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Antifaschismus Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus

VVN-BdA fordert würdiges Gedenken

Zum 27. Jan­u­ar ver­meldet Wikipedia fol­gen­den Ein­trag: 1945. Die Rote Armee befre­it im Zweit­en Weltkrieg das weit­ge­hend geräumte Ver­nich­tungslager Auschwitz-Birke­nau. Das Datum dieses Ereigniss­es wird 1996 in mah­nen­der Erin­nerung als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nation­al­sozial­is­mus zum nationalen Gedenk­tag in der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land erk­lärt und 2006 von der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen auch inter­na­tion­al zum Holo­caustge­denk­tag proklamiert.

Wie aber kommt man auf die Idee, diesen Gedenk­tag aus­gerech­net in der Lin­den­straße 54 zu begehen?

In den Jahren von 1933 bis 1945 diente die Lin­den­straße 54 den Nazis als Ort zur Ver­fol­gung von Men­schen, die aus ver­schiede­nen Grün­den nicht in das Raster der ras­sis­tisch deter­minierten Weltan­schau­ung des NS-Sys­tems passten. Vor dem Amts­gericht wur­den Men­schen verurteilt, die sich der Vielzahl der NS-Son­derge­set­ze wider­set­zten: Jüdis­che Mit­bürg­er, die sich der diskri­m­inieren­den Stig­ma­tisierung durch den Namen­szusatz Sarah oder Israel ent­zo­gen, Frauen und Män­ner, die sich der rigi­den deutschen Arbeits­ge­set­zge­bung wider­set­zten, Frauen, die sich nicht an das Kon­tak­tver­bot zu Kriegs­ge­fan­genen und Zwangsar­beit­ern hiel­ten, Zwangsar­bei­t­erin­nen und Zwangsar­beit­er, die vor der Willkür am Arbeit­splatz flo­hen und mit dem Gesetz in Kon­flikt geri­eten, weil sie ver­sucht­en, ihr durch Ein­schränkun­gen geze­ich­netes Leben zu verbessern. Von 1934 bis 1944 beherbergte die heutige Gedenkstätte in der Lin­den­straße 54/55 das Erbge­sund­heits­gericht Pots­dam, in dieser Zeit wur­den hier mehr als 4.000 Anträge auf Unfrucht­bar­ma­chung ver­meintlich „Erbkranker“ bear­beit­et. Die Erbge­sund­heits­gerichte waren die Vorstufe zur sys­tem­a­tis­chen Ermor­dung kranker Men­schen und von Men­schen, die nicht in das NS-Men­schen­bild passten. Im Landgerichts­ge­fäng­nis waren Verurteilte der in Pots­dam tagen­den Sen­ate des Volks­gericht­shofes bis zu ihrem Abtrans­port in die Hin­rich­tungsstät­ten Bran­den­burg und Plötzensee oder in die vorge­se­henen Haft­stät­ten inhaftiert. Das Gefäng­nis war auch Voll­streck­ung­sort für Urteile, die Wehrma­chts­gerichte über Sol­dat­en und Zivilis­ten gefällt hat­ten. Aus der Haf­tanstalt her­aus wur­den Häftlinge, die vor Gericht freige­sprochen wur­den, an die Gestapo aus­geliefert und in Konzen­tra­tionslager gebracht.

Die Lin­den­straße war zwar ein zen­traler Ort der ras­sis­tis­chen und poli­tis­chen Ver­fol­gung in der Zeit des NS-Regimes. Aber für ein Gedenken an den Holo­caust gibt es in Pots­dam mehrere geeignetere Orte. Ein geeigneter Ort für ein würdi­ges Gedenken an den Holo­caust ist der Gedenkstein in der Babels­berg­er Spitzweg­gasse, von wo am 16. Jan­u­ar 1943 die let­zten in Pots­dam leben­den Juden nach Riga und in andere Ver­nich­tungslager deportiert wur­den. Auch die Gedenk­tafel am Ort der ehe­ma­li­gen Syn­a­goge am Platz der Ein­heit bietet sich für eine zen­trale Gedenkver­anstal­tung an. Auch einzelne Stolper­steine in der Stadt sind authen­tis­che Orte für das offizielle Gedenken am Holocaustgedenktag.

Gegen eine Gedenkver­anstal­tung in der Lin­den­straße spricht auch, dass in der Gedenkstätte bis heute kein Gedenko­rt existiert, der ein würdi­ges Gedenken an die Opfer des Naziregimes ermöglicht.

