Menschen in die Botschaften ihrer Verfolgerländer zu bringen ist traumatisierend und setzt Familienmitglieder und FreundInnen einer hohen Gefahr aus Am 10.10.2019 wurden in einer koordinierten Aktion Geflüchtete aus verschiedenen Orten in Brandenburg von der Polizei abgeholt und zwangsweise in die Botschaft des Tschad nach Berlin gebracht. Dabei drangen auch in Wandlitz PolizistInnen in die dortige Flüchtlingsunterkunft ein um einen Geflüchteten mitzunehmen. Ziel der Operation war, dass die Botschaft bestätigt, dass die Betroffenen StaatsbürgerInnen des Tschad sind und so in den Tschad abgeschoben werden können. Im Tschad, einem der ärmsten Länder der Welt, herrscht ein diktatorisches Regime. Der Präsident Idriss Déby ist seit 29 Jahren an der Macht. Laut Amnesty International kommt es dort zu massiven Menschenrechtsverletzungen – willkürliche Festnahmen, keine Presse- und Demonstrationsfreiheit, Folter. Im Länderbericht „Freedom in the World 2017“ der US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation Freedom House gehört das politische System des Landes zu den weltweit repressivsten. "Menschen in eine solch brutale Diktatur abzuschieben gefährdet das Leben der Betroffenen", so Thomas Janoschka von der Initiative Barnim für alle. "Durch die Botschaftszuführungen geraten aber auch Familienangehörige, FreundInnen, MitstreiterInnen und Bekannte leicht in das Fadenkreuz des Regimes. Deshalb gehen viele Geflüchtete nicht freiwillig in die Botschaft." Durch die Zwangsvorführung fühlen sich die Betroffenen dem Verfolgerregime erneut ausgeliefert, dies führt nicht selten zu (Re-)Traumatisierung. Die Initiative Barnim für alle fordert vom Landkreis Barnim und vom Land Brandenburg, keine Menschen mehr in den Tschad abzuschieben und generell keine Geflüchteten mehr zwangsweise in die Botschaften ihrer Verfolgerländer zu bringen. Initiative „Barnim für alle“ - Kontakt: refugees-welcome@so36.net 0151 – 45 68 3203
Autor: perry
Linke Slogans für rechte Hetze – „Hammer und Schwert“ ist ein Nazi-Symbol
Sich häufende Symbole mit „Hammer und Schwert“ zeugen von einer neonazistischen Sekte in Frankfurt (Oder)
Graffiti mit dem Schriftzug „NR-Zone“ sowie Sticker und Plakate mit Hammer und Schwert sind seit Anfang 2019 häufiger in Frankfurt zu finden. Weil der Mehrheit der Frankfurter*innen diese Symbolik unbekannt sein dürfte, besteht die Gefahr, dass sie nicht als das wahrgenommen werden, was sie sind: Zeichen einer sich radikalisierenden, neonazistischen Gesinnung, sowie
Reviermarkierungen einer Jugendgruppe, gegen die noch wenig unternommen wurde.
Ob das wohl „NichtRaucher-Zone“ meint, liebe Polizei?
Das Zeichen von verschränktem Hammer und Schwert gehört zu den wenigen nazistischen Symbolen, die in Deutschland nicht verboten sind. Dementsprechend „dient es häufig als Platzhalter für das Hakenkreuz“ [1]. Populär machten das Symbol in den 1920er Jahren die Brüder Gregor und Otto Strasser und der sog. Nationalrevolutionäre Flügel der NSDAP. Womit auch die Bedeutung des Kürzels „NR“ geklärt wäre: Die Nationale Revolution, die die Strasser-Brüder promoteten, sollte Arbeiter (Hammer) und Soldaten (Schwert) in einem nationalen Kampf gegen das (Groß-)Kapital vereinen. Ihr größter Feind, na klar: der jüdische Unternehmer, der die Völker dieser Welt unterdrückt und ausbeutet. In diesem Sinne sind auch die Sticker zu verstehen, auf denen linke Slogans („Gegen Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung“) gekapert werden.
