Monat: April 2009

Am Sam­stag, dem 25.04.2009, hat­te der Kreisver­band Oder­land der Nation­aldemokratis­chen Partei Deutsch­lands (NPD) einen Infor­ma­tion­s­stand in Bad Freien­walde auf dem Mark­t­platz in der Karl-Marx-Straße 1, angemeldet und durchge­führt. Bekan­nt wurde dies am sel­ben Tag.
Rund Zehn NPD- Kad­er ver­sucht­en von 15.00 bis 17.00 Uhr kläglich ihr Infor­ma­tion­s­ma­te­r­i­al unter die Bürg­erIn­nen zu brin­gen. Viele davon zeigten deut­lich, dass sie an dem anti­semi­tis­chen, geschicht­sre­vi­sion­is­tis­chem und ras­sis­tis­chen Mate­r­i­al kein Inter­esse haben und schmis­sen diverse Aufk­le­ber, Fly­er und Zeitun­gen in den Mül­lko­rb, beziehungsweise vor die Füße der Verteiler.
Obwohl die Aktion bis 18.00 Uhr angemeldet war, wurde diese vorzeit­ig abge­brochen. Die Gründe dafür sind allerd­ings nicht bekan­nt. Die Ver­anstal­ter waren außer­dem am sel­ben in Seelow und Wriezen mit ihrem Info­s­tand aktiv. Es ist bekan­nt, dass auch in diesen Städten, wie in Freien­walde, nie­mand vorher von den geplanten Aktio­nen der NPD unter­richtet wurde. Im Zuge dieser wur­den in der Stadt weiträu­mig Aufk­le­ber der NPD, der so genan­nten “Märkischen Aktions­front” (MAF) und der so gen­nan­ten “Kam­er­ad­schaft Märkisch Oder Barn­im” (KMOB) verklebt.
Bei dem Stand waren außer den Kadern der NPD Oder­land auch einige bekan­nte Schläger­nazis aus Freien­walde und Umge­bung anwe­send, die eine aggres­sive Atmo­sphäre ver­bre­it­eten, als einige Antifas ihren Unmut über die Ver­anstal­tung deut­lich äußerten. Unter ihnen befan­den sich: Hannes Burmeis­ter, Ricar­do Coss­mann, Robert Geb­hardt, die Nach­wuchs-Nazis Mario Wolf und Mike Schmidt, sowie Andrea Pun­zel aus Bralitz, welche zum Teil mit T‑Shirts der KMOB und der im Jahr 2005 ver­bote­nen recht­sradikalen Band Landser bek­lei­det waren.
Die Press­esprecherin der Antifa Bad Freien­walde, Lena Serath, sagt dazu fol­gen­des: “Ein weit­eres Prob­lem stellt immer­noch die Stadt­poli­tik dar, da davon auszuge­hen ist, dass die Genehmi­gung des Info­s­tandes von der Stadt erteilt wor­den ist. Daran wird das Desin­ter­esse der Stadt an antifaschsi­tis­chen Vorgän­gen inner­halb Freiewaldes ein­mal mehr deut­lich und das kon­se­quente Schweigen wird so zur Unter­stüzung neon­azis­tis­ch­er Strukturen.”
Weit­er­hin erk­lärt sie: “Das diese sich immer weit­er ver­stärken zeigt unter anderem auch ein Vor­fall des vor­ange­gan­genen Abends. Am Fre­itag, gegen 22.10 Uhr wur­den rund 16 Neon­azis festgenom­men, die bei einem Tre­f­fen in ein­er Klein­gar­te­nan­lage mehrere anti­semi­tis­che Parolen, begleit­et durch “Sieg Heil”- Rufe riefen.”

Am Fre­itagabend gegen 22.10 Uhr riefen Jugendliche, nach­dem sie in der Nähe der Bad Freien­walder Kau­fland Fil­ialie, am Eduard­shof 3, mehrere anti­semi­tis­che Parolen, begleit­et durch “Sieg Heil”- Rufe ver­nah­men, die örtliche Polizei.
Die Polizei, welche mit 4 Streifen­wa­gen im Ein­satz war, kon­trol­lierte rund 16 Neon­azis, unter ihnen befan­den sich: Paul Masche, Sil­vio Leukroth und Nach­wuchs-Nazi Lisa Masche, Schü­lerin der Ober­schule. Anschließend wur­den sie in Gewahrsam genom­men und auf die Freien­walder Wache gebracht, auf der sie weit­er­hin ihre men­schen­ver­ach­t­en­den Äußerun­gen von sich gaben. Min­destens 5 Neon­azis ver­schwan­den vor den Kon­trollen und begaben sich später in rich­tung Wache, um auf ihre Kam­er­aden zu warten, wobei es zu ver­balen Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen Neon­azis und alter­na­tiv­en Jugendlichen kam. Die fünf, die Parolen wie “Punks gehören in den Knast” und “Fight Antifa” gröl­ten, wur­den anschließend eben­falls festgenommen.
Lena Serath, Press­esprecherin der Antifa Bad Freien­walde, äußert sich dazu wie fol­gt: “Bei der Klein­garte­nalage, in der sich das Szenar­i­um abspielte, han­delt es sich um den sel­ben Ort, an dem sich der recht­sex­treme Brand­s­tifter Mar­cel Stechert vor sein­er Tat aufhielt. Daraus lässt sich schlussfol­gern, dass es sich dabei um einen Tre­ff­punkt han­delt der regelmäßig von Neon­azis aus der Umge­bung genutzt wird. Es kam bere­its des Öfteren zu Beschw­er­den von BesitzerIn­nen umliegen­der Kle­ingärten, über das laut­starke Ver­hal­ten der sich dort tre­f­fend­en Personen.”

