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Antifaschismus

Leben ohne Hass – Demonstration am 3. Februar

Cot­tbus — „Leben ohne Hass – gemein­sam gegen die Angst“ ist das Mot­to ein­er Demon­stra­tion, die am 3. Feb­ru­ar in Cot­tbus für ein friedlich­es Zusam­men­leben ein­tritt. Die Demon­stra­tion startet 11 Uhr auf dem Alt­markt und führt dann an der Stadthalle vor­bei zum Blechen Car­ré. Cot­tbus befind­et sich derzeit im Fokus ein­er extrem rechten/völkischen Kam­pagne, die ein friedlich­es Zusam­men­leben unmöglich machen möchte. Die Vor­fälle mit syrischen Jugendlichen sind hier­für nur der Anlass.
„Wir sind vor poli­tis­ch­er Ver­fol­gung und Krieg geflo­hen. Deshalb sind wir gegen jede Schlägerei und Messer­at­tacke und wollen hier ohne Prob­leme in Frieden zusam­men­leben.“ erk­lärt Moham­mad Scharr, Schüler und syrisch­er Flüchtling, den Hin­ter­grund der Demonstration.
„Wir unter­stützen das Anliegen gern,“ so Luise Mey­er von Cot­tbus Naz­ifrei, „aus der Zivilge­sellschaft müssen pos­i­tiv­er Sig­nale geset­zt wer­den – gegen Hass, Gewalt und Frem­den­feindlichkeit.“ Und sie fährt fort: „Ras­sis­mus fängt eben schon da an, wenn behauptet wird, alle Syr­er hät­ten Mess­er oder seien kriminell.“
Cot­tbus befind­et sich derzeit im Fokus ein­er extrem recht­en Kam­pagne, die lediglich auf Anlässe wie mit den syrischen Jugendlichen gewartet hat. So wer­den die Demon­stra­tio­nen des Vere­ins „Zukun­ft Heimat“ durch ver­schiedene Organ­i­sa­tio­nen wie das völkische 1‑Prozent-Net­zw­erk unter­stützt, welch­es Cot­tbus als „mit­teldeutsche Stadt“ beze­ich­net. Darüber hin­aus wer­den die Demon­stra­tio­nen bspw. durch Pegi­da Dres­den oder die Iden­titäre Bewe­gung aus Berlin unterstützt.
„Wir fordern von den Ver­ant­wortlichen der Stadt, dass sie sich der recht­en Kam­pagne ent­ge­gen­stellen und sich nicht durch diese treiben lassen.“ so Jakob Lupus von Cot­tbus Naz­ifrei. „Organ­i­sa­tio­nen aus Oybin, Dres­den und Pots­dam habe unsere Stadt als poli­tis­che Bühne aus­gewählt und weit­ere Kam­pag­nen angekündigt. Wenn jew­eils die gle­ichen eines völkischen Net­zw­erkes zu Demon­stra­tio­nen angereist kom­men, kann jede Stadt in den neuen Bun­deslän­dern nacheinan­der Opfer solch­er Kam­pag­nen wer­den – das muss den Ver­ant­wortlichen endlich klarwerden.“
Ansprech­part­ner: Jakob Lupus & Luise Mey­er, kontakt@cottbus-nazifrei.info, Tel: 0157 – 803 432 25.
Einen Kon­takt zu Moham­mad Scharr stellen wir gern her, ver­mei­den aber die Weit­er­gabe per­sön­lich­er Kontaktdaten.

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Antifaschismus Law & Order

Ich würde es wieder tun.”