Ebenfalls aus jener Zeit stammt die Bezeichnung „Nationalbolschewisten“ für nationalistische Gruppierungen, die sich antikapitalistisch geben und in ihrer Rhetorik und im Stil Anleihe an der linken bzw. kommunistischen Bewegung nehmen. Es gab zudem ehemalige Kommunist*innen, die sich von der globalen Arbeiterklasse, dem Internationalismus und der Solidarität der Völker verabschiedeten, um von nun an auf die völkische Art die herrschenden Verhältnisse umstürzen zu wollen – unter der Maßgabe von Antisemitismus, Rassismus und dem Hass auf alles „Kranke“ und „Schwache“.
Stilblüten einer Querfront-Strategie
Unter dem Label „Querfront“ werden heutzutage Versuche diskutiert, solche ideologischen Experimente wieder aufleben zu lassen. Ein Facebook-Video der Gruppe „H&S crew ffo“ zeigt Plakate einer „ANTIKAP AKTION“ mit dem von Antifa-Initiativen inspirierten Slogan „Alerta Strasserista“. Wie schon vor einigen Jahren die sog. „Autonomen Nationalisten“ wird der populäre subkulturelle linksradikale Style durch sog. „Antikapitalistische Kollektive“ teilweise imitiert [2] und mit nationalsozialistischer Ideologie überzogen.
Gute NSDAP vs. böse NSDAP? – Die Logik der Nationalrevolutionäre
In Frankfurt (Oder) bezieht sich also inzwischen eine Gruppierung mit ihrem Strasser-Kult öffentlich auf einen Nationalsozialisten der ersten Stunde. Abseits der Facebook-Gruppe weisen zahlreiche Schmierereien im Stadtgebiet auf die zunehmende Aktivität der kruden Neonazis hin. Besonders auffällig sind die Vielzahl der Graffiti in Hansa Nord und im Botanischen Garten. Es scheint sich um eine Handvoll junger Erwachsener zu handeln, die sich derzeit mithilfe der hier skizzierten Ideologie radikalisieren und die Errichtung einer „nationalrevolutionäre Zone“ verfolgen. Zu fragen ist, inwieweit die damit verbundene Gewaltverherrlichung bereits zu realer Gewalt geführt hat: Am 11. Oktober schlugen gleich mehrere Personen in der Bergstraße in Hansa Nord einen Mann brutal zusammen. Während die MOZ in ihren Berichten die Gruppe lediglich als „randalierende Jugendliche“[3] bezeichnet und ein eventuelles politisches Motiv keine Erwähnung findet, gilt es zu klären, ob hinter dieser und anderer Taten eventuell auch ein menschenverachtendes rechtsextremes Weltbild steckt. Bereits im März 2019 zeigte sich die Frankfurter Polizei auf dem rechten Auge blind, als sie „nationalrevolutionäre“ Schmierereien an der Waldorfschule in Süd sowie am Oberstufenzentrum als Kavaliersdelikte abtat: „‚Bei keinem der Einsätze war ein politisches Motiv zu erkennen‘, so Polizeikommissar Hille.“[4]
[1] https://dasversteckspiel.de/die-symbolwelt/nationalsozialismus/hammer-und-schwert-38.html
zuletzt eingesehen 10.11.19
[2] Vgl. https://www.belltower.news/sind-das-antifas-nein-das-ist-das-rechtsextreme-antikapitalistische-kollektiv-44138/ zuletzt eingesehen 10.11.19
[3] Vgl. etwa https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/1/1761327/
zuletzt eingesehen 10.11.19
[4] https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/1/1716974/ zuletzt eingesehen 10.11.19
Auf Hans Link und seine Detektei „Link Security“ sind wir nicht bloß aufmerksam geworden, weil Link für die AfD im Landkreis Barnim kandidierte [1], sondern auch weil er seit Jahren an Demonstrationen und Veranstaltungen anderer Rechtsradikaler teilnimmt. [Belege, Quellen und weitere Infos findet ihr in den Fußnoten]
So z.B. 2017 an einer Demonstration der NPD gegen muslimische Gebetsräume in Bernau. Zu den Rednern gehörte unter anderem der Berliner Neonazi und NPD-Kader Sebastian Schmidtke [2].
Seit 2016 ist Hans Mitglied im Kreisverband der AfD Barnim. Dieser klüngelt mit NPDlern und anderen Nazis.