Ein Gedenken an der Plas­tik „Das Opfer“ im Innen­hof der Gedenkstätte wird von den Ver­fol­gten des Naziregimes und ihren Inter­essen­ver­bän­den abgelehnt, weil nach 1945 auch Naz­i­funk­tionäre in der Lin­den­straße inhaftiert waren. Darunter waren z.B. Mit­glieder der per­sön­lichen SS-Leib­stan­darte Hitlers, Funk­tionäre der SA, des SD, des BDM und der poli­tis­chen Polizei. Ihnen wurde vorge­wor­fen, ver­ant­wortlich für die Depor­ta­tion von Zwangsar­bei­t­erin­nen aus den von der Wehrma­cht beset­zten Gebi­eten ins Reichs­ge­bi­et zu sein, Häftlinge im Konzen­tra­tionslager mis­shan­delt zu haben oder Men­schen wegen des Hörens von „Feind­sendern“ bei der Gestapo denun­ziert zu haben.

Die Konzep­tion ein­er Sam­melge­denkstätte für Opfer ver­schieden­er poli­tis­ch­er Herrschaftssys­teme ist außer­dem mit der Sin­gu­lar­ität des Holo­causts unvereinbar.

Wir kön­nen nicht nachvol­lziehen, dass der Ober­bürg­er­meis­ter trotz der jahre­lan­gen Bit­ten und Proteste weit­er in dieser Form und an diesem Ort Gedenkver­anstal­tun­gen durch­führt. Statt die eigene Posi­tion zu über­denken und die Posi­tion der Opfer­ver­bände zumin­d­est zu respek­tieren, nimmt die Stadt­spitze in Kauf, dass die NS-Ver­fol­gten am Gedenken nicht teil­nehmen, son­dern eigene Ver­anstal­tun­gen organisieren.

Die VVN-BdA Pots­dam fordert die Schaf­fung eines würdi­gen Gedenko­rtes für die Opfer des NS-Regimes in der Lindenstraße.

Wir lehnen die Vere­in­nah­mung der Opfer des Naziregimes unter einen all­ge­meinen Opfer­be­griff ab, der auch Naz­itäter umfasst.

Wir laden alle antifaschis­tisch gesin­nten Bürg­erin­nen und Bürg­er her­zlich ein, am 27.01.2014 ab 18 Uhr an der würdi­gen Gedenkver­anstal­tung teilzunehmen, die antifaschis­tis­che Grup­pen am Platz der Ein­heit und am Ehren­fried­hof auf dem Bass­in­platz durchführen.

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Einrichtung eines Antirassismus-Referates beim AStA der Europa-Universität Viadrina

Als „Ini­tia­tive für Humane Flüchtlingspoli­tik“ begrüßen wir die stu­den­tis­che Ini­tia­tive zur Ein­rich­tung eines Anti­ras­sis­mus-Refer­ates beim All­ge­meinen Stu­den­tis­chen Auss­chuss (AStA).

Dank zivilge­sellschaftlichen und auch stu­den­tis­chen Engage­ments kon­nten in der Ver­gan­gen­heit ras­sis­tis­che und neon­azis­tis­che Attack­en in Frank­furt zurückge­drängt wer­den. Aber nach wie vor gehören ras­sis­tis­che Über­griffe, Belei­di­gun­gen oder ras­sis­tisch motivierte Aus­gren­zun­gen und insti­tu­tioneller Ras­sis­mus zum All­t­ag in unser­er Stadt. Auch die jüngst in der Lokal­presse geführte Debat­te um die Auf­nahme von Flüchtlin­gen ist ein Beleg dafür, dass Diskri­m­inierung weit­er­hin präsent ist; dabei geht es nicht um ein the­o­retis­ches Phänomen, son­dern um die Alltagsrealität.

Dass die organ­isierten Neon­azis momen­tan keine starke Posi­tion in Frank­furt inne haben und nicht in dem Maße, wie sie es gerne hät­ten, in der Lage sind, den laten­ten All­t­agsras­sis­mus für ihre men­schen­feindlichen Ziele zu nutzen, bedeutet kein­er­lei Ent­war­nung. Ras­sis­mus und auf Aus­gren­zung basierende Poli­tik­mod­elle sind weit­er­hin exis­tent; ras­sis­tis­che Ver­hal­tensweisen, von denen ger­ade auch Studierende bedro­ht sind, gefährden das friedliche Zusam­men­leben und die Vielfalt an der Uni­ver­sität und in der Region.

