Hintergrund ist die „Interessengemeinschaft Fahrt & Lager“ der „Jungen Nationaldemokraten“(JN). Diese sollen, so die Befürchtung der Sicherheitskräfte, zur Jahreswende ein Zeltlager geplant haben. Der weitere Hintergrund für die Ermittelnden stellte die personelle Verbindung zur verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ), aber auch die inhaltliche Nähe dar(LKA Niedersachsen 21.12.2010). Neben diesem vermutlichen Zeltlager gab es auch andere […]
Jahr: 2010
Pressemitteilung der Initiative “Zossen zeigt Gesicht”
In wenigen Wochen jährt sich unrühmliches Kapitel in der Geschichte der Stadt Zossen: Am 23. Januar 2010 wurde das Haus der Demokratie (HdD) von Rechtsextremen in Brand gesteckt und vernichtet. Die Bürgerinitiative Zossen zeigt Gesicht, die sich für mehr Demokratie und gegen die Ausbreitung des Rechtsextremismus in der Stadt engagiert, hat sich nach diesem furchtbaren […]
Der Castor rollt durch Brandenburg — In Potsdam wird demonstriert
Ein Zusammenschluss aus Student_innen, Parteijugendorganisationen und dem Antikapitalistischen Bündnis Potsdam rief zu einem kurzfristigen Demonstrationzug durch die Potdamer Innenstadt auf. Anlass für die Demonstration ist der Transport mit hoch radioaktiven Castor-Behältern aus dem französischen Cadarache nach Lubmin bei Greifswald. Der Transport soll nach Vermutungen von Atomkraftgegner_innen über Belzig, an Potsdam vorbei nach Oranienburg, über Fürstenberg […]
PM — Rechte Schmierereien an den Räumlichkeiten des Utopia e.V.
In der Nacht zum Sonntag, den 05.12.2010, wurden mehrere Gebäude auf dem Hof des alternativen Kultur- und Bildungsvereins Utopia mit rechten Parolen besprüht. Wie im Polizeibericht vom 06.12.2010 zu lesen war, konnten die Täter_innen offensichtlich noch in der selben Nacht dingfest gemacht werden. Sie hinterließen an verschiedenen Stellen Losungen wie “Nationaler Sozialismus”, “Hate Marx”, “Good […]
Den Castor nach Potsdam holen!
Mitte Dezember soll ein Castor-Transport mit radioaktivem Müll in das Zwischenlager in Lubmin bei Greifswald rollen. Das Aktionsbündnis “Lubmin – Nix da!” schlägt deswegen Castor-Alarm und ruft auf zum Protest gegen den Transport. Demo in Potsdam am 15.12. um 17.00 Uhr, Treffpunkt Filmmuseum Potsdam: Komm zur Demo am Mittwoch, den 15. Dezember um 17.00 Uhr […]
100 Menschen erinnnerten an den Mord an Amadeu Antonio
Am Montag, dem 6. Dezember 2010, versammelten sich in Eberswalde etwa 100 Menschen zu Gedenkveranstaltungen zum 20. Todestag von Amadeu Antonio Kiowa. Vor 20 Jahren hatten 60 Neonazis den Angolaner in Eberswalde zu Tode gejagt und geprügelt. Es war der erste öffentlich breit wahrgenommene rassistische Mord nach dem Ende der DDR. Aus Anlass des Jahrestages fanden […]
Stop Castor Biesenthal
Vom 14.–16. Dezember soll ein Castor-Zug mit hochradioaktivem Atommüll von Cadarache (Frankreich) nach Greifswald/Lubmin ins dortige Zwischenlager rollen. Eine der möglichen Transportstrecken führt über Biesenthal. Dieser Transport ist nicht nur vollkommen sinnlos (Was soll der Atommüll in Greifswald?), er ist auch gefährlich. Bei einem Unfall droht eine radioaktive Verstrahlung der gesamten Umgebung. Der Skandal ist […]
Sammelabschiebungen mit der Aeroflot – Flüchtlingsräte rufen weiter zu Fax-Kampagne auf
Berlin/Brandenburg — Vergangenen Montag wurden 46 VietnamesInnen mit einer Maschine der Aeroflot von Schönefeld nach Hanoi abgeschoben. Für kommenden Montag hat die Bundespolizei noch einmal 50 Plätze bei der Aeroflot für Abschiebungen nach Vietnam reserviert (Abflug 9.50 Uhr, Flugnummer SU 112). Aus Protest gegen die Abschiebungen rufen die Flüchtlingsräte Berlin und Brandenburg weiterhin zu Protest- […]
Länderinitiativen zur Residenzpflicht im Bundesrats-Innenausschuss
Berlin/Brandenburg — Bundesrat-Innenausschuss stimmte gestern unter anderem über zwei Länderinitiativen zur Änderung der Residenzpflichtregeln ab. Der Flüchtlingsrat Brandenburg begrüßt diesen ersten Schritt in Richtung Abschaffung und bedauert, dass die weiterreichende Initiative keine Mehrheit fand. Der Innenausschuss des Bundesrates hat gestern einen Gesetzesentwurf zur Änderung aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften beraten. Darin enthalten sind Änderungen von Bleiberechtsregelungen, […]
„Kultur das beste Mittel, um Demokratie zu stärken und zu leben“
Barnim/Uckermark — Bereits zum zweiten Mal verlieh die Bürgerstiftung Barnim Uckermark den „Barnimer Förderpreis für Demokratie“. Als Preisträger ausgezeichnet wurden die Theatergruppe „Akzent“ aus Eberswalde und das Jugendprojekt „BAFF – Bands auf festen Füßen“ aus Joachimsthal. „Alle Initiativen verdienen Anerkennung und öffentliche Würdigung“, erklärt Johanna Funk von der Bürgerstiftung Barnim Uckermark anlässlich der Verleihung des […]