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(Anti)militarismus

Bombodrom auf der Kippe – kippen wir das Bombodrom

Das ehe­ma­lige sow­jetis­che Bom­bo­drom liegt auf 142 km² Hei­de im Nor­den
Bran­den­burgs, an der Gren­ze zu Meck­len­burg. Dort plant die deutsche
Luft­waffe seit mehr als 15 Jahren den größten kon­ti­nen­tal­en Luftkrieg-
und Bombenübungsplatz in Europa. Die Eurofight­er aus Ros­tock-Laage üben
schon seit Jahren den Trock­e­nan­flug. Aber auch die Som­mer­ak­tion­stage
find­en seit Jahren am und auf dem Platz statt und sind zunehmend
erfol­gre­ich. Im Vor­wahlkampf gibt es vage Ver­sprechun­gen, die Pla­nun­gen
fall­en zu lassen. Aber auch gebroch­ene Ver­sprechen solch­er Art haben
eine lange Tradition!

Deswe­gen liegt ein­er unser­er Schw­er­punk­te bei diesen Aktion­sta­gen im
Üben für den Ern­st­fall: Die Bun­deswehr und die NATO wollen Krieg üben,
wir üben den Wider­stand dage­gen. Bei der erfol­gre­ichen Kam­pagne „Bomben
NEIN — wir gehen REIN” haben sich bish­er über 2100 Men­schen bere­it
erk­lärt, in Grup­pen auf das Bom­bo­dromgelände zu gehen, um die
Bomben­ab­würfe damit zu stop­pen. Das Mil­itär plant auf dem Platz an 200
Tagen im Jahr zu üben. Um dage­gen langfristi­gen, effek­tiv­en Wider­stand
leis­ten zu kön­nen, wollen wir — ähn­lich wie die anti­mil­i­taris­tis­chen
Block­aden im schot­tis­chen Faslane — ein Konzept entwick­eln, in dem 200
Grup­pen je an einem Tag, öffentlich angekündigt, doch unbe­merkt, auf
den Platz gehen und damit das Bomben verhindern.

Um zu zeigen, dass wir unseren Wider­stand gegen Krieg und
Mil­i­tarisierung und die Inbe­trieb­nahme des Bom­bo­droms ernst meinen,
wollen wir, das „Aktions­bünd­nis Rosa Hei­de gegen Bom­bo­drom und
Mil­i­tarisierung”, neben vie­len Aktio­nen in und um das Gelände eben auch
Aktion­strain­ings im „Trock­e­nen” und auf dem Gelände selb­st durch­führen.
Wenn die Bun­deswehr das Gelände wirk­lich ein­mal als Schieß­platz in
Betrieb nehmen sollte, dann ist zivil­er Unge­hor­sam die einzige
Per­spek­tive des Wider­stands gegen das Bom­bo­drom. Dazu braucht es eine
bre­ite von vie­len Grup­pen getra­gene Aktions­ba­sis — und eine
Vor­bere­itung. Train­ings und Erkun­dun­gen unter den heuti­gen rel­a­tiv
ruhi­gen Bedin­gun­gen geben uns die Sicher­heit und Ver­trautheit mit den
Gegeben­heit­en vor Ort, um erfol­gre­ich vorge­hen zu können.

Anknüpfend an die guten Erfahrun­gen vom let­zten Jahr möcht­en wir auch
dieses Mal zu Diskus­sio­nen über über­greifende The­men ein­laden. Wir
fan­den den Aus­tausch in den ver­gan­genen Jahren zwis­chen Paz­i­fistIn­nen,
Autonomen, Anti­mil­i­taristIn­nen, Anar­chistIn­nen, queeren Fem­i­nistIn­nen
und vie­len ver­schiede­nen Men­schen aus der Region sehr span­nend und
per­spek­tivisch weg­weisend. Dabei wollen wir Erfahrun­gen vor Ort mit
strate­gis­chen Fragestel­lun­gen verknüpfen:
Wo ste­ht Ihr mit Eurem Pro­jekt vor Ort? Welche Schwierigkeit­en gibt es
dabei zu über­winden? Welche Früchte trägt Euer anti­mil­i­taris­tis­ch­er
Wider­stand? Welche Form der Unter­stützung und Ver­net­zung wären für Euch
hil­fre­ich?

