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8. Mai, Tag der Befreiung — Wer nicht feiert, hat verloren!

Am 8. Mai 1945 kapit­ulierte die deutsche Wehrma­cht und damit das 3. Reich. Nach 12 Jahren nation­al­sozial­is­tis­ch­er Herrschaft, davon sechs Jahre im Krieg, die über 70 Mil­lio­nen Men­schen, darunter sechs Mil­lio­nen Juden*Jüdinnen das Leben gekostet hat wurde das Mor­den, Brand­schatzen und Aus­plün­dern ganz­er Län­der Europas durch die gemein­same Entschlossen­heit der alli­ierten Natio­nen ein Ende bere­it­et. Deshalb soll dieser Tag Anlass zum Feiern sein!
Den­noch bedeutet das Ende des Krieges in Europa und die Nieder­schla­gung des nation­al­sozial­is­tis­chen Deutsch­lands kein Ende nation­al­is­tis­ch­er, anti­semi­tis­ch­er und ras­sis­tis­ch­er Ide­olo­gien. Die von Politiker*innen und eini­gen Historiker*innen viel beschworene Stunde Null existierte nicht. Ganz im Gegen­teil weisen Aus­gren­zung und Hass eine Kon­ti­nu­ität in der wieder­ent­stande­nen Bun­desre­pub­lik, aber auch in der DDR auf. Die Deutsche Täter wur­den zu Opfern gemacht.
Mit der Wiedervere­ini­gung 1990 entwick­elte sich aus diesem Nährbo­den ein wieder­erstark­ter Nation­al­is­mus der zu mörderischen Bran­dan­schlä­gen führte, die teil­weise von der Bevölkerung mit­ge­tra­gen wurde.
Dieser Nation­al­is­mus ist heute keineswegs ver­schwun­den. Grup­pen wie PEGIDA und Co. ver­suchen an diesen anzuknüpfen. Die ras­sis­tis­che Het­ze nimmt immer weit­er zu. Angriffe auf Geflüchtete sind an der Tage­sor­d­nung. Gle­ichzeit­ig nehmen auch anti­semi­tis­che Straftat­en europaweit zu.
Deshalb wollen wir den Tag zu einem zum Feiern nutzen, um den Men­schen zu danken, die die Welt vom Nation­al­sozial­is­mus befre­it haben, aber auch wach­sam sein und gegen aktuelle gesellschaftliche Zustände zu kämpfen, die völkisch-nation­al­is­tis­che Ideen wieder aufleben lassen wollen.
„Es ist geschehen, und fol­glich kann es wieder geschehen“. Die Worte des Auschwitz-Über­leben­den Pri­mo Levi soll­ten uns Mah­nung sein und uns stärken beim Kampf gegen nation­al­is­tis­che, ras­sis­tis­che und anti­semi­tis­che Stim­mungen in Deutsch­land und Europa.
Daher kommt am 8. Mai ab 17 Uhr zur Kundge­bung des VVN-BdA zum Sow­jetis­chen Ehren­mal auf dem Anger und demon­stri­ert mit uns anschließend gegen Nation­al­is­mus und Antisemitismus.
organ­is­ert von autonomer antifa frank­furt (Oder), lib­ertären Aktion Frank­furt (Oder), Utopia e.V. — AG Erin­nern & Gedenken

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Gegen Faschismus und Krieg

Am 24. April 1945 wurde die Stadt Fin­ster­walde durch die Trup­pen der Roten Armee befreit.
Ihr Ziel war die Beendi­gung des Nation­al­sozial­is­mus und des zweit­en Weltkrieges, welch­er Europa und die ganze Welt für Jahre in den Abgrund ris­sen. Ter­ror, Ver­fol­gung und Mord waren an der Tages­rod­nung gegen all diejeni­gen die nicht in ihr soge­nan­ntes arisches Her­ren­men­schen­bild passten. Durch Hitlers und der nation­al­sozial­is­tis­chen Welt­macht­sphan­tasien ver­wick­el­ten sie Europa und Teile der Welt in einen Flächen­brand aus Zer­störung und Unmenschlichkeit.
Dank ein­er Vielzahl von entschlosse­nen Ver­bän­den antifaschis­tis­ch­er Par­ti­sa­nen, der roten Armee und den Alli­ierten der Anti-Hitler Koali­tion kon­nte dieses mit der Kapit­u­la­tion des deutschen Reich­es am 08./09.Mai 1945 ein Ende finden.
Unsere Stadt wurde jedoch schon am 24.April 1945 befre­it. Deshalb wollen wir gemein­sam mit euch am 25. April 2015, zum 70. Jahrestag an die Befreiung von Fin­ster­walde erin­nern und feiern.
*Her­aus zum 25.April 2015 — 15 Uhr — Wasser­turm — Finsterwalde*
Befreiung Feiern — Faschis­mus Bekämpfen