Pin­now (ipr) Der Recht­sex­trem­ist Christoph Z. hat “gegenrede.info” beziehungsweise den presserechtlich Ver­ant­wortlichen für das Infor­ma­tion­sportal, Peter Huth, wegen übler Nachrede angezeigt. Christoph Z. bezieht sich dabei auf den Artikel Geschicht­en aus dem let­zten Jahr des “Nationalen Net­z­tage­buch­es”, der am 18.02.2009 auf der Web­site veröf­fentlich wurde.

Die von dem Jung­nazi bean­standete Pas­sage lautet : “Mit Christoph Ziese war ein junger Ver­wal­tungswis­senschaftsstu­dent aus Pots­dam anwe­send, der sich vorgenom­men hat­te, die zer­faserte Kam­er­ad­schaftsszene der Uck­er­mark neu zu organ­isieren und die Kam­eradin­nen und Kam­er­aden ide­ol­o­gisch zu schulen.” In diesem Satz sieht Christoph Z. eine üble Nachrede. Der Satz ist Teil ein­er Pas­sage, die Besuch­er eines “Ostara-Festes” benen­nt, das im April 2008 auf dem Grund­stück der heuti­gen Kreistagsab­ge­ord­neten des Land­kreis­es Uck­er­mark, Irm­gard Hack, in Uhlen­hof im Nord­west­en der Uck­er­mark stattge­fun­den hat­te. In diesem Jahr fand das Fest dort erneut statt.

Am Sam­stag den 18. April, zwei Tage vor dem Geburt­stag Adolf Hitlers, trafen sich einige Recht­sex­trem­is­ten, um dort dem ger­man­is­chen Brauch­tum zu frö­nen. Ob Christoph Z. erneut unter den Anwe­senden war, kon­nte bish­er nicht recher­chiert werden.

Peter Huth nimmt die Anzeige gelassen. Christoph Z. sei seit Jahren in der recht­sex­tremen Szene der Uck­er­mark aktiv, führt er aus. Sein größter poli­tis­ch­er Coup war nach Ansicht Huths im let­zten Sep­tem­ber seine Ernen­nung zum Wahlvor­stand in dem kleinen Örtchen Wollin, das zur Gemeinde Randow­tal gehört. Dort erhielt die NPD 34 Prozent der Stimmen.

Auch in diesem Jahr sei Christoph Z. wieder im Sinne der NPD aktiv gewe­sen, weiß Huth zu bericht­en, sei es bei der großen Nazi-Demo im Feb­ru­ar in Dres­den oder beim NPD-Aktion­stag am 7. März in Pren­zlau, wo er gemein­sam mit den Kam­er­aden der “Hate­core War­riors Uck­er­mark” Kevin M. und Michael S. gesichtet wurde.

Am 27. März war er in Wall­mow bei der Vor­führung des Filmes “Die Welle” von Den­nis Gansel anwe­send. Huth ver­mutet, dass ihn das The­ma der anschließen­den Diskus­sion, ob “Faschis­mus” in Deutsch­land wieder möglich sei, neugierig gemacht hat­te. Gemein­sam mit ihm kamen der NPD-Kreistagswahlka­n­di­dat Ste­fan Schulz, von dem es heißt, dass er zum stel­lvertre­tenden NPD-Vor­sitzen­den des im Jan­u­ar 2008 gegrün­de­ten Orts­bere­ich­es Pren­zlau avanciert sei, und der Wolliner Recht­sex­trem­ist K., der auch schon in diesem Jahr in Dres­den mitmarschierte.

“Mit sein­er poli­tis­chen Biografie müsste er eigentlich stolz sein, einen solchen Satz zu lesen,” polemisiert Huth, “dass er hier ein üble Nachrede sieht, muss einen anderen Grund haben. Vielle­icht hat er durch die Veröf­fentlichun­gen über ihn auf “gegenrede.info” an seinem Stu­dienort Pots­dam Probleme.”