 

Zur Strate­gie:

Wo bietet sich eine gemein­same, bun­desweite (europaweite) koor­dinierte
Ini­tia­tive an, die nicht den Events hin­ter­her läuft, son­dern eine
Hand­lung­sof­fen­sive gegenüber der beste­hen­den Mil­i­tarisierung eröffnet?
Wie sieht Euer Faz­it nach Stras­bourg aus? Was kommt nach der
Bun­destagswahl auf uns zu — wenn die Dämme von Kurzarbeit und ALG I
brechen und die Krisen­be­wäl­ti­gung der Konkur­renz aller gegen alle
über­lassen wird? Wo kön­nen wir die soziale Frage mit der
anti­mil­i­taris­tis­chen Prax­is zu verzah­nen? Was bedeuten für uns die
Bestre­bun­gen, dass Polizei und Mil­itär im Inneren einge­set­zt wer­den
sollen, um auf­brechende soziale Wider­sprüche mit Gewalt zu ersticken?

 

Kul­tur auf dem Bombodrom

Fre­itag Abend, 14.8.

  • Para­neua — Ska aus Neuruppin
  • YOK — pock­et­punk an ukulele und quetsche
  • Rolan­do Ran­dom & The Young Soul Rebels — Ska/Punk/Reggae aus Berlin
  • Lari and Fari — Indie/Pop/Alternativ aus Berlin


Sam­stag Abend, 15.8.

  • Tech­no mit DJ Eule

 

Es kommt also einiges zusam­men in der bun­ten Protest- und
Wider­standsszene. Wir wollen zusam­men mit der Region zum endgülti­gen
Sargnagel für diesen Bomben­ab­wurf­platz wer­den! Und wir wollen unsere
Ver­net­zung weit­er entwick­eln. Deshalb dürft ihr Euch diese
Som­mer­ak­tion­stage gegen das geplante Bom­bo­drom auf keinen Fall ent­ge­hen
lassen.


Organ­isatorisches: Was ist mitzubringen?

Campin­gaus­rüs­tung, gutes Schuh­w­erk, kleinere Ruck­säcke für Pro­viant,
wer hat: Klet­ter­aus­rüs­tung, Taschen­lam­p­en und wenn möglich: mit Fahrrad
oder sog­ar mit Auto
kom­men…

Verpfle­gung: Vokü ist vor Ort.

Anreisemöglichkeit­en: A24 (Herzsprung), Bahn RE06 (Fret­z­dorf)

Ort: Beginn am 13.8. um 14 Uhr in Fret­z­dorf, Tre­ff­punkt am Bahnhof

Kon­takt: Infotele­fon ab dem 11.8: 0162–8716380

Web­site: http://www.g8undwar.de und http://www.ClownsFREIHEIDe.de.tl

 

Aktions­bünd­nis “Rosa Hei­de gegen Bom­do­drom und Militarisierung”

 

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Hallo Potsdam” — neues Zeitungsprojekt

Hal­lo Potsdam!

ist der Titel ein­er Zeitung, welche in den let­zten Monat­en von Dutzen­den Pots­damerin­nen und Pots­damern geschrieben, gestal­tet und erar­beit­et wurde. Wir haben die Debat­te über Jugend­kul­tur und Freiräume zum Anlass genom­men, um uns kri­tisch mit der Sit­u­a­tion in der Stadt zu beschäfti­gen, in der wir leben. 

 

Es ist, wie es ist!“

war die Aus­sage eines umfan­gre­ichen Inter­views mit dem Ober­bürg­er­meis­ter, Her­rn Jakobs. Das woll­ten wir gern nach­prüfen. Wie ist es in der Stadt, in den ver­schiede­nen Stadt­teilen? Warum ist Pots­dam zur teuer­sten Stadt der neuen Bun­deslän­der gewor­den, wie leben die Men­schen hier damit? Wir haben ver­sucht, die Struk­turen, Zwänge und Mech­a­nis­men her­auszufind­en, die Pots­dam so gemacht haben, wie es jet­zt ist: Mit ges­per­rten Ufer­we­gen, Parkkon­trollen und geschlosse­nen Jugend­klubs, aber auch mit span­nen­den Kul­tur­pro­jek­ten, alter­na­tiv­en Wohn­pro­jek­ten und sozialem Engage­ment. Wir haben ver­sucht, Freiräume, Moti­va­tion und Ideen zu beschreiben, die dafür sor­gen, dass es bis heute auch das andere Pots­dam gibt: Selb­st­bes­timmt, emanzi­pa­torisch und engagiert.

