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(Anti)militarismus

Kundgebung gegen die Bundeswehrpräsenz auf der Ausbildungsplatzbörse

Fre­itag 15. Mai 2009, 11–16 Uhr. Bernau, Lohmüh­len­straße 26.


Protestkundge­bung gegen die Bun­deswehrpräsenz auf der Aus­bil­dungsplatzbörse im
Paulus-Praetorius-Gymnasium.

 

Am Fre­itag, dem 15. Mai 2009 find­et die diesjährige Bernauer Aus­bil­dungs- und
Stu­di­en­börse statt. Wieder mit dabei ist auch die Bun­deswehr mit ihrem Info-Truck im
Schul­hof des Paulus-Prae­to­rius-Gym­na­si­ums. Ein guter Grund erneut zu protestieren.

Am 15. Mai, 11 bis 16 Uhr, Paulus-Prae­to­rius-Gym­na­si­um, Lohmüh­len­straße 26, 16321
Bernau bei Berlin. Der Ein­tritt für alle Inter­essierte ist frei. Vor dem
Schul­gelände wird es einen legalen, angemelde­ten Info­s­tand mit Mate­ri­alien gegen die
Bun­deswehr geben.

Kommt zum Info­s­tand, informiert euch. Helft mit bei der Verteilung des Info­ma­te­ri­als
unter den Schü­lerin­nen und Schülern und anderen Besucherin­nen und Besuch­ern der
Aus­bil­dungsplatzbörse.

Infor­ma­tio­nen: http://antimil.blogsport.de/

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Antifaschismus

Gegen die NPD-Mahnwache in Treuenbrietzen!

Am Sam­stag, 25. April um 11 Uhr in Treuenbrietzen

Die NPD-Mah­nwache find­et ab um 12 Uhr auf dem Mark­t­platz statt.

Gegen die NPD-Mah­nwache in Treuen­bri­et­zen!
Oder: Für euer scheiß Geheule wer­den wir euch stets verhöhnen…. ! 

Am 25. April will die faschis­tis­che NPD in Treuen­bri­et­zen eine Mah­nwache ver­anstal­ten und begin­nt damit den Wahlkampf in der Prov­inz mit Hin­sicht auf die bevorste­hen­den Bun­destagswahlen in diesem Jahr.
Anlass der Kundge­bung auf dem Mark­t­platz sind die his­torischen Ereignisse, welche sich auf den 23. April 1945 beziehen. Nach­dem am Mor­gen 127 ital­ienis­che Kriegs­ge­fan­gene von Wehrma­chtsver­bän­den nahe der Kies­grube erschossen wur­den, da Treuen­bri­et­zen die wieder­holte Ein­nahme durch die Rote Armee dro­hte, töteten sow­jetis­che Sol­dat­en nach der Rück­gewin­nung der Stadt mehrere hun­dert Bewohner.

Sowohl NPD- als auch bürg­er­lich­es Gedenken ver­weisen immer wieder auf die „1000 toten See­len“ (Leit­spruch der NPD-Kundge­bung), die ange­bliche Zahl der getöteten Treuen­bri­et­zen­er. Sprach der ehe­ma­lige Tankwart und jet­zige Treuen­bri­et­zen­er Heimat­forsch­er Wolf­gang Uksche in einem Zeitungsin­ter­view mit der Berlin­er Zeitung im Jahr 1998 noch von 200 Toten, so ist er in einem Artikel der Berlin­er Mor­gen­post im let­zten Jahr sich­er, dass es die fünf­fache Anzahl getöteter Deutsch­er gab. Trotz dessen, dass im Standesamt nur 254 Bewohn­er als getötet gemeldet wur­den, bezieht sich Uksche gern auf soge­nan­nte Augen­zeu­gen­berichte, die sich aus Hören-Sagen speisen. Die bewiesen­er­maßen wack­e­lige Aus­sagekraft von Augen­zeu­gen­bericht­en, die sich bed­ingt durch Alter und Ide­olo­gie ändern, deutet auf ein alt­bekan­ntes Muster kollek­tiv­er, deutsch­er Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gung hin, in der durch Fokusierung von Kriegsver­brechen alli­iert­er Trup­pen deutsche Tat­en rel­a­tiviert und die Befreiung als eigentlich­es Grundü­bel sug­geriert wird. Die NPD ist nicht nur in diesem Punkt ein Teil der bürg­er­lichen Mitte, sie schürt deutsche Mythen um Bombe­nan­griffe auf Treuen­bri­et­zen und Mas­sak­er an unschuldigen Zivilis­ten und betreibt geziel­ten Geschicht­sre­vi­sion­is­mus. Einen Bombe­nan­griff gab es genau­so wenig wie das unschuldige deutsche Volk, denn auch in Treuen­bri­et­zen sah man die Depor­ta­tion­szüge abrollen und im Gegen­satz zur Stadt Belzig über­gab man der Roten Armee die Stadt nicht friedlich. Obwohl die Rote Armee trotz ihrer Rolle als Befreier vom Faschis­mus dur­chaus auf­grund ihrer Tat­en kri­tik­würdig ist, verken­nt das Gedenken jedoch, dass es die Deutschen waren, die einen eth­nis­chen Ver­nich­tungskreig führten und nach dem total­en Krieg fle­ht­en. Der Sieg über Deutsch­land, let­z­tendlich über den deutschen Faschis­mus und die Shoah kon­nte niemals durch Paz­i­fis­mus errun­gen wer­den. Ihr Sieg war und ist unsere Befreiung.

Die NPD führt den soge­nan­nten Kampf um die Straße und begin­nt nach alt­be­w­erten Mod­ell in der Prov­inz, wo sie nicht mit großen Gegen­protesten wie in den Städten rech­nen muss. Die freien Kam­er­ad­schaften, wie die „Kam­er­ad­schaft Hoher Fläming“ aus Belzig, und eine „Basis“ von Einzelper­so­n­en bilden den ver­längerten Arm für die “Schmutzarbeit” auf der Straße. Pro­pa­gan­dade­lik­te wie das Verkleben von Stick­ern und das Verteilen von Fly­er sind auch in unser­er Region an der Tage­sor­d­nung und es wäre ein fataler Fehler die, wenn auch nicht immer in der Öffentlichkeit ste­hen­den, faschis­tis­chen Umtriebe, seien es einzelne Per­so­n­en, kleine Grup­pen von Jugendlichen, welche meinen sich hin­ter Dress­codes wie die der Marke „Thor Steinar“ ver­ber­gen zu kön­nen, oder schein­bar organ­isierte Grup­pen wie in Belzig zu unter­schätzen . Dies wird lei­der nur allzu oft getan und bah­nte sich eben­so in Treuen­bri­et­zen an, wo es Ziel der Stadt war die NPD Mah­nwache geheim zu hal­ten. Die Ver­anstal­tung von Treuen­bri­et­zen geht mit hoher Wahrschein­lichkeit vom Raum West­havel­land aus, wo die NPD in Städten wie Rathenow ein stätiges Prob­lem darstellt. Indiz dafür ist die Ankündi­gung der NPD ihren Bun­destagskan­di­dat­en und Vor­sitzen­den des NPD Stadtver­ban­des Rathenow, Dieter Brose, vorbeizuschicken.

