Am 6. Juni 2015 planen Neonazis in der brandenburgischen Stadt Neuruppin ihre seit 2009 jährlich stattfindende Kampagne zum sog. „Tag der deutschen Zukunft“ (TDDZ) fortzusetzen. In diesem Rahmen wollen sie einerseits durch Anheizen rassistischer Denkmuster an bestehende Ressentiments und die rassistische Stimmungen in Teilen der Gesellschaft anknüpfen und andererseits eine Drohkulisse gegenüber Migrant_innen und Geflüchteten aufbauen.
Wir wollen dies nicht hinnehmen und rufen alle engagierten Antifaschist_innen dazu auf, gemeinsam den Neonazis entgegen zu treten und den TDDZ durch Menschenblockaden scheitern zu lassen. Wir setzen uns für ein solidarisches Miteinander, Chancengleichheit und freie Entfaltungsmöglichkeit für alle Menschen ein. Eine “Zukunft” voller Ausgrenzung und Unterdrückung muss verhindert werden!
Kommt am 6. Juni 2015 nach Neuruppin und lasst uns gemeinsam dem TDDZ blockieren. Keine Zukunft den Nazis!
»WARM-UP-WOCHEN « IN POTSDAM
Aus Potsdam werden Busse organisiert, weitere Infos folgen auf den Veranstaltungen.
» Freitag, 08.05. // 20Uhr // Archiv:
Infoveranstaltung zum TDDZ in Neuruppin
außerdem:
Spartacus: “Disco für alle goes Tag der Befreiung” Soli-Sause für Gegenproteste
» Mittwoch, 13.05. // 19Uhr // Spartacus:
Workshop “Demo- und Basisgruppentraining”
» Montag, 18.05. // 18.30Uhr Uhr // Nowawes:
Infoveranstaltung “Rechtshilfe”
» Sonntag, 31.05. //16Uhr // La Datscha:
Workshop “Aktions- und Blockadetraining”
» Dienstag, 02.06. // 20Uhr // Black Fleck:
Solitresen und letzte Infos für die Antifamobilisierung gegen den TDDZ
Flyer Vorderseite
Flyer Rückseite
Autor: Simon
Trotzdem die Zeit des großen Erfolges für PEGIDA & Co. Vorbei ist, ist die rassistische Stimmung in Deutschland geblieben. In Tröglitz wurde erst vor einigen Wochen Zeit ein Brandanschlag auf ein künftiges Asylbewerber_innenheim verübt. „Tröglitz“ wurde so, auch in der Neonazisszene ein Synonym für militante Aktionen gegen Asylsuchende und deren Unterstützer_innen. So wurde vor zwei Wochen in Nauen dem Bulli eines Vereins, der sich gegen einen Neonaziaufmarsch am 16. April in Nauen stellte, die Reifen zerstochen und eine Drohung das Tröglitz auch hier sei zurückgelassen.
Diesen Entwicklungen heißt es sich, nun zum 5. Mal, auch in Brandenburg an der Havel entgegenzustellen! Deutschland ist als Teil der Europäischen EU mit seiner Asylpolitik Schuld an der Misere von Flüchtlingen an den Grenzzäunen der EU und in den Flüchtlingsheimen im eigenen Land, und trägt somit auch eine Mitverantwortung für ihre Lage und die Stimmung in Deutschland. Am 1. Mai haben wir unsere Forderungen in Brandenburg an der Havel auf die Straße getragen und dies werden wir auch am Montag tun, wenn die Rassist_innen der BraMM wieder nach Brandenburg kommen!
Stellt euch mit uns gemeinsam und solidarisch gegen den BraMM-Spaziergang!
SAY IT LOUD,
SAY IT CLEAR,
REFUGEES ARE WELCOME HERE!
Von Frederik Schindler
FS: Wie kam es zur Gründung der Frauen*Mädchen*Trans*-Gruppe, seit wann existiert ihr und wieviele Menschen organisieren sich ungefähr in eurem Zusammenschluss?
FMT*BBG: Unsere Gruppe wurde Anfang 2014 gegründet. Wir haben ja eine relativ überschaubare und familiäre Kurve in Babelsberg. Wir Frauen* haben da ähnliche Erfahrungen gemacht – und nicht nur gute, was natürlich verbindet. Um unsere Kräfte zu bündeln, haben wir uns zusammengeschlossen, momentan sind 7 Frauen* in der Gruppe aktiv.
Zum Frauen*kampftag 2014 habt ihr das Karl-Liebknecht-Stadion symbolisch in Rosa-Luxemburg-Stadion umbenannt, erstmals eure Zaunfahne präsentiert und einen Flyer gegen Sexismus und Mackertum in der Kurve verteilt. Wie waren die Reaktionen darauf?
Die Rückmeldungen waren durchweg positiv. Dazu muss allerdings gesagt werden, dass wir eine sehr politische Kurve sind und klar antisexistisch, antihomophob und antirassistisch ausgerichtet sind. Deshalb haben wir keinen massiven Widerstand erwartet, allerdings repräsentiert die Nordkurve Babelsberg auch nicht die Norm der deutschen Ultrakultur. In anderen Kurven wären solche Aktionen leider undenkbar. Wir haben von anderen Gruppen und auch vom Fanprojekt Respekt und Anerkennung bekommen. Allerdings findet auch nicht überall eine Selbstreflexion statt, gerade was das Thema Mackertum angeht. Auch unsere Kurve ist nicht frei von Sexismus und Rassismus, auch hier gibt es sexistische Beleidigungen. Und auch das Verhalten einiger Fans auf Auswärtsfahrten ist problematisch, da werden Frauen* oftmals nicht richtig ernstgenommen.
