Kategorien
(Anti)militarismus Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Diebstahl der Gedenktafel im Gamengrund

Die Bronzetafel, die an das Tre­f­fen von über fün­fzig antifaschis­tis­chen Widerstandskämpfer*innen im Gamen­grund am 24. August 1941 erin­nert, wurde aus ihrer Ver­ankerung geris­sen und gestohlen. Der Gedenko­rt wurde 1974 auf Betreiben des Vor­läufers unser­er Organ­i­sa­tion ein­gerichtet, um an dieses his­torische Tre­f­fen nur wenige Wochen nach dem Über­fall auf die Sow­je­tu­nion zu erin­nern. Ein Großteil der Teil­nehmenden wurde später durch den Ver­rat eines Gestapo-Spitzels festgenom­men. Viele ver­loren durch diesen Ver­rat ihr Leben. Die Deutsche Kom­mu­nis­tis­che Partei (DKP) Straus­berg pflegte in den ver­gan­genen Jahren diesen wichti­gen Gedenkort.

Wol­fram Wet­zig, Sprech­er des Kreisvor­stands Märkisch-Oder­land der Vere­ini­gung der Ver­fol­gten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) sagte zum Dieb­stahl: „Wir sind wütend und bestürzt über diesen dreis­ten Dieb­stahl. Dieser ist vor dem Hin­ter­grund des diesjähri­gen 80. Jahrestags des Über­falls auf die Sow­je­tu­nion umso ver­ab­scheuungswürdi­ger. Denn genau aus diesem Anlass trafen sich damals die muti­gen Frauen und Männer.“

Der Kreisver­band der VVN-BdA wird sich gemein­sam mit der DKP Straus­berg und dem Stadtver­band der LINKEN für die Anbringung ein­er neuen Tafel ein­set­zen. Zudem wer­den wir auch in diesem Jahr die Widerstandskämpfer*innen im Rah­men unser­er Antifaschis­tis­chen Gedenkwan­derung am 21. August 2021 von Tiefensee nach Straus­berg würdigen.

Inschrift der gestohle­nen Bronzetafel

Lasst die Toten in euren Tat­en leben!

Am 24. August trafen sich hier im Forst ille­gal über 50 Berlin­er Antifaschisten.

Im Feb­ru­ar 1942 wur­den viele dieser Genossen durch Ver­rat der Gestapo ausgeliefert.

Zu ihnen gehörten:

Dr. Josef Römer geb. 17.12. 1892 hin­gerichtet an 25.9.1944

Willy Sachse „ 7.1.1896 „ „ „ 21.8.1944

Fritz Riedel „ 1.3.1908 „ „ „ 21.8.1944

Kurt Rit­ter „ 31.12.1909 „ „ „ 28.9.1944

Ihr Helden­hafter Kampf wurde unsere Wirklichkeit

 

Unsere Pressemit­teilung war Anlass für die MOZ einen Artikel über die geklaute Tafel und ihre Geschichte zu schreiben: https://www.moz.de/lokales/strausberg/diebstahl-gedenktafel-fuer-widerstandskaempfer-gegen-nazis-bei-strausberg-gestohlen-58611789.html

Kategorien
(Anti-)Rassismus (Anti)militarismus Flucht & Migration

Zwei Jubiläen und kein Grund zum Feiern

Welt­flüchtlingstag und Gen­fer Flüchtlingskon­ven­tion: Zwei Jubiläen, aber nicht ein Grund zum Feiern

Am 20. Juni jährt sich der Welt­flüchtlingstag – der inter­na­tionale Gedenk­tag für die Schick­sale aller Asyl­suchen­den, Flüchtlinge, Bin­nen­ver­triebe­nen und staaten­losen Men­schen weltweit – zum zwanzig­sten Mal. Gle­ichzeit­ig feiert die Gen­fer Flüchtlingskon­ven­tion in diesem Jahr 70-jähriges Jubiläum. Grund zum Feiern sieht der Flüchtlingsrat Bran­den­burg aber nicht.

Mehr als 80 Mil­lio­nen Men­schen sind aktuell, an diesem Tag, in diesem Moment auf der Flucht. Das sind so viele wie noch nie. Allein im ver­gan­genen Jahr ist die Zahl der Flüch­t­en­den laut UN-Flüchtling­shil­fe weltweit um fast 15 Prozent gestiegen. Doch statt sich entschlossen für einen besseren Schutz dieser Men­schen einzuset­zen, wer­den alle Anstren­gun­gen unter­nom­men, die eige­nen Gren­zen zu schützen und möglichst viele der Men­schen, die bei uns Zuflucht suchen und sich hier ein neues Leben auf­bauen wollen, wieder loszuw­er­den”, kom­men­tiert Lot­ta Schwedler vom Flüchtlingsrat Bran­den­burg die gegen­wär­ti­gen Entwick­lun­gen. Die Grund­sätze der Gen­fer Flüchtlingskon­ven­tion, einst zurecht als ein völk­er­rechtlich­er Meilen­stein der Nachkriegs­geschichte gefeiert, sieht sie zunehmend aus­ge­höhlt – auch in Bran­den­burg: Immer weniger Geflüchtete erhal­ten einen Schutzs­ta­tus, Bleiberechtsmöglichkeit­en wer­den nicht aus­geschöpft, Ermessensspiel­räume ignori­ert und Abschiebun­gen um jeden Preis und nicht sel­ten unter Anwen­dung von Gewalt durchgesetzt.

