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Klima & Umwelt

Castor-Alarm im Barnim

Eine der möglichen Trans­portrouten führt durch den Barn­im. Deswe­gen organ­isieren wir am 12. Feb­ru­ar Protestver­anstal­tun­gen in Bernau, Biesen­thal und Eber­swalde. Auch wenn in der Zeit vom 15.–17. Feb­ru­ar der Cas­tor durch dem Barn­im rollen sollte, wer­den wir uns an die Strecke begeben, um dort für den sofor­ti­gen und weltweit­en Ausstieg aus der Atom­en­ergie zu demonstrieren.

Dieser Trans­port ist nicht nur vol­lkom­men sinn­los (Was soll der Atom­müll in Greif­swald?), er ist auch gefährlich. Bei einem Unfall dro­ht eine radioak­tive
Ver­strahlung der gesamten Umge­bung. Durch den Weit­er­be­trieb der Atom­an­la­gen wird immer weit­er hochra­dioak­tiv­er Müll pro­duziert, ohne dass irgend­je­mand weiss, wie dieser Müll sich­er gelagert wer­den soll. Hochra­dioak­tiv­er Müll strahlt mehrere zehn­tausend Jahre. Völ­lig absurd ist es für einen solch lan­gen Zeitraum eine sichere End­lagerung garantieren zu wollen, wie zur Zeit in Asse und Morsleben auf tragis­che Weise betra­chtet wer­den kann. Das einzig vernün­ftige in dieser Sit­u­a­tion ist ein Ende der Atom­müll­pro­duk­tion, also die sofor­tige Abschal­tung aller Atomanlagen.

Der Atom­müll stammt aus der Wieder­auf­bear­beitungsan­lage in Karl­sruhe. Hier wurde eine Ver­such­san­lage betrieben, der dann mehrere große Anla­gen in Deutsch­land fol­gen soll­ten. Das kon­nte von der Anti-AKW-Bewe­gung ver­hin­dert wer­den. Der in Karl­sruhe ver­ar­beit­ete Atom­müll stammte vor allem aus den Atom­kraftwerken der Energiekonz­erne. Die Kosten für den Trans­port und die Lagerung soll nun aber kom­plett vom Staat bezahlt wer­den. Zu den Prof­i­teuren dieser Regelung gehört der Energiekoz­ern EnBW, Betreiber der Atom­kraftwerke in Baden Würtem­berg. Deren Tochterun­ternehmen EWE gehört zu den führen­den Gas- und Stro­man­bi­etern in der Region und hat mit über 40% von allen Stro­man­bi­etern in Deutsch­land den höch­sten Anteil von Atom­en­ergie im Energiemix. Es ist an der Zeit für einen Wech­sel des Strom- und Gasan­bi­eters. Atom­strom­freie und ökol­o­gis­che Ange­bote find­en sich hier und hier.

Am 12. Feb­ru­ar wird es bun­desweit an den möglichen Trans­port­streck­en Aktio­nen geben. Wir rufen zu Kundge­bun­gen in Bernau, Biesen­thal und Eber­swalde auf. Sie sind zeitlich so gestaffelt, dass wer mag auch an allen drei Ver­anstal­tun­gen teil­nehmen kann (gemein­same Fahrt mit dem Zug).

Für den sofor­ti­gen und weltweit­en Atom­austieg! Keinen Cas­tor-Trans­port durch den Barnim!

11:00 Uhr Kundge­bung Bahn­hofsvor­platz Bernau
12:30 Uhr Kundge­bung vor dem EWE-Sitz in der Biesen­thaler Bahn­hof­s­traße
14:00 Uhr Kundge­bung vor dem EWE-Sitz am Eber­swalder Marktplatz

Wenn der Cas­tor-Trans­port in Karl­sruhe startet, öff­nen die Infop­unk­te in Bernau und Biesen­thal. Hier kann sich jed­er und jede informieren, wo sich die Cas­toren ger­ade befind­en und welche Streck­en sie nehmen. Sollte der Zug über den Barn­im fahren, wer­den wir von dort rechtzeit­ig zu den Bahn­höfen gehen, um dort für den sofor­ti­gen und weltweit­en Atom­ausstieg zu demonstrieren.

Infop­unkt Bernau: Alte Post am Bahn­hofsvor­platz
Infop­unkt Biesen­thal: Kulturbahnhof

Die Infop­unk­te sind beheizt, es gibt Essen und Getränke, Infor­ma­tio­nen und Filme. Bei Bedarf kann dort auch über­nachtet wer­den (Schlaf­säcke mit­brin­gen). Von dort kann auch noch rechtzeit­ig zu den Protes­tak­tio­nen in Greif­swald aufge­brochen wer­den, wenn der Cas­tor nicht durch den Barn­im fahren sollte.

Am 16.12. um 20 Uhr läuft im Kul­tur­bahn­hof Biesen­thal der Film “Yel­lo Cake” über den Uran­ab­bau in Thürin­gen, Sach­sen, Kana­da, Aus­tralien und Namibia.

Mehr Infor­ma­tio­nen zum Cas­tor-Trans­port:
http://lubmin-nixda.de/
http://contratom.de

Barn­imer Anti-Cas­tor Aktions­bünd­nis:
Dos­to Bernau
Aktion­s­gruppe Stopp Cas­tor Biesen­thal
Linke Aktion­s­gruppe Eberswalde

Unterze­ich­ner­In­nen:
Linksju­gend [’sol­id] Barn­im
DIE LINKE. Barn­im
Grüne Kreisver­band Barn­im
Grüne Jugend
Lokale Agen­da 21 Biesen­thal
Green­peace Eber­swalde
Gruppe Arbeit­er­ma­cht Eberswalde

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus

Der 27. Januar 2011 in Potsdam

Am 27.01. fand um 18.00 Uhr eine Gedenkver­anstal­tung am Platz der Ein­heit in Pots­dam anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung des Konzen­tra­tionslager Auschwitz. Die ca. 50 Zuhörer_innen wurde von Redner_innen des VVN-Bda, des Anti­mil­i­taris­tis­chen Fördervere­ins und der Autonomen Antifaschis­tis­che Linken Pots­dam über ver­schiedene The­men informiert, ein Gedicht von Bertolt Brecht wurde vor­ge­tra­gen und es gab eine Gedenkminute. Des weit­eren wurde der Ver­schluss des Deser­teurs­denkmals und die bürg­er­liche Erin­nerungspoli­tik kri­tisiert. Dabei wurde darauf ver­wiesen, dass es nicht aus­re­icht nur den Opfern zu gedenken und die Täter nicht zu nen­nen. Eben­so wurde sich entsch­ieden gegen die Gle­ich­set­zung von Sozial­is­mus und Nation­al­sozial­is­mus gewandt.

Anschließend liefen die Teil­nehmer der Gedenkver­anstal­tung zum Fried­hof der Sow­jet­sol­dat­en am Bass­in­platz. Dort wurde eine Rede über die Befreiung von Auschwitz und die Enste­hung und Entwick­lung der Roten Armee gehal­ten. Die danach fol­gende Gedenkminute und Sol­i­dar­itäts­bekun­dung mit den sow­jetis­chen Befreiern wurde allerd­ings durch zwei Polizeibeamte gestört, die offen­bar nicht wussten, dass Gedenkver­anstal­tun­gen nicht angemeldet wer­den müssen. Hans Schmidt von der [a]alp zog eine pos­i­tives Resümee: “Es war wie die ver­gan­gene Jahre würdi­ge Gedenkver­anstal­tung. Diese sind wichtig um nicht zu vergessen welche Ver­brechen damals stattge­fun­den haben und auch zukün­ftig gegen Faschis­mus und für eine andere Gesellschaft zu stre­it­en. Erin­nern heißt kämpfen!”

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

15.02. — Naziaufmarsch in Cottbus blockieren!