Es gibt in deutschen Fanszenen nur wenige Frauen in Ultragruppen und noch weniger Frauen-Ultragruppen — ihr seid sogar die einzige, die unabhängig von einer offenen Gruppe agiert. Woran liegt das? Was sind in Bezug auf Sexismus die größten Probleme in der Ultraszene?
Weiblich gelesene Menschen in der Fanszene müssen sich immer wieder erklären, beweisen und profilieren. Wer da aus der Masse heraussticht – und das machen Frauen* im Männerfußball automatisch – muss auch auf bestimmte Reaktionen gefasst sein, das möchte nicht jede. Gerade, wenn man dann noch Sexismus anprangert, wird man oft belächelt oder stumm gemacht. Viel zu oft gelten Frauen* im Stadion noch als “die Freundin von…”. Was es zudem gibt, ist eine Konkurrenzsituation zwischen aktiven Frauen*, was ein solidarisches Miteinander erschwert. Das ist schade, denn wir profitieren vom Frauen*schutzraum, in dem der auf Frauen* ausgeübte Druck abgebaut werden kann. Leider ist dieses Empowerment nicht in allen Kurven erwünscht. Wir versuchen außerdem, Heteronormativität und Zweigeschlechtlichkeit zu hinterfragen und auch zu thematisieren, dass die Situation von Menschen, die von Rassismus oder Transphobie betroffen sind, noch schwieriger ist.
Gibt es denn auch eine Vernetzung mit anderen Gruppen?
Auf persönlicher Ebene gibt es Kontakte zu Frauen* aus Jena, Bremen und St. Pauli. Diese Vernetzung würden wir gerne noch ausweiten und haben deshalb im letzten Jahr am Workshop-Wochenende der Initiative F_in Frauen im Fußball in Neuharlingersiel teilgenommen.
Im Juni seid ihr für das nächste, mittlerweile 11. F_in-Treffen verantwortlich. Worum geht es und an wen richtet sich die Einladung?
Es ist ein Netzwerktreffen für Frauen* aus der aktiven Fanszene im deutschsprachigen Raum. Das erste Mal wird es von einer eigenen Frauen*gruppe organisiert, in Zusammenarbeit mit dem Fanprojekt Babelsberg, das mit Tine Stern als Mitarbeiterin eine tolle und engagierte Arbeit leistet. Im Vordergrund steht der Austausch von Erfahrungen, es wird auch Workshops zum Thema Selbstermächtigungsstrategien und Empowerment geben, außerdem referiert Magda Albrecht zum Thema Körpernormierungen. Wir treffen uns vom 19. bis zum 21. Juni in Babelsberg, ein paar freie Plätze gibt es noch!
Mehr im Netz:
“Einfach nur Ultra unter Ultras sein – das wär was!” – Fussball-gegen-Nazis.de über den Ausschluss von Frauen in der Fankultur
Frauen* in die Kurve – alles andere ist Quark! 11. F_in Vernetzungstreffen in Potsdam, 19.–21.6.2015
Arte Tracks über weibliche Ultras – siebenminütiger Fernsehbeitrag
DIE WELT fragt sich: Wie schwer haben es Frauen in der Ultra-Szene?
Längerer Beitrag von Nicole Selmer über weibliche Fans im Männerfußball
New Girls in the Block – Frauen in der Ultraszene. Ausführlicher Beitrag von Heidi Thaler
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Der Dritte Weg – Aufbau Ost
Seit einiger Zeit forciert die neonazistische Splitterpartei „Der III. Weg“ einen Ausbau ihrer Aktivitäten in der Ostzone. Dabei schreckt sie nicht vor der Abwerbung von NPD-Mandatsträgern zurück und konzentriert sich besonders auf die Orte, in denen die NPD in der Vergangenheit versagte. Ein Blick auf die Entwicklung in Berlin und Brandenburg.
Der Dritte Weg – ein Exportschlager?
Der Dritte Weg ist besonders interessant für Strukturen, die mit Verboten belegt sind oder werden, da das Parteiengesetz als Schutz verstanden wird. Ziel ist jedoch nicht, wie bei der NPD, der Kampf um die Parlamente. Neben dem „antritt zu Wahlen und dem politischen Kampf auf der Straße liegt das Hauptaugenmerk der Partei vor allem im Bereich des kulturellen Kampfes und im Kampf um die Gemeinschaft.“ Dabei setzt die Partei auf „Elitenbildung“. So wird man ohne Probleme Fördermitglied und somit passives Mitglied, doch um in den Kreis der Elitekämpfer „für Volk und Heimat“ werden, braucht es eine Schulung an deren Ende man in einer Ehrung Vollmitglied wird.
