Inforiot – In Frankfurt (Oder) wollte die neonazistische Gruppierung „Frankfurt/Oder wehrt sich“ durch die Oderstadt marschieren um erneut gegen Geflüchtete zu demonstrieren. Als deutsch-polnischer Aufzug angekündigt, sollten sich wie zum letzten Neonaziaufmarsch am 20. Februar diesen Jahres, wieder polnische Nationalist_innen an der Demonstration unter dem Motto „Gemeinsam sind wir stark“ beteiligen. Das antifaschistische Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ und örtliche Antifaschist_innen setzen sich denen in den Weg.
Antifaschistische Streetparade und bürgerliche Protestkundgebung
Schon bevor der Neonaziaufmarsch ab 15 Uhr an der Stadtbrücke beginnen sollte, versammelten sich Antifaschist_innen in der Nähe des Hauptbahnhofs, um mit einer Streetparade in Richtung Grenze gegen Rassismus zu demonstrieren. Kurz nach 13 Uhr starteten etwa 150 zumeist junge Menschen eine bunte und laute Demonstration quer durch das Stadtzentrum. Untermalt von wummernden Bässen zeigten sie deutlich, dass in Frankfurt und anderswo kein Platz für Neonazis und Rassismus, egal auf welcher Seite der Oder, ist. In den Reden wurde deutlich gemacht, dass nicht nur die Neonazis eine Bedrohung darstellen, sondern auch die Stadt und der Staat an den rassistischen Zuständen eine Mitverantwortung tragen. In der Slubicer Strasse wurde die antifaschistische Streetparade bereits von der Kundegebung des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ erwartet, an denen sich ebenfalls 150 Menschen beteiligten. Auf der Kundgebung sprachen u.a. der Oberbürgermeister Martin Wilke, sowie der Präsident der Europa-Universität Viadrina, Prof. Dr. Alexander Wöll. Sie sprachen sich gegen Rassismus und für ein weltoffenes Frankfurt aus.
Grenzübergrefende Mobilisierung gefloppt — Wenig Unterstützung aus Polen
Nur ca. 100m weiter, direkt an der Stadtbrücke, versammelten sich derweil etwa 100 Neonazis. Zwischen Schwarz-Weiß-Roten, Schwarz-Rot-Gelben- und Fantasie-Fahnen versammelten sich eine Coleur aus unterschiedlichen Strömungen von Rassist_innen, die seit mehr als einem Jahr auf jeder asyl-feindlichen Demonstration in Deutschland zu finden sind. Neben den Anhängern von „Frankfurt/Oder wehrt sich“, beteiligte sich die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ und diesmal auch die Identitäre Bewegung an dem Aufmarsch. Aus Berlin waren Rassist_innen von Bärgida angereist, u.a. der NPDler Stephan Böhlke, und sogar aus dem sächsischen Chemnitz sind sogenannte „Freie Patrioten“ dem Aufruf nach Frankfurt gefolgt. Aus Polen kamen indes nur eine überschaubare Gruppe. Etwa fünf Nationalist_innen unterstützten den gemeinsamen Rassismus. Darunter auch Sylwia Janucik, die Anmelderin der flüchtlingsfeindlichen Demonstration am 7. Mai in der Frankfurter Nachbarstadt Slubice.
Einziger Redner am Auftaktort war Pascal Stolle vom „Der III. Weg“, die im Habitus seiner Partei vor einer Invasion von Geflüchteten warnte und zum Kampf und Widerstand dagegen aufrief. Mit seiner Warnung vor der zunehmenden Einbrüchen in Frankfurt (Oder) und kriminellen Banden aus Osteuropa stieß er bei den wenigen polnischen Teilnehmer_innen nicht auf offene Ohren.
Hetze in Dauerschleife
Generell fiel auf, dass „Der III. Weg“ einmal mehr die Durchführung eines Aufmarsches in Frankfurt (Oder) organisierte. Die Anmelderin war diesmal nicht Peer Koss, Kopf von „Frankfurt (Oder) wehrt sich“, sondern Anika Wetzel vom „Der III. Weg“. Auch die einzigen Redner waren von der Partei. Als die Demonstration sich aufstellte bildeten die Anhänger des „Der III. Weg“ den ersten Block und dominierten somit die Außendarstellung des Aufzugs. Mit etwas Verzögerung aufgrund von Blockadeversuchen, zogen die Neonazis über die Rosa-Luxemburg-Straße und Franz-Mehring-Straße ohne Zwischenkundgebungen und weiteren Redebeiträgen zum Hauptbahnhof. Dabei brüllte Pascal Stolle die immer gleichen Parolen und forderte neben kriminellen Ausländern, auch Politiker aus Deutschland raus. In unmittelbarer Nähe des Bahnhofs hielten Stolle und ein weiterer Redner des „Der III. Weg“ die Abschlussreden, bevor die Demonstration aufgelöst wurde.
Zu Zwischenfällen kam es kaum. Die Polizei war, wie bei den vergangenen Aufmärschen, auf die Situation vorbereitet und konnte beide Lager weiträumig trennen. Kleinere Blockadeversuche wurden dabei jedoch auch gewaltsam unterbunden.
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