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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

Wir sind Viele! Gemeinsam Rassismus entgegentreten!

Die zahlre­iche und vielfältige Sol­i­dar­ität bestärkt uns in unserem Vorhaben den ras­sis­tis­chen Auf­marsch zu ver­hin­dern. Frank­furt (Oder) ist kein Ort für Ras­sis­mus und das wer­den wir am 17.01.2015 auf die Straße tra­gen“, so Janek Las­sau, Press­esprech­er des Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“.
Zu den Unterstützer*innen des Aufrufs zählen stu­den­tis­che Ini­tia­tiv­en, Kirchen, Gew­erkschaften, Vere­ine, antifaschis­tis­che Ini­tia­tiv­en, sowie Parteien und Frak­tio­nen der Stadtverord­neten­ver­samm­lung. Außer­dem haben etliche Einzelper­so­n­en aus dem öffentlichen Leben ihre Unter­stützung zuge­sagt. So hat erneut der stel­lvertre­tende Min­is­ter­präsi­dent des Lan­des Bran­den­burg, Hel­mut Markov, angekündigt an Gegen­protesten in Frank­furt (Oder) teilzunehmen.
“Ger­ade Frank­furt (Oder) ist ein Sym­bol für eine weltof­fene Stadt mit vie­len Beziehun­gen nach Osteu­ropa. Darum freue ich mich über das bre­ite Bünd­nis, mit dem viele Bürg­erin­nen und Bürg­er ein klares Zeichen gegen Ras­sis­mus und das Schüren von Äng­sten set­zen wollen. Wir brauchen eine starkes demokratis­ches Sig­nal, das zeigt, dass der über­wiegende Anteil der Bran­den­burg­erin­nen und Bran­den­burg­er für ein tol­er­antes Land ste­ht. Deshalb schließe mich dem Aufruf des Bünd­niss­es “Keine Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)” an., so Hel­mut Markov, Min­is­ter für Jus­tiz, Europa und Ver­brauch­er­schutz und stel­lvertre­tender Min­is­ter­präsi­dent des Lan­des Brandenburg.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zu Gegen­protesten wer­den auf der Seite www.kein-ort-fuer-nazis.org veröf­fentlicht. Die Unterstützer*innnen find­en Sie unter http://web621.mis06.de/kofn/unterstutzerinnen
Fol­gende Organ­i­sa­tion unter­stützen den Aufruf:
ADFC Frank­furt (Oder)
Alter­na­tives Jugend­pro­jekt 1260 e.V – Strausberg
antifaschis­tis­che recherchegruppe frank­furt (oder)
autonome antifa frank­furt (oder) [aaf­fo]
Bünd­nis 90/Die Grü­nen Kreisver­band Frank­furt (Oder)
Bünd­nis 90/Die Grüne — BI Stad­ten­twick­lung — Pirat­en Frak­tion in der Stadtverord­neten­ver­samm­lung Frank­furt (Oder)
Bund der Antifaschis­ten Frank­furt Oder) e.V.
DIE LINKE. Frank­furt (Oder)
DIE LINKE. Frak­tion in der Stadtverord­neten­ver­samm­lung Frank­furt (Oder)
dielinke.SDS Viadrina
Flüchtlingsrat Brandenburg
IG Met­all Ostbrandenburg
Ini­tia­tive “Vielfalt statt Ein­falt in Frank­furt (Oder)”
Jungdemokrat*innen / Junge Linke Brandenburg
Lib­ertäre Aktion Frank­furt (Oder)
Linkes Net­zw­erk Viadrina
Partei DIE PARTEI KV Frank­furt (Oder)
Slub­furt e.V.
Studieren­den­par­la­ment der Europa-Uni­ver­sität Viadrina
Sub­ti­val 1260 e.V. — Strausberg
Utopia e.V. Frank­furt (Oder)
ver.di — Vere­inte Dien­stleis­tungs­gew­erkschaft — Bezirk Frank­furt (Oder)
Fol­gende Einzelper­so­n­en unter­stützen den Aufruf:
Annale­na Baer­bock – MdB/Bündnis 90/Die Grünen
Car­o­la Chris­ten — Lei­t­erin der VHS Frank­furt (Oder)
Christo­pher Voss — MdK Oder-Spree/Die Linke
Clemens Ros­tock — Lan­desvor­sitzen­der Bünd­nis 90/Die Grünen
Frank Hüh­n­er — Vor­sitzen­der DGB-Stadtver­band Frank­furt (Oder))
Frank Ploß — Geschäfts­führer ver.di Bezirk Frank­furt (Oder)
Hel­mut Markov —  Min­is­ter für Jus­tiz, Europa und Ver­brauch­er­schutz des Lan­des Brandenburg/stellvertretender Min­is­ter­präsi­dent des Lan­des Bran­den­burg, DIE LINKE.
Hel­mut Scholz — MdEP/DIE LINKE.
Invia1200 — Blogger
Jörg Gleisen­stein — Frak­tionsvor­sitzen­der Bünd­nis 90/Die Grüne — BI Stad­ten­twick­lung — Pirat­en in der Stadtverord­neten­ver­samm­lung Frank­furt (Oder)
Nico Fau­pel — Gew­erkschaftssekretär IG Met­all Ostbrandenburg
Peter Erns­dorf — 1. Bevollmächtigter IG Met­all Ostbrandenburg
Prof. Dr. Alexan­der Wöll — Präsi­dent der Europa-Uni­ver­sität Viad­ri­na Frank­furt (Oder)
Rein­hard Schülzke — Leit­er der Arbeitsstelle für evan­gl. Kinder- und Jugen­dar­beit — Büro Frank­furt (Oder)
René Wilke — MdL/DIE LINKE.
Ron­ny Dier­ing — stel­lvertre­tender Kreisvorsitzender/DIE LINKE. Frank­furt (Oder)
Sigfried Wied — Gew­erkschaftssekretär IG Met­all Ostbrandenburg
Thomas Nord — MdB/DIE LINKE.
Ursu­la Non­nemach­er — MdL/Bündnis 90/Die Grünen
Wolf­gang Neu­mann — Vor­sitzen­der der Stadtverord­neten­ver­samm­lung Frank­furt (Oder)/DIE LINKE.