Seit mehreren Jahren ver­suchen Neon­azis in Cot­tbus ihre geschicht­sre­vi­sion­is­tis­che Gedenkkul­tur rund um die Bom­bardierung auf Cot­tbus im 2. Weltkrieg zu etablieren. Auch in diesem Jahr wollen Neon­azis, am Dien­stag den 15.02., einen Auf­marsch durch Cot­tbus durch­führen. Doch wir wer­den dem deutschen Opfermythos der Neon­azis nicht die Straße über­lassen! Im Zusam­men­hang mit der mil­itärischen Zer­schla­gung Nazideutsch­lands, kam das, was von deutschem Boden aus­ging und mil­lio­nen­fach­es Leid und Schreck­en über die Welt gebracht hat, am 15.02.1945 auch nach Cot­tbus zurück. Alli­ierte Bomberver­bände grif­f­en den Cot­tbuser Bahn­hof als einen logis­tis­chen Punkt an und tru­gen dazu bei den Krieg zu been­den und Europa vom Faschis­mus zu befreien. Heute, 66 Jahre nach Kriegsende, ver­suchen die NPD, “Freie Kräfte” und andere Ewiggestrige mit einem soge­nan­nten „Trauer­marsch“ die Geschichte zum wieder­holten Male zu ver­drehen. Im öffentlichen Diskurs ver­suchen sie ihre geschichtsverk­lären­den und rel­a­tivieren­den Posi­tio­nen zu ver­ankern. Sie sehen deutsche Täter_Innen als Opfer und stellen die deutsche Kriegss­chuld in Frage. Damit find­en sie eben­falls in offiziellen Kreisen der Stadt Cot­tbus, mit ihrer Jahre lan­gen Gedenkpoli­tik, Anschluss. Indem die Bom­bardierung der Stadt Cot­tbus aus ihrem his­torischen Kon­text geris­sen und die damit ver­bun­dene Ver­ant­wor­tung der Deutschen für Nation­al­sozial­is­mus und Holo­caust aus­ge­blendet wird, find­et eine Ver­harm­lo­sung der Ereignisse statt. 

Aber nicht mit uns! Lasst uns gemein­sam und entschlossen den Nazi­auf­marsch in Cot­tbus blockieren! 

Nie wieder Krieg! — Nie wieder Faschismus! 

Infos wie Tre­ff­punkt, EA-Num­mer, Stadtkarte etc. fol­gen in der näch­sten Zeit!

 

Das neue Bünd­nis COTTBUS NAZIFREI! hat sich eben­falls zum Ziel geset­zt den Nazi­auf­marsch zu block­ieren! www.cottbus-nazifrei.info

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(Anti-)Rassismus

Kein Winterabschiebestopp für Roma in Brandenburg

Mit einem Schreiben vom 5. Jan­u­ar bat der Flüchtlingsrat Bran­den­burg die Lan­desregierung um einen Win­ter­ab­schieb­stopp für Roma in die Län­der des ehe­ma­li­gen Jugoslaw­iens nach dem Vor­bild des Lan­des Nor­drhein-West­falen. Lei­der erhiel­ten wir aus­gerech­net am 27. Jan­u­ar, dem offiziellen Gedenk­tag an die Opfer des Nation­al­sozial­is­mus und dem Tag der bewe­gen­den Rede des europäis­chen Vertreters der Sin­ti und Roma Zoni Weisz im Bun­destag, ein ablehnen­des Antwortschreiben aus dem Innen­min­is­teri­um. Darin heißt es u. a. „gegen einen generellen Abschiebestopp spricht auch die Ver­ant­wor­tung, die die Staat­en des ehe­ma­li­gen Jugoslaw­ien gegenüber allen ihren Staats­bürg­ern haben und wahrnehmen müssen. Eine Aus­set­zung von Rück­führun­gen würde ihnen die Ver­ant­wor­tung abnehmen“.

Das sieht Zoni Weisz anders. Wir zitieren ihn im Fol­gen­den und schick­en vor­weg, dass die Sit­u­a­tion, die er z.B. für Bul­gar­ien beschreibt, für Ser­bi­en, Maze­donien und Koso­vo ähn­lich doku­men­tiert ist und ver­weisen auf ein Fea­ture im Deutsch­land­funk: „Falsche Heimat — Die Abschiebung der Roma in den Koso­vo“ dlf, heute, 1.Feb.2011, 19 uhr 15 

Aus der Rede von Zoni Weisz:
„Heute erin­nern wir an die Schreck­nisse der Nazi-Ära, doch erlauben Sie mir, etwas zur Stel­lung von Sin­ti und Roma, meinem Volk, im heuti­gen Europa zu sagen. In zahlre­ichen Län­dern sind wir die älteste Min­der­heit­en­gruppe. Es ist men­sche­nun­würdig, wie Sin­ti und Roma, ins­beson­dere in vie­len osteu­ropäis­chen Län­dern wie zum Beispiel Rumänien und Bul­gar­ien, behan­delt wer­den. Der weitaus größte Teil ist chan­cen­los, hat keine Arbeit, keine Aus­bil­dung und ste­ht ohne ordentliche medi­zinis­che Ver­sorgung da. Die Lebenser­wartung dieser Men­schen ist wesentlich geringer als die der dort leben­den “nor­malen” Bürg­er. Diskri­m­inierung, Stig­ma­tisierung und Aus­gren­zung sind an der Tage­sor­d­nung. (…) Diese Län­der sind vor Kurzem erst der Europäis­chen Gemein­schaft beige­treten, beze­ich­nen sich selb­st als kul­tiviert. Es ist kein Wun­der, dass seit eini­gen Jahren ins­beson­dere Roma auf der Suche nach einem besseren Leben und nach Zukun­ft für ihre Kinder nach Wes­teu­ropa kom­men. In manchen Län­dern Wes­teu­ropas wie Ital­ien und Frankre­ich wird man dann wieder diskri­m­iniert, aus­ge­gren­zt und lebt unter men­sche­nun­würdi­gen Umstän­den in Ghet­tos. Man wird wieder des Lan­des ver­wiesen und in das Herkun­ft­s­land abgeschoben. Diese Men­schen sind jedoch Ein­wohn­er von Län­dern, die der Europäis­chen Gemein­schaft ange­hören. Die Europäis­che Kom­mis­sion hat in Per­son ihrer Vizepräsi­dentin Viviane Red­ing mit deut­lichen Worten gegen diesen nicht hin­nehm­baren Zus­tand Stel­lung bezo­gen. Ich hoffe, dass man die betr­e­f­fend­en Regierun­gen darauf auch weit­er­hin ansprechen wird. Wir sind doch Europäer und müssen diesel­ben Rechte wie jed­er andere Ein­wohn­er haben, mit gle­ichen Chan­cen, wie sie für jeden Europäer gel­ten. Es kann und darf nicht sein, dass ein Volk, das durch die Jahrhun­derte hin­durch diskri­m­iniert und ver­fol­gt wor­den ist, heute, im ein­undzwanzig­sten Jahrhun­dert, immer noch aus­geschlossen und jed­er ehrlichen Chance auf eine bessere Zukun­ft beraubt wird.“ 

Ein Abschiebestopp für Roma und Sin­ti wenig­stens für die Win­ter­monate wäre eine Geste gewe­sen, die wir vom der Lan­desregierung Bran­den­burg min­destens erwartet hätten.

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus

Holocaustgedenktag in Zossen: Antifa demonstriert spontan.

Am gestri­gen Don­ner­stag demon­stri­erten in der Zossen­er Innen­stadt (Tel­tow — Fläming) rund 50 Antifaschistin­nen. Anlass war der 66. Jahrestag der Befreiung des Konzen­tra­tions- und Ver­nich­tungslagers Auschwitz — Birke­nau durch die Rote Armee.

Zur Erin­nerung an diese Befreiung, zum Gedenken an die Opfer, aber auch zur kri­tis­chen Auseinan­der­set­zung mit faschis­tis­ch­er Ide­olo­gie, etablierte sich dieser Tag inter­na­tion­al als „Holo­caustge­denk­tag“.

