english below
Vom 09. bis 11. Juni findet in Brandenburg/Havel die 2. Refugee-LGBTIQ*-Conference statt. Seit der letzten Conference hat sich einiges getan, leider viel Negatives: Asylrechtsverschärfung, Forderungen nach Obergrenzen und schnellere Abschiebungen in vermeintlich sichere Herkunftsländer. Obwohl es in einigen Großstädten Deutschlands jetzt Unterkünfte für besonders schutzbedürftige Geflüchtete gibt, können nur wenige LGBTIQ*s davon profitieren. Die Möglichkeit der sichereren Unterkunft ist bei der Verteilung der Geflüchteten selten von Belang und wer außerhalb der Großstädte lebt, hat keinen Zugang zu diesen. Daher fordern wir eine dezentrale Unterbringung aller geflüchteter Menschen und sensibilisierte Mitarbeiter_innen und Übersetzer_innen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, sodass LGBTIQ*s ein faires Asylverfahren erhalten.
Kommt mit uns am 11. Juni auf die Straße um den Forderungen nach dezentraler Unterbringung, sensibilisierten Mitarbeiter_innen und einem Abschiebestopp in vermeintliche sichere Herkunftsländer Nachdruck zu verleihen, sowie auf die rassistischen und homo- sowie trans*feindlichichen Zustände aufmerksam zu machen!
english:
The second Refugee-LGBTIQ*-Conference in Brandenburg/Havel will take place from 9th June – 11th June. A lot has happened since the last conference, unfortunately a lot of negative things: aggravations of the asylum law, demands for maximum limits and faster deportations to allegedly safe countries.
Even though some of the bigger cities in Germany now offer accommodations for refugees in special need of protection, there are only a few LGBTIQ*-people who benefit from them. The possibility of safe accommodation is rarely relevant upon distribution. Furthermore, people, who live out-of-town, get denied access to these safe accommodations. That is, why we call for decentralized accommodation of all refugees and sensitized employees and translators at the Federal Office for Migration and Refugees (BAMF), so that LGBTIQ*-people receive a fair asylum procedure. Join us in taking to the streets on 11th June to lend weight to our demand for decentralized accommodation, sensitized employees and a ban on deporting to allegedly safe countries!
Let us rise awareness for the prevailing racist, homophobic andtransphobic conditions in our society!
Monat: Mai 2017
Am heutigen Morgen, dem 26.05.2017, haben Kletteraktivist_innen ein Transparent in einem Baum im Park Sanssouci gegenüber der sogenannten Friedenskirche angebracht. Auf dem roten Transparent, das in etwa acht Meter Höhe in einem Baum befestigt ist, steht geschrieben “Martin Luther — Sexist, Antisemit, Tyrannfreund!”.
Die Aktion richtet sich gegen das Motto des diesjährigen evangelischen Kirchentags in Berlin, Potsdam und Wittenberg ‘500 Jahre Reformation und Luther’ und gegen das ausgerufene Luther Jahr 2017 allgemein. Denn 500 Jahre sind zu viel!
Martin Luther ist kein Held, sondern ein frauenfeindlicher, antisemitscher Hetzer. Ihn dieses Jahr (und die letzten Zehn im Sinne der Lutherdekade) so unkritisch zu feiern ist gefährlich und unangemessen. Das wollen wir nicht unkommentiert lassen und werden daher mit verschiedenen bunten, kreativen Aktionen versuchen das wahre Gesicht Luthers sichtbar zu machen.
Wir haben die sogenannte Friedenskirche im Park Sanssouci als Ort für unsere Kletteraktion ausgewählt, da die Kirche einer der zentralen Veranstaltungsorte des evangelischen Kirchentages in Potsdam ist. Zudem fand dort am Vortag, dem 25. Mai, eine “Luthermesse” statt, am heutigen Abend findet ein “Der Klang der Reformation” Konzert statt. Wir fordern von der evangelischen Kirche eine kritische und ehrliche Auseinandersetzung mit Martin Luther und der Reformation, anstatt von stumpfen Abfeiern und Ignorieren oder Kleinreden jeglicher Kritik.
500 Jahre Reformation und Luther sind zu viel!
In diesem Jahr endet die 2008 begonnene Lutherdekade der evangelischen Kirche mit dem 500-jährigen Jubiläum des Thesenanschlags Martin Luthers an die Tür der Schlosskirche in Wittenberg. In der öffentlichen Debatte und in den Schulen wird meist betont, dass Luther „der mutige Kämpfer gegen die katholische Übermacht“ gewesen sei, „die arme Gläubige mit Ablassbriefen ausbeutete“.