Der Dritte Weg in Brandenburg
Nach dem Zuzug des FNS-Kaders Mathias Fischer aus dem Frankenland in die brandenburgische Uckermark begannen nun auch in der „Mark Brandenburg“ die Aktivitäten des III.Weg. Angefangen mit Flugblattaktionen und internen Stammtischen folgten schnell Kundgebungen in Brandenburg/Havel, Eisenhüttenstadt und zuletzt Wittstock, bei denen die neue Partei eine maßgebliche Rolle spielte. Dabei sind es nicht nur zugezogene Neonazis, sondern auch gestandene Aktivisten, die in die Partei drücken. Nach außen hin war es vor allem Maik Eminger, Bruder des mutmaßlichen NSU-Helfers André, der die Partei in den ersten Wochen vor Ort vertreten hat. Er meldete beispielsweise die Kundgebung in Eisenhüttenstadt an und wurde als Redner für die Partei angekündigt. In Wittstock trat neben ihm der Belziger Pascal Stolle als Redner auf. Stolle war bis vor kurzem noch für die NPD Mandatsträger in der Stadtverordnetenversammlung von Bad Belzig. In seinem Facebook-Profil gab er zu seinem Wechsel an, niemals Mitglied in der NPD gewesen zu sein und nun, „nach langem Überlegen und Gesprächen“, entschieden zu haben, in die Splitterpartei eintreten zu wollen. Positiv kommentierte dies Sascha Lücke, Neonazi aus Brandenburg/Havel und verurteilter Totschläger. Kurze Zeit später berichtet die Partei von „Anwerbeversuchen durch den Verfassungsschutz“ in der Havelstadt. Ob damit Lücke gemeint ist, ist unbekannt, aber naheliegend, wenn man bedenkt, wie gern sich der Verfassungsschutz gerade an straffällig gewordenen Neonazis bedient.
Im Zuge der Mobilisierung zu einem Neonaziaufmarsch in Wittstock sind auch hier Aktivitäten des III.Weges auffällig geworden. Die Prignitz war seit der NPD-Spaltung im Jahr 2004 ein blinder Fleck für rechte Parteien. Die Freien Kräfte entwickelten sich als Hauptorganisation und bis auf ein, zwei Einzelpersonen konnte die NPD kaum Erfolge vermelden. Wohlwollend reagierten in sozialen Netzwerken Aktivisten der Region auf die Aktivitäten der Partei vor Ort. Neben der Beteiligung am Aufmarsch und dem Aufstellen von gleich drei der fünf Redner fanden auch Flugblattverteilungen in einigen Gemeinden der Region statt. Am Aufmarsch selbst nahmen mehrere Neonazis teil, teilweise extra aus Bayern angereist.
Im Anschluss an die Demonstration sollen sich einige Neonazis, darunter einige Auswärtige, zu einem „Liederabend“ in einer ehemaligen Gaststätte in einem Nachbardorf getroffen haben. Die Veranstaltung wurde durch die Polizei beendet. Es ist nicht bekannt, ob die Veranstaltung in Verbindung mit den Aktivitäten des „Dritten Weg“ oder mit einer Werbeveranstaltung zum „Tag der deutschen Zukunft“ am 06.06.2015 in Neuruppin, steht.
Der Dritte Weg goes Reichshauptstadt
Der Stützpunkt Berlin ist auf der Partei-Webpräsenz als offizieller Stützpunkt gelistet, obwohl er bisher keine Aktivitäten entfaltete. Anders beim Brandenburger Stützpunkt – er ist nicht offiziell, dafür jedoch durchaus öffentlichkeitswirksam aktiv.
Zunächst bedanken wir uns bei allen Antifaschist*innen, die uns am vergangenen Samstag in Wittstock/Dosse unterstützt haben, ein notwendiges Zeichen gegen Rassismus und neonazistische Hegemonialbestrebungen in der Region zu setzen. Für die wenigen Menschen, die hier aktiv für eine Zivilgesellschaft eintreten, Geflüchtete unterstützen oder einfach nur die neonazistischen und rassistischen Umtriebe nicht hinnehmen wollen, war dies ein wichtiges Signal der Solidarität.
Trotzdem wollen wir die Ereignisse des Tages nüchtern betrachten. Nahezu ohne Widerstand konnten die knapp 200 Neonazis und Rassist*innen durch die Dossestadt marschieren. Der Aufmarsch war ein Schaulaufen von neonazistischen Organisationen von „Freien Kräften“, über NPD bis zum „III. Weg“ und strotzte nur so vor aggressiver Stimmungsmache und Hetze gegen Geflüchtete und politische Gegner*innen. Auch die „Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland“ waren vor Ort und warben für den „Tag der Deutschen Zukunft“ (TDDZ) am 06. Juni 2015 in Neuruppin.
Gänzlich unwidersprochen wurde der Aufmarsch in Wittstock aber auch nicht abgehalten. Nahezu 100 Antifaschist*innen sammelten sich im Friedrich-Ebert-Park und störten den Neonaziaufmarsch auf dem Hin- und Rückweg. Ebenso wurde die Zwischenkundgebung der Neonazis am Marktplatz lautstark ausgepfiffen. Mehr war an diesem Tag allerdings nicht möglich. Jegliche Versuche auf die Route des Aufmarsches zu gelangen und die Neonazis zum Stillstand oder gar zu Umkehr zu zwingen wurde durch die Brandenburger BFE schnell im Keim erstickt. Nach Angaben von Inforiot kam es auf den Marktplatz zu einem Pfeffersprayeinsatz. Laut Angaben der Polizeidirektion Nord waren 300 Beamt*innen im Einsatz um die Durchführung des Aufzuges zu sichern.