Natür­lich wollen wir mit der Zeitung vor allem der Aus­sage „Es ist, wie es ist!“ wider­sprechen! Pots­dam ist so, wie wir es wollen. Und wir wollen ein anderes Pots­dam! Kein preußis­ches Dis­ney­land, keine Gate- Com­mu­ni­ty, kein Investi­tion­sob­jekt für Neure­iche. Unser Pots­dam bietet genug Freiräume für die ver­schiedene Kul­turen, unser Pots­dam inte­gri­ert Migran­tInnen, unser Pots­dam lässt ver­schiedene Lebensen­twürfe zu, unser Pots­dam hat Mieto­ber­gren­zen, freie Fahrrad­wege, jede Menge Gemein­schaft­spro­jek­te und ist lebendig, far­ben­froh und offen.

Mit diesen Aus­sagen, ver­mit­telt in ganz unter­schiedlichen und kreativ­en redak­tionellen For­men mis­chen wir uns in die Diskus­sion um die weit­ere Entwick­lung der Stadt Pots­dam ein.

Ab dem 28. Mai 2009 kön­nen sich alle Men­schen dieser Stadt auf eine kosten­los verteilte Zeitung freuen, die für jede/n was bietet: Artikel zum Stad­tum­bau und zur Mieten­twick­lung, Kom­mentare, ein neues Wür­fel­spiel, ein etwas anderes Inte­view mit dem Ober­bürg­er­meis­ter, viele Bilder, die eine neue Sicht auf die Stadt bieten, Karika­turen und die Vorstel­lung der vie­len emanzi­pa­torischen Pro­jek­te dieser Stadt. Dafür haben wir die Zeitung in ein­er Auflage von 40.000 Exem­plaren gedruckt.

An der Diskus­sion, die wir damit anstoßen wollen, kann sich jed­er außer­dem auf fol­gen­der Inter­net­seite beteili­gen: www.hallo-potsdam.org

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(Anti)militarismus

Anti — Bundeswehr- Aktionen in Joachimsthal und Bernau (Barnim)

Infori­ot — Der Land­kreis Barn­im ist gegen die Bun­deswehr aktiv: Am Don­ner­stag protestierten Antimilitarist_innen in Joachim­sthal gegen das öffentliche Gelöb­nis der Bun­deswehr. In Bernau organ­isierten Antimillitarist_innen deswe­gen am Fre­itag einen Infor­ma­tion­stisch. Der Protest richtet sich gegen die Präsenz der Bun­deswehr auf der jährlichen Aus­bil­dungs- und Stu­di­en­börse am Bernauer Paulus Prae­to­rius Gymnasium.

Joachim­sthal, Donnerstag: 

Auf dem Joachim­splatz in Joachim­sthal fand am ver­gan­genen Don­ner­stag, den 14. Mai, die Verei­di­gung der neuen Bun­deswehr-Rekruten aus Pren­zlau (Land­kreis Uck­er­mark) statt. Anschließend gin­gen die Rekruten in das Rathaus wo der Kom­man­deur des Fer­n­melde­batail­lons 610 zu ein­er sicher­heit­spoli­tis­chen Ver­anstal­tung lud. Zuvor gab es in der evan­ge­lis­chen Kirche einen Gottes­di­enst anlässlich des Gelöbnisses.


Nicht nur die Anwe­sen­heit der Bun­deswehr-Rekruten stoß auf Ablehnung der Antimilitarist_innen, auch der Gottes­di­enst war Grund für den Protest. Deshalb riefen kri­tis­che Stim­men der evan­ge­lis­chen Jugen­dar­beit zu ein­er friedlichen Kundge­bung gegenüber der Kirche auf. In der Ankündi­gung hieß es: “Wir lehnen Gottes­di­en­ste im Zusam­men­hang mit mil­itärischen Zer­e­monien ab, eben­so die schein­bare Alter­na­tivlosigkeit der Bun­deswehr, ihre ange­bliche Selb­stver­ständlichkeit, ihre dauer­hafte Notwendigkeit, ihre Darstel­lung als guter, sicher­er Arbeitgeber.”


In Sichtweite des Gelöbiss­es hing ein Trans­par­ent mit der Auf­schrift “Wie passt kirch­liche ‘Schützen­hil­fe’ zum Gebot ‘Du sollst nicht töten’?” und “Konflikt-‘lösung’ durch Mil­itär? Noch mehr Mit­tel, noch mehr Wer­bung für die Bun­deswehr? NICHT MIT UNS!”. Daneben wur­den Infofly­er und Broschüren unter der Prämisse“Bundeswehr abschaf­fen!” verteilt. Der Song “Say No” von Udo Lin­den­berg sollte den Proetest gegen die Bun­deswehrrekruten untermalen.


