauben. Eine beispiel­lose Respek­t­losigkeit gegenüber denen, die an diesem Ort inhaftiert waren, die hier ermordet wur­den. Diese Tat spielt denen in dieHände, die einen Schlussstrich unter die Geschichte ziehen wollen, die nicht mehr erin­nern wollen und die Kon­ti­nu­itäten verleugnen.”
Als spon­tane Sol­i­dar­itäts­bekun­dung gab die Gruppe der Studieren­den eine Spende für ein neues Sonnensegel.
Das Segel war im ver­gan­genen Som­mer, nur zwei Tage nach der Errich­tung, von Unbekan­nten zer­stört wor­den. Damals hat­ten die ehe­ma­li­gen Häftlinge Ilse Hein­rich und Char­lotte Kroll das Segel eingeweiht.
Seit gut 15 Jahren arbeit­et die Ini­tia­tive für einen Gedenko­rt ehe­ma­liges KZ Uck­er­mark e.V. daran, den Ort des Jugend­konzen­tra­tionslagers und späterem Ver­nich­tungslagers Uck­er­mark dem Vergessen zu entreißen. Ziel der haupt­säch­lich durch Spenden finanzierten Arbeit ist es, am his­torischen Ort die Geschichte sicht­bar zu machen und die Öffentlichkeit zu informieren. Die Gestal­tung des Gelän­des soll auch zum Ver­weilen und Offe­nen Gedenken ein­laden. Die freie Zugänglichkeit des Ortes unab­hängig vom insti­tu­tion­al­isierten Gedenken ist ein großes Anliegen der Initiative.
„Wir wer­den hier trotz des erneuten Angriffs auf den Gedenko­rt nicht wieder Zäune und Mauern erricht­en!“ sagt Ver­e­na Har­tung. ” Wir wer­den weit­er an unserem Konzept des Offe­nen Gedenkens fes­thal­ten. Wir lassen uns nicht ein­schüchtern und wir wer­den weit­er für einen würdi­gen Gedenko­rt Uck­er­mark kämpfen. Die vie­len pos­i­tiv­en Rück­mel­dun­gen zum Besuch des Gedenko­rtes und das große Inter­esse an Rundgän­gen und Infor­ma­tion sind uns ein Ansporn. “ 
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Sonstiges

Garage“ vor dem aus – Utopia e.V. bald ohne Vereinsräume?

In den letz­ten 5 Jah­ren haben wir als Uto­pia e.V. mit un­se­rem Ver­an­stal­tungs­raum, der „Ga­ra­ge“ in Frank­furt (Oder) einen selbst­ver­wal­te­ten Frei­raum ge­schaf­fen, in dem Kon­zer­te, Work­shops, Bil­dungs­ver­an­stal­tun­gen und Thea­ter­vor­stel­lun­gen statt­fin­den konn­ten, in dem aber auch Be­su­cher_in­nen dazu an­ge­regt wur­den, sich selb­st ein­zu­brin­gen, aus­zu­pro­bie­ren und mit­zu­ge­stal­ten. Neben dem Ver­an­stal­tungs­raum um­fasst die „Ga­ra­ge“ eben­falls Band­pro­be­räu­me und einen Sportraum.
Ab Ok­to­ber die­ses Jah­res wird es die „Ga­ra­ge“ nicht mehr geben. Uns wurde ge­kün­digt, da wir eine dras­ti­sche Mie­ter­hö­hung sowie wei­te­re Auf­la­gen des Ver­mie­ters nicht mehr tra­gen kön­nen. Dar­über hin­aus ist der „Kon­takt­la­den“, ein wei­te­rer Teil un­se­rer Ver­eins­räu­me, in dem wir uns or­ga­ni­sie­ren und in dem die Be­ra­tungs­ar­beit für Ge­flüch­te­te und Be­trof­fe­ne rech­ter Ge­walt statt­fin­det, durch eine Mie­ter­hö­hung akut be­droht. Damit er­le­ben wir ge­ra­de die Kehr­sei­te ein­er „Auf­wer­tung“ von Stadt­vier­teln, die auch immer mit ein­er Ver­drän­gung der­je­ni­gen ein­her geht, die diese nicht be­zah­len kön­nen oder schlicht fehl am Platz scheinen.