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Arbeit & Soziales

Mall of Shame: Besuch bei Andreas Fettchenhauers Reitsportstätte

Anhand dieser dur­chaus sicht­baren Kon­tak­t­stellen von Andreas Fettchen­hauer beim CSI, wollte die Basis­gew­erkschaft im Vor­feld des Turniers die Spon­soren darüber informieren, dass unter Fettchen­hauers Auf­sicht bei der Mall of Berlin Sub­un­ternehmen ange­heuert waren, die sys­tem­a­tisch Arbeit­er aus­ge­beutet und in die Schwarzarbeit getrieben haben. Wed­er hat Fettchen­hauer dage­gen etwas unter­nom­men, noch ist er sein­er Ver­ant­wor­tung gerecht gewor­den. Nicht umson­st sprach die FAU Berlin zulet­zt von einem „Ausbeu­tungssys­tem Mall of Berlin“.

Wenig los in Fettchi's Halle. Die Botschaft dennoch eindeutig
Wenig los in Fettchi’s Halle. Die Botschaft den­noch eindeutig

Es lag daher auch auf der Hand, noch ein­mal vor Ort Andreas Fettchen­hauer in die Pflicht zu nehmen. Am heuti­gen Don­ner­stag entroll­ten daher mehrere Gew­erkschaf­terIn­nen der FAU in einem Ver­anstal­tungs­block am Nach­mit­tag, der unter der Schirmherrschaft der Andreas Fettchen­hauer Pfer­de­sport (AFP) GmbH stand, ein großes Trans­par­ent in bester Lage, das Fettchen­hauer deut­lich auf­forderte, die Bauar­beit­er zu bezahlen. Obwohl der anwe­sende Rund­funk Berlin-Bran­den­burg (rbb) die Aktion deut­lich auf seinem Screen hat­te, wurde dies in der abendlichen Berichter­stat­tung lei­der nicht erwäh­nt. Ob dies daran lag, dass der rbb all­ge­mein­er Part­ner der durch die AFP betriebene Graf von Lin­de­nau Halle ist, ste­ht offen. Anschließend ver­ließen die Gew­erkschaf­terIn­nen das Gelände.
Für die FAU Berlin ist klar, Andreas Fettchen­hauer hat genug Mit­tel und Fir­men um die fehlen­den Löhne der Arbeit­er zu bezahlen. Seine Insol­venz ist nur ein Davon­stehlen aus der Ver­ant­wor­tung. Eine Anzeige wegen Insol­ven­zver­schlep­pung bestätigt auch den kri­tis­chen Blick der Gew­erkschaft, für die viele Fra­gen des Bau­man­age­ments und der Bezahlungsweisen offen sind. Wieso zum Beispiel set­zte Andreas Fettchen­hauer auf so dubiose Fir­men wie open­mall­mas­ter oder Metatec? Die 2011 kurz vor dem Bau der Mall gegrün­dete open­mall­mas­ter GmbH hat­te kein­er­lei Ref­eren­zen vorzuweisen. Sie hat­te 2014 nach Angaben der Wirtschaft­sauskun­ft Cred­itre­form nur eine/n Beschäftigte/n. Unser­iös­er geht es kaum. Die Fir­ma Metatec ist wiederum schon auf ein­er Seite eines Inkas­so-Unternehmens (mit Fokus Tschechien und Öster­re­ich) als „Betrüger“ gelis­tet. Andreas Fettchen­hauer hat bis zum Ende auf solche Sub­un­ternehmen geset­zt. Von den aus­beu­ter­ischen Vorgän­gen will er nun nichts mit­bekom­men haben, eben­so wie der Investor?
Bere­its mit sein­er anderen Fir­ma, der BSS, die vor der FCL Gen­er­alun­ternehmerin der Mall of Berlin war und für die Fettchen­hauer schon damals stets Rede und Antwort in der Presse stand (und dort eben­so zeitweise Mit­glied der Geschäfts­führung war), war er in Ermit­tlun­gen um Schwarzarbeit ver­wick­elt. 2013 ging dieses Unternehmen in die Insolvenz.
Die FAU Berlin wieder­holt daher ihren klaren Stand­punkt, dass Andreas Fettchen­hauer klar Ver­ant­wor­tung mit­trägt, dass die Arbeit­er bezahlt wer­den. Wie das geschieht, ist für die FAU Berlin zweitrangig. Aber sie wird ihn auch in Zukun­ft an seine Ver­ant­wor­tung erin­nern. Der geschäft­stüchtige Fettchen­hauer bleibt im Fokus der Basisgewerkschaft.
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Sonstiges

Projekte in Brandenburg – Teil 2: Die Zelle79 in Cottbus

m Fol­gen­den möcht­en wir euch ein Inter­view vorstellen, das wir im Novem­ber 2014 mit Leuten aus dem linken Haus­pro­jekt Zelle79 in Cot­tbus geführt haben. Inhaltlich geht es dabei um die Visio­nen des Pro­jek­ts, das Kul­tur- und Poli­tikange­bot in Cot­tbus, die stadt­poli­tis­che Sit­u­a­tion, die Neon­azis uvm.
Länge: 10:44 min
Den zuge­höri­gen Audiobeitrag kön­nt ihr ab sofort hier herun­ter­laden: archive.org (mp3 | ogg).
Die Rei­he „Pro­jek­te in Brandenburg“:
Als Anar­chis­tis­ches Radio Berlin möcht­en wir gerne auch die alter­na­tiv­en Struk­turen im eher ländlichen Raum um Berlin herum unter­stützen. Dazu gehört ins­beson­dere, Pro­jek­te in Bran­den­burg bekan­nter zu machen, weswe­gen wir uns vorgenom­men haben in unregelmäßigem Abstand Pro­jek­te aus dieser Region vorzustellen. Und falls ihr ein Pro­jekt ken­nt, das sich gerne vorstellen möchte oder auf das ihr uns aufmerk­sam machen wollt, schreibt uns ein­fach an: aradio-berlin(at)riseup(punkt)net
Hier alle bish­eri­gen Teile der Reihe:
* Teil 1: Der Kampf um Freiraum in Frankfurt/Oder
* Teil 2: Die Zelle79 in Cottbus

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Antifaschismus Sonstiges

Antifa United!