Gemein­sam gegen NPD und deutsche Opfermythen!!

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Bildung & Kultur

Seminarprogramm von JD/JL Brandenburg

JundemokratInnen/Junge Linke Bran­den­burg denken, dass es nicht aus­re­icht, ein dif­fus­es Unbe­ha­gen gegen Mil­itärein­sätze, Videoüberwachung oder Ras­sis­mus zu ver­spüren. Herrschaftsver­hält­nisse und autoritäre Struk­turen aufzudeck­en und zu kri­tisieren — also Aufk­lärung im besten Sinne des Wortes zu betreiben — erfordert inten­sive und gut vor­bere­it­ete Diskussionen.

Wir bieten dafür die entsprechende Umge­bung und organ­isieren dafür die Ref­er­entIn­nen, das Hin­ter­grund­ma­te­r­i­al und eine angenehme Unterkun­ft in ein­er Bran­den­burg­er Jugend­her­berge oder in Berlin.
Bitte gebt Euren Namen, Adresse und Eure Email&Telefonnummer an, sowie Eure Essenswün­sche (Fleisch/vegetarisch/vegan). Ihr erhal­tet dann rechtzeit­ig eine Anmeldebestä­ti­gung mit Wegbeschrei­bung.
Ihr zahlt für ein Woch­enend­sem­i­nar 8–15€ (Mit­glieder 6–12€), für ein Tagessem­i­nar 4€ (Mit­glieder 3€). Im Sem­i­nar­be­trag sind Unterkun­ft, Verpfle­gung sowie Sem­i­n­ar­ma­te­r­i­al enthal­ten.
Eine gedruck­te Ver­sion dieses Sem­i­narpro­gramms schick­en wir Euch auf Anfrage gerne zu.
Die Sem­i­narorte sowie Beitragsnach­lass kön­nen in der Lan­des­geschäftsstelle erfragt werden.

JungdemokratInnen/Junge Linke


Lan­desver­band Brandenburg


Gryphiusstr. 23, 10245 Berlin 


Fon: (030) 325 327 69


Fax: (030) 325 327 71


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26.April 2009 Pyro, Teli, Pflasterstein…


Tagessem­i­nar zu Antifa & Männlichkeit

Was ist über­haupt Männlichkeit? Was macht Antifa-Poli­tik aus und wieso ist sie an so vie­len Punk­ten beson­ders bei jun­gen Män­nern beliebt? Warum gibt es auch in der Antifa Unter­drück­ungsver­hält­nisse? Die Gesprächs- und Entschei­dungsstruk­turen und die Aus­rich­tung der Antifa-Poli­tik gehören auf den anti­sex­is­tis­chen Prüf­s­tand. Wir reden über Sym­bole und Idole, über Tück­en der alltäglichen Antifaar­beit samt Helden­tum und Revierver­hal­ten. Unter­drück­ungsmech­a­nis­men schaf­fen sich aber nicht von selb­st ab, nur weil sie in Diskus­sio­nen erkan­nt und benan­nt wer­den. Es geht also um die Entwick­lung neuer Per­spek­tiv­en und um konkrete Umset­zungsmöglichkeit­en. Antifa ist zu wichtig, als es nur bei Kri­tik zu belassen.

Das Sem­i­nar find­et in Berlin statt.

16. Mai 2009 What are words worth?


Work­shop zu geschlechtsspez­i­fis­chem Redeverhalten

Reden ist ein wichtiges Mit­tel zum gegen­seit­i­gen Aus­tausch. Allerd­ings ist es nicht immer ein­fach, sich damit auch durchzuset­zen. Vor allem in gemis­cht­geschlechtlichen Grup­pen kommt es oft zu unan­genehmen Redesi­t­u­a­tio­nen: Regelmäßig schnei­den ein­er Leute das Wort ab, um dann selb­st ausufer­nd über Poli­tik, die Welt und das Uni­ver­sum zu referieren. Nicht sel­ten sind es männliche Per­so­n­en, die beson­ders dom­i­nant und rede­freudig auftreten. Nie­mand wird als talentierte_r Redner_in geboren – selb­st­be­wusst reden und disku­tieren kann man ler­nen! Im Rah­men des Work­shops set­zen wir uns mit geschlechtsspez­i­fis­chem Rede­v­er­hal­ten auseinan­der und disku­tieren Strate­gien für einen selb­st­be­wussten Umgang mit dom­i­nan­tem Redeverhalten.

Das Sem­i­nar find­et in Berlin statt.

22.–24. Mai 2009 What’s class got to do with it?


Lese- und Diskus­sionswoch­enende zu mate­ri­al­is­tis­chem Feminismus

Ein Woch­enende lang wollen wir uns mit der Frage beschäfti­gen, was mate­ri­al­is­tis­ch­er Fem­i­nis­mus ist und was eine sin­nvolle (mate­ri­al­is­tis­che) fem­i­nis­tis­che Posi­tion sein kön­nte. In der Diskus­sion sollen vorhan­dene fem­i­nis­tis­che Posi­tio­nen und die kri­tis­chen Debat­ten der Frauen­be­we­gung und der akademis­chen Auseinan­der­set­zung der let­zten Jahrzehnte ein­be­zo­gen wer­den. Dabei inter­essiert uns auch, wie die Verknüp­fung von Kap­i­tal­is­mus und Geschlechter­ver­hält­nis­sen erk­lärt wer­den kann. Beladen mit einem Haufen span­nen­der his­torisch­er sowie aktueller Texte fahren wir in ein nettes Tagung­shaus außer­halb von Berlin, kochen leck­eres Essen, schauen abends gemein­sam Filme und lassen es uns gut gehen! Einen Read­er wird es vor dem Sem­i­nar geben.

Das Sem­i­nar find­et in einem Tagung­shaus bei Berlin statt.

5.–7. Juni 2009 „Stal­in hat uns das Herz gebrochen…“


Woch­enend­sem­i­nar zu Anti­semitismus in der DDR

An dem Woch­enende wer­den wir uns aus ein­er herrschaft­skri­tis­chen Per­spek­tive mit Anti­semitismus in der DDR beschäfti­gen. Hier­für wollen wir uns zunächst die Fra­gen stellen, welchen Stel­len­wert und welche Erschei­n­ungs­for­men Anti­semitismus in der Poli­tik der SED, aber auch in der DDR-Bevölkerung hat­te. Im Rah­men des Sem­i­nars inter­essiert uns auch, wie und wo heute DDR-Anti­semitismus in der Bun­desre­pub­lik prob­lema­tisiert wird. Schließlich soll aber die Auseinan­der­set­zung auch dem Inter­esse fol­gen, eine Analyse und Kri­tik des Anti­semitismus zu entwick­eln und diese in Zusam­men­hang mit der Kri­tik an den gesellschaftlichen Ver­hält­nis­sen, Nation und Kap­i­tal­is­mus zu rücken.

Das Sem­i­nar find­et in einem Tagung­shaus bei Berlin statt.