Die Afd Barnim gibt sich nichtmal mehr Mühe ihre rechte Gesinnung zu verbergen: Auf Instagram verbreitet sie Bilder mit Adler und Deutschlandfahne, dazu Slogans wie „Deutschland erwache ‑Wir sind das Volk“ oder „Deutschland, Deutschland über alles“. [3]
Zum 02. November 2019 mobilisierte sie neben wichtigen Akteuren aus dem extrem rechten Reichsbürgerspektrum, Volksverhetzern & Holocaustleugnern wie Gerhard Ittner, Dennis Ingo Schulz oder „Volkslehrer“ Nikolai Nerling über ihre Website zu einer rassistischen Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt. [4] Auf dieser Kundgebung durften Verschwörungsideologen vor den Kameras der rechten YouTube-“Szene” ihren geschichtsrevisionistischen Müll verbreiten, während echte Pressevertreter*innen, die das Treiben dokumentieren wollten, angegriffen wurden.
Der braune Mief um Hans Link zeigt sich aber nicht nur in seinem AfD-Kreisverband, sondern auch um seine ehrenamtliche Tätigkeit als Boxtrainer und Promoter. Er ist Gründer des gemeinnützigen „Orje Tietzsch Bernauer Box Camp Barnim e.V.“ und von “G.T. Link Profi Boxing” – in dem Einen trainiert er Kinder & Jugendliche, in dem Anderen veranstaltet er Kämpfe als Promoter des „Bund deutscher Faustkämpfer e.V. (BDF)“ und trainiert u.a. mit Neonazis.
Er hat Kontakt zum neuerdings zu Bekanntheit gelangten “Germanen Boxstall Kiel”, dessen Chef Rene Hildebrandt bei RAN Boxen mit dem nationalsozialistischen Motto “Kraft durch Freude” auf seinem Vereinsshirt live im Fernsehen zu sehen war. [5]
Rene Hildebrandt war/ist ebenfalls Promoter vom „Bund Deutscher Faustkämpfer (BDF)“, trotz eindeutiger Hinweise auf seine rechte Gesinnung, neben Vereinsnamen, Logo mit Eisernem Kreuz, der T‑Shirt Provokation oder dieser GBK-Werbung auf Facebook mit dem Koppelschloss der Wehrmacht samt Motto “Gott mit uns” und retuschiertem Hakenkreuz. [6]
Kämpfer*innen des „Germanen Boxstall Kiel“ nahmen z.B. 2018 an einem Event von „G.T. Link Profiboxing“ in Bernau teil. [7]
In seinem Wahlkampf hat Hans Link seine Vereinsarbeit als Boxtrainer häufig zur Selbstinszenierung und als Türöffner für die nationalistische Politik der AfD missbraucht. [8]
Dazu gehörten Wahlkampfveranstaltungen/Bürgergespräche “im Ring” oder Posieren mit Größen der Rechten Szene, wie z.B. der Organisatorin des rechtsradikalen “Frauenmarsches” Leyla Bilge [9] — sie war u.a. geladene Rednerin bei Pegida, arbeitet ebenfalls für die AfD und ist glühender Fan von Björn “Bernd” Höcke himself.[10] Bilge moderierte am 24.08.2019 in Bernau die AfD-Wahlkampfveranstaltung “Talk im Boxring-Bürgerdialog” von Hans Link und dem AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré.
Über Links Tätigkeit als Amateurboxtrainer und somit auch seinen Einfluss auf Kinder & Jugendliche beim „Orje Tietzsch Bernauer Box Camp Barnim e.V.“ wurde der „Amateur-Box-Verband-Land Brandenburg e.V.“ bereits informiert. Im Dezember wird dieser über mögliche Konsequenzen beraten und Link hoffentlich ausschließen. Seit 2004 konnte sich Hans Link als netter Trainer von nebenan stilisieren, aber die Unterwanderung von Kampfsport durch Rechtsradikale darf nicht hingenommen werden — Kein Training für Menschenfeinde!
Hans Link ist aber nicht nur ein brauner Boxer, Bauschlosser & Politiker, sondern auch ein brauner Detektiv. Seit 1998 betreibt er als Selbstständiger eine Sicherheitsfirma & Detektei namens „Link Security“ in der Friedrichstr. 1, 16321 Bernau/Schönow.