In den letzten Monaten vermehrt sich zudem der Eindruck, dass sich bei der Brandenburger Polizei ein Strategiewechsel vollzogen hat. Bei den Aufmärschen in Frankfurt (Oder), am 17. Januar 2015, und in Cottbus, am 15. Februar 2015, zeigte sich, dass die Brandenburger Polizei, mit Unterstützung anderer Einheiten, zunehmend gewillt ist, antifaschistischen Protest schnellstmöglich im Keim zu ersticken. Dabei schreckt sie, wie beispielsweise in Cottbus, auch vor dem Einsatz vom Gewalt nicht zurück. Dieser Kurswechsel hängt möglicherweise mit der Umbesetzung des Brandenburger Innenministeriums in der neuen Legislaturperiode zusammen. Der neue Innenminister Karl Heinz Schröter alias „Genosse Granit“ gehört nämlich zum konservativen Flügel der SPD und ist als politischer Hardliner berüchtigt. Im Landkreis Oberhavel war er zuvor einer der letzten Landräte Brandenburgs, der trotz öffentlichen Drucks und Parteirüge eisern am umstrittenen Gutscheinsystem für Flüchtlinge festhielt. Andererseits geriet das Brandenburger Innenministerium im vergangenen Jahr durch ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Potsdam aber auch selber unter Beschuss. Am 27. Mai 2014 hatte das Gericht nämlich eine Klage der NPD für Recht erkannt, demnach die Polizei zur Durchsetzung eines neonazistischen Aufmarsches am 15. September 2012 in Potsdam sich nicht genügend bemühte, die dortigen Menschenblockaden, die den Aufzug so verhinderten, zu räumen. [5.]
Um uns allen, im Hinblick auf den TDDZ, Szenarien wie in Cottbus oder Frankfurt (Oder) zu ersparen, laden wir am 6. Juni 2015 alle interessierten Menschen nach Neuruppin ein, um den dort geplanten neonazistischen Großaufmarsch zu verhindern.
Erscheint bitte zahlreich und bringt Eure Freund*innen mit!
Presseberichte:
[1] https://inforiot.de/erneut-200-bei-neonaziaufmarsch-in-wittstockdosse/
[2] https://presseservicern.wordpress.com/2015/03/29/wittstockdosse-polizei-setzt-aufzug-von-neonazis-durch/
[3] http://www.moz.de/details/dg/0/1/1379480/
[4] http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Wittstock-Buntes-Zeichen-gegen-Rechtsextreme
[5.] http://openjur.de/u/728552.html
Bilder:
[1] https://www.flickr.com/photos/rassloff/sets/72157651199741320/
[2] https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157651210280118/
[3] https://www.flickr.com/photos/neysommerfeld/sets/72157651613698291/
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Babelsberg traf auf den BFC Dynamo
Zum Spiel
Das 200. Spiel von Julian Prochnow im Babelsberger Dress endete für ihn kurios nach nicht einmal einer Stunde. Binnen zwei Minuten holte er sich via Foul- und Handspiel erst die Gelbe und dann die Gelb-Rote Karte ab. Bis dahin war es ein Spiel, in dem beide Mannschaften aus ihren vorhandenen Chancen nichts herausholten. Auch anschließend war es weitestgehend ausgeglichen, Babelsberg hatte ein wenig mehr Spielanteile und drückte, während der BFC sich auf Konter konzentrierte, diese aber nicht sauber durchführte. Ein gerechtes 0:0 vor 3 800 Zuschauern. Beide Teams versacken also weiterhin im Mittelfeld und die Nulldreier müssten weiter auf ihren ersten Dreier im laufenden Kalenderjahr warten. Auf den Rängen blieb es verhältnismäßig ruhig. Die BFC-Fans präsentierten ein Plakat von „Blau Weiß Bunt“, vermutlich ein Werbebanner des SV Babelsberg 03. Außerdem zündeten die Berliner Gäste wenig Rauch und Raketen. Durch das Feuerwerk kam es zu einer einminütigen Spielunterbrechung.
Neonazis im BFC-Block
Bereits im Vorfeld der Partie waren gemäßigte BFC-Anhänger genervt. Sie wussten, dass Neonazis auftauchen werden. Dennoch waren es weniger organisierte Neonazis als noch beim Hinspiel in Berlin. Aktivisten des „Nationalen Widerstand Berlin“ (NW Berlin), ein NPD-Anmelder der rassistischen „Anwohner“-Proteste von Hohenschönhausen, Potsdamer Freie Kräfte und der NPD-Kreisvorsitzende von Havel-Nuthe, Michel Müller, fanden den Weg ins Stadion. Andere Neonazis, die beim Spiel erwartet wurden, fuhren lieber zu zeitgleich stattfindenden Aufmärschen in Wittstock und Dortmund. Rechte Parolen waren deshalb kaum zu vernehmen. Ein Hitlergruß, ein kleines einzelnes „Arbeit macht frei – Babelsberg 03“ sowie „Huren SVB“, wobei einige meinen, „Juden SVB“ gehört zu haben, waren im Gästeblock zu vernehmen. Der Kern des Auswärtsblocks konzentrierte sich jedoch, angepeitscht durch zwei Vorsänger, auf die Unterstützung ihres Teams.