13.–14. Juni 2009 Der Men­sch als Unternehmer sein­er selbst


Ein­stiegssem­i­nar – Michel Fou­cault und der Liberalismus

Zur Zeit wird das mögliche Ende des Kap­i­tal­is­mus viel disku­tiert. In dem Sem­i­nar wollen wir auf­spüren, wie es dazu kam, dass der „Mark­w­ert“ des Men­schen seinen gesellschaftlichen All­t­ag bes­timmte. Michel Fou­cault zeigt, wie mit dem Aufkom­men der „Sozialen Frage“ im 19. Jahrhun­dert ein lib­er­al-ökonomis­ch­er Ide­al­is­mus an die Stelle ein­er abso­lutis­tis­chen Staat­srä­son tritt und ein Indi­vidu­um formt, dass sich als „Unternehmerin ihrer selb­st“ begreift – der Ursprung der „Freien Mark­twirtschaft“, die derzeit heiß debat­tiert wird.

Das Sem­i­nar find­et in Berlin statt.

20. Juni 2009 Der Füllfeder­hal­ter der Revolution


Sem­i­nar zu Poli­tis­chem Schreiben

Ein Fly­er soll provozieren, cool sein und in Kürze das Wichtig­ste darstellen. Und eigentlich sollen Fly­er, Broschüren, Ankündi­gungs- und son­stige Texte auch zur Über­win­dung des Kap­i­tal­is­mus und ander­er Übel anre­gen. Geht das? Und wenn ja, wie? Ein Sem­i­nar zu Wort­wahl, Cool­ness und zur schriftlichen Über­win­dung des Kap­i­tal­is­mus (na ja, ein biss­chen wenigstens…).

Das Sem­i­nar find­et in Berlin statt.

26.–28. Juni 2009 „Jet­zt sind wir da – ihr kön­nt wieder nach Hause gehen!“


Ras­sis­mus, Kolo­nial­is­mus und Weiß­sein am Beispiel der „Wiedervere­ini­gung“

Als die DDR und die BRD fusion­ierten, war im nation­al­is­tis­chen Taumel kein Platz für nichtweiße Deutsche und Migrant_innen. Ras­sis­tis­che Pogrome waren an der Tage­sor­d­nung. Im Sem­i­nar disku­tieren wir anhand der dama­li­gen Ereignisse die Bedeu­tung und his­torische Entwick­lung von Ras­sis­mus und Weiß­sein in der BRD und DDR. Wir wollen uns mit den Per­spek­tiv­en von Men­schen of Col­or und der Poli­tik der dama­li­gen antifaschis­tis­chen und anti­ras­sis­tis­chen Grup­pen beschäfti­gen und über­legen, was daraus für unser heutiges Han­deln gegen Ras­sis­mus und Nation­al­is­mus zu ler­nen ist. Das Sem­i­nar richtet sich sowohl an Einsteiger_innen, die sich mit Ras­sis­mus, Crit­i­cal Whiteness/Weißsein und Kolo­nial­is­mus auseinan­der­set­zen wollen, als auch an Men­schen die sich bere­its seit län­gerem engagieren.

Das Sem­i­nar find­et in einem Tagung­shaus in der Nähe von Berlin statt.

11.–12. Juli 2009 Wozu Fäh­nchen, wenn es Möhrchen gibt?


Sem­i­nar zu (Anti-)Nationalismus mit „Pink Rab­bit gegen Deutschland”

Die meis­ten von uns haben vielle­icht mehr gemein­sam mit franzö­sis­chen Punks, spanis­chen Raver_innen oder US-amerikanis­chen Marx-Fans als mit der_dem Durch­schnitts­deutschen. Aber wie kommt es, dass Men­schen sich den­noch als „Nation“ zusam­menge­hörig fühlen? Natio­nen und Staat­en sind schließlich nichts Naturgegebenes, son­dern willkür­liche Kon­struk­tio­nen. Welche Funk­tio­nen das Nation­al­is­mus-Gefasel denn dann hat und wozu all das staatliche Gedenken und Jubeln, das für 2009 geplant ist, dienen soll, wollen wir auf dem Sem­i­nar analysieren. Mit dabei: der pinke Hase (www.pink-rabbit.org)!

Das Sem­i­nar find­et in einem Tagung­shaus in der Nähe von Berlin statt.

7.–9. August 2009 Ver­schwende deine Jugend! Auch in den Ferien Schule und Gesellschaft angreifen!


Bil­dungskri­tis­ches Spektakel

Bil­dung ist super? Wenn es dabei um das bloße Aneignen von Wis­sen und die Förderung selb­st­bes­timmter Indi­viduen geht, dann schon. Aber das hiesige Bil­dungssys­tem hat damit nicht viel zu tun. Denn Schule ver­mit­telt sel­ten das, was wir wis­sen wollen. Vielmehr bere­it­et sie uns auf eine kap­i­tal­is­tisch organ­isierte Gesellschaft vor, durch Erziehung, soziales Aussieben und die Verin­ner­lichung von Hier­ar­chien. Neben den Hausauf­gaben sollen wir uns im Vere­in engagieren, um so soziale Fähigkeit­en auszu­bilden, damit wir auch später auf dem Arbeits­markt beste­hen. Chillen vor dem Fernse­her ist nicht mehr. Dem wollen wir auf unserem bil­dungskri­tis­chen Spek­takel ent­ge­gen­wirken. Es wird es viel Raum geben zum Entspan­nen, Baden gehen und Feiern. In ver­schiede­nen Work­shops wer­den wir uns anschauen, was Schule mit Herrschaft zu tun hat und wie eine emanzi­pa­torische Bil­dungskri­tik ausse­hen kön­nte Das ganze Event wird vom 7.–9. August auf dem Fusion Gelände in Lärz statt find­en. Unserem Spek­takel schließt sich das Som­mer­camp der NFJ Berlin an, welch­es eben­falls mit einem fet­ten Pro­gramm und Urlaub rockt. Genauere Infos dazu find­et ihr unter www.linkes-sommercamp.de

7.–16. August 2009 Es gibt keinen richti­gen Urlaub im Falschen…


Herrschaft­skri­tis­ches Sommercamp

Auf unserem diesjähri­gen Som­mer­camp wollen wir uns 10 Tage lang mit den Per­spek­tiv­en und the­o­retis­chen Grund­la­gen ein­er herrschaft­skri­tis­chen Poli­tik beschäfti­gen. Nicht zu kurz kom­men sollen dabei Badespaß und Par­ties in der heißen August­sonne. In Work­shops, bei Film- und Diskus­sion­s­aben­den oder ‑nächt­en wollen wir die gesellschaftlichen Herrschaftsver­hält­nisse the­ma­tisieren und unsere Kri­tik an ihnen weit­er­en­twick­eln. Dabei wird es um Geschlechter­ver­hält­nisse, Ras­sis­mus, Anti­semitismus und Kap­i­tal­is­muskri­tik eben­so gehen wie um die deutschna­tionalen Auswüchse im „Superge­denk­jahr 2009“. Stat­tfind­en wird das Som­mer­camp auf dem Gelände des Fusion-Fes­ti­vals in der Nähe von Müritz und Neustrelitz.

Teil­nah­me­beitrag 80€ kom­plett oder 10€ pro Tag.