Aus­ges­tat­tet mit Trans­par­enten, Schildern und Fah­nen zogen die Demon­stran­tinnen über den Mark­t­platz bis hoch zum Gerichts­ge­bäude und dann zurück zum Bahn­hof. Auch einige Zossen­er Bürg­erin­nen, die vorher an der öffentlichen Gedenkver­anstal­tung vor dem Rathaus teil­nah­men, schlossen sich dem an. Der Demon­stra­tionszug machte laut­starkauf die latente Bedro­hung durch (Neo-)Nazis in der Region aufmerk­sam. Ger­ade am Holo­caustge­denk­tag störten in den ver­gan­genen Jahren (Neo-)Nazis immer wieder das Gedenken durch „Lüge, Lüge“ Rufe, Hit­ler­grüße und das Sin­gen nation­al­sozial­is­tis­chen Lieder. 2010 bran­nten diese, im Vor­feld des Holo­caustge­denkens, sog­ar das „Haus der
Demokratie“ nieder.

Nathan Rosen­thal, ein­er der Organ­isatoren und Sprech­er des „Linken Fläming Unit­ed“ dazu: » Wir woll­ten mit der Demo vor allem ein gedenkpoli­tis­ches Zeichen set­zen, um an die Opfer des deutschen Faschis­mus erin­nern, aber auch verdeut­lichen, dass Faschis­mus nicht nur ein Phänomen der Ver­gan­gen­heit ist. Die Kle­in­stadt Zossen ist z.B. ein Schw­er­punkt des organ­isierten Neon­azis­mus im Umland von Berlin. Kri­tis­che Bügerin­nen und Bürg­er vor Ort soll­ten es als ihre Auf­gabe begreifen, diesem Prob­lem entschlossen ent­ge­gen­zutreten und sich mit Betrof­fe­nen zu sol­i­darisieren. Nur so
kann mit­tel­fristig das gesellschaftliche Prob­lem adäquat bekämpft werden«.

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Antifaschismus

Es hat sich ausgehämmert

Das Jahr 2011 konn­te in­zwi­schen nicht bes­ser für die An­ti­fa Grup­pe Ora­ni­en­burg star­ten. Uns wurde be­rich­tet, dass die „Wi­kin­ger­knei­pe – Der Ham­mer“ in Hohen Neu­en­dorf ge­schlos­sen wurde. An der Tür fand sich ein Zet­tel: „ge­schlos­sen da Chao­ten unser Ge­bäu­de be­schmiert haben“ . Hin­ter­grund war ein Farb­beu­te­lan­griff in der Nacht zum 21.?07.?2010, bei dem es ein Be­ken­ner­schrei­ben aus Ber­lin gab.

Der Grund für den Far­b­an­griff lag in ein­er Ver­öf­fent­li­chung un­se­rer­seits, da im und um dem Ham­mer herum neo­na­zis­ti­sche Ak­ti­vi­tä­ten do­ku­men­tiert wer­den konn­ten. Neben T-?Shirt von ex­trem rech­ten Ver­sän­den und Bands, waren auch Shirts mit der Auf­schrift „Ar­beit macht frei“ oder „too white for you“ (zu weiß für dich) zu sehen. An den Wän­den hin­gen „Schwar­ze Son­nen“, hin­ter der Theke stand ein sich be­ken­nen­der Neo­na­zi und An­woh­ner_in­nen be­schwer­ten sich über NPD-?Auf­kle­ber wel­che zwi­schen Bahn­hof und Knei­pe ge­klebt wur­den. In­ter­es­sant war na­tür­lich auch, dass die ers­ten Mer­chen­di­sing­kla­mot­ten des Ham­mers beim Neo­na­zi­laden „On The Streets“ in Hen­nigs­dorf ge­druckt wur­den und auf den Kla­mot­ten auch noch Wer­bung für die Web­sei­te des „OTS zu fin­den war. Das und viele klei­ne­re Hin­wei­se brach­ten uns auf den Trich­ter hier näher zu forschen.

Die Re­ak­tio­nen auf den von uns ver­öf­fent­lich­ten Text waren z.T. zu er­war­ten, aber es gab auch po­si­ti­ves. Ein Ber­li­ner Ver­an­stal­ter gab dann öf­fent­lich an, „den Kon­takt total ab[zu]bre­chen und auch keine Wer­bung mehr vom Ham­mer auf [sei­nen] Pla­ka­ten oder sons­ti­ges [zu]ma­chen“ (was wir Be­für­wor­ten und auch gern un­ter­stüt­zen). Der ört­li­che Rug­by­ver­ein prüf­te be­stimm­te Mit­glie­der auf ihre Ge­sin­nung und kom­men­tier­te dies mit den Wor­ten, wir „dis­tan­zie­ren uns […]von jedem der na­zis­ti­sches Ge­dan­ken­gut ver­brei­tet oder Aus­lebt – erst recht […] in un­se­rem Ver­ein“. Auch die Ge­rüch­te­kü­che bro­del­te stark. So wurde uns mit­ge­teilt, dass die JN ihren Abend im Ham­mer aus „Angst vor An­grif­fen durch die An­ti­fa“ nun wo­an­ders ver­an­stal­ten wür­den und der Wirt, Rene Wer­ner, immer mehr in fi­nan­zi­el­le Pro­ble­me käme. Er ließ al­ler­dings nichts un­ver­sucht um sein Ge­schäft zu ret­ten. Mehr­fach log er dabei auf Mit­tel­al­ter­märk­ten, wenn es zu Dis­kus­sio­nen kam. So be­haup­te­te er, es gäbe ak­tu­ell keine Neo­na­zis in sei­ner Knei­pe und er hätte Chris­ti­an Hei­din­ger vor mehr als drei Jah­ren aus der Na­zi­sze­ne ge­holt, was durch ein Foto von einem Na­zi­auf­marsch im Herb­st 2009 in Ber­lin wie­der­legt wer­den konn­te. Gleich­zei­tig ver­such­ten Neo­na­zi­kräf­te aus dem Um­feld der HDJ/JN In­for­ma­tio­nen über die An­ti­fa Ora­ni­en­burg zu sam­meln, was daran schei­ter­te, dass sie wed­er in Hen­nigs­dorf, noch in Bir­ken­wer­der und auch nicht in Ora­ni­en­burg auf Ju­gend­li­che tra­fen, die brauch­ba­re Ant­wor­ten gaben.

Neben die­sen, eher Hin­ter­grund, ver­such­te Rene Wer­ner den Laden durch „un­po­li­ti­sche“ Kon­zer­te am Leben zu er­hal­ten. Aber auch hier wurde es wie­der ein­mal krude. Unter den Bands waren auch die „Spiel­leu­te Da­e­mo­ni­cus“ mit dem Tromm­ler Tho­mas „Eddi“ Laf­renz. Er äu­ßer­te sich uns ge­gen­über mit die­sen net­ten Formulierungen:

und ihr Fut­zis von der An­ti­fa seid eben­falls ein­ge­la­den[…]So­lan­ge ihr euch auf­regt werde ich […] Thor Stei­nar tragen“.

Was wir zu die­sem Zeit­punkt noch nicht wuss­ten ist, wer Tho­mas Laf­renz ist.

Tho­mas Laf­renz ist im pri­va­ten Leben also ein Tromm­ler in ein­er ge­wöhn­li­chen Mit­tel­al­ter­band und tritt an­schei­nend ge­le­gent­lich in rech­ten Läden auf, dies schon im vorn­her­ein ver­tei­digt und schein­bar auch Thor Stei­nar mag. In­ter­es­sant wird aber wo und für wen er ar­bei­tet. Er ist der Ju­gend­ko­or­di­na­tor des DRK Gran­see und be­treut im Auf­trag der Stadt und des Amtes Gran­see fünf Frei­zeit­ein­rich­tun­gen für Ju­gend­li­che. Tho­mas Laf­renz ist die Spit­ze eines Eis­ber­ges was Ju­gend­so­zi­al­ar­beit in Ober­ha­vel und den bil­li­gen­den – gar un­ter­stüt­zen­den – Um­gang mit neo­na­zis­ti­schen Ju­gend­li­chen angeht.