Bernau, Fre­itag:


Als sicher­er Arbeit­ge­ber will auch die Bun­deswehr in Bernau auftreten und das schon seit mehreren Jahren. Auf der Aus­bil­dungs- und Stu­di­en­börse am Paulus-Prae­to­rius Gym­na­si­um präsen­tierte sie sich in der Ver­gan­gen­heit erst mit eigen­em Panz­er, später “nur noch” mit einem Infor­ma­tions-Truck auf dem Schul­hof. In diesem Jahr zog sich die Bun­deswehr, geschützt durch mehrere Feld­jäger und ein enormes Polizeiaufge­baut, in einen abgele­ge­nen Raum in der Schule zurück. Der Prost der ver­gan­gen Jahren hat­te seine Wirkung also nicht verfehlt.

An einem Infor­ma­tion­s­stand vor der Schule verteil­ten Antimilitarist_innen Fly­er wie “Wer­ben fürs Ster­ben” und forderten “Bun­dewehr raus aus den Schulen” und “Bun­deswehr wegtreten”.

Ein weit­er­er Artikel zum Anti-Bun­deswehr-Protest am Fre­itag in Bernau hier.

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Bernau: Bundeswehr in Gymnasium gestört

Am 15. Mai wurde zum Protest nach Bernau bei Berlin gerufen. In einem dor­ti­gen Gym­na­si­um fand eine Aus­bil­dungs- und Stu­di­en­börse statt, auf der zahlre­iche Aussteller, darunter Rüs­tungskonz­erne, die Polizei und eben auch die Bun­deswehr, Kinder und Jugendliche für sich begeis­tern wollten.

 

Die öffentliche Mobil­isierung in Zeitun­gen (unter anderem taz) und im Inter­net (Indy­media, antimil.blogsport.de) führten dazu, das die Ver­ant­wortlichen unruhig wur­den und schon frühzeit­ig die Polizei ein­schal­teten. Am 15. Mai bot sich dann in und um die Bernauer Lohmüh­len­straße das fol­gende Bild: Es gab eine mas­sive Polizeipräsenz, zahlre­iche Polizeifahrzeuge um das Schul­gelände, zahlre­iche zivile und uni­formierte Polizei in der Schule. Außer­halb des Schul­gelän­des gab es einen kleinen Info­s­tand, auf dem Flug­blät­ter, Zeitun­gen, Broschüren und CDs gegen die Bun­deswehr, gegen deren Rekru­tierungsver­suche und für Musterungsver­weigerung auslagen.

Seit Jahren gibt es Proteste gegen die Bun­deswehr bei dieser Bernauer Ver­anstal­tung. In diesem Jahr war die Bun­deswehr, anders wie ursprünglich vorge­se­hen, nicht mit ihrem Info-Truck vor Ort. Ein­er ihrer Info-Trucks wurde schließlich einige Tage zuvor in Heil­bronn abge­fack­elt. Die Bun­deswehr hat­te Angst und zog sich in einen Klassen­raum zurück, wo sie nur einen Tisch hat­te, zusam­men mit bzw. neben der Bun­de­spolizei. Auf den Tis­chen in den Fluren und im Lichthof der Schule lagen Infor­ma­tions­blät­ter, die sich gegen die Präsenz der Bun­deswehr aussprachen.

Ähn­lich wie bei anderen angekündigten Protesten gegen Bun­deswehr-Rekru­tierungsver­anstal­tun­gen in Arbeit­sämtern beschränk­te die Bun­deswehr ihre Präsenz aufs nötig­ste und verzichtete auf das Brim­bo­ri­um der Vor­jahre. Die Ver­ant­wortlichen hat­ten Bedenken, dass es zu Auss­chre­itun­gen am Stand der Bun­deswehr kommt und auch, dass die Bun­deswehr schlechte Presse erhält.

Wer die Bun­deswehr ein­lädt, muss damit rech­nen, seine Ver­anstal­tun­gen nur mit mas­siv­er Polizeipräsenz durch­führen zu kön­nen. Dass die Bernauer Stu­di­en- und Aus­bil­dungs­börse zu ein­er Polizeimesse wurde — und dies in den näch­sten Jahren bleiben wird — ist Anti­mil­i­taristin­nen und Anti­mil­i­taris­ten zu ver­danken, die es nicht ein­se­hen, dass die Bun­deswehr in Schulen für die Aus­bil­dung zum Krieg wirbt.