Ihr feiert einen Wegbereiter der protestantischen Erwerbsethik
500 Jahre Reformation beflügelten Kapitalismus und Lohnarbeit in enormer Dimension und kreierte das unangefochtene Mantra der Gegenwart: Ich arbeite, also bin ich. Der Arbeitsfanatiker Luther („Der Mensch ist zur Arbeit geboren wie der Vogel zum Fliegen“) meinte, dass diverse Auserwählte bereits mit ihrer Geburt für das Paradies prädestiniert wären und deswegen allein irdische Erfolge, Fleiß und harte Arbeit Indikatoren für die bevorstehende Erlösung seien. Seine Gedanken hatten schwerwiegende Folgen. Die damals selbstverständlich bestehende Allmende wurde der Allgemeinheit, oftmals in blutigen Szenen, aus den Händen gerissen und erschuf Lohnarbeiter*innen en masse. Diese mussten ihr Überleben sichern, indem sie das einzige Eigentum, was ihnen geblieben war auf dem Markt anboten: ihre eigene Arbeitskraft. Im weiteren Verlauf entstand ein neuartiger Begriff der Arbeit: Sie wurde vom notwendigen Übel zur fiktiven heilbringenden Berufung. Infolgedessen etablierte sich der, bis in die Gegenwart unerschütterliche, Irrglaube, dass nur (lohn-)arbeitende Menschen in einer Gesellschaft nützlich seien und alle Erwerbslosen eine Belastung für die selbige darstellten. Obendrein bringt Lohnarbeit gesellschaftlichen Bestätigung hervor, wohingegen unbezahlte Hausarbeit chronisch als Trivilität angesehen und an den Rand der Gesellschaft geschoben wird. Das führt uns zu einem weiteren Wesenszug Luthers:
Ihr feiert einen dogmatischen Sexisten
Luther schuf die wesentliche Prämisse für die Marginalisierung der Frau in der protestantischen Welt, indem er ihnen die Aufgaben „Hausarbeit und Männer gebären“ als gottgegebene Bestimmung aufs Auge drückte. Neben der Montage des Bildes einer bürgerlichen Frau, unterstützte Luther einen grausamen Disziplinierungsprozess, durch den Frauen als „Sündige“, „Verderbende“ und vor allem „Wissende“ stigmatisiert und umgebracht wurden („Die Zauberinnen sollst du nicht leben lassen… Es ist ein gerechtes Gesetz, dass sie getötet werden, sie richten viel Schaden an.“, 1526).
Ihr feiert einen fanatischen Antisemiten
Primär muss zwingend bedacht werden, dass Martin Luther ein relevanter Teil einer langen Geschichte des christlichen Antijudaismus und christlicher Gewalt gegen Jüd*innen war. Seine Werke (bspw.: „Von den Juden und ihren Lügen“, 1543) und deren Rezeption, waren ein Beweggrund für die Entstehung und Verwirklichung einer nationalsozialistische Ideologie. Luther stellte die Frage:
„Was sollen wir Christen nun tun mit diesem verdammten, verworfenen Volk der Juden?“
Seine Antwort waren sieben Schritte, die er zynisch als „scharfe Barmherzigkeit“ betitelte: Mensch solle „Synagogen verbrennen, Häuser zerstören, deren Bewohner*innen in Ställen unterbringen, Gebet- und Talmudbücher wegnehmen, Rabbiner*innen das Lehren unter Androhung der Todesstrafe verbieten, Händler*innen ihr Wegerecht entziehen, weiterhin ihnen das Geldgeschäft verbieten und all ihr Bargeld und ihren Schmuck enteignen“. Abschließend sollten, Luthers Ansicht nach, alle „jungen Jüd*innen ihr Brot im Schweiße ihres Angesichts mit harter Arbeit verdienen“. Luthers Schriften sprach Jüd*innen die Menschenwürde vollkommen ab und formulierte wesentlich das Muster der Schoah im Nationalsozialismus. Kann es eine protestantische Theologie nach Auschwitz überhaupt geben, die beharrlich jenen Autor glorifiziert, der von Nationalsozialist*innen in den Nürnberger Prozessen als Legitimationsgrundlage für ihr barbarisches Handeln genutzt wurde?
Danke für Nichts!
Martin Luther wird als Freiheitskämpfer, Humanist und Retter des Christentums betrachtet. Das diese Rezeption eine Illusion sondergleichen ist, hat dieser Text hoffentlich aufzeigen können. Seine Unterstützer*innen und die protestantische Kirche verteidigen ihn als „Kind seiner Zeit“ und deuten seine barbarischen Offenbarungen mit allerlei Interpretationsgeschick um, damit sie dem Mythos eines „deutschen Helden“ gerecht werden. Der Reformator, der die christliche Religion aus einer Krise befördert haben soll, wird durch einen kritischen Blick, derjenige, der eine neue Krise an das Ende der alten Misere gesetzt hat, der wir bis heute nicht gänzlich entfliehen konnten. Es wird Zeit für eine deutliche Kritik, die das öffentliche Mythos eines „barmherzigen Reformators“ zerstört und eine zeitgemäße Debatte, jenseits des artifiziellen Heldentums, fördert.