Gle­ichzeit­ig gibt es erfreuliche Ten­den­zen, die lohnend wären, sta­bil­isiert und erweit­ert zu wer­den, wie z.B. das Bemühen einzel­ner Ini­tia­tiv­en um besseren Aus­tausch und Begeg­nung zwis­chen Deutschen und Polen und Ansatzpunk­te für eine ver­stärk­te Zusam­me­nar­beit zwis­chen Studieren­den unter­schiedlich­er Herkun­ft. Aus dem erfreulich hohe Anteil inter­na­tionaler Studieren­der erwächst eine enorme Chance für die Uni­ver­sität und die Stadt und gle­ichzeit­ig eine beson­dere Verpflich­tung und Ver­ant­wor­tung für die Studieren­den­vertre­tung der Viadrina.

Deshalb wäre es ange­bracht, so scheint uns, durch die Ein­rich­tung eines Anti­ras­sis­mus-Refer­ates ein deut­lich­es Sig­nal nach innen und außen zu set­zen. Es geht neben der Beratung Betrof­fen­er auch darum, sich zum Schutz der Studieren­den klar­er zu posi­tion­ieren, aufk­lärerisch tätig zu wer­den und die Zusam­me­nar­beit mit anti­ras­sis­tis­chen Ini­tia­tiv­en und zivilge­sellschaftlichen Akteuren zu verbessern.

Frank­furt (Oder), den 26.01.2014
Ini­tia­tive für humane Flüchtlingspolitik

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus

Solidarisch gegen Rassismus

INFORIOT — Unge­fähr 60 Men­schen waren am heuti­gen Vor­mit­tag dem Aufruf des Belziger Forums gegen Recht­sex­trem­is­mus und Gewalt gefol­gt und hat­ten gemein­sam mit Bürg­er­meis­terin Han­nelore Klabunde (partei­los) gegen eine Kundge­bung der NPD protestiert.

Nazis blieben unter sich 

Die 20 Neon­azis waren ab 10.30 Uhr auf dem Mark­t­platz in Bad Belzig auf­marschiert und hat­ten ein Ban­ner mit der Auf­schrift „Nein zum Heim“ entrollt. Offen­bar sollte damit an ähn­liche Ver­anstal­tun­gen und Aktio­nen im ver­gan­genen Jahr u.a. in Pätz (Bestensee) oder Gransee angeknüpft wer­den. Auch in Belzig wurde im Vor­jahr Stim­mung gegen die Asy­lun­terkün­fte gemacht.

Unter dem Titel “Nein zum Heim” ver­sucht die NPD mit Hil­fe ein­er „Bürg­erini­tia­tive“ Stim­mung gegen Geflüchtete zu machen. Diese meldete sich am ver­gan­genen Fre­itag via Flug­blät­ter zu Wort, in denen sie der Stadt, im Zusam­men­hang mit dem geplanten Heimaus­bau, Geld­ver­schwen­dung zu Ungun­sten der sozialen Infra­struk­tur vor­warf. Die einge­planten 4.300.000,- € soll­ten dem­nach, statt für die Unterkün­fte von Geflüchteten, eher für Schulen, KITAS und eine “deutsche” Jugen­dar­beit aus­gegeben wer­den. Allerd­ings stam­men die Gelder für die Geflüchtete­nun­terkun­ft haupt­säch­lich aus Lan­desmit­teln und nicht aus der Stadtkasse, wie die Ini­tia­tive behauptet.

Die NPD blieb so auch heute wieder unter sich. Um über­haupt wahrnehm­bar aufzutreten, mussten sich die Belziger Neon­azis mit auswär­ti­gen Funk­tionären ver­stärken. Pierre Dorn­brach aus Baruth, JN Vor­sitzen­der von Bran­den­burg, und Sebas­t­ian Schmidtke aus Berlin, Vor­sitzen­der des NPD Lan­desver­ban­des Berlin, hiel­ten die bei­den einzi­gen Redebeiträge.

Kein Ort für Nazis

Die Nazi­ag­i­ta­tion wollte in Bad Belzig jedoch nie­mand hören. Bei­de Nazi-Red­ner wur­den aus­gep­fif­f­en und aus­ge­buht. Bad Belzig zeigte sich stattdessen „sol­i­darisch statt ras­sis­tisch“. Und zwar nicht nur die Bürger_innen, son­dern auch die Stadtver­wal­tung. Sie hat­te ein Trans­par­ent mit gle­ich­lautem Slo­gan druck­en lassen.