Rechtzeit­ig anreisen lohnt sich: Denn vom 7. bis 9. August läuft auch unser bil­dungskri­tis­ches Spek­takel in direk­ter Nach­barschaft zum Sommercamp.

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Antifaschismus

Wird Rathenow ein Wallfahrtsort für (Neo)nazis?

Am gestri­gen Sam­stag jährte sich zum 65. mal der Jahrestag des einzi­gen größeren alli­ierten Luftan­griffs auf Rathenow während des zweit­en Weltkriegs, bei dem unge­fähr 54 Men­schen im Zuge der Bom­bardierung der regionalen Rüs­tungs­be­triebe, vor allem der ARADO Kampf­bomber­pro­duk­tion im Ort­steil Hei­de­feld, ums Leben kamen und nun vom regionalen (neo)nazistischen Milieu als exem­plar­isch­er “Beweis” für “alli­ierte Kriegsver­brechen” zur Rel­a­tivierung der nation­al­sozial­is­tis­chen Schand­tat­en miss­braucht werden.

Auf dem Dunck­er­platz, unmit­tel­bar  vor dem Rathenow­er Haupt­bahn­hof und in Blick­weite eines vom Aktions­bünd­nis “Rathenow zeigt Flagge” ange­bracht­en Großflächen­ban­ners mit der Auf­schrift “Bet­teln und Hausieren ver­boten! — Nazis Raus”, fan­den sich deshalb gestern 140 (Neo)nazis ein um den so genan­nten “alli­ierten Bomben­ter­ror” unter dem Mot­to “65 Jahren in Trä­nen” zu “gedenken”. Nach ein­er kurzen Auf­tak­tkundge­bung, bei der eine (Neo)naziaktivistin aus Nauen einen kurzen Rede­beitrag hielt, zog der über­wiegend schwarz gek­lei­dete “Trauer­marsch” in mil­itärähn­lich­er For­ma­tion, unter­heilt in einzelne Blöcke mit dreier und vier­er Rei­hen und begleit­et von, ähn­lich wie bei ver­gle­ich­baren Aufmärschen in Magde­burg und Dres­den, aus einem “Laut­sprecher­wa­gen” abge­spiel­ten klas­sis­chen Musik über den Friedrich Ebert Ring und die Fontanes­traße zu einem Denkmal des “Bun­des der Ver­triebe­nen” (BdV) im Fontanepark.

Hier hielt der havel­ländis­che NPD Kreistagsab­ge­ord­nete und derzeit­iger Vor­sitzende des NPD Stadtver­band Rathenow, Dieter Brose, einen ersten Rede­beitrag in dem er die so genan­nten “Ver­brechen” der Alli­ierten anprangerte und sich über die Demon­stra­tionsaufla­gen der Ver­samm­lungs­be­hörde echauffierte. Scharf griff Brose auch mit den Worten: “Schande auf die Funk­tionäre des  Bund der Ver­triebe­nen” den BdV an, da dieser sich von den Aktio­nen der NPD distanzierte. 

Eine am Denkmal ursprünglich geplante Kranznieder­legung wurde den (Neo)nazis durch die Absper­rung des Objek­tes mit Bauza­un verwehrt.

Nach ein­er Schweigeminute marschierten die (Neo)nazis, unter, mit Slo­gans wie “Nazis raus” oder “Bunt statt Braun” bedruck­ten und an Straßen­lam­p­en ange­bracht­en, Plakat­en, die zusät­zlich mit Bän­dern in den Far­ben Rot und Blau als Zeichen des Wider­standes aus­geschmückt waren, durch die Forststraße, die Goethes­traße und vor­bei an den laut­starken Protest­bekun­dun­gen der unge­fähr 150, von einem mas­siv­en Polizeiaufge­bot bedrängten und hin­ter Absper­rzäunen ver­frachteten, Gegendemonstrant_innen auf dem Märkischen Platz, die Berlin­er Straße zum Postplatz.

Hier stellte sich der Demon­stra­tionszug im Hal­bkreis vor der Haupt­post auf, um eine weit­ere Zwis­chenkundge­bung durchzuführen. Zwar war dieser Ort nur als Ersatz für die durch die Ver­samm­lungs­be­hörde unter­sagte Ver­anstal­tung auf dem Wein­bergfried­hof fest­gelegt wor­den, hat­te jedoch auch einen gewis­sen sym­bol­is­chen Wert. Die NPD hat­te näm­lich im Vor­feld zahlre­iche Flug­blät­ter im Stadt­ge­bi­et von Rathenow ver­bre­it­et, auf denen das zer­störte dama­lige Post­ge­bäude am gle­ichen Ort qua­si als “Beweis” für den alli­ierten “Bomben­ter­ror” am 18. April 1944 dargestellt wurde. 

Allerd­ings unter­schlug die Partei dabei, dass das Objekt tat­säch­lich erst ein Jahr später bis auf die Außen­wände ver­wüstet wurde, nach dem die nation­al­sozial­is­tis­che Wehrma­chts­führung Rathenow zur “Fes­tung” erk­lärte und deren Artillerieein­heit­en aus den umliegen­den Stel­lun­gen im Abwehrkampf gegen die vor­rück­ende Rote Armee die Stadt Salve um Salve zerschossen.

In Unken­nt­nis der tat­säch­lichen Stadt­geschichte, hielt dann der stel­lvertre­tende Vor­sitzende des NPD Lan­desver­ban­des Bran­den­burg, Ron­ny Zasowk aus Cot­tbus, eine Rede, in der er fälschlicher­weise den 18. April als den Tag beschrieb, an dem — in Hin­wen­dung an die Zuhör­er — “Ihre oder Eure Heimat­stadt dem Erd­bo­den gle­ichgemacht” wurde und darauf auf­bauend die dama­lige Kriegs­führung der “angloamerikanis­chen Kriegsver­brech­er” beispiel­sweise mit der in Viet­nam oder im Irak gle­ich­set­zte. Nicht ohne Grund hat­te deshalb auch hier das Aktions­bünd­nis “Rathenow zeigt Flagge” ein Großflächen­ban­ner mit der Auf­schrift “Biete Nach­hil­fe in Geschichte” angebracht.

Doch Zasowk ging es nicht allein um die Fälschung his­torisch­er Tat­sachen. Er ver­suchte die dama­lige Kriegspoli­tik der Alli­ierten qua­si als eth­nis­che Säu­berung darzustellen, bei der es ange­blich um die “endgültige Zer­störung des deutschen Volkes ging”. “Mil­lio­nen Deutsche mussten ster­ben”, so Zasowk in sein­er Rede weit­er, “weil es gewis­sen poli­tis­chen und wirtschaftlichen Größen so in den Kram passte”. Und obwohl er hier keine Namen nen­nt, wird der anti­semi­tis­che Charak­ter des Vor­trages klar, wenn der Cot­tbusser NPD Mann plöt­zlich den “Bogen” in die heutige Zeit span­nt, in der wieder  “freier Völk­er” bedrängt wer­den, “weil sie sich weigern der judäi­amerikanis­chen Geschehe des Mark­tradikalis­mus und des völk­erz­er­stören­den Frei­han­dels zuzustimmen”. 