Uto­pia e.V. – ein wich­ti­ger zi­vil­ge­sell­schaft­li­cher Ak­teur in Frank­furt (Oder)
Uto­pia e.V. ist ein ge­mein­nüt­zi­ger Ver­ein und an­er­kann­ter Trä­ger der frei­en Ju­gend­hil­fe. Seit Ende der 1990er Jahre en­ga­gie­ren wir uns in Frank­furt (Oder) in lin­ker, an­ti­fa­schis­ti­scher und eman­zi­pa­to­ri­scher Ju­­gend-?, Kul­­tur-?, Bil­­dungs-? und Be­ra­tungs­ar­beit. Unser An­trieb dabei ist, die ge­sell­schaft­li­chen Ver­hält­nis­se von Aus­gren­zung und Aus­beu­tung auf­zu­zei­gen und zu überwinden.
Wir haben in den ver­gan­ge­nen 15 Jah­ren vie­les aus ei­ge­ner Kraft auf die Beine ge­stellt: In der „Be­ra­tungs­stel­le für Opfer rech­ter Ge­walt“ (BOrG) be­ra­ten und un­ter­stüt­zen wir Be­trof­fe­ne. Au­ßer­dem gibt es ein ei­ge­nes Be­ra­tungs­an­ge­bot für Ge­flüch­te­te, denen wir z.B. in ihrem Asyl­ver­fah­ren, bei Be­hör­den­gän­gen oder an­de­ren Fra­gen und Pro­ble­men be­ra­tend zur Seite ste­hen. Mit dem Gau­kel­zir­kus „To­ka­ri­na“ be­steht ein An­ge­bot für junge Men­schen mit In­ter­es­se an Jon­gla­ge, Akro­ba­tik und Clownerie.
Wir bie­ten in un­se­ren Ver­eins­räu­men „Kon­takt­la­den“ und „Ga­ra­ge“ die Mög­lich­keit, selbst­be­stimmt Pro­jek­te zu ver­schie­dens­ten The­men zu rea­li­sie­ren, sich mit Gleich­ge­sinn­ten zu tref­fen und zu or­ga­ni­sie­ren. Dabei han­deln wir immer nach den Grund­sät­zen von Gleich­heit, Frei­heit und Gleichberechtigung.
Zudem haben sich viele Ak­ti­ve dazu ent­schlos­sen auch ge­mein­sam zu leben und zu woh­nen; ein Um­stand, der vie­len un­se­rer Pro­jek­te zu Gute kommt. In un­se­rer Ar­beit sind wir mit ver­schie­de­nen zi­vil­ge­sell­schaft­li­chen Ak­teur_in­nen lokal und lan­des­weit vernetzt.
Ohne Ver­eins­räu­me ist die Ar­beits­grund­la­ge des Ver­eins mas­siv bedroht

Ohne die Ar­beit von Uto­pia wäre es nicht ge­lun­gen, eine so brei­te Öf­fent­lich­keit zu mo­bi­li­sie­ren, die sich ge­mein­sam mit dem Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ zwei Neo­na­zi-?De­mons­tra­tio­nen in der Stadt er­folg­reich in den Weg ge­stellt hat. Bil­dungs­pro­jek­te, wie z.B. der „Zug der Er­in­ne­rung“, gehen auf das En­ga­ge­ment des Ver­eins zu­rück. Ge­flüch­te­te und Be­trof­fe­ne von rech­ter Ge­walt ver­lie­ren eine wich­ti­ge An­lauf­stel­le. Mit dem Aus der „Ga­ra­ge“ bricht für viele, ins­be­son­de­re junge Men­schen ein Ort weg, der eine wich­ti­ge und be­zahl­ba­re Al­ter­na­ti­ve in der lo­ka­len Kul­tur­land­schaft zwi­schen klas­si­schem Kul­tur­an­ge­bot, an­de­ren zi­vil­ge­sell­schaft­li­chen In­itia­ti­ven und kom­mer­zi­el­ler Groß­raum­dis­ko dar­stellt. Denn ein sol­cher Frei­raum, an dem al­ter­na­ti­ve Le­bens­ent­wür­fe ge­lebt wer­den kön­nen und sol­len, an dem men­schen­ver­ach­ten­des Ge­dan­ken­gut nicht to­le­riert wird, exis­tiert kein zwei­tes Mal in Frank­furt (Oder).