Poster für die Antifa United-Party am 24. Januar 2015 in Potsdam
Es ist wieder so weit. Am 24. Jan­u­ar geht der Spaß in die vierte Runde. Auch dies­mal wird das Antifaschis­tis­che Pressearchiv Pots­dam (APAP) seine aktuelle Chronik zu neon­azis­tis­chen und diskri­m­inieren­den Aktiv­itäten im Jahr 2014 veröf­fentlichen und vorstellen.
Das ver­gan­gene Jahr ist geprägt von dem ras­sis­tis­chen Umgang mit Geflüchteten, Neon­azis trat­en in Einze­lak­tio­nen in Erschei­n­ung, alter­na­tive Pro­jek­te wur­den wieder­holt ange­grif­f­en. Rund um die Land­tags- und Kom­mu­nal­wahl gab es außer­dem Wahlkamp­fak­tio­nen der NPD, der AfD und parteifer­nen Neon­azis. Nicht über­raschend aber beun­ruhi­gend ist der Wahlaus­gang. Die AfD verze­ich­nete in Bran­den­burg mit 12,2% die bun­desweit besten Wahlergeb­nisse der Partei und auch in Pots­dam ist sie nun in der Stadtverord­neten­ver­samm­lung vertreten. Der Kampf gegen men­schen­feindlich­es Gedankengut, ob nun neon­azis­tisch oder als Stammtis­chras­sis­mus, ist in Zeit­en wie diesen zweifel­los notwendig. Es muss weit­er­hin für einen bre­it­en Antifaschis­mus einge­treten werden!
Dieser muss über ein “Gegen Nazis” hin­aus­ge­hen und die herrschen­den gesellschaftlichen Struk­turen und Ver­hält­nisse angreifen. Es ist lei­der nicht möglich für antifaschis­tis­che Struk­turen in Zeit­en des Kap­i­tal­is­mus ohne das nötige Klein­geld auszukom­men. Deshalb nehmen wir die Par­ty zum Anlass, unsere Kassen etwas zu füllen und selb­stver­ständlich auch mit euch zu feiern.
Der Spar­ta­cus öffnet seine Türen für die Infover­anstal­tung des APAP und einem weit­eren Input zum The­ma “Staatliche Überwachung in Bran­den­burg” ab 19.30 Uhr. 22.00 Uhr erwartet euch wie jedes Jahr unsere bunte AntifaKirmes mit AntifaPop oder Nazis­chrott, Kak­er­lak­en-Ren­nen und vie­len weit­eren Über­raschun­gen. Danach eröff­nen die Antifa-All­star-DJs … eine neue Wahnsinnsfahrt!
 Antifa Unit­ed – Nev­er divid­ed Präsen­tiert von: ak_antifa & APAP

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus

Frankfurt (Oder) darf kein Ort für Rassismus sein!”

Frankfurter*innen pla­nen für den 17. Jan­u­ar 2015 einen
flüchtlings­feindlichen Auf­marsch in der Oder­stadt unter dem Mot­to “Frankfurt(Oder) wehrt sich/Stopp dem Asylmiss­brauch”. Inspiri­ert von der ras­sis­tis­chen Stim­mung, die vielerorts auf die Straße getra­gen wird, set­zen sie, offen­siv­er als ihre Vor­bilder, unver­hohlen auf neon­azis­tis­che Rhetorik und Ästhetik, die einen klaren Bezug zum Nation­al­sozial­is­mus her­stellt. Unter der Über­schrift “Deutsch­land, wir geben dich nicht auf!” ziehen sie in der Ankündi­gung im Inter­net die deutschen Gren­zen weit im Osten.
“Frank­furt (Oder) darf kein Ort für Ras­sis­mus sein! Wir sind sol­i­darisch mit Flüchtlin­gen. Wir wer­den an unsere bish­eri­gen erfol­gre­ichen antifaschis­tis­chen Inter­ven­tio­nen anknüpfen und den ras­sis­tis­chen Auf­marsch ver­hin­dern!” so Janek Las­sau, Sprech­er des Bünd­niss­es “Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)”.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zu den geplanten Gegen­protesten wer­den in den näch­sten Tagen auf der Inter­net­seite des Bünd­niss­es folgen.
Kontakt:
keinortfuernazisffo@riseup.net
kein-ort-fuer-nazis.org
Bünd­nis “Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)”
Frank­furt (Oder), den 6. Jan­u­ar 2015

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Lesung: Antifaschistische Aktion – Geschichte einer linksradikalen Bewegung