Nach einem weit­eren revi­sion­is­tisch und “Schlussstrich” geprägten Rede­beitrages eines (Neo)naziaktivisten aus Tel­tow — Fläming marschierte der (Neo)naziaufzug weit­er über die Bran­den­burg­er Straße, die Große Milow­er Straße, die Straße “Am Kör­graben” sowie die Schopen­hauer­straße, wo nochmals ein Großflächen­ban­ner des Aktions­bünd­niss­es “Rathenow zeigt Flagge” mit der Auf­schrift “Und Tschüß!” ange­bracht war, zurück zum Bahnhof. 

Vor dem Dunck­er­platz Ecke Friedrich Ebert Ring, im Angesicht der Nazi­ab­schlusskundge­bung vor dem Bahn­hof­s­ge­bäude kam es dann noch zu ein­er spon­ta­nen Protestkundge­bung von Punks, Antifas, Hop­pern und Fans von Ten­nis Borus­sia Berlin, welche die (Neo)nazis hof­fentlich auf nim­mer wieder­se­hen ver­ab­schiede­ten. Von den 140 (Neo)nazis kamen näm­lich nur 29 aus dem West­havel­land, die restlichen kamen aus Brandenburg/Havel, Havelsee, Kloster Lehnin, Nauen, Neu­rup­pin, Vel­ten, Hen­nigs­dorf, Pots­dam, Cot­tbus, dem bran­den­bur­gis­chen Land­kreis Tel­tow — Fläming sowie aus Sach­sen Anhalt (Sten­dal, Weteritz und  Klötze) und Berlin.

Das dieser gewün­schte Abschied von (neo)nazistischen Umtrieben aber kurzfristig eine Illu­sion bleibt, ist wahrschein­lich eher die Real­ität. Das (neo)nazistische Milieu scheint näm­lich bestrebt zu sein, den 18. April als fes­ten Ter­min, neben ähn­lichen Aufzü­gen in Magde­burg und Dres­den, in ihrem Ver­anstal­tungs­plan zu etablieren. Seit ger­aumer Zeit reisen die Mit­glieder des lokalen Milieus näm­lich schon durch die Lande und ins­beson­dere zu Ver­anstal­tun­gen in den bei­den genan­nten Städten um Kon­tak­te mit der bun­desweite (Neo)naziszene zu ver­fes­ti­gen. Während der dor­ti­gen Aufzüge, wie auch bei dem gestri­gen in Rathenow, wer­den dann Ban­ner gezeigt, welche die Bombe­nan­griffe von Magde­burg und Dres­den in ein­er Rei­he mit dem Rathenow­er Luftan­griff stellen.

Das (neo)nazistische Milieu in Rathenow führt seit 2005 Gedenkver­anstal­tun­gen zum 18. April durch.

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Aufmarsch in Rathenow mit 140 Nazis

Infori­ot — Am Sam­stag, den 18.April, marschierten ca. 140 Neon­azis von NPD und Freien Kräften durch Rathenow (Havel­land), anlässlich der Bom­bardierung der Stadt 1944 . Aufgerufen hat­te die NPD Hav­el- Nuthe unter dem Mot­to “65 Jahre in Trä­nen — Gedenken an den alli­ierten Bomben­ter­ror” . Seit 2005 find­et jedes Jahr ein ähn­lich­er Auf­marsch statt, in Anlehnung an Nazige­denken wie in Magde­burg, Dres­den und Lübeck.

Während einige Nazis schon über eine Stunde warteten, störten nur die laut­en ICEs und Fans des Fußbal­lvere­ins Ten­nis Borus­sia (TeBe) die Ruhe. Zur gle­ichen Zeit spielte das TeBe Team gegen den örtlichen Vere­in. Doch nicht nur akustisch wur­den die wartenden Nazis gestört, auch visuell. So hing in Sichtweite der Nazis gegenüber des Bahn­hofes ein Trans­par­ent mit der Auf­schrift „Bet­teln und Hausieren ver­boten! Nazis raus!“

Nach und nach erre­icht­en immer mehr Nazis den Dunker­platz am Bahn­hof, darunter viele aus den umliegen­den Regio­nen wie Prem­nitz, Brandenburg/Havel und dem Land­kreis Ost­prig­nitz- Rup­pin, aber auch Nazis aus Sach­sen- Anhalt und Berlin. Mit ein­er Liste von Bom­bardierun­gen deutsch­er Städte begin­nt eine NPD- Aktivistin ihre Eröff­nungsrede. „Am 18. April“, so spricht sie, „fiel Rathenow ins Visi­er der Befreier“ (!). Pünk­tlich um 14.30 Uhr zogen die Nazis dann mit jediglich drei Musik­tracks und den gle­ichen Trans­par­enten wie auf ver­gan­genen Aufmärschen vom Bahn­hof in die Innen­stadt. Voran gin­gen Aktivis­ten mit schwarzen Fah­nen, beschriftet mit Prem­nitz, Altmark/ Sten­dal, Klötze, AG Meteritz, Pots­dam, Tel­tow Fläming, Bran­den­burg, West­havel­land und Front­bann 24.

Bei zwei Zwis­chenkundge­bun­gen redet neben dem lokalen NPD-Kreistagsab­ge­ord­neter Dieter Brose, ein Aktivist der “Freien Kräfte Tel­tow Fläming” sowie der NPD-Kreis­chef der Lausitz Ron­ny Zasowk. Let­zter ist außer­dem stel­lvertre­tender Lan­desvor­sitzen­der der NPD Bran­den­burg und tritt für die NPD zur Bun­destagswahl in diesem Jahr an. Er und seine Kam­er­aden beschränk­ten sich in ihren Rede­beiträ­gen auf revi­sion­is­tis­che Parolen und trauerten um die „wahren Opfer“ des zweit­en Weltkrieges, welch­es ihrer Mei­n­ung nach auss­chließlich die Deutschen seien. So forderte der Red­ner der Freien Kräfte Tel­tow Fläming zum Ende „Ruhm und Ehre der deutschen Nation“.

Die Stadt Rathenow war den „Far­ben auf der Spur“: Plakate mit dem gängi­gen Slo­gan „Bunt statt Braun“ hin­gen an der Route des Auf­marsches. Viele Anti-Nazi Plakate und Trans­par­ente des zivilge­sellschaftlichen Bünd­niss­es „Rathenow zeigt Flagge“ begleit­eten die Nazis. Am Märkischen Platz, unmit­tel­bar in Nähe der Zwis­chenkundge­bung der Nazis am Post­platz, organ­isierte das Bünd­nis eine Gegenkundge­bung mit ca. 150 Men­schen. Allerd­ings wurde der Protest durch Absper­r­git­ter der Polizei eingeschränkt. Zum Ende des Auf­marsches zeigten noch ein­mal ca. 50 Antifaschist_innen ihren Protest gegen den Geschicht­sre­vi­sion­is­mus von NPD und Freien Kräften.

Bere­its am Fre­itag legte der „Bund Volk­streuer Mädel West­havel­land“ einen Kranz an der Gedenkstätte der Opfer der bei­den Weltkriege (Mehr dazu hier). Den Fried­hof durften die Nazis während des Auf­marsches nicht betreten.