Fotos hier: Press­eser­vice Rathenow

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus

VVN-BdA protestiert gegen geplante Störung des Holocaustgedenktages

Seit mehreren Jahren führt die Stadt Pots­dam in der Gedenkstätte Lin­den­straße aus­gerech­net am Holo­caustge­denk­tag eine Gedenkver­anstal­tung durch. Mehrfach haben Opfer­ver­bände des NS-Regimes gegen diese
Instru­men­tal­isierung der Ver­fol­gten des Naziregimes protestiert und darauf hingewiesen, dass in der Lin­den­straße ein würdi­ger Gedenko­rt fehlt, der von den über­leben­den Opfern des NS-Ter­rors akzep­tiert wird. 

Die im Gefäng­nishof ste­hende Plas­tik „Das Opfer“ umfasst alle in der Lin­den­straße im 20. Jahrhun­dert Ver­fol­gten. Eine der­art pauschale Gle­ich­set­zung wird von den NS-Ver­fol­gten abgelehnt. Für sie erscheint es unzu­mut­bar, sich einen Gedenko­rt mit den nach 1945 in der Lin­den­straße Inhaftierten zu teilen. Nach den Erfahrun­gen mit anderen Gedenko­rten gehen sie davon aus, dass nach Kriegsende in der Lin­den­straße vor allem Funk­tionäre und Unter­stützerin­nen des Naziregimes einges­per­rt wurden. 

Inzwis­chen haben sich diese Befürch­tun­gen erhärtet. Der Pots­damer Orts­gruppe der VVN-BdA liegt eine Liste von Häftlin­gen vor, die am 14.05.1946 unter Mitwirkung des DRK aus der Lin­den­straße in NKWD-Son­der­lager trans­portiert wur­den. Die Liste enthält neben den Per­son­al­dat­en auch Angaben dazu, mit welchen Tatvor­wür­fen der
sow­jetis­che Geheim­di­enst die Inhaftierung rechtfertigt. 

Am 14.01. hat die VVN-BdA die Liste und die Über­set­zung eines verei­digten Über­set­zers an den Ober­bürg­er­meis­ter und die Gedenkstät­ten­leitung geschickt und darum gebeten, die Gedenkver­anstal­tung am 27.01. nicht an diesem Ort durchzuführen.

Trotz unser­er Bitte um kurzfristige Antwort haben wir bis­lang keine Antwort erhal­ten. Auf tele­fonis­che Rück­frage teilte uns das OB-Büro mit, dass die Gedenkver­anstal­tung wie geplant stat­tfind­en soll.

Die VVN-BdA bew­ertet diese Entschei­dung als respek­t­los und anmaßend. Selb­st wenn dem Ober­bürg­er­meis­ter per­sön­lich das Ver­ständ­nis dafür fehlt, dass NS-Opfer keinen gemein­samen Gedenko­rt mit NS-Tätern akzep­tieren, sollte er zumin­d­est aus men­schlichem Anstand in der Lage sein, der aus­drück­lichen Bitte nachzukom­men, einen anderen Ver­anstal­tung­sort zu wählen.

Eine Gedenkver­anstal­tung, die auf die Teil­nahme von Zeitzeu­gen verzichtet und lieber Proteste von Opfern des NS-Regimes in Kauf nimmt, als einen anderen Gedenko­rt zu wählen, trägt nicht zur Entwick­lung ein­er akzept­ablen Gedenkkul­tur in Pots­dam bei. Die VVN-BdA bew­ertet die Ver­anstal­tung in der Lin­den­straße als öffentliche Bekun­dung der Mis­sach­tung der Opfer des Naziregimes und als Störung des Gedenkens an diesem Tage. Daher wird die Stadt Pots­dam mit unseren Protesten rech­nen müssen.