INFORIOT — Am 23. Mai 2016 demon­stri­erte die “Alter­na­tive für Deutsch­land” (AfD) zum wieder­holten mal auf dem Neu­rup­pin­er Schulplatz im Zen­trum der Stadt. Als Haup­tred­ner war der dama­lige AfD-Lan­deschef und heutiger AfD-Frak­tion­schef im Bun­destag, Alexan­der Gauland, geladen. Dem gegeüber standen rund 100 Gegendemonstrant*innen, die dem Aufruf von “Neu­rup­pin bleibt bunt” zur vierten Mon­tags­demon­stra­tion fol­gten. Während ein­er Rede des AfD-Kreis­chefs Michael Nehls wurde durch einen Gege­nak­tivis­ten das Kabel durchtren­nt, mit dem die Laut­sprecher­an­lage auf der AfD-Bühne mit Strom ver­sorgt wurde. Diese Aktion unter­brach die ras­sis­tis­che Kundge­bung für einige Minuten. Der Aktivist wurde kurzzeit­ig festgenom­men und seine Per­son­alien wur­den aufgenommen.
Am Mittwoch kam es nun zur Ver­hand­lung. Dazu fan­den sich, neben den zwei aus­sagen­den Polizis­ten und vier lokalen AfDler*innen, auch 15 sol­i­darische Unterstützer*innnen um 9:15 im Amts­gericht Neu­rup­pin ein. Am Vor­abend hat­ten Unbekan­nte den Briefkas­ten, sowie die nahe­liegende Bushal­testelle mit dem Slo­gen “FCK AFD” bestick­ert, was eine Anspielung auf die Ver­hand­lung gewe­sen sein wird.
Nach der Anklageer­he­bung ver­las der Beschuldigte eine Ein­las­sung, in der er den Tatvor­wurf der Sachbeschädi­gung und Störung der Ver­samm­lung zugab. Er führte weit­er­hin an, dass er nicht wie in der Ver­gan­gen­heit pas­siv bleiben kon­nte. “Wir wer­den nicht taten­los zuse­hen, wenn Ras­sis­ten oder Neon­azis gegen Men­schen het­zten und wir wer­den dage­gen vorge­hen, wenn es uns möglich ist. Ver­ant­wor­tungs­be­wusste mil­i­tante Inter­ven­tio­nen sind ein aktives State­ment und auch ein Beitrag zu ein­er gesellschaftlichen Debat­te”, so der Angeklagte. Dabei ver­wies er auch auf eine Aktion des dama­li­gen Grü­nen Lokalpoli­tik­ers Wolf­gang Freese, der im Sep­tem­ber 2007 bei ein­er Neon­azidemon­stra­tion einem dama­li­gen Red­ner das Mikro­fon entriss um dieses anschließend mit “einem beherzten Wurf auf den Boden” zu zer­stören. Das fürte damals dazu, dass die Neon­azis keine weit­eren Reden hal­ten kon­nten und bis zum Ende ihrer Demon­stra­tion auf Musik zurück­greifen mussten.
Den Tatvor­wurf des Wider­stands gegen Voll­streck­ungs­beamte bestritt der Ange­lagte und ver­wies darüber hin­aus auf unver­hält­nis­mäßige Gewal­tan­wen­dung durch die fes­t­nehmenden Polizisten.
Somit waren die Tatvor­würfe der Sachbeschädi­gung und Störung ein­er Ver­samm­lung im juris­tis­chen Sinne gek­lärt und das anhängige Adhä­sionsver­fahren [1] durch Michael Nehls kon­nte abgewick­elt wer­den. Der Anwalt des Angeklagten teilte mit den beansprucht­en Betrag von 26,75 € direkt in Bar übergeben zu kön­nen. So erg­ing ein Beschluss und das Geld wurde neben den Angeklagten auf den Tisch gelegt. Der Adhö­sion­skläger Michael Nehls schick­te daraufhin mit den Worten “hohlst du das Robert, ich fass das Geld nicht an. Kannst gle­ich in die Kasse pack­en.” einen sein­er Begleit­er vor um das Geld zu nehmen und einzustecken.
In der sich daran anschließen­den Beweisauf­nahme wurde nun ver­sucht die Frage des Wider­stands zu klären. Dazu sagten zwei Polizis­ten aus. Als erstes wurde der 31-jährige Ste­fan R. von der Dien­st­stelle in Neu­rup­pin ver­nom­men. Dieser gab an, den Angeklagten vor der Aktion hin­ter der Bühne der AfD-Kundge­bung gese­hen, erkan­nt und zugenickt zu haben. Die eigentliche Aktion kon­nte er beobacht­en, die darauf fol­gende Fes­t­nahme jedoch nicht. Auf die dama­lige Klei­dung des Angeklagten befragt, teilte er mit, dass die eher nicht dunkel oder schwarz gewe­sen sei, auch wenn das “vielle­icht sin­nvoller gewe­sen” wäre.
Danach wur­der der 28-jährige Jan­nik S. aus dem ersten Zug der Pots­damer Ein­satzhun­dertschaft­be­fragt befragt. Er habe den Angeklagten schon vor der Tat gese­hen und ange­sprochen, da dieser offen­sichtlich auf der falschen Kundge­bung sei. Da vom Angeklagten aber keine weit­ere Gefährdung aus­ging, durfte er sitzen bleiben, stand aber weit­er­hin unter Beobach­tung. So kon­nte zusam­men mit dem Grup­pen­führer Fer­old die Aktion beobachtet wer­den, woraufhin bei­de los ran­nten, um den Angeklagten zu fassen. Der Grup­pen­führer stürzte dabei während “der Angeklagte rel­a­tiv geschickt Hak­en geschla­gen [hat] und so kon­nten [die Kol­le­gen] ihn nicht kriegen”. In der weit­eren Befra­gung wider­sprach S. seinen vorheri­gen Aus­sagen bezüglich der Fes­t­nah­megriffe und räumte am Ende sog­ar ein, dass der Angeklagte sich ein biss­chen ges­per­rt, aber keinen aktiv­en Wider­stand geleis­tet habe.
Nach der Ent­las­sung des Zeu­gen, welch­er mit einem Dien­st­fahrzeug angereist war und ein­er Inau­gen­schein­nahme von durch die Vertei­di­gung vorge­bracht­en Presse­bildern, wurde der Anklagepunkt des Wider­stands gegen Voll­streck­ungs­beamte fall­en gelassen.
In den Abschlussplä­doiers führte die Staat­san­wältin aus, der Angeklagte “hat sich für aktiv­en und nicht pas­siv­en Protest” entschei­den und forderte eine Strafe von 50 Tagessätzen in Höhe von 30,- Euro. Die Vertei­di­gung hinge­gen forderte die Höhe der Tagessätze auf 10,- Euro festzuset­zen. Eine knappe Minute später verkün­dete die Rich­terin das Urteil in dem sie der Forderung der Staat­san­waltschaft folgte.
Rote Hil­fe e.V.
IBAN: DE25 2605 0001 0056 0362 39
BIC: NOLADE21GOE
Stich­wort: No-AfD-Neuruppin
[1] Adhä­sionsver­fahren schaf­fen im deutschen Prozess­recht die Möglichkeit, aus ein­er Straftat (z.B. Sachbeschädi­gung) entste­hende zivil­rechtliche Forderun­gen bere­its im Straf­prozess zu klären und somit einen nach­fol­gen­den Zivil­prozess zu vermeiden.