 

 

Weit­ere Texte der Antifa West­havel­land zum Auf­marsch hier und auf http://westhavelland.antifa.net/

Weit­eres zum Bünd­nis „Rathenow zeigt Flagge“ hier

 

 

 

 

 

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Antifaschismus

Wegschauen gilt nicht!

Pren­zlau (ipr) Am 20. April jährt sich zum zweit­en Mal der Tag des Über­falls auf einen seit vie­len Jahren in Pren­zlau leben­den und arbei­t­en­den Inder. Das Unver­ständ­nis über die Gle­ichgültigkeit mit der Öffentlichkeit, Poli­tik und Presse in der Uck­er­mark auf diesen damals von der Staat­san­waltschaft als Mord­ver­such bew­erteten Über­fall nicht reagierte, war der Anlass, das “Bürg­er­bünd­nis Tol­er­ante Uck­er­mark” neu zu beleben und das Infor­ma­tion­sportal gegen Recht­sex­trem­is­mus “gegenrede.info” ins Leben zu rufen.

Der 30-jährige San­jeev S. war von den Nazis am Pren­zlauer Mark­t­berg ange­grif­f­en, niedergeschla­gen und am Boden liegend gegen den Kopf getreten wor­den. Er ver­lor dadurch das Bewusst­sein. Der Angriff erfol­gte aus ein­er Gruppe von vier Per­so­n­en her­aus, die zuvor den Jahrestag des Hitler-Geburt­stages mit viel Alko­hol gefeiert, rechte Musik gehört und rechte Parolen gerufen hatten.

Bere­its im Vor­feld hat­ten die Män­ner auf der Straße zunächst einen Nicaraguan­er grund­los angerem­pelt und während der Attacke auf den Inder ver­hin­dert, dass er dem Opfer zu Hil­fe eilen konnte.

Das Landgericht Neu­rup­pin verurteilte die bei­den Recht­sex­trem­is­ten Sebas­t­ian H. (23) und Michael H. (26) am 19.12.2007 wegen gemein­schaftlich­er gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung zu mehrjähri­gen Haftstrafen.

Das Opfer erlitt ein Schädel-Hirn-Trau­ma sowie Prel­lun­gen. Schlim­mer als die kör­per­lichen sind jedoch die psy­chis­chen Fol­gen: San­jeev S. hat seit diesem Tag Angst, in Pren­zlau allein auf die Straße zu gehen.

Bere­its im Jan­u­ar 2007 war ein­er der bei­den Verurteil­ten dabei gewe­sen als drei alko­holisierte Recht­sex­trem­is­ten in Pren­zlau einen viet­name­sis­chen Imbiss­be­treiber bespuck­ten, belei­digten und ihn mit abge­broch­enen Flaschen­hälsen bedro­ht­en. Danach hat­ten sie ver­sucht, den Imbiss­stand mit ihrem PKW zu ram­men. Scheit­erten aber an der Bordsteinkante.

Bürg­er­bünd­nis informiert

Am kom­menden Mon­tag ab 16.00 Uhr wird das Bürg­er­bünd­nis “Tol­er­ante Uck­er­mark” in der Pren­zlauer Friedrich­straße die Ein­wohn­er an diesen aus­län­der­feindlichen Über­griff erin­nern und sie auf­fordern, in Zukun­ft wach­sam auf recht­sex­trem­istis­che Vor­fälle jeglich­er Art zu reagieren. Am Info-Stand kön­nen sich die Besuch­er über Recht­sex­trem­is­mus in der Uck­er­mark informieren.

gegenrede.info” dank LAP Uckermark

Es gelang dem Bürg­er­bünd­nis gemein­sam mit dem „Europazen­trum Bran­den­burg Berlin“ in Pin­now das Infor­ma­tion­sportal gegen Recht­sex­trem­is­mus „gegenrede.info“ als ein Pro­jekt zu instal­lieren, das durch den Lokalen Aktion­s­plan Plan (LAP) Uck­er­mark gefördert wird. Der LAP Uck­er­mark agiert im Rah­men des Bun­de­spro­gramms „Jugend für Vielfalt, Tol­er­anz und Demokratie – gegen Recht­sex­trem­is­mus, Frem­den­feindlichkeit und Anti­semitismus“ des BMFSFJ.

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Antifaschismus

Erste Naziaktion zum 18. April

Im Vor­feld des geplanten (Neo)naziaufmarsches am morgi­gen Sam­stag kam es am heuti­gen Vor­mit­tag zu ein­er ersten Aktion des lokalen (Neo)nazimilieus im Zusam­men­hang mit dem Gedenken an den alli­ierten Luftan­griff am 18. April 1944 in Rathenow.

In der Zeit von 11.00 Uhr bis 11.30 Uhr legten die Vor­sitzende des so genan­nten “Bund Volk­streuer Mädel West­havel­land”, Ste­fanie Vogt, und ihre Gehil­fin Sab­ri­na Bur­chardt an der Gedenkstätte für die Opfer der bei­den Weltkriege auf dem Rathenow­er Wein­bergfried­hof einen Kranz mit der Auf­schrift “Trä­nen trock­nen, das Herz weint weit­er — Bund Volk­streuer Mädel West­havel­land” nieder.

Wie in den Vor­jahren auch, war den (Neo)nazis von der Ver­samm­lungs­be­hörde eine direk­te Ver­anstal­tung zum 18. April auf dem Fried­hof­sare­al unter­sagt wor­den. Das (neo)nazistische Milieu legte deshalb, eben­falls wie in den Vor­jahren, eine ihrer Kranznieder­legun­gen ein­fach um einen Tag nach vorne und kon­nte so unbe­hin­dert durch die Polizei das Ver­anstal­tungsver­bot umgehen.

Der so genan­nte “Bund Volk­streuer Mädel” trat erst­mal 2007 im Zuge des Gedenkens an den 18. April in Erschei­n­ung und zeigt seit dem regelmäßig durch Kranznieder­legun­gen zum Jahrestag des alli­ierten Bombe­nan­griffs sowie zum “Heldenge­denk­tag” (Volk­strauertag) in Rathenow Präsenz. Die bei­den Aktivistin­nen, die in diesem Jahr den Kranz nieder­legten, gehören zu min­d­est zum Umfeld des Rathenow­er NPD Ver­ban­des und nah­men in der Ver­gan­gen­heit mit weit­eren Aktivis­ten aus der Region auch an (Neo)naziaufmärschen in Rathenow, Cot­tbus, Neu­rup­pin und Dres­den teil.

Am Sam­stag, den 18. April 2009, will die NPD ab 14 Uhr eben­falls in Erin­nerung an den alli­ierten Bombe­nan­griff durch das Rathenow­er Stadt­ge­bi­et marschieren. Eine Gegen­ver­anstal­tung ist zwis­chen 14 und 15 Uhr auf dem Märkischen Platz angemeldet.

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(Anti-)Rassismus

Keine Bewegung!

Die Aufen­thalts­beschränkun­gen für Flüchtlinge — ihre Rechts­grund­la­gen, poli­tis­che & gerichtliche Auseinan­der­set­zun­gen sowie Auswirkun­gen für die Betrof­fe­nen. Mit zahlre­ichen Fall­beispie­len und ein­er Über­sicht der Anwen­dung der Res­i­den­zpflicht in den Bun­deslän­dern. Hrsg. vom Flüchtlingsrat Bran­den­burg und der Human­is­tis­chen Union.