Um un­se­re Ar­beit fort­zu­füh­ren, for­dern wir einen selbst­ver­wal­te­ten Freiraum!

Wir wer­den wei­ter­hin ent­schlos­sen für un­se­re Idea­le und Ziele kämp­fen: Für einen an­ti­fa­schis­ti­schen Kon­sens in der Ge­sell­schaft strei­ten, Ras­sis­mus und Men­schen­feind­lich­keit in jed­er Form äch­ten, Teil­ha­be von Gleich­ge­sinn­ten or­ga­ni­sie­ren und al­ter­na­ti­ve linke Le­bens­ent­wür­fe stär­ken. Um diese selbst­be­stimm­te, eman­zi­pa­to­ri­sche und gleich­be­rech­tig­te Ar­beit wei­ter­zu­füh­ren, brau­chen wir einen nicht­kom­mer­zi­el­len und si­che­ren Raum – einen lin­ken Frei­raum. Nur so kön­nen wir wei­ter­hin als wich­ti­ger Teil der Zi­vil­ge­sell­schaft aktiv sein und un­se­re Ar­beit aufrechterhalten.
Denn De­mo­kra­tie braucht Zi­vil­ge­sell­schaft und Frank­furt (Oder) braucht Utopia!
Wei­ter Infos dazu im Blog: „Für einen lin­ken Freiraum*“
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Antifaschismus

Alternative für Deutschland“: Keine Partei wie jede andere

Ob Eu­ro­kri­se, di­rek­te De­mo­kra­tie oder Ein­wan­de­rung – kon­tro­ver­se The­men sind das Po­li­tik­feld der Par­tei. Sie gibt sich un­ideo­lo­gisch und an un­dog­ma­ti­schen Lö­sun­gen in­ter­es­siert, um sich von den eta­blier­ten Par­tei­en ab­zu­gren­zen. Doch der Schein trügt: die Par­tei ist an­ti­eu­ro­pä­isch, de­mo­kra­tie­feind­lich und sozialchauvinistisch.
Zen­tral für das po­li­ti­sche Pro­fil der AfD ist der Ge­dan­ke von „Leis­tung“: Men­schen wer­den da­nach be­wer­tet, wie gut sie sich öko­no­misch ver­wer­ten las­sen. Be­ste­hen­de ge­sell­schaft­li­che Macht-? und Be­sitz­ver­hält­nis­se ver­fes­tigt die Par­tei durch um­fas­sen­de Dis­kri­mi­nie­rung all jen­er, die be­reits jet­zt auf ein­er ver­meint­li­chen Ver­lie­rer_in­nen­sei­te ste­hen. So sol­len bei­spiels­wei­se Ar­beits­lo­se und Rent­ner_in­nen in ihrem Wahl­recht ein­ge­schränkt wer­den; die Ar­beits­zeit von Ar­beit­neh­mer_in­nen soll ver­län­gert, die Ur­laubs­zeit hin­ge­gen ver­kürzt wer­den. Auch wenn die Par­tei mit dem „Sach­ver­stand“ ihrer Wirt­schafts­pro­fes­so­ren prahlt und vor­gibt, für das All­ge­mein­wohl ein­zu­ste­hen: Pro­fi­tie­ren sol­len von der Po­li­tik der AfD al­lein die Wohlstandseliten.