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Antifaschismus Antiziganismus Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus

200 Menschen gedenken Opfer des Holocaust

Etwa 200 Men­schen ver­sam­melten sich am 27. Jan­u­ar 2018 um 18.00 Uhr am
Platz der Ein­heit beim Denkmal für die Opfer des Faschis­mus und später
am Ehren­fried­hof der Sowjetsoldat_innen am Bass­in­platz, um an die
Befreiung des Konzen­tra­tionslagers Auschwitz durch die Rote Armee zu
erinnern.
Die Vere­ini­gung der Ver­fol­gten des Naziregimes/ Bund der
Antifaschistin­nen und Antifaschis­ten (VVN-BdA), das Fat Cats Roller
Der­by Team aus Pots­dam und die Emanzi­pa­torische Antifa Pots­dam (EAP)
ver­lasen Rede­be­träge in denen an die Geschehnisse vor 73 Jahren gedacht
wurde. Zudem wurde die Gedenkpoli­tik der Stadt Pots­dam in der
Lin­den­straße kri­tisiert, per­sön­liche Schick­sale der Betrof­fe­nen verlesen
und dazu aufgerufen auch heute weit­er­hin wach­sam zu sein und Neonazis,
Rassist_innen und völkischen Recht­en keinen Raum für Übergriffe,
Belei­di­gun­gen und Nazi­ide­olo­gie zu geben.
Anne Schmidt von der EAP zeigte sich sehr erfreut über die große
Teilnahme:
“Das Gedenken am 27. Jan­u­ar, das nun schon seit über 10 Jahren
stat­tfind­et, ist mit­tler­weile das größte selbstorganisierte,
antifaschis­tis­che Gedenken in der Stadt. Nur wenn es uns gelingt
Gedenken nicht zu einem toten Rit­u­al verkom­men zu lassen, son­dern uns
die Erin­nerung an die Ver­brechen von damals zum Han­deln und zu
entschlossen­em Kampf gegen Neon­azis auf der Straße und gegen die AfD in
den Par­la­menten bringt, wird sich die deutsche Geschichte und der
Massen­mord nicht wieder­holen. Trotz Recht­sruck in der Gesellschaft
wer­den wir auch 2018 zu einem Jahr des entschlosse­nen antifaschistischen
Wider­stands machen.”
Die Ver­anstal­tung wurde mit den fol­gen­den Worten eröffnet:
Der 27. Jan­u­ar 1945 war ein wichtiger Tag in der Geschichte, doch wie
wollen wir damit umge­hen? Alljährlich zum Gedenken kom­men und das
restliche Jahr wird zu anderen The­men Poli­tik gemacht?
Gedenken ist notwendig und in vielfältiger Weise ein wichtiger Teil der
poli­tis­chen Arbeit. Es hil­ft uns das Ver­gan­gene nicht zu vergessen. Sei
es, so wie heute, um die Befreiung des Vernichtungslager
Auschwitz-Birke­nau in Erin­nerung zu hal­ten, eben­so wie es wichtig ist
der Ermor­dung von Rosa Lux­em­burg und Karl Liebknecht zu gedenken oder
den unzäh­li­gen Todes­opfern heute agieren­der Rassist_innen wie z. B.
Enver Sim­sek, Mehmet Turgut, Halit Yoz­gat, die von ein­er rassistischen
Ter­rorzelle ermordet wur­den. Gemein­sames und öffentlich­es Gedenken dient
dazu die Ver­gan­gen­heit nicht ein­fach verge­hen zu lassen, son­dern ihr ein
Platz in unserem Leben und All­t­ag einzuräumen.
Wir, die wir heute hier ste­hen, sind wahrschein­lich die letzte
Gen­er­a­tion, welche noch aktiv mit Zeitzeugen*innen der NS-Zeit in
Kon­takt treten, sie ken­nen­ler­nen und mit ihnen reden kon­nten. Willi
Fro­hwein zum Beispiel war ein Men­sch, der die Zeit in Auschwitz
über­lebte und er sagte einst: “Die Kinder erstaunen mich. Sie haben ein
großes Inter­esse an der Ver­gan­gen­heit! Ich glaube, sie wer­den ihren
Enkeln noch von ihrer Begeg­nung mit mir erzählen“.
Es liegt an uns, unser Wis­sen über die Ver­gan­gen­heit weit­erzugeben. Wir
sind die Men­schen, die die jün­geren Gen­er­a­tio­nen aufk­lären kön­nen und
müssen. Wir kön­nen ihnen bewusst machen, was z. B. das heutige Datum in
allen Facetten bedeutet.
Unser Gedenken ist der erste Schritt für den entschlossenen
antifaschis­tis­chen Widerstand!
Es gilt also:
Erin­nern! Gedenken! Handeln!
Oder wie wir heutzu­tage sagen: “Talk­ing ist over, action is on!”