500 Jahre Reformation – Kein Grund zum Feiern, Zeit für einen endgültigen Schlussstrich!
Mehr Informationen und weiteführende Links und Literatur zu Luther und Reformation gibt es hier:
gegendiehelden.blogsport.eu
Zur lokalen Initiative gegen den evangelischen Kirchentag in Potsdam, schaut mal hier drauf:
gegendiehelden.blogsport.eu/potsdam/
Nachdem vermehrt über den tatsächlichen Charakter des angeblichen “Friedensfestivals” Pax Terra Musica berichtet wird (u.a. hier) springen erste Bands und Aussteller ab, die offensichtlich getäuscht wurden und nichts mit Verschwörungstheoretikern und Antisemiten zu tun haben wollen. Danke dafür.
Auch für die am 3. Juni geplante “Pax-Terra-Musica”-Soli-Veranstaltung in Berlin-Friedrichshain gibt es Neuigkeiten. Die wochenlang von der Querfront beworbene Location stellte sich als Lüge heraus. Der Club OI-Zosch wusste nichts von der Veranstaltung und sagt, er habe den “Pax Terra Musica”-Machern niemals eine Zusage gegeben. [Diese stellen das anders dar und behaupten weiterhin, es habe sehr wohl eine Zusage gegeben. Allerdings sind diese Leute schon in der Vergangenheit mehrfach der Lüge überführt worden.]
Nun haben die Aluhüte einen neuen Ort für den 3.6. gefunden: das sogenannte “Jugendwiderstandsmuseum” in der Rigaer Straße in Fhain. Auch hier ist zu befürchten, dass die Betreiber nicht über die rechtsoffenen Hintermänner des “Pax Terra Musica” Bescheid wissen. Eigentlich ist das “Jugendwiderstandsmuseum” ein linkes Projekt.
Veranstalter des Soli-Konzerts ist Frank Georg, ein enger Unterstützer des “Pax Terra Musica”-Festivals. Auf seiner öffentlich einsehbaren Facebook-Seite sympathisiert er mit der rechtsextremen Identitären-Bewegung und dem Compact-Magazin. Dazu benutzt er Reichsbürger-Codes und veröffentlicht Bilder, in denen Deutschland als von den USA und Israel gesteuerte GmbH bezeichnet wird. Auch das stört den “Pax Terra Musica”-Initiator Malte Klingauf nicht.
Für das “Pax Terra Musica” in Brandenburg sind Aussteller wie “NuoViso.TV” angekündigt, die mit Pegida und Compact zusammenarbeiten bzw. freundlich über sie berichten. Auch die “Deutsche Mitte” ist dabei. Deren Chef Christoph Hörstel behauptet, unter den 2015 nach Deutschland gekommenen Geflüchteten befänden sich „30000 Terroristen, Häuserkämpfer und Mörder“. Dahinter stecke Angela Merkel, die in Deutschland einen Bürgerkrieg auslösen müsse, um das Land kaputt zu machen. Das sei nämlich die Bedingung, damit sie später UNO-Generalsekretärin werden könne. (Quellen dazu <a href=“https://www.youtube.com/watch?v=aLEuFuRz82Q&t=3095s“hier und hier)
“Pax Terra Musica”-Initiator Malte Klingauf erklärt dazu, man könne ihm keinen Vorwurf machen, es gebe keine “Kontaktschuld”.
Angst und Schrecken statt Schutz und Willkommen?
In diesem Jahr sind im Landkreis Barnim zahlreiche Abschiebungen und Abschiebeversuche bekannt geworden. Menschen die auf ihrer Flucht bei uns Schutz suchen, sollten sich sicher fühlen können. Doch viele der Flüchtlinge im Barnim haben Angst. Einige schlafen nicht mehr in ihren Zimmern, weil sie fürchten in der Nacht aus ihren Betten geholt und direkt abgeschoben zu werden.
Am 3. April um 4 Uhr rissen Mitarbeiter der Barnimer Ausländerbehörde einen aus dem Tschad geflohenen Mann im Übergangswohnheim Bernau-Lobetal aus seinem Schlaf. Sie brachten ihn sofort zu einem Flugzeug nach Berlin mit dem er nach Frankreich abgeschoben wurde. Dort droht ihm eine Abschiebung in den Tschad, einem der ärmsten Länder der Welt, in dem es laut Amnesty International zu massiven Menschenrechtsverletzungen kommt. Diese Abschiebung sorgte bei den anderen Bewohnern des Heimes für große Angst, weil auch sie betroffen sein könnten. Ein anderer Mann aus dem Tschad sprang in Panik aus dem Fenster, stürzte durch ein Glasdach und zog sich dabei erhebliche Schnittverletzungen zu.
Wir fordern vom Barnimer Landrat Bodo Ihrke und der Leiterin der Barnimer Ausländerbehörde Ilka Zerche-Roch einen sofortigen Abschiebestopp. Setzen Sie sich auf Landes- und Bundesebene ebenfalls
dafür ein.