Nach un­se­rer Ver­öf­fent­li­chung über den Ham­mer und den Ver­ein „Mjöl­nir e.V.“ konn­ten diese immer noch einen Stand auf einem Mit­tel­al­ter­markt im Bir­ken­wer­der Ju­gend­klub „C.O.R.N.“ ver­an­stal­ten. Zwar dis­tan­zie­ren sich die Ver­ant­wort­li­chen in Ein­zel­ge­sprä­chen, doch zu ein­er Stel­lung­nah­me, beim Um­gang mit Neo­na­zis wie den in­zwi­schen ver­ur­teil­ten An­dre­as Ro­kohl oder dem Ro­kohl-?An­häng­sel Alex Hoff­mann (der eine half beim Wie­der­auf­bau des C.O.R.N. als Azu­bi, der an­de­re konn­te sei­nen Zi­vil­dienst im Klub ab­leis­ten), konn­te man sich bis­her nicht durch­rin­gen. Im Hen­nigs­dor­fer Ju­gend­klub Kon­rads­berg spiel­te am 12.?September 1992 die Band Land­ser ihr ers­tes Kon­zert Wir wol­len aber nicht mit alten Ka­mel­len um­her­wer­fen, doch auch die Hen­nigs­dor­fer An­ti­fa­schis­ti­sche In­itia­ti­ve hat­te viele Jahre nach die­sen Kon­zert immer noch mas­si­ve Pro­ble­me mit der oft kri­ti­sier­ten „ak­zep­tie­ren­den Ju­gend­ar­beit“ die hier an den Tag ge­legt wurde und Neo­na­zis samt ihren Kla­mot­ten Raum bot, indem diese unter an­de­rem bei einem „Rock gegen Rechts“ den Ein­lass über­nah­men.
Ein po­si­ti­ves Bei­spiel dabei ist das Pro­­jekt-? und Event­ma­nage­ment für Ju­gend­li­che in Ora­ni­en­burg (Pro­Ju), wel­ches im letz­ten Jahr viele Se­mi­na­re und Ver­an­stal­tun­gen zu den The­men Neo­na­zis­mus und De­mo­kra­tie­bil­dung or­ga­ni­siert hat. Ge­ra­de weil die Ver­an­stal­tun­gen, mit z.T. Bun­des­pro­mi­nenz, in einem Ju­gend­klub statt­fan­den, zeigt sich hier ein po­si­ti­ver Weg.

Es gibt den­noch kaum Ju­gend­frei­zeit­ein­rich­tun­gen in Ober­ha­vel, wel­che sen­si­bel mit dem The­ma Neo­na­zis um­ge­hen, wenn sie diese über­haupt über Lip­pen­be­kennt­nis­se hin­aus­ge­hend the­ma­ti­sie­ren. Wenn das Pro­blem Neo­na­zis in Ju­gend­klubs nicht end­lich mal an­ge­gan­gen wird, kann Ober­ha­vel im Jahr 2015 das 30-?jäh­ri­ge Ju­bi­lä­um fei­ern, als Land­kreis mit der längs­ten durch­ge­hend ak­ti­ven neo­na­zis­ti­schen Ju­gend­sze­ne der ehe­ma­li­gen DDR-?Län­der.

Bild­quel­len:
1. T-?Shirt „Ar­beit macht frei“ (Bild von der ehe­ma­li­gen Ham­mer-?Sei­te)
2. T-?Shirt „Too white for you“ (Bild von der ehe­ma­li­gen Ham­mer-?Sei­te)
3. Schwar­ze Sonne (Bild von der ehe­ma­li­gen Ham­mer-?Sei­te))
4. On The Streets (Bild von An­ti­fa)
5. Chris­ti­an Hei­din­ger (Bild von An­ti­fa)
6. An­dre­as Ro­kohl (Apa­biz e.V.)
7. Alex­an­der Hoff­mann (Apa­biz e.V.)

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Antifaschismus

Chronik neonazistischer Aktivitäten in Potsdam und Umgebung

Jeden Monat ver­bre­it­en Neon­azis in Pots­dam und Umland ihr men­schen­ver­ach­t­en­des Gedankengut durch zahlre­iche Inter­net­pub­lika­tio­nen oder verteilte Pro­pa­gan­da auf den Straßen (rund 2 Pro­pa­gan­daak­tio­nen pro Monat). In dieser Chronik sind vor allem die Aktiv­itäten der NPD, «Alter­na­tiv­en Jugend Pots­dam (AJP)» und «Freie Kräfte Pots­dam (FKP)» aufge­führt und mit Dat­en über ras­sis­tis­che Gewalt in Pots­dam und Umland ergänzt.

Diese Chronik kann nicht als voll­ständi­ger Bericht des Jahres 2010 gese­hen wer­den, da sehr oft Betrof­fene von Neon­azi-Gewalt oder ras­sis­tis­ch­er Gewalt ihre Erfahrun­gen aus Angst nicht äußern und sie somit nicht öffentlich gemacht wer­den. Die Chronik ist ein Ver­such, neon­azis­tis­che Aktiv­itäten im Raum Pots­dam und Umland zu erfassen. Dabei dienen zahlre­iche Berichte aus der «Pots­damer Neusten Nachricht­en», der «Opfer­per­spek­tive» und der «[a] antifaschis­tis­che linke pots­dam (AALP)» als Daten­grund­lage. Eben­falls sind aber auch Aktio­nen und Berichte der Neon­azis selb­st mit aufgeführt.

Kurz gefasst:Die DVU ist tot, die NPD sprang aus ihren Startlöchern

Seit Anfang Jan­u­ar 2010 sind enorme Aktiv­itäten der NPD in Pots­dam und Umge­bung zu verze­ich­nen. Nach den Land­tagswahlen im Herb­st 2009 ver­lor die DVU in Pots­dam nicht nur ihre Sitze im Bran­den­burg­er Par­la­ment, son­dern auch viele Anhänger_innen und Funktionär_ innen an die NPD. So entsch­ied sich auch Anfang des Jahres der Stadtverord­nete Mar­cel Guse von der DVU zur NPD zu wech­seln. Er grün­dete daraufhin im Jan­u­ar 2010 den Pots­damer NPD-Stadtver­band. Seit dieser Zeit kön­nen immer wieder seine lan­gen und sin­n­freien Texte auf der Inter­net­seite der «NPD Hav­el-Nuthe» aufgerufen wer­den. Aus sein­er neon­azis­tis­chen Weltan­schau­ung macht er dabei kein Geheim­nis. Doch nicht nur durch «Inhalte» ver­sucht die NPD in Pots­dam präsent zu sein, auch wird seit Jahres­be­ginn ein monatlich­er Stammtisch der NPD abge­hal­ten. Dabei wird vorzugsweise ver­sucht «promi­nente» Referent_innen einzu­laden. Hier­bei ist festzustellen, dass der monatliche Stammtisch der gesamten Pots­damer Neon­aziszene eine Plat­tform für Aus­tausch, Ver­net­zung und gemein­same Aktio­nen liefert. Neben Verteilen ihrer Pro­pa­gand­ablät­tern («Pots­damer Fack­el» und «Wahrheit für Bran­den­burg») gehört wohl zu ihrem größten Event der «Preußen­tag» am 2.Oktober 2010, bei dem auch die Pots­damer Neon­azi-Band «Preußen­stolz » auftritt.

Die «Alter­na­tive Jugend Pots­dam» wie auch die «Freie Kräfte Pots­dam», zu let­zter­er zählt auch die neon­azis­tis­chen Plat­tform «Info­por­tal Pots­dam», sind vor allem pro­pa­gan­dis­tisch — mit Plakat­en, Aufk­le­bern, Sch­ablo­nen­sprühereien oder Tran­spi­ak­tio­nen — auf den Straßen unter­wegs. Auch von ihren Krei­de­malereien kon­nten sie sich nicht tren­nen. All diese Aktiv­itäten waren auch schon 2009 zu beobacht­en. Was nur zum ver­gan­genen Jahr noch hinzukommt ist ihr unsäglich­er Drang zur Selb­stin­sze­nierung, wie durch ihre großen Inter­ne­tankündi­gun­gen zum 14.04.2010, der «Nacht von Pots­dam». Zu ein­er anderen the­atralis­chen Aktion zählt ihr Posieren mit weißen Masken vor Pots­damer Wahllokalen Mitte Sep­tem­ber, bei der sie sich sowohl inhaltlich als auch ästhetisch der Aktions­for­men süd­bran­den­bur­gis­ch­er Neon­azis bedienten.