Außerhalb des Stadions
Die Polizei stufte das Spiel als Gefährdungsspiel ein, die Trennung der beiden Fanlager ist bei einem solchen essenziell. Doch bereits vor dem Spiel hätte es zu Auseinandersetzungen kommen können. Eine größere Gruppe von BFC-Hooligans konnten ungehindert am Fanladen der Babelsberger-Fanszene vorbeimarschieren, nur im letzten Moment konnten eilig herbeigefahrene Polizeibeamte eine Auseinandersetzung verhindern. Auch nach dem Spiel erfolgte erneut eine Fantrennung, die spätestens am Rathaus Babelsberg endete: Auf der Treppe des S‑Bahnhofs Babelsberg kam es zu einem Handgemenge, bei dem ein Babelsberg-Fan eine 15 bis 20 Zentimeter lange Schnittwunde erlitt. Diese musste im Krankenhaus genäht werden. Unter den Angreifern sollen laut Auskunft der Opfer Personen aus dem Umfeld des NW Berlin gewesen sein. Im Zuge der Auseinandersetzung stürzten mehrere Personen, sowohl Fans der beiden Lager als auch Polizeikräfte. Die Babelsberg-Fans konnten sich aus dem Bahnhof retten, der Verletzte verließ den Bahnhof aufgestützt auf zwei Freunde. Die Erstversorger begutachteten die Wunde und gingen davon aus, dass ein solcher Schnitt nicht mit einer Flasche oder Scherbe zu verursachen sei. Festnahmen oder Dokumentationen durch die anwesenden BFE-Beamten erfolgten nach bisherigen Informationen nicht. Die Ärzte im Krankenhaus gaben an, dass die Wunde sowohl durch ein Messer, aber auch andere Gegenstände, wie Glasscherben zugeführt worden sein kann. Der Verletzte selbst weiß nicht, wie es zu dem Schnitt kam und konnte auch keinen Täter identifizieren. In dem Handgemenge kam auch er zu Fall. Die Situation war zu hektisch und unübersichtlich – so die Beschreibung. In ihrer Pressemitteilung zum Spiel geht die Polizei nicht auf die Situation ein. Sie verweist auf eine konsequente Fantrennung und Ermittlungen wegen Abbrennens von Pyrotechnik. Wenn man der Pressemeldung glaubt, gab es weder einen Angriff auf Beamte, noch auf Babelsberg-Fans, bei dem eine Person ins Krankenhaus kam. Ein Sprecher des Innenministeriums meldete dem „Neuen Deutschland“ 12 Festnahmen rund um das Spiel. Zudem wurde eine Anzeige wegen Körperverletzung gefertigt. Ob diese infolge der Schnittverletzung aufgegeben wurde, sei unklar, berichtete die Zeitung. Am kommenden Mittwoch wird das Sicherheitskonzept der Polizei erneut auf die Probe gestellt: Der Drittligist Energie Cottbus reist zum Pokal-Halbfinale in die Landeshauptstadt.
INFORIOT Zum zweiten Mal fand in Wittstock/Dosse ein Neonaziaufmarsch gegen Asylsuchende statt. Die offen neonazistische Veranstaltung am gestrigen Sonnabend war ein Schaulaufen des “sozial-revolutionären” Flügels der Westbrandenburger Neonaziszene und einiger Gruppen aus Mecklenburg-Vorpommern. Während andere Brandenburger Gruppierungen wie bpsw. BRAMM durch ein eher gemäßigtes Auftreten ein rassistisches Klientel in der Asyl-Frage abzuholen, handelte es sich in Wittstock um einen reinen Neonaziaufmarsch. Dabei war vor allem die jüngst in Brandenburg aktive Kleinstpartei „Der III. Weg“ treibende Kraft bei der Veranstaltung.
Mit Sprechchören wie “Nationaler Sozialismus Jetzt” oder “Antifa Hurensöhne”, untermauert von ruppigem Rechtsrock, marschierten ungefähr 200 Neonazis durch Wittstock/Dosse. Die Demonstration unterteilte sich in fünf feste Blöcke. An der Spitze der Demonstration liefen Neonazis aus dem Wittstocker Raum mit einem Transparent, was einen lokalen Bezug hatte. Andere Blöcke hatten keinen Bezug zu Wittstock. Der zweite und dritte Block wurde durch den “III. Weg” und die Eminger-Kampagne „Ein Licht für Deutschland gegen Überfremdung“ gestellt. Viele Aktivist*innen des III. Wegs sind in entsprechender Partei-Kleidung zum Auftaktort erschienen. Ihre Jacken mussten sie allerdings wegen des Univormierungsverbots auf öffentlichen Veranstaltungen ablegen. Das Auftreten als geschlossene, elitäre Formation war aber auch ohne die gleichen Outfits sichtbar. Die weiteren Blöcke füllten die “Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland” (FKNRP) und ihr Prignitzer Ableger, die “Freien Kräfte Prignitz”, die ihre Gruppenzugehörigkeit durch bedruckte Pullover zur Schau stellten. Für die FKNRP war die Veranstaltung eine Werbemöglichkeit für die Abschlussdemonstration zum „Tag der Deutschen Zukunft“ am 06. Juni in Neuruppin. Hierzu nutzte der FKNRP-Aktivist Marvin Koch die ihm vorgesehene Rede auf der Zwischenkundgebung in der Polthier-Siedlung. Einen weiteren Block führten die “Nationale Sozialisten Müritz” bzw. “Aktionsgruppe Nord-Ost”, ein Vernetzungsprojekt sogenannter “Autonomer Nationalisten” aus Wittstock und Mecklenburg-Vorpommern.