Emanzi­pa­torische Antifa Potsdam
https://www.e‑a-p.org

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus

Cottbus Nazifrei unterstützt Demonstration von Geflüchteten

Liebe Inter­essierte und Men­schen, die darauf warten, endlich etwas gegen die braun-blaue Het­zkam­pagne in Cot­tbus unternehmen zu können!
In ein­er Woche, am 03.02. um 11 Uhr, bietet sich eine Gele­gen­heit dazu, Geflüchtete in ihren Anliegen nach den Vor­fällen am Blechen Car­ree zu unter­stützen und gegen neue Faschist*innen und Nazis in Cot­tbus aktiv zu werden.
Unter dem Mot­to “Leben ohne Hass — Gemein­sam gegen die Angst” wird es am kom­menden Sam­stag eine Demon­stra­tion geben, die vom Alt­markt aus durch die Innen­stadt führt. Diese Demon­stra­tion ist von in Cot­tbus leben­den Geflüchteten ini­ti­iert, die sich nach der ras­sis­tis­chen Kam­pagne von Zukun­ft Heimat nicht mehr ohne Angst durch die Stadt bewe­gen können.
Jalil Had­dad berichtet: “Ich gehe in der Dunkel­heit nicht mehr nach Draußen, weil ich weiß, dass ich jed­erzeit geschla­gen wer­den kann. Auch tagsüber kann ich nicht nor­mal durch die Stadt laufen, weil ich von allen Leuten skep­tisch ange­se­hen werde. Das ist schlimm für mich!”
Doch, Men­schen wie Jalil wollen sich nicht ein­schüchtern lassen und auf die Straße gehen, um zu sagen: “Nur weil einige Leute, die als Geflüchtete nach Cot­tbus kamen, hier Straftat­en bege­hen, sind nicht alle Aus­län­der kri­m­iniell. Wir sind auch Cot­tbuser und uns schützt nie­mand vor der Gewalt, der wir tagtäglich aus­ge­set­zt sind.”, so Had­dad weiter.
Kommt alle zur Demon­stra­tion und set­zt euch gemein­sam mit uns für ein friedlich­es Miteinan­der ein, dass von Sol­i­dar­ität und Respekt geprägt ist!

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus

Cottbus Nazifrei unterstützt die Initiative von Geflüchteten “Gemeinsam ohne Angst in Cottbus”

Am Sam­stag, dem 3. Feb­ru­ar wollen wir uns um 11.00 Uhr auf dem Alt­markt in Cot­tbus tre­f­fen, um für ein friedlich­es Miteinan­der zu demon­stri­eren. Wir sind Men­schen aus Syrien, Afghanistan, Libanon und Deutsch­land und leben gemein­sam in Cot­tbus. Wir spüren, dass sich seit Anfang des Jahres die Atmo­sphäre in unser­er Stadt verän­dert hat. Die kör­per­lichen und ver­balen Über­griffe untere­inan­der nehmen zu. Vor allem die bei­den Vor­fälle am Blechen Car­ré wer­den jet­zt genutzt, um die Stim­mung mit ein­er frem­den­feindlichen Kam­pagne anzuheizen. Die dadurch entste­hende Angst treibt uns auseinan­der. Es kommt zu Diskri­m­inierun­gen und Pauschal­isierung von Geflüchteten als Gewalt­täter – doch Gewalt ist keine Frage der Herkun­ft! Wir wollen gemein­sam für ein friedlich­es Miteinan­der ein­treten, in dem alle Men­schen gerecht behan­delt wer­den. Cot­tbus ist die Stadt von uns allen. Wir wollen hier gemein­sam leben. Unser Zusam­men­leben soll von Frieden, Sol­i­dar­ität und Respekt geprägt sein – dafür ste­ht das Sym­bol der Yas­min­blume. Lasst uns gemein­sam zeigen, dass wir uns nicht gegeneinan­der ausspie­len lassen und die Angst vor­einan­der über­winden kön­nen! #lebenohne­hass #cb0302
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On Sat­ur­day, 3rd feb­ru­ary we want to meet up at the Alt­markt in Cot­tbus at 11 am to demon­strate for liv­ing togeth­er peace­ful­ly. We are peo­ple from Syr­ia, Afghanistan, Lebanon and Ger­many and we live togeth­er in Cot­tbus. Since the begin­ning of this year we feel that our city’s atmos­phere has changed. The phys­i­cal and ver­bal attacks increased. Espe­cial­ly the two inci­dents at the Blechen Car­ré are now being used by a xeno­pho­bic cam­paign to fuel the mood. The result­ing fear is dri­ving us apart. Dis­crim­i­na­tion and gen­er­al­iza­tion of refugees being vio­lent are occur­ring – but vio­lence is not a ques­tion of ori­gin! We want to stand up for liv­ing togeth­er peace­ful­ly and want all the peo­ple to be treat­ed just­ly. Cot­tbus is the city of us all. We want to live here togeth­er in peace with sol­i­dar­i­ty and respect – which is what the jas­min flower is stand­ing for, it shall be our sym­bol. #lebenohne­hass #cb0302