Pots­damer Neon­azis, egal ob NPD, «AJP» oder «FKP», hal­ten nicht nur bran­den­burg­weit Tre­f­fen ab, son­dern beteili­gen sich auch bun­desweit an Neon­azi-Demon­stra­tio­nen, wobei die Ver­net­zung mit gle­ich­gesin­nten Brandenburger_innen im Vorder­grund steht. 

Im Jahr 2010 gab es bei der Aktiv­ität der Neon­azis klare Schw­er­punk­te während der Monate Feb­ru­ar und Mai. Die Aktiv­itäten lassen sich durch die his­torischen Dat­en der Bom­bardierung Dres­dens, der «Nacht von Pots­dam» und dem Tag der Befreiung leicht zuord­nen. Ger­ade in diesen Tagen wurde großflächig Pro­pa­gan­da verteilt und Aktio­nen bzw. Aufmärsche unter­stützt und ini­ti­iert. Ein weit­er­er Schw­er­punkt neon­azis­tis­ch­er Aktiv­itäten stellt der Monat Sep­tem­ber dar, in dem ver­sucht wurde eine antifaschis­tis­che Demon­stra­tion in Pots­dam durch zahlre­iche Aktio­nen zu behin­dern. Außer­dem wurde die Ober­bürg­er­meis­ter­wahl zum Anlass von Aktio­nen. Ins­ge­samt sind für das Jahr 2010 viele neon­azis­tis­che Aktiv­itäten zu verze­ich­nen, die vor allem durch zahlre­iche und großflächige Pro­pa­gan­daak­tio­nen zu beschreiben sind. Weit­er­hin sind die his­torischen Dat­en und neon­azis­tis­che Aufmärsche in Deutsch­land immer wieder auss­chlaggebend für Aktiv­itäten. Eben­so die zunehmende lokale Ver­net­zung, durch zum Beispiel den NPD Stammtisch,macht es Neon­azis in Pots­dam möglich, das ganze Jahr über präsent zu sein.

 

Jan­u­ar
Anfang Jan­u­ar: Der NPD-Stadtver­band Pots­dam grün­det sich. (Quelle: NPD)

16.01.2010 – Neon­azi­auf­marsch in Magde­burg. Mit dabei Pots­damer Neon­azis der «FKP», «AJP» und NPD (Quelle: AALP)

23.01.2010 – Ver­net­zungstr­e­f­fen mit Neon­azis aus Bran­den­burg (Quelle: «AJP»)

30./31.01.2010 – 1. Stammtisch der NPD Pots­dam. Die Pots­damer Neon­aziszene trifft sich auf Ein­ladung der NPD Pots­dam. (Quelle: NPD)

Feb­ru­ar
07.02.2010 – Die «FKP» und «AJP» fahren in das ehe­ma­lige Konzen­tra­tionslager Sach­sen­hausen und bericht­en in geschicht­sre­vi­sion­is­tis­ch­er Manier von ihrem «Aus­flug» auf ihren Internetseiten.(Quelle: «AJP», «FKP»)

12.02.2010 – Die «AJP» sprühen einen 30m lan­gen geschicht­sre­vi­sion­is­tis­chen Schriftzug an eine Mauer an der Bun­desstraße 2. The­ma ist die Bom­bardierung Dres­dens im Zuge des 2. Weltkrieges. (Quelle: AALP)

13.02.2010 – Neon­azi­auf­marsch in Dres­den. Mit dabei Pots­damer Neon­azis der «FKP», «AJP» und NPD (Quelle: AALP)

13.02.2010 – Ein deutsch­er Staats­bürg­er wurde aus ras­sis­tis­chen Motiv­en Opfer ein­er Kör­per­ver­let­zung. Es kon­nte ein Tatverdächtiger ermit­telt wer­den. Nähere
Angaben liegen nicht vor. (Quelle: LKA)

14.02.2010 – Geschicht­sre­vi­sion­is­tis­che Gedenkak­tion der «FKP» und «AJP» auf dem alten Markt. The­ma ist die Bom­bardierung Dres­dens im Zuge des 2. Weltkrieges. (Quelle: «AJP», «FKP»)

20.02.2010 – Ein 34-jähriger Kameruner wurde auf dem Pots­damer Haupt­bahn­hof von einem 31-jähri­gen Betrunk­e­nen ras­sis­tisch beschimpft und unter dem Ruf «Ich steche dich ab!» mit einem Mess­er bedroht.(Quelle: dpa, 25.02.2010; Polizei)

23.02.2010 – Pro­pa­gan­daak­tion der «FKP» zum Todestag von Horst Wes­sel. Es wur­den zahlre­iche Sch­ablo­nen­sprühereien mit dem Kon­ter­fei des Nazi-Märthyr­ers und weit­ere größere Parolen in Fahrland, Mar­quardt, Wald­stadt, Rehbrücke und am Stern ange­bracht. (Quelle: AALP)

27./28.02.2010 – 2. Stammtisch der NPD Pots­dam. Dies­mal sprach ein «Wort­führer des JN-Stützpunk­tes Pots­dam […] Er informierte […] über die Arbeit des Stützpunk­tes» (Quelle: NPD)


März

07.03.2010 – Die «AJP» fahren in das Marien­bad in Bran­den­burg und bericht­en davon auf ihrer Inter­net­seite. Dabei leug­nen sie den Holo­caust. (Quelle: AALPAJP»)

20./21.03.2010 – 3. Stammtisch der NPD Pots­dam. Mit dabei der dem NPD Kreisver­band Ober­hav­el ange­hörende Thomas Salomon. (Quelle: NPD)

27.03.2010 – Neon­azi­auf­marsch in Neu­rup­pin. Mit dabei Pots­damer Neon­azis der «FKP», «AJP» und NPD


April

07.04.2010 – Ein libane­sis­ch­er Fam­i­lien­vater wurde in einem Einkauf­cen­ter von einem 45-Jähri­gen ange­grif­f­en. Der Täter schlug dem 32-Jähri­gen ins Gesicht und bedro­hte sein Opfer, dessen Frau und zwei Kinder mit ein­er Pis­tole­nat­trappe. Die Polizei nahm den Angreifer fest.(Quelle: PNN, 08.04.2010, OPP)

11.04.2010 – Die «FKP», «AJP» und NPD laden zeit­gle­ich ein Update bzgl. der «Nacht von Pots­dam» hoch. Darin betra­cht­en sie, mit einem geschicht­sre­vi­sion­is­tis­chen Blick, die Bom­bardierung Pots­dams am 14.04.1945.(Quelle: AALP)

12.04.2010 – Pro­pa­gan­daak­tio­nen der «FKP» und NPD bzgl. der «Nacht von Pots­dam». Sie putzen Kriegsdenkmäler.(Quelle: AALP)

12.04.2010 – Pro­pa­gan­daak­tio­nen in den Stadt­ge­bi­eten Zen­trum-Ost, dem Stern, Drewitz und der Wald­stadt. Hier­bei wer­den zahlre­iche Aufk­le­ber bzgl. der «Nacht von Pots­dam» verklebt und Parolen auf Straßen und Wände geschrieben. (Quelle: AALP)

13.04.2010 – Neon­azis verteilen den Pots­damer NPD-Pro­pa­gandafly­er «Pots­damer Fack­el» in Potsdam-West.(Quelle: AALP)

20.04.2010 – Die «AJP» nimmt an ein­er Mah­nwache in Nauen teil. The­ma ist die Bom­bardierung der Stadt am 20.04.1945. (Quelle: AJP)

29.04.2010 – Plakatak­tion für die Mobil­isierung zum 01.Mai/Berlin in Potsdam-Nord

Mai
01.05.2010 – Neon­azi­auf­marsch in Berlin. Mit dabei Pots­damer Neon­azis der «AJP» und NPD.(Quelle: AALP)

01.05.2010 – Neon­azi­auf­marsch in Hoy­er­swer­da. Mit dabei Pots­damer Neon­azis der «FKP» und NPD. (Quelle: AALP)

05.05.2010 – Plakatak­tion der «FKP» und «AJP» zum 08.Mai 1945 mit der Auf­schrift «8.Mai – wir kapit­ulieren nie!» in Fahrland, Mar­quardt, Satzko­rn, Groß-Glienicke, Drewitz, Schlaatz, Wald­stadt, Rehbrücke und dem Stern sowie der Stadt Brandenburg.