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Montagsdemo, die Dritte

Am 23. März um 18 Uhr ist es die AGUS GADAT beru­fliche Schulen, die zum Protest gegen Ras­sis­mus und Frem­den­feindlichkeit aufruft. Unter anderem soll auf großer Lein­wand ein Kurz­film gezeigt wer­den, der die Aus­gren­zung von Obdachlosen deut­lich macht, es wird Musik geben und Arbeit­en von Auszu­bilden­den zum The­ma wer­den zu sehen sein. Im Jan­u­ar hat­ten Schü­lerin­nen und Schüler der Evan­ge­lis­chen Schule unter dem Ein­druck von „Pegi­da“ die erste Neu­rup­pin­er Mon­tags­demon­stra­tion „Für Vielfalt gegen Ein­falt“ organ­isiert. Bei Schnee und Regen kamen mehr als 300 Men­schen auf den Schulplatz. Im Feb­ru­ar set­zte das Ober­stufen­zen­trum Ost­prig­nitz-Rup­pin die Rei­he fort, wieder bei sehr mäßi­gen Wit­terungs­be­din­gun­gen. Jet­zt ist endlich Früh­ling, und die Ver­anstal­ter hof­fen auf wach­sende Beteili­gung. Das Aktions­bünd­nis Neu­rup­pin bleibt bunt unter­stützt die Schü­lerini­tia­tive und set­zt sich dafür ein, dass die Demon­stra­tio­nen bis zum Som­mer fort­ge­set­zt wer­den. Denn für den 6. Juni rufen Recht­sex­trem­is­ten zu ein­er frem­den­feindlichen Großdemon­stra­tion „gegen Über­frem­dung“ nach Neu­rup­pin. Sie scheuen nicht ein­mal davor zurück, das Fontane­denkmal und den welt­bekan­nten Schrift­steller selb­st für ihre ras­sis­tis­che Pro­pa­gan­da zu miss­brauchen. Aus­gerech­net den Welt­bürg­er Theodor Fontane für frem­den­feindliche Ziele zu miss­brauchen – das ist ein schlechter Witz. Die Fam­i­lie Fontane war eine hugenot­tis­che Flüchtlings­fam­i­lie, die hier gut aufgenom­men wurde. Die Neu­rup­pin­er haben und hat­ten ein sehr entspan­ntes Ver­hält­nis zu ihren Zuwan­der­ern. „Neon­azis kön­nen hier nicht punk­ten, das wird nichts in Neu­rup­pin“, ist Bünd­nis­sprech­er Mar­tin Osin­s­ki überzeugt. In Neu­rup­pin kön­nten die Recht­sex­trem­is­ten mit frem­den­feindlichen Parolen keinen Blu­men­topf gewin­nen. Die Mon­tags­demos bere­it­en den bre­it­en, friedlichen Protest vor, mit dem Anfang Juni der braune Spuk zurück­gewiesen wer­den soll. Die Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland ste­hen seit Jahren unter Beobach­tung des Verfassungsschutzes.

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80 Neonazis jammern in Brandenburg/Havel