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Geschichte & Gedenken

Landtag Eröffnung in Potsdam

Wo diese nicht weichen wollten,köpfte man Könige und schleifte die Sym­bole ihrer Herrschaft.Seines eige­nen Glück­es Schmied zu sein, war das Ver­sprechen, dass die her­an brechende bürg­er­liche Gesellschaft bere­i­thielt, mithin das Ver­sprechen auf Glück über­haupt. In Preussen-Deutsch­land geschah der gle­ichen nicht. Als sich hier die Acker­bürg­er zu Fab­rikher­ren mauserten, sahen sie sich mit den zu Pro­leten wer­den­den Ple­be­jern kon­fron­tiert, die auch ein Stück vom Kuchen ab haben woll­ten. Die Bürg­er knif­f­en und ver­ri­eten die Frei­heit. Im Gegen­zug kartätscht­en die Fürsten bei Bedarf die auf­säs­si­gen Pro­leten und die paar Bürg­er die noch an die Frei­heit glaubten zusam­men. Ein Sym­bol dieser nicht ange­focht­e­nen Macht der Monar­chen, die bestand, bis sie aus eigene rMorschheit zusam­menkrachte, war das Pots­damer Stadtschloss. Die DDR schließlich ver­suchte den aus­ge­bliebe­nen Befreiungss­chritt nachzu­holen und schliff Stadtschloss und Garnisonkirche.

Die heutige Gesellschaft nun gibt sich täglich alle Mühe, uns zu demon­stri­eren, dass es in der Welt der Kap­i­talver­w­er­tung kein Glück mehr zu gewin­nen gibt. Das Beste was den Men­schen passieren kann ist,dass der stets dro­hende Absturz andere trifft, die Hartzies, die Griechen etc. Aber auch das Ver­sprechen ein­er neuen, besseren, das Glück für alle garantieren­den Gesellschaft, in dessen Namen das Stadtschloss einst gesprengt wurde, existiert nicht mehr, hat sich in mar­o­den Fab­riken und lan­gen Warteschlangen, in Jugendw­erkhöfen und Knästen unsterblich blamiert.

Ohne Hoff­nung auf Besserung quälen wir uns täglich durch ein unsin­niges Leben. In ein­er Welt, in der die Mit­tel vorhan­den sind, allen Bewohn­ern dieses Plan­eten ein Leben in Würde und die Möglichkeit,glücklich zu wer­den zu bieten, dienen diese Mit­tel nur dazu Elend, Aus­beu­tung, Dummheit und Igno­ranz zu verewigen. Ertra­gen kann man das ganze nur im Suff oder im Wahn. Dieser Wahn lebt sich meist friedlich aus. Hun­dert­tausend­fach fliehen erwach­sene Men­schen aus der Real­ität, trinken Met auf Mit­te­lal­ter­jahrmärk­ten, verklei­den sich als Hob­bits und Elfen oder fiebern mit der Wan­der­hure um die Liebe, die sie selb­st nicht mehr find­en kön­nen. Das ist der Eskapis­mus der­jeni­gen, die dem Ter­ror von Lohnar­beit und Hartz4 in eine Welt ent­fliehen, in der sie hof­fen mehr zu sein als ein stets erset­zbar­er Behäl­ter der Ware Arbeit­skraft, in der sie noch der Prinz sein kön­nen, der die Prinzessin vor dem Drachen ret­tet (oder umgekehrt).

Demge­genüber ste­ht der Wahn der­jeni­gen, die glauben, hier zu bes­tim­men wie die Dinge laufen, in ihren Soft­wareschmieden, Talk­shows und als Führer poli­tis­ch­er Appa­rate. Ins­ge­heim ist auch ihnen klar, dass sie nur Charak­ter­masken sind, dass nicht sie bes­tim­men wie der Laden läuft, son­dern dass auch sie nur um den Preis des stets möglichen Absturzes (bei dem sie allerd­ings i.d.R. weich­er fall­en als die anschlussver­wen­dete Schleck­er-Verkäuferin) den stum­men Zwang der Ver­hält­nisse exeku­tieren. Vor einem Zeug­nis ihres Wahns ste­hen wir hier. Vor dem in Beton gegosse­nen, endgülti­gen Abschied von der Idee der Demokratie als ein­er Herrschaft selb­st­be­wusster Bürg­er, die ihre Inter­essenkon­flik­te reg­uliert aus­tra­gen und dem Sym­bol der Hoff­nung auf den güti­gen, harten, aber gerecht­en Sou­verän, der den Zwang der Ver­hält­nisse zer­reißt, in dessen Entschei­dun­gen die Macht wieder zu sich kommt. Dafür ste­ht die Bittschriften­linde, die vor dem Schloss wieder ste­hen soll, und an der in Zukun­ft die zu Unter­ta­nen regredieren­den Bürg­er wieder ihre Peti­tio­nen anheften werden.