08.05.2010 – Neon­azi­auf­marsch in Bran­den­burg. Mit dabei Pots­damer Neon­azis der «AJP», «FKP» und NPD. (Quelle: Antifa Westhavelland)

09.05.2010 – Die «AJP» bringt über 100 neon­azis­tis­che und geschicht­sre­vi­sion­is­tis­che Sch­ablo­nen­sprühereien in Fahrland, Neu-Fahrland Mar­quardt und Groß-Glienicke an. Die Polizei nimmt daraufhin Ermit­tlun­gen wegen des Straftatbe­stands der Volksver­het­zung auf.(Quelle: AALP, PNN 10.05.2010)

13.05.2010 – Neon­azis aus Pots­dam beteili­gen sich an ein­er Pro­pa­gan­daak­tion auf der 20. Bran­den­bur­gis­chen Land­wirtschaft­saustel­lung im Erleb­nis­park Paaren und verteilen NPD Flug­blät­ter. (Quelle: NPD)

15./16.05.2010 – Neon­azis beschmieren am Stern das Bürg­er­büro des Linke-Poli­tik­ers Hans Jür­gen Schar­fen­berg mit ein­er Dop­pel­si­grune und mehreren Hak­enkreuzen. (Quelle: PNN)

22./23.05.2010 – 4. Stammtisch der NPD Pots­dam. Der JN/»Spreelichter» Kad­er Sebas­t­ian Richter war zu Besuch und sprach zum The­ma »Dieses Sys­tem bringt uns den Volk­stod!» (Quelle: NPD)

29.05.2010 – Ver­suchter Neon­azi­auf­marsch in Bernau. Mit dabei Pots­damer Neon­azis der «AJP» und NPD.

Juni
Anfang Juni: Mar­cel Guse hält einen völkischen und anti­semi­tis­chen Vor­trag vor Neon­azis in Bran­den­burg an der Hav­el und bere­it­et sie damit auf einen «möglichen Bürg­erkrieg» vor. (Quelle: NPD)

13.06.2010 – Die «AJP» fährt auf den Wald­fried­hof in Halbe (Quelle: «AJP»)

26./27.06.2010 – 5. Stammtisch der NPD Potsdam.(Quelle: NPD)

Juli
07.07.2010 – Nach dem WM-Fußball­spiel Deutsch­land- Spanien wurde am Haupt­bahn­hof ein Regierungsvertreter aus dem Jemen durch einen Schlag gegen den Kopf ver­let­zt. Der Angreifer zeigte dabei den soge­nan­nten Hit­ler­gruß. Der Tatverdächtige wurde in Gewahrsam genom­men. (Quelle: Polizei; OPP)

Mitte Juli: Die NPD Pots­dam verteilt die Bran­den­burg­er NPD-Pro­pa­gan­dazeitung «Wahrheit für Bran­den­burg» in Michen­dorf. (Quelle: NPD)

24.07.2010 – 6. Stammtisch der NPD Pots­dam. Nach dem Vor­trag eines Neon­azis der JN Pots­dam wird über den «Volk­stod» disku­tiert. (Quelle: NPD)

31.07.2010 – Ver­net­zungstr­e­f­fen mit Neon­azis aus Bran­den­burg (Quelle: «AJP»)

August
19.08.2010 – Die NPD Pots­dam verteilt die Bran­den­burg­er NPD-Pro­pa­gan­dazeitung «Wahrheit für Bran­den­burg» in Pots­dam und Tel­tow. (Quelle: NPD)

Sep­tem­ber
01.09.2010 – Pro­pa­gan­daak­tion im Stadt­teil Schlaatz bzgl. der Antifade­mo am 25.09.2010. Unter anderem wer­den auch Hak­enkreuze und durchgestrich­ene David­sterne auf die Straße gemalt und zahlre­iche Neon­azi­aufk­le­ber verklebt. (Quelle: AALP)

04./05.09.2010 – 7. Stammtisch der NPD Pots­dam. Neben inter­es­san­ten Fak­ten zum deutschen Bauern­tum wird sich ordentlich über die «viele[n] Kam­er­aden aus freien Struk­turen» gefreut, die ange­blich zum Stammtisch erschienen. (Quelle: NPD)

07.09.2010 – Neon­azis der «AJP» ent­fer­nen Plakate für die Antifade­mo am 25.09.2010 in den Stadt­teilen Fahrland, Neu Fahrland, Mar­quardt, Satzko­rn, Born­im und Born­st­edt. (Quelle: «AJP»)

Mitte Sep­tem­ber: Mar­cel Guse verteilt mit weit­eren Neon­azis die Bran­den­burg­er NPD-Pro­pa­gan­dazeitung «Wahrheit für Bran­den­burg» in Treuen­bri­et­zen. (Quelle: NPD)

13.09.2010 – Mar­cel Guse – als par­la­men­tarisch­er Arm der Anti-Antifa – stellt eine Anfrage an den Ober­bürg­er­meis­ter bzgl. d
er Antifade­mo am 25.09.2010. Dadurch ver­sucht er Infor­ma­tio­nen über den_die Anmelder_in sowie die Route der Demon­stra­tion zu erlangen.(Quelle: AALP)

14.09.2010 – Im Umfeld der «Datscha», in der an dem Abend eine Infover­anstal­tung zur Antifade­mo am 25.09.2010 stat­tfind­et, wer­den zahlre­iche Neon­azi­aufk­le­ber verklebt. (Quelle: AALP)

19.09.2010 – Neon­azis der «FKP» ver­mum­men sich mit weißen Masken und zeigen vor ver­schiede­nen Wahllokalen in Pots­dam eine Trans­par­ent mit der Auf­schrift «Die Demokrat­en brin­gen uns den Volk­stod». (Quelle: «FKP»)

22.09.2010 – Neon­azis­tis­che Plakatak­tion der «AJP» in Pots­dam-Nord mit der zen­tralen Parole «Für nationalen Sozial­is­mus». (Quelle: AALP)

23.09.2010 – In der Wald­stadt II wer­den vor mehreren Woh­nun­gen ver­meintlich link­er Jugendlich­er Nazi­parolen geschrieben und dadurch ver­sucht sie ein zu schüchtern. (Quelle: AALP)

25.09.2010 – Die «AJP» besprühen die Fach­hochschule Pots­dam mit der Parole «NS Jet­zt». (Quelle: AALPPNN)

25.09.2010 – Neon­azis sprühen und kleben – «Sum­mer Of Hate Reloaded» – großflächig ent­lang der Route der Antifade­mo (Quelle: Antifa West­havel­land, AALP)

Okto­ber
02.10.2010 – Die Pots­damer Band «Preussen­stolz» tritt beim ersten «Preußen­tag» der NPD in Finow­furt auf. (Quelle: NPD)

16./17.10.2010 – 8. Stammtisch der NPD Pots­dam. Mit dabei, der NPD-Kreistagsab­ge­ord­nete aus dem Land­kreis Havel­land, Dieter Brose. (Quelle: NPD)

18.10.2010 – «Die Demokrat­en brin­gen uns den Volk­stod » heißt die neuen Internet(unter)seite der «FKP» welche sie auf ihrer Home­page ein­gerichtet haben. Die Seite soll den Start ein­er gle­ich­nami­gen Kam­pagne markieren. (Quelle: «FKP»)

Novem­ber
13.11.2010 – 9. Stammtisch der NPD Pots­dam. Mit der Floskel «Volks­ge­mein­schaft statt Klassenkampf» lässt sich der Inhalt dieser Ver­anstal­tung, bei der dies­mal Ralph Tegeth­off zu Gast war, wohl aus­re­ichen zusam­men­fassen. Dieser war in der ver­bote­nen «FAP» aktiv und wurde unter anderem dadurch bekan­nt, da er 1983 beim hantieren mit ein­er Rohrbombe festgenom­men wurde. (Quelle: NPD)