Die forcierten Abschiebun­gen aus Bran­den­burg sieht der Flüchtlingsrat ger­ade vor dem Hin­ter­grund der Covid-19-Pan­demie, die im let­zten Jahr beina­he sämtliche Lebens­bere­iche lah­mgelegt hat, beson­ders kri­tisch: Während das Auswär­tige Amt auf­grund der weltweit­en Pan­demie seit über einem Jahr zurecht von Urlaub­sreisen ins Aus­land abrät, wur­den Abschiebun­gen mit Aus­nahme ein­er kurzen Atem­pause im Früh­jahr let­zten Jahres weit­er­hin rig­oros durchge­zo­gen. So beteiligte sich Bran­den­burg an mehr als 20 bun­desweit organ­isierten Sam­me­lab­schiebun­gen in rund 10 Län­der. Hauptziel­län­der der Sam­melchar­ter, an denen Bran­den­burg sich 2020 beteiligte, waren Georgien, Ser­bi­en, Tune­sien und Afghanistan. Hinzu kom­men diverse Abschiebun­gen von Einzelper­so­n­en, unter anderem in andere europäis­che Staat­en auf der Grund­lage der Dublin-Verordnung.

Um die kom­pro­miss­lose Härte zu verdeut­lichen, mit der aus Bran­den­burg abgeschoben wird, ver­weist der Flüchtlingsrat auf jüng­ste Abschiebun­gen nach Afghanistan und Nigeria.

Ende Mai wur­den in ein­er Char­ter­mas­chine ab Düs­sel­dorf auch vier Men­schen aus Bran­den­burg nach Nige­ria abgeschoben. Beson­ders erschreck­end ist dabei, wie lange die Per­so­n­en hier lebten, bevor sie jäh aus ihrem Leben­sum­feld geris­sen und aus Deutsch­land aus­ge­flo­gen wur­den: Zwei von ihnen lebten bere­its seit über 20 Jahren hier, ein­er neun und ein­er sieben Jahre. Drei von ihnen hat­ten deutsche Kinder. Obwohl Bran­den­burg seit vie­len Jahren ihre Heimat war, wur­den wed­er Bleiberechtsmöglichkeit­en noch Härte­fall­regelun­gen aus­geschöpft. Dem Flüchtlingsrat liegen außer­dem Infor­ma­tio­nen vor, dass min­destens eine der Per­so­n­en psy­chisch schw­er belastet war – selb­st dies wurde offen­bar nicht als Hin­derungs­grund gewertet.

Auch bei Ahmad A., der am 9. Feb­ru­ar nach Afghanistan abgeschobe­nen wurde, fuhr die Zen­trale Aus­län­der­be­hörde in Bran­den­burg lieber eine harte Lin­ie, statt Spiel­räume auszuschöpfen: Er war aus­ge­bilde­ter San­itäter und hat­te sich um Arbeit und einen Aus­bil­dungsplatz bemüht. Er unter­lag jedoch einem Beschäf­ti­gungsver­bot, weil er in der Erstauf­nahme lebte. Die Entschei­dung fiel auch bei ihm auf Abschiebung. In Kab­ul angekom­men berichtete er von Gewal­tan­wen­dung während sein­er Abschiebung – und von sein­er auswe­glosen Sit­u­a­tion vor Ort: „Wir haben ein biss­chen Geld bekom­men, davon kon­nten wir ein Hotel für eine Woche mieten. Heute ist der let­zte Tag. Ab mor­gen weiß ich nicht, was ich machen soll, denn ich habe hier keine Fam­i­lie und kenne niemanden.”

Wed­er der Welt­flüchtlingstag noch der 70-jährige Geburt­stag der Gen­fer Flüchtlingskon­ven­tion geben uns in diesem Jahr Grund zum Feiern. Die Flüchtlingskon­ven­tion wollte auch eine Antwort auf das Schick­sal viel­er Jüdin­nen und Juden sein, die von den Nazis ver­fol­gt keine Staat­en fan­den, in denen sie Zuflucht find­en kon­nten. Umso schw­er­er wiegt es, wenn Deutsch­land – und Bran­den­burg – siebzig Jahre später Abschiebun­gen in den Fokus ihrer Flüchtlingspoli­tik rück­en, anstatt Auf­nahme, Asyl und Bleiberechte.

Kategorien
(Anti-)Rassismus (Anti)militarismus Antifaschismus Bildung & Kultur Flucht & Migration

Frontex wegbassen!

FRONTEX WEGBASSEN!
Stoppt die Beteili­gung der Bun­de­spolizei an der tödlichen  EU-Abschottungspolitik!

Im Rah­men der bun­desweit­en Aktion­stage der See­brücke „Wir kla­gen an! —  Men­schen­rechte sind #Unver­han­del­bar“ machen wir Krach gegen Fron­tex  und die Bun­de­spolizei. Wir wollen gle­ichzeit­ig Spenden für  medi­zinis­che Ver­sorgung der Flüch­t­ende auf der Balkan-Route einsammeln.

Kommt zur Kundge­bung mit Konz­ert am Sam­stag, den 19. Juni ab 17 Uhr  zum Bass­in­platz in Pots­dam. Euch erwarten Rede­beiträge, Musik  handgemacht und aus der Dose und viel Aus­tausch darüber, was Pots­dam  mit dem Ster­ben im Mit­telmeer und an den EU-Gren­zen zu tun hat, und  was wir dage­gen machen kön­nen. Bringt eure Sparschweine mit, wir  sam­meln vor Ort Spenden!

An den europäis­chen Außen­gren­zen herrscht Chaos: Brände, Stürme,  Über­schwem­mungen und Polizeige­walt sind All­t­ag für die Men­schen in den  griechis­chen Lagern. Auch neun Monate nach dem Brand in Moria leben  zehn­tausende Men­schen unter unwürdi­gen und lebens­bedrohlichen  Bedin­gun­gen. Hun­derte Geflüchtete sind allein in diesem Jahr bere­its  im Mit­telmeer gestor­ben. Tausende wur­den ille­gal zurück­gewiesen,  sys­tem­a­tisch wird der Zugang zum Ter­ri­to­ri­um der EU und zum Recht auf  Asyl blockiert.