Aber: feu­dale Ver­hält­nisse lassen sich nicht wieder­her­stellen, die ersehnte Rück­kehr in die gute alte Zeit ist der Schritt nach vor nein die Bar­barei. Diese Bar­barei scheint schon auf in den Ver­nich­tungsphan­tasien, die in beige gewan­dete Rent­ner, gebotoxte Bou­tiqe­be­treiberin­nen, Schaus­piel­er­darsteller, Barock­fa- und-fetis­chis­ten und was sich son­st noch in dieser Stadt für Bürg­er­tum hält jenen, die den Wahn nicht mit­machen wollen ins Gesicht brüllen, wenn sie ihre Kinder­stube fahren lassen und mit Regen­schir­men und Fäusten auf die Kri­tik­erIn­nen losgehen.

Der Wiederabriss des Stadtschloss­es ändert an den Ver­hält­nis­sen unter denen wir leben nichts. Nichts­destotrotz wer­den wir es abreißen,wenn wir sie geän­dert haben.

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Antifaschismus

Hey Nazi, kein Bock auf deine Story!

Seit mehreren Jahren mobil­isieren Neon­azis aus­ge­hend von der „NPD Lausitz“ am 15. Feb­ru­ar, dem Jahrestag der Bom­bardierung im 2. Weltkrieg, nach Cot­tbus zu einem „Gedenkmarsch“. Sie wollen im Schat­ten von Dres­den an den deutschen Opfermythos anknüpfen und somit ihre geschicht­sre­vi­sion­is­tis­che und NS-Ver­her­rlichende Ide­olo­gie auf die Straße ziehen. 

Nun ste­ht die alljährliche Insze­nierung erneut an – aber sor­ry Nazi, wir haben immer-noch keinen Bock auf deine Sto­ry. Wir wer­den den Auf­marsch wieder zu einem Desaster machen! Im let­zten Feb­ru­ar wurde der „Gedenkmarsch“ von umfan­gre­ichen Gegen­protesten und Block­aden umzin­gelt, so gelang es uns den Auf­marsch erst­ma­lig gän­zlich zu ver­hin­dern. Die Sit­u­a­tion für die Neon­azis war so auswe­g­los, dass sie nach weni­gen Hun­dert Metern und Stun­den­langem rum­ste­hen, frus­tri­ert umkehrten.  Dadurch kon­nte auch mit der Kon­ti­nu­ität des 15. Feb­ru­ar als zen­trales Nazi-Event für Süd-Bran­den­burg gebrochen werden.

Dies gilt es zu wieder­holen! Gemein­sam mit dem bre­it­en Bünd­nis „Cot­tbus Naz­ifrei!“ wollen wir an den Erfolg des let­zten Jahres anschließen und den 15. Feb­ru­ar für die Nazis platzen lassen. In diesem Sinne: Lasst uns dafür sor­gen, das Cot­tbus auch weit­er­hin ein heißes Pflaster für die NPD bleibt. Beteiligt euch zahlre­ich am vielfälti­gen Protest und lasst uns entschlossen dafür sor­gen, dass der Auf­marsch erneut zu einem Rein­fall wird!

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Antifaschismus

Nazidemo in Wittenberge angekündigt

INFORIOT Neon­azis pla­nen, am Sam­stag, dem 5. April in Wit­ten­berge (Land­kreis Prig­nitz) zu demon­stri­eren. Unter dem Mot­to “Sieh nicht zu, wenn deine Stadt stirbt – werde aktiv!” soll der Auf­marsch ab Mit­tag stat­tfind­en. Die Neon­azis wollen gegen “nicht erträgliche Zustände” protestieren, die für sie als “Stre­it­er für die nationale Weltan­schau­ung” nicht hin­nehm­bar seien. Auf ein­er bere­its jet­zt ein­gerichteten Mobil­isierungs­seite der Neon­azis ist bis­lang ein Kurza­ufruf und ein intern­er Aufla­genkat­a­log veröf­fentlicht. Die Demon­stra­tion wurde in ein­er Mit­teilung der Kam­er­ad­schaft  “Freie Kräfte Neu­rup­pin / Osthavel­land” am Mon­tag publik.