INFORIOT Rund 80 Neon­azis haben bei ein­er Kundge­bung am Sam­stag (25.10.) in Brandenburg/Havel „gegen staatliche Repres­sio­nen“ protestiert. Ver­anstal­ter war die „Gefan­genen­hil­fe“, eine Organ­i­sa­tion, die inhaftierte Neon­azis unter­stützen will. Auch die NPD sowie das Kam­er­ad­schafts-Net­zw­erk „Licht und Schat­ten“ hat­ten zu der Aktion mobilisiert.
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Am Rande der recht­en Kundge­bung auf dem Neustädtis­chen Markt protestierten rund 70 Men­schen. Aufgerufen dazu hat­te die stadtof­fizielle „Koor­dinierungs­gruppe für Demokratie und Tol­er­anz“. Vere­inzelt waren Antifas an den Protesten beteiligt. Trotz einiger Pfeifkonz­erte und Zwis­chen­rufe war der Protest ver­gle­ich­sweise schwach.
Brud­er von NSU-Angeklagtem fed­er­führend / rechter Mörder eben­falls vor Ort
Fed­er­führende Per­son bei der Neon­azi-Kundge­bung war Maik Eminger — der Zwill­ings­brud­er des im Münch­en­er NSU-Ter­ror­prozess Angeklagten André Eminger. Bei sein­er Ansprache beklagte Maik Eminger, dass das deutsche Volk “in Fes­seln” liege und darum der „Volk­stod“ dro­he. Alle, die dage­gen Wider­stand leis­ten wür­den, müssten damit rech­nen, in den „Kerk­er des herrschen­den Sys­tems“ ges­per­rt zu werden.
Unter den Teil­nehmerIn­nen der Kundge­bung befand sich auch Neon­azi Sascha Lücke, der 1996 in Brandenburg/Havel den Punk Sven Beuter ermordet hat­te und dafür im Gefäng­nis saß. Auch er fühlt sich offen­bar als Opfer der „Repres­sion durch das System“.
Jam­mern über die „Flim­mer­sy­n­a­goge“
Auch Sebas­t­ian Schmidtke, vorbe­strafter NPD-Vor­sitzen­der in Berlin, jam­merte in sein­er Rede. Alle, die die “Wahrheit­en” aussprechen wür­den, wür­den in den “Repres­sion­sap­pa­rat des Sys­tems” ger­at­en. Die Mei­n­ung beispiel­sweise, das es Unter­schiede zwis­chen Män­nern und Frauen geben würde, dürfe man nicht aussprechen — son­st dro­ht­en Sank­tio­nen durch den “Repres­sion­sap­pa­rat”. Horst Mahler, in Bran­den­burg inhaftiert­er Holo­caustleugn­er, sei im Gefäng­nis, nur weil er “Geschichts­forschung” betrieben habe, so Schmidtke. In etwas eigen­williger Logik führte Schmidtke dann aus, dass trotz der all­ge­gen­wär­ti­gen poli­tis­chen Unter­drück­ung seine Partei, die NPD, kein Ver­bot zu befürcht­en habe: “Wer nichts ver­botenes tut, kann auch nicht ver­boten werden”.
Ein weit­er­er Rede­beitrag kam vom Süd­bran­den­burg­er Neon­azi Pierre Dorn­brach. Für ihn mache sich die Repres­sion auch in ein­er “psy­chol­o­gis­chen Kriegs­führung” bemerk­bar, die gegen das deutsche Volk geführt werde. Ein Hauptin­stru­ment dafür sei die “Flim­mer­sy­n­a­goge” — gemeint ist das als anti­semi­tis­ches Schmäh­wort fürs Fernsehen.
Rechte Aufmärsche “gegen Repres­sion” sind in Brandenburg/Havel kein Novum: Erst im Juli hat­te es eine Kundge­bung von 25 Neon­azis mit ähn­lich­er Aus­rich­tung in Brandenburg/Havel gegeben. 2011 hat­ten in der Stadt rund 250 Neon­azis für Horst Mahler demonstriert.
Hitler auch dabei – als Schauspieler
Neben der Neon­azikundge­bung bewegte sich einige Zeit ein als Adolf Hitler verklei­de­ter Schaus­piel­er, begleit­et von einem Kam­er­ateam. Anscheinend wurde die Kundge­bung als Kulisse für die Ver­fil­mung der Hitler­sa­tire „Er ist wieder da“ genutzt.

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Verwundbarer Musiker und Tättowierer

Frank­furt (Oder) — Unter der Über­schrift „Tin­ter­stech­er muss bluten“ berichtete das Nachricht­en­por­tal gegenrede.info Anfang August von einem Straf­be­fehl über 2.000 Euro gegen einen Frank­furter Neon­azi. Dieser hat­te auf seinem Face­book-Pro­fil einen anti­semi­tis­chen Spruch und ein Hitler­porträt veröffentlicht.