III. Weg dominierte Veranstaltung
Nicht nur durch ihr Auftreten der Demonstration dominierte der III. Weg die Veranstaltung. Auch in der Organisation machte sich der Einfluss des Süddeutschen Exports bemerkbar. So war Maik Eminger, Zwillingsbruder des im NSU-Prozess angeklagte André Eminger, der organisatorische Dreh- und Angelpunkt der Veranstaltung. Er bestimmte den kompletten Verlauf des Aufmarsches, er heizte neben den Wittstocker Neonazi-Kader Sandy „Lui“ Ludwig die Stimmung während des Laufens an und hielt Reden auf der Zwischenkundgebung am Wittstocker Markt.
Von den fünf Redner*innen auf dem Aufmarsch, von dem Anmelder, der die Auflagen verlesen hat abgesehen, kamen drei Funktionäre der Kleinstpartei zu Wort. Die Eröffnungsrede auf der Zwischenkundgebung in der Polthier-Siedlung hielt der Bad-Belziger Stadtverordnete Pascal Stolle, der erst kürzlich sein Übertritt zum III. Weg öffentlich verkündete. Als weiterer Redner auf der Zwischenkundgebung auf dem Marktplatz trat Matthias Fischer auf. Fischer ist letztes Jahr aus Nürnberg zurück in die Uckermark, wo er ursprünglich herkommt, gezogen. Vor allem Fischer fiehl im Gegensatz zu den anderen Redner*innen durch seine rhetorischen Sicherheit auf. Er propagierte, als jemand, der nach eigenen Angaben 25 Jahre in Westdeutschland gelebt hatte, ein Aussterben der Deutschen, welches nun Ostdeutschland drohe.
Polizei unterband Proteste
Knapp 100 Antifaschist*innen hatten sich im Friedrich-Ebert-Stadtpark versammelt, um den Neonaziaufmarsch zu begegnen. Kurz vor dem Auftakt der Neonazidemonstration unterband die Brandenburger BFE eine versuchte Blockade der Strecke, die auf der Kreuzung in der Kyritzer Straße mutmaßlich stattfinden sollte. Weitere Versuche an den Neonaziaufmarsch ran zu kommen, wurden ebenfalls schnell durch die Polizei im Keim erstickt. Auf den Marktplatz soll es zu einem Pfeffersprayeinsatz durch die Polizei gekommen sein. Auf dem Weg in die Altstadt und während der Zwischenkundgebung auf den Marktplatz wurde der Aufmarsch jedoch durch lauten Protest begleitet. Das zivilgesellschaftliche Aktionsbündnis “Wittstock bekennt Farbe” hielt indes ein Willkommensfest in der Papageiensiedlung ab, wo Geflüchtete dezentral untergebracht werden. Eine Putzaktion der Stadt verhinderte, dass die Neonazis direkt auf den Marktplatz ihre Kundgebung abhalten konnten.
Bilder: hier, hierund hier.
Am kommenden Sonnabend,den 28. März wollen Neonazis und Rassist*innen unter dem Motto „Nein zu dieser Asylpolitik“ gegen die Unterbringung von Geflüchteten in der Dossestadt Wittstock aufmarschieren. Bis zu 300 Neonazis und Rassist*innen werden erwartet. Hierzu alle Informationen auf einem Blick:
1. Naziroute
- nach dem letzten Stand führt die Route der Neonazis und Rassist*innen wie folgt:
Bahnhof (Auftakt N1) — Bahnhofsstraße — Kyritzerstraße — Polthiersiedlung — Zurück zum Bahnhof — Ringstraße — Gröperstraße — Marktplatz (Abschlusskundgebung N2).
2. Gegenveranstaltungen und Anlaufpunkte
- Es wird empfohlen sich um 13 Uhr am Bahnhof Wittstock/Dosse zu sammeln. (N1)
- Von 13–17 Uhr findet in der Dürerstraße / Ecke Schillerstraße ein Bürgerfest des Aktionsbündnisses “Wittstock bekennt Farbe” statt. (Punkt 1) Ursprünglich sollte der Aufmarsch dort hinführen. Dies wurde jedoch untersagt. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Neonazis dennoch dort hin marschieren wollen, da in der “Papageiensiedlung” Geflüchtete dezentral untergebracht sind
- In der Innenstadt findet ein Spaziergang der evangelischen Gemeinde statt. Diese startet um 14 Uhr an der St. Marienkirche in der Kirchenstraße und führt direkt zum Bürgerfest in der Dürerstraße / “Papageiensiedlung” (Punkt 2)
- Der Martinsraum der evangelischen Kirche in der Sankt-Marien-Str. 8 steht für kurze Verschnaufpausen zur Verfügung (Punkt 2)
Alle Punkte finden sich auf der Aktionskarte hier wieder.