Antifaschis­tis­che Aktion – Geschichte ein­er linksradikalen Bewegung
Buchvorstel­lung mit Bernd Langer 
Mittwoch | 28. Jan­u­ar 2015 | 19 Uhr 
Fin­ster­walde | L86 | Oskar-Kjell­bergstraße 28
Bernd Langer - Antifaschistische Aktion
Unter »Antifa« kann sich wohl jede/r etwas vorstellen. Schwarz­er Block gle­ich Antifa; so ver­mit­teln es zumin­d­est die Medi­en in falsch­er Verkürzung. Denn die Geschichte dieser Bewe­gung reicht weit zurück und ist keineswegs auf Mil­i­tanz zu reduzieren. Antifaschis­mus wurde in Deutsch­land Anfang der 1920er Jahre als polemis­ch­er Kampf­be­griff durch die KPD einge­führt. Ver­standen wurde darunter Antikap­i­tal­is­mus. Erst Anfang der 1930er Jahre rück­te der Kampf gegen die Nation­al­sozial­is­ten mehr und mehr in den Fokus. 1932 mün­dete diese Entwick­lung in der Grün­dung der Antifaschis­tis­chen Aktion. In der BRD grif­f­en kom­mu­nis­tis­che Grup­pen in den 1970er Jahren das Emblem wieder auf. Später, von Autonomen über­nom­men und neu gestal­tet, wurde es zum Zeichen der heuti­gen Antifa. Undog­ma­tisch, radikal und sys­temkri­tisch ist Antifaschis­mus also von jeher viel mehr als nur ein Kampf gegen Nazis. Dieses Buch liefert den ersten umfassenden Überblick über die Entwick­lung der Antifa. Ein Grund­la­gen­werk für AktivistIn­nen und all diejeni­gen, die erfahren wollen, in welch­er Tra­di­tion Antifaschismus
in Deutsch­land steht.
Dies ist eine geschlossene Ver­anstal­tung des “Es geht auch Anders” e.V.

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Sonstiges

Polizeiübergriff auf linkes Wohnprojekt in Neuruppin

uebergriff
Seit eini­gen Jahren ist es gewach­sene Tra­di­tion im JWP-Mit­ten­Drin, das neue Jahr mit einem kleinen Tanz auf der Kreuzung in der Schinkel­straße zu feiern. Ein biss­chen Musik, ein paar tanzende Men­schen auf der Straße, dazu eine Feuer­w­erks-Chore­ografie und viel gute Laune. Das war für uns in den let­zten Jahren eine wichtige Gele­gen­heit, um auch auf unser Recht an Beteili­gung und Stad­ten­twick­lung aufmerk­sam zu machen. Die Frage, in was für ein­er Stadt wir leben wollen, beant­worten wir also mit tanzen­den Men­schen auf der Straße. Für uns ein Hauch von Utopie – für die Polizei nichts weit­er als eine Störung der beste­hen­den Ordnung.