Pots­dam – Mit­ten­drin im Krieg gegen flüch­t­ende Menschen
Mit dem Bun­de­spolizeiprä­sid­i­um der Bun­de­spolizei in Pots­dam, in der  Hein­rich-Mann-Allee 103 und bald mit einem riesi­gen Neubau im  „Horst“weg (sic!), ist Pots­dam ein­er der Aus­gangspunk­te für die  organ­isierte Men­schen­ver­ach­tung an den Gren­zen Europas. Die  Bun­de­spolizei stellt mit 1.200 Polizist*innen den Großteil des  Fron­tex-Per­son­als von momen­tan 6.500 Per­so­n­en¹. Dabei soll Fron­tex  trotz aller Kri­tik weit­er­hin stark wach­sen. Auch reich­lich Aus­rüs­tung  und organ­isatorische Hil­fe für die Fron­tex-Ein­heit­en wer­den von  Schreibtischtäter*innen in der Pots­damer Hauptzen­trale der  Bun­de­spolizei abgewick­elt². Darüber­hin­aus gehören Abschiebun­gen zum  Tages­geschäft der Bundespolizei.

Fron­tex, Bun­de­spolizei und Bun­desregierung: An euren Hän­den klebt Blut!
Erst kür­zlich wur­den Unter­suchun­gen öffentlich³, dass min­destens 2.000  Tote auf ille­gale Push­backs durch EU-Ein­heit­en und Fron­tex  zurück­zuführen sind. Die europäis­chen Mis­sio­nen Fron­tex und IRINI  unter­stützen die soge­nan­nte libysche Küstenwache bei ihren  men­schen­rechtswidri­gen Push­backs, ver­weigern die Ret­tung aus Seenot  und lassen schutz­suchende Men­schen ertrinken. Men­schen­rechte wer­den  mis­sachtet und von europäis­chen und deutschen Politiker*innen als  Ver­hand­lungs­ge­gen­stand missbraucht.
Das nehmen wir nicht länger hin — wir kla­gen diese  Men­schen­rechtsver­let­zun­gen an!

Wir fordern von den Pots­damer Spitzenkandidat*innen Baer­bock und  Scholz klare Unter­stützung für:
•    Schließung der Fron­tex- und Abschiebe­abteilun­gen des  Bun­de­sprä­sid­i­ums der Bun­de­spolizei – Fron­tex raus aus dem Sicheren  Hafen Potsdams!
•    Die sofor­tige Evakuierung aller Lager an den EU-Außen­gren­zen und die  selb­st­bes­timmte Auf­nahme der Men­schen in auf­nah­me­bere­ite Län­der und  Kommunen
•    Das Ende deutsch­er Beteili­gung an allen Fron­tex– und EUNAVFOR MED-Einsätzen
•    Staatlich organ­isierte Seenotret­tung und ein Ende der  Krim­i­nal­isierung zivil­er Seenotrettung
•    Sichere und legale Fluchtwege und die Gewährleis­tung des  indi­vidu­ellen Rechts auf Asyl

Gemein­sam zeigen wir der aktuellen sowie der neuen Bun­desregierung,  dass Menschenrechte
#unver­han­del­bar sind. Komm am 19. Juni zum Bassi! Starte Aktio­nen  gegen Fron­tex , Bun­de­spolizei & Co und gehe der*n (zukün­fti­gen)  Kanzler*in auf die Nerven!

¹  https://www.deutschlandfunk.de/eu-grenzsicherung-und-menschenrechte-frontex-und-die.724.de.html?dram:article_id=491339
²  https://www.bundespolizei.de/Web/DE/03Unsere-Aufgaben/04Internationale-Aufgaben/Frontex.html?nn=6475536
³  https://www.theguardian.com/global-development/2021/may/05/revealed-2000-refugee-deaths-linked-to-eu-pushbacks

Kategorien
(Anti)militarismus

Adbusting gegen die Bundeswehr

Tag ohne Bun­deswehr” in Pots­dam: Aktivist*innen hän­gen unerlaubt
bun­deswehrkri­tis­che Poster in Wer­be­vit­ri­nen der Stadt

Am Sam­stag dem 12. Juni haben Antimilitarist*innen Plakate mit
bun­deswehrkri­tis­chen Sprüchen in die Wer­be­vit­ri­nen Pots­dams gehängt,
ohne davor um Erlaub­nis zu fra­gen. Anlass ist der “Tag der Bundeswehr”,
der am 12. Juni stat­tfind­en sollte und coro­n­abe­d­ingt aus­fall­en musste.
Das Aktions­bünd­nis “tob21.noblogs.org” rief daher dazu auf, den “Tag
ohne Bun­deswehr 2021” mit deutsch­landweit­en Aktio­nen zu feiern. Die in
Pots­dam aufge­hängten Plakate sind eine dieser Aktionen.

Am Sam­stag dem 12. Juni haben Aktivist*innen auf den Straßen Potsdams
soge­nan­nte “Adbust­ings”, also unau­torisiert verän­derte Werbeplakate,
aufge­hängt. Dafür haben sie Orig­i­nalplakate der Bun­deswehr umgebastelt
und mit tre­f­fend­eren Sprüchen verse­hen. Auf den Plakat­en ste­ht nun
beispiel­sweise “Safe­ty First gilt hier nicht für deinen Job. Mach, was
wirk­lich zählt: PTBS, Ver­wun­dung, Tod”, “Sichere Zukun­ft im Sarg? Mach,
was wirk­lich zählt: Vorher pro­beliegen” und “Unsichere Zeit­en ste­hen bei
uns im Arbeitsver­trag. Mach, was wirk­lich zählt: Lass dich vor unseren
Kriegskar­ren span­nen”. Das Datum der Aktion ist kein Zufall: Am 12. Juni
sollte der “Tag der Bun­deswehr”, eine Pro­pa­gan­dav­er­anstal­tung des
deutschen Mil­itärs, stat­tfind­en. Der Tag musste dieses Jahr jedoch
coro­n­abe­d­ingt aus­fall­en, woraufhin das Aktionsbündnis
“tob21.noblogs.org” den bun­desweit­en “Tag ohne Bun­deswehr” aus­rief. Das
“Adbust­ing-Kreis-Kollek­tiv (AKK) Pots­dam” fol­gt mit den aufgehängten
Adbust­ings diesem Aktionsaufruf.