Es war ein­deutig nicht der Tag der NPD, jen­er heutige Sam­sta­gnach­mit­tag im mit­telmärkischen Treuen­bri­et­zen. Mit soviel Protest in ein­er bran­den­bur­gis­chen Kle­in­stadt, mit­ten im Fläming und weitab von Berlin, hat­te offen­bar nicht ein­mal die regionale Polizeiführung gerech­net, so dass den weni­gen Beamten die Anspan­nung zwis­chen den Fron­ten deut­lich anzumerken war.

Immer wieder mussten sie den ver­lore­nen, offen­bar aus ganz West­bran­den­burg zusam­mengetrom­melten, Naz­i­haufen vor den wüten­den und laut­starken Gegen­demon­stran­ten schützen. Nein, die NPD und vor allem ihre (neo)nazistischen Phrasen wollte hier kein­er hören.

In einem Aufruf hat­te der Bürg­er­meis­ter und alle Stadtverord­neten zum Bürg­er­protest aufgerufen und den (Neo)nazis auch durch zahlre­iche sym­bol­is­che Aktio­nen bere­its im Vor­feld sig­nal­isiert, dass sie hier nicht willkom­men sind. “NPD bei uns: uner­wün­scht” oder “Hier ist kein Platz für Nazis: Treuen­bri­et­zen zeigt Nazis die kalte Schul­ter” war so auf Ban­nern an Gebäu­den zu lesen. Ein offen­bar zuerst angedachter Auf­marsch­punkt der Nazis wurde kurz­er Hand in eine Baustelle ver­wan­delt und der Ver­anstal­tung­sort der NPD neben einen großen Müll­con­tain­er verlegt. 

Eine halbe Stunde später als angemeldet und bere­its von 80 Gegen­demon­stran­ten erwartet, traf dann gegen 12.30 Uhr die Fahrzeugkolonne der NPD am Kundge­bung­sort ein. Sicht­bar ori­en­tierungs­los und erst nach dem ver­stre­ichen von weit­eren 15 Minuten gelang es den (Neo)nazis schließlich ihre Rei­hen zu ord­nen, die Wehrma­chtssym­bole auf ihrem Laut­sprecher­wa­gen zu verdeck­en und unter den Klän­gen von Wag­n­er mit ihrer “Mah­nwache” zu beginnen.

Nach dem entrollen des Front­ban­ners, mit dem Mot­to: “Zer­schlagt die Lüge, die auf dem Rück­en unser­er Toten lastet!”, und der Ver­lesung der polizeilichen Aufla­gen durch den Vor­sitzen­den des NPD Kreisver­band Hav­el — Nuthe, Michel Müller, hielt der Vor­sitzende der “Jun­gen Nation­aldemokrat­en” (JN) in Sach­sen Anhalt, Andy Knape, einen ersten Rede­beitrag. Hierin stellte er die Erschießung von Zivilis­ten durch Sol­dat­en der Roten Armee im April und Mai 1945 in Treuen­bri­et­zen — der Anlass der NPD Ver­anstal­tung am heutige Tage — als exem­plar­isch für “die vie­len toten Deutschen”, die dem “Bolschewis­mus” zum Opfer fie­len, dar .

Über die Erschießung von ital­ienis­chen Mil­itärin­ternierten am 23. April 1945 in ein­er Kies­grube in der Nähe der Stadt durch ein Wehrma­cht­skom­man­do oder die Depor­ta­tion und Ver­nich­tung der Juden ver­lor Knape hinge­gen kein Wort. Im Gegen­teil, in dem der Sach­sen-Anhaltin­er JN Vor­sitzende den sow­jetis­chen Schrift­steller Ilja Ehren­burg, der wegen sein­er  Kamp­faufrufe während des Krieges bei den Nazis gefürchtet war, zitierte und ihn pos­tum als “jüdis­chen Pro­pa­gan­dis­ten” beschimpfte, ver­suchte er mit Hil­fe dieses Beispiels aus Opfern Täter zu machen und somit let­z­tendlich die Ver­brechen des Nation­al­sozial­is­mus zu relativieren. 

Ein weit­er­er Red­ner aus Pots­dam — Mit­tel­mark, der nach wieder­holter Beschal­lung des Platzes mit der Musik des Anti­semiten Wag­n­er das Wort ergriff, het­zte eben­falls gegen den “jüdis­chen Ilja Ehren­burg”, kon­nte sich jedoch gegen die Gegen­demon­stran­ten am Rande der Ver­anstal­tung nicht durch­set­zen.  Laut­stark störten sie seine bei­den Rede­beiträge, so dass der het­zende (Neo)nazi kaum noch ver­ständlich war. Unbekan­nte war­fen zudem mehrere Rauch­bomben in den Nazip­ulk und sprengten damit beina­he die Kundgebung.