Auf der Website finden sich neben vielen Schreibfehlern auch die ein oder andere gefälschte Referenz namhafter Veranstaltungen, womit Hans wohl sein Image des kleinen Kaufhausdetektivs aufpolieren wollte.[11]
Unsere Recherchen haben darüber hinaus ergeben, dass Links Firma auch Sicherheits- und Recherchedienstleistungen für die AfD übernimmt. Dazu gehört neben dem direkten Schutz von Wahlkampfständen und Veranstaltungen durch Securitys auch das energische Abfotografieren von Teilnehmenden demokratischer Veranstaltungen und von Gegenprotesten [12].
Der letzte Einsatz war bei einem AfD-Infostand in Bernau am 9. November 2019. [13]
Leider kann es passieren, dass ihr auf verschiedensten Veranstaltungen auf die AfD-Link Security als Sicherheits(sub)unternehmen treffen werdet. [11]
Die AfD hat ihre Anti-Antifaarbeit also “geoutsourced” und professionalisiert. Gerade in Zeiten in denen Rechtsradikale Todeslisten anlegen und ihren Worten Taten folgen lassen, ist es besonders bedenklich, dass eine Detektei Recherchen über vermeintliche politische Gegner*innen anstellt.
Nicht hinnehmbar ist, dass ihr Chef seine Law-and-Order Fantasien nicht nur im Kampfsport, sondern auch als Abgeordneter in der Politik zur Geltung bringen darf. Sowas muss Konsequenzen haben.
« Von der NPD unterscheiden wir uns vornehmlich durch unser bürgerliches Unterstützerumfeld, nicht so sehr durch Inhalte. »
— Dubravko Mandic (AfD), 2014
Wir danken allen Antifaschist*innen und Pressemenschen, die ihre Arbeiten frei zugänglich machen und immer nach den Rechten sehn.
#DankeAntifa
Falls ihr weitere Informationen zu den oben Genannten oder dem Möchtegern-Sheriff vom Panketal habt, ergänzt gern unter diesem Artikel, oder schreibt eine (verschlüsselte) Mail an link-recherche[at]riseup.net (PGP-Key auf Anfrage)
Schulter an Schulter gegen den Faschismus!
1 http://afdbarnim.de/2019/07/17/hans-link-direktkandidat-wahlkreis-14/
2 https://inforiot.de/islamfeindliche-demo-in-bernau/
3 https://inforiot.de/die-afd-barnim-eine-bestandsaufnahme-der-wahlen/
4 http://afdbarnim.de/2019/10/24/aufruf-zum-gedenken/
5https://rp-online.de/sport/boxen/…
6https://www.facebook.com/2891952…
7https://web.archive.org/web/2019…
8 https://cdn1.site-media.eu/images/1440x900/3097892/RingeckeA0.jpg
9 https://cdn1.site-media.eu/images/1440x900/3075890/Erich3.jpg
10 https://de.wikipedia.org/wiki/Leyla_Bilge#Positionen_und_Kritik
11 https://web.archive.org/web/20180830212651/http://detektei-bernau.de/referenzen.html
12 https://www.flickr.com/photos/igornetz/…
https://www.flickr.com/photos/igornetz/33873936448/in/album-72157704883454102/
13 https://twitter.com/Malte_Goldman/status/1193181571777531905
Podiumsdiskussion und Kurzfilm
8. November 2019, 19:00 bis 21:30 Uhr, Einlass 18 Uhr
Potsdam, freiLand, Café hausZwei, Friedrich-Engels-Str. 22
Eintritt frei
Linke Opposition in der DDR – ihre Verdrängung und Gegenwart.
Utopien eines demokratischen Sozialismus 1989 und 2019.
Sie waren unbequem, nicht nur in der Wendezeit. Der SED-Regierung galten sie als Staatsfeinde, weil sie früh basisdemokratische Mitbestimmung und ein Ende von Einparteiensystem und Überwachung durch das MfS forderten. Und der CDU von Helmut Kohl waren sie ein Dorn im Auge, da sie den Ausverkauf des Ostens nicht mittrugen.
Die linken Oppositionellen waren aktiv in verschiedensten unabhängigen Gruppen und beteiligten sich an den Demonstrationen gegen die SED im Herbst 1989.