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Kundgebung gegen die Bundeswehrpräsenz auf der Ausbildungsplatzbörse

Fre­itag 15. Mai 2009, 11–16 Uhr. Bernau, Lohmüh­len­straße 26.


Protestkundge­bung gegen die Bun­deswehrpräsenz auf der Aus­bil­dungsplatzbörse im
Paulus-Praetorius-Gymnasium.

 

Am Fre­itag, dem 15. Mai 2009 find­et die diesjährige Bernauer Aus­bil­dungs- und
Stu­di­en­börse statt. Wieder mit dabei ist auch die Bun­deswehr mit ihrem Info-Truck im
Schul­hof des Paulus-Prae­to­rius-Gym­na­si­ums. Ein guter Grund erneut zu protestieren.

Am 15. Mai, 11 bis 16 Uhr, Paulus-Prae­to­rius-Gym­na­si­um, Lohmüh­len­straße 26, 16321
Bernau bei Berlin. Der Ein­tritt für alle Inter­essierte ist frei. Vor dem
Schul­gelände wird es einen legalen, angemelde­ten Info­s­tand mit Mate­ri­alien gegen die
Bun­deswehr geben.

Kommt zum Info­s­tand, informiert euch. Helft mit bei der Verteilung des Info­ma­te­ri­als
unter den Schü­lerin­nen und Schülern und anderen Besucherin­nen und Besuch­ern der
Aus­bil­dungsplatzbörse.

Infor­ma­tio­nen: http://antimil.blogsport.de/

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Sommeraktionstage 2009

…zum Camp­en und zu vielfälti­gen Aktio­nen auf dem Bom­bo­drom im kom­menden „Sum­mer of Resis­tance 2009“.

War das nicht erst? Warum schon wieder? Weil NATO, EU und Bun­deswehr immer noch Krieg führen. Weil sie dafür üben müssen und weil daher auch durch die jüng­ste Gericht­sentschei­dung vom März 2009 der Bomben­ab­wurf­platz in der Kyritz-Rup­pin­er Hei­de wieder nicht endgültig ad acta gelegt wurde.

Wir, die Rosa Hei­de, rech­nen auch gar nicht mit ein­er juris­tis­chen Ver­hin­derung des Bom­bo­droms – allen­falls mit ein­er juris­tis­chen Opti­mierung des mil­itärischen Nutzungskonzepts. Die Bun­deswehr und ihre Kom­plizen in Nato und EU wollen diesen Kriegsübungsplatz unbe­d­ingt. Daher ist das ganze let­z­tendlich nur poli­tisch zu ver­hin­dern. Aus diesem Grund waren wir auch 2007 auf unserem Weg zum G8-Gipfel in Heili­gen­damm und 2008 schon mehrere Tage auf dem Platz und haben dort alles mögliche gemacht. Und wir wollen auch 2009 wieder klar machen: Der Bombenkriegsübungsplatz ist und bleibt umkämpft.

Protest und Wider­stand gegen den Aus­bau mil­itärisch­er Infra­struk­tur, gegen die Zunahme von Überwachung und Kon­trolle, gegen Repres­sion, Auf­s­tands­bekämp­fung und die Mil­i­tarisierung des All­t­ags bleibt noch viel zu oft auf lokaler oder regionaler Ebene steck­en. Daher laden wir über­re­gion­al und inter­na­tion­al ein und verorten uns mit dem Camp auf dem geplanten Bombenübungsplatz in der gren­züber­schre­i­t­en­den Mobil­isierun­gen gegen Mil­i­tarisierung und „Sicher­heit­sar­chitek­turen“, egal ob diese von der NATO, den G8 oder der EU zusam­mengez­im­mert wer­den sollen:

<wir laden Euch ein — für die Tage vom 13. bis zum 17. August 2009: Mehrere Tage auf dem geplanten Bomben­ab­wurf­platz camp­en und gemein­sam Tag und Nacht Action machen.