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Law & Order

Die Cottbusser Situation steht zu recht auf der Agenda des Innenausschusses im Brandenburger Landtag

Pressemit­teilung vom 24.01.2018, Innenpolitik-Brandenburg-Cottbus
Die Cot­tbusser Sit­u­a­tion ste­ht zu recht auf der Agen­da des
Innenauss­chuss­es im Bran­den­burg­er Landtag
Die Opfer­per­spek­tive e.V. begrüßt als Bran­den­burg­er Fachberatungsstelle
für Betrof­fene von rechter und ras­sis­tis­ch­er Gewalt grund­sät­zlich, dass
sich auf Lan­desebene mit dem Prob­lem rechter Gewalt in Südbrandenburg
auseinan­derge­set­zt wird. Deren Aus­maß hat zu ein­er Sit­u­a­tion geführt,
die spätestens seit 2016 die Möglichkeit­en kom­mu­naler Institutionen
übersteigt.
Seit Mitte 2015 hat ras­sis­tis­che Gewalt v.a. gegen Geflüchtete und
inter­na­tionale Studierende in Cot­tbus mas­siv zugenom­men. Seit 2016 kann
von enthemmter ras­sis­tis­ch­er Gewalt gesprochen wer­den, die das
All­t­agsleben poten­ziell Betrof­fen­er durchge­hend prägt. In den
ver­gan­genen drei Jahren bildete Cot­tbus den absoluten
Beratungss­chw­er­punkt für die Opfer­per­spek­tive. Seit 2015 ist Cottbus
durchgängig die Stadt im Land Bran­den­burg mit der höch­sten Anzahl an
recht­en Gewalt­de­lik­ten ins­ge­samt, sowie ras­sis­tis­chen Gewalt­tat­en im
Besonderen.
In 2017 richteten sich Angriffe auch wieder­holt gegen
Flüchtling­sun­ter­stützerIn­nen und Men­schen, die bei rassistischen
Äußerun­gen Wider­spruch äußerten. Seit 2015 weist die Opferperspektive
e.V. gegenüber städtis­chen Insti­tu­tio­nen, der Lan­despoli­tik und der
Öffentlichkeit daraufhin, dass das Aus­maß ras­sis­tis­ch­er Gewalt in
Cot­tbus zu einem Hin­der­nis für die Inte­gra­tion von Migran­tInnen und ein
friedlich­es Zusam­men­leben aller Men­schen in Cot­tbus gewor­den ist.
Beson­dere Brisanz erhält die Sit­u­a­tion in Cot­tbus dadurch, dass hier
eine gut organ­isierte, mil­i­tante Neon­aziszene agiert, die die in Cottbus
dur­chaus vorhan­dene Zivilge­sellschaft durch pure Gewalt­dro­hung zum
Schweigen bringt. Der von Grup­pen wie “Zukun­ft Heimat” politisch
organ­isierte und artikulierte All­t­agsras­sis­mus erscheint dann als
einzige Stimme und Wil­lens­bekun­dung aus der Cot­tbuser Stadtgesellschaft
zu Fra­gen von Migra­tion und Integration.
“Wir hof­fen, dass den Mit­gliedern des Innenauss­chuss­es bewusst ist, dass
die Sig­nale, die von ihrer Beratung aus­ge­hen, in Cot­tbus sehr bewusst reg­istri­ert wer­den. In der jet­zi­gen Sit­u­a­tion ist es abso­lut wichtig, ein Zeichen der Sol­i­dar­ität mit der demokratis­chen Cot­tbusser Stadt­ge­sellschaft zu set­zen. Dafür sollte der Innenauss­chuss disku­tieren, wie dem Kli­ma alltäglich­er ras­sis­tis­ch­er Diskri­m­inierung und rechter Gewalt in Cot­tbus effek­tiv etwas ent­ge­genge­set­zt wer­den kann.” erk­lärt Judith Porath, Geschäfts­führerin der Opferperspektive.

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Antifaschismus Law & Order

03.02.2018: Veranstaltung Frankfurt/Oder – „Die Linke und die Solidarität“

2018 Zur Entste­hungs­geschichte der Roten Hilfe(n) in der BRD und der Bedeu­tung für uns heute
Ende der 1960er Jahre find­et in der alten (West-) BRD ein Umbruch statt. Die so genan­nte Stu­den­ten­re­volte, die Proteste gegen den Viet­nam-Krieg und der eskalierende Kampf zwis­chen der „neuen“ Linken und dem deutschen Staat verän­dern die Zeit. Damit ein­her gin­gen der Aus­bau des Polizeiap­pa­rates, Ver­haf­tun­gen, Fah­n­dun­gen und Tötun­gen durch den deutschen Staat. Als Antwort darauf bilde­ten sich Anfang der 70er Jahre über­all ver­schieden­ste Sol­i­dar­itätsstruk­turen, aus denen sich über viele Sta­tio­nen auch die bis heute agierende Rote Hil­fe e.V. entwick­elte. Wir haben zu dieser Ver­anstal­tung den Autor Hart­mut Rüb­n­er ein­ge­laden, der zu Geschichte der RH in der BRD u.a. das Buch „Die Sol­i­dar­ität organ­isieren“ veröf­fentlich hat. Zusam­men mit ihm wollen wir ein wenig die dama­lige Zeit – etwa in (West-) Berlin – nachze­ich­nen und erfahren, welche Rolle Spal­tun­gen und Sek­tier­ertum bei der Organ­isierung von Sol­i­dar­ität spiel­ten, aber auch welche Möglichkeit­en die spek­trenüber­greifende Zusam­me­nar­beit aufzeigte. Nicht zu let­zt wollen wir ver­suchen die dama­lige Sit­u­a­tion mit dem heuti­gen Zeit­en nach dem Ham­burg­er G20 ins Ver­hält­nis set­zen und gemein­sam disku­tieren, welche Entwick­lun­gen und Erfahrun­gen heute noch eine Rolle für uns spielen.
In Zusam­me­nar­beit mit dem Hans-Lit­ten Archiv-Vere­in Göttingen.
Sam­stag | 3. Feb­ru­ar 2018 | Zeit: 18 Uhr Ort: Frank­furt (Oder), Kon­tak­t­laden des Utopia e.V., Berlin­er Str. 24 – Achtet auf Ankündi­gun­gen unter kw.rote-hilfe.de, Frankfurt/Oder | Ein­tritt frei – Spenden erbeten

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Law & Order

Cottbus in Aufruhr — Normalität in Kaltland (Redebeitrag der EAP in Wurzen)

Seit eini­gen Wochen geht Angst um in der süd­bran­den­bur­gis­chen Stadt Cot­tbus. Nicht etwa weil dort seit ger­aumer Zeit Geflüchtete regelmäßig von Nazis ange­grif­f­en wer­den oder weil Stadt und Behör­den nahezu taten­los dabei zuse­hen. Auch nicht weil eine ägyp­tis­che Stu­dentin von einem Auto tot­ge­fahren wurde und sie im Anschluss daran noch ras­sis­tisch belei­digt wor­den sein soll. Soweit läuft dort alles seinen steten deutschen Gang. Doch wenn die soge­nan­nte Krim­i­nal­ität von Migrant_innen aus­ge­ht, also sozial abwe­ichen­des Ver­hal­ten von Nicht-Deutschen an den Tag gelegt wird, dann tobt das Volk.   In Cot­tbus wer­den min­der­jährige Refugees als Gefahr für den sozialen Frieden markiert und müssen die Stadt ver­lassen. Wenn, ja wenn die wüten­den Bürger_innen nicht gle­ich selb­st zur Tat schre­it­en bzw. zur Lynchjus­tiz greifen, wird der Ruf nach einem noch stärk­eren Staat, mehr Polizei und sicheren Gren­zen laut.   Wie kon­nte es dazu kom­men? Gab es etwa eine Vorgeschichte? Wäre diese Entwick­lung zu ver­hin­dern gewe­sen? Seit Jahren schon ist Cot­tbus in großen Teilen eine Angst­zone für Migrant_innen, Linke und son­stige Men­schen welche von Neon­azis zu Fein­den auserko­ren wur­den. Große nazis­tis­che Grup­pen sor­gen für Gewalt und Über­griffe und dominieren den größten Fußbal­lvere­in der Stadt. Dort wer­den sog­ar rival­isierende Fußball­clubs in aller Öffentlichkeit als Juden dif­famiert. Auch waren es Nazis aus dem Süd­bran­den­burg­er Raum, die mit ihrer soge­nan­nten “Volk­stod­kam­pagne” mobil macht­en und in mehreren Städten große nächtliche Fack­elmärsche durch­führten. Eben­so beteili­gen sich an migranten­feindlichen Demon­stra­tio­nen in Cot­tbus oft mehrere hun­dert Rechte. Vorne mit dabei Gauland und Höcke von der AfD, ein­trächtig mit Neon­azis und Iden­titären. Und natür­lich wurde auch über Jahre der Deutsche Opfer­kult hochge­hal­ten und den ange­blichen Opfern alli­iert­er Bom­bardierun­gen gedacht. Anhand von Cot­tbus lässt sich im Kleinen ver­fol­gen was in Sach­sen auf Bun­des­lan­debene abge­ht und was uns in Zukun­ft allen über­all in Deutsch­land blühen kön­nte. Von ein paar lib­eralen, großstädtis­chen Enklaven mal abge­se­hen.   Cot­tbus hat ein Prob­lem mit Neon­azis und das schon lange. Doch Kon­se­quen­zen wer­den in der Stadt nur gezo­gen, wenn die Gewalt von jugendlichen Nicht-Deutschen, von Refugees aus­ge­ht. Dabei fol­gt allerd­ings keine Debat­te über Gewalt von Jugendlichen oder eine Diskus­sion über wieder erstark­ende kon­ser­v­a­tive und patri­ar­chale Hal­tun­gen, die zum Beispiel Gewalt gegen Frauen begün­sti­gen. Um die konkrete Lösung konkreter Prob­leme geht es in der aktuellen Debat­te vor allem den beson­ders wütend agieren­den deutschen Män­nern nicht. Denn am Ende prof­i­tiert ja ger­ade auch die deutsche patri­ar­chale Gesellschaft vom Hass auf Frauen und ihrer Ungle­ich­be­hand­lung, davon das Repro­duk­tion­sauf­gaben im Haushalt unbezahlt bleiben, davon dass eine Hälfte der Bevölkerung wegen ihrem zugewiesen­em Geschlecht noch beschissener bezahlt wird als die andere und genau diese Hälfte gerne auch emo­tion­al die Fam­i­lie am Laufen hal­ten darf. Auch hat sich wed­er in Bran­den­burg noch son­st irgend­wo in Deutsch­land nach einem so oft ver­harm­losten “Fam­i­lien­dra­ma”, in dem mal wieder ein Fam­i­lien­vater Frau und Kinder umge­bracht hat, ein Mob aufgemacht um mal ein paar weiße Patri­archen zu klatschen. Gängige Beläs­ti­gun­gen und sex­u­al­isierte Gewalt von Bio-Deutschen auf großen Volks­festen führten bish­er auch nicht zu Haus­be­suchen von besorgten Bürg­er oder zur Aus­ru­fung des polizeilichen Aus­nah­mezu­s­tandes.   Ver­logen­heit dein Name ist Cot­tbus! Und Wurzen! Und Hei­de­nau! Und gerne auch der jed­er anderen deutschen Kle­in­stadt, die sich aus ähn­lichen Grün­den in der Öffentlichkeit ausheult. So lange Men­schen mit nicht-deutsch­er Herkun­ft, nicht weißer Haut­farbe oder nicht christlich­er Reli­gion weit­er “beson­ders” behan­delt wer­den ist das Ras­sis­mus. Dabei kön­nte ger­ade die Kon­fronta­tion mit den soge­nan­nten “Frem­den” diesem völkischen Gedanken­müll den Garaus machen und genau deshalb kreis­chen ja Iden­titäre und andere Neon­azis so laut. Denn auf kurz oder lang kön­nte durch kleine, alltägliche Begeg­nun­gen klar wer­den, dass die soge­nan­nten „Anderen“ trotz ihrer unter­schiedlichen Herkun­ft am Ende auch Men­schen sind mit Ideen, Plä­nen, Träu­men aber halt auch mit Fehlern, Äng­sten und Wut, so wie man selb­st auch.   Antifa heißt deshalb Angriff auf diese deutschen Zustände und ihre Verursacher_innen! In Cot­tbus wer­den heute mehr als 1.000 Rassist_innen und Neon­azis, also ganz nor­male Deutsche zu einem Auf­marsch erwartet. Sie rufen dazu auf den öffentlichen Raum zu vertei­di­gen. Wohin ihre Vertei­di­gung führt wis­sen alle Men­schen in ihrer Reich­weite seit 1871, 1914 und spätestens 1939.   Und es heißt dort genau­so wie jet­zt, hier und schon immer gemein­sam mit den Betrof­fe­nen den antifaschis­tis­chen Selb­stschutz zu organ­isieren und den Rassist_innen keinen Meter zu weichen! Egal ob Cot­tbus, Wurzen oder ander­swo! Und für unsere Auseinan­der­set­zung mit den Rassist_innen ist klar: Talk­ing ist over, action is on!
Emanzi­pa­torische Antifa Potsdam