Dass Asyl­su­chen­de nicht vor Ver­fol­gung und Exis­tenz­be­dro­hung ge­schützt, son­dern wei­te­rer Rech­te be­raubt oder ab­ge­scho­ben wer­den sol­len, scheint in der Logik der AfD nur fol­ge­rich­tig. Sie spricht nicht klas­sisch rechts von „Men­schen­ras­sen“, son­dern von „Eth­ni­en“ oder „Kul­tu­ren“, um Men­schen auf­grund ihrer Her­kunft zu be­wer­ten und die so­zia­le Frage von ein­er sol­chen Zu­ge­hö­rig­keit ab­hän­gig zu ma­chen: Ein­wan­dern darf nur, wer mit sei­ner Fach­kraft Deutsch­land zu Pro­fi­ten verhilft.
Was die AfD als „di­rek­te De­mo­kra­tie“ auf ihren Wahl­pla­ka­ten „Die Schweiz ist für Volks­ent­schei­de. Wir auch!“ pro­kla­miert, ist bei nä­he­rem Hin­se­hen nichts wei­ter als die Sehn­sucht nach ein­er „star­ken Hand“: Par­tei­en sol­len in ihren Rech­ten ein­ge­schränkt wer­den, wäh­rend po­li­ti­schen Füh­rungs­per­so­nen zu­gleich mehr Macht ein­ge­räumt wer­den soll. Auch in­ner­halb der AfD zeigt sich eine fest hier­ar­chi­sche Struk­tur, wel­che in dem Par­tei­vor­sit­zen­den Bernd Lucke kulminiert.
Ihr aus­ge­spro­chen kon­ser­va­ti­ver Cha­rak­ter zeigt sich auch in ihrer Hal­tung zu gleich­ge­schlecht­li­chen Part­ner­schaf­ten, deren An­er­ken­nung und steu­er­li­che Gleich­be­hand­lung in der Par­tei um­strit­ten ist. In den jüngs­ten Dis­kus­sio­nen um den Bil­dungs­plan des Lan­des Ba­den-?Würt­tem­berg trat die AfD mit an­ti­fe­mi­nis­ti­schen und gen­der­kri­ti­schen Po­si­tio­nen in der Öf­fent­lich­keit auf.
Die Fi­­nanz-? und Wirt­schafts­kri­se will die AfD mit der Ab­schaf­fung des Euro be­wäl­ti­gen. Zwar ist mehr­fach be­legt wor­den, dass ein sol­cher Aus­tritt Deutsch­lands aus der Eu­ro­zo­ne zu mas­si­ven wirt­schaft­li­chen Ein­brü­chen füh­ren würde, was aber die AfD nicht daran hin­dert, an ihrem an­ti­eu­ro­päi­schen Kurs fest­zu­hal­ten und somit an­de­ren EU-?Geg­ner_in­nen die Hand zu rei­chen. Mit der For­de­rung des Eu­ro-?Aus­tritts un­ter­schei­det sich die AfD nur mi­ni­mal von der NPD, wel­che die D-?Mark wie­der her­bei­sehnt. Apro­pos am rech­ten Rand fi­schen: Bun­des­weit gab es in der Ver­gan­gen­heit rei­hen­wei­se Skan­da­le, weil Mit­glie­der der AfD eine Neo­na­zi-?Ver­gan­gen­heit hat­ten und ihre rech­ten Pa­ro­len auch in der AfD pro­pa­gie­ren woll­ten. Jüngst kam es in Bonn auch zu einem kör­per­li­chen Über­griff eines AfD-?Mit­glieds auf eine Studentin.