Die Bun­deswehr rühmt sich gerne als Frieden­sarmee. Frieden durch Krieg
— diese Gehir­nakro­batik erstaunt uns immer wieder”, erk­lärt Friedrich
der Neue, Pressesprecher*in des AKK-Pots­dam, “Vor allem, wenn man
beachtet, dass dieses Mil­itär von Naziof­fizieren gegrün­det und aufgebaut
wurde. Und bis heute beste­ht die Bun­deswehr vornehm­lich aus
‘Einzelfällen’.” In der Tat kom­men immer wieder neue Skandale
(eigentlich das falsche Wort, da es eine gewisse Über­raschung oder
Unvorherse­hbarkeit impliziert) mit Nazis in der Bun­deswehr an die
Ober­fläche. So baut­en Soldat*innen bere­its rechte Net­zw­erke für einen
geplanten Bürg­erkrieg auf und ließen fleißig Muni­tion und Sprengstoff in
ihre Pri­vathaushäl­ter verschwinden.

https://taz.de/Rechtes-Netzwerk-in-der-Bundeswehr/!5548926/
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-einheit-ksk-vermisst-munition-und-sprengstoff-das-ist-wirklich-ein-gefaehrdungspotenzial-a-cd08f92d-8650–4282-8c4a-4e8a0edce356

Doch statt ihre Naziprob­leme ern­sthaft anzuge­hen, bom­bardiert die
Bun­deswehr die Öffentlichkeit mit hip­pen und vor allem ablenkenden
Werbeslo­gans. “Von dieser Killer­bande ist auch nichts anderes zu
erwarten. Schließlich sind das Leute, die für wirtschaftliche Interessen
Men­schen umbrin­gen”, find­et Friedrich der Neue kopf­schüt­tel­nd, “Deshalb
sind wir dafür, dem Spuk ein Ende zu bere­it­en und das Militär
voll­ständig abzuschaf­fen. Auf dass jed­er Tag ein Tag ohne Bundeswehr
wird!” Dieser Wan­del wird nicht von selb­st passieren, son­dern erfordert
anti­mil­i­taris­tis­ches Engage­ment in tob21.noblogs.orgallen Bere­ichen. “In
der Pots­damer Wer­be­land­schaft haben wir schon mal einen Schritt
gemacht”, merkt Friedrich der Neue an.

 

Kategorien
(Anti)militarismus Antifaschismus Law & Order

Antifaschistische Wanderung

Die knapp 4 km lange Wan­derung führt uns an 6 Orte mit his­torischem Bezug in Königs Wuster­hausen, an denen wir Rede­beiträge hören und gedenken.

Brun­nen­platz:
Hier befind­en sich einige Stolper­steine, Schick­sale sollen hier stel­lvertre­tend für das Leid im Faschis­mus vor­ge­tra­gen, im Anschluss die Stolper­steine gere­inigt und eine Gedenkminute abge­hal­ten werden.

Fes­t­wiese:
In der Nähe befand sich die Kreisleitung der FDJ. Wie ent­stand diese? Welch­es antifaschis­tis­che Engage­ment gab es ihrer­seits? Auch möcht­en wir die Repres­sion gegenüber der heuti­gen FDJ am 10. Jan­u­ar 2021 auf der Liebknecht-Lux­em­burg Demon­stra­tion in Berlin kri­tisieren. Dies geschieht in 2 Redebeiträgen.

Funker­berg:
Auf dem Funker­berg beschäftigte sich das Mil­itär bere­its früh mit Aufk­lärung durch Luft­fahrzeuge und Tech­niken zur Nachricht­enüber­mit­tlung. Die sta­tion­ierten Freiko­rps erschossen am 20.März 1920 6 Arbeit­er und ver­wun­de­ten zahlre­iche weit­ere. Viele Gefan­gene wurde in die Kaserne auf dem Mühlberg verschleppt.

Denkmal der Ver­fol­gten des Naziregimes:
An dieser Stelle stand das ehe­ma­lige Offizier­shaus mit Folterkeller. Hier wird es einen the­men­be­zo­ge­nen Rede­beitrag zur His­to­rie des Ortes geben.

Vor dem Amts­gericht Königs Wusterhausen:
In ein­er Rede zur Roten Hil­fe Deutsch­lands wird hier auf Ver­fol­gung, Repres­sion und Inhaftierung von Antifaschist*innen unter dem Regime der Nationalsozialist*innen ab 1933 eingegangen.

Ecke Kirchsteig/Storkower Straße:
Anschließend möcht­en wir zusam­men zur Gedenk­tafel des KZ-Außen­lagers gehen um eine örtlich bezo­gene Rede zu hören und zu gedenken.

Ver­anstal­tende Grup­pen sind:
Antifaschis­tis­ch­er Stammtisch Königs Wusterhausen,
VVN-BdA,
linksju­gend #sol­id Dame-Spreewald,
Die Naturfre­unde Land Brandenburg,
Rote Hilfe,
Pro­le­tarische Jugend
Hans-Litten-Archiv

Kategorien
(Anti)militarismus Antifaschismus

Solidarität mit den Opfern des türkischen Faschismus

In der Nacht von Mon­tag auf Dien­stag wur­den in der Innen­stadt von Neu­rup­pin in Bran­den­burg Trans­par­ente aufge­hängt, um Sol­i­dar­ität mit der kur­dis­chen Frei­heits­be­we­gung, der Bevölkerung in Nor­dost­syrien und Süd­kur­dis­tan auszudrücken.