Bei der so genan­nten Res­i­den­zpflicht für Flüchtlinge han­delt es sich um eine Vorschrift, die es Asyl­suchen­den wie Gedulde­ten unter­sagt, ohne schriftliche Erlaub­nis den Wirkungskreis der zuständi­gen Aus­län­der­be­hörde zu ver­lassen. Ver­stöße wer­den mit Geld- oder Frei­heitsstrafen geahndet.

Die Texte beschreiben den behördlichen Umgang mit der Res­i­denz-pflicht und die alltäglichen Auswirkun­gen für die Betrof­fe­nen, aber auch ihre juris­tis­chen und poli­tis­chen Hin­ter­gründe. Fall­beispiele und Infor­ma­tio­nen aus erster Hand sollen dazu beitra­gen, die in weit­en Teilen der Öffentlichkeit ver­bre­it­ete Ahnungslosigkeit über die Lebens­be­din­gun­gen Asyl­suchen­der in Deutsch­land abzubauen.

Durch eine vielschichtige Darstel­lung wird die Res­i­den­zpflicht nicht nur als Prob­lem der Betrof­fe­nen the­ma­tisiert: Wie wirkt es sich auf die demokratis­che Ver­fass­theit unser­er Gesellschaft aus, wenn ein­er Gruppe von Men­schen ele­mentare Grun­drechte ver­weigert wer­den? Wie wirkungsvoll ist das staatliche Engage­ment gegen Intol­er­anz und ras­sis­tis­che Gewalt, wenn die davon Betrof­fe­nen per Gesetz aus­ge­gren­zt und stig­ma­tisiert werden?

Die Inter­views und Reporta­gen von Beate Selders machen deut­lich, dass die ‘Res­i­den­zpflicht’ eine Men­schen­rechtsver­let­zung ist. Sie zu been­den, liegt nicht nur im Inter­esse der Flüchtlinge, son­dern auch im Inter­esse ein­er offe­nen und demokratis­chen Gesellschaft.

Inhaltsverzeichnis

Ein­leitung

Vor­wort der Human­is­tis­chen Union (5)
Vor­wort des Flüchtlingsrats Bran­den­burg (7)
Ein­führung in das The­ma (9)

Reporta­gen

Die Leute denken, wir kom­men hier­hin, müssen nicht arbeit­en und kriegen alles geschenkt. Die wis­sen gar nicht, was los ist!“ (17)
Wer den Bahn­hof betritt, macht sich schon verdächtig (22)
„Gefährlich­er Straftäter gefasst!“ — oder: Der unbe­d­ingte Wille zu krim­i­nal­isieren (24)

Das Gesetz

Buch­stabe und Charak­ter des Geset­zes (29)
„Ein Urteil jen­seits der Real­ität“. Die räum­liche Aufen­thalts­beschränkung vor dem Bun­desver­fas­sungs­gericht (37)
Der Straßburg­er Zirkelschluss. Die Beschw­erde beim Europäis­chen Gericht­shof für Men­schen­rechte (45)
Die Abschreck­ungs­dok­trin und ihre Nach­wirkun­gen (47)

Iso­la­tion, Kon­trolle und Ras­sis­mus (53)

Die Behörde

Parzellen und Wege­zoll (55)
Umfassende Befug­nisse (58)
Die Erteilung der Ver­lassenser­laub­nis (60)
Recht­sanspruch? Eine Frage des Glücks (65)
Kon­trol­lieren und diszi­plin­ieren (66)
Men­schen vor und hin­ter dem Schal­ter (68)
Unzu­mut­bares Ver­fahren oder: Wie krim­inelle Aus­län­der gemacht wer­den (71)

Auswirkun­gen I: „Es ist wie Mob­bing“ – Wirkun­gen auf Trau­ma­tisierte (73)

Die Polizeikon­trolle

Erfol­gre­ich durch Ressen­ti­ments  (84)
Ille­gal­ität, Schleier­fah­n­dung und ‚Res­i­den­zpflicht‘ (87)
Insti­tu­tioneller Ras­sis­mus (91)
Kon­flik­te und Gewalt (93)

Auswirkun­gen II: „Die Kon­trolle ist vor allem eine psy­chis­che“. Zur Sit­u­a­tion von Frauen (95)

Die Verurteilung

Krim­i­nal­isierte Flüchtlinge – Beispiel Bran­den­burg (105)
Über­forderte Gerichte (107)
Abzahlen von Geld­strafen (109)
Spät­fol­gen der Krim­i­nal­isierung: Ver­weigerte Aufen­thalt­srechte und Ausweisung (110)

Auswirkun­gen III: Gefan­gen im Umfeld der Täter (115)

Auswirkun­gen auf die Gesellschaft

Der Staat als Neg­a­tiv-Vor­bild (117)
Die Polizei gibt Stig­ma­tisierungsze­ichen (123)
Ein Lack­mustest für die Demokratie (128)
Vom ‚Recht auf Rechte‘ (131)

Anhang

Umset­zung der ‚Res­i­den­zpflicht‘ in Bund und Län­dern (137)
Flüchtlingsrat Bran­den­burg (141)
Human­is­tis­che Union (143)

 

Bibliographische Informationen

Beate Selders: Keine Bewe­gung! Die ‚Res­i­den­zpflicht‘ für Flüchtlinge – Bestand­sauf­nahme und Kri­tik. Hrsg. von Flüchtlingsrat Bran­den­burg & Human­is­tis­ch­er Union. Eigen­ver­lag, Berlin 2009
ISBN: 978–3‑930416–25‑7
Preis: 5.- Euro

 

Bezugsmöglichkeiten

Die Broschüre kann über die Human­is­tis­che Union oder den Flüchtlingsrat Bran­den­burg bezo­gen werden:

Online-Bestel­lung im Web­shop der HU

oder schriftlich bei

Human­is­tis­che Union e.V.
Greif­swalder Straße 4
10405 Berlin

Fax: 030 / 204 502 57

E‑Mail: service@humanistische-union.de

oder schriftlich bei

Flüchtlingsrat Bran­den­burg
Rudolf-Bre­itscheid-Str. 164
14482 Pots­dam

Fax 0331–716499

www.fluechtlingsrat-brandenburg.de

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Antifaschismus

Naziaufmarsch in Rathenow findet statt

Der geplante Auf­marsch der (neo)nazistischen NPD kann am 18. April 2009 in Rathenow, nach Prü­fung der zuständi­gen Ver­samm­lungs­be­hör­den, weit­ge­hend im angemelde­ten Rah­men stat­tfind­en. Die (Neo)nazis dür­fen demzu­folge gegen 14.30 Uhr vom Dunck­er­platz / Haupt­bahn­hof Rathenow  über den Friedrich Ebert Ring sowie durch die Fontanes­traße zum Denkmal des „Bun­des der Ver­triebe­nen“ marschieren und dort eine erste Zwis­chenkundge­bung abhalten. 