Krieg fängt mit üben an, und auch der “Wider­stand im Ern­st­fall” läßt sich üben. Prak­tis­che Konzepte müssen gemein­sam erprobt und weit­er­en­twick­elt wer­den. Damit wir, wenn der Bombenübungs­be­trieb los­ge­ht, dabei sind, wenn es heißt „Bomben nein — wir gehn rein!“. Diese Kam­pagne hat bere­its mehr als 2.000 Selb­stverpflich­tungserk­lärun­gen von Grup­pen und Einzelper­so­n­en gesam­melt. Die Idee ist, wenn BW und NATO mit Üben anfan­gen wollen, an jedem Übungstag mit min­destens ein­er Gruppe auf das Gelände zu gehen, und durch angekündigte, unkalkulier­bare, nicht lokalisier­bare Anwe­sen­heit dem Mil­itär das “unbeschw­erte Bomben” zu vermiesen.

Daneben wollen wir dies­mal ver­stärkt die umliegen­den Dör­fer besuchen und gemein­sam mit den Men­schen vor Ort Druck machen, um eine starke soziale Bewe­gung zu wer­den. Denn nur der Druck ein­er starken und viel­seit­i­gen Bewe­gung zusät­zlich zur juris­tis­chen Auseinan­der­set­zung wird die Pläne der Bun­deswehr dauer­haft block­ieren und den Bomben­ab­wurf­platz endgültig verhindern.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen find­et man auf der Home­page der Rosa Hei­de: www.g8andwar.de

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Oberverwaltungsgerichtsentscheidung über die militärische Nutzung des Bombodromgeländes

Berlin, 27. März 2009

 

2007 hat das Ver­wal­tungs­gericht Pots­dam in drei Muster­ver­fahren in erster
Instanz entsch­ieden, den Bescheid des Vertei­di­gungsmin­is­teri­ums zur
mil­itärischen Nutzung aufzuheben. Daher durfte die Bun­deswehr das Gelände
bish­er nicht mil­itärisch nutzen. Dage­gen hat die Bun­deswehr Beschw­erde
ein­gelegt. Heute hat das Oberver­wal­tungs­gericht die Aufhe­bung des
Nutzungs­beschei­ds bestätigt.

Zunächst war während der Aus­führun­gen der Mil­itärvertreterIn­nen die
Arro­ganz der Macht im Saal zu spüren: Die Bun­deswehr habe einen
ver­fas­sungsmäßi­gen Auf­trag und genieße deshalb bes­timmte Priv­i­legien —
beispiel­sweise brauche sie keine Bau­genehmi­gun­gen. Sie bestanden darauf:
„Wir sind den Weg gegan­gen, den wir seit 50 Jahren immer gegan­gen sind.“
Dabei beriefen sie sich auf das „Landbeschaf­fungs­ge­setz“ von 1935. Remo
Klinger, Anwalt der Bom­bo­drom-Geg­n­er, set­zte genau dort an: “Das ist ein
Gesetz von 1935, es diente der Weltkriegsvor­bere­itung und wurde 1955 ein­fach
reak­tiviert. Dieses Gesetz entspricht nicht den Min­destanforderun­gen unseres
heuti­gen Rechtsstaates.” Richter Kipp äußerte eben­falls
ver­fas­sun­grechtliche Bedenken angesichts dieses Geset­zes und ver­wies damit
indi­rekt auf das Bun­desver­fas­sungs­gericht. Er hätte von der Bun­deswehr
min­destens ein “Plan­fest­stel­lungsver­fahren light” erwartet. „So nicht!“
läßt sich sein Urteil zusam­men­fassen: Die Bun­deswehr darf auch weit­er­hin
nicht Krieg üben in der Kyritz-Rup­pin­er Heide.

Dazu sagte Markus Euskirchen, ein­er der SprecherIn­nen des Aktions­bünd­niss­es
Rosa Hei­de: „Wir freuen uns über die heutige Gericht­sentschei­dung. Sie
belegt wieder ein­mal die Unfähigkeit der Bun­deswehr, einen rechtlich
wasserdicht­en Nutzungs­bescheid für die Inbe­trieb­nahme ihres
Bomben­ab­wurf­platzes zu erlassen. Heute hat die autoritäre Gesin­nung, die in
der Bun­deswehr herrscht, einen juris­tis­chen Denkzettel ver­passt bekom­men.“
Genau hier liege aber auch das Prob­lem: Mit jed­er Entschei­dung gegen ihre
Ver­suche, das Bom­bo­drom durchzuset­zen, bekomme die Bun­deswehr wichtige
Hin­weise für ihr weit­eres Vorge­hen. Was, wenn die Bun­deswehr dem­nächst
einen „verbesserten“ Nutzungs­bescheid vor­legt und sich zu einem for­mal
demokratis­cheren Ver­fahren durchringt? Was, wenn die Gerichte dann keine
Ein­wände mehr gegen die Mil­i­tarisierung der Hei­de zulassen? Endgültig zu
ver­hin­dern sei die Auf­nahme des mil­itärischen Übungs­be­triebes auf dem
juris­tis­chen Weg also nicht, auch wenn die heutige Gericht­sentschei­dung sich
zunächst anders anhöre. „Aber diese Entschei­dung bedeutet Zeit­gewinn.
Immer­hin. Gut für alle Betrof­fe­nen und gut für weit­ere Aktiv­itäten zur
poli­tis­chen Ver­hin­derung des Bom­bo­droms“, so Euskirchen weiter.