In Frank­furt (Oder) tritt die AfD mit 14 Kan­di­da­t_in­nen zur Kom­mu­nal­wahl am 25. Mai 2014 an. Mit Aus­nah­me des frü­her NPD-?na­hen Mein­hard Gu­tow­ski sind alle AfD‘ler_in­nen po­li­tisch un­er­fah­ren. Dass sie sich für die AfD ent­schie­den haben, um in das Stadt-? und EU-?Par­la­ment ge­wählt zu wer­den, ist kein Zu­fall, son­dern eine be­wuss­te po­li­ti­sche Po­si­tio­nie­rung am rech­ten Rand. Bei den Wah­len zum Bun­des­tag er­reich­te die AfD im Wahl­kreis Frank­furt (Oder) – Oder-?Spree ein Wahl­er­geb­nis von 6,4 % und lag damit über dem Bun­des­durch­schnitt. Es ist ab­zu­war­ten, wie die AfD am 25. Mai abschneidet.
Bis dahin bleibt nur die po­li­ti­sche Aus­ein­an­der­set­zung und kri­ti­sche Re­fle­xi­on ihrer Ideo­lo­gie. Und das ist bit­ter nötig! Ab­ge­se­hen von der lei­sen Kri­tik an (ehe­ma­li­gen) Neo­na­zis in der Par­tei ist die Be­richt­er­stat­tung über die AfD bis­her weit­ge­hend un­kri­tisch: Der un­ver­fäng­li­che Name, die bür­ger­li­che Auf­ma­chung, die Kan­di­da­t_in­nen: Vie­les deu­tet dar­auf hin, dass die AfD ein­fach nur eine wei­te­re Par­tei unter vie­len neuen ist. Ver­tre­ter_in­nen der AfD wird viel Raum in Dis­kus­si­ons­run­den und In­ter­views ge­ge­ben, und sie wer­den eben­bür­tig neb­st den de­mo­kra­ti­schen Par­tei­en dar­ge­stellt. Doch ihre in­halt­li­che Nähe zu rechts­ra­di­ka­len Par­tei­en in Deutsch­land und Eu­ro­pa ist nicht zu über­se­hen.?Wer ge­nau­er hin­sieht, ent­deckt, dass die AfD den „Ex­tre­mis­mus der Mitte“ wähl­bar macht – und das ist brand­ge­fähr­lich. Ihre Po­si­tio­nen schü­ren eine un­be­grün­de­te Angst vor der Ein­wan­de­rungs­ge­sell­schaft. Damit näh­ren sie den Boden für ras­sis­ti­sche Denke in der Gesellschaft.
Wer sich zu au­to­ri­tä­rem Ge­dan­ken­gut, Ho­mo­pho­bie und So­zi­al­chau­vi­nis­mus be­kennt, ist ab­so­lut nicht de­mo­kra­tisch! Daher muss sie kri­tisch durch­leuch­tet und ihr ein Platz in der de­mo­kra­ti­schen Ge­sell­schaft strei­tig ge­macht werden. 
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(Anti-)Rassismus Flucht & Migration

Our protest succeeded!

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In June 2013 Women in Exile and oth­ers protest­ed in Pots­dam against refugees being housed in con­tain­ers and against a new­ly imple­ment­ed pro­ce­dure which makes it very dif­fi­cult for refugees to get a flat. Before they allowed refugees to move from the “Heim” they had to go  through an exam­i­na­tion pro­ce­dure to proof that they are able to live in their own flats.  That exam­i­na­tion pro­ce­dure includes spe­cial inter­views with Sozialamt and Aus­län­der­be­hörde. These inter­views were meant to dis­crim­i­nate refugees in the sense that good ones are able to sep­a­rate garbage, they the are able to hon­our  the Ger­man tra­di­tion of after­noon qui­ete­ness when neigh­bours are tak­ing Sies­ta etc. The Antidis­crim­i­na­tion Office in Bran­den­burg took this issue up and we are hap­py to report that the offi­cials of Pots­dam city have decid­ed to stop this dis­crim­i­na­tive prac­tice. We are glad to know that our voic­es are being heard and so we will keep on fight­ing. More on this, you can read on the fol­low­ing report of the  Antidis­crim­i­na­tion Office.