28. März 2015 | 13:00 | Bahnhof Wittstock/Dosse
Zugtreffpunkte für Berlin und Neuruppin:
11:00 // S Gesundbrunnen (Berlin) // Abfahrt 11:19 // Gleis 4
12:10 // Rheinsberger Tor (Neuruppin) // Abfahrt 12:24
INFORIOT Die rassistische Mobilisierung gegen Asylsuchende in Oberhavel reißt nicht ab. Nachdem Anfang März bekannt wurde, dass Zehdenick 100 Asylsuchende im früheren Lehrlingswohnheim des Oberstufenzentrums am Wesendorfer Weg zentral unterbringen wird, machen Heimgegener_innen in Internet und auf der Straße mobil gegen das Vorhaben. Seit Ende 2014 wurden 18 Asylsuchende dezentral in Wohnungen in der Stadt untergebracht.
Auf der Social-Media-Plattform „Facebook“ entstand am 15. März die Seite „Nein zum Heim Zehdenick“, die nach heutigen Stand etwas weniger als 300 „Likes“ bekommen hat. Knapp 100 Neonazis und Rassist_innen zogen dann am heutigen Mittwochabend durch die Havelstadt. Unter ihnen befanden sich lokale NPD und JN-Mitglieder, darunter Burkhard Sahner, Robert Wolinski, Thomas Salomon, Robert Wegner, Karsten Bachert und Philip Badzcong. Außerdem bekam die Demonstration Unterstützung aus Berlin-Buch, u.a. durch den Pankower NPD-Kreisvorsitzenden Christian Schmidt.
Bei der Demonstration in Zehdenick handelt es sich um eine Fortsetzung der „Abendspaziergänge“, die monatlich in der Kreisstadt Oranienburg ausgetragen wurden. Nach diesem Vorbild hielten die Zehdenicker den Ablauf der Demonstration ab. Im Hintergrund zieht die NPD weiterhin die Fäden, hält sich jedoch aus taktischen Gründen bedeckt.
Drohen Oberhavel mecklenburger Zustände?
Dass der „Spaziergang“ in Zehdenick und die NPD hier einen regen Zulauf haben, ist wenig verwunderlich. So hat die Partei in der Vergangenheit schon das Fundament für die fruchtbare Mobilisierung in der Stadt gelegt. Derzeit engagiert sich die NPD Oberhavel aktiv für die Brandopfer eines Wohnblocks im Zehdenicker Ortsteil Osterne. In der öffentlich einsehbaren Facebook-Gruppe „Hilfe für die Brandopfer vom Zehdenicker Ortsteil Osterne“ wurde der NPD Vize-Kreisvorsitzende Robert Wolinski vor einigen Tagen zum Administrator ernannt. Ganz nach den Vorbild der NPD-Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern bietet die Partei ihre ehrenamtliche Hilfe an, vor allem in der strukturschwachen Region
In dem Fall tätigen Robert Wolinski sowie weitere NPD-Funktionäre wie der Kremmer Abgeordnete Björn Beuchel oder die Fürstenbergerin Heike Popiela (ehem. NPD-Stadtverordnete in Fürstenberg) Geldspenden, bieten ihre PKWs an für die Überführung von Sachspenden oder vermitteln Brandsanierungsfirmen. Das Engagement geht jedoch nicht einher ohne örtliche Politiker_innen anzuprangern, die unzurechende Reaktionen zeigen, sowie zum anderen eine beiläufige Hetze gegen Ausländer_innen und Asylsuchende. So waren die Anliegen von Osterne auch schon Gegenstadt auf dem 4. „Abendspaziergang“ in Oranienburg und auch in Zehdenick. Bei beiden Veranstaltungen beklagte sich die Zehdenickerin Nicol Schulze für die unzureichende Unterstützung durch den Bürgermeister Arno Dahlenburg (SPD). Auf der Diskussionsveranstaltung zu Asyl am 11. März in der Nikolai-Kirche Oranienburg fiel sie vor Allem durch islamfeindliche Aussagen auf.
Wenig Gegenwind
Zu einer Gegenkundgebung unter dem Motto „Pro Asylbewerber in Zehdenick” riefen die Fraktionen des Zehdenicker Stadtparlaments auf. Mehrere Parteien verlegten ihre Versammlungen nach Zehdenick. Mit ebenfalls knapp 100 Besucher_innen war die Gegenveranstaltung auf dem Marktplatz gut platziert. Zu Beginn des „Abendspaziergangs“ wurde jedoch die Gegenveranstaltung, die schon um 17 Uhr begann, für beendet erklärt.
Die Stadt Zehdenick lädt morgen zu einer Informationsveranstaltung in der Mensa der Lindengrundschule zu der geplanten Unterbringung Zehdenick ein. Für den kommenden Mittwoch wurde eine weitere Demonstration in Oranienburg auf der „Nein zum Heim in Oranienburg“ Seite angekündigt.
Weitere Bilder: hier und hier.