Nach der Maueröffnung gingen die Engagierten dann gegen eine Angliederung an die Bundesrepublik auf die Straße. Ihr Ziel lautete: freiheitlicher Sozialismus in einem unabhängigen, demokratischen Staat.
Doch was war damit genau gemeint? Welche Utopien hatten sie und wie sollten diese Realität werden? Und wie erlebten sie das politische Geschehen auf den Straßen vor 30 Jahren? Darüber berichten und diskutieren Zeitzeug*innen von damals.
Zuvor wird das Best-of des Dokumentarfilms »Nennen wir es Revolution!? Interviews mit DDR Oppositionellen zum Herbst 1989« gezeigt.
Podiumsdiskussion mit:
Judith Braband 1989 Mitglied der »Vereinigten Linken« und im »Unabhängigen Frauenverband«, war erste Geschäftsführerin der VL und deren Vertreterin am »Zentralen Runden« Tisch.
Kai Hansen war 1987 Mitbegründer der »Antifa Potsdam«, beteiligte sich im Herbst 1989 an Demonstrationen und Hausbesetzungen.
Judith Porath engagierte sich 1989 im »Kirchenkreis Oranienburg«.
Lutz Boede zur Wendezeit Mitbegründer der »Grünen Partei in der DDR« und erster Geschäftsführer des Landesverbandes Brandenburg.
MODERATION: Dr. Uwe Sonnenberg, Rosa-Luxemburg-Stiftung
Weitere Informationen auf www.afa-ost.de & telegraph.cc
Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg, Zeitschrift telegraph und den HerausgeberInnen von „30 Jahre Antifa in Ostdeutschland. Perspektiven auf eine eigenständige Bewegung“.
Jüdische Friedhöfe sind oft die einzigen Zeugen des regen jüdischen Lebens in Brandenburg vor seiner Vernichtung. In Angermünde wurde der jüdische Friedhof in der Pogromnacht 1938 fast völlig zerstört. Heute erinnert eine Gedenktafel an diesen Ort und an die Jüdische Gemeinde von Angermünde, die hier ihre Toten beerdigte. Dieser Ort birgt die Geschichten der Menschen und ihrer Lebenswirklichkeit.
Wie andere jüdische Friedhöfe in Brandenburg kann er aber auch darüber erzählen, wie in der DDR an das jüdische Leben und seine Vernichtung erinnert wurde und welche Bedeutung jüdische Friedhöfe heute als Gedächtnisorte haben.
Jüdische Friedhöfe gewähren aber nicht nur einen Blick in die Vergangenheit. Ausgehend von diesem Ort thematisiert Anke Geißler-Grünberg auch den heutigen Umgang mit Sterben, Trauer und Tod im Judentum.
Anke Geißler-Grünberg ist Projektkoordinatorin des Projekts „Jüdische Friedhöfe in Brandenburg“ an der Universität Potsdam. Ziel des Projekts ist es, die jüdischen Friedhöfe des Landes umfassend zu dokumentieren.
Veranstaltungsort:
Ratssaal im Rathaus Angermünde
Markt 24
16278 Angermünde
Veranstaltungsdatum:
Dienstag, 29.10.2019
18.00 Uhr
Eintritt & Anmeldung:
Der Eintritt ist frei. Um eine Anmeldung wird zu Planungszwecken gebeten.
Kontakt:
Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg e.V.
Tel.: 0331 20057816/-19
Projektteam MIT:MENSCHEN
dorn@boell-brandenburg.de; jerke@boell-brandenburg.de
www.boell-brandenburg.de
Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Angermünder Bürgerbündnis für eine gewaltfreie, tolerante und weltoffene Stadt statt.
Ausgeschlossen von der Veranstaltung sind Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind. Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und diesen Personen den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser zu verweisen.
Die Veranstaltung findet im Rahmen des Projektes „MIT:MENSCHEN – Migration, Integration, Teilhabe“ der Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg statt und wird aus Mitteln des Asyl‑, Migrations- und Integrationsfonds kofinanziert.