Seit Monat­en dauert in Wit­ten­berge eine Serie von neon­azis­tis­chen Schmiereien und Sachbeschädi­gun­gen an. Einige Beispiele: Ende Novem­ber wur­den über eine Länge von 300 Metern an ein­er Mauer rechte Parolen geschmiert. An ein­er Haustür wurde Ende Okto­ber ein Hak­enkrez ger­itzt. Im Sep­tem­ber wurde eine Ernst-Thäl­mann-Gedenk­tafel beschädigt. Ende August wur­den am Bus­bahn­hof rechte Parolen und Sym­bole hin­ter­lassen. Die nun geplante Demon­stra­tion soll ver­mut­lich dazu dienen, die rechte Präsenz in Wit­ten­berge zu ver­stärken und auf ein neues Lev­el zu heben.

Zulet­zt hat es im Feb­ru­ar 2013 eine Neon­azi-Demon­stra­tion in Wit­ten­berge gegeben. Damals war in den Abend­stun­den eine kleinere Gruppe Rechter dunkel gek­lei­det und unangemeldet am Stern mit Fack­eln und Trans­par­enten aufmarschiert.

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(Anti-)Rassismus Law & Order

Wieder Probleme mit Wertgutscheinen

Im Dezem­ber aus­gegebene Wertgutscheine, mit denen Flüchtlinge in Ober­hav­el ihr Exis­tenzmin­i­mum bestre­it­en müssen, wur­den zum 1. Jan­u­ar an den Kassen mehrerer Super­märk­te nicht mehr akzep­tiert. Selb­st das Sozialamt der Kreisver­wal­tung Ober­hav­el musste eingeste­hen, dass das Sys­tem nicht funk­tion­iert und hat ange­boten, die Gutscheine wieder zurück zu Bargeld zu tauschen. Die betr­e­f­fend­en Gutscheine sind bis zum 15. Jan­u­ar gültig, der aufge­druck­te Strich­code und die aufge­druck­te Jahreszahl beziehen sich aber auf 2013, so dass Super­märk­te mit rein elek­tro­n­is­chen Kassen, wie Pen­ny und Rewe die Gutscheine nicht mehr akzep­tieren kon­nten. Zu Jahres­be­ginn mussten die Flüchtlinge aus dem Flüchtlingslager in Stolpe-Süd zudem bis zum Mittwoch, dem 8. Jan­u­ar, auf die erste Gutschein­aus­gabe warten, da der reg­uläre Aus­gabe-Ter­min am ersten Mittwoch eines Monats auf einen Feiertag fiel. Mit­glieder der Ini­tia­tive Willkom­men in Ober­hav­el, die Flüchtlin­gen einen Teil der Gutscheine in Bargeld umtauschen, wur­den Anfang Jan­u­ar über das Prob­lem informiert und haben daraufhin vom Sozialamt den Rück­tausch in Bargeld sowie eine mehrsprachige Infor­ma­tion der Betrof­fe­nen gefordert. Eine Infor­ma­tion über die Möglichkeit des Rück­tausches ist nach Angaben von betrof­fe­nen Flüchtlin­gen allerd­ings nicht erfol­gt. Diese neuer­liche Panne rei­ht sich in eine Vielzahl von Prob­le­men ein, die das Gutschein­sys­tem regelmäßig her­vor­bringt. Beispiel­sweise ver­weigern einige Super­märk­te nach wie vor die Her­aus­gabe von Wech­sel­geld. Auch ist nicht klar, was mit den Gutscheinen gekauft wer­den darf. Flüchtlinge, die neu ankom­men, wer­den mit diesen Prob­le­men alleine gelassen, es erfol­gt keine Unter­weisung im Gebrauch der Gutscheine. Die Ini­tia­tive Willkom­men in Ober­hav­el hat allein im Jan­u­ar 2014 über 6000 EUR Gutscheine von Flüchtlin­gen gegen Bargeld getauscht.

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Klima & Umwelt

Sternmarsch gegen die Abbaggerung in der Lausitz

Mit­tler­weile kann schon von Tra­di­tion gesprochen wer­den: Zum bere­its siebten Mal trafen sich die Einwohner_innen und Unterstützer_innen der vom geplanten Braunkohlen­t­age­bau Jän­schwalde-Nord betrof­fe­nen Orte Atter­wasch, Grabko und Kerk­witz zum “Stern­marsch gegen die Abbag­gerung”. Mehr als 800 Men­schen fol­gten dem Aufruf. Sie trafen sich in den drei betrof­fe­nen Orten und zogen zum zen­tralen Tre­ff­punkt in der Nähe des Ortes Kerk­witz. Hier set­zen sie mit ein­er Kundge­bung ein deut­lich­es Zeichen gegen die Pläne Vat­ten­falls, ihre Heimat zu zer­stören. Die jährlich wach­sende Zahl der Teilnehmer_innen erhält Unter­stützung von Kohlegegner_innen aus ganz Deutsch­land. Sie alle sagen NEIN zu neuen Tage­bauen.
http://graswurzel.tv/p237.html