Die Aktivist*innen in Neu­rup­pin fordern einen sofor­ti­gen Stopp der Waf­fen­liefer­un­gen an die Türkei und der Finanzierung des türkischen Angriff­skriegs gegen die Autonomiev­er­wal­tung von Nord- und Ost­syrien. Die Bun­desregierung fordern sie auf, die Gespräche mit dem türkischen Vertei­di­gungsmin­is­ter Hulusi Akar (AKP) sofort zu been­den. Dieser wird sich heute, am 2. Feb­ru­ar 2021, mit Bun­desvertei­di­gungsmin­is­terin Annegret Kramp-Kar­ren­bauer in Berlin treffen.

Die „Fem­i­nis­tis­che Ini­tia­tive Neu­rup­pin” (FIN) erk­lärt dazu: „Wer mit Faschist*innen kooperiert und ver­han­delt, soll unseren Wider­stand spüren. Deswe­gen war unser zen­trales Ziel das CDU-Parteibüro in Neu­rup­pin. Außer­dem wur­den an zen­tralen Anlauf­stellen in Neu­rup­pin Trans­par­ente verteilt, um die Gesellschaft auf die aktuellen Geschehnisse aufmerk­sam zu machen. Wir fordern Frieden in Kur­dis­tan und grüßen alle für Frei­heit kämpfend­en Menschen!”

Für Frieden in Kurdistan!

Berxwedan jiyan e! Wieder­stand heißt Leben!

Kategorien
(Anti)militarismus Law & Order Wohnen & Stadt

Garnisonkirchengegner vor Gericht

Mehr als drei Jahre nach dem Baus­tart der Gar­nisonkirchenkopie am 29.10.2017 und nach etlichen Ver­schiebun­gen wird der erste Prozess gegen einen Gar­nisonkirchengeg­n­er am 4.12.2020 und 18.12.2020 jew­eils um 10 Uhr am Pots­damer Amts­gericht in der Hege­lallee 8, im Saal 215 stat­tfind­en. Ins­ge­samt sind vier Gar­nisonkirchengeg­n­er angeklagt. Diesen Fre­itag, am 4.12. wird vor Prozess­be­ginn um 9 Uhr und vor dem Amts­gericht — unter Berück­sich­ti­gung der Coro­na-AHA-Regeln — zu ein­er Kundge­bung gegen die Gar­nisonkirchenkopie und in Sol­i­dar­ität mit den Angeklagten eingeladen.

Die Vor­würfe beziehen sich auf den Protest gegen das umstrit­tene Baupro­jekt und reichen von vorge­blichem „Haus­friedens­bruch”, „Störung der Reli­gion­sausübung”, „Wider­stand gegen Voll­streck­ungs­beamte” bis zur „Kör­per­ver­let­zung”. Dabei ste­ht der Vor­wurf der „Störung der Reli­gion­sausübung” im Fokus, der mut­maßlich von Mit­gliedern der Stiftung Gar­nisonkirche Pots­dam (SGP) und der Förderge­sellschaft für den Wieder­auf­bau der Gar­nisonkirche (FWG) mit­tels des Ein­satzes eines mas­siv­en Polizeiaufge­bots zur Anzeige gebracht wurde.

Die Bürg­erini­tia­tive für ein Pots­dam ohne Gar­nisonkirche, die Mar­tin-Niemöller-Stiftung und der Vere­in zur Förderung anti­mil­i­taris­tis­ch­er Tra­di­tio­nen in der Stadt Pots­dam kri­tisieren die Krim­i­nal­isierung des legit­i­men Protests.

GERD BAUZ vom Vor­stand der Mar­tin-Niemöller-Stiftung: „Die Ver­anstal­tung anlässlich des Baus­tarts war ein Miss­brauch von Reli­gion für poli­tis­che Zwecke an diesem Ort. Die Kritiker/innen spürten den beißen­den Wider­spruch mehr als sie ihn benen­nen kon­nten. Der vorgängige Miss­brauch macht ihr Ver­hal­ten ver­ständlich. — Nicht Reli­gion wurde gestört son­dern deren Missbrauch.”

SARA KRIEG von der Bürg­erini­tia­tive für ein Pots­dam ohne Gar­nisonkirche fordert: * „die Zurück­nahme der Anklage und Anzeigen in allen Punk­ten * die Dis­tanzierung des Pots­damer evan­ge­lis­chen Kirchenkreis­es vom Miss­brauch der eige­nen Reli­gion für poli­tis­che Zwecke am Ort der Gar­nisonkirche * dass die Ver­ant­wortlichen für den über­zo­ge­nen Polizeiein­satz zur Rechen­schaft gezo­gen wer­den, anstatt den Protest zu kriminalisieren”

Die SGP und die FWG sind mitver­ant­wortlich für die Eskala­tion des Kon­flik­ts. Die Demonstrant*innen wur­den durch die Ver­anstal­ter auf das Baugelände ein­ge­laden, welch­es son­st her­metisch abgeriegelt ist und mit Kam­eras überwacht wird. Die öffentliche Baus­tart­feier wurde offen­sichtlich in Abstim­mung mit dem Ver­anstal­ter von einem mas­siv­en Polizeiaufge­bot begleit­et. Dutzende Bereitschaftspolizist*innen gin­gen im Ver­lauf der Ver­anstal­tung durch die Rei­hen der Besucher*innen. Der erwartete Protest sollte offen­sichtlich mit­tels der Polizei unter­bun­den wer­den. Ein Dia­log war nicht vorge­se­hen. Es kam zu gewalt­täti­gen Über­grif­f­en von Polizist*innen auf Veranstaltungsteilnehmer*innen, haupt­säch­lich auf Geheiß von Wieland Eschen­burg, dem Kom­mu­nika­tionsvor­stand der SGP.

Anlass für die Ver­anstal­tung war nicht die Aus­rich­tung eines Gottes­di­en­stes. Es ging schließlich allein um die Baus­tarts­feier für den Gar­nisonkirchen­turm, ein hoch umstrittenes städte­baulich­es Pro­jekt. Es ist nicht das erste Mal, dass die Gar­nisonkirchen­s­tiftung die Form von Gottes­di­en­sten als poli­tis­che Wer­bev­er­anstal­tun­gen miss­braucht und dies als Mit­tel nutzt, um sich immun gegen die poli­tis­che Auseinan­der­set­zung zu machen.” erläutert CARSTEN LINKE vom Vor­stand des anti­mil­i­taris­tis­chen Förderverein.