Kein Fußbreit den Nazis!
Am 28. März 2015 wollen Rassist*innen und organisierte Neonazis erneut ab 14 Uhr eine Demonstration unter dem Motto “Gegen Asylpolitik” in der Nordbrandenburgischen Kleinstadt Wittstock/Dosse abhalten. Die Stadt Wittstock hatte am 24. Oktober verkündet den Landkreis Ostprignitz-Ruppin bei der Unterbringung von Asylsuchenden zu unterstützen. [1] Seit dem verzeichnet Wittstock/Dosse vermehrt neonazistische Aktivitäten und gewalttätige Übergriffe.
Zu dem Aufmarsch mobilisieren die Facebook-Seite „Wittstock SAGT NEIN ZUR Asylpolitik“ und die Gruppe “Asylpolitik in Wittstock NEIN DANKE“. Die öffentlich einsehbare Gruppe, die 473 Mitglieder aus Wittstock und anderen Städten beinhaltet, ist ein Hort menschenverachtender und rassistischer Hetze gegenüber Migrant*innen und Geflüchteten. Die Beträge erstrecken sich über Zeitungsartikel mit lokalen und vor allem aber überregionalen Bezügen bis hin zu Werbeblöcken der rassistischen Aufmärsche in Marzahn-Hellersdorf oder der Aktionen der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“, die neuerdings versucht in Brandenburg Fuß zu fassen. [2]
Bereits am 08. November [3] hielten 100 Rassist*innen und Neonazis unter maßgeblicher Beteiligung der Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland und lokaler Neonazis eine Kundgebung „Gegen Asyl“ auf den Marktplatz in Wittstock ab. Am 06. Dezember [4] mobilisierten diese zu einem Fackelmarsch unter dem Motto: „Asylflut in Wittstock NEIN DANKE“ und konnten mit knapp 200 Personen die angemeldete Routen laufen. Versuche von Antifaschist*innen und Bürger*innen die Route zu blockieren wurde durch die Polizei mit Gewalt verhindert. Auch in den letzten Monaten vielen die lokalen Neonazis immer wieder mit spontanen Aktionen auf, so auch am 31. Januar, wo sie fernab von der Öffentlichkeit eine spontane Route von der Polizei genehmigt bekommen haben.
Die Aufmarsch stellt wiederholt einen Höhepunkt rassistischer Mobilisierung und Gewalt in Wittstock dar. Erst einige Woche zuvor verschafften sich Neonazis in Wittstock Eintritt in die Wohnung eines jungen Mannes und richteten ihn brutal zu, während sie seine drei Freund_Innen im Nebenzimmer eingeschlossen haben. [5]
Es gibt kein ruhiges Hinterland
Ähnlich wie bei dem Aufmarsch in Dezember ist am 28. März mit ca. 200 Neonazis und Rassist*innen in Wittstock/Dosse zu rechnen. Das Bürgerbündnis „Wittstock bekennt Farbe“ mobilisiert dagegen mit einem Straßenfest in der Papageiensiedlung (Dührerstraße/ Ecke Friedrich-Schillerstraße), welches von 13–17 Uhr angemeldet ist. Zusätzlich gibt es von der evangelischen Kirchengemeinde einen Spaziergang, welcher an der St. Marienkirche gegen 14 Uhr startet. Diese Versammlungen können als Anlaufpunkte für Antifaschist*innen und Bürger*innen genutzt werden.
Wir werden die rassistische Hetze nicht hinnehmen und rufen daher alle auf sich der Demonstration entgegenzustellen. Lasst uns gemeinsam mit den Geflüchteten solidarisch sein und unmissverständlich klar stellen, dass Neonazis und Rassist*innen in Wittstock nicht willkommen sind!
+++ACHTET AUF WEITERE INFORMATIONEN+++
28. März 2015 | 13:00 | Bahnhof Wittstock/Dosse
Zugtreffpunkt zur gemeinsamen Anreise aus Berlin:
11:00 // S Gesundbrunnen // Abfahrt 11:19 // Gleis 4
Alle Infos:
[Web] http://neuruppin.no-tddz.org/
[Mail] kontakt(ät)neuruppin.no-tddz.org
[Facebook] NOTDDZ 2015
[Twitter] @NOTDDZ2015
Fußnoten
[1] http://www.wittstock.de/news/1/257634/nachrichten/wittstock-dosse-hilft-fl%C3%BCchtlinge-werden-vor%C3%BCbergehend-untergebracht.html
[2] https://inforiot.de/der-iii-weg-will-nach-eisenhuettenstadt/
[3] https://presseservicern.wordpress.com/2014/11/08/opr-npd-kundgebungen-gegen-fluchtlinge-in-wittstockdosse-und-neuruppin/
[4] https://inforiot.de/wittstockdosse-gespenstischer-fackelmarsch-gegen-asylsuchende-polizei-verhindert-blockaden-proteste-nur-am-rande/
[5] https://fbcdn-sphotos-d‑a.akamaihd.net/hphotos-ak-xpf1/v/t1.0–9/11063_1609259415974016_7754260041721680852_n.jpg?oh=09808f15242bbb69b212aa86a1028edb&oe=55B74EC1&__gda__=1434564397_d1f20c017243219ba9e8f3090350d82d
