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(Anti-)Rassismus Antifaschismus

#Eberswaldeunteilbar

Es find­et eine drama­tis­che poli­tis­che Ver­schiebung statt: Ras­sis­mus und Men­schen­ver­ach­tung wer-den gesellschafts­fähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsag­bar galt, ist kurz darauf Reali-tät. Human­ität und Men­schen­rechte, Reli­gions­frei­heit und Rechtsstaat wer­den offen ange­grif­f­en. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir lassen nicht zu, dass Sozial­staat, Flucht und Migra­tion gegeneinan­der aus­ge­spielt wer­den. Wir hal­ten dage­gen, wenn Grund- und Frei­heit­srechte weit­er eingeschränkt wer­den sollen. Das Ster­ben von Men­schen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unser­er Nor­mal­ität wer­den. Europa ist von ein­er nation­al­is­tis­chen Stim­mung der Entsol­i­darisierung und Aus­gren­zung erfasst. Kri­tik an diesen unmen­schlichen Ver­hält­nis­sen wird gezielt als real­itäts­fremd diffamiert.
Auch am 09. Feb­ru­ar ver­sucht ein AfD-Bünd­nis wieder durch Eber­swalde zu ziehen und ihren Hass zu verbreiten.

Nicht mit uns – Wir hal­ten dagegen!
Wir treten für eine offene und sol­i­darische Gesellschaft ein, in der Men­schen­rechte unteil­bar, in der vielfältige und selb­st­bes­timmte Lebensen­twürfe selb­stver­ständlich sind. Wir stellen uns gegen jegliche Form von Diskri­m­inierung und Het­ze. Wir sind jet­zt schon viele, lasst uns laut, bunt und friedlich deut­lich machen, dass wir für eine offene Stadt sind und in Eber­swalde Hass und Het­ze keinen Platz haben.

Gemein­sam wer­den wir die sol­i­darische Gesellschaft sicht­bar machen!
Am 09. Feb­ru­ar 2019 wird von Eber­swalde ein klares Sig­nal ausgehen.
Für ein Europa der Men­schen­rechte und der sozialen Gerechtigkeit!
Für ein sol­i­darisches und soziales Miteinan­der statt Aus­gren­zung und Rassismus!
Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschot­tung Europas!
Für eine freie und vielfältige Gesellschaft!
Unsere Alter­na­tive heißt Solidarität!

Demon­stra­tion: 09. Feb­ru­ar 2019 – 14:00 Uhr vom Bahn­hofsvor­platz zum Kirch­hang (am Markplatz)
Kundge­bung: 09. Feb­ru­ar 2019 – 14:30 Uhr am Kirch­hang (Nähe Marktplatz)

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Antifaschismus

Lars Günther – rechter Netzwerker & Verschwörungstheoretiker

Lars Gün­ther ver­sucht seit let­ztem Som­mer in Eber­swalde mit Demon­stra­tio­nen rechte Straßen­poli­tik zu etablieren. Es zeigt sich ein­mal wieder: Genau hin­schauen lohnt sich. Denn Gün­ther ist alles andere als ein unbeschriebenes Blatt.

Politischer Start in Berlin

Lars Gün­ther taucht das erste Mal wahrnehm­bar 2014 im Zuge der soge­nan­nten Friedens­mah­nwachen in Berlin auf. Gün­ther war bere­its bei den ersten Mah­nwachen dabei und fing schnell selb­st an aktiv zu wer­den, bspw. durch das Verteilen von Fly­ern. Unter den ver­schieden­sten recht­en und ver­schwörungs­the­o­retis­chen Red­ner­In­nen war auch der rechte Pub­lizist Jür­gen Elsäss­er. Elsäss­er war jedoch eini­gen „Mah­n­wäch­terIn­nen“ zu rechts, daraufhin grün­dete er den „Arbeit­skreis Berlin“ (AK Berlin). Diese wollte laut eigen­er Aus­sage die Bewe­gung vervielfälti­gen, war jedoch eine klare rechte Abspal­tung. Dort wurde Gün­ther nun aktiv und meldete im April 2014 seine erste Demo in diesem Kon­text an. Die anfängliche Quer­front­manier jen­seits von rechts und links ließ er schnell hin­ter sich. Da Elsäss­er als häu­figer Gast seine Posi­tio­nen ver­trat, wun­dert es kaum, dass Gün­ther sich immer weit­er nach rechts verortete. Im Juli 2014 hiel­ten Elsäss­er und er gemein­sam auf ein­er von Gün­ther organ­isierten Demon­stra­tion auf dem Alexan­der­platz Reden. Hier betreute Gün­ther auch den Laut­sprecher­wa­gen. An geschicht­strächti­gen Tagen organ­isierte er vor dem Kan­zler­amt Kundge­bun­gen, am 03. Okto­ber 2014 unter anderen mit dem Ver­schwörungs­the­o­retik­er, Reich­side­ologe und Sänger Xavier Naidoo. Auf­grund seines Promi­nen­ten­sta­tus kon­nte Naidoo die Ver­schwörungs­the­o­rien der „Mah­n­wäch­terIn­nen“ mehrfach zum Beispiel in Talk-Shows vertreten. Die Ver­anstal­tun­gen rück­ten immer weit­er nach rechts und bilde­ten ein Sam­mel­beck­en für Ver­schwörungs­the­o­rien und Reichs­bürg­eride­olo­gien. Bere­its hier zeigt sich, dass Gün­ther keine Berührungsäng­ste zu klaren Neon­azis wie Sebastian Schmidtke hat. 2015 fand er dann zur AfD und nahm an der AfD Großdemon­stra­tion in Berlin teil. 

Die unter den Namen „Mah­nwachen für den Frieden“, „Friedens­be­we­gung 2.0“ oder „Mon­tags­mah­nwachen“ ver­anstal­teten Kundge­bun­gen ent­standen im Zuge der Ukraine-Krise 2014 um Lars Mährholz herum. Während ver­sucht wurde sich in die Tra­di­tion der Bürg­er­rechts­be­we­gung der DDR und ihrer Mon­tags­demon­stra­tio­nen zu stellen, fie­len sie stattdessen durch Anti­amerikanis­mus, Anti­semitismus und Ver­schwörungs­the­o­rien auf. Schuld an Krieg und Leid seien fremde Mächte und die Geldgi­er der Banken. Eben­falls sei Deutsch­land bzw. das deutsche Volk von diesen unter­jocht und nicht sou­verän. Schnell wurde klar, dass die Kundge­bun­gen nicht nur anschlussfähig für soge­nan­nte Reichs­bürg­erIn­nen und Ver­schwörungs­the­o­retik­erIn­nen sind, son­dern diese das Pub­likum dominierten. Die Teil­nehmenden und Organ­isatorIn­nen für diese Ver­anstal­tun­gen kamen aus allen poli­tis­chen Rich­tun­gen, es wurde aktiv ver­sucht sich als Bewe­gung jen­seits von links und rechts darzustellen. Diesem Kon­text entstammt der Begriff „Quer­front“. Neben Lars Mährholz, trat auch immer wieder der Pub­lizist Jür­gen Elsäss­er, aber auch der Berlin­er NPD-Vor­sitzende und „Nationaler Wider­stand Berlin“ Aktivist Sebas­t­ian Schmidtke, auf.