Am 9.11.2019 jährt sich der 81. Jahrestag der Reichspogromnacht.Auch in diesem Jahr haben wir als Spartacus e.V zusammen mit dem VVN-BdA Potsdam, dem SV Babelsberg 03 und der Geschichtswerkstatt Rotes Nowawes einige Veranstaltung organisiert. Wir freuen uns Sie zu allen Veranstaltungen recht herzlich einzuladen! *22.10.2019 // 18 Uhr // Sputnik Potsdam Potsdam's Gedenktafeln und -Orte** - Vortrag * https://www.facebook.com/events/523289965135378/ *29.10.2019 // 18 Uhr // Platz der Einheit„Ich sehe was, was du nicht siehst“ - Workshop* https://www.facebook.com/events/532171080927121/ *03.11.2019 // 18 Uhr // Kuze PotsdamDie Geschichte von Willy Blum und seiner Familie - Lesung* https://www.facebook.com/events/397266261193868/ *05.11.2019 // 18 Uhr // Seminarraum Freiland Potsdm **Antisemitismus in deutschen Familien - Vortrag* https://www.facebook.com/events/526794128141322/ *09.11.2019 // 11 Uhr // Spitzweggasse 2a Babelsberg* *Gedenkveranstaltung am ehemaligen Jüdischen Altenheim*https://www.facebook.com/events/2522915414442209/ *12.11.2019 // 18 Uhr // Cafe HausZwei Freiland Vilma Steindling - Eine jüdische Kommunistin im Widerstand - Lesung und Gespräch*https://www.facebook.com/events/560087121464224/ Wir danken der Landeshauptstadt Potsdam für die Förderung der Veranstaltungen. Nachfragen können sie jederzeit unter folgender Email stellen:buero@spartacus-potsdam.de
An Demokratieförderung spart man nicht – schon gar nicht jetzt.
Breites Bündnis fordert mehr Geld für Demokratieprogramm
Die Kritik an der Bundesregierung und ihrem Demokratieförderprogramm
wächst. Rund 120 Organisationen der Zivilgesellschaft sowie rund 120
Unterstützer*innen fordern Familienministerin Franziska Giffey (SPD) am
Freitag in einem offenen Brief dazu auf, mehr Geld für „Demokratie
leben!“ bereitzustellen: 200 Millionen Euro jährlich statt der bisher
zugesagten 115 Millionen Euro sollen vor allem Modellprojekten für deren
Arbeit gegen Rassismus, Antisemitismus und Extremismus zukommen. In
seiner jetzigen Form spalte das Bundesförderprogramm die
Zivilgesellschaft in Konkurrenten um die wenigen Projektgelder, so die
Unterzeichner*innen.
Auch die Opferperspektive gehört zu den Erstunterzeichner*innen des
Briefes. Die Antidiskriminierungsberatung Brandenburg, die Teil des
Vereins ist, ist von der Ablehnung der Förderung massiv betroffen. Der
geplante Aufbau einer lokalen Antidiskriminierungsstelle in Cottbus kann
ohne die Förderung nicht durchgeführt werden.
Zum Hintergrund: In den vergangenen fünf Jahren hat „Demokratie leben!“
etwa 400 Modellprojekte gefördert. Nun sollen nur noch rund 100 dieser
innovativen Projekte gefördert werden. Eine Vielzahl
zivilgesellschaftlicher Träger kann nun keine Förderung beantragen.
Einige von ihnen arbeiten bereits seit Mitte der 2000er Jahre in ihrem
Feld, der Wegfall der Gelder ist für viele existenzbedrohend. Die
Unterzeichner*innen kritisieren: „Dass das Ministerium sich gerade jetzt
einer seiner größten Erfolgsgeschichten beraubt, halten wir für falsch.
Es braucht mehr Zivilgesellschaft, mehr Engagement, mehr Kompetenz, mehr
Erfahrungstransfer, mehr Ermutigung für Minderheitengruppen – und nicht
weniger.“
Die Absagen stehen, so die Unterzeichner*innen, in eklatantem
Widerspruch zu aktuellen Herausforderungen wie rechtsextremem Terror.