Als sich also kurz vor Mit­ter­nacht die Besucher_Innen des Mit­ten­Drins auf der Straße sam­meln, um gemein­sam das neue Jahr zu feiern, rück­en aus allen Him­mel­rich­tun­gen Polizeikräfte her­an. In kurz­er Zeit strö­men etwa 30 Beamte – teil­weise ver­mummt – aus ihren Wagen und bedrän­gen uns und unsere Gäste. In der jün­geren Ver­gan­gen­heit gab es keine Prob­leme mit der Polizei. Wir hat­ten immer eine ver­ant­wortliche Ansprech­per­son und meis­tens fre­undliche Beamt_Innen, mit denen Prob­leme im Gespräch gelöst wur­den. Wir waren damit zufrieden. Dies­mal allerd­ings gab es kein­er­lei Gesprächs­bere­itschaft von Seit­en der Polizei, son­dern nur Anweisun­gen. Als Begrün­dung für den Ein­satz wurde tat­säch­lich “Ruh­estörung durch Anwohn­er­hin­weise” gen­nant. An Sil­vester, zwei Minuten vor Mit­ter­nacht(!), vertreibt die Polizei die Jugendlichen von der Straße und stellt die Musik ab. Das Abspie­len der “Inter­na­tionalen” wurde unter­bun­den. Die Beamt_Innen leuchteten in die Fen­ster des alter­na­tiv­en Wohn­pro­jek­tes. Über­all im Haus hat­ten sich Per­so­n­en verteilt, um eine Feuer­w­erks-Chore­ografie umzuset­zen – eben jene zu ver­hin­dern schien das Ziel der Polizei zu sein.
Eine jugendliche Besucherin wurde dann, in Anwe­sen­heit ihrer Mut­ter, äußerst rabi­at in Gewahrsam genom­men – wegen des ange­blichen Besitzes von soge­nan­nten “Polen­böllern”. Wieder ein unnötiger Eskala­tion­ss­chritt. Statt zu reden, wurde sofort gewalt­sam gehan­delt. Ein Stadtverord­neter war Zeuge dieser Situation.
Zum Abschluss ver­suchte die Polizei in unser Haus einzu­drin­gen, was allerd­ings durch die Besucher_Innen ver­hin­dert wurde. Nach einem 3‑minütigen Kräftemessen an der Tür gaben die Beamt_Innen auf und zogen sang- und klan­g­los davon. Der Ein­satz wurde schein­bar abrupt beendet.
Wir verurteilen die klar gezeigte Eskala­tion­sstrate­gie der Polizei. Für uns zeigt sich deut­lich, dass dieser Ein­satz eine sim­ple Macht­demon­stra­tion sein sollte. Die Polizeiak­tion war offen­sichtlich geplant, da auch Beamt_Innen außer­halb der Polizei­di­rek­tion Nord, sowie BFE-Ein­heit­en beteiligt waren. Wir unter­stellen der Polizei, mit ihrem maßlosen Auftreten eine Eskala­tion der Sit­u­a­tion und ver­let­zte Per­so­n­en bil­li­gend in Kauf genom­men zu haben. Die Polizei trug in unseren Augen nicht zur Beruhi­gung der Lage bei, son­dern provozierte durch ihr Auftreten zusät­zlich. Für uns ist klar: Ohne Polizei wäre es wie die let­zten Jahre auch ein friedlich­es Straßen­fest geworden.
Wir stre­it­en weit­er für eine bunte, lebendi­ge Stadt, die auch mal tanzende Men­schen auf der Straße ertra­gen kann!
Bericht vom Press­eser­vice Rathenow: hier
Fotos: hier