SIMON WOHLFAHRT, Vertre­tungs­berechtigter des dama­li­gen Bürg­er­begehrens zur Auflö­sung der Stiftung Gar­nisonkirche Pots­dam, ver­weist auf die Igno­ranz der Wiederaufbaubetreiber*innen: „Wer demokratis­che Voten¹ und den jahrzehn­te­lan­gen Wider­stand gegen den Wieder­auf­bau der Gar­nisonkirche ignori­ert, sollte sich über laut­starken Protest nicht beschw­eren — wed­er bei der zen­tralen Baus­tarts­feier noch bei zukün­fti­gen Ver­anstal­tun­gen im Rah­men des Wiederaufbaus.”

Die Bürg­erini­tia­tive für ein Pots­dam ohne Gar­nisonkirche ruft dazu auf, für die Bewäl­ti­gung der eventuellen Prozesskosten zu spenden. Infos zum Spendenkon­to sind per E‑Mail einzu­holen: info@ohne-garnisonkirche.de .

¹Seit 2013 belegt die Forderung “Kein städtis­ches Geld für die Gar­nisonkirche” im Rah­men des Bürg­er­haushalts unange­focht­en den 1. Platz. 2012 beteiligten sich 8.000 Potsdamer*innen am Bürg­er­haushalt, 2019 waren es schon 17.500. Das Bürg­er­begehren zur Auflö­sung der Gar­nisonkirchen­s­tiftung wurde in dama­liger Reko­rdzeit von 3,5 Monat­en von 16.000 Per­so­n­en unterzeichnet.

Kategorien
(Anti)militarismus Antifaschismus

Go In” in Neuruppin

Der von RiseUp4Rojava und Women Defend Roja­va aus­gerufe­nen „Inter­na­tionalen Woche der Sol­i­dar­ität und des Wider­standes“ haben sich auch im bran­den­bur­gis­chen Neu­rup­pin Aktivist*innen angeschlossen. In der Nacht auf den 5. Novem­ber besucht­en sie in der Stadt ver­schiedene Banken und Parteibüros, um plaka­tiv deut­lich zu machen: „Wir haben ihre Ver­ant­wortlichkeit bei den Kriegsver­brechen weltweit und in Roja­va nicht vergessen.” Als Beispiele nan­nten sie ver­schiedene Banken, die in Rüs­tungs­geschäfte ver­strickt sind.

Deutsche Banken finanzieren Kriegsverbrechen!

Im Rah­men unser­er Aktion macht­en wir auf die Finanzierung von Rüs­tung­sex­porten durch deutsche Banken aufmerksam.

Deutsche Bank: Rhein­metall, Heckler&Koch, Air­bus, Boe­ing, MTU Aero Engines, Northtrop Grum­man, Rolls Royce, Thyssen Krupp, Ratheon und Lock­heed Martin.

Com­merzbank: Rhein­metall, Heckler&Koch, Thyssen Krupp, Rolls Royce, Boe­ing, MTU Aero Engines, Air­bus, Lock­heed Mar­tin, Northtrop Grum­man und Raytheon.

Raif­feisen­bank (DZ-Bank): Thyssen Krupp, Boe­ing, Lock­heed Mar­tin, Northtrop Grum­man, BEA Sys­tems und Raytheon.

Sparkasse (NORD-LB): Rhein­metall, Thyssen Krupp und Airbus.”

Weit­er erk­lärten die Aktivist*innen, dass allein 2019 die Bun­desregierung Rüs­tung­sex­porte im Wert von 8.015 Mil­liar­den Euro genehmigte. „Damit trägt Deutsch­land aktiv dazu bei, dass Staat­en wie die Türkei Men­schen vertreiben und ermor­den. Die Türkei benutzte zum Beispiel bei ihrer völk­er­rechtswidri­gen Inva­sion in Roja­va Leop­ard-2-Panz­er des deutschen Rüs­tungskonz­erns Rhein­metall und das deutsche Maschi­nengewehr G3 von Heckler&Koch”, so die Aktivist*innen, die zum Boykott aller Banken auf­fordern, die in die deutsche Rüs­tungsin­dus­trie investieren.

Für den Auf­bau ein­er sol­i­darischen Gesellschaft von unten!

Auch die örtlichen Parteibüros von SPD und CDU wur­den besucht, „um ihnen deut­lich zu machen, welche Auswirkun­gen ihre kriegstreibende Poli­tik hat und dass sie sich als Teil der Parteien in den Prov­inzen vor ihrer Ver­ant­wortlichkeit nicht ver­steck­en können”.

Stoppt die Kriege! – PKK-Ver­bot aufheben!

Zu den Besuchen der Parteibüros der LINKEN und der GRÜNEN erk­lärten die Internationalist*innen, dass es ger­ade in Zeit­en, in denen die Türkei ihre Kriegshand­lun­gen inten­siviert, notwendig ist, sich klar zu posi­tion­ieren. Sie forderten einen Stopp der Kriege und die Aufhe­bung des Ver­bots der PKK.

Kategorien
(Anti)militarismus Antifaschismus

Gedenken an unseren Freund Micha / Xelîl / Bager

Wir haben uns an der Zep­pelin­straße 25 in Pots­dam getrof­fen und an der Gedenk­tafel am Haus getrauert und uns gemein­sam erin­nert, an die Spuren die Micha in unserem Leben hin­ter­lassen hat.

Unser Fre­und, inter­na­tion­al­is­tis­ch­er Rev­o­lu­tionär und Gueril­la-Kämpfer Michael Panser, Bager Nûjiyan (auch Xelîl Vîyan) ist am 14. Dezem­ber 2018 bei einem türkischen Luftan­griff auf die in Süd­kur­dis­tan gele­ge­nen Medya-Vertei­di­gungs­ge­bi­ete gefallen.

Er ist seinen Weg des Wider­stands voller Überzeu­gung gegan­gen und hat den bewaffneten Kampf gegen den (türkischen) Faschis­mus gewählt. Wir haben großen Respekt und Anerken­nung für seine Entscheidung.

Wenn wir uns an Micha / Xelîl / Bager erin­nern, denken wir auch an die vie­len anderen Gefal­l­enen, die ihr Leben im Kampf gegen den Faschis­mus, für ein Leben in Frei­heit gelassen haben. Wir denken an sie und den Kampf der gesamten Kur­dis­chen Befreiungs­be­we­gung und sind voller Wut und Hoffnung!

Wir sind wütend über die Igno­ranz der gesamten kap­i­tal­is­tis­chen Gesellschaft, der Staat­en wie Deutsch­land, gegenüber den men­schen­feindlichen Verge­hen des türkischen Staates. Wütend über die Unter­stützung dieses Krieges durch Deutsch­land mit­tels Waf­fen­liefer­un­gen und Tech­nolo­gie. Wütend über die enorme Macht faschis­tis­ch­er Regierun­gen weltweit.

Aber wir blick­en auch mit Hoff­nung auf diese kraftvolle inspiri­erende Bewe­gung die seit Jahrzehn­ten für eine Gesellschaft frei von Hier­ar­chien, Diskri­m­inierung und Umweltzer­störung kämpft. Wir müssen endlich erken­nen, dass dieser Kampf dort mit unserem hier zusam­men­hängt, dass er uns bet­rifft und wir nur gemein­sam, in sol­i­darischem Zusam­men­halt gegen die enorme Macht des Faschismus/ Kapitalismus/ Patri­ar­chats ankommen.

Unsere Trauer um Micha wird zu Wut und diese gibt uns Kraft, den Kampf gegen Faschis­mus und Unter­drück­ung, für den Micha so gebran­nt hat, weit­er zu führen! Es ist auch unsere Ver­ant­wor­tung auf die Ver­ant­wortlichen zu zeigen, und darauf hinzuweisen, dass sein Tod wed­er Einzelfall noch Unglücks­fall war. Das Ster­ben hat Sys­tem, die deutsche Regierung unter­stützt den türkischen Staat aktiv in seinem Krieg gegen die emanzi­pa­torische Bewe­gung der Kurd*innen.1

Am 14. Dezem­ber, Michas Todestag wer­den wir wieder auf die Straße gehen und an unseren Fre­und und den kur­dis­chen Befreiungskampf erinnern.

An diesem Tag wird auch eine Gedicht­samm­lung von Heval Micha erscheinen.

Wir rufen zu dezen­tralen Aktio­nen, Ver­samm­lun­gen, oder Erin­nerungsver­anstal­tun­gen in unter­schiedlichen Gegen­den auf. Micha war an so vie­len Orten zu Hause. Wählt gern das For­mat das euch passt.

Der Kampf geht weiter!

Şehîd namirin — die Gefal­l­enen sind unsterblich!

Für die befre­ite Gesellschaft!

(A)

Kategorien
(Anti)militarismus Antifaschismus Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus

Erinnern heißt kämpfen! Gedenken in Finsterwalde.

(…)Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der let­zte Schuldige vor den Richtern der Völk­er ste­ht. Die Ver­nich­tung des Nazis­mus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Auf­bau ein­er neuen Welt des Friedens und der Frei­heit ist unser Ziel(…).“

Am 75. Jahrestag der Befreiung Deutsch­lands vom Hitler­faschis­mus erin­nerten wir gemein­sam an alle Men­schen, denen ihr Leben durch den Hass und den Ter­ror des Naziregimes genom­men wurde. Genau­so gedacht­en wir der­er, die ihr Leben im Wider­stand gegen das Regime und für Frieden und Frei­heit ließen.

Doch mit dem Ende des 2. Weltkriegs 1945 war der Faschis­mus längst nicht besiegt und auch der Schwur von Buchen­wald „Nie wieder Faschis­mus, Nie wieder Krieg“ hat sich bis heute nicht erfüllt. Es ist unsere Verpflich­tung, so lange zu kämpfen, bis wir in ein­er Welt ohne Unter­drück­ung und Aus­beu­tung leben – in ein­er Welt der Selb­st­bes­tim­mung, des Respek­ts und der Solidarität.

Doch was bedeutet der Schwur von Buchenwald für uns?

Für eine Gen­er­a­tion, die in den Wirren des Nieder­gangs des Real­sozial­is­mus groß gewor­den ist, war das Gedenken an die Ver­brechen des Faschis­mus max­i­mal ein Schu­laus­flug in ein KZ oder nur eine paar Geschichtsstun­den. Welche Ver­ant­wor­tung haben wir, die Jahrzehnte später geboren wurden?

Erst ein­mal müssen wir unseren eige­nen his­torischen Kon­text betra­cht­en. Als Grup­pen und Per­so­n­en, die einen poli­tis­chen Anspruch for­mulieren, sowie eine rev­o­lu­tionäre Prax­is anstreben, sind wir die ide­ol­o­gis­chen Erben von bish­eri­gen frei­heitlichen und poli­tis­chen Wider­stands­be­we­gun­gen. Wider­stand zu leis­ten, bis sich der Schwur von Buchen­wald erfüllt, ist die Ver­ant­wor­tung, die an uns weit­ergegeben wurde. Denn eine grundle­gende Verän­derung der Welt hin zu einem besseren Ort, wurde immer noch nicht erre­icht. Aus­beu­tung, Unter­drück­ung, Krieg, Folter, Fem­izide, ras­sis­tis­che Pogrome und Genozide sind immer noch tägliche Realität.