Schluss mit dem Klima der Angst!
— Initiative Barnim für alle
Kommt zahlreich!
Donnerstag, 8. Juni// Start: 16:30 am Bahnhof Eberswalde
*** Mobimaterial: ***
zum Drucken (hohe Qualität, große Dateien):
— Plakat A3 (pdf)
— Flyer A6 beidseitig (pdf)
zum Onlinegebrauch in Emails oder Websites (geringere Qualität, kleine Dateien):
— Plakat (png)
— Flyer beidseitig (pdf)
Offiziell soll in dem Brandenburger Dorf ein Wochenende lang für den Weltfrieden gefeiert werden. Die Veranstalter rechnen mit etwa 5000 Teilnehmern und versprechen eine Art Fusion für Friedensbewegte. Allerdings ist inzwischen klar, dass die vermeintlich linken Macher aus der rechtsoffenen Wahnwichtel-Querfront-Szene kommen: Der Hauptorganisator ist Malte Klingauf, der Zionisten für “jüdische Nazis” hält und jahrelang die Aluhut-Montagsmahnwachen in Berlin moderiert hat. Auf der Gästeliste des “Pax Terra Musica” stehen Hetzer wie Christoph Hörstel von der Kleinstpartei “Deutschen Mitte”, die Pegida-Versteher von “NuoViso.TV” aus Leipzig sowie zahlreiche Antisemiten und Reichsbürger. Natürlich ist auch Ken Jebsen dabei. Auf dem “Pax Terra Musica” geht es also vor allem gegen die Rothschilds und Chemtrails.
Inzwischen gab es ein paar Medienberichte, die auf die rechtsoffene Mischung hinweisen (Links findet Ihr unten), aber viele scheinen den Charakter dieses Treffens noch nicht mitbekommen zu haben. So hat sich das eigentlich linke “OI Zosch” in Berlin-Friedrichshain bereit erklärt, am 3.6. seine Räume für eine Soli-Party zugunsten des “Pax Terra Musica” zur Verfügung zu stellen. Im Musikprogramm steht neben Chemtrail- und Reichsbürger-Rappern auch der eigentlich linke Knorkator-Musiker Alf Ator.
Hier eine Liste der bisherigen Presseartikel:
http://www.hagalil.com/2016/12/pax-terra/
https://jungle.world/artikel/2017/17/frieden-liebe-querfront
http://www.tagesspiegel.de/berlin/umstrittenes-festival-in-brandenburg‑f…
http://www.hagalil.com/2017/05/klingauf/
Der Utopia e.V. wird von Frühjahr bis Ende des Jahres das Projekt „Begegnung – Empowerment – Zukunft“ umsetzen. Im Rahmen des Projektes werden Jugendliche und junge Erwachsene mit und ohne Fluchthintergrund gemeinsam ihre Vorstellung einer gerechten und solidarischen Gesellschaft diskutieren. Nach einer gemeinsamen „Zukunftswerkstatt“ (10.–11. Juni 2017, Anmeldung unter www.utopia-ffo.org/future unter dem Motto: “The Future ist still unwritten! Junge Ideen für Frankfurt (Oder)” werden sich die Teilnehmenden in Seminaren und Workshops, auf Ausflügen und in Diskussionen Fähigkeiten und Wissen aneignen, die sie in die Lage versetzen ein gemeinsames Projekt zu realisieren, das sie dann der Öffentlichkeit vorstellen.
„Diese Gesellschaft verändert sich. Die Menschen, die aus anderen Ländern geflohen sind, um in Deutschland bzw. in Frankfurt (Oder) eine weitere Heimat zu finden, werden ihre Spuren hinterlassen. Wir sind voller Vorfreude auf die Herausforderung und Möglichkeiten, die eine Migrationsgesellschaft bietet. Es ist an der Zeit Migration in erster Linie als Chance nicht als Belastung für eine Gesellschaft zu sehen.“, so Janek Lassau, Koordinator des Projekts.
Das Projekt wird unter anderem mit Geldern der „Bundeszentrale für politische Bildung“ und im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“, durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie aus Mitteln des Landesministerium für Infrastruktur und Landesplanung, des Städtebauförderprogramms „Soziale Stadt“ und Mitteln der Stadt Frankfurt (Oder) realisiert.