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Sonstiges

Neuruppin: Kurioser Polizeieinsatz bei Silvesterfeier am JWP Mittendrin

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Es sollte eigentlich nur eine ganz nor­male Sil­vester­feier wer­den, so ein Vertreter des linksalter­na­tiv­en Jugend­wohn­pro­jek­tes Mit­ten­drin. Nach einem ein­wöchi­gen Arbeit­sein­satz am neuen Bahn­hofs­dom­izil, woll­ten die Jugendlichen zu aufgelegter Musik tanzen und gemein­sam feier­lich das Neue Jahr begrüßen. Doch es kam dann doch ganz anders als gedacht.
Gegen 23.45 Uhr begaben sich die meis­ten Jugendlichen, es mögen ins­ge­samt unge­fähr 20 Per­so­n­en gewe­sen sein, langsam aus ihrem Objekt in den Kreuzungs­bere­ich August Bebel Straße Ecke Schinkel­straße, um mut­maßlich Punkt 00.00 Uhr das Neue Jahr zu begrüßen. Sie waren auch nicht die Einzi­gen auf der Straße. Auf der Schinkel­straße, Höhe Pizze­ria und Höhe Feuer­wehr, befan­den sich bere­its Per­so­n­en ander­er pri­vater Feiern, die bere­its vor Mit­ter­nacht Böller war­fen und Raketen in den Him­mel stiegen lassen. Eben­so in der August Bebel Straße Ecke Schulzenstraße.
Doch plöt­zlich näherten sich gegen 23.50 Uhr min­destens vier Polizeifahrzeuge, darunter auch Bere­itschaft­spolizei der Lan­de­sein­satzein­heit (LESE), dem JWP Mit­ten­drin. Es soll „Beschw­er­den“ der Anwohner_innen gegeben haben, sei einem Vertreter des Mit­ten­drin später erk­lärt wor­den. Trotz­dem war die Polizei auf­fal­l­end schnell, inner­halb von 5 Minuten, vor Ort, obwohl der näch­ste LESE-Stan­dort im 30 Minuten ent­fer­n­ten Oranien­burg liegt. Offen­sichtlich war der Polizeiein­satz also bere­its vorher schon geplant.
Sofort nach Ankun­ft der Polizei set­zte diese zunächst die Räu­mung der Kreuzung August Bebel Straße Ecke Schinkel­straße durch. Alle Jugendlichen, die sich auf der Straße befan­den, leis­teten dem folge. Die Per­so­n­en, die hinge­gen auf der Straße vor der Pizze­ria und vor der Feuer­wehr feierten wur­den von der Polizei nicht beachtet. Trotz­dem blieb die Lage erst ein­mal entspannt.
Gegen 00.00 Uhr wurde dann eine, nach draußen gebrachte Musikan­lage aus dem Mit­ten­drin, ver­gle­ich­bar ein­er gewöhn­lichen Stereoan­lage, eingeschal­tet. Es erk­lang das alte Arbeit­er­lied „Die Inter­na­tionale“, welch­es mancherorts, auch heute noch, sog­ar von SPD Bun­destagsab­ge­ord­neten gesun­gen wird. Doch im SPD regierten Bran­den­burg stellt das Abspie­len dieses Liedes, in Mit­ten laut krachen­der Sil­vester­böller, offen­bar eine „Ruh­estörung“ da und wurde umge­hend durch die Polizei unter­bun­den. Ein Schelm wer Bös­es dabei denkt.