Zwar ver­samm­lungsrechtlich erlaubt, wird diese Teil­ver­anstal­tung aber sog­ar vom „Bund der Ver­triebe­nen“ abgelehnt. Wohl nicht zufäl­lig, wer­den deshalb in dieser Zeit am Denkmal gewisse Instand­set­zungsar­beit­en stat­tfind­en, die eine Absicherung des Are­als mit Bauza­un erfordern und eine von der NPD geplante Kranznieder­legung somit unmöglich machen.

Nach der Zwis­chenkundge­bung soll der Nazi­aufzug die Forststraße fol­gen, in der Goethes­traße den Märkischen Platz tang­ieren und von dort aus durch die Berlin­er Straße bis zum Post­platz Ecke Wil­helm Külz Straße führen. 

Am Platz vor der Post wird es eine weit­ere Kundge­bung geben, die als Ersatz für die von der Ver­samm­lungs­be­hörde nicht genehmigte Aktion auf dem Rathenow­er Fried­hof fungiert. Diese Teil­ver­anstal­tung kann auch als das Sym­bol für die Geschichtsver­fälschung durch die NPD gew­ertet wer­den. Im Vor­feld hat­te näm­lich die regionale Parteisek­tion A5-Flug­blät­ter verteilt, auf denen die Ruine des im zweit­en Weltkrieg zer­störten Post­ge­bäudes, qua­si als Beweis für den „Bomben­ter­ror“ der Alli­ierten, zu deuten ist. Tat­säch­lich, und das sei hier noch expliz­it ange­merkt, wurde dieses sowie der Großteil aller Gebäude in der Stadt aber erst Ende April bzw. Anfang Mai 1945 zer­stört, als Rathenow von den Nation­al­sozial­is­ten zur „Fes­tung“ erk­lärt und die in das Stadt­ge­bi­et vor­rück­ende Rote Armee von Wehrma­cht­sein­heit­en mas­siv mit Artillerie beschossen wurde.

Nach der Zwis­chenkundge­bung auf dem Post­platz soll der Nazi­auf­marsch dann die Berlin­er Straße fol­gen, in die Bran­den­burg­er Straße ein­biegen, von dort in die Große Milow­er Straße weit­er­führen und schließlich über die Straße „Am Kör­graben“ und die Schopen­hauer­straße zum  Dunck­er­platz / Haupt­bahn­hof Rathenow zurückführen.

Das zivilge­sellschaftliche Aktions­bünd­nis „Rathenow zeigt Flagge“  wird mit vielfälti­gen Aktio­nen zu ver­ste­hen geben, dass (Neo)nazis in Rathenow nicht erwün­scht sind. Geplant ist u.a. Plakate und Ban­ner ent­lang der Strecke anzubrin­gen und die Eröff­nung des Optik­parks am Schwe­den­damm unter dem Mot­to des Aktions­bünd­niss­es zu stellen.

Eine konkrete Gegen­ver­anstal­tung ist hinge­gen auf dem Märkischen Platz ab 14 Uhr geplant und auch polizeilich genehmigt wor­den.  Hier wer­den auch die (Neo)nazis direkt vorbeilaufen.

Das Aktions­bünd­nis wird sich am Sam­stag auch schon ab unge­fähr ab 11 Uhr auf dem Märkischen Platz präsen­tieren und ste­ht dem inter­essierten Bürg­er für Fra­gen und Infor­ma­tio­nen zum 18. April zur Verfügung.

Die offen­sichtlichen Ver­suche der Ver­fälschung regionaler Geschichte durch die NPD wur­den inzwis­chen auch durch die Region­al­presse in ihren Tage­spub­lika­tio­nen beachtet und mit his­torischen Fak­ten wider­legt. Auf der Inter­net­seite des NPD Kreisver­band Hav­el Nuthe führte dies indes wiederum zu wüten­den Reak­tio­nen und Ver­bal­at­tack­en gegen eine Lokalredaktion.

Um ins­beson­dere kör­per­liche Angriffe der (Neo)nazis auf Gegen­demon­stran­ten, sowie unlängst bei einem NPD Info­s­tand in der Nach­barstadt Prem­nitz, zu ver­hin­dern, wird die Polizei am Sam­stag mit einem Großaufge­bot vor Ort sein. 

Mate­r­i­al: Aktu­al­isiert­er Stadt­plan Rathenow mit Ver­anstal­tungskennze­ich­nung (PDF 204 kB)

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Antifaschismus

Der Frühling treibt die Schläger auf die Straße

Tem­plin (ipr) Gegen einen 27-jähri­gen Tem­plin­er ermit­telt die Krim­i­nalpolizei derzeit wegen Ver­suchter Körperverletzung.

In der Pressemel­dung der Polizei des Schutzbere­ich­es Uck­er­mark hieß es zuvor noch, dass die Krim­i­nalpolizei wegen des Ver­dachts der Volksver­het­zung ermit­tle. Das verneinte die Press­esprecherin der Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin, Loli­ta Lodenkämper.

Auf einem Park­platz in der Heines­traße hat­te der Mann am Dien­stag Nach­mit­tag einen fotografieren­den Mitar­beit­er der Tem­plin­er Zeitung angepö­belt und beschimpft. Der polizeibekan­nte Tatverdächtige betitelte den Geschädigten als Aus­län­der und beschimpfte ihn mit Sprüchen wie „Aus­län­der raus“. Das verkün­dete er dann anschließend noch laut­stark. “Aus­län­der raus!” sei keine Volksver­het­zung, erk­lärte dazu Loli­ta Lodenkäm­per. Es sei auch keine Belei­di­gung. Schon gar nicht, wenn sich die Aus­drücke gegen einen Deutschen richt­en würden.

Ein Pas­sant kam dem Geschädigten zwis­chen­zeitlich zur Hil­fe. Der Tatverdächtige ließ jedoch nicht ab, son­dern ver­suchte immer wieder die bei­den Män­ner zu provozieren und eine Schlägerei anzuzetteln. Er habe ver­sucht Ohrfeigen auszuteilen. Er sei aber zu betrunk­en gewe­sen, als dass er sein Opfer habe wirk­lich tre­f­fen kön­nen, erläuterte die Staat­san­wältin. Offen­bar war er an diesem Tag auf Stre­it aus, denn schon zuvor, hat­te er beim Über­queren der Straße derzeit unbekan­nte Pas­san­ten belästigt.

Auch nach dem Ein­tr­e­f­fen der Polizei vor Ort ver­hielt sich der 27-jährige Mann sehr aggres­siv. Er ver­suchte sich gegen die polizeilichen Maß­nah­men zu wehren, so dass ihm Hand­fes­seln angelegt wer­den mussten. Er wurde vor­läu­fig festgenom­men. Ein Atemalko­holtest ergab bei ihm einen Wert von 2,78 Promille. Eine Blu­tent­nahme wurde ange­ord­net und ein Strafver­fahren wegen Ver­dachts der Volksver­het­zung ein­geleit­et, das dann heute von der Staat­san­waltschaft niedergeschla­gen wurde.

Übrig bleiben für den Mann Ver­fahren wegen ver­suchter Kör­per­ver­let­zung und ver­suchter Sachbeschädi­gung und ver­suchter Nöti­gung. Durch die Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin wird ein beschle­u­nigtes Ver­fahren angestrebt.

Inforiot