Der Neonazi Mario Müller spielt Gitarre und singt in der Coverband “Unverwundbar”. (Quelle: facebook)
Der Neon­azi Mario Müller spielt Gitarre und singt in der Cover­band “Unver­wund­bar”. (Quelle: facebook)

Dabei han­delt es sich um den 51-jähri­gen Mario Müller. Der Inhab­er des Tat­too-Stu­dios „Ink under the Skin“ und Mit­glied der Kam­er­ad­schaft Kom­man­do Wer­wolf (KSKW) ist in der Ver­gan­gen­heit schon des öfteren durch neon­azis­tis­che Äußerun­gen bzw. Sym­pa­thien für den Nation­al­sozial­is­mus aufge­fall­en. Mehr als ein­mal berichteten wir über ihn. Inzwis­chen hat er aber sein Face­book-Pro­fil etwas aufgeräumt. Neben zahlre­ichen Bilder von Tätowierun­gen find­en sich kaum noch ein­deutig extrem rechte Äußerun­gen. Den­noch heißt dies keineswegs, dass Mario Müller sich von neon­azis­tis­chen Gedankengut ent­fer­nt hat. Er scheint nur etwas vor­sichtiger gewor­den zu sein.
Neben sein­er Tätigkeit als Tätowier­er begeis­tert er sich zudem für Musik. Daher ist es nicht ver­wun­der­lich, dass er Anfang diesen Jahres eine eigene Band namens „Unver­wund­bar“ grün­dete. Anders als bei sein­er Gesin­nung und dem Namen zu erwarten, han­delt es sich dabei aber nicht um eine plumpe Recht­srock-Band, son­dern um eine Cover­band des deutschen Schlager­sängers Matthias Reim. Als Lead­sänger und Gitar­rist ver­sucht sich Mario Müller in einem schein­bar bürg­er­lich Umfeld als Musik­er etablieren zu wollen. So sind die Auftrittsorte von „Unver­wund­bar“ keine kon­spir­a­tiv­en Konzert­lo­ca­tions, die durch eine Schnitzel­jagd über ver­schieden­ste Check­points zu erre­ichen sind, son­dern nor­male Kneipen mit­ten in der Stadt. Den­noch kön­nen sich hier Neon­azis wohl fühlen, da ihnen sel­ten Zutritt ver­wehrt wird und sie dabei deutsch­er Musik, gespielt von einem Kam­er­aden lauschen kön­nen. Dass der Inhalt der Texte nicht, wie son­st üblich, ihr men­schen­ver­ach­t­en­des Welt­bild wider­spiegelt, ist dabei erst­mal nebensächlich.
Die spielen doch nur: Pierre Fischer (mitte) und Mario Müller (mit Scharzer Sonne auf dem Rücken) spielen zusammen Gitarre zwischen deutschen Weltkriegswaffen und NS-Devolitäten in Müllers Wohnung. (Quelle: facebook)
Die spie­len doch nur: Pierre Fis­ch­er (mitte) und Mario Müller (mit Scharz­er Sonne auf dem Rück­en) spie­len zusam­men Gitarre zwis­chen deutschen Weltkriegswaf­fen und NS-Devolitäten in Müllers Woh­nung. (Quelle: facebook)

Dass Mario Müller ein überzeugter Neon­azi ist, müsste zumin­d­est sein Band­kol­lege Pierre Fis­ch­er wis­sen. Er spielt nicht nur bei „Unver­wund­bar“ mit, son­dern ist auch des öfteren bei Müller zu Hause zu Gast gewe­sen. Dass ihm dabei seine Gesin­nung in Form von neon­azis­tis­ch­er Klei­dung und Wehrma­chts-Devolitäten nicht aufge­fall­en ist, darf bezweifelt wer­den. Damit ist ist aus­geschlossen, dass Fis­ch­er nicht nur Müllers Welt­bild bil­ligt, son­dern dieses auch mit ihm teilt.
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Eine muss den Mund ja aufmachen”