14.11.2010 – Drei Neon­azis verteilen den Pots­damer NPD-Pro­pa­gandafly­er «Pots­damer Fack­el» im Wohnge­bi­et Zen­trum-Ost (Quelle: NPD)

14.11.2010 – Mar­cel Guse ist zu Gast bei der NPD-Augs­burg und hält dort einen Vor­trag. (Quelle: NPD)

17.11.2010 – Pots­dam – Zwei Män­ner belei­digten in der Straßen­bahn einen Flüchtling ras­sis­tisch und bespuck­ten ihn. Als ein­er der Män­ner den Keni­an­er zu schla­gen ver­suchte, kon­nte der Ange­grif­f­ene auswe­ichen. Obwohl ein Mann mit Migra­tionsh­in­ter­grund ver­suchte, einzu­greifen, kon­nten die Täter unbe­hel­ligt die Tram ver­lassen. (Quelle: Polizei, OPP)

21.11.2010 – Die «FKP» ver­anstal­ten zusam­men mit den «Spreelichtern» und «Freien Kräften» aus Leipzig eine Gedenkver­anstal­tung auf dem Sol­daten­fried­hof in Jüter­borg. (Quelle: APAP)

27./28.11.2010 – 10. Stammtisch der NPD Pots­dam. Es wer­den ver­schiedene Gedichte vor­ge­tra­gen und erk­lärt, warum dem dro­hen­den «Volk­stod» nur durch «Fam­i­lien­grün­dun­gen und eine vor­bildliche Lebens­führung» begeg­net wer­den kann. (Quelle: NPD)

Dezem­ber
Anfang Dezem­ber führt die NPD Pots­dam, ihren eige­nen Angaben zufolge, mehrere kleinere Gedenkver­anstal­tun­gen «zu Ehren unser­er vor dem Feind gebliebe­nen Sol­dat­en» in Pots­dam und Umge­bung durch. (Quelle: NPD)

07.12.2010 – Die NPD Pots­dam verteilt den Pots­damer NPD-Pro­pa­gandafly­er «Pots­damer Fack­el» und het­zt darin in ras­sis­tis­ch­er und wohl­stand­schau­vin­is­tis­ch­er Manier gegen Asylsuchende.(Quelle: NPD)

25./26.12.2010 – 11. Stammtisch der NPD Pots­dam. Dies­mal wurde sich der in Hen­nigs­dorf wohnende Maik Ham­pel ein­ge­laden. Dieser war Anfang der 1990er Jahre Mit­glied in der inzwis­chen ver­bote­nen «Nation­al­is­tis­chen Front». (Quelle: NPD)

Ende Dezem­ber – «Jahresab­schlussver­anstal­tung» der NPD Potsdam

 

kon­takt: apap@activist.com

https://inforiot.de/adresse/antifaschistisches-pressearchiv-potsdam-apap

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(Anti-)Rassismus

Für eine menschliche Flüchtlingspolitik in Potsdam

Am Son­ntag macht der Lie­der­ma­ch­er Heinz Ratz auf sein­er „Tour der  Tausend Brück­en“ Sta­tion in Pots­dam mit einem Konz­ert in der Fab­rik in  der Schiff­bauer­gasse. Unter­stützt wird er dabei von Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs, worüber wir uns sehr freuen! Heinz Ratz singt für eine men­schliche  Flüchtlingspoli­tik. Dafür stand auch Jahre lang die Poli­tik Jann Jakobs. Pots­dam war Vor­re­it­er im Land Bran­den­burg in wesentlichen Fra­gen der Flüchtlingspoli­tik: Sie war die erste Stadt, die das diskri­m­inierende Gutschein­sys­tem abschaffte, die sich für die Abschaf­fung der Res­i­den­zpflicht ein­set­zte, eine dauer­hafte Bleiberecht­sregelung forderte und sich offen zeigte für die Unter­bringung von Flüchtlin­gen in Wohnungen.

Lei­der müssen wir in den let­zten zwei Jahren fest­stellen, dass sich die Sit­u­a­tion für Flüchtlinge in Pots­dam durch restrik­tives Ver­wal­tung­shan­deln der Pots­damer Aus­län­der­be­hörde verän­dert. Das bet­rifft ins­beson­dere den Umgang mit gedulde­ten Men­schen, die sich schon lange in Deutsch­land aufhal­ten. Hier nutzt die Aus­län­der­be­hörde ihren Spiel­raum nicht zugun­sten der Betrof­fe­nen, son­dern ver­fol­gt eine Geset­zesin­ter­pre­ta­tion, die zu merk­würdi­gen Auswüch­sen führt: So wurde einem Inder, der im let­zten Jahr frei­willig aus­reisen wollte, diese frei­willige Aus­reise ver­weigert und in eine Abschiebung umge­wan­delt, um eine Wiedere­in­reis­es­perre durchzuset­zen. Gegen Flüchtlinge, die unter falschem Namen ein­gereist sind, wer­den Strafver­fahren ein­geleit­et, wenn sie ihre Iden­tität offen­le­gen. Men­schen, die aus human­itären Grün­den einen befris­teten Aufen­thalt­sti­tel erhal­ten, warten Monate lang auf die  Ver­längerung. „Wir sehen Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs in der Ver­ant­wor­tung dafür,  dass die Aus­län­der­be­hörde Pots­dam zu einem maßvollen Han­deln find­et und sind nach den jahre­lan­gen guten Erfahrun­gen opti­mistisch, dass Herr Jakobs dieser Ver­ant­wor­tung auch gerecht wird“, so Kay Wen­del vom Flüchtlingsrat Brandenburg.

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Antifaschismus

Bericht — Antifa Demo in Spremberg

Sprem­berg- Am ver­gan­genen Sam­stag, 15. Jan­u­ar, fand in Sprem­berg (Süd­bran­den­burg / bei Cot­tbus) unter dem Mot­to „Nazi­ak­tiv­itäten in Sprem­berg stop­pen! – Linke Freiräume erkämpfen!“ eine antifaschis­tis­che Demon­stra­tion statt. Der Demon­stra­tion, zu der die Antifa Sprem­berg und die Antifa Cot­tbus aufgerufen haben, fol­gten ca. 150 Antifaschist_Innen und Bürger_Innen.

Anlass der Demon­stra­tion ist die ansteigende rechte Gewalt in der Region und beson­ders in Sprem­berg. Im Jahr 2010 kam es monatlich zu kör­per­lichen Angrif­f­en auf alter­na­tive und nicht rechte Jugendliche in Sprem­berg. Beson­ders oft kam es zu Über­grif­f­en auf Per­so­n­en aus dem Umfeld des linksori­en­tierten „Pirat­en e.V.“. Nicht nur die Mit­glieder des Vere­ins son­dern auch ihre Vere­in­sräume wur­den oft zum Angriff­sziel. Es wur­den Scheiben eingeschla­gen, in den Innen­hof einge­drun­gen und ran­daliert. Die Kon­se­quenz dieser Über­fälle war die Kündi­gung der Räume durch den pri­vat­en Ver­mi­eter. Somit stand der let­zte alter­na­tive Tre­ff­punkt der Stadt kurz vor dem aus. Durch ein ziv­il-gesellschaftlich­es Engage­ment kon­nte der Ver­trag um einige Zeit ver­längert wer­den. Um dieser Ten­denz der recht­en Gewalt etwas ent­ge­gen­zuset­zen wurde gemein­sam mit bürg­er­lichen Kräften der Stadt eine Demon­stra­tion organ­isiert. Ziel war es zu zeigen das Opfer rechter Gewalt nicht alleine gelassen wer­den und um ein entschlossenes State­ment gegen alte und neue Nazis zu setzen.