Ferda Ataman von den „neuen deutschen organisationen“ sagt: „Gerade
jetzt darf die Bundespolitik nicht an Demokratieförderung sparen, sie
war nie notwendiger als jetzt. Es ist außerdem günstiger, in
Gesellschaftspolitik zu investieren, als ständig die
Sicherheitsmaßnahmen hochschrauben zu müssen.“
Auch die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus ist von den
Kürzungen massiv betroffen. Seit über 15 Jahren entwickelt sie Konzepte
zu aktuellen Erscheinungsformen des Antisemitismus, insbesondere für die
Arbeit in muslimisch- sozialisierten Milieus. Direktor Aycan Demirel
warnt: „Viele unserer Projekte, unter anderem auch die wichtige
Basisarbeit in Moscheegemeinden, müssen wir einstellen.“
Ministerin Giffey hatte das Förderprogramm umstrukturiert, kommunale
Projekte können künftig mehr Geld erhalten – allerdings auf Kosten der
Modellprojekte. „Das Problem ist nicht die Stärkung kommunalen
Engagements, sondern die Kürzung bei den zivilgesellschaftlichen Trägern
und die spaltende Wirkung der aktuellen Programmpolitik“, sagt Katharina
Debus von Dissens – Institut für Bildung und Forschung. Der Verein setzt
seit 30 Jahren Bildungsprojekte zu Geschlecht und Diskriminierung um,
unter anderem zu geschlechterreflektierter Rechtsextremismusprävention,
und ist durch die aktuelle Politik existenziell bedroht. Debus fordert:
„Die zivilgesellschaftlichen Träger müssen unabhängig von den
politischen Konjunkturen in den Kommunen sein.“ Timo Reinfrank von der
Amadeu Antonio Stiftung ergänzt: „Wir setzen darauf, dass die
Haushaltspolitiker in der Bereinigungssitzung am 14. November die Mittel
für das Bundesprogramm ‚Demokratie leben!‘ deutlich erhöhen.“
Zudem fordern die Unterzeichner*innen eine langfristige strukturelle
Förderung für bereits bewährte und erfolgreiche Träger, ein
transparentes System der Bewertung von und Entscheidung über
Förderzusagen sowie einen Beirat aus Trägerorganisationen, die Einfluss
auf die zukünftige Programmgestaltung nehmen können.
Link zum Offenen Brief: www.demokratie-mobilisieren.de
Hintergrund:
„Demokratie leben!“ ist das zentrale Bundesprogramm zur Bekämpfung von
Extremismus und zur Demokratieförderung, angesiedelt beim
Bundesfamilienministerium. Die erste Förderperiode des Programms begann
2015 und läuft 2019 aus. In diesem Jahr hat das Programm ein Budget von
115,5 Millionen Euro. Die geplanten Kürzungen für 2020 wurden – nach
erster Kritik der Träger – Anfang Oktober zurückgenommen, dem Programm
stehen nun erneut über 115 Millionen Euro zur Verfügung – allerdings nur
für das kommende Jahr. Perspektivisch soll das Budget gekürzt werden.
Für ein Gesetz zur dauerhaften Förderung, das sogenannte
Demokratiefördergesetz, hatte sich bereits Franziska Giffeys
Amtsvorgängerin Manuela Schwesig (SPD) ausgesprochen. Laut SPD
blockieren die Unionsparteien die Einführung des Gesetzes.
https://www.demokratie-leben.de/bundesprogramm/ueber-demokratie-leben.html
https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/presse/pressemitteilungen/ueber-115-mio–euro-fuer–demokratie-leben—im-jahr-2020/139914

Das Netzwerk für Weltoffenheit lädt zum Erzählcafé am 01.11.2019 um 19.00 Uhr in der Galerie Bernau. Der Abend zum Austausch von erlebten Geschichte(n) zu 1989 wird gefördert von der Partnerschaft für Demokratie Bernau im Rahmen des Bundesprogramms “Demokratie leben!”.
30 Jahre danach…
… kommen wir in der Galerie Bernau zusammen, um die Ereignisse von 1989 und davor aus unterschiedlichen persönlichen Perspektiven Revue passieren zu lassen. In Form eines Erzählcafés werfen wir einen Blick in die Vergangenheit. Dabei tauschen wir Erlebnisse und Einblicke aus und versuchen diese in Kontext mit dem aktuellen Geschehen zu bringen. Durch die Erzählenden und ihren Biographien wird der Fokus auf das ostdeutsche Erleben der Geschichte und Geschichten rund um das Jahr 1989 gelegt.