Eine muss den Mund ja auf­machen”, sagte Ani­ta Köcke im Jahr 2001, als sie das erste Mal seit ihrer Gefan­gen­schaft im Jugend­konzen­tra­tionslager Uck­er­mark auf dem Gelände des ehe­ma­li­gen Konzen­tra­tionslagers war. Diese Aus­sage hat sich die Ini­tia­tive für einen Gedenko­rt ehe­ma­liges KZ Uck­er­mark e.V. zu Herzen genom­men und eine Ver­anstal­tungsrei­he mit Ausstel­lung vor­bere­it­et, die der Geschichte vom ehe­ma­li­gen KZ Uck­er­mark und den Ver­fol­gten­grup­pen Gehör ver­schaf­fen soll.
Die Rei­he wird 14 Ver­anstal­tun­gen in Berlin und eine Bus­tour mit Rundgän­gen über das ehe­ma­lige KZ-Gelände in der Uck­er­mark umfassen. Neben Vorträ­gen zur Geschichte des Lagers und zum aktuellen Stand des Gedenko­rts, wird es Work­shops und Ver­anstal­tun­gen zu unter­schiedlichen The­men geben, die sich mit Kon­ti­nu­itäten aus dem Nation­al­sozial­is­mus (Fort­führung von Denkmustern und Hand­lun­gen) beschäftigen.
Höhep­unk­te, bei denen die Über­leben­den und Betrof­fe­nen von Aus­gren­zung selb­st zu Wort kom­men, sind die Lesun­gen „Kinder von KZ-Häftlin­gen- eine vergessene Gen­er­a­tion” (Prochnow/Böhnisch); “Ich hat­te vier Müt­ter und drei Väter … und dazwis­chen war Haus Son­nen­schein” (Helms­dorf); „Erin­nerun­gen“ (Bejara­no), sowie ein Gespräch mit Über­leben­den des Jugend-Konzen­tra­tionlagers ?ód?. Der Abschluss wird im SO 36 mit dem Konz­ert von Bejara­nos & Micro­phone Mafia stat­tfind­en. Alle Ver­anstal­tun­gen sind kosten­frei, Spenden sind erwünscht.
Das Gelände des ehe­ma­li­gen Konzen­tra­tionslagers Uck­er­mark liegt ca. 90 km nord-östlich von Berlin. An diesem Ort waren zwis­chen 1942 — 1945 Mäd­chen und junge Frauen inhaftiert, die im Nation­al­sozial­is­mus als “asozial” beze­ich­net wurden.
Poli­tisch Ver­fol­gte, Par­ti­sanin­nen aus Slowe­nien sowie Sin­ti- und Romamäd­chen gehörten eben­falls zu den Häftlin­gen. Das KZ Uck­er­mark wurde lange Zeit in der Öffentlichkeit nicht wahrgenom­men und bis heute haben die meis­ten ehemaligen
Häftlinge keine öffentliche Anerken­nung erfahren. Die Ini­tia­tive für einen Gedenko­rt ehe­ma­liges KZ Uck­er­mark e.V. set­zt sich seit 1997 dafür ein, auf dem ehe­ma­li­gen KZ — Gelände einen würdi­gen Gedenko­rt zu gestalten.
Die voll­ständi­gen Ter­mine und Orte find­en Sie im Inter­net unter:
http://www.gedenkort-kz-uckermark.de/info/2014_reihe-in-berlin.htm,
Bitte beacht­en Sie, dass bei eini­gen Ver­anstal­tun­gen eine Anmel­dung erforder­lich ist
Kon­takt unter: veranstaltungen-kz-uckermark@gmx.de, Tel.: 01573 743169

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jüdisches Leben & Antisemitismus

Vorstand der Garnisonkirchenstiftung verharmlost Holocaust

Im Rah­men ein­er Ver­anstal­tung der BI für ein Pots­dam ohne Gar­nisonkirche (BI) am Don­ner­stag, dem 15.5.2014, im frei­Land Pots­dam, erk­lärte Mar­tin Vogel, The­ol­o­gis­ch­er Vor­stand der Stiftung Gar­nisonkirche Pots­dam, die beson­dere Verpflich­tung der Gesellschaft zur Wiedergut­machung began­genen Unrechts beste­he nicht nur gegenüber den jüdis­chen Gemein­den son­dern auch gegenüber den evan­ge­lis­chen, denn deren Zahl sei durch die Poli­tik der DDR eben­falls stark zurückgegangen.
Das Entset­zen in der mit 60 Leuten gut besucht­en Ver­anstal­tung stand den Besuch­ern ins Gesicht geschrieben und der Vor­tra­gende Dr. Hein­richs erwiderte nach kurzem Schweigen schlicht, in der DDR seien keine Chris­ten ver­gast worden.
Die BI sieht in der Denkweise, die sich hier kundg­ibt eine tiefe Belei­di­gung der Opfer,  deren Fam­i­lien deportiert, einges­per­rt und ermordet wor­den sind und der Gemein­den, deren Syn­a­gogen in Brand geset­zt wur­den. Aber auch eine qua­si-Gle­ich­set­zung der Bürg­er der DDR und selb­st der Funk­tionäre mit den Scher­gen und Helfern der Märderdik­tatur des Drit­ten Reich­es ist eine boden­lose Unver­schämtheit, die an Volksver­het­zung gren­zt. Wenn das die Art ist, wie die evan­ge­lis­che Kirche ihre Ver­söh­nungsar­beit in der Gar­nisonkirche gestal­ten wollen, wird diese scheit­ern und es wer­den weit­ere Gräben sowohl zwis­chen den Reli­gio­nen als auch zwis­chen der evan­ge­lis­chen Kirche und der nicht-kirch­lichen Mehrheits­ge­sellschaft aufgerissen. 
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Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus

Erneut Angriff auf ehemaligem KZ-Gelände

Am Mor­gen des 4.5.2014 hat­te sich noch eine Gruppe von Wanderer_innen auf der Bank niederge­lassen, aus­geruht und sich informiert. “Eine gute Möglichkeit, zu ruhen und zu gedenken.” Am Nach­mit­tag bei der Gedenk­feier saßen auf den Bänken unter dem Son­nen­schutz mit Blick auf den Gedenkstein die Über­leben­den Ravens­brück­erin­nen Ilse Hein­rich und Char­lotte Kroll.
Als einige Tage später Ver­e­na Har­tung von der Ini­tia­tive für einen Gedenko­rt ehe­ma­liges KZ Uck­er­mark e.V. mit ein­er Gruppe Studieren­der auf den Gedenko­rt kam, war das Son­nensegel samt allen Hal­terun­gen weg. Sie sagt: „Ich kann es ein­fach nicht glauben. Eine beispiel­lose Respek­t­losigkeit gegenüber denen, die an diesem Ort inhaftiert waren, die hier ermordet wur­den. Diese Tat spielt denen in dieHände, die einen Schlussstrich unter die Geschichte ziehen wollen, die nicht mehr erin­nern wollen und die Kon­ti­nu­itäten verleugnen.”
Als spon­tane Sol­i­dar­itäts­bekun­dung gab die Gruppe der Studieren­den eine Spende für ein neues Sonnensegel.
Das Segel war im ver­gan­genen Som­mer, nur zwei Tage nach der Errich­tung, von Unbekan­nten zer­stört wor­den. Damals hat­ten die ehe­ma­li­gen Häftlinge Ilse Hein­rich und Char­lotte Kroll das Segel eingeweiht.
Seit gut 15 Jahren arbeit­et die Ini­tia­tive für einen Gedenko­rt ehe­ma­liges KZ Uck­er­mark e.V. daran, den Ort des Jugend­konzen­tra­tionslagers und späterem Ver­nich­tungslagers Uck­er­mark dem Vergessen zu entreißen. Ziel der haupt­säch­lich durch Spenden finanzierten Arbeit ist es, am his­torischen Ort die Geschichte sicht­bar zu machen und die Öffentlichkeit zu informieren. Die Gestal­tung des Gelän­des soll auch zum Ver­weilen und Offe­nen Gedenken ein­laden. Die freie Zugänglichkeit des Ortes unab­hängig vom insti­tu­tion­al­isierten Gedenken ist ein großes Anliegen der Initiative.
„Wir wer­den hier trotz des erneuten Angriffs auf den Gedenko­rt nicht wieder Zäune und Mauern erricht­en!“ sagt Ver­e­na Har­tung. ” Wir wer­den weit­er an unserem Konzept des Offe­nen Gedenkens fes­thal­ten. Wir lassen uns nicht ein­schüchtern und wir wer­den weit­er für einen würdi­gen Gedenko­rt Uck­er­mark kämpfen. Die vie­len pos­i­tiv­en Rück­mel­dun­gen zum Besuch des Gedenko­rtes und das große Inter­esse an Rundgän­gen und Infor­ma­tion sind uns ein Ansporn. “ 
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737 FÄLLE POLITISCH RECHTS MOTIVIERTER GEWALT IN OSTDEUTSCHLAND UND BERLIN