Es handelt sich letztlich um einen kulturellen Ausdruck dessen, was Marx und Engels 1848 im Kommunistischen Manifest so beschrieben: „Die Bourgeoisie, wo sie zur Herrschaft gekommen, hat alle feudalen, patriarchalischen, idyllischen Verhältnisse zerstört. Sie hat die buntscheckigen Feudalbande, die den Menschen an seinen natürlichen Vorgesetzten knüpften, unbarmherzig zerrissen und kein anderes Band zwischen Mensch und Mensch übriggelassen als das nackte Interesse, als die gefühllose ›bare Zahlung‹. Sie hat die heiligen Schauer der frommen Schwärmerei, der ritterlichen Begeisterung, der spießbürgerlichen Wehmut in dem eiskalten Wasser egoistischer Berechnung ertränkt. Sie hat die persönliche Würde in den Tauschwert aufgelöst und an die Stelle der zahllosen verbrieften und wohlerworbenen Freiheiten die eine gewissenlose Handelsfreiheit gesetzt. Sie hat, mit einem Wort, an die Stelle der mit religiösen und politischen Illusionen verhüllten Ausbeutung die offene, unverschämte, direkte, dürre Ausbeutung gesetzt. Die Bourgeoisie hat alle bisher ehrwürdigen und mit frommer Scheu betrachteten Tätigkeiten ihres Heiligenscheins entkleidet. Sie hat den Arzt, den Juristen, den Pfaffen, den Poeten, den Mann der Wissenschaft in ihre bezahlten Lohnarbeiter verwandelt.Die Bourgeoisie hat dem Familienverhältnis seinen rührend-sentimentalen Schleier abgerissen und es auf ein reines Geldverhältnis zurückgeführt.“
Viele Menschen, die sich den Pogida-Nazis in den Weg stellten, müssen sich nun mit Ermittlungsverfahren und Prozessen auseinandersetzen. Oft werden sie wegen angeblichen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte kriminalisiert.
Wegen dieses Vorwurfs steht am Montag, den 15. Mai 2017, ein Antifaschist vor dem Amtsgericht Potsdam. Er soll am 24.02.2016 in Bornstedt eine Polizeikette durchlaufen haben. Wir erinnern uns: Damals zog eine große antirassistische Demo mit rund 1.000 Teilnehmer*innen Richtung Bornstedt. Die Polizei störte diese Demonstration immer wieder. Es sollte offensichtlich verhindert werden, dass zu viele Leute nach Bornstedt strömten, um die Nazis aufzuhalten. Die Polizei errichtete immer wieder Polizeisperren, um die Nazigegner aufzuhalten. Durch so eine Sperre soll nun der von Repression betroffene Antifaschist durchgelaufen sein. Mit Sitzblockaden und vielfältigen Aktionen wurde dafür gesorgt, dass Potsdam heute kein Aufmarschort für Pogida mehr ist. Die Polizei hingegen versuchte oft Proteste in Hör- und Sichtweite der Nazis zu unterbinden. Auch mit Knüppel- und Pfeffersprayeinsätzen, oder wie in Bornstedt, mit Hetzjagden und Polizeisperren gegen Demonstrant*innen. In Babelsberg wurde nach einer Demo die Kneipe Nowawes durch eine Hundertschaft mit Knüppeln gestürmt. Bei Kleinigkeiten wurden Demonstrant*innen in Gewahrsam genommen und „erkennungsdienstlich“ behandelt. Dabei hielt sich die Polizei selbst nicht an die Gesetze: im Falle des angeklagten Antifaschisten musste im Nachhinein die Anordnung zur erkennungsdienstlichen Behandlung zurückgezogen werden, es keine rechtliche Grundlage dafür gab.
Proteste gegen Aufmärsche wie die von Pogida sind nötig: Politiker_innen aller Parteien nahmen im letzten Jahr die rechten Aufmärsche zum Anlass, Forderungen nach Asylrechtsverschärfungen nachzukommen statt die Ideologien der Abschottung und des Rassismus zu bekämpfen. Der Rassismus der Wutbürger wie auch seine Umsetzung in Politik und Gesetze hat tödliche Konsequenzen, an den Grenzen Europas oder hier in Deutschland auf der Straße (allein 3.500 Angriffe auf Geflüchtete im Jahr 2016!). Vor diesem Hintergrund ist es für alle, die nach wie vor an dem Prinzip der universalen Menschenrechte festhalten, legitim, den Weg des Widerstands gegen die menschenfeindliche Meinungsbildung zu gehen. In Potsdam scheiterte Pogida an den vielen Hunderten Menschen, die die Aufmarschrouten der Nazis blockierten. In gesellschaftlichen Auseinandersetzung um fundamentale Prinzipien waren und sind Sitzblockaden effektive Mittel, gesellschaftlichen Protest gegen demokratie- und menschenfeindliche Entwicklungen zu äußern.
So wurde Anfang der 80er in der BRD massenhaft gegen die Stationierung von atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen im Sitzstreik interveniert. Die Sitzblockaden im Wendland gegen die Castortransporte erzwangen ein Überdenken einer Energiepolitik, die mit ihrem radioaktivem Risiko und Müll die Menschheit bedroht. Widerstand, der den Nazis buchstäblich die Straße nimmt tritt direkt ihrem Anspruch auf Hegemonie über den öffentlichen Raum entgegen und setzt ein wahrnehmbares Zeichen gegen die gesellschaftliche Akzeptanz des Rassismus. Wir sind froh, dass Pogida von der Straße verdrängt wurde. Viele Leute haben monatelang gegen die Nazis auf der Straße protestiert und blockiert. Nun sollen einige die Zeche dafür zahlen und unsinnige Ermittlungen gegen sich aushalten.
Wir lassen sie dabei nicht allein und rufen auf, alle Menschen, die wegen ihres Widerstandes gegen Pogida vor Gericht stehen zu unterstützen.
Montag, 15. Mai 2017, 11 Uhr Saal 22 im Amtsgericht Potsdam (Jägerallee 10–12)
Am 27. April fand am Verwaltungsgericht in Potsdam die Verhandlung von Erichs Klage gegen den ablehnenden Bescheid des BAMF zu seinem Asylantrag statt. Neben dem Vorsitzenden Richter Kirkes leiteten die Richterin Weiß und der Richter Pfennig diese Verhandlung. Erich, der im vergangenen Jahr aus Russland nach Deutschland geflüchtet war, war gemeinsam mit seiner Berliner Antwältin Anna Gilsbach und einem Unterstützer aus unserer Gruppe zu diesem wichtigen Termin in Potsdam erschienen. Ein Journalist und ein Vertreter von Queeramnesty folgten unserem Aufruf zur Prozessbeobachtung, herzichen Dank dafür.
Die Richter*innen bezogen sich bei ihrer Einschätzug der Situation für Menschen mit LGBTIQ*-Hintergrund in der Russischen Förderation auf den im März diesen Jahres veröffentlichten Bericht des EU-Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) und hielten diesen auch für erschöpfend. Sie stellten vor allem Fragen zu Erichs Aktivitäten für die russische Social Media Plattform “Rainbow love wins”, zu den Bedrohungen und Anfeindungen, denen Erich in Russland ausgesetzt war, und zu seinem Multi-Visum, mit dem er nach Deutschland eingereist war. Auch dass Hormontherapien in Russland nur illegal und somit extrem risikobehaftet möglich sind war Gegenstand der rund zweieinhalbstündigen Verhandlung.
Am Tag nach der Verhandlung bekamen Erich und wir die Nachricht, dass Erich als Geflüchteter anerkannt wird. Für die schriftliche Urteilsbegründung hat das Gericht bis zu fünf Monate Zeit. Wenn diese vorliegt werden wir an dieser Stelle auch eine Einschätzung von Erichs Anwältin Anna Gilsbach, der wir im Namen von Erich für ihr Engagement ganz herzlich danken, zu diesem Urteil veröffentlichen. Der Kampf für ein Bleiberecht für Erich war erfolgreich und beweist einmal mehr, dass Entscheidungen des BAMF nicht einfach hingenommen werden sollten. Solidarität, Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung sind wichtige Instrumente, um gemeinsam mit Menschen wie Erich ihre Rechte einzufordern. Weitere Kämpfe werden folgen (müssen).
Herzstück F_Antifa
INFORIOT Das „F“ steht für Feminismus und ohne diesen kann Antifaschismus nicht bestehen. Und ein Feminismus ohne Antifaschismus „läuft nicht“. Dies sind die Leitideen des F_antifa Kongresses, der unter dem Motto „Vor jeder guten Antifa steht ein fettes F!“ vom 12. bis 14. Mai im freiLand Potsdam stattfinden soll. In Vorbereitung auf das Wochenende haben wir mit den Organisator*innen des dreitägigen Kongresses gesprochen.
IR: Auf eurer Webseite findet sich eine Menge an Informationen zum Kongress und drum herum. Uns würde interessieren, was euch dazu bewegt hat, den Kongress zu organisieren und warum eure Wahl ausgerechnet auf die Stadt Potsdam gefallen ist.
Trixi: Also erstmal sind Feminismus und Antifaschismus Herzstücke unserer politischen Arbeit. Die Kombi F_antifa ist also quasi PERFEKT.
Charles: In den 90ern gab es schon mal eine Reihe von F_antifa Kongressen, die ist aber irgendwann abgerissen. Der Kongress letztes Jahr in Hamburg wurde im Vorfeld von vielen als “Instanz” wahrgenommen und dankbar begrüszt* und auch wir kennen uns teilweise daher. Aus der f_antifaschistischen Motivation, die wir daraus mitgenommen haben, ist dann der Wunsch entstanden, die Themen und die Vernetzung weiterzutragen. Und auch Sachen anders zu machen, die wir auf dem Kongress in Hamburg uncool fanden. Die Entscheidung, den Kongress in Potsdam zu veranstalten, hat ganz pragmatische Gründe: Die Initiator*innen wohnen und leben hier. Auszerdem wollten wir es nicht in Berlin oder anderen (linken) Zentren wie Hamburg oder Leipzig machen.
IR: Wie waren denn die anderen Reaktionen auf eure Idee — bundesweit, vor allem aber in Brandenburg?
Trixi: Wir haben spannenderweise sehr unterschiedliche Reaktionen beobachtet: Das Feedback aus Österreich, der Schweiz und bundesweit, das wir mitgekriegt haben, war super positiv. Viele Menschen sind schon ganz aufgeregt und voller Vorfreude. Brandenburg können wir nur schwer einschätzen, da wir nicht überall hin vernetzt sind. Hoffentlich ändert sich das auf dem Kongress. WO wir vernetzt sind, sind wir zum einen auf Begeisterung gestoßen
— und auch auf tatkräftige Unterstützung bei Aufbau, Workshops und so. Zum anderen auf Skepsis. Es gibt immer wieder Momente, in denen Leute uns irgendwelche Kompetenzen absprechen. Wir fänden es spannend, daraus eine offene Diskussion zu machen: Wie kommen wir zu einer soliden kritisch-solidarischen Praxis, um Brandenburg ernsthaft f_antifaschistisch revoluzzen zu können? Da ist noch Platz nach oben. Auch in Potsdam selbst waren/ sind die Reaktionen sehr unterschiedlich. Viele Menschen freuen sich total und unterstützen den Kongress hart, insgesamt finden wir die Reaktionen aber eher mau und verhalten. Wir haben die Beobachtung gemacht: Je lokaler, desto kritischer und abcheckender wird die Haltung, die Aktivist*innen Projekten, die sie nicht selbst initiiert haben, gegenüber einnehmen. Vielleicht auch, weil mehr persönlicher Stissel im Spiel ist, donno.
Frida: Wer übrigens das F_antifa-Plakat an der Busse übermalt hat und dort das “F” vor “Antifa” weggekritzelt hat, melde sich bitte unter fettesf@systemli.org bei uns. Dann kriegste aufs Maul!
IR: Das Thema Feminismus scheint derzeit eine Hochkonjunktur zu erleben. Was zu beobachten ist. Das ist absolut überwältigend und unterstützenswert. Was erhofft ihr euch von dem Kongress?
Frida: Mehr davon! Mehr F_antifa! Mehr Kongresse, mehr Vernetzung, mehr Gruppen, mehr Aktionen, mehr Selbstverständlichkeiten.
Charles: Wir waren uns schon relativ am Anfang der Orga-Phase einig, dass die Stimmung, die wir uns erhoffen, von Empowerment und Angriff geprägt sein soll.
Trixi: Ja, wir haben keine Lust auf so’n “Opfer-Kongress”, wo wir uns nur gegenseitig erzählen, wie schlimm und hoffnungslos alles ist, und danach alle demotiviert und traurig und geschwächt nach Hause gehen.
Charles: Das Programm geht auch recht stark Richtung Alltagspraxis. Auf dem Kongress wird es mehrere Plena mit allen geben, es gibt Raum für Open Spaces, also insgesamt einen gewissen DIYCharakter (DIY = do it yourself). Schön wäre es, wenn sich die Teilnehmer*innen gegenseitig Skills und Wissen für ihre weitere politsche Arbeit mitgeben können: So, dass Antifas feministischer und Feminist*innen antifaschistischer werden.
IR: Bereits letztes Jahr fand in Hamburg ein ähnlicher F_antifa Kongress statt. Überschattet wurde das Wochenende jedoch von strukturellen Problemen der Antifa-Szene. Vor allem nicht-weiße Aktivist*innen fanden sich auf dem Kongress nicht ausreichend geschützt und gehört. Wie können wir von den Ereignissen aus Hamburg lernen und wie sieht eurer Strategie auf dem Kongress aus, um nicht die gleichen Fehler zu wiederholen?
Trixi: Einige von uns (weisze Personen) waren in Hamburg. Wir haben dort viel gelernt. Danke, dass F_antifas of Colour sich den Stress gemacht haben, zu intervenieren, Kritik offen zu äuszern, und durchzufighten, dass es die Reflektion zu systematischem und strukturellem Rassismus in der Antifa/in feministischen Communities gibt. Es ist natürlich jetzt etwas doof, das aus unserer Position so zu sagen, weil erstmal ja wieder Leute verletzt werden mussten, damit weisze Aktivist*innen was lernen — aber die Diskussion in Hamburg hat uns etwas beigebracht. Und jetzt sind wir trotzdem gar nicht gefeit davor, ähnliche Fehler zu machen, weil wir sind auch ein grösztenteils weiszes Orgateam und uns begegnen immer wieder rassistische Denkmuster in unseren Köpfen und rassistische Handlungsgewohnheiten. So intuitive NICHT-Solidaritäten und Maßstabsverschiebungen. Was wir versucht haben, umzusetzen: Es gibt einen Safer Space für PoC auf dem Kongress. Es hat mehrere antirassistische/intersektionale Workshops, darunter auch “Antiracism and Antifascism” desigend für weisz-sozialisierte Teilnehmer*innen. Wir haben die zutreffende Kritik bekommen, dass unser Programm zwar “Critical White” ist, aber wir damit wieder nur Workshops, in denen weisze Leute etwas lernen können, anbieten. Jetzt haben sich noch Personen gemeldet, die groszartigerweise einen Workshop zum Demontieren von internalisiertem Rassismus für PoC only machen bzw. überlegen eine Vernetzungsphase für FLTI of Colour only anzustiften. Auszerdem haben wir einmal pro Tag Plenum für alle, um Unwohlsein aufzufangen. Und dann hoffen wir auf eine solide Interventionskultur, wie in Hamburg. Unser Claim am Anfang war: „Wir wollen NEUE Fehler machen. Wenn wir das schaffen, sind wir auf nem guten Weg.“
IR: Auf eurer Homepage resümiert ihr, dass ihr es als eine Notwendigkeit erachtet „Sexismus in der Antifa weiterhin offensiv anzugehen“. Welche konkreten Maßnahmen wollt ihr auf den Kongress ergreifen, um beispielsweise Dominanzverhalten von „mackernden Cis-Typen“ entgegenzuwirken?