Let­z­tendlich löste sich die Ver­anstal­tung aber dann doch von sel­ber auf und die unge­fähr 50 aus den bran­den­bur­gis­chen Land­kreisen Havel­land, Ober­hav­el, Ost­prig­nitz Rup­pin, Pots­dam, Pots­dam — Mit­tel­mark und Tel­tow — Fläming angereis­ten (Neo)nazis ver­schwan­den wieder in ihre Heimatorte.

Zurück blieben die Treuen­bri­et­zen­er, die, laut Aus­sagen ihres Aufrufs, schon seit Jahren bemüht sind, sowohl mit Abge­sandten aus Ital­ien als auch mit Ruß­land eine “Ver­söh­nung über den Gräbern” zu prak­tizieren und in ihnen “echte Part­ner in der Geschicht­sa­u­far­beitung” gefun­den haben.

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Die recht­sex­treme „Gesellschaft für freie Pub­lizis­tik“ (GfP), plante einen Kongress vom 8. bis 10. Mai 2009 in den Van-der-Valk Tagungsräu­men in Dahle­witz. Dies wurde ver­hin­dert, indem das Hotel­man­age­ment über die
recht­sex­tremen Hin­ter­gründe der harm­los klin­gende „Gesellschaft“ informiert wurde. Ihnen wur­den die Räume gekündigt.
Wie nach Antifa-Recherchen bekan­nt wurde, plante die recht­sex­treme „Gesellschaft für freie Pub­lizis­tik“ (GfP) einen Kongress vom 8. bis 10. Mai 2009 einen Kongress im „Van der Valk Hotel“ in Dahle­witz unter dem neon­azis­tis­chen Mot­to „EU ? Europas Unglück“. Hin­ter dem wenig aus­sagekräfti­gen, fast harm­los klin­gen­den Namen der „Gesellschaft für freie Pub­lizis­tik“ ver­ber­gen sich überzeugte neon­azis­tis­che Vor­denker und bekan­nte Kad­er der recht­sex­tremen Szene.
Vor­sitzen­der der 1960 von ehe­ma­li­gen SS-Offizieren und NSDAP-Funk­tionären gegrün­dete GfP ist Andreas Molau, frischge­back­en­er DVU-Bun­dessprech­er und stel­lvertre­tender nieder­säch­sis­ch­er NPD-Lan­desvor­sitzen­der. Als Ref­er­enten waren Wal­ter Post, Buchau­tor des geschicht­sre­vi­sion­is­tis­chen Grabert-Ver­lages und Ref­er­ent bei der Waf­fen-SS treuen HIAG, Mario Kandil, Mitar­beit­er der Rei­he „Deutsche Geschichte“ (Druf­fel-Ver­lag), Dim­itrij Grieb, Autor der „Nation­al-Zeitung“, Mitar­beit­er des FPÖ-Europaab­ge­ord­neten Andreas Mölz­er, Karl Richter, Stad­trat der NPD-Vor­fel­dor­gan­i­sa­tion Bürg­erini­tia­tive Aus­län­der­stopp (BIA) in München, der DVU-Bun­desvize und Lan­deschef in Sach­sen-Anhalt Ingo Knop sowie Patrik Brinkmann, Mit­grün­der der recht­sex­tremen Kon­ti­nent Europa Stiftung und Har­ald Neubauer, Mither­aus­ge­ber von „Nation&Europa“ angekündigt.
Diese Zusam­menkun­ft wurde nun ver­hin­dert! Mit ein­er E‑Mail wurde das Hotel­man­age­ment über den recht­sex­tremen Hin­ter­grund dieser Grup­pierung informiert und reagierte sofort. In ein­er Presseerk­lärung vom 22.04.2009 erk­lärte diese: „Im  Zuge  der  Ver­tragsab­sprachen  wur­den  wed­er  die Ziele  der Gesellschaft noch die Inhalte des Kon­gress­es deut­lich.“ Weit­er schreiben sie: „Wir haben den Ver­anstal­tungsver­trag daher am heuti­gen Tage umge­hend gekündigt“ und dis­tanzieren sich von diesen Inhalten.
Tama­ra Levy, Sprecherin der Autonomen Antifa Tel­tow Fläming [AATF] erk­lärt dazu: „Wir begrüßen diesen Schritt aus­drück­lich und sind der Mei­n­ung, das mit der prak­tis­chen Ver­hin­derung dieses Naz­itr­e­f­fens ein deut­lich­es Zeichen gegen Recht­sex­trem­is­mus geset­zt wurde! Dieses vor­bild­hafte Ver­hal­ten ist ein richtiger Schritt um Neon­azis und ihre men­schen­ver­ach­t­ende Ide­olo­gie zu isolieren und gesellschaftlich zu ächten!“
Pressemit­teilung des Hotels