Doch die Lage blieb weit­er­hin entspan­nt. Auch als aus und auf dem Gebäude des Mit­ten­drin, ähn­lich wie in den Vor­jahren, Sig­nal­fack­eln gezün­det und in den Straßen die sil­vesterübliche Böllerei ihren Höhep­unkt erreichte.
Obwohl die Lage aber friedlich und seit­ens des Mit­ten­drin keine Eskala­tion erkennbar war, schien es so als ob der Polizeiein­satz aber dann noch irgend­wie gerecht­fer­tigt wer­den musste. In der all­ge­meinen Böllerei wollen die Beamten eine Teenagerin aus­gemacht haben, die ange­blich mit nicht genehmigten Sil­vesterk­nallern hand­iert haben soll. Sie wird von mehreren Beamten kurzzeit­ig in Gewahrsam genom­men. Nun regt sich erst­mals großer Unmut unter den Anwe­senden Jugendlichen, die bish­er jed­er Anweisung der Polizei Folge geleis­tet hat­ten. Es wird laut protestiert. Und es ist immer­noch die Zeit zwis­chen 00.00 und 01.00 Uhr, dem Höhep­unkt des Sil­vester­feuer­w­erks. Zudem sind dutzende Men­schen auf den Straßen, nicht nur Mit­ten­drin­ler. Die Lage für die Polizei wird unüber­sichtlich­er und die Beamten zunehmend nervös­er. Ein Irrsinn zu diesem Zeit­punkt über­haupt einen Polizeiein­satz durchzuführen, viel zu leicht kön­nte aus ein­er Nichtigkeit eine eskalierende Sit­u­a­tion werden.
Und so kommt es dann auch. Irgend­wann knallt ein Böller zwis­chen den Beamten. Von wem er gewor­fen wurde und ob dieser über­haupt ziel­gerichtet zwis­chen die Polizis­ten flog bleibt unklar. Jeden­falls scheint für die Polizei die Täter­schaft fest zu ste­hen. Mehrere Beamter stür­men nun auf einige Jugendliche aus dem Mit­ten­drin zu und ver­suchen diese hab­haft zu wer­den. Doch die Kids sind schneller, fliehen ins JWP und machen die Tür zu. Verge­blich ver­suchen die Beamten nun ins Haus einzu­drin­gen, scheit­ern aber an der mas­siv­en Ein­gangstür in der August Bebel Straße. Über­fordert und Rat­los scheinen sie davor zu stehen.
Anscheinend reift in dieser Sit­u­a­tion aber nun die Erken­nt­nis, dass ihr Ein­satz endgültig gescheit­ert ist. Offen­bar, um nicht noch weit­er eskalierend zu wirken, ziehen sich alle Polizeikräfte gegen 01.20 Uhr zurück.
Fotos: Press­eser­vice Rathenow

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

Rassistische Demonstration in Frankfurt/Oder geplant

INFORIOT Für Sam­stag, den 17. Jan­u­ar 2015 ist ein ras­sis­tis­ch­er Auf­marsch in Frankfurt/Oder geplant. Auf Face­book wird unter dem Slo­gan “Deutsch­land — wir geben dich nicht auf!” zu ein­er Demon­stra­tion “gegen die Eröff­nung weit­er­er Asyl­be­wer­ber­heime in der Stadt Frankfurt(Oder)” aufgerufen.