Im Juni 2013 protestierte Women in Exile mit anderen in Pots­dam gegen die  Unter­bringung von Flüchtlin­gen in Con­tain­ern und gegen ein neue einge­führtes Ver­fahren,  das es sehr schwierig für Flüchtlinge machte, eine Woh­nung zu bekom­men. Bevor zuge­lassen wurde, dass Flüchtlinge aus dem “Heim ” ausziehen, mussten sie durch ein Prü­fungsver­fahren, um den den Nach­weis zu erbrin­gen, dass sie in der Lage sind, in ihren eige­nen Woh­nun­gen zu leben. Das Prü­fungsver­fahren umfasst spezielle Inter­views mit Sozialamt und Aus­län­der­be­hörde . Diese Inter­views soll­ten Flüchtlinge unter­schei­den, in die Guten, die in der Lage sind, Müll zu tren­nen und die deutsche Tra­di­tion der Mit­tagsruhe zu ehren, wenn Nach­barn ihre Sies­ta hal­ten, und so weit­er.  Das Antidiskriminierungsbüro
Bran­den­burgs nahm dieses The­ma auf und erfreulicher­weise könnnen wir bericht­en, dass die Beamten der Stadt Pots­dam haben beschlossen, diese Prax­is zu been­den. Wir freuen uns, zu wis­sen, dass unsere Stim­men gehört
wer­den und so wer­den wir weit­er kämpfen. Mehr dazu kön­nen Sie/ kön­nt ihr im ange­hängten Gutacht­en des
Antidiskri­m­inierungs­büros lesen.
 
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Streitbare Ermittlungen nach rassistischem Angriff am Potsdamer Hauptbahnhof

INFORIOT Am Mor­gen des 20.10.2013 wurde ein Jugendlich­er am Pots­damer Haupt­bahn­hof von drei Män­nern ras­sis­tisch ange­gan­gen. Der Haupt­täter forderte ihn auf, sich von der Bank zu erheben mit der Begrün­dung, er wäre in Deutsch­land und hätte sich anzu­passen. Er beschimpfte den Geschädigten unter anderem mit „steh auf, du Neger“ und „du dreck­iger Affe“. Außer­dem bedrängte er den Jugendlichen und warf dessen Long­board auf die Fahrbahn.
Über diesen Vor­fall ver­han­delte heute das Amts­gericht in Pots­dam. Angeklagt war der Pots­damer Neon­azi Nino S. Nach einem kurzen Exkurs über seine „schwieri­gen Fam­i­lien­ver­hält­nisse“, beteuerte S., zum Tatzeit­punkt nicht am Haupt­bahn­hof gewe­sen zu sein. Über­haupt hätte er „mit so etwas“ nichts zu tun und kaum Kon­takt zu Men­schen in Pots­dam; er wäre eher in Berlin unter­wegs. Die auf den Bildern der Überwachungskam­era gezeigte Per­son sei er nicht.
Schlechte Videoauf­nah­men und falsches Vorge­hen der Polizei
Als Zeu­gen trat­en der Betrof­fene und dessen Fre­und auf, der den Vor­fall miter­lebt hatte.
Staat­san­walt, Rich­terin und Anwalt befragten vor allem danach, wie Nino S. als Täter erkan­nt wurde. Die bei­den Zeu­gen gaben an, sich bei der Iden­ti­fizierung nicht 100%ig sich­er zu sein. Im Laufe der Ver­hand­lung wur­den außer­dem Videoauf­nah­men der Überwachungskam­era, Fotos aus der Akte und Fotos von S. von Okto­ber 2013 angesehen.