Lars Gün­ther Arm in Arm mit Jür­gen Elsäss­er | Quelle: Facebook

Aus Berlin nach Märkisch-Oderland und Barnim

Anschließend scheint Gün­ther seinen poli­tis­chen Aktion­sraum nach Ost­bran­den­burg bzw. Märkisch-Oder­land (MOL) ver­legt zu haben. Im Herb­st 2015 organ­isierte er zusam­men mit Robert Geb­hardt drei Kundge­bun­gen unter dem Mot­to „Ost­bran­den­burg erwacht!“ in Bad Freien­walde und Wriezen. 

Robert Geb­hardt wurde für die NPD in den Kreistag gewählt, wech­selte jedoch kurz darauf zur Partei Die Rechte. Dort ist er Vor­sitzen­der des Kreisver­bands Märkisch-Oder Barn­im (KMOB). Der Name des Kreisver­bands ist nicht zufäl­lig gewählt: 2010 löste sich die „Kam­er­ad­schaft Märkisch Oder Barn­im“, kurz KMOB, auf, um einem Ver­bot nach dem Vere­ins­ge­setz zu ent­ge­hen. Somit ist der Kreisver­band der Partei als aktuell­ster Ver­such zu ver­ste­hen, die Kam­er­ad­schaft weit­er zu führen. Unter dem Mot­to „Ost­bran­den­burg erwacht“ kon­nten Gün­ther und Geb­hardt bis zu 270 Men­schen mobil­isieren. Während der ras­sis­tis­che Tenor der Ver­anstal­tun­gen einen bunt gemis­cht­en recht­en Mob aus soge­nan­nten besorgten Bürg­erIn­nen, Neon­azis und Iden­titären anzog, hielt Gün­ther als AfD-Vertreter Reden neben NPD-Kadern wie Manuela Kokott, Klaus Beier und Andrew Ron Stel­ter. Die Ord­ner kamen eben­falls aus dem Kam­er­ad­schaftsm­i­lieu: das Umfeld von Ron­ny und Gesine Schrad­er, bei­de ehe­ma­lig in der ver­bote­nen Kam­er­ad­schaft „Front­bann 24“ aus Berlin. Bis 2015 druck­te Schrad­er zusam­men mit Michel Fis­ch­er aus Thürin­gen die Bek­lei­dung der „Weisse Wölfe Ter­ror­crew“ (WWT), ein 2016 ver­botenes bun­desweites Neonazinetzwerk.

Im Dezem­ber 2015 organ­isierte Gün­ther anlässlich ein­er geplanten Erstauf­nah­meein­rich­tung in Straus­berg eine Demon­stra­tion unter dem Titel „Berlin und Bran­den­burg erwacht“. Ver­mut­lich wieder zusam­men mit Geb­hardt. Jeden­falls hat­te er auch dieses Mal wieder tatkräftige Unter­stützung aus dem Kam­er­ad­schaftsm­i­lieu: Die ver­botene Kam­er­ad­schaft „ANSDAPO“ (aus­geschrieben „Alter­na­tive Nationale Straus­berg­er DArt Pierc­ing und Tat­too Offen­sive“) stellte Laut­sprecher­wa­gen und die erste Rei­he. Die Demon­stra­tion lock­te zahlre­iche Per­so­n­en aus dem Neon­az­im­i­lieu an, unter anderem gewalt­bere­ite Neon­azis aus Berlin. Darunter Tim Wendt und Oliv­er Oeltze, bei­de WWT-Berlin. Oeltze war in der ver­bote­nen Berlin­er „Kam­er­ad­schaft Tor“ und im „Nationalen Wider­stand Berlin“ aktiv. Zudem wurde er im Jan­u­ar 2016 im Zuge des Über­falls von Neon­azis und Hooli­gans auf Leipzig Con­newitz festgenom­men. Eben­falls anwe­send waren einzelne Per­so­n­en der „Iden­titären Bewe­gung“ (IB).

Bei den Ver­anstal­tun­gen, welche Gün­ther Ende 2015 in MOL organ­isierte, war immer ein bre­it­er Quer­schnitt der recht­en Szene aufzufind­en, von Parteien über organ­isierte Neon­azis zu ras­sis­tis­chen Nach­barIn­nen, anwe­send. Somit find­et ein Schul­ter­schluss zwis­chen klaren Neon­azis und der AfD statt, welch­er den Unvere­in­barkeits­beschlüssen und Abgren­zungsver­suchen der Partei wider­spricht. Eben­falls ist bei allen Ver­anstal­tun­gen ein Bezug zum Com­pact-Mag­a­zin vorhan­den. Gün­ther stellte hier Schilder des Mag­a­zins zur Ver­fü­gung und tauchte bei der AfD-Demon­stra­tion in Berlin selb­st mit einem auf. Dementsprechend scheint Gün­ther bere­its Ende 2015 dem Mag­a­zin sehr ver­bun­den und von diesem bzw. Elsäss­er geprägt zu sein.

Am 11. Jan­u­ar 2016 war Gün­ther in Pots­dam bei ein­er Demon­stra­tion des lokalen Pegi­da-Ablegers Pogi­da. Im Ver­lauf des Jahres beteiligte er sich an recht­en Demon­stra­tio­nen in und um Berlin, das Spek­trum reichte von AfD- über „Wir für Deutsch­land“- bis zu „Merkel muss weg“-Demonstrationen. Ab Novem­ber 2016 organ­isierte er zusam­men mit Franz Josef Wiese (MdL Bran­den­burg für die AfD) aus Seelow die „Merkel-muss-weg-Mittwochs­mah­nwachen“. In typ­is­ch­er AfD-Rhetorik wurde hier gegen Merkel agi­tiert, promi­nente Gäste waren Björn Höcke und Alexan­der Gauland. Bei­de gehören der Plat­tform „Der Flügel“ in der AfD an. Ohne Gün­thers Organ­i­sa­tion­ser­fahrung und ‑leis­tung in Sachen Anmel­dung und Co., sowie sein Net­zw­erk zahlre­ich­er Kon­tak­te hät­ten die wöchentlichen Mah­nwachen wohl nicht stat­tfind­en kön­nen. Bei den Ver­anstal­tun­gen waren auch Iden­titäre wie Robert Timm anwe­send. Dass er zu diesen gute Kon­tak­te haben muss, zeigte sich auch bei der „Block­ade“ der CDU-Zen­trale durch die Iden­titäre Bewe­gung (IB). Trotz kon­spir­a­tiv­er Organ­i­sa­tion war Gün­ther gle­ich von Anfang an vor Ort, ver­mut­lich um die Aktion zu dokumentieren. 

2017 beteiligte sich Gün­ther, neben der Teil­nahme an diversen recht­en Ver­anstal­tun­gen, am Bun­destagswahlkampf der AfD und arbeit­ete in der AfD MOL ver­stärkt mit. Spätestens seit Mitte des Jahres 2017 wohnt er wieder in Bad Freien­walde. Im Sep­tem­ber trat er dort als Bürg­er­meis­terkan­di­dat an und erhielt 11,14% der Stimmen. 

Nach den ersten Erfol­gen mit den Kundge­bun­gen und Demon­stra­tio­nen in MOL erweit­erte Gün­ther seinen Aktion­sra­dius in den Barn­im. Am 26. August 2018 organ­isierte er unter dem Label „Heimatliebe Bran­den­burg“ eine Demon­stra­tion in Eber­swalde. Die Struk­tur „Heimatliebe Bran­den­burg“ tritt vor allem auf Face­book auf, der erste Post ist aus dem April 2016. Danach passierte über zwei Jahre nichts auf der Präsenz, im August 2018 wurde sie reak­tiviert, um die Demon­stra­tion in Eber­swalde zu bewer­ben. Seit­dem ist nicht nur inhaltlich eine Nähe zum Vere­in Zukun­ft Heimat1 aus Süd­bran­den­burg zu erken­nen, laut „Heimatliebe Bran­den­burg“ half Zukun­ft Heimat auch bei der Organ­i­sa­tion und beteiligte sich mit einem Rede­beitrag von Christoph Berndt. Berndt ist ein­er der führen­den Kad­er des Vere­ins und tritt zur Land­tagswahl 2019 auf Lis­ten­platz zwei für die AfD an. Aus Dres­den kam Siegfried Däbritz angereist, um als Vize-Chef von Pegi­da Dres­den eine Rede beizus­teuern. Bei der Organ­i­sa­tion half eben­falls Jan­nik Brämer. Brämer ist in der AfD Bran­den­burg engagiert und führen­der Aktivist der Iden­titären Berlin-Bran­den­burg und war in diesem Zuge an mehreren Aktio­nen dieser beteiligt. Bei der Demon­stra­tion der Iden­titären Bewe­gung 2016 in Berlin war er Ord­ner, bei der gescheit­erten Beset­zung des Bun­desjus­tizmin­is­teri­ums 2017 fuhr er einen Last­wa­gen und machte die Aktion so logis­tisch möglich. Dabei über­fuhr er fast einen Zivilpolizis­ten und wurde anschließend per Haft­be­fehl gesucht. Darauf hin ver­lor er seine Mit­glied­schaften in AfD und Junger Alter­na­tive, in welch­er er vorher als Schatzmeis­ter fungierte. Im Novem­ber 2018 organ­isierte Gün­ther erneut eine Demon­stra­tion in Eber­swalde, mit dabei waren wieder Zukun­ft Heimat vertreten von Christoph Berndt, Siegfried Däbritz von Pegi­da Dres­den, Stef­fen John (Land­tagskan­di­dat für die AfD) und André Poggen­burg (MdL Sach­sen-Anhalt, (ex-)AfD). Poggen­burg ist ein­er der wichtig­sten Vertreter des völkisch-nationalen Spek­trums in der AfD. Er war 2015 als Mitini­tia­tor der Erfurter Res­o­lu­tion maßge­blich an der ultra­kon­ser­v­a­tiv­en Aus­rich­tung und der Grün­dung der völkisch-nationalen Grup­pierung „Der Flügel“ inner­halb der AfD beteiligt. Im Jan­u­ar 2019 ver­ließ Poggen­burg die Partei, da diese ihn auf 2 Jahre für Parteiämter sper­ren wollte. Grund dafür waren wohl seine ver­mehrten völkisch-nation­al­is­tis­chen Äußerun­gen in der Ver­gan­gen­heit. Mit dem “Auf­bruch deutsch­er Patri­oten für Mit­teldeutsch­land” (AdP) möchte er nun eine eigene Partei auf die Beine stellen.

Zukun­ft Heimat ist ein Vere­in, der seit 2015 in den Spree­wald­städten Golßen, Lübben und Lübbe­nau regelmäßig Kundge­bun­gen, Demon­stra­tio­nen und Ver­anstal­tun­gen organ­isiert. Anfänglich bestand die inhaltliche Aus­rich­tung aus Protest gegen die Unter­bringung von Geflüchteten. Mit­tler­weile hat der Vere­in eine klare völkisch-nation­al­is­tis­che Aus­rich­tung und sein Aktion­s­ge­bi­et und ‑spek­trum erweit­ert. So ist der Vere­in regelmäßig in Cot­tbus aktiv, hat dort auch eine Loca­tion namens „Müh­le Cot­tbus“, in der Ver­anstal­tun­gen mit deut­lich­er poli­tis­ch­er Agen­da neben ver­meintlich unver­fänglichen Kul­turver­anstal­tun­gen Platz find­en. Zu Anlässen, welche eine ras­sis­tis­che Instru­men­tal­isierung zulassen, bspw. dem Miss­brauch ein­er Min­der­jähri­gen in Königs Wuster­hausen, organ­isiert der Vere­in in ganz Süd­bran­den­burg Ver­anstal­tun­gen auf der Straße. Zukun­ft Heimat fällt vor allem durch eine pro­fes­sionelle Öffentlichkeit­sar­beit auf. Dazu hat der Vere­in nicht nur Verbindun­gen zur recht­en Finanzierungsini­tia­tive „Ein Prozent für unser Land“, son­dern selb­st laut Ver­fas­sungss­chutz bis ins Neon­az­im­i­lieu. So gibt es Beispiel­sweise eine auf­fäl­lige Nähe zu der ver­bote­nen Neon­azi­gruppe „Spreelichter“.

Gün­ther und Stef­fen John in Eberswalde
Lars Gün­ther beim Reden Schwin­gen, links daneben: Siegfried Däbritz

Die Trag­weite der net­zw­erk­erischen Aktiv­itäten von Lars Gün­ther im Umfeld von AfD und Com­pact-Mag­a­zin zeigte sich 2018 auch bei ein­er AfD-Tageskon­ferenz unter dem Mot­to „Der soziale Frieden Deutsch­lands in Gefahr“. Andreas Kalb­itz und André Poggen­burg (bei­de „Der Flügel“) soll­ten hier zusam­men mit Jür­gen Elsäss­er und Oliv­er Hilburg­er, einem ehe­ma­li­gen Aktivis­ten des ver­bote­nen neon­azis­tis­chen „Blood & Honour“-Netzwerkes, die soziale Frage von rechts disku­tieren. Trotz seines starken Engage­ments in Märkisch-Oder­land und Barn­im, ist Gün­ther immer wieder Anmelder von Ver­anstal­tun­gen in Berlin. So ist er Mitor­gan­isator des „Merkel muss weg Mittwochs“ und meldete Anfang 2018 die rechte Frauen­de­mo, die von Ley­la Bilge (Platz 19 der AfD-Lan­desliste zur Land­tagswahl 2019) organ­isiert war, an. Am 1. Dezem­ber 2018 war er Mitor­gan­isator ein­er Kundge­bung gegen den Migra­tionspakt vor dem Kanzleramt.

Lars Günther und das Compact-Magazin

Nicht zu überse­hen sind bei den von Gün­ther organ­isierten Kundge­bun­gen und Demon­stra­tio­nen die vie­len Schilder des recht­en Com­pact-Mag­a­zins. Wie bere­its erwäh­nt pflegt Gün­ther eine enge Fre­und­schaft zu Jür­gen Elsäss­er, dem Ver­leger des Com­pact-Mag­a­zins. Die Kon­se­quenz dieser Fre­und­schaft scheint die Mitar­beit Gün­thers bei dem Mag­a­zin zu sein – so tauchen auf der Com­pact-Web­seite Artikel, Fotos und Inter­views, ange­fer­tigt von Gün­ther, auf. Darüber hin­aus ver­tritt er das Com­pact-Mag­a­zin auch bei Ver­anstal­tun­gen durch das Betreuen von Info­tis­chen oder hält selb­st Reden auf Kon­feren­zen. So nimmt er beispiel­sweise an der jährlich stat­tfind­en­den Com­pact-Kon­ferenz teil, oder besuchte die Gren­zschutz-Kon­ferenz 2018, genau­so wie die anti­semi­tis­che Bilder­berg­er-Kon­ferenz 2016. Diese Tätigkeit­en sind nicht zu unter­schätzen: Durch die Arbeit für das Mag­a­zin bzw. im Umfeld des Mag­a­zins, hat Gün­ther zahlre­iche Möglichkeit­en sich umfan­gre­ich im Sam­mel­beck­en der neuen Recht­en zu ver­net­zen, oder auch selb­st in Erschei­n­ung zu treten. So lassen sich auch die über­re­gionalen Kon­tak­te Gün­thers erk­lären. Laut eigen­er Aus­sage auf sein­er Face­book Präsenz, arbeit­et Lars Gün­ther mit­tler­weile als ver­lagskaufmän­nis­ch­er Angestell­ter für das Compact-Magazin.

Gün­ther betreut einen Info­s­tand für Com­pact | Quelle: Facebook

Das Mag­a­zin bzw. der Her­aus­ge­ber Jür­gen Elsäss­er scheint für Gün­ther seit dem Beginn sein­er Poli­tisierung eine Art inhaltlich­er rot­er Faden zu sein. So ist er seit 2014 min­destens offen für Ver­schwörungs­the­o­rien und knüpft teil­weise an diese an. Jedoch wur­den sie nie zum Mit­telpunkt sein­er Poli­tik. Er bedi­ent und nutzt Ver­schwörungs­the­o­rien, soweit sie gegen die Regierung, ins­beson­dere gegen Merkel, oder auch in anti­semi­tis­ch­er Manier gegen „die da oben“ gehen. In erster Lin­ie seien hier die ange­blich von der Regierung gewollte bzw. ges­teuerte Migra­tion oder die BRD bzw. das deutsche Volk unter der Knechtschaft von EU, USA oder inter­na­tionalen Banken genan­nt. Darüber hin­aus hält sich Gün­ther bis auf Einzelfälle – wie auch das Com­pact-Mag­a­zin – bedeckt, obwohl stets ver­schwörungs­the­o­retis­che Ele­mente im Sub­text auftauchen.

Gün­ther hat Angst vor 5G | Quelle: Facebook

Alerta!

Mit Lars Gün­ther wohnt ein extrem umtriebiger rechter Net­zw­erk­er mit­ten in MOL (Bad Freien­walde). Seine Kon­tak­te sind über­re­gion­al und umfassen das gesamte rechte Spek­trum, von AfD über Com­pact bis zu Neon­azis auf dem Kam­er­ad­schaftsm­i­lieu. Zudem bringt er bei Kundge­bun­gen und Demon­stra­tio­nen genau dieses Spek­trum auf die Straße und ermöglicht so den Schul­ter­schluss zwis­chen Kam­er­ad­schaften, AfD und ras­sis­tis­chen „besorgten Bürg­erIn­nen“. Obwohl noch weit vom erk­lärten Vor­bild „Zukun­ft Heimat“ ent­fer­nt, sollte diesen Aktiv­itäten als das wahrgenom­men wer­den, was sie sind: Der Ver­such eine bre­ite rechte Hege­monie im ländlichen Raum von MOL bis Eber­swalde zu schaf­fen und sich als poli­tis­ch­er Akteur zu etablieren.

Am 9. Feb­ru­ar 2019 möchte Gün­ther mit „Heimatliebe Bran­den­burg“ wieder durch Eber­swalde laufen. Kommt nach Eber­swalde und macht den recht­en Spin­nern klar, dass sie sich hier nichts ver­loren haben!

Antifa Recherche Ostbrandenburg


Weit­ere Infor­ma­tio­nen sind u.a. hier zu finden:
https://inforiot.de/neuer-kmob-gegruendet/
https://inforiot.de/npd-infotour-durch-maerkisch-oderland/
https://inforiot.de/afd-in-mol/
https://inforiot.de/identitaerer-an-der-viadrina/
https://inforiot.de/eberswalde-rechter-aufmarsch-von-breitem-protest-begleitet/
https://www.antifainfoblatt.de/artikel/ansdapo-verboten

 

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Gender & Sexualität

Raus aus der Stille – Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen

Foto 25-11
Rund um den 25.11. – dem inter­na­tionalen Tag gegen Gewalt an Frauen – fan­den auch im Raum Cot­tbus ver­schiedene Aktio­nen statt. So trafen sich am Son­ntag Frauen im Qua­si­Mono zu einem gemein­samen Work­shop unter dem Titel „Raus aus der Stille – Gemein­sam gegen Gewalt an Frauen“. Es wurde inhaltlich über ver­schiedene For­men von Gewalt disku­tiert und die Macht­funk­tion, die Gewalt häu­fig als Ziel hat, the­ma­tisiert. Der Stand­punkt, dass Gewalt keine objek­tiv beschreib­bare Vari­able ist, son­dern viel mehr die indi­vidu­elle Empfind­ung ein­er Gren­züber­schre­itung, wurde disku­tiert und vertreten.
Im Anschluss kon­nten die indi­vidu­ellen Erfahrun­gen der anwe­senden Frauen durch kreatives Schreiben aufgear­beit­et und mit stärk­enden Sätzen veröf­fentlicht wer­den. So sagte die Teil­nehmerin Anne Kalinske: „Die Erken­nt­nis, dass auch ich in vie­len Sit­u­a­tio­nen stark und kämpferisch han­dele, hat mir viel Kraft gegeben.“ Jen­nifer Weber vom Organ­i­sa­tion­skreis Frauenkollek­tiv ergänzte: „Frauen zu bestärken und einan­der zu empow­ern – das ist für uns das zen­trale Ele­ment an diesem Tag. Wir wollen das Spiel Gewalt zu ver­schweigen nicht mit­spie­len und haben daher gezielt das Mot­to ‚Raus aus der Stille‘ gewählt, um zu zeigen, sobald wir Gewalt the­ma­tisieren und uns untere­inan­der verbinden, kann ihr diese Wirk­mächtigkeit genom­men wer­den.“. Und ger­ade diese The­ma­tisierung von Gewalt und die Sol­i­dar­ität der Frauen stand bei den Teil­nehmerin­nen im Vorder­grund und so wur­den die Ergeb­nisse und Heldin­nen-Sätze der Frauen ver­schriftlicht und in die Öffentlichkeit getra­gen. Sätze wie „Ich bin stark, weil ich für mich gekämpft habe und gesagt habe: ‚Ich will das nicht‘.“ oder auch „Ich bin eine Heldin, weil ich mir meine Würde zurück geholt habe.“ wur­den gemein­schaftlich auf große Plakat­pap­pen geschrieben und somit sicht­bar gemacht. „Wir betra­cht­en den Work­shop als sehr gelun­gen und beka­men von eini­gen Teil­nehmerin­nen, die Rück­mel­dung, Denkprozesse noch ein­mal von ein­er neuen Per­spek­tive angestoßen zu haben und gestärkt aus unser­er Ver­anstal­tung raus zu gehen.“ sagte Jen­nifer Weber vom Frauenkollek­tiv abschließend.

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(Anti-)Rassismus

Kampagne #NichtMeineLager startet

Tag des Flüchtlings: Keine Iso­la­tion und Aus­gren­zung von Geflüchteten in Lagern!
Zum bun­desweit­en Tag des Flüchtlings war­nen PRO ASYL und die lan­desweit­en Flüchtlingsräte vor Aus­gren­zung und Iso­la­tion von Geflüchteten in Lagern, AnkER-Zen­tren und anderen Orten der Stig­ma­tisierung und Entwürdigung.
In Großlagern kann es keine fairen Asylver­fahren geben. Mit Iso­la­tion und Restrik­tio­nen wie etwa Res­i­den­zpflicht und Arbeitsver­bot wird die Inte­gra­tion von Geflüchteten fast völ­lig unter­bun­den. Entrechtete und ihrer Per­spek­tiv­en beraubte Schutz­suchende sind die Folge. Geplant sind unter anderem:

  • Zwangsaufen­thalt bis zu 18 Monat­en in isolierten Großlagern von bis zu 1.500 Personen
  • Statt fair­er und gründlich­er Über­prü­fung der Flucht­gründe: 48-Stun­den-Ver­fahren und vorzeit­ige, zur Rück­kehr drän­gende Beratungen
  • Zugang zu AnwältIn­nen oder ein­er unab­hängi­gen Asylver­fahrens­ber­atung wird verhindert
  • Kaum Möglichkeit­en gegen Beschei­de zu kla­gen, der Rechtsweg wird versperrt

Auch wenn die Erstauf­nah­meein­rich­tung in Bran­den­burg nicht „AnkER-Zen­trum“ heißt, erfüllt sie schon heute den isolieren­den und abschot­ten­den Zweck und ist jet­zt schon die Abschiebung­sein­rich­tung, für die das AnkER-Zen­trum steht.
Der Zugang zum Rechtss­chutz und zu unab­hängiger Beratung ist bere­its heute stark erschw­ert. Asyl­suchende fahren zum Teil hun­derte Kilo­me­ter, um zu ein­er unab­hängi­gen und qual­i­fizierten Beratungsstelle zu kom­men. Ob sie gegen fehler­hafte Beschei­de des BAMF kla­gen kön­nen, hängt unter anderem von ihrer finanziellen Sit­u­a­tion ab. Von fairen Asylver­fahren kann in der Erstauf­nah­meein­rich­tung und ihren Außen­stellen keine Rede sein.
Bere­its jet­zt verbleiben Flüchtlinge im Dublin-Ver­fahren rechtswidrig immer wider weit über sechs Monate in der Erstauf­nah­meein­rich­tung, mit dem Ziel, sie zu zer­mür­ben und zur Aus­reise zu drän­gen oder direkt aus der Erstauf­nah­meein­rich­tung abzuschieben. In den Unterkün­ften herrscht eine Atmo­sphäre der Angst, der All­t­ag ist von nächtlichen Abschiebun­gen geprägt. Es gibt keinen freien Zugang zu Fachärzt*innen, der Gesund­heit­szu­s­tand kranker und trau­ma­tisiert­er Men­schen ver­schlechtert sich in der Erstauf­nah­meein­rich­tung oft dramatisch.
Unter dieser Sit­u­a­tion lei­den ins­beson­dere Kinder und Jugendliche. In Bran­den­burg beste­ht nach drei Monat­en die Schulpflicht für geflüchtete Kinder. Kinder in der Erstauf­nah­meein­rich­tung sind jedoch davon ausgenom­men und wer­den ihres Rechts auf Bil­dung und kindgerechte Umge­bung beraubt.
PRO ASYL startet gemein­sam mit den lan­desweit­en Flüchtlingsräten und weit­eren Organ­i­sa­tio­nen zum Tag des Flüchtlings die Kam­pagne #Nicht­MeineLager http://www.nichtmeinelager.de/. Die zen­trale Forderung ist, die Poli­tik der Inhaftierung und Fest­set­zung als Maß­nah­men zur Abschreck­ung und Abwehr von Flüchtlin­gen zu been­den. Der Zugang zu Schutz und das Recht auf Asyl müssen gesichert sein.
Nicht nur die Lan­des- und Bun­desregierung, auch die EU set­zt auf Lager­mod­elle. PRO ASYL befürchtet die sys­tem­a­tis­che Ver­hin­derung des Zugangs zum Asyl­recht in Deutsch­land und in der Europäis­chen Union. Hin­ter tech­nokratisch klin­gen­den Begrif­f­en wie »Hotspots«, »kon­trol­lierte Zen­tren«, »Auss­chif­fungsplat­tfor­men« etc. ver­birgt sich der Ver­such Europas, sich zunehmend aus dem Flüchtlingss­chutz zu verabschieden.
Mit den Konzepten von »Auss­chiffugsplat­tfor­men« will die EU die Ver­ant­wor­tung für Asyl­suchende nach Nordafri­ka ver­lagern – denn Flüchtlingss­chutz auf europäis­chem Boden soll am besten ver­hin­dert werden.
Der Flüchtlingsrat fordert grund­sät­zlich die Abschaf­fung von Wohn­verpflich­tun­gen, Res­i­den­zpflicht und Wohn­sitza­u­flage. Geflüchtete länger­fristig in Sam­melun­terkün­fte einzuweisen, ist mit der allen Men­schen nach Art. 2 Abs. 2 GG zugesicherten Hand­lungs­frei­heit nicht vere­in­bar. Die hohe Bele­gungs­dichte, das erzwun­gene Zusam­men­leben mit frem­den Men­schen, fehlende Pri­vat­sphäre und Rück­zugsmöglichkeit­en und die erhe­blich reduzierte Infra­struk­tur führen zu ein­er drastis­chen Ver­schlechterung von Krankheit­en und Trau­ma­ta, ver­hin­dern Teil­habe und fördern Desintegration.
Der Flüchtlingsrat Bran­den­burg fordert gemein­sam mit den Lan­des­flüchtlingsräten, PRO ASYL und anderen Organ­i­sa­tio­nen, dass Flüchtlinge und Migrant*innen nicht entrechtet und in Lagern isoliert oder gar inhaftiert wer­den dür­fen – ob in Deutsch­land, der Europäis­chen Union oder außer­halb der EU.
Alle Forderun­gen und Infos zur Kam­pagne gibt es unter http://www.nichtmeinelager.de/

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Law & Order

Unerträgliches Ausmaß rechter Gewalt

Unab­hängige Opfer­ber­atungsstellen reg­istri­eren schon jet­zt 93 Vor­fälle ras­sis­tis­ch­er, rechter und anti­semi­tisch motiviert­er Gewalt und Bedro­hun­gen, seit­dem die extreme Rechte und organ­isierte Rassist*innen bun­desweit den gewalt­samen Tod von Daniel H. (35) in Chem­nitz in der Nacht vom 24./25. August 2018 instrumentalisieren.
In der im Anhang befind­lichen Auswahl sind lediglich diejeni­gen Angriffe und Bedro­hun­gen aufge­führt, die entwed­er durch die Betrof­fe­nen, Polizei- oder Medi­en- und Blogger*innenberichte öffentlich gemacht wur­den. Nicht im Einzel­nen aufge­führt sind min­destens 34 Vor­fälle von Kör­per­ver­let­zun­gen, Nöti­gun­gen und Bedro­hun­gen, die die Opfer­ber­atung der RAA Sach­sen alleine in Chem­nitz seit dem 26. August 2018 reg­istri­ert hat.
“Das ohne­hin schon viel zu hohe Niveau ras­sis­tis­ch­er und rechter Gewalt der ver­gan­genen zwei Jahre steigt in einem besorgnis­er­re­gen­den Maß weit­er“, sagt Judith Porath, Mit­glied im Vor­stand der Ver­bands der Beratungsstellen für Opfer rechter, ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tis­ch­er Gewalt und Geschäfts­führerin des Vere­ins Opfer­per­spek­tive. “Die All­ge­gen­wart ras­sis­tis­ch­er Het­ze führt dazu, dass es keine sicheren Orte mehr gibt: Ob in der Eis­diele beim Eisessen in Wies­loch, beim Zeitungsaus­tra­gen in Freiburg, beim S‑Bahnfahren in Berlin und München, beim Bier­fest im ländlichen Bay­ern oder in der eige­nen Woh­nung in Dem­min — Geflüchtete, Fam­i­lien mit Migra­tionsh­in­ter­grund und Schwarze Deutsche müssen derzeit tat­säch­lich über­all damit rech­nen, von organ­isierten Neon­azis und Ras­sis­ten oder von ras­sis­tis­chen Gelegenheitstäter*innen ange­grif­f­en zu werden.”
Aus Sicht der im VBRG zusam­mengeschlosse­nen dreizehn unab­hängi­gen Beratungsstellen sei es jet­zt wichtiger denn je, „bei ras­sis­tis­chen Bedro­hun­gen und Gewalt­tat­en einzu­greifen statt wegzuschauen“, betont Judith Porath. Es gelte jet­zt deut­lich zu machen, dass „die Sol­i­dar­ität mit den Betrof­fe­nen sich nicht auf Son­ntagsre­den reduziert.“ Das könne der Anruf beim polizeilichen Notruf sein, die Bere­itschaft sich als Zeug*in zur Ver­fü­gung zu stellen oder sich unmit­tel­bar an die Seite von Ange­grif­f­en den Täter*innen entgegenzutreten.
Darüber hin­aus fordern die Opfer­ber­atungsstellen eine kon­se­quentere Strafver­fol­gung rechter, ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tisch motiviert­er Gewalt und Bedro­hun­gen: „Wir brauchen endlich in allen Bun­deslän­dern Schw­er­punk­t­staat­san­waltschaften sowie eine Bere­itschaft bei den Strafver­fol­gungs­be­hör­den, ras­sis­tis­che, anti­semi­tis­che und poli­tisch rechte Tat­mo­tive adäquat zu erken­nen, zu benen­nen und unter Anwen­dung von §46 Abs. 2 Satz 2 StGB auch straf­schär­fend zu bew­erten“, so Porath. „Im Übri­gen wer­den wir es nicht zulassen, dass die extreme Rechte mit Daniel H. und auch Sophia L. aus Leipzig den gewalt­samen Tod von Men­schen für ras­sis­tis­che Het­z­jag­den instru­men­tal­isiert, die unter anderen Umstän­den Zielscheibe für Ras­sis­mus und recht­en Bedro­hun­gen waren.“
Ver­band der Beratungsstellen für Betrof­fene rechter, ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tis­ch­er Gewalt, 26.09.2018

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(Anti-)Rassismus Law & Order

Wir sind die Seebrücke“ – Kundgebung in Frankfurt (Oder)

Am Son­ntag, dem 30. Sep­tem­ber 2018, 15.00 Uhr, find­et an der Frank­furter Oder­brücke eine Kundge­bung der Ini­tia­tive „See­brücke“ für sichere Fluchtwege, ein offenes Europa und eine sol­i­darische und weltof­fene Gesellschaft statt. Zu der Ver­anstal­tung ruft das Frank­furter Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“, beste­hend aus zivilge­sellschaftlichen Ini­tia­tiv­en, Vere­inen, Ver­bän­den und Vertreter*innen von Parteien auf. Dazu erk­lärt der Sprech­er des Bünd­nis Kein Ort für Nazis Jan Augustyniak:
„Men­schen auf dem Mit­telmeer ster­ben zu lassen, um die Abschot­tung Europas weit­er voranzubrin­gen und poli­tis­che Machtkämpfe auszu­tra­gen, ist unerträglich und spricht gegen jegliche Human­ität. Dieser Tage muss sog­ar das let­zte noch verbliebene pri­vate Seenot-Ret­tungss­chiff „Aquar­ius II“ auf dem Mit­telmeer darum kämpfen, Men­schen vor dem Ertrinken ret­ten zu dür­fen. Dabei war und ist Migra­tion schon immer Teil unser­er Gesellschaft. Wir brauchen ein offenes Europa, sol­i­darische Städte und sichere Häfen – und keine geschlosse­nen Grenzen.“
Die „See­brücke“ ist eine inter­na­tionale Bewe­gung, getra­gen von ver­schiede­nen Ini­tia­tiv­en und Akteur*innen der Zivilge­sellschaft. Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ sol­i­darisiert sich mit allen Men­schen auf der Flucht und fordert von der deutschen und europäis­chen Poli­tik sichere Fluchtwege, eine Entkrim­i­nal­isierung der Seenotret­tung und eine men­schen­würdi­ge Auf­nahme der Men­schen, die fliehen mussten oder noch auf der Flucht sind.
„Für diese Forderun­gen wollen wir an der Oder­brücke ein­ste­hen und Frank­furt zu einem Teil ein­er sol­i­darischen und weltof­fe­nen Gesellschaft für alle machen. Orange ist die Farbe des „Seebrücke“-Bewegung: Mit der Farbe der Ret­tungswest­en zeigen wir unsere Sol­i­dar­ität mit flüch­t­en­den Men­schen und Seenotret­tung­sor­gan­i­sa­tio­nen.“, so Augusty­ni­ak weiter.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“: www.kein-ort-fuer-nazis.org
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zur Ini­tia­tive „See­brücke“: www.seebruecke.org

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(Anti-)Rassismus Law & Order

Wir sind die Seebrücke – Kundgebung in Frankfurt (Oder)

Am Son­ntag, dem 30. Sep­tem­ber 2018, 15.00 Uhr, find­et an der Frank­furter Oder­brücke eine Kundge­bung der Ini­tia­tive „See­brücke“ für sichere Fluchtwege, ein offenes Europa und eine sol­i­darische und weltof­fene Gesellschaft statt. Zu der Ver­anstal­tung ruft das Frank­furter Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“, beste­hend aus zivilge­sellschaftlichen Ini­tia­tiv­en, Vere­inen, Ver­bän­den und Vertreter*innen von Parteien auf. Dazu erk­lärt der Sprech­er des Bünd­nis Kein Ort für Nazis Jan Augustyniak:
„Men­schen auf dem Mit­telmeer ster­ben zu lassen, um die Abschot­tung Europas weit­er voranzubrin­gen und poli­tis­che Machtkämpfe auszu­tra­gen, ist unerträglich und spricht gegen jegliche Human­ität. Dieser Tage muss sog­ar das let­zte noch verbliebene pri­vate Seenot-Ret­tungss­chiff „Aquar­ius II“ auf dem Mit­telmeer darum kämpfen, Men­schen vor dem Ertrinken ret­ten zu dür­fen. Dabei war und ist Migra­tion schon immer Teil unser­er Gesellschaft. Wir brauchen ein offenes Europa, sol­i­darische Städte und sichere Häfen – und keine geschlosse­nen Grenzen.“
Die „See­brücke“ ist eine inter­na­tionale Bewe­gung, getra­gen von ver­schiede­nen Ini­tia­tiv­en und Akteur*innen der Zivilge­sellschaft. Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ sol­i­darisiert sich mit allen Men­schen auf der Flucht und fordert von der deutschen und europäis­chen Poli­tik sichere Fluchtwege, eine Entkrim­i­nal­isierung der Seenotret­tung und eine men­schen­würdi­ge Auf­nahme der Men­schen, die fliehen mussten oder noch auf der Flucht sind.
„Für diese Forderun­gen wollen wir an der Oder­brücke ein­ste­hen und Frank­furt zu einem Teil ein­er sol­i­darischen und weltof­fe­nen Gesellschaft für alle machen. Orange ist die Farbe des „Seebrücke“-Bewegung: Mit der Farbe der Ret­tungswest­en zeigen wir unsere Sol­i­dar­ität mit flüch­t­en­den Men­schen und Seenotret­tung­sor­gan­i­sa­tio­nen.“, so Augusty­ni­ak weiter.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zum Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“: www.kein-ort-fuer-nazis.org
Weit­ere Infor­ma­tio­nen zur Ini­tia­tive „See­brücke“: www.seebruecke.org

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Law & Order

AfD-Kundgebung in Bernau 07.07.2018

Ver­gan­genen Sonnabend hielt die AfD Barn­im eine Kundge­bung unter dem Mot­to „Unsere Frauen und Töchter sind kein Frei­wild“ auf dem Bahn­hofsvor­platz in Bernau ab. Vor etwa 80 Teilnehmer*innen ver­mit­tel­ten die Redner*innen das in recht­en Diskursen häu­fig bemühte Bild des „über­grif­fi­gen Frem­den“ und instru­men­tal­isierten sex­u­al­isierte Gewalt für ras­sis­tis­che Het­ze und Angriffe auf die Asylpoli­tik Angela Merkels.
Etwa 40 Gegendemonstrant*innen ver­sam­melten sich mit Trans­par­enten wie „Flüchtlinge Willkom­men!“ oder „No Depor­ta­tions“ und riefen Sprechchöre wie „Schluss mit Hetze!“.

AfD auf dem Bahnhofsvorplatz in Bernau
AfD auf dem Bahn­hofsvor­platz in Bernau

Schafe und Wölfe
Der Vor­sitzende der AfD Barn­im, Klaus-Peter Kulack, eröffnete die Kundge­bung mit ein­er het­zerischen Rede, in der er dazu aufrief, „Dem Gesin­del den Kampf an zu sagen“. In Metha­phern rief er die Kundgebungsteilnehmer*innen zu Gewalt auf:
„Seht euch vor – aus Schafen wer­den näm­lich ganz schnell reißende Wölfe!“ (Teil­nehmer­rufe: „Ja!“) „Wir gewähren Leuten Schutz und unser Steuergeld und zum Dank benehmen sich einige wie der let­zte Dreck gegen uns. Denen sagen wir: Wie sind nicht mehr eure Schafe, wir sind ab heute eure Wölfe! Wir sind die Her­ren im Haus und wir wer­den nur dulden wer sich hier vernün­ftig und angemessen bewegt. Alle anderen sollen uns fürcht­en ler­nen. Die Zeit der Schafe ist vor­bei, Wider­stand ist ange­sagt.“ (Sprechchöre „Wider­stand!“)
„Wir wollen keine Schafe mehr sein! Gewöh­nt euch daran, Wölfe zu sein, ab jet­zt und ab sofort. Lasst uns die Wölfe zum Vor­bild nehmen. Sie vertei­di­gen ihre Rotte und fletschen die Zähne wenn sie ihr Revi­er vertei­di­gen. Keine Frau und kein Mäd­chen ist Frei­wild für herge­laufene Nicht­snutze. Und ich denke, wenn Sie merken, dass Sie keine Chance haben und auf selb­st­be­wusste Men­schen stoßen, die die ihnen die Zähne zeigen, wer­den sie ganz schnell dahin zurück­kehren wo sie hergekom­men sind. Die Zeit der Schafe ist vorbei!“
Koop­er­a­tion mit der NPD
Unter den Teilnehmer*innen waren einige bekan­nte Aktivis­ten der NPD. Andreas Rokohl, langjähriger Aktivist der NPD Barn­im, war zudem als offizieller Fotograf auf der AfD-Kundge­bung, er trug eine Arm­binde mit der Auf­schrift „Medi­en“.
NPD-Aktivist Andreas Rokohl als offizieller Fotograf
NPD-Aktivist Andreas Rokohl als offizieller Fotograf

Weit­er­hin auf­fäl­lig war, dass vier Teil­nehmer T‑Shirts mit der Auf­schrift „Schutz­zone“ tru­gen und vor Beginn der Kundge­bung für Fotos posierten. Diese wur­den später auf der seit Juni 2018 beste­hen­den Face­book-Seite „Schutz­zone Barn­im“ veröf­fentlicht. Über diese Seite wurde auch die AfD-Kundge­bung bewor­ben. Hin­ter der „Schutz­zone Barn­im“ steckt die NPD Barn­im, welche eine bun­desweite Kam­pagne der NPD umset­zt. Ziel dieser Kam­pagne ist es, öffentlichkeitswirk­sam Bürg­er­wehren zu etablieren, um ver­meintlich Recht und Ord­nung durchzuset­zen. Was das bedeutet, sieht man auf den auf „Schutz­zone Barn­im“ veröf­fentlicht­en Fotos. Darauf abge­bildet sind durch Bernau patrouil­lierende Män­ner, die NPD-Aufk­le­ber verkleben, und mit Reichs­flaggen bestück­te Gebäude.
Facebook-Screenshot der NPD-Seite
Face­book-Screen­shot der NPD-Seite
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(Anti-)Rassismus Law & Order

Tschetschenische Flüchtlinge wehren sich gegen unverhältnismäßigen Polizeieinsatz

Flüchtlingsrat unter­stützt offe­nen Brief von Tschetschen_innen aus Cottbus
Der Flüchtlingsrat Bran­den­burg unter­stützt den beige­fügten offe­nen Brief, in dem sich Tschetschen_innen aus Cot­tbus gegen die ihnen ent­ge­genge­bracht­en ras­sis­tis­chen Zuschrei­bun­gen sowie die ange­wandte Polizeige­walt wehren. Wir unter­stützen ihre Forderun­gen nach ein­er Aufk­lärung der Vor­fälle sowie nach einem Dia­log zwis­chen den Ver­ant­wortlichen aus Min­is­te­rien, der Stadt Cot­tbus und den betr­e­f­fend­en Tschetschen_innen.
Die in dem Brief geschilderten Fes­t­nah­men etlich­er Unbeteiligter, darunter Kranker, die Behand­lung und Ver­wehrung von Recht­en und Infor­ma­tion auf der Polizei­wache, die Durch­suchun­gen von Kindern und ihren Eltern bei vorge­hal­tener Waffe sind unver­hält­nis­mäßig. Der offene Brief und das darin geschilderte Vorge­hen der Behör­den lassen ein ras­sis­tis­ches Pro­fil­ing durch die Sicher­heits­be­hör­den erken­nen, das Tschetschen_innen unter Gen­er­alver­dacht stellt und sie in ihren Grun­drecht­en verletzt.
Die Verfasser_innen des offe­nen Briefes machen außer­dem auf den antimus­lim­is­chen Ras­sis­mus gegenüber Tschetschen_innen aufmerk­sam, der ihnen im All­t­ag und bei Behör­den sowie bei den Vor­fällen der ver­gan­genen Wochen ent­ge­gen schlägt. Ras­sis­tis­che Diskurse um innere Sicher­heit wer­den dabei genutzt, um die Rechte von Tschetschen_innen im Asylver­fahren und während ihres Aufen­thaltes weit­er einzuschränken, sie von Inte­gra­tionsleis­tun­gen auszuschließen und sie gesellschaftlich zu isolieren.
Dabei wer­fen die Ver­ant­wortlichen demokratis­che Grund­sätze gle­ich mit über Bord. So sprach der Leit­er der Aus­län­der­be­hörde Cot­tbus Carsten Kon­za­ck auf dem ver­gan­genen Sach­sendor­fer Bürgerdialog1 von Ausweisun­gen der betr­e­f­fend­en Tschetsch­enen, ohne dass eine Verurteilung seit­ens der Gerichte erfol­gt wäre. Diejeni­gen, über deren Ausweisung nun in der Öffentlichkeit debat­tiert wird, haben gegen ihren ablehnen­den Asylbescheid Klage beim Ver­wal­tungs­gericht ein­gelegt, das die behördlichen Beschei­de prüft. Wenn Carsten Kon­za­ck sagt, er könne das Ver­fahren beschle­u­ni­gen, ist das nicht nur anmaßend, son­dern auch ein frag­würdi­ger Umgang mit der im Grundge­setz ver­ankerten Gewaltenteilung.
In ihrem Offe­nen Brief schildern die Betrof­fe­nen ihre eigene Per­spek­tive auf die aktuelle Sit­u­a­tion in Cot­tbus und darüber hin­aus. Es ist zen­tral, dass die Adressat_innen diese Per­spek­tive sehr ernst nehmen, denn es ist eine Analyse, die in der öffentlichen Debat­te bish­er unge­hört bleibt. Die Kon­struk­tion von Tschetschen_innen als homo­gene Gruppe, von der eine Gefahr aus­ge­hen würde, führt dazu, dass indi­vidu­elle Schick­sale, die Ver­let­zlichkeit von einzel­nen Betrof­fe­nen und die gravieren­den Auswirkun­gen von Ras­sis­mus auf Einzelne aus­ge­blendet wer­den kön­nen. Wenn Men­schen ent­men­schlicht wer­den, wird die Anwen­dung von Gewalt zu einem reinen Verwaltungsakt.
Seit Anfang des Jahres kri­tisiert der Flüchtlingsrat die zunehmende Krim­i­nal­isierung von Geflüchteten in Cottbus2. Der Flüchtlingsrat fordert einen selb­stre­flex­iv­en Umgang der Behör­den mit ras­sis­tis­chen Zuschrei­bun­gen, die sich in öffentlichen Äußerun­gen sowie ihren Hand­lun­gen wider­spiegeln. Wir fordern ein Ende des vorgeschobe­nen und unver­hält­nis­mäßi­gen Sicher­heits­diskurs­es seit­ens der Behör­den in Cot­tbus, deren Lei­d­tra­gende schutz­suchende Men­schen sind. Wir fordern die Aufk­lärung der Vor­fälle in Cot­tbus und einen Dia­log mit den Geschädigten.
1 https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/hartes-vorgehen-gegen-tschetschenen_aid-23645561
2 http://www.fluechtlingsrat-brandenburg.de/aktuelles/wessen-sicherheit-innenminister-auf-dem-rechten-auge-blind

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Sonstiges

Ultrash Festival No. 12

Dieses Jahr find­et das 12. Ultrah Fes­ti­val im Frei­Land Post­dam statt, hier die ersten Infos:
Fre­itag:
Ein­lass 20.00 Uhr — Beginn: 21.00 Uhr
Hors Con­t­role (AFA-Oi! aus Frankre­ich) Bull Brigade (Streetpunk/Oi! aus Ital­ien) https://www.facebook.com/bullbrigade
Drown­ing Dog & Malat­es­ta (Elec­tro­rap aus San Francisco/Berlin) https://www.facebook.com/DDMRAP2018/
All­ge­meines Denkver­mö­gen (Hardcore/Punk aus Rheinsberg/NRW) https://www.facebook.com/AllgemeinesDenkvermoegen/
After­show­par­ty mit dem leg­endären Team Ramrod!
Sam­stag:
15.00 Uhr Lesung mit Robert Claus aus seinem Buch „Hooli­gans. Eine Welt zwis­chen Fußball, Gewalt und Poli­tik“ (siehe: https://www.jetzt.de/politik/ robert-claus-ueber-hooligans-neonazis-und-den-kampf-der-nibelungen)
Ab 17.00 Uhr Open Air mit:
Rho­da Dakar (Two Tone Leg­ende aus Eng­land: https://www.facebook.com/)
The Chancers (Two Tone/Ska aus Tschechien: https://www.facebook.com/)
Roz­por (AFA-Oi! aus der Slowakei: https://www.facebook.com/Rozpor/)
Brigadir (Rev­o­lu­tion­ary Oi!/Streetpunk aus ST.Petersburg/Russland) https://www.facebook.com/Brigadir-812575332131302/
Grit (female front­ed AFA-Streetpunk-Oi!aus Dublin/Irland) www.facebook.com/GRITDUBLINOIPUNK
After­show­par­ty mit den Kult-DJs Ron­ny und Mike im Spartacus!
Haus2 : All­nighter (Ear­ly Reg­gae, Rock­steady & Soul) mit den wun­der­baren Rudy Willy & Mon­ty Cantsin!

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