Neben dem aktiv­en und kreativ­en Wider­stand, den wir auf­bauen und leis­ten müssen, spielt auch die Wieder­aneig­nung und Entwick­lung ein­er eige­nen rev­o­lu­tionären Kul­tur eine große Rolle in unserem Kampf. Um dieser Kul­tur einen Raum zu geben, sind zen­trale Tage der Erin­nerung wichtig. Sie brin­gen uns den Men­schen, die vor uns gekämpft haben, ein Stück näher und lassen uns erken­nen, welche Opfer diese Men­schen für uns gaben. So lassen sich auch unsere eige­nen, aktuellen Kämpfe in einem anderen Kon­text betra­cht­en und mit Leben füllen. Dabei sind beson­ders Wider­stand­slieder, Musik und Gedichte eine starke Waffe gegen das Vergessen. Sie lassen uns Schmerz und Wut spüren, die wir in neue Kraft und Stärke für unsere Kämpfe umwan­deln können.

Im Rah­men des Gedenkens haben wir zen­trale Orte in Fin­ster­walde und Magde­burg besucht und dort den Opfern des Faschis­mus und den Wider­stand­skämpferIn­nen gedacht.

Finsterwalde

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung der Stadt Fin­ster­walde durch die Trup­pen der Roten Armee und den Antifaschis­tis­chen Wider­stand­skämpfern woll­ten wir den Opfern des Nation­al­sozial­is­mus gedenken. Erst­ma­lig woll­ten wir in diesem Jahr eine kleine „Gedenk­tour“ durch­führen, welche am 25.04.2020 ein Tag nach der Befreiung von Fin­ster­walde stat­tfind­en sollte. Die Gedenk­tour sollte am ehe­ma­li­gen VVN Denkmal am Spring­brun­nen in Fin­ster­walde starten. Weit­er sollte es zum Geschwis­ter Scholl Denkmal, zum Sow­jet­fried­hof und zum Denkmal für die deportierten KZ-Häftlinge auf dem Fried­hof Fin­ster­walde gehen. Danach woll­ten wir gemein­sam nach Tröb­itz zum jüdis­chen Fried­hof fahren, wo wir dem „Ver­lore­nen Zug“ gedenken wollen. In dem Zug befan­den sich KZ-Häftlinge aus Bergen-Belsen, welche in Viehwag­gons getrieben mehrere Tage durch Deutsch­land fuhren, bis der Zug wegen ein­er gesprengten Brücke bei Tröb­itz ste­hen bleiben musste, zwei Tage später wurde der Zug durch die Rote Armee befre­it. Zum Schluss sollte die Tour am KZ Schlieben-Berga enden, dort woll­ten wir den ehe­ma­li­gen Häftlin­gen gedenken, die dort für die Wehrma­cht Panz­er­fäuste pro­duzieren mussten. Auf­grund der Coro­na Lage mussten wir die Tour in dieser Form lei­der absagen und haben diese in ein­er etwas kleineren Form auf den 08.05.2020 verlegt.

Am 08.05.2020 trafen wir uns dann zu ein­er kleinen Gedenk­tour, welche sich auf den Raum Fin­ster­walde begren­zte. Wir stell­ten am Geschwis­ter Scholl Denkmal, am Sow­jet­fried­hof, am Denkmal für die deportierten KZ-Häftlinge und am K.P.D. Denkmal für die rus­sis­chen Kriegs­ge­fan­genen Kerzen auf, entroll­ten die „Antifaschis­tis­che Aktion“ Fahne und legten jew­eils eine Gedenkminute ein.
Zum Abschluss trafen wir uns am Spring­brun­nen wo zu DDR Zeit­en das VVN Denkmal ange­bracht war. Dieses wurde nach der Wende ent­fer­nt und durch ein anderes erset­zt. Das neue Denkmal erin­nert aber nicht mehr an die Wider­stand­skämpfer aus Fin­ster­walde, welche sich in ein­er Betrieb­s­gruppe gegrün­det haben und die Befreiung von Fin­ster­walde planten und zusam­men mit der Roten Armee durch­führten. Einige von ihnen wur­den vorher von den Nation­al­sozial­is­ten in KZs deportiert oder ermordet. Wir fordern auch in diesem Jahr wieder die Stadt Fin­ster­walde auf, die Ehrentafel aufzuhän­gen. Das VVN Denkmal stand unter dem Titel „Wir star­ben für Frei­heit und Gerechtigkeit, vol­len­det unsern Kampf“ in diesen Kampf steck­en wir auch heute noch und wer­den diesen weit­er­tra­gen und auch in Zukun­ft entschlossen gegen den Faschis­mus kämpfen!

Eine aus­führlichere Gedenk­tour in die Umge­bung von Fin­ster­walde wir es bald geben. Den Ter­min wer­den wir dann rechtzeit­ig veröf­fentlichen. Weit­er­hin wird die wider­ständi­ge Geschichte von Fin­ster­walde im Laufe des Jahres weit­er aufgear­beit­et und es wer­den weit­ere Aktio­nen folgen.

Abschließend wollen wir sagen, das dass Beispiel der anar­chis­tis­chen und kom­mu­nis­tis­chen Wider­stand­skämpferin­nen und Kämpfer uns zeigt, dass wir heute schon anfan­gen müssen, den antifaschis­tis­chen Selb­stschutz aufzubauen und nicht warten dür­fen, bis es zu spät ist. Der Faschis­mus ist eine Aus­ge­burt des weltweit­en Kapitalismus/Imperialismus, deshalb muss unser Wider­stand und Sol­i­dar­ität auch inter­na­tion­al sein. Die glob­alen Kämpfe gegen Patri­achat, Kap­i­tal und den Staat sind unsere Kämpfe und genau­so sind die Kämpfe, die wir hier führen, die Kämpfe unser GenossIn­nen in anderen Teilen der Welt. In diesem Sinne:

Erin­nern heißt kämpfen
Kein Vergeben, kein Vergessen
Schul­ter an Schul­ter gegen den Faschismus

Inforiot