Mehr zum Braunkohlen­t­age­bau in der Lausitz gibt es auf unser­er Pro­jek­tweb­site:
http://www.braunkohle-tagebau.de

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Antifaschismus

Proteste gegen „Rechte“-Hetze in Märkisch-Oderland

INFORIOT — Unter dem Mot­to „Asy­lanten­heim  — Wir sagen nein!“ führte der Lan­desver­band der Partei „Die Rechte“ gestern eine Kundge­bung auf dem Markt in Bad Freien­walde (Land­kreis Märkisch-Oder­land) durch. Angemeldet wurde die Ver­anstal­tung von „Die Rechte“-Landeschef Klaus Mann aus dem 30 Kilo­me­ter ent­fer­n­ten Finow­furt (Land­kreis Barn­im). Er ver­sam­melte unge­fähr 50 Neon­azis, darunter auch Ex-Funk­tionäre des ver­bote­nen „Front­bann 24“ aus Berlin, Mit­glieder der schein­aufgelösten „Kam­er­ad­schaft Märkisch-Oder-Barn­im“ (KMOB) und “Freien Nation­al­is­ten Uck­er­mark” sowie einzel­nen NPD und JN Aktivist_innen. Ex-DVU Funk­tionär Mann stand am Mikro, musste allerd­ings – man­gels Tal­ent und Sehstärke — mit Hil­fe ein­er Lese­brille seine Het­zrede able­sen. Eine nen­nenswerte Wirkung erzielte der Rede­beitrag, eben­so wie der des Berlin­er „Die Rechte“-Landesvorsitzenden Uwe Dreisch, jedoch nicht. Die Laut­sprechertech­nik war man­gel­haft und das noch ein wenig ver­ständliche restliche Gebrabbel wurde durch Pfiffe und Tröten der Gegendemonstrant_innen übertönt.

Protest gegen Nazikundgebung

Unge­fähr 50 bis 60 Men­schen hat­ten sich näm­lich um die „Die Rechte“-Kundgebung herum ver­sam­melt, um ihrem Protest gegen die die asylfeindliche Ver­anstal­tung zum Aus­druck zugeben. Eine Gruppe Bürger_innen zeigte ein Trans­par­ent mit der Auf­schrift „Flüchtlinge bleiben – rechte Gedanken vertreiben“. Auch einige Antifas zeigten ihren Protest am Rande und erin­nerten, dass Nazis eben nicht nur bloße Dumpf­back­en sind, son­dern „Ras­sis­mus“ auch „tötet“. Zu nen­nenswerten Störun­gen kam es jedoch nicht. Einzelne Pro­voka­tio­nen von Kundge­bung­steil­nehmenden der Partei „Die Rechte“ wur­den sofort durch die Polizei unterbunden.

Keine Unter­bringung in Bad Freien­walde geplant

Im Land Bran­den­burg, eben­so wie im gesamten Bun­des­ge­bi­et, wer­den in den näch­sten Monat­en mehr Geflüchtete aufgenom­men, als in den Vor­jahren. Deshalb wer­den in nahezu allen Land­kreisen Unterkün­fte aus- bzw. neuge­baut. Im Land­kreis Märkisch-Oder­land soll, eben dem beste­hen­den Heim in Garzau bei Straus­berg, noch ein zweites in Neuhard­en­berg entste­hen. Laut ein­er Über­sicht des RBB zur The­matik ist in Bad Freien­walde (Oder) bish­er, ent­ge­gen der Het­ze der Partei „Die Rechte“, kein Asyl­be­wer­ber­heim geplant. Allerd­ings ver­anstal­teten die „Recht­en“ bere­its am 16. Novem­ber 2013 eine Het­zkundge­bung gegen die Unter­bringung von Geflüchteten in Woh­nun­terkün­ften im benach­barten Oder­berg (Land­kreis Barnim).

Fotos:

Press­eser­vice Rathenow

Chris­t­ian Jäger 

Dan­ny Frank

Inforiot