Im Gespräch sind:
Dagmar Enkelmann
seit 1977 Mitglied der SED, 1989 Dissertation zum Thema Analyse und Kritik des Konzepts bürgerlicher Ideologen der BRD “Identitätskrise der Jugend der DDR von 2003 bis 2006 stellvertretende Bundesvorsitzende der PDS, von 2005 bis 2013 parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag seit 2012 Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung aktuelles Buch Emanzipiert und stark. Frauen aus der DDR
Dieter Gadischke
Aktivist und Protestant, ab 1986 Kreisjugendwart der evangelischen Kirche in Bernau Beratung von Kriegsdienstverweigerern vor und nach 1989 Begleitung von Aktionen des Kirchenkreises, Betreuung von u.a. Ausreisewilligen in der DDR, Eine-Welt-Gruppe Friedensbewegung
Dietmar Wolf
ab 1987 Unterstützer der Umwelt-Bibliothek, 1987–1989 Mitglied in der Kirche von Unten und im Friedrichsfelder Friedenskreis, 1989 Gründungsmitglied des telegraphs, 1990 Autonome Antifa Ostberlin, 1989–1997 Mitarbeiter in der Umwelt-Bibliothek
Moderation: Daniel Ahrens
Am 20.10. um 16:00 Uhr
Lesung und Diskussion im Kulturbahnhof Biesenthal
Manja Präkels — Als ich mit Hitler Schnapskirschen aß
Landleben zwischen Lethargie und Lebenslust. Mimi und Oliver sind Nachbarskinder und Angelfreunde in einer kleinen Stadt an der Havel. Sie spielen Fußball miteinander, leisten den Pionierschwur und berauschen sich auf Familienfesten heimlich mit den Schnapskirschen der Eltern. Mit dem Mauerfall zerbricht auch ihre Freundschaft. Mimi sieht sich als der letzte Pionier – Timur ohne Trupp. Oliver wird unter dem Kampfnamen Hitler zu einem der Anführer marodierender Jugendbanden. In Windeseile bringen seine Leute Straßen und Plätze unter ihre Kontrolle. Dann eskaliert die Situation vollends …
Manja Präkels erzählt in ihrem Debütroman vom Verschwinden der DDR in einem brandenburgischen Kleinstadtidyll, dem Auftauchen verloren geglaubter Gespenster, von Freundschaft und Wut. 2018 wurde sie für ihren Debütroman mit dem Anna Seghers-Preis ausgezeichnet. „Gegen die Verwirrungen unserer Zeit setzt Manja Präkels die Genauigkeit ihrer Sprache und ihrer Beobachtung.“, begründet Juror Ralph Hammerthaler seine Entscheidung.
Das Buch wurde zudem mit dem Kranichsteiner Jugendliteratur-Stipendium 2018 ausgezeichnet und ist für den Deutschen Jugendliteraturpreis 2018 nominiert.
Aus der Jury-Begründung: Präkels porträtiert eine Generation, die den Niedergang der DDR abseits der Großstädte weniger als Befreiung denn als widersprüchliches gesellschaftliches Ereignis erlebt. All dies gelingt ihr mit einer mal sachlichen, mal poetischen Sprache, die den Lesern Mimis Kindheitserinnerungen ebenso anschaulich vor Augen führt wie die zunehmende Beklemmung und Angst angesichts rechter Gewaltexzesse. Dieser Roman über das Jungsein in einem sich verändernden Land schließt eine Lücke im literarischen Schreiben über die Wiedervereinigung Deutschlands.
http://www.kulturbahnhof-biesenthal.de/index.php?page=veranstaltungen&sub=lesung___
Streetpunk Konzert im Dosto
Andere feiern Halloween oder einen Antisemiten. Das machen wir nicht. StreetPunk Konzert im Jugendtreff Dosto in Bernau (bei Berlin)
Mit dabei sind:
Engagiert (161 Streetpunk/Berlin)
Subversiv (161 streetPunk/Gadebusch)
Pornscars (MurderGaragePunk/Berlin)
Harbour Rebels (161 StreetPunk/Hamburg)
Spende 5–7€
Die verbleibenden Einnahmen werden gespendet.