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus

Gedenken an Befreiung Auschwitz-Birkenaus in Potsdam

Am 27.01.1945 wurde das Massen­ver­nich­tungslager Auschwitz-Birke­nau von der Roten Armee befre­it. Auch 72 Jahre danach wollen wir uns gemein­sam an die Geschehnisse erin­nern und den Toten gedenken. Die aktuelle Ver­harm­lo­sung und Rel­a­tivierung der Naziver­brechen darf nicht unwider­sprochen hin­genom­men wer­den. Die Feind­seligkeit gegenüber Jüd*innen und dem jüdis­chen Staat nimmt öffentlich zu und der Anti­semitismus ist auf dem Vor­marsch. Kommt am 27.01.2018 um 18.00 Uhr zum Denkmal für die Opfer des Faschis­mus auf dem Platz der Ein­heit in Potsdam.
Erin­nern – Gedenken – Handeln!
Emanzi­pa­torische Antifa Potsdam

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Law & Order

Einschüchterungsversuch gegen Berater_innen der Opferperspektive

Nach der ras­sis­tis­chen Demon­stra­tion von „Zukun­ft Heimat“ am Sonnabend
in Cot­tbus kam es zu Bedro­hun­gen gegen Mitarbeiter_innen der
Opfer­per­spek­tive e.V. Die Berater_innen für Betrof­fene rechter Gewalt
wur­den im Rah­men ihrer Beruf­sausübung zum Ziel gewalttätiger
Demonstrationsteilnehmer_innen.
Die Berater_innen wur­den Zeug_innen des Angriffs auf eine Journalistin
durch einen bekan­nten Cot­tbusser Hooli­gan. Dieser stieß die Betroffene
von ein­er Bank, so dass sie zu Fall kam. Die Berater_innen begaben sich
zu der ange­grif­f­e­nen Per­son, um sie u.a. bei der Auf­gabe einer
Strafanzeige zu unter­stützen. Ein sie beglei­t­en­der Sozialar­beit­er der
Stadt Cot­tbus wurde in dieser Sit­u­a­tion durch einen rechten
Fußbal­lan­hänger angerem­pelt, so dass sein Handy zu Boden fiel und
beschädigt wurde.
Während der Anzeige­nauf­nahme wur­den die Jour­nal­istin, der Sozialarbeiter
und die Mitarbeiter_innen der Opfer­per­spek­tive durch rechte
Demon­stran­tinnen belei­digt und gefilmt. Diese Täter_innengruppe hatte
schon während der Demon­stra­tion eine weit­ere Jour­nal­istin ange­spuckt und
beleidigt.
Nach­dem die Strafanzeige aufgegeben wurde, ver­ließen die Berater_innen
den Platz. Dabei wur­den sie von ein­er Gruppe Hooli­gans bis zum Parkhaus
ver­fol­gt und sex­is­tisch belei­digt und beschimpft. Ein­er der Beteiligten
war bere­its im Som­mer 2017 bei ein­er Demon­stra­tion von „Zukun­ft Heimat“
im Zusam­men­hang mit einem gewalt­täti­gen Über­griff aufge­fall­en. Erst als
erneut die Polizei zur Hil­fe gerufen wurde, ließen die Hooli­gans von den
Mitarbeiter_innen der Opfer­per­spek­tive ab.
„Aus unser­er Sicht ging es den Täter_innen darum, eine Atmo­sphäre der
Bedro­hung aufzubauen. Die Täter_innen benutzen gezielt ihr Image als
bekan­nte Gewalt­täter, um Men­schen, die sich dem ras­sis­tis­chen Kli­ma und
der recht­en Gewalt in Cot­tbus ent­ge­gen­stellen kön­nten, einzuschüchtern.“
erk­lärte dazu die Geschäfts­führerin der Opfer­per­spek­tive e.V. Judith
Porath.
Die Berater_innen der Opfer­per­spek­tive waren am Sam­stag in Cot­tbus, um
die Demon­stra­tion zu beobacht­en, weil dort rechte Über­griffe zu erwarten
waren. Die Opfer­per­spek­tive berichtet seit drei Jahren von einem
Anwach­sen ras­sis­tis­ch­er Stim­mungen in Cot­tbus und warnt vor einer
recht­en Gewalteskalation.
„Die Ereignisse nach der Demon­stra­tion verdeut­lichen, dass es sich
hier­bei nicht um die Artiku­la­tion berechtigter Sor­gen han­delt, sondern
um den Ver­such, in Cot­tbus eine rechte Hege­monie zu man­i­festieren und
Ausländer_innen aus der Stadt zu vertreiben. In dieser Sit­u­a­tion muss das
Han­deln staatlich­er und kom­mu­naler Stellen davon bes­timmt sein,
demokratis­che Ver­hält­nisse und die Sicher­heit aller Einwohner_innen
Cot­tbus zu garantieren. Es bedarf spätestens jet­zt ein­er abgestimmten
Strate­gie gegen das Kli­ma ras­sis­tis­ch­er Gewalt in Cot­tbus. Der Verein
Opfer­per­spek­tive e.V. stellt unmissver­ständlich klar, dass wir rechte
Ein­schüchterungsver­suche nicht stillschweigend hin­nehmen und Betroffene
rechter Gewalt in Cot­tbus sol­i­darisch unter­stützen wer­den,“ so Porath
weiter.

Inforiot