Das Aktions­bünd­nis Rosa Hei­de werde daher auf dem umstrit­te­nen Gelände
weit­ere Aktio­nen organ­isieren und hat angekündigt — wie auch schon in den
ver­gan­genen Jahren – in den Tagen vom 13. bis zum 17. August 2009 mehrere
Tage auf dem Platz zu camp­en, die umliegen­den Dör­fer zu besuchen und dafür
deutsch­land- und europaweit einzu­laden, um so die soziale Basis dafür zu
schaf­fen, das Bom­bo­drom poli­tisch zu ver­hin­dern. Denn nach der Ein­schätzung
des Aktions­bünd­niss­es, so Euskirchen, „wird nur der Druck ein­er starken
und viel­seit­i­gen Bewe­gung gegen die Pläne der Bun­deswehr den
Bomben­ab­wurf­platz endgültig verhindern.“

Aktions­bünd­nis Rosa Heide 

Weit­ere Infor­ma­tio­nen:
www.sichelschmiede.org/Analyse/Juristisches.htm
www.freieheide-nb.de
www.g8andwar.de
www.ClowsFREIHEIDe.de.tl

E‑Mail: g8undkrieg@so36.net

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Karriere bei der Bundeswehr? Ein todsicherer Job!

(Antillitarist_innen Bernau in “Rosen auf den Weg gestreut 09”)

Als attrak­tiv­er Arbeit­ge­ber bietet die Bun­deswehr ein vielfältiges
Ange­bot an Kar­riere- und Beruf­schan­cen in allen Bere­ichen und Lauf­bah­nen.“
So wirbt die Bun­deswehr auf ihrer Inter­net­seite. Aber nicht nur im World
Wide Web auch im real-life nutzt die Bun­deswehr viele Möglichkeit­en, z.b.
bei Messen, Job­börsen, Infor­ma­tionsver­anstal­tung und Exkur­sio­nen mit
Schulk­lassen, um Arbeits- und Aus­bil­dungssuchende zu rekru­tieren.
Erfolg haben sie beson­ders bei jenen die wie viele auf Grund fehlen­der
Stellen und prekären Arbeitsver­hält­nis per­spek­tiv­los auf dem Arbeits­markt
umher irren und keine Job finden.


Bei Risiken und Nebenwirkungen …


Was die Bun­deswehr den inter­essierten Schüler_innen dabei gern ver­schweigt:
Wer sich bei der Bun­deswehr aus­bilden lässt, lässt sich zum Töten auf
Befehl aus­bilden!
Aus­bil­dung oder Studi­um, und dabei noch viel Geld ver­di­enen, zählen dabei
mehr als das eigene Leben. Fälle von Erniedri­gung, Mis­shand­lun­gen und
Psy­choter­ror wie im Früh­jahr des ver­gan­genen Jahres, bei dem mehrere
Soldat_innen bzw. Offizier_innen der Bun­deswehr wegen Gewal­tan­wen­dung und
Folter verurteilt wur­den, sind mehr die Regel als die Ausnahme.

Protest gegen die Bun­deswehr in Bernau


Seit mehreren Jahren ist die Bun­deswehr auch an der Bernauer Aus­bil­dungs-
und Stu­di­en­börse vertreten. Als ver­meintlich „nor­maler Arbeit­ge­ber“
präsen­tiert sich die Bun­deswehr neben
Uni­ver­sitäten, Unternehmen mit kaufmän­nis­chen und tech­nis­chen Berufen,
Banken und vie­len anderen. In ihrem Truck mit dem großen Eis­er­nen Kreuz
(bis 2003 sog­ar mit Panz­er) auf dem Schul­hof ködern sie Schüler_innen mit
mil­itärischen und zivilen Karrierechancen.