Die Demon­stra­tion ver­lief friedlich aber den­noch kämpferisch durch die Innen­stadt von Sprem­berg. Mit Flug­blät­tern, mehreren Kundge­bun­gen mit Rede­beiträ­gen wur­den Spremberger_Innen auf die Nazi-Aktiv­itäten in ihrer Stadt aufmerk­sam gemacht. Eben­so wurde gezeigt das rechte Gewalt nicht unbeant­wortet bleibt und nicht tot­geschwiegen son­dern the­ma­tisiert und bekämpft wird. Es fol­gten Sol­i­dar­itäts­grüße nach Magde­burg und Aufrufe sich in Dres­den an den Block­aden, am 19. Feb­ru­ar,  zu beteiligten. Ins­ge­samt kann ver­merkt wer­den, dass über die gesamte Demon­stra­tion hin­weg   rege Aufmerk­samkeit bei den Bewohner_Innen Sprem­bergs erzielt wer­den konnte.

Am Rande der Demon­stra­tion kam es immer wieder zu Pro­voka­tio­nen durch Neon­azis. Schon auf dem Demon­stra­tionstr­e­ff­punkt, dem Sprem­berg­er Mark­t­platz, taucht­en bekan­nte Neon­azis auf und ver­sucht­en zu provozieren. Hier­bei kam es zu Rangeleien, die durch Cot­tbuser Polizis­ten in „Ziv­il“ unter­bun­den wurden.

Immer wieder ließen sich jedoch am Rande des Aufzuges auf­fäl­lige Pho­tographen und Neon­azis blick­en, die durch ein­schre­it­en der Demo-Teil­nehmer_In­nen erkan­nt und des Ortes ver­wiesen wur­den. Ein weit­er­er Zwis­chen­fall ereignete sich kurz vor dem Ende der Demon­stra­tion, als ein junger Antifaschist in ein­er Lokalität vor mehreren „Gästen“ attack­iert wurde. Daraufhin besucht­en mehrere Antifaschis­ten die Räum­lichkeit­en und erkan­nten Neon­azis, wo es zu ein­er weit­eren Auseinan­der­set­zung kam, die durch ein­stür­mende Polizei-Ein­heit gestoppt wurde. Während­dessen wur­den weit­ere Neon­azis in unmit­tel­bar­er Demo-Nähe gesichtet, die eben­falls die Demon­stra­tion angreifen woll­ten jedoch ließen diese von ihrem Plan ab als sie sich der Überzahl an Demonstrant_Innen gegenüber sahen und ergrif­f­en die Flucht. Die anwe­senden Polizei-Ein­heit­en und die Vielzahl der Polizis­ten in „Ziv­il“ aus Cot­tbus hiel­ten sich weitest­ge­hend zurück. Laut dem „Ermit­tlungsauss­chuss-Cot­tbus“ gab es keine Festnahmen.

In den Abend­stun­den kam es in Sprem­berg zu weit­eren Über­grif­f­en. Die Vere­in­sräume des alter­na­tiv­en „Pirat­en e.V.“  wur­den wieder­holt zur Zielscheibe rechter Gewalt.  Zwei mal wur­den die Räum­lichkeit­en durch ca. 20 Neon­azis mit Böllern und Rauch­bomben bewor­fen und es wurde ver­sucht in den Innen­hof des Haus­es zu gelan­gen. Ohne Erfolg. Laut Polizei wur­den beim zweit­en Angriff sieben Neon­azis festgenom­men, gegen die wegen „Land­friedens­bruchs“ ermit­telt wird. Es ist ver­wun­der­lich wie selb­st der son­st so fleißig in alle Rich­tun­gen ermit­tel­nde Staatss­chutz solche Angriffe nicht vorherse­hen konnte.

Polizeiliche Willkür und Repres­sion gegenüber linken Aktivisten_Innen sind allen bekan­nt, doch bei Neon­azis drückt man sicht­bar das rechte Auge zu. In Pub­lika­tio­nen wie „Ver­fas­sungss­chutzbericht“ protzen die Dien­ste mit ange­blichem Hin­ter­grund­wis­sen, Recherche-Arbeit und Infor­ma­tio­nen von Spitzeln aus der Szene, doch das ein­fach­ste wird wohl nicht getan.

Schon vor Wochen veröf­fentlicht­en Neon­azis aus Sprem­berg auf ihrem Blog den Spruch „WER UNS DIE HAND REICHT, DEM REICHEN WIR SIE AUCH. WER UNS DIE FAUST BALLT DEM BRECHEN WIR SIE AUF!“ in Bezug auf die bevorste­hende Antifa-Demo in ihrer „Heimat­stadt“. Wem doch real die Faust gebrochen wurde ist mehr als streitbar.

Diese Vor­fälle, wie provozierende Neon­azis vor, während und nach der Demon­stra­tion und die bei­den Angriffe auf das Vere­in­shaus zeigen noch ein­mal deut­lich wie wichtig antifaschis­tis­ches Engage­ment in Sprem­berg und Umland ist. Es ist selb­stver­ständlich das diese Demon­stra­tion nur eine Aktion von vie­len war. Weit­er­hin ste­ht unser­er Region ein Nazi­auf­marsch am Dien­stag dem  15.02., dem Tag der Bom­bardierung von Cot­tbus durch Alli­ierte im zweit­em Weltkrieg bevor. Es ist wichtig den Neon­azis aus der Region einen Strich durch die Rech­nung zu machen und diesen Auf­marsch zu verhindern!

Süd­bran­den­burg antifaschis­tisch rock­en! Am 15.02. auf nach Cot­tbus – Nazi­auf­marsch verhindern!

(Antifa Sprem­berg) (Antifa Cottbus)

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Zossen im Januar 2011? Holocaustgedenktag!

Am 27. Jan­u­ar jährt sich zum sech­sund­sechzig­sten Mal die Befreiung des Konzen­tra­tions- und Ver­nich­tungslagers Auschwitz-Birke­nau durch die Rote Armee. Das KZ Auschwitz ste­ht sym­bol­isch für den ökonomisch und gesellschaftlich zugerichteten Massen­mord an Mil­lio­nen vor allem jüdisch markiert­er Men­schen zur Zeit des deutschen Faschis­mus. Zur Erin­nerung an diese Befreiung, zum Gedenken an die Opfer, aber auch zur Mah­nung und kri­tis­chen Auseinan­der­set­zung mit faschis­tis­ch­er Ide­olo­gie etablierte sich dieses Datum weltweit als „Inter­na­tionaler Holo­caustge­denk­tag“.    
Um diesen Tag eben­falls in Tel­tow — Fläming angemessen gestal­ten zu kön­nen, organ­isiert die Bürg­erini­tia­tive „Zossen zeigt Gesicht“ zusam­men mit linken Grup­pen seit 2009 eine Gedenkkundge­bung mit anschließen­der Schweigeminute auf dem Zossen­er Mark­t­platz. In der Region spielt Zossen hier­bei eine beson­dere Rolle: Die let­zte Gedenkver­anstal­tung war über­schat­tet von dem, von lokalen (Neo)Nazis verübten, Bran­dan­schlag auf das „Haus der Demokratie“, zudem wurde das Gedenken von ca. 15 Nazis durch die laut­starke Leug­nung des Holo­causts, sowie Hit­ler­grüßen gestört. Auf­grund dieser Geschehnisse und ein­er unkri­tis­chen Bürg­er­meis­terin, welche die offen­sichtliche Bedro­hungslage durch organ­isierte (Neo)Nazis in der Kle­in­stadt ver­harm­loste, erfuhr Zossen zu Recht bun­desweit neg­a­tive medi­ale Präsenz.
Ger­ade deshalb und in Anbe­tra­cht his­torisch einzi­gar­tiger Ver­brechen des deutschen Faschis­mus, welche sich nie wieder­holen dür­fen und der kri­tis­chen Erin­nerung bedür­fen, wollen wir auch in diesem Jahr gemein­sam mit vie­len Zossen­er Anwohner­in­nen ein gedenkpoli­tis­ches Zeichen set­zen, wobei wir wed­er alte noch neue Nazis tolerieren wer­den. Zossen: Keine Home­zone für Faschisten! 

Die Ver­nich­tung des Nazis­mus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Auf­bau ein­er neuen Welt des Friedens und der Frei­heit ist unser Ziel“.
[Schwur von Buchen­wald — 1945 ]

Gedenkkundge­bung Mark­t­platz                                                                                  Vor­trag
27.01.2011, um 18 Uhr                                                                                                   19 Uhr

Inforiot