Nach einem Rück­gang im Jahr 2012 stieg die Anzahl rechter, ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tis­ch­er Straftat­en im ver­gan­genen Jahr in den neuen Bun­deslän­dern und Berlin wieder deut­lich an. 2013 wur­den ins­ge­samt 737 poli­tisch rechts motivierte Angriffe mit min­destens 1086 direkt Betrof­fe­nen doku­men­tiert. Dies sind rund 18 Prozent mehr Angriffe, als die Beratungsstellen für das Jahr 2012 (626 Angriffe) doku­men­tiert hat­ten. Sta­tis­tisch gese­hen ereignen sich in Ost­deutsch­land etwa zwei rechte Angriffe pro Tag. Mit 223 Fällen wur­den die meis­ten recht­en und ras­sis­tis­chen Gewalt­tat­en in Sach­sen gezählt. Es fol­gen Berlin (185), Sach­sen-Anhalt (116), Bran­den­burg (85), Meck­len­burg-Vor­pom­mern (83) und Thürin­gen (45). Pro 100.000 Einwohner_innen ereigneten sich in Sach­sen, Berlin, Sach­sen-Anhalt und Meck­len­burg-Vor­pom­mern jew­eils mehr als fünf Angriffe. Nur in Thürin­gen (2) und Bran­den­burg (3,4) sind die Angriff­szahlen geringer. *Dimen­sion rechter Gewalt* Mehrheitlich wurde durch die unab­hängi­gen Beratungsstellen ein Anstieg der Angriffe beobachtet. Nur in Bran­den­burg und Thürin­gen sind die Zahlen leicht rück­läu­fig. Andere Bun­deslän­der hinge­gen verze­ich­neten trau­rige Reko­rde. Das Berlin­er Beratung­spro­jekt Rea­chOut berichtet von den höch­sten Angriff­szahlen seit ihrer Grün­dung (Anstieg um 33 %). Einen Anstieg müssen auch die Län­der Sach­sen (Anstieg um 43 %) und Meck­len­burg-Vor­pom­mern (Anstieg um 40 %) fest­stellen. In Meck­len­burg-Vor­pom­mern wur­den nach sink­enden Fal­lzahlen 2012, wieder ähn­lich viele Fälle reg­istri­ert wie in den Jahren zuvor. Sach­sen- Anhalt hat einen leicht­en Anstieg um 10 % zu verze­ich­nen. „Wir gehen davon aus, dass unsere kon­tinuier­lichen Recherchen und Doku­men­ta­tio­nen rechter, ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tis­ch­er Gewalt erhe­blich dazu beitra­gen, das Dunkelfeld zu erhellen.“ So Robert Kusche, ein Sprech­er der Opfer­ber­atungsstellen „Aber auch die teil­weise offen ras­sis­tisch geführten Diskus­sio­nen um Asyl in Deutsch­land schaf­fen den Nährbo­den für ras­sis­tis­che Ide­olo­gien und führen in ihrer Kon­se­quenz zu recht­en Gewalt­tat­en“. In 64 % der Fälle han­delt es sich um Kör­per­ver­let­zun­gen und bei 27 % um mas­sive Bedro­hun­gen, ver­suchte Kör­per­ver­let­zun­gen sowie Nöti­gun­gen. Bei sieben Angrif­f­en han­delte es sich um schwere Kör­per­ver­let­zun­gen oder ver­suchte Tötungs­de­lik­te. Ein Beispiel: Am 21.09.2013 wurde ein 34-jähriger Imbiss­be­treiber türkisch­er Herkun­ft beim Abschließen seines Geschäfts im Bahn­hof unver­mit­telt aus ein­er Gruppe Neon­azis ras­sis­tisch beschimpft und von mehreren Angreifern bru­tal mit Fäusten, Trit­ten und Flaschen attack­iert. Verge­blich ver­sucht seine Fre­undin, dazwis­chen zu gehen und muss mit anse­hen, wie die Unbekan­nten weit­er auf den 34-Jähri­gen ein­treten, als er bere­its schw­er ver­let­zt am Boden liegt. Der Betrof­fene muss mit lebens­ge­fährlichen Ver­let­zun­gen notoperiert und danach in ein kün­stlich­es Koma ver­set­zt wer­den. „Trotz der Aus­sagen der Betrof­fe­nen und Zeug_innen kon­nte oder wollte die Staat­san­waltschaft kein ras­sis­tis­ches Motiv erken­nen. Dies verdeut­licht ein zen­trales Prob­lem im Umgang mit Betrof­fe­nen rechter Gewalt“ so Robert Kusche. Er kri­tisiert außer­dem: „Auