Autor: Simon

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

03.10. #AUSGEHETZT

Nach Chem­nitz und Köthen hat der Zukun­ft Heimat e.V. für den „Tag der deutschen Ein­heit“ auch in Cot­tbus wieder eine Kundge­bung angemeldet. Doch die Frage wie offen die AfD weit­er­hin mit faschis­tis­chen Kräften zusam­me­nar­beit­et ist momen­tan in der Partei umkämpft. Der Zukun­ft Heimat e.V. ste­ht exem­plar­isch für genau diesen Kurs der Eskala­tion auf der Straße. Mit unser­er Kundge­bung wollen wir uns klar gegen ihren Hass und ihre Het­ze stellen.
Kommt zur Kundgebung!
#AUSGEHETZT – Rechte Ein­heit aufbrechen
WANN: 3. Okto­ber, 13:30
WO: Stadt­mauer Cot­tbus / Berlin­er Straße
MEHR INFOS: www.cottbus-nazifrei.info
Hin­ter­grund: Die bürg­er­liche Maske des Zukun­ft Heimat e.V. saß nie beson­ders gut. Egal ob Medi­en­crew, Ord­ner oder Demoteil­nehmende, über­all sind organ­isierte Neon­azis am Werk – darunter auch Mit­glieder der ver­bote­nen „Spreelichter“. Durch die Reden zieht sich der rote Faden der völkischen Stim­mungs­mache. Die Organ­i­sa­tion der ras­sis­tis­chen Aufmärsche in Chem­nitz und Köthen haben gezeigt, dass es sich beim Zukun­ft Heimat e.V. nicht um einen regionalen Heimatvere­in han­delt, son­dern um eine Auf­marscha­gen­tur, mit dem der völkische Flügel der AfD seine Urhe­ber­schaft ver­schleiern will.
Die ver­lo­gene Trauer der ras­sis­tis­chen Täter
Der völkische Flügel der AfD nutzt die vorge­blichen Trauer­märsche für die Insze­nierung eines Opfer­kults für die eigene Anhänger­schaft, die gerne selb­st wieder unges­traft zu Tätern wer­den wollen. Als Vor­wand dafür dienen Krim­i­nalfälle, die in den sozialen Medi­en aus­ge­bre­it­et wer­den und das völkische Fre­und-Feind-Schema stützen. Die Krim­i­nal­sta­tis­tik zeich­net aber ein anderes Bild: Straftat­en sind rück­läu­fig und Migra­tion wirkt sich nicht neg­a­tiv aus. Die Aufmärsche in Chem­nitz, Köthen und auch Cot­tbus sind der Ver­such mit ein­er Kam­pagne das Außen­bild ost­deutsch­er Städte in eine ras­sis­tis­che Karikatur zu verwandeln.
Das Prob­lem heißt Rassismus
Auch die Cot­tbuser Stadt­poli­tik lässt sich von dieser Kam­pagne bee­in­flussen und wirft dabei demokratis­che Grundw­erte über Bord: Asylpoli­tik und Krim­i­nal­ität­spräven­tion wer­den zunehmend miteinan­der ver­mengt. Dieser Rechts­drall wirkt aber nicht erst seit gestern in deutschen Insti­tu­tio­nen. Der Ver­fas­sungss­chutz war aktiv am Auf­bau des NSU-Kom­plex und der AfD beteiligt und trägt damit auch Ver­ant­wor­tung für die mörderischen Taten.Maaßen und See­hofer bilden nur die jüng­ste Spitze des Eis­bergs. Dieser skru­pel­losen und ras­sis­tis­chen Macht­poli­tik set­zen wir unsere gren­zen­lose Sol­i­dar­ität entgegen!
#cb0310 #aus­ge­het­zt #rech­teein­heitauf­brechen #cot­tbus­fuer­alle #cot­tbus­naz­ifrei #unteil­bar
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Eberswalde: Rechter Aufmarsch von breitem Protest begleitet

INFORIOT – Mehr als 300 Men­schen protestierten am ver­gan­genen Son­ntag, den 26. August, gegen eine Demon­stra­tion der AfD-nahen Face­book-Grup­pierung „Heimatliebe Bran­den­burg“ in Eber­swalde. Zur Protestkundge­bung hat­te das zivilge­sellschaftliche Bünd­nis „Für ein tol­er­antes Eber­swalde“ (F.E.T.E.) unter dem Slo­gan „Sol­i­dar­ität ist unsere Alter­na­tive“ aufgerufen. An den Protesten am Bahn­hof hat­ten sich zahlre­iche Student*innen, Antifas, Punks, Vertreter*innen ver­schieden­er Parteien bis hin zu Mit­gliedern der Gew­erkschaft der Polizei beteiligt.

Bre­it­er Protest gegen Ras­sistIn­nen-Auflauf in Eber­swalde. (Quelle: Inforiot)

Unter dem Mot­to „Heimat erhal­ten & Zukun­ft gestal­ten“ demon­stri­erte ein Bünd­nis aus AfD-Anhän­gerIn­nen, Neon­azis und Reichs­bürg­ern in Eber­swalde. Etwa 200 Ras­sistIn­nen nah­men an dem Aufzug teil.
Reichs­bürg­er auf der Demon­stra­tion in Eber­swalde. (Quelle: Inforiot)

Völkisch-nation­al­is­tis­ches Bünd­nis marschierte in Eberswalde
Die Ver­anstal­tung begann mit ein­er Auf­tak­tkundge­bung am Eber­swalder Bahn­hof. Bere­its dort wurde ersichtlich, wer hin­ter „Heimatliebe Bran­den­burg“ steckt: Angemeldet wurde die Demon­stra­tion von Lars Gün­ther. Gün­ther ist Beisitzer des AfD-Kreisver­ban­des Märkisch-Oder­land und trat in der Ver­gan­gen­heit als Anmelder und Organ­isator divers­er ras­sis­tis­ch­er und ver­schwörungside­ol­o­gis­ch­er Ver­anstal­tun­gen in Berlin und dem nord-östlichen Bran­den­burg auf. Darüber hin­aus ist er Autor und Organ­isator vor Kon­feren­zen und Ver­anstal­tun­gen des recht­en Quer­front-Mag­a­zin „Com­pact“. Auch ein Kam­era-Mann von „Com­pact“ doku­men­tierte das Demonstrationsgeschehen.
Am Trans­par­ent (v.l.n.r.): Grit Berndt, Stef­fen John, Lars Gün­ther, Doreen Hauswald, Bir­git Bessin, Christoph Berndt. (Quelle: Inforiot)

Weit­ere AfD-Poli­tik­erIn­nen wie Stef­fen John aus Pan­ke­tal sowie die stel­lvertre­tende Lan­desvor­sitzende Bir­git Bessin trat­en als Red­ner­In­nen auf der Ver­anstal­tung auf. Bessin ver­trat spon­tan Siegfried “Sig­gi” Daebritz, den führen­den Kopf von PEGI­DA-Dres­den. Daebritz, der als Red­ner angekündigt war, sei wegen eines Motorschadens in Bernau ver­hin­dert gewesen.
AfD-Hard­lin­er und Identitäre
Für die Bühne und Tech­nik war der Berlin­er AfD-Poli­tik­er Andreas Wild ver­ant­wortlich. Er wurde 2017 nach anhal­tenden men­schen­ver­ach­t­en­den Äußerun­gen aus der Frak­tion sein­er Partei im Berlin­er Abge­ord­neten­haus aus­geschlossen. Ihm zur Seite stand ein­er der führen­den Köpfe der Iden­titären Bewe­gung Berlin-Bran­den­burg, Jan­nik Brämer. Im Mai des ver­gan­genen Jahres hat­te er bei ein­er Aktion der Iden­titären beinah einen Zivilpolizis­ten umge­fahren. Auf­grund der Ermit­tlun­gen wegen ver­suchter schw­er­er Kör­per­ver­let­zung gegen Brämer sowie seinen Aktiv­itäten bei den Iden­titären, wurde er im Som­mer des ver­gan­genen Jahres aus der AfD aus­geschlossen. Bis dahin war er Schatzmeis­ter der Berlin­er Jun­gen Alter­na­tiv­en (JA), der Jugen­dor­gan­i­sa­tion der Partei.
Jan­nik Brämer beim Auf­bau (Quelle: Inforiot)

Unter­stützung aus dem Spreewald
Unter­stützt wurde die Demon­stra­tion von dem neu-recht­en Vere­in „Zukun­ft Heimat“ aus dem süd­bran­den­bur­gis­chen Golßen, die neuerd­ings vom Ver­fas­sungss­chutz unter Beobach­tung ste­ht. Dessen Vor­sitzen­der Christoph Berndt trat auf der Ver­samm­lung als Red­ner auf und lief mit sein­er Frau Grit an vorder­ster Front mit. Mit dabei hat­ten sie ein Trans­par­ent, welch­es bei den von Berndt organ­isierten Demon­stra­tionskam­pagne in Cot­tbus ver­wen­det wird.
Christoph Berndt auf der Auf­tak­tkundge­bung. (Quelle: Inforiot)

Teil­nehmende mit direk­ten NS-Bezug
Auf­fäl­lig wenige bekan­nte Gesichter aus Eber­swalde beteiligten sich an dem Aufzug. Wed­er die NPD Barn­im, noch Anhänger der aufgelösten Kam­er­ad­schaft Märkisch-Oder-Barn­im, oder Mit­glieder des „III. Wegs“ hat­ten sich auf der Ver­anstal­tung blick­en lassen. Nur das ehe­ma­lige Mit­glied der NPD sowie der Split­ter­partei „Die Rechte“, René Her­rmann, ließ sich auf der Demon­stra­tion blick­en. Zudem fiel eine Gruppe Neon­azis auf, die ein­heitlich ein T‑Shirt mit dem Rück­e­nauf­druck „Rand­gruppe Deutsch Eber­swalde“ in Frak­turschrift tru­gen. Bei „Rand­gruppe Deutsch“ han­delt es sich um eine Recht­sRock Band, die sich in der recht­en Szene reger Beliebtheit erfreut. Auf der Vorder­seite des T‑Shirts tru­gen die Per­so­n­en einen Erlenkranz um den Zahlen­code „88“ auf der Brust. Bei dem Zahlen­code han­delt es sich um ein beliebtes Chiffre der recht­en Szene für den acht­en Buch­staben des Alpha­bets, was in der Dopplung für die Abkürzung für „Heil Hitler“ steht.
Schwarzes Cap­py: René Her­rmann (Quelle: Inforiot)

Teil­nehmer mit der Auf­schrift “Rand­gruppe Deutsch Eber­swalde”. (Quelle: Inforiot)

Auf­takt ein­er Veranstaltungsreihe
Nach ein­er Eröff­nungskundge­bung lief der Demon­stra­tionszug von „Heimatliebe Bran­den­burg“ ein kurze Strecke in der Nähe des Bahn­hofs und schloss die Ver­anstal­tung mit weit­eren Reden. Laut eige­nen Bekun­dun­gen sollte die Ver­anstal­tung in Eber­swalde der Auf­takt ein­er Rei­he ähn­lich­er Ver­samm­lun­gen in der Region sein. Am 1. Sep­tem­ber ste­ht eine Tageskon­ferenz der AfD im märkisch-oder­ländis­chen Neuen­hagen an, die eben­falls von Lars Gün­ther organ­isiert wird. Diverse ultra-rechte Red­ner­In­nen der Partei wollen über die „Soziale Frage“ disku­tieren. Eine weit­ere Demon­stra­tion will „Heimatliebe Bran­den­burg“ am 3. Novem­ber in Eber­swalde abhal­ten. In der Zwis­chen­zeit plant der AfD Kreisver­band Barn­im eine Kundge­bung am 7. Sep­tem­ber in Bernau.
Weit­ere Bilder gibt es: hier.
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Sonstiges

Demo: Solidarität ist unsere Alternative!


Unser Alter­na­tive ist Sol­i­dar­ität! – Am 26.08. für ein weltof­fenes Eberswalde
Ein AfD-nah­es Bünd­nis mit dem Titel „Heimatliebe Bran­den­burg“ plant für den 26.08.2018 eine Demon­stra­tion in Eber­swalde. Es will damit Stim­mung machen gegen Geflüchtete, poli­tisch Anders-denk­ende und gegen alle, die für eine weltof­fene und sol­i­darische Gesellschaft ste­hen. Im let­zten Jahr waren die Red­ner und der Anmelder noch im Auf­trag der AfD unter­wegs. In diesem Jahr ver-suchen sie es unter dem Deck­man­tel eines Bündnisses.
Die „Alter­na­tive für Deutsch­land“ (AfD) ist mit­tler­weile keine Protest­partei mehr, son­dern ein Sam­mel­beck­en und Sprachrohr für ras­sis­tis­che Poli­tik. Sie ver­sucht derzeit bun­desweit, wie auch im Barn­im, zu einem Zen­trum der Recht­en zu wer­den. Es wer­den nation­al­is­tis­che, ras­sis­tis­che und zum Teil auch Nazi­parolen ver­bre­it­et und gegen Ander­s­denk­ende gehet­zt. So wer­den poli­tis­che Diskurse und das gesellschaftliche Kli­ma nach rechts verschoben.
Doch die „möchte­gern Alter­na­tive“ ist nicht nur wegen ihres offe­nen Ras­sis­mus eine ern­sthafte Gefahr für die Gesellschaft. Das Parteipro­gramm ist in viel­er­lei Hin­sicht reak­tionär. Unter anderem wird ein tra­di­tionelles Fam­i­lien­bild propagiert, welch­es in let­zter Kon­se­quenz die Frauen zurück an den Herd drängt. Auch sollen beispiel­sweise soziale Sicherungssys­teme zurück­ge­fahren und Steu-ern für die Reichen gesenkt wer­den. Offen­sichtlich ist das alles nicht im Sinne der gesellschaftlich Benachteiligten, die diese Partei wählen sollen.
Das Bünd­nis ver­sucht sich einen gemäßigten Anstrich zu ver­passen. Im Barn­im läuft das offen­sicht-lich anders. Die angekündigten Red­ner sind klar im äußeren recht­en Flügel posi­tion­iert und ste­hen für eine völkisch-nation­al­is­tis­che Poli­tik. Der Schul­ter­schluss mit dem Pegi­da-Grün­der Siegfried Däberitz aus Dres­den zeigt, dass die soge­nan­nte Alter­na­tive nicht ein­mal den Ver­such untern­immt sich vom gewalt­bere­it­en recht­en Poten­tial abzu­gren­zen. Auch die anderen Red­ner sind als rechts-außen Poli­tik­er bekan­nt und haben keine Berührungsäng­ste zur NPD, wie zum Beispiel der Bür-ger­meis­terkan­di­dat aus Bad Freien­walde Lars Gün­ther mit ein­er gemein­samen Demo „gegen Über-fem­dung“ vor eini­gen Jahren mit der NPD und anderen bewiesen hat.
Egal unter welchem Label sich Rassist_innen, Nationalist_innen und die alten und neuen Nazis ver-sam­meln, wir wer­den ihnen keinen Platz lassen in Eber­swalde oder ander­swo. Wir sind viele Men-schen unter­schiedlich­ster Herkun­ft, unter­schiedlich­sten Alters und poli­tis­ch­er Ori­en­tierung. Wir sind geeint in dem Willen für eine gerechte, weltof­fene und tol­er­ante Gesellschaft zu stre­it­en. Deshalb rufen wir am 26.08.2017 ab 14.00 Uhr zu ein­er Protestkundge­bung in der Nähe des Eber­swalder Bahn­hofs auf (genauer Ort fol­gt). Wir wollen, wie im let­zten Jahr ein deut­lich­es Zeichen gegen Ras­sis­mus, Anti­semitismus und Aus­gren­zung setzen!

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration Law & Order

Hohe Zahl rechter Angriffe im ersten Halbjahr

97 Angriffe zählte die Opfer­per­spek­tive im ersten Hal­b­jahr 2018 im Land Bran­den­burg. Mit­tler­weile (Stand 1. August 2018) sind es über 100 Angriffe, die in diesem Jahr reg­istri­ert wur­den. Zum Ver­gle­ich: im ersten Hal­b­jahr 2017 wur­den 98 Fälle gezählt, im ganzen Jahr 171. Die weit über­wiegende Zahl der Fälle (80) war ras­sis­tisch motiviert, her­aus­ra­gen­der regionaler Schw­er­punkt Cot­tbus (22 Fälle). Angriffe waren zumeist Kör­per­ver­let­zungs­de­lik­te (ein­fache KV: 46, gefährliche KV: 33). Die Opfer­per­spek­tive fordert den Schutz der Betrof­fe­nen ern­stzunehmen und aktiv zu verfolgen.
Fast täglich reg­istri­eren die Berater_innen für Betrof­fene rechter Gewalt des Vere­ins Opfer­per­spek­tive neue Fälle. Da ist die Mut­ter, die mit ihrer Tochter im Super­markt Per­sisch spricht und deswe­gen ver­bal ras­sis­tisch ange­gan­gen wird und, als sie sich dies ver­bit­tet, geschla­gen wird. Da wer­den Moscheebesucher_innen mit Steinen bewor­fen. Da ist die schwan­gere Frau, die mit ihrem Fre­und von ver­mummten Recht­en ange­grif­f­en wird, weil Neon­azis glauben, dass sie rechte Aufk­le­ber abgekratzt hätten.
Es muss fest­gestellt wer­den, dass es in den let­zten Monat­en keinen Rück­gang rechter Gewalt­tat­en gegeben hat. Das Niveau ras­sis­tis­ch­er Gewalt bleibt sta­bil hoch, obwohl viele Gründe, die in den let­zten drei Jahren für den Anstieg rechter Gewalt­tat­en herange­zo­gen wur­den, derzeit nicht gegeben sind. Wed­er gibt es in diesem Jahr Land­tags- oder Bun­destagswahlen, noch kom­men derzeit in hoher Zahl Geflüchtete in Bran­den­burg an. Auch gibt es außer­halb des Cot­tbusser Großraums derzeit keine starken poli­tis­chen Aktiv­itäten rechter Grup­pen im öffentlichen Raum. Ras­sis­tis­che Gewalt ist in den let­zten drei Jahren für einen Teil der Bran­den­burg­er Bevölkerung offen­bar zu ein­er nor­malen und akzep­tierten Hand­lungsweise im Umgang mit Migrant_innen geworden.
Dabei stellen in Fällen ras­sis­tis­ch­er Gewalt die reg­istri­erten physis­chen Angriffe nur die Spitze des Erlebens der Betrof­fe­nen dar. Neben den physis­chen Angrif­f­en sind viele von ihnen täglich mit ras­sis­tis­ch­er Diskri­m­inierung kon­fron­tiert, wer­den nicht in Sport­stu­dios gelassen, in Läden nicht bedi­ent oder auf der Straße beschimpft. Das Erleben dieser alltäglichen Feind­seligkeit in Verbindung mit der ständi­gen Angst vor Gewalt belastet die Betrof­fe­nen psy­chisch stark. Für einen syrischen Asyl­be­wer­ber waren diese anhal­tenden Anfein­dun­gen und zwei tätliche Angriffe auf ihn in kurz­er Zeit Aus­lös­er einen Suizid­ver­such zu unternehmen.
Hannes Püschel, Berater der Opfer­per­spek­tive, berichtet: „Wir haben es derzeit mit vie­len Betrof­fe­nen, die schw­er­wiegende psy­chis­che Fol­gen davonge­tra­gen haben zu tun. Nach unser­er Beobach­tung sind staatliche Stellen, von der Polizei über die Jus­tiz bis hin zu Aus­län­der- und Sozial­be­hör­den immer wieder mit der aktuellen von mas­siv­er rechter Gewalt geprägten Sit­u­a­tion über­fordert und stellen kaum eine Hil­fe für die Betrof­fe­nen dar. Wir müssen erken­nen, dass seit drei Jahren anhal­tende Hoch­phase rechter Gewalt kein vorüberge­hen­des kurzfristiges Phänomen ist. Dementsprechend muss auf diese Lage seit­ens des Lan­des, der Kom­munen und der Zivilge­sellschaft reagiert wer­den und der Schutz der Betrof­fene höch­ste Pri­or­ität bekommen.“

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Antifaschismus

Von Cottbus nach Kuhlmühle: Antifa heißt Landarbeit!

Das JWD-Camp ist nach Ost­prig­nitz-Rup­pin gezo­gen. Genauer gesagt in das klitzek­leine Kuhlmüh­le, einen Ort­steil von Witt­stock (Dosse). Höch­ste Zeit die Beweg­gründe für die Wahl der Region zu erläutern und einen Überblick darüber zu geben, was es hier an Struk­turen gibt.
Die Suche nach einem passende Gelände
Auf der Suche nach dem passenden Gelände stießen wir auf den Coolmüh­le e.V., der ein größeres Gelände in Kuhlmüh­le bei Witt­stock (Dosse) bewohnt und bespielt. Durch seine Größe und infra­struk­turelle Ausstat­tung bot sich Kuhlmüh­le ein­fach ide­al an, um dort unser Camp auszuricht­en. Vor allem aber haben wir uns in die liebevollen Details, die Naturkulisse um das Gelände und die zuvork­om­mende Art der dort leben­den Men­schen ver­liebt. So ist es zu unserem Entschluss gekom­men, das JWD-Camp 2018 in Kuhlmüh­le auszurichten.
Was geht ab in Kuhlmühle
Kuhlmüh­le liegt etwa 10 km von Witt­stock (Dosse) ent­fer­nt und ist ein altes Örtchen mit ein­er bewegten Geschichte. Unter ver­schiede­nen Schreib­weisen fand es 1430 bzw. 1431 erst­mals Erwäh­nung und war bekan­nt für seine Wasser­müh­le. Dann passierte erst mal nicht viel Nen­nenswertes, bis zum Ende des Ersten Weltkriegs, als die Kom­mu­nis­tis­che Partei Deutsch­lands hier auf einem Wald­stück ein Schu­lung­sheim errichtete. 1933 vere­in­nahmte die NSDAP das Heim und machte daraus eine “Führerschule” der Hitler-Jugend, die zu einem Ver­anstal­tung­sort für Zelt­lager der faschis­tis­chen Jugen­dor­gan­i­sa­tion wurde. In der DDR wurde das Are­al als Jugen­der­hol­ung­sheim und später zu einem Teil vom Min­is­teri­um des Innern als Zen­trales Pio­nier­lager Ho Chi Minh genutzt. Ab der Wen­dezeit bis zur Auflö­sung des nahegele­ge­nen Trup­penübungsplatzes Witt­stock im Jahr 2001 diente das Gelände als Sitz für die zuständi­ge Kom­man­datur. [1]

Quelle: MAZ

Heute gehört das 27 Hek­tar große Are­al dem Coolmüh­le e.V., einem Vere­in von ver­schiede­nen Men­schen, die Lust auf Land und indi­vidu­elle Ideen zu dessen Nutzung mit­brin­gen. Selb­st­bes­timmtes Zusam­men­leben und ‑wirtschaften in alter­na­tiv­en Zusam­men­hän­gen sowie die Ent­pri­vatisierung von Besitzver­hält­nis­sen sind dabei wesentliche Eck­punk­te bei der Erschließung und Nutzung des Coolmüh­le-Gelände. Ein Teil des Coolmüh­le-Kos­mos ist der gemein­nützige Vere­in „Zen­trum für soziale und ökol­o­gis­che Nach­haltigkeit“ (ZfN). Das ZfN bietet ver­schieden­ste Sem­i­nare und Ver­anstal­tun­gen zum The­ma Nach­haltigkeits- und Umwelt­bil­dung an. Außer­dem fungiert das ZfN als Ler­nort für nach­haltige Tech­nolo­gie und betreibt seit 2014 das Hand­müh­len­mu­se­um. [2]

Auf dem Gelände des Coolmüh­le e.V. find­en mit­tler­weile ver­schieden­ste Ver­anstal­tun­gen und Fes­ti­vals statt, wie beispiel­sweise der dritte Weltkongress der Hedo­nis­tis­chen Inter­na­tionalen, das Hard­core-Fest Anchor Down, das fem­i­nis­tis­che und anti­ras­sis­tis­che in*vision Fes­ti­val sowie die Zelt­lager ver­schieden­ster Ver­bände wie der Falken und der Linksju­gend Solid.
Kajrat Batesov

Nazis jibt’s hier viele…
Ost­prig­nitz-Rup­pin gilt neben Cot­tbus als Schw­er­punkt neon­azis­tis­ch­er und ras­sis­tis­ch­er Gewalt in Bran­den­burg [3]. Trau­riger Höhep­unkt der Neon­azige­walt in der Region ist der Mord an dem Spä­taussiedler Kajrat Batesov. Er wurde von ein­er Gruppe ras­sis­tis­ch­er Ein­heimis­ch­er bei einem Dis­cobe­such 2002 zunächst bru­tal zusam­mengeschla­gen und dann mit einem 17 kg schw­eren Stein erschla­gen. [4]
Dass die Gewalt in der Region sehr lange auf einem hohen Niveau bleiben kon­nte, ist dem Umstand geschuldet, dass sich hier seit Jahren eine gewalt­bere­ite Kam­er­ad­schaftsszene bre­it gemacht hat. Vor allem die Stadt Witt­stock (Dosse) spielt dabei eine nicht unwesentliche Rolle. Hier ist das aggres­sivste Neon­azik­lien­tel im Nord­west­en Bran­den­burgs behei­matet. Immer wieder kommt es zu ras­sis­tis­chen Über­grif­f­en sowie Angrif­f­en auf ver­meintlich alter­na­tive Jugendliche. Auch die ver­botene Neon­azi­gruppe „Weisse Wölfe Ter­ror­crew“ hat­te hier einen Stützpunkt. Im Zuge der Ver­botsver­fü­gung im März 2016 wur­den in Witt­stock Woh­nun­gen von drei Aktivis­ten durch­sucht, darunter Sandy „Lui“ Lud­wig. Lud­wig gilt als ein­er der Köpfe der Witt­stock­er Neon­aziszene und betreibt den Tat­too-Laden „Five Ele­ments“ in der Innen­stadt. Weit­ere Vere­ini­gun­gen, wie die „Nationalen Sozial­is­ten Wittstock/Dosse“ oder die „Freien Kräfte Ost“, blieben die einzi­gen Ver­suche ein­er neon­azis­tis­chen Organ­isierung in der Stadt. Auf­grund von Inhaftierun­gen liegen die Pro­jek­te derzeit jedoch ver­mut­lich brach. [5]
Die Freien Kräfte in Witt­stock (Dosse).

Die Witt­stock­er Neon­aziszene ist gut ver­net­zt mit den Kam­er­ad­schaften in Meck­len­burg-Vor­pom­mern und im Nord­west­en Bran­den­burgs, im speziellen mit den Freien Kräften Neuruppin/Osthavelland. Die Freien Kräfte Neu­rup­pin wiederum sind eng verzweigt mit der NPD. Ihr führen­der Kopf, Dave Trick, sitzt eben­falls für die NPD als Stadtverord­neter in Neu­rup­pin. Enge Verbindun­gen hat­ten die Freien Kräfte Neu­rup­pin zum NPD-Poli­tik­er Maik Schnei­der, der für den Brand an ein­er Turn­halle in Nauen, die als Asy­lun­terkun­ft dienen sollte, im Früh­jahr 2017 verurteilt wurde. [6] Bekan­nt gewor­den sind die Freien Kräfte Neu­rup­pin durch ihren Aktion­is­mus in der Region, der 2015 mit der erfol­gre­ichen Block­ade der Demon­stra­tion zum „Tag der Deutschen Zukun­ft“ in Neu­rup­pin sein Ende fand. [7] Heute machen sich die Freien Kräfte Neu­rup­pin vor allem über kleinere Aktio­nen und Kundge­bun­gen außer­halb von Neu­rup­pin bemerkbar.
Freie Kräfte Neu­rup­pin bei ein­er Kundge­bung in Nauen 2018.

Im Zuge der ras­sis­tis­chen Mobil­isierung gegen Asy­lun­terkün­fte fan­den auch in Witt­stock Demon­stra­tio­nen im dreis­tel­ligem Teil­nehmenden­bere­ich statt. Getra­gen wur­den die Demon­stra­tio­nen weitest­ge­hend von der neon­azis­tis­chen Kle­in­st­partei „Der III. Weg“, die vor allem im Früh­jahr 2015 ihre Aktiv­itäten auf Witt­stock konzen­tri­erte. Bei diesen Demon­stra­tio­nen trat unter anderen Maik Eminger, der Zwill­ings­brud­er des im NSU-Prozess angeklagten André Eminger, als Red­ner auf. Zu ein­er Stützpunk­t­grün­dung des elitären Partei kam es hier jedoch nie. [8]
Der “III. Weg” bei ein­er asylfeindlichen Demon­stra­tion in Witt­stock (Dosse) im März 2015. Vor dem Trans­par­ent links Maik Eminger, daneben Sandy Ludwig.

Zur Bun­destagswahl erre­ichte die AfD in Ost­prig­nitz-Rup­pin 18,7 % der Wähler*innenstimmen und lag damit knapp unter dem Bran­den­burg­er Durch­schnitt von 20,2 %. Der Kreisver­band der AfD Ost­prig­nitz-Rup­pin ist auf Face­book aktiv und scheint dabei keine Berührungsäng­ste mit der gewalt­täti­gen Iden­titäre Bewe­gung zu haben: Der AfD-Kreisver­band teilt Beiträge der Iden­titären Bewe­gung, wie beispiel­sweise Videos zur antifem­i­nis­tis­chen und ras­sis­tis­chen Kam­pagne „#120Dezibel“. [9] Einen Anschluss an die Straßen­mo­bil­isierung kon­nte der Kreisver­band in der Region allerd­ings nicht find­en. Selb­st eine Ver­anstal­tung mit dem völkisch-ras­sis­tis­chen AfD-Funk­tionär Bernd Höcke in Neu­rup­pin im August 2017 wurde von großen und laut­en Gegen­protesten begleit­et. [10]
…Zeck­en aber och!
Doch neben Nazis, gibt es in der Ost­prig­nitz auch wider­ständi­ge Zen­tren. Als wichtig­stes wäre dabei das Jugend- und Wohn­pro­jekt JWP Mit­ten­Drin in Neu­rup­pin zu nen­nen. Das JWP Mit­ten­Drin ist ein antifaschis­tis­ches Haus­pro­jekt und wurde 1993 beset­zt. 2013 kaufte der Vere­in mit Hil­fe des Miethäuser­syn­dikats den alten Bahn­hof-West und sicherte damit langfristig das Pro­jekt. [11] Bis heute find­en im JWP Mit­ten­Drin poli­tis­che und kul­turelle Ver­anstal­tun­gen statt und das Haus gilt als wichtiger Anlauf­punkt für alter­na­tive Jugendliche in der Region. Andere Anlauf­punk­te sind der von der Sozial­is­tis­chen Jugend (den Falken) getra­gene Jugend­club „Pavil­lion“ in Rheins­berg und die DGB-Jugend­bil­dungsstätte Fleck­en Zechlin.
Das neue JWP MittenDrin.

All diese Pro­jek­te zeigen deut­lich, dass es ein antifaschis­tis­ches und linksradikales Poten­tial in der Region gibt. Mit dem JWD-Camp wollen wir einen weit­eren Anlauf­punkt schaf­fen für die Aktivist*innen in der Region und sie mit anderen Grup­pen und Men­schen aus Bran­den­burg und darüber hin­aus zusam­men bringen.
Nach­weise:
[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Kuhlm%C3%BChle
[2] https://coolmuehle.org/ & https://zentrumfuernachhaltigkeit.de/
[3] https://www.opferperspektive.de/aktuelles/anzahl-rechter-gewalttaten-in-brandenburg-ungebrochen-hoch
[4] https://www.todesopfer-rechter-gewalt-in-brandenburg.de/victims-kajrat-batesov.php
[5] https://www.antifa-berlin.info/sites/d efault/files/dateien/artikel/fb_2018.pdf S. 73
[6] http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1157911/, http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1129222/
[7] http://neuruppin.no-tddz.org/2015/06/06/tddz-2015-blockaden-zwingen-nazis-in-neuruppin-zum-aufgaben/
[8] https://www.antifa-berlin.info/sites/default/files/dateien/artikel/fb_2018.pdf S. 73
[9] htxxx://www.facebook.com/afd.ostprignitz.ruppin/videos/2114742108542789
[10] https://presseservicern.wordpress.com/2017/08/25/neuruppin-proteste-gegen-afd-kundgebung-mit-bjoern-hoecke/
[11] https://www.syndikat.org/de/projekte/jwp_mittendrin/
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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Bildung & Kultur Gender & Sexualität

Festival Guide 2018

INFORIOT – Som­mer, Sonne, Camp­ing! Hier­mit präsen­tieren wir die vierte Aus­gabe des Infori­ot Fes­ti­val-Guide für Bran­den­burg. Auch in diesem Jahr haben wir für euch fleißig die großen und kleinen Fes­ti­vals und Ver­anstal­tun­gen mit linkem und alter­na­tiv­en Anspruch gesam­melt, die wir nur wärm­stens empfehlen kön­nen. Denn Som­merzeit ist Fes­ti­valzeit! Ob am See, im Wald, auf´m Ack­er oder Ähn­lichem. Jen­seits der Lohnar­beit, Schule oder Uni find­en sich in Bran­den­burg eine Fülle von sub­kul­turellen Events, die zum gepflegten Entspan­nen und Faulen­zen einladen.
In einem groben Überblick wollen wir euch einige Oasen jen­seits des kom­merziellen Ter­rors in Bran­den­burg vorstellen. Wir wollen euch vor allem auf kleinere und größere Events hin­weisen, die ein­er­seits ein alter­na­tives Selb­stver­ständ­nis besitzen und ander­er­seits einen D.I.Y.-Charakter pflegen.*

08.06.–10.06. Rand.Gestalten Stern­fab­rik Seit vie­len Jahren fand in Berlin-Hellers­dorf das Open Air Fes­ti­val „rand.gestalten“ statt. Inspiri­ert von linken Kampf­s­portevents ent­stand die Idee, das Fes­ti­valkonzept (Ope­nAir und Musik) mit (Kampf-) Sport zu verbinden: die „rand.gestalten Stern­fab­rik“ war geboren. Dieses Jahr find­et die rand.gestalten Stern­fab­rik erst­ma­lig auf dem Gelände des Frei­Land in Pots­dam statt. Ein einzi­gar­tiges Mar­tial Art-Event mit (Kampf-) Sport­work­shops, Schnup­perkursen, Ver­tiefungsmöglichkeit­en, Infover­anstal­tun­gen, Grup­pen­train­ings und Open Mat. Dabei ist es für die Organ­i­sa­tions-Crew wichtig, einen sicheren Raum zu schaf­fen, in dem alle diskri­m­inierungs­frei erste Erfahrun­gen sam­meln und ihre Fähigkeit­en erweit­ern kön­nen. Sex­is­mus und Mack­er­tum wer­den hier nicht geduldet. Alle Infos zu den Work­shops, Abend­pro­gramm und Anmel­dung find­et ihr unter: http://randgestalten.blogsport.eu

09.06. Karl­straßen­fest Eine grüne Oase im Herzen von Cot­tbus. Die Anwohner*innen und Vere­ine des Kiezes rund um den Bon­nasken­platz haben eine Allianz geschmiedet, um gemein­sam ein Fest zu feiern. Ein Fest, garantiert ohne Los­bu­den und Karus­selge­dudel. Dafür aber mit veg­a­nen und veg­e­tarischen Köstlichkeit­en, Tanz, Kinder­schminken, Live-Musik, Stadt­teil­führung und Entspan­nung. Mehr Infos zum Karl­straßen­fest: https://www.facebook.com/events/297637247437414/
05.07.–09.07. Feel Fes­ti­val Nur einen Moment ent­fer­nt vom All­t­ag, warten erneut fünf Tage voller Musik, Inspi­ra­tion und beson­der­er Begeg­nun­gen am Berghei­der See auf euch. Das Feel Fes­ti­val sieht sich als ein buntes, offenes und tol­er­antes Fes­ti­val. Wie es auf der Ver­anstal­tungs­seite heißt, soll es „ger­ade in diesen Zeit­en (…) umso wichtiger [sein], dass wir uns wieder vere­inen, mit der Natur verbinden, um Frei­heit zu fühlen, mit Kon­ven­tio­nen zu brechen und das Miteinan­der aus­giebig zu zele­bri­eren“. Ins­beson­dere der Einzug der AfD in den Bun­destag gab den Veranstalter*innen den Anstoß sich aktiv für ein diskri­m­inierungs­freies Feiern einzuset­zen, wobei ein friedlich­es und offenes Miteinan­der schon immer Teil ihres Fes­ti­val-Konzeptes war. Deshalb ist für das Feel Fes­ti­val „Nation­al­is­mus, Ras­sis­mus, Sex­is­mus und Diskri­m­inierung“ in jeglich­er Form unvere­in­bar. Auf dem Feel Fes­ti­val warten auf euch aufre­gende Zeit­en voller elek­tro­n­is­ch­er und handgemachter Musik sowie neue visuelle und kün­st­lerische Exper­i­mente, einge­bet­tet in eine reiche Land­schaft aus Floors, Büh­nen und Instal­la­tio­nen. Lasst euch treiben und anre­gen von einem diversen Aufge­bot an Work­shops, Diskursen, Per­for­mances und kuli­nar­ischen Verzück­un­gen! Zur Fes­ti­val­seite: http://feel-festival.de/
06.07.–08.07. Ultra­sh Fes­ti­val Das Ultra­sh ist ein Fes­ti­val der beson­deren Art und geht dieses Jahr in die 12. Runde. Ein poli­tis­ches Fes­ti­val auf dem Frei­Land Pots­dam für Skins, Punks, Ultras und andere antifaschis­tis­che Gegenkul­turen. Die Wortschöp­fung lässt schon darauf schließen, dass sich hin­ter dem zweitägi­gen Fes­ti­val eine Koop­er­a­tion der Grup­pen Ultrá (Babels­berg) und RASH (Red and Anar­chist Skin­heads Berlin/Brandenburg) ver­birgt. Laut den Veranstalter*innen will das Fes­ti­val auf die Aktiv­itäten der Grup­pen „hin­weisen und aufzeigen, dass “Ultras” und “Skin­heads” eben nicht nur recht­sradikale Schläger­ban­den oder alko­holisierte Pöbel­mobs sind.“ Neben tollen Bands gibt es auf dem Ultra­sh außer­dem leck­eres Essen, Stände, Soli-Tombo­la u.v.m. Außer­dem wird am Sam­stag das Buch „Hooli­gans. Eine Welt zwis­chen Fußball, Gewalt und Poli­tik“ von Robert Claus vorgestellt und ein Fre­und­schaftsspiel zwis­chen SV Babels­berg 03 und BSG Chemie Leipzig ein­geläutet. Zur Fes­ti­val­seite: https://www.facebook.com/events/118746815453701/
12.07.–15.07. Stuss am Fluss Open Air Drei Vere­ine und zahlre­iche Unterstützer*innen aus der Stadt Cot­tbus wollen vom 12.–15.07. ein Som­mer-Fes­ti­val der ganz beson­deren Art ver­anstal­ten. Bere­its zum vierten Mal hausiert das Stuss am Fluss im Strom­bad Cot­tbus. Neben einen bre­it­en Pro­gramm an Live-Musik und Djs, bietet das Fes­ti­val zahlre­iche Stände mit ver­schieden­sten Work­shops, infor­ma­tive Vorträge und Filme an. Ein Sause für alle solle es wer­den – non-kom­merziell, ohne Ein­tritt, aber mit Bespaßung für alle zwis­chen 0 und 99. Zur Fes­ti­val­seite: https://stussamfluss.de/
14.07. Laut und Bunt Fes­ti­val Rathenow Am 14.07.2018 wird zum 10. Mal im Optik­park Rathenow das „Laut und Bunt Fes­ti­val“ stat­tfind­en. Organ­isiert wird es von ein­er Gruppe junger Men­schen, die sich für Vielfallt, Weltof­fen­heit, gute Musik und gegen Rechts ein­set­zt! Zum zehn­ten Jubiläum bietet das Laut und Bunt Fes­ti­val ein abwech­slungsre­ich­es Pro­gramm aus Hiphop, Rock, Met­al­core und Reg­gae. Mehr Infos zum Fes­ti­val gibt es hier: laut-und-bunt.de
20.07.–22.07. Nation of Gond­wana Die Nation of Gond­wana bei einem See bei Grün­feld begrüßt jährlich seine Besucher_innen zum semi­fik­tiv­en Par­al­lel­welt­touris­mus. Seit 1995 find­et das alter­na­tive Freiluft­fes­ti­val für elek­tro­n­is­che Musik im Berlin­er Umland statt. Ursprünglich als Alter­na­tive zur Lovepa­rade gedacht ist die Nation of Gond­wana eine famil­iäre Ver­anstal­tung, an der jährlich bis zu 8.000 liebestolle Men­schen teil­nehmen. Ein großer Sym­pa­thiepunkt: Sex­u­al­isierte, ras­sis­tis­che, homo- und trans­pho­be, behin­derten­feindliche und ähn­liche Über­griffe wer­den auf der Nation NICHT geduldet! Zur Unter­stützung der Betrof­fe­nen gibt es auf der Nation einen Safer Space. Zur Fes­ti­val-Seite: http://www.pyonen.de/info.html
26.07.–29.07. JWD Camp Nach­dem das JanzWeit­Draussen (JWD) Camp let­ztes Jahr seine Pre­miere im Strom­bad Cot­tbus feierte, find­et das antifaschis­tis­ches Camp für Bran­den­burg dieses Jahr vom 26. bis 29. Juli in Kuhlmüh­le bei Witt­stock (Dosse) statt. Drei Tage Work­shops, Ver­net­zung, Konz­erte, Lesun­gen und Entspan­nung. Alle Infos find­et ihr unter: http://www.jwd-camp.org
02.08.–05.08. Resist to Exist Fes­ti­val Am ersten August­woch­enende find­et zum 15. Mal das Open-Air Fes­ti­val Resist to Exist zum drit­ten Mal in Bran­den­burg statt. Um die 40 Punk‑, HC‑, Hiphop und Ska-Bands aus dem In- und Aus­land sor­gen auf zwei Büh­nen für Stim­mung. Dieses Jahr mit Ter­ror­gruppe, The Baboon Show, Audio88&Yassin, Moscow Death Brigade, Wav­ing the Guns und vieles mehr. Dazu gibt es wieder gün­stige Getränke, Ess-Stände von veg­an bis Fleisch, Klamotten‑, Plat­ten- und Infos­tände sowie ein poli­tis­ches Kino. Das Fes­ti­val wird D.I.Y.-mäßig von ein­er ehre­namtlichen Crew von der Szene für die Szene organ­isiert. Nach den pos­i­tiv­en Erfahrun­gen vom let­zten Jahr ist der Ver­anstal­tung­sort wieder das bran­den­bur­gis­che Krem­men, von der Berlin­er Stadt­gren­ze in ein­er vier­tel Stunde mit dem Zug zu erre­ichen. Das kom­plette Line-Up, weit­ere Infos und Tick­et-Vorverkauf gibt es auf der Web­site: http://www.resisttoexist.de/
03.08.–04.08. Jen­seits von Mil­lio­nen Das Fes­ti­val “Jen­seits von Mil­lio­nen” ist seit über 10 Jahren das alljährliche Wieder­se­hen am ersten August­woch­enende, am 03. & 04.08., auf der Burg in Fried­land. Eine Wahlver­wandtschaft, die die Veranstalter*innen liebend gerne pfle­gen und mit Herzblut zele­bri­eren. Auch in diesem Jahr begleit­en sie die Kinder­hil­f­sor­gan­i­sa­tion Raise a Smile e. V. Char­i­ty im ländlichen Osten Sam­bias mit 2€ jedes verkauften Fes­ti­valtick­ets und allem Geld, das nach Abzug der Fes­ti­valkosten auf der Haben-Seite ste­ht. Zur Fes­ti­val­seite: http://jenseitsvonmillionen.de/
09.08.–13.08. Die Wilde Möhre Fes­ti­val Am 9. August 2018 hat das Warten ein Ende, denn dann startet das Wilde Möhre-Lebens­ge­fühl in Drebkau bei Cot­tbus. Zusam­men wollen die Veranstalter*innen eine kleine Welt erschaf­fen und tanzend träu­men, laufend staunen, hüpfend grin­sen und am Ende lachend weinen. Noch dazu feiert das Wilde Möhre Fes­ti­val 2018 ihr fün­ftes Jubiläum! Und daher haben die Macher*innen des Fes­ti­val neben ihrem gewohnt famosen Musik‑, Kul­tur- und Work­shop-Pro­gramm diverse Schmankerl für euch aus­gedacht. Also seid ges­pan­nt und holt schon mal Kostüme und Seifen­blasen raus – die Wilde Möhre 2018 wird kom­men! Per­so­n­en aus der recht­en oder der gewalt­bere­it­en Szene erhal­ten keinen Ein­lass. Alle Infos unter: https://wildemoehrefestival.de/
10.08.–11.08. OBOA Fes­ti­val Am 11. und 12. August wird das Fort Gor­gast wieder in ein Oder­bruch-Wun­der­land ver­wan­delt. 50 Künstler*innen auf 5 Büh­nen. Das OBOA wird ver­anstal­tet vom BREAK TRIBE MUSIC e.V. Der Vere­in wurde Ende 2000 gegrün­det, um das OBOA 2001 als Umsonst&Draußen-Festival ver­anstal­ten zu kön­nen. Doch der Vere­in strahlt darüber hin­aus: Er ver­anstal­tet kleine Events in der Region, die eine Bere­icherung für das kul­turelle Leben im Oder­bruch ist. So auch das Fes­ti­val! Zur Fes­ti­val-Seite: http://www.oboa.de/
10.08.–11.08. Frie­rock Fes­ti­val Am zweit­en August­woch­enende ver­wan­delt sich die Freilicht­bühne in Frie­sack in ein Eldo­ra­do für Musikliebhaber*innen – die es lieber klein und fein mögen. Seit beina­he zwei Jahrzehn­ten laden die Organisator*innen zum Frie­rock-Fes­ti­val und holen dafür Bands aus fast allen Gen­res auf ihre Bühne – Punk, Ska, Rock, Hard­core – Haupt­sache es wird getanzt! Ehrlich, kon­stant, bewährt, famil­iär, unkom­merziell, unbekan­nte gute Bands, immer wieder anders, ver­rückt, mal nackt, verza­ubernd, mal melan­cholisch ruhig, mal erschreck­end, Rutschen hil­ft, mosh­pit, cir­cle pit, wall of death, skaskas­ka, aaark aaark aaark, pyroat­mos­phere, für alle Men­schen, laut und leise, Bands von nebe­nan, Bands von weit weit weg, Dicke Props. Zur Fes­ti­val­seite: http://www.frierock-festival.de/
17.08.–19.08. alínæ lumr Fes­ti­val alínæ lumr lädt ein zu einem ereignis­re­ichen Urlaub auf dem Land. Auf der Burg, am Mark­t­platz, den Hin­ter­höfen, der Alt­stadtkirche, auf ver­steck­ten Wiesen und am See wartet ein sorgfältig kuratiertes Musikpro­gramm, Work­shops, The­ater, Lesun­gen und die char­mante Alt­stadt Storkow auf euch. Das Fes­ti­val möchte die Stadt öff­nen und Orte des Zusam­menkom­mens schaf­fen, auch um ein klares Zeichen für pos­i­tiv­en Aus­tausch und Willkom­men­skul­tur in der Region zu set­zen. Zur Fes­ti­val­seite: http://alinaelumr.de/
24.08.–26.08. 25 Jahre Jwp Mit­ten­drin Lange ist es ruhig gewor­den um das Jugend- und Wohn­pro­jekt Mit­ten­Drin in Neu­rup­pin. Nun präsen­tieren die Leute ihren Bahn­hof und laden zur 25. Jahres­feier ein. Viele Infos gibt es noch nicht, hier werdet ihr aber bes­timmt fündig: https://www.facebook.com/events/551973758509196/
31.08.–02.09. Land­flucht Fes­ti­val Das Land­flucht Fes­ti­val in Klein Buck­ow bei Sprem­berg begrüßt seine Gäste mit den Worten: „Willkom­men Off-Line!“. Ein Willkom­men zuhause an die Träumer*innen, Visionär*innen und Selber-Macher*innen, zu einem Aben­teuer im ver­steck­ten Bran­den­burg­er-Prov­inz-Nir­gend­wo, jen­seits der Norm und zum Gefühl der Frei­heit. Das Land­flucht Fes­ti­val wirbt für drei Tage „ana­log men­scheln“ — Land­flucht ist Sys­tem- und Dis­play­pause. Dazu gibt es Vor­führun­gen, Musik, Tanz und „sauberes Essen“, ein Pro­gramm aus Ironie und Ehrlichkeit, mit inter­es­san­ten Abwech­slun­gen und Drumherum. Lasst euch inspiri­eren, trans­formieren, eure Sinne neu sortieren. Werdet was ihr gerne sein wollt. Zur Fes­ti­val­seite: http://www.landflucht-festival.de/
Schön­er leben ohne Nazis Sommertour
Auch in diesem Jahr ver­anstal­tet die Schön­er leben ohne Nazis — Kam­pagne eine Ver­anstal­tungs­tour durch Bran­den­burg. Die Kam­pagne ist ein Gemein­schaft­spro­jekt des Aktons­bünd­niss­es Bran­den­burg gegen Gewalt, Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit, des Lan­desju­gen­drings Bran­den­burg und der demokratis­chen Jugend­ver­bände der Parteien. Ziel ist es, durch bunte Aktio­nen und Merchendise die Men­schen in Bran­den­burg zu mehr Posi­tion­ierung gegen Nazis und Recht­spop­ulis­mus zu bewe­gen. Wie der Hash­tag #som­merder­stars erah­nen lässt, scheint die Kam­pagne dieses Jahr den schick­en Flair im ganz großen Stil in die Städte von Bran­den­burg brin­gen zu wollen. Ein High­light gab es schon: Zum Auf­takt der Som­mer­tour spielte die Holo­caust-Über­lebende Ester Bejara­no mit der Micro­fon Mafia am 22. Mai in Oranien­burg. Ein weit­eres High­light lässt auch nicht lange auf sich warten: Am 21.06. spie­len die Jungs von Feine Sahne Fis­chfilet aus­gerech­net in Cot­tbus einen Gig vor ihrer Fes­ti­val-Tour. Und sicher­lich fol­gen noch mehr kleine und große Über­raschun­gen. Alle Infos und Ter­mine find­et ihr hier: https://de-de.facebook.com/SchoenerLebenBrandenburg/
 
*Die Auflis­tung wird sicher­lich nicht voll­ständig sein. Über Ergänzun­gen freuen wir uns allemal. 

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Bildung & Kultur Gender & Sexualität

Ob janz weit draußen oder mittendrin: Antifa heißt Landarbeit!

Im August des ver­gan­genen Jahres feierte ein neues antifaschis­tis­ches Pro­jekt in Bran­den­burg Pre­miere: Das JWD-Camp. Im Strom­bad in Cot­tbus kam ein bunter Haufen Men­schen zusam­men, um zu disku­tieren und zu kri­tisieren, sich zu ver­net­zen, Erfahrun­gen und Wis­sen zu teilen und selb­stver­ständlich um zu entspan­nen und miteinan­der eine gute Zeit zu ver­brin­gen. Daran wollen wir anknüpfen!
2018 wird das JWD-Camp vom 26. bis 29. Juli auf dem Gelände der Coolmüh­le e.V. bei Witt­stock stat­tfind­en. An vier Tagen wer­den wir jen­seits der Trost­losigkeit des grauen All­t­ags, ohne ihre Ohn­machts­ge­füh­le und gesellschaftlichen Zwänge, einen Freiraum schaf­fen. Gemein­sam wollen wir Ideen entwick­eln, wie eine befre­ite und sol­i­darische Gesellschaft und das gute Leben für alle ausse­hen kann und einen Rah­men schaf­fen, in dem Utopi­en nicht nur disku­tiert wer­den, son­dern ein Stück erleb­bar sind. Das JWD-Camp ver­fol­gt das Ziel, Wis­sen und Fer­tigkeit­en zu ver­mit­teln, um faschis­tis­che Ten­den­zen bekämpfen zu kön­nen. Ob es darum geht, kom­plexe Zusam­men­hänge zu ver­ste­hen, Strate­gien zu entwick­eln oder aber auch darum, wie die näch­ste Aktion durchzuführen ist – es ist Zeit sich zu organisieren!
Mit dem Auf­flam­men der PEGI­DA-Bewe­gung und dem Einzug der AfD in die Par­la­mente wur­den ras­sis­tis­che, nation­al­is­tis­che und antifem­i­nis­tis­che Posi­tio­nen wieder salon­fähig. Während Großstädte als Orte des Wieder­standes gel­ten, ist der Kampf in ländlichen Regio­nen ernüchternd. Doch auch auf dem Land geht was! In vie­len Städten und Regio­nen wur­den Freiräume erkämpft und jene Pro­jek­te, die sich Werte wie Frei­heit und Sol­i­dar­ität auf die Fah­nen geschrieben haben, wollen wir auf­bauen, unter­stützen und stärken. Daher fiel die Entschei­dung in diesem Jahr das Camp in Kuhlmüh­le bei Witt­stock im Land­kreis Ost­prig­nitz-Rup­pin stat­tfind­en zu lassen.
Ost­prig­nitz-Rup­pin gehört u.a. zu den Land­kreisen mit der höch­sten Anzahl rechter Gewalt­tat­en in Bran­den­burg. Dabei spielt die Stadt Witt­stock mit sein­er seit Jahren etablierten Neon­azi-Szene eine trau­rige Haup­trol­le. Witt­stock ver­fügt kaum über Anlauf­punk­te für Men­schen, die nicht in das Welt­bild der Recht­en passen. Gle­ichzeit­ig verze­ich­net die Region einen Zuzug von linksalter­na­tiv­en Men­schen, die die Großs­tadt ver­lassen, um auf dem Land zu leben. Zu diesen gehört auch das Pro­jekt Coolmüh­le e.V., auf dessen Gelände das JWD-Camp in diesem Jahr stat­tfind­en wird.
Das JWD-Camp ver­ste­ht sich als antifaschis­tis­ches Camp, welch­es sich nach dem Do It Your­self-Prinzip organ­isiert. Wir wollen möglichst einen Ort schaf­fen, an dem sich alle wohl fühlen und par­tizip­ieren kön­nen. Antifaschis­mus bedeutet für uns aber nicht nur den ewigen Abwehrkampf gegen Nazis zu führen, son­dern auch die Gesamtver­hält­nisse zu kri­tisieren und unser eigenes Han­deln zu hin­ter­fra­gen. Daher ist das JWD-Camp nicht nur ein Ort zur Selb­stor­gan­i­sa­tion und Empow­er­ment, son­dern auch für Selbstreflexion.
In den vier Tagen erwartet euch ein bre­ites Pro­gramm mit Work­shops und ver­schieden­sten the­o­retis­chen und prak­tis­chen Ange­boten. Aber auch Entspan­nen und ein­fach mal die Seele baumeln lassen ist drin. Abends wollen wir die Tage dann gemein­sam mit Lager­feuer und musikalis­ch­er Unter­hal­tung ausklin­gen lassen.
Also, ob janz weit draussen oder mit­ten­drin: Kommt am 26. bis 29. Juli nach Kuhlmüh­le, denn Antifa heißt (auch) Landarbeit!

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Gedenken an Erico Schreiber

In der Nacht zum 28. März 2018 gedacht­en Antifaschist*innen in Frank­furt (Oder) dem Punk Enri­co Schreiber, der vor fünzehn Jahren von Neon­azis in sein­er Woh­nung aus­ger­aubt und getötet wurde. An diversen Plätzen wur­den Kerzen und Fly­er angebracht: 

Wir wollen nicht vergessen — Mord durch Neon­azis in Frank­furt (Oder)
Heute vor 15 Jahren wurde Enri­co “Pun­ki” Schreiber von drei stadt­bekan­nten Neon­azis ermordet. Sie waren zuvor in die Woh­nung seines Fre­un­des einge­brochen, wo sie ihn über­rascht­en. Danach haben sie ihn gefoltert, beraubt, ver­let­zt und dann ster­bend zurück­ge­lassen. Zwar wur­den die Täter zu jahre­lan­gen Haft­strafen verurteilt, ihr men­schen­ver­ach­t­en­des Welt­bild soll allerd­ings bei der Tat keine Rolle gespielt haben. Fol­gerichtig wurde der Mord staatlich­er­seits nicht als Ver­brechen durch Neon­azis eingestuft. Anti­ras­sis­tis­che Ini­tia­tiv­en und Unterstützer*innen der Betrof­fene von Neon­azige­walt beurteilen den Fall anders, für sie stellt die recht­sradikale Welt­sicht der Angreifer eine entschei­dende Voraus­set­zung für die schreck­liche Tat dar. Tat­säch­lich wird die offizielle Ein­stu­fung als Raub­mord dadurch unglaub­würdig, dass die Täter einen Men­schen stun­den­lang ver­prügel­ten und folterten, den sie als “Punker” und “Asozialen” betrachteten.
Immer wieder kommt es zu Angrif­f­en auf Men­schen durch Neon­azis, die von diesen als unpro­duk­tiv, faul und nut­z­los ange­se­hen wer­den. Obdachlose, Punks und Alko­holkranke wer­den von Faschis­ten als min­der­w­er­tig ange­se­hen und aus­ge­gren­zt, ange­grif­f­en und sog­ar ermordet. Die Vorstel­lung, der Wert eines men­schlichen Lebens würde sich an dessen Arbeit­sleis­tung definieren, ist allerd­ings bis wein in den Main­stream hinein ver­bre­it­et. Neon­azis­tis­che Angriffe ste­hen in diesem Sinne nicht gegen dominierende gesellschaftliche Trends, son­dern befind­en sich eher im Fahrwass­er der kap­i­tal­is­tis­chen Leis­tungs­ge­sellschaft. Zumin­d­est zum Teil kön­nen sich Neo­faschis­ten so als Voll­streck­er des Mehrheitswil­lens fühlen, wenn sie ver­meintlich “unpro­duk­tive” oder “leis­tungss­chwache” Men­schen angreifen. Einem solchen Denken gilt es sich entschlossen ent­ge­gen­zustellen, egal ob Men­schen ver­bal abgew­ertet oder kör­per­lich ange­grif­f­en werden.
In Frank­furts jüng­ster Geschichte ist recht­en und neon­azis­tis­ches Denken und Han­deln lei­der eine Kon­stante. Anfang der Neun­ziger Jahre sind die ersten pol­nis­chen Reise­busse aus ein­er ras­sis­tis­chen Gruppe her­aus mit Steinen bewor­fen wor­den. Neon­azis verabre­de­ten sich, um gewalt­tätige Angriffe auf Men­schen aus Polen durchzuführen. Punks, Obdachlose und Antifaschist*innen gehörten zum Feind­bild der Neon­azis und wur­den regelmäßig bru­tal ange­grif­f­en. Dem Mord an Pun­ki fol­gte ein Jahr darauf ein Angriff von acht Neon­azis auf einen Asyl­be­wer­ber, den dieser nur mit Glück über­lebte, nach­dem er tage­lang im Koma gele­gen hat­te. Im Spät­som­mer 2004 ent­führten Neo­faschis­ten einen alko­holkranken Men­schen, folterten und verge­waltigten ihn stun­den­lang in ein­er Woh­nung in Neu­bere­sienchen. Diese Angriffe schock­ierten die städtis­che Öffentlichkeit und führten zu großen und entschlossen antifaschis­tis­chen Demon­stra­tio­nen. An der Dauer­präsenz neon­azis­tis­ch­er Sym­bo­l­ik im Stadt­bild und der laten­ten Gefahr rechter Angriffe kon­nten auch sie allerd­ings nicht viel ändern.
In den fol­gen­den Jahren gab es vielfältige Neon­azi­ak­tio­nen. Im Umfeld des Frank­furter Fußbal­lvere­ins bildete sich eine große und angriff­s­lustige rechte Hooli­gan­szene. Diese wurde von neon­azis­tis­chen Aktivis­ten aus dem Umfeld der freien Kam­er­ad­schafts­be­we­gun­gen zu poli­tisieren ver­sucht. Immer wieder kam es zu gewalt­täti­gen Über­grif­f­en durch Leute aus dem Umfeld, beson­ders gehäuft im Rah­men von Fußball­welt- und Europameis­ter­schaften, bei denen vielfach nicht-deutsche Fans attack­iert wor­den sind.
In der jüng­sten Ver­gan­gen­heit machte die ras­sis­tis­che Gruppe “Frank­furt (Oder) wehrt sich” Stim­mung gegen ein Kli­ma von Sol­i­dar­ität und Willkom­men­skul­tur. Den von dieser Gruppe organ­isierten Aufmärschen stell­ten sich immer wieder Men­schen ent­ge­gen, die damit sowohl sym­bol­isch, als auch prak­tisch die Stadt nicht ras­sis­tis­chen und neon­azis­tis­chen Akteuren über­lassen haben. Auch wenn eine starke und gewalt­tätige Neon­aziszene in Frank­furt seit der Wende zum Stadt­bild gehört, es gab auch immer eine Tra­di­tion des Wider­standes gegen solche ras­sis­tis­chen und men­schen­ver­ach­t­ende Werte und Tat­en. So ist es aktiv­en Antifaschist*innen und ihrem Engage­ment zu ver­danken, dass die Sit­u­a­tion nicht noch schlim­mer ist. Von Seit­en der Stadt und viel­er Men­schen wird das Prob­lem allerd­ings bis heute kaum aus­re­ichend ernst genom­men und oft­mals lei­der auch ver­harm­lost. Dabei spie­len die Image­gründe eine Rolle: Nichts soll unter­nom­men wer­den, was dem Wirtschafts­stan­dort schaden und eventuelle Inve­storen abschreck­en kön­nte. Passt es doch, sind Amtsträger*innen und Autoritäten oft schnell dabei, die Prob­leme mit Ras­sis­mus und Nazige­walt kleinzure­den und zu ver­harm­losen. Auch das Morde als “unpoli­tisch” klas­si­fiziert wer­den, ist Teil ein­er solchen Strate­gie der Ver­harm­lo­sung und Verblendung.
Auch wenn nach zahlre­ichen erfol­gre­ichen antifaschis­tis­chen Gegen­mo­bil­isierun­gen derzeit keine recht­en Aufmärsche stat­tfind­en, wer­den regelmäßig Leute aus ras­sis­tis­chen und sozial­dar­win­is­tis­chen Motiv­en belei­digt und ange­grif­f­en. Für uns ste­ht fest, dass wir nicht wegschauen oder schweigen wollen, wenn Freund*innen und Mit­men­schen von Neon­azis erniedrigt und ange­grif­f­en wer­den. Geflüchtete und Men­schen, die Hil­fe brauchen, anzu­greifen, ist feige und man­i­festiert ein poli­tisch-wirtschaftlich­es Sys­tem, für das Kap­i­talver­w­er­tung die ober­ste Maxime ist. Diese an Kap­i­tal­in­ter­essen ori­en­tierte Poli­tik führt zu glob­aler sozialer Ungerechtigkeit, Leitungszwang und Armut. Daran trägt kein Flüchtling und kein Obdachlos­er Schuld, son­dern das poli­tis­che und wirtschaftliche Sys­tem. Deut­lich­er sozialpoli­tis­ch­er Aus­druck dieser Agen­da was die Durch­führung der Hartz‑4 genan­nten Arbeits­mark­tre­form, die die Schaf­fung eines riesi­gen Niedriglohnsek­tor ermöglicht­en, von dem die deutsche Wirtschaft bis heute sehr prof­i­tiert. Die men­schlichen Fol­gen für die Gesellschaft, etwa die massen­hafte Zunahme von Armut und sozialer Aus­gren­zung, wer­den heute kaum noch im poli­tis­chen Main­stream disku­tiert. Wer nach unten tritt und andere aus­gren­zt, beteiligt sich damit am Erhalt des Bestehenden.
Wir stellen uns gegen Aus­beu­tung, Ungerechtigkeit und Herrschaft pro­duzieren­des poli­tis­ches und wirtschaftlich­es Sys­tem und ste­hen dafür ein, in ein­er pos­i­tiv­en Weise Per­spek­tiv­en für ein besseres Leben für alle Men­schen zu erkun­den. Solange Ras­sis­ten und Neon­azis ihre men­schen­ver­ach­t­ende Pro­pa­gan­da auf die Straße tra­gen, wer­den wir uns Ihnen in den Weg stellen. Seid auch ihr dabei, mis­cht euch ein wenn ihr mit­bekommt, dass Leute aus ras­sis­tis­chen, homo­phoben, sex­is­tis­chen, anti­semi­tis­chen und anderen Grün­den angemacht oder ange­grif­f­en wer­den. Zeigt Empathie und sol­i­darisiert euch mit den Betroffenen!
Für eine sol­i­darische Gesellschaft und ein schönes Leben für alle!
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Mord an Enri­co “Pun­ki” Schreiber:
www.opferpespektive.de / www.todesopfer-rechter-gewalt-in-brandenburg.de

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration Gender & Sexualität Law & Order

Cottbus: Bus einer Initiative geflüchteter Frauen zerstört

INFORIOT – Anlässlich des inter­na­tionalen Frauen*kampftages fand am ver­gan­genen Sonnabend, den 10. März, eine anti­ras­sis­tis­che Frauen*demonstration in Cot­tbus mit etwa 250 Teil­nehmenden statt. Über­schat­tet wurde die Ver­anstal­tung durch einen mut­maßlich von Neon­azis verübten Anschlag auf den Bus von “Women in Exile”, eines Vere­ins geflüchteter Frauen, die zur Demon­stra­tion aufgerufen hatten.
Foto: Inforiot
Frauen* demon­stri­eren gegen Ras­sis­mus und Ungerechtigkeit
Neben Women in Exile wurde die Demon­stra­tion unter­stützt durch Cot­tbus Naz­ifrei! und der Opfer­per­spek­tive e.V. und richtete sich gegen den durch den neu-recht­en Vere­in „Zukun­ft Heimat“ geschürten Ras­sis­mus in der Stadt. Bei „Zukun­ft Heimat“ han­delt es sich um eine nach außen als heimatver­bun­den darstel­lende Ini­tia­tive, die jedoch mit Unter­stützung des Crowd­found­ing­pro­jek­ts „Ein Prozent“ eine völkisch-nation­al­is­tis­che und ras­sis­tis­che Kam­pagne in Cot­tbus aus­trägt. Teil dieser Kam­pagne sind Demon­stra­tio­nen, an denen in jüng­ster Ver­gan­gen­heit bis zu mehreren Tausend Men­schen aus dem ver­schieden­sten ras­sis­tis­chen und neon­azis­tis­chen Spek­tren aus der Region, aber auch über­re­gion­al teilnahmen.
Foto: Inforiot
Cot­tbusser Drohkulisse
Die Demon­stra­tion startete am Muskow­er Platz in Sandow, einem Ort­steil am Rande von Cot­tbus. In mit­ten ein­er Plat­ten­baukulisse trafen die Demonstrant*innen auf die Cot­tbuser Real­ität, denn im gesamten Ort­steil rangen asylfeindliche Parolen an den Wän­den und Stromkästen, die dort mut­maßlich nicht erst zur Demon­stra­tion ange­bracht wurden.
Foto: Ney Sommerfeld
Nach ein­er kurzen Auf­tak­trede bewegte sich die Demon­stra­tion in Rich­tung des Einkauf­szen­trums Blechen-Car­ré, eines der Haup­taus­tra­gung­sorte gewalt­tätiger Auseinan­der­set­zung in der Cot­tbusser Innen­stadt zwis­chen deutschen Jugendlichen und Geflüchteten. Dort wurde eine Zwis­chenkundge­bung abge­hal­ten. Am Rande der Kundge­bung echauffierten sich einige Anwohner*innen über das Demon­stra­tions­geschehen, schließlich sei das Aus­bleiben der Kund­schaft an den Demon­stra­tionsta­gen ein Ver­lust­geschäft für den Einzel­han­del. Andere Neon­azis, augen­schein­lich aus der Secu­ri­tygewerbe und dem Hooli­gan-Milieu schaut­en sich das Geschehen am Rande der Demon­stra­tion an, darunter auch der IB-Aktivist Mar­cus W. Laut Augen­zeu­gen­bericht­en flo­gen im späteren Ver­lauf der Demon­stra­tion Blu­men­töpfe auf den Aufzug.
Screenshot: Twitter
Vom Blechen-Car­ré aus ging es dann in die Innen­stadt zum Oberkirch­platz, wo die Demon­stra­tion mit ein­er Abschlusskundge­bung mit Rede­beiträ­gen, Live-Musik und Essen been­det wurde. Auch der Vor­sitzende von „Zukun­ft Heimat“, Christoph Berndt, ver­suchte in Mit­ten der Abschlusskundge­bung auf den Oberkirch­platz zu stören. Friedlich, aber bes­tim­mend wurde er von den Organisator*innen und den Demonstrant*innen von der Kundge­bung verwiesen.
Foto: Ney Sommerfeld
Bus von Aktivist*innnen zerstört
Wie im Nach­gang der Demon­stra­tion bekan­nt gewor­den ist, verübten mut­maßlich Neon­azis einen Angriff auf den Bus von Women in Exile. Wie die Lausitzer Rund­schau berichtet, blieb der Bus wegen eines Schadens an der Elek­trik zunächst am Sam­sta­gnach­mit­tag am Oberkirch­platz liegen. Abends soll dann Bauschaum in den Aus­puff geschüt­tet, später dann Scheiben eingeschla­gen wor­den sein. Das Fahrzeug ist kom­plett fahrun­tüchtig und musste am heuti­gen Mon­tag vom Oberkirch­platz abgeschleppt werden.
Foto: privat
Am kom­menden Sonnabend will „Zukun­ft Heimat“ erneut durch Cot­tbus demon­stri­eren. Von Gegen­protesten ist derzeit­ig nichts bekannt.
Weit­ere Bilder zur Demon­straion: hier.

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“Ich würde es wieder tun.”

INFORIOT — Am 23. Mai 2016 demon­stri­erte die “Alter­na­tive für Deutsch­land” (AfD) zum wieder­holten mal auf dem Neu­rup­pin­er Schulplatz im Zen­trum der Stadt. Als Haup­tred­ner war der dama­lige AfD-Lan­deschef und heutiger AfD-Frak­tion­schef im Bun­destag, Alexan­der Gauland, geladen. Dem gegeüber standen rund 100 Gegendemonstrant*innen, die dem Aufruf von “Neu­rup­pin bleibt bunt” zur vierten Mon­tags­demon­stra­tion fol­gten. Während ein­er Rede des AfD-Kreis­chefs Michael Nehls wurde durch einen Gege­nak­tivis­ten das Kabel durchtren­nt, mit dem die Laut­sprecher­an­lage auf der AfD-Bühne mit Strom ver­sorgt wurde. Diese Aktion unter­brach die ras­sis­tis­che Kundge­bung für einige Minuten. Der Aktivist wurde kurzzeit­ig festgenom­men und seine Per­son­alien wur­den aufgenommen.
Am Mittwoch kam es nun zur Ver­hand­lung. Dazu fan­den sich, neben den zwei aus­sagen­den Polizis­ten und vier lokalen AfDler*innen, auch 15 sol­i­darische Unterstützer*innnen um 9:15 im Amts­gericht Neu­rup­pin ein. Am Vor­abend hat­ten Unbekan­nte den Briefkas­ten, sowie die nahe­liegende Bushal­testelle mit dem Slo­gen “FCK AFD” bestick­ert, was eine Anspielung auf die Ver­hand­lung gewe­sen sein wird.
Nach der Anklageer­he­bung ver­las der Beschuldigte eine Ein­las­sung, in der er den Tatvor­wurf der Sachbeschädi­gung und Störung der Ver­samm­lung zugab. Er führte weit­er­hin an, dass er nicht wie in der Ver­gan­gen­heit pas­siv bleiben kon­nte. “Wir wer­den nicht taten­los zuse­hen, wenn Ras­sis­ten oder Neon­azis gegen Men­schen het­zten und wir wer­den dage­gen vorge­hen, wenn es uns möglich ist. Ver­ant­wor­tungs­be­wusste mil­i­tante Inter­ven­tio­nen sind ein aktives State­ment und auch ein Beitrag zu ein­er gesellschaftlichen Debat­te”, so der Angeklagte. Dabei ver­wies er auch auf eine Aktion des dama­li­gen Grü­nen Lokalpoli­tik­ers Wolf­gang Freese, der im Sep­tem­ber 2007 bei ein­er Neon­azidemon­stra­tion einem dama­li­gen Red­ner das Mikro­fon entriss um dieses anschließend mit “einem beherzten Wurf auf den Boden” zu zer­stören. Das fürte damals dazu, dass die Neon­azis keine weit­eren Reden hal­ten kon­nten und bis zum Ende ihrer Demon­stra­tion auf Musik zurück­greifen mussten.
Den Tatvor­wurf des Wider­stands gegen Voll­streck­ungs­beamte bestritt der Ange­lagte und ver­wies darüber hin­aus auf unver­hält­nis­mäßige Gewal­tan­wen­dung durch die fes­t­nehmenden Polizisten.
Somit waren die Tatvor­würfe der Sachbeschädi­gung und Störung ein­er Ver­samm­lung im juris­tis­chen Sinne gek­lärt und das anhängige Adhä­sionsver­fahren [1] durch Michael Nehls kon­nte abgewick­elt wer­den. Der Anwalt des Angeklagten teilte mit den beansprucht­en Betrag von 26,75 € direkt in Bar übergeben zu kön­nen. So erg­ing ein Beschluss und das Geld wurde neben den Angeklagten auf den Tisch gelegt. Der Adhö­sion­skläger Michael Nehls schick­te daraufhin mit den Worten “hohlst du das Robert, ich fass das Geld nicht an. Kannst gle­ich in die Kasse pack­en.” einen sein­er Begleit­er vor um das Geld zu nehmen und einzustecken.
In der sich daran anschließen­den Beweisauf­nahme wurde nun ver­sucht die Frage des Wider­stands zu klären. Dazu sagten zwei Polizis­ten aus. Als erstes wurde der 31-jährige Ste­fan R. von der Dien­st­stelle in Neu­rup­pin ver­nom­men. Dieser gab an, den Angeklagten vor der Aktion hin­ter der Bühne der AfD-Kundge­bung gese­hen, erkan­nt und zugenickt zu haben. Die eigentliche Aktion kon­nte er beobacht­en, die darauf fol­gende Fes­t­nahme jedoch nicht. Auf die dama­lige Klei­dung des Angeklagten befragt, teilte er mit, dass die eher nicht dunkel oder schwarz gewe­sen sei, auch wenn das “vielle­icht sin­nvoller gewe­sen” wäre.
Danach wur­der der 28-jährige Jan­nik S. aus dem ersten Zug der Pots­damer Ein­satzhun­dertschaft­be­fragt befragt. Er habe den Angeklagten schon vor der Tat gese­hen und ange­sprochen, da dieser offen­sichtlich auf der falschen Kundge­bung sei. Da vom Angeklagten aber keine weit­ere Gefährdung aus­ging, durfte er sitzen bleiben, stand aber weit­er­hin unter Beobach­tung. So kon­nte zusam­men mit dem Grup­pen­führer Fer­old die Aktion beobachtet wer­den, woraufhin bei­de los ran­nten, um den Angeklagten zu fassen. Der Grup­pen­führer stürzte dabei während “der Angeklagte rel­a­tiv geschickt Hak­en geschla­gen [hat] und so kon­nten [die Kol­le­gen] ihn nicht kriegen”. In der weit­eren Befra­gung wider­sprach S. seinen vorheri­gen Aus­sagen bezüglich der Fes­t­nah­megriffe und räumte am Ende sog­ar ein, dass der Angeklagte sich ein biss­chen ges­per­rt, aber keinen aktiv­en Wider­stand geleis­tet habe.
Nach der Ent­las­sung des Zeu­gen, welch­er mit einem Dien­st­fahrzeug angereist war und ein­er Inau­gen­schein­nahme von durch die Vertei­di­gung vorge­bracht­en Presse­bildern, wurde der Anklagepunkt des Wider­stands gegen Voll­streck­ungs­beamte fall­en gelassen.
In den Abschlussplä­doiers führte die Staat­san­wältin aus, der Angeklagte “hat sich für aktiv­en und nicht pas­siv­en Protest” entschei­den und forderte eine Strafe von 50 Tagessätzen in Höhe von 30,- Euro. Die Vertei­di­gung hinge­gen forderte die Höhe der Tagessätze auf 10,- Euro festzuset­zen. Eine knappe Minute später verkün­dete die Rich­terin das Urteil in dem sie der Forderung der Staat­san­waltschaft folgte.
Rote Hil­fe e.V.
IBAN: DE25 2605 0001 0056 0362 39
BIC: NOLADE21GOE
Stich­wort: No-AfD-Neuruppin
[1] Adhä­sionsver­fahren schaf­fen im deutschen Prozess­recht die Möglichkeit, aus ein­er Straftat (z.B. Sachbeschädi­gung) entste­hende zivil­rechtliche Forderun­gen bere­its im Straf­prozess zu klären und somit einen nach­fol­gen­den Zivil­prozess zu vermeiden.

Inforiot