Trixi: Wir wetzen schon mal die Messer. Und es gibt Selbstverteidigungsworkshops.
Frida: Ernsthaft: Wir werden versuchen, in dem Einführungsvortrag eine Analyse anzubieten wie Mackrigkeit/Patriachat funktioniert und eine lebendige Interventionskultur vorzuschlagen. Dann bauen wir auf Solidarität und politische Erfahrung von teilnehmenden F*antifas. Zudem sind einige Workshops FLTI only, da werden Cis-Typen gar nicht erst reingelassen. Um Dominanzverhalten langfristig entgegen zu wirken werden Workshops zu Kritische Männlichkeit, zu Konsens, zu Reaktionsmöglichkeiten auf sexistische Machtscheisz… angeboten. Und vielleicht kann ja die eine oder andere im Workshop „Macker wegmoderieren“ noch was dazu lernen. (;
IR: Nach und nach wird auf eurer Homepage das Programm veröffentlicht und es scheint ein vielversprechendes Wochenende zu werden. Was sind eure persönlichen Highlights, auf die ihr euch sehr freut und welchen Teil des Programms würdet ihr Aktivist*innen besonders ans Herz legen?
Charles: Naja jetzt auf jeden Fall „Self care als F*antifaschistin“. Knapp am burn-out, oida.
Trixi: Wer Plenum macht wird umgebracht!!!
Frida: Prokrastination bis zur Revolution! Natürlich liegt uns alles am Herzen, logo. Unser programmatischer Ausgangspunkt war: Wir machen das auf dem Kongress, worauf wir selbst Bock haben. So ganz persönlich hab ich richtig Lust klassische Antifa-Skills im Recherche Workshop zu lernen. Und wir freuen uns auch riesig auf den geilen Scheisz der in den Open Spaces entstehen wird. Also bringt mit, was immer ihr mit anderen Menschen teilen wollt, initiiert Gesprächskreise oder worauf ihr sonst so Bock habt. Wir sind auszerdem sehr happy, dass wir tolle Menschen gewinnen konnten, bzw. Menschen auf uns zukamen, die einen “Braver space für Menschen mit jüdischer Geschichte”, “Selbstverteidigungstraining vom Rolli aus” sowie “Collective Healing from Opression (PoC only)”
anbieten.
Trixi: Ich bin schon richtig heiß auf “Basisdemokratische Gewerkschaftsarbeit als antifaschistische Perspektive” von der FAU Dresden und hoffentlich eine Diskussion darüber, wie mensch Gewerkschaftsarbeit feministischer rocken kann. Ich steh grad auf Struktur und Organiserung und radikale Gesamtscheisze-umwälzen-Ansätze.
Charles: Ich werde mir auf jeden Fall “How open are my politcal structures for refugee women” von Women in exile and friends gönnen und ein bisschen Ökonomiekritik darf auch nicht fehlen. Besonders freuen wir uns auch über unser fettesf Polit-Kulturprogramm, da gibt es z.B. eine Tanz-Performance zu Körpernormen in der NS-Zeit, einen queeren Kurzfilmabend und eine Vorführungeiner Romnja JugendTheatergruppe aus Berlin.
Frida: Wir sind selbst sau-gespannt, was dann letztendlich auf dem Wochenende passiert und wie es Leuten geht und was daraus entsteht. So Groszprojekte sind ja immer auch ein bisschen verunsichernd. Unterm Strich wird’s FETT.
Vielen Dank für das Interview!
Mehr Infos zu dem Kongress findet ihr unter: http://fettesf.blogsport.eu/
*Anmerkung der Redaktion: Die “sz” Schreibweise entspricht der Schreibweise, die sich die Interviewten Personen ausgesucht hatten und wird im Original übernommen.