Im Ver­fahren nach der Anzeige hat­te die Polizei bei ein­er Vernehmung dem Betrof­fe­nen und dessen Fre­und drei Licht­bilder zur Per­so­n­eniden­ti­fika­tion vorgelegt. Im Ver­gle­ich mit Licht­bil­dauf­nah­men erkan­nten die Zeu­gen neben Nino S. außer­dem den Pots­damer Neon­azi Tom Willy F. als beteiligte Per­son des Angriffes.
Kor­rek­ter­weise wird im Wahllicht­bild­ver­fahren Zeug_innen eine größere Auswahl von Fotos zum Ver­gle­ich vorgelegt, die Par­al­le­len zur Per­so­n­enbeschrei­bung aufweisen. In diesem Fall war es offen­bar so, dass die polizeilichen Ermittler_innen S. als Täter nahelegten und so den Ermit­tlungs­fehler erzeugten, der eine Iden­ti­fika­tion anhand des Wahllicht­bild­ver­fahrens unglaub­würdig machte.
Es gebe keinen Zweifel, dass der Vor­fall so geschehen sei, nur sei nicht bewiesen, dass Nino S. der Täter war.
Nach einein­halb Stun­den endete die Ver­hand­lung mit einem Freis­pruch. Das Gericht erkan­nte in dem schlecht­en Video­ma­te­r­i­al Nino S. nicht ein­deutig wieder. Die Haare, das Alter sowie Statur passten nicht so recht zu S. hieß es. Es gebe keinen Zweifel, dass der Vor­fall so geschehen sei, nur sei nicht bewiesen, dass Nino S. der Täter war. In der Urteilsverkün­dung sprach die Rich­terin davon, dass Zeug_innenberichte immer eine schwere Sache seien. „Unser Geist ist manip­u­la­tiv und sitzt dann Trugschlüssen auf“, sagte sie. Die Polizei habe S. wahrschein­lich auf dem Schirm gehabt und wollte die Erin­nerung der Jugendlichen formen.
Ob Nino S. nun der Täter vom Okto­ber war, bleibt ungek­lärt; gerichtlich wurde es zumin­d­est aus­geschlossen. Sich­er ist, dass das Vorge­hen der Polizei weit­ere Ermit­tlun­gen mas­siv erschwert.
Ähn­liche Muster waren auch 2012 zu erken­nen, als nach einem Zusam­men­stoß zwis­chen mit Neon­azis am Pots­damer Haupt­bahn­hof Antifaschist_innen auf der Anklage­bank saßen, die zum fraglichen Zeit­punkt nicht in der Stadt gewe­sen waren. Dies war ebe­nalls Resul­tat dessen, dass die Polizei den Neon­azis gezielt bes­timmte Tatverdächtige nahelegte und die als Zeu­gen vorge­lade­nen Neon­azis diese den Ermittler_innen als ver­meintliche Täter_innen identifizierten. 
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Antifaschismus

Strausberg Nazifrei!

Dank viel­er engagiert­er Bürg­erin­nen und Bürg­er ist es uns gelun­gen, die NPD Kundge­bung zu stören und sie frühzeit­ig zur Abreise zu bewe­gen. Ein laut­stark­er Kessel aus etwa 150 Men­schen ver­hin­derte sowohl in der Großen Straße als auch am Lands­berg­er Tor, dass die NPD auch nur einen einzi­gen vor­beilaufend­en Pas­san­ten mit ihrer ras­sis­tis­chen Het­ze erre­ichen konnte.
S.Hinze für “Straus­berg naz­ifrei“: „Wir kön­nen erst­mal zufrieden sein, das in nur 2 Tagen Vor­bere­itungszeit so viel Strausberger*innen ihrem Protest Aus­druck ver­liehen haben. Auch wenn ich mich schon eine Weile mit der NPD beschäftige, war ich trotz­dem über­rascht mit welch ein­er Frech­heit diese Leute ihren plumpen Ras­sis­mus unter die Leute brin­gen wollen. Da müssen wir dran­bleiben. Im All­t­ag, im Vere­in und natür­lich bei den Wahlen” 
Inforiot