Facebook-Aufruf zur rassistischen Demonstration am 17. Januar in Frankfurt/Oder
Face­book-Aufruf zur ras­sis­tis­chen Demon­stra­tion am 17. Jan­u­ar in Frankfurt/Oder

Die Aktion wird aus der Neon­aziszene her­aus geplant: Als Ver­anstal­ter tritt — eben­falls auf Face­book — die Ini­tia­tive “Frankfurt/Oder wehrt sich” auf. Dort sind zahlre­iche Post­ings abgelegt, die offen auf die Nähe zum Neon­azis­mus ver­weisen. Unter anderem sind Songs des Berlin­er Neon­azi-Rap­pers “Vil­lain 051”, der extrem recht­en Hooli­gan­band “Kat­e­gorie C” und der Neon­azi-Lie­der­ma­cherin Annett ver­linkt. Auch der neon­azis­tis­che “Kam­er­ad­schafts­di­enst Demosa­nis” wird beworben.
Postings bei "Frankfurt/Oder wehrt sich"
Ähn­liche Aktio­nen wie die aktuell für Frank­furt geplante hat­te es in den let­zten Wochen beispiel­sweise in Witt­stock, Oranien­burg und Gransee gegeben.
Indes war bere­its für den 1. Novem­ber eine ähn­lich aus­gerichtete Demon­stra­tion in Frankfurt/Oder geplant. Kurzfristig wurde der Auf­marsch jedoch abge­sagt — stattdessen demon­stri­erten 70 Men­schen für eine men­schen­würdi­ge Asylpoli­tik. Hin­ter dem ras­sis­tis­chen Auf­marsch­plan steck­te nach einem Bericht von Frank­furter Antifas ein Peer Koss. Dieser hat­te nach eigen­em Bekun­den an der ras­sis­tis­chen “Hogesa”-Randaledemonstration im Okto­ber in Köln sowie den Anti-Asyldemon­stra­tio­nen in Berlin-Marzahn im Novem­ber und Dezem­ber teilgenom­men. Auf sein­er Face­book-Seite bewirbt Koss aktuell auch den für den Jan­u­ar geplanten Aufmarsch.
 
Titelgrafik der Facebook-Seite "Frankfurt/Oder wehrt sich"
Titel­grafik der Face­book-Seite “Frankfurt/Oder wehrt sich”

Werbung für den Aufmarsch am 17. Januar durch Peer Koss
Wer­bung für den Auf­marsch am 17. Jan­u­ar durch Peer Koss

 
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Antifaschismus

Verein distanziert sich von Neonazi-Trainer?

Am 21. Dezem­ber 2014 ver­öf­fent­lichte Recher­chen wiesen darauf hin, dass der lang­jährig aktive Neo­nazi Mike Turau beim Königs Wus­ter­hau­sener Sport­verein SC-Blau Weiss Schen­ken­dorf 1931 e.V. als Jugend­trainer beschäf­tigt wurde. Dar­über hin­aus wies ein­er der offi­zi­ellen Vere­ins-Spon­soren, der Mit­ten­walder Bestat­tungs­un­ter­nehmer Ron­ny Grunow, eben­falls Ver­bin­dungen zu den soge­nannten „Freien Kräften Königs Wus­ter­hausen“ auf.
Als Belege für die Ver­bin­dungen bei­der Neo­nazis zum SC-Blau Weiss Schen­ken­dorf, bezo­gen sich die Recher­chen auf ein PDF-Doku­ment des Ver­eins vom 4. Novem­ber 2014, in dem Mike Turau nament­lich genan­nt wurde, sowie auf die ver­eins­ei­gene Inter­net­seite, auf der sowohl Mike Turau in der Rolle als Jugend­trainer, als auch Ron­ny Grunow als offi­zi­eller Spon­sor bis dato prä­sen­tiert wurden.
Der Vere­in war hierzu bis heute zu kein­er Stel­lung­nahme zu errei­chen. Ledig­lich die am 22. Dezem­ber kom­men­tarlos vor­ge­nom­mene Löschung Mike Turaus von der Ver­eins­home­page und Ron­ny Gru­nows aus der Spon­so­ren­liste zeigte, dass die Inte­ven­tion ihre Adressat_innen nicht ver­fehlt hat. Dass der Vere­in im wei­teren jedoch keine Stel­lung­nahme abgibt, unter wel­chen Umstän­den und wie lange der stadt­be­kannte Neon­azi-Funk­tionär Mike Turau in die Trai­ner­ver­ant­wor­tung gelan­gen kon­nte, eben­so wie das Schweigen über die genaueren Umstände des Spon­so­rings durch den Mit­ten­walder Bestat­tungs­un­ter­nehmer Ron­ny Grunow, lässt sich als Ver­such deuten, Scha­dens­be­gren­zung zu betreiben. Eine ernst­hafte Aus­ein­an­der­set­zung mit recht­en Ten­denzen im Ver­eins­leben des SC-Blau Weiss Schen­ken­dorf sähe anders aus.

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