Wie auch die Jahre zuvor sorgte die Anwe­sen­heit der Bun­deswehr zu Protesten.
Mit Trans­par­enten und Fly­ern wurde „Bun­deswehr raus aus den Schulen“,
Aus­bil­dungs- und Stu­di­en­plätze fern von Mil­i­taris­mus und Zwangs­di­enst
gefordert und zur Ver­weigerung des Wehr­di­en­stes aufgerufen. Doch der
friedliche Protest stieß auf wenig Befür­wor­tung seit­ens des Schulleit­ers
und der anderen Organisator_innen und so wurde der Protest durch die
Polizei unter Fest­stel­lung von Per­son­alien, der In-Gewahrsam­nahme
einzel­ner Demonstranten_innen und dem Aussprechen von Platzver­weisen,
aufgelöst. Auf Grund ihres anti­mil­i­taris­tis­chen Protestes ste­hen nun
mehrere Demonstrant_innen vor Gericht wegen Ver­stoß gegen das
Ver­samm­lungs­ge­set­zes .

 

Aufruf zum erneuten Protest am 15. Mai in Bernau

Am Fre­itag, den 15.Mai diesen Jahres find­et die Bernauer Aus­bil­dungs- und
Stu­di­en­börse erneut am Paulus-Prae­to­rius Gym­na­si­ums (Lohmüh­len­straße 26,
Bernau bei Berlin) statt. Natür­lich ist auch die Bun­deswehr mit dabei.
Deshalb lasst uns an diesem Tag gemein­sam gegen die Bun­deswehr
protestieren!

Der Prozess, der für den 27.März 2009 am Amts­gericht Zehdenick geplant
war, wurde abge­sagt und auf unbes­timmte Zeit vertagt. Genaue Infos fol­gen.
Ein weit­er­er Prozess wird in Kürze in Bernau stat­tfind­en (Aktuelle
Infor­ma­tio­nen find­et ihr auf: www.antimil.blogsport.de).

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Friedensmusik mit der Luftwaffe?

Lange Zeit hat­ten beson­ders die ost­deutschen Kirchen eine antimil­itärische Grund­hal­tung. Nicht ohne Grund ging von ihr ver­schiedene Friedens­be­we­gun­gen gegen den kalten Krieg und die Abrüs­tungsini­tia­tive “Schw­ert­er zu
Pflugscharen” aus. Lei­der hat sich das in den let­zten Jahren geän­dert und so wird dem Mil­itär die Kirchen­tür immer weit­er geöffnet.

Die Ironie, sich in voller Kriegstra­cht in eine Kirche zu set­zen und zu heirat­en wird nur noch davon übertrof­fen, Sol­dat­en eben dort in Kom­pa­ni­estärke Adventslieder spie­len zu lassen. Den­noch stimmte am Mon­tag, den 15.12.08 das Luft­waf­fen­musikko­rp 4 in der während des 2. Weltkriegs stark beschädigten Niko­laikirche fes­tliche Töne an, eine Tat­sache, die dem Christ­baum das Barett der Dreistigkeit auf­set­zt. Wie kann es sein, dass Men­schen, die allein in Afghanistan für einige bom­bardierte Hochzeit­en ver­ant­wortlich sind, im Hause Gottes ihre Sait­en zupfen? Wie kann es sein, dass Men­schen, die son­st laut­stark das Schießen und Töten üben, nun die stille Nacht ein­läuten? Und das, während zur Betreu­ung von Kriegs­di­en­stver­weiger­ern immer weniger Gelder zur Ver­fü­gung gestellt wer­den, sollte sie in den Gemein­den über­haupt noch existieren.

Bei der näch­sten Konz­er­tan­frage wün­sche ich mir von der Gemeinde fol­gende Reak­tion: “Ja, Sie dür­fen spie­len, aber ohne Uni­form und nicht als Gesandte der Kriegstreiber.” Denn schließlich weiß doch jed­er Men­sch, dass der Frieden im Him­mel des Friedens auf Erden bedarf.

Jonas Schweigmann

 

PS: Wenn die näch­sten Konz­erte aber nicht abge­sagt wer­den, ist es nötig,
dass jed­er antimil­itärisch denk­ende men­sch in Pots­dam dem Konz­ert bei­wohnt
und laut vor, während und nach den Stück­en klatscht.

Weit­ere Anregungen:

http://de.indymedia.org/2008/12/236825.shtml

http://de.indymedia.org/2008/12/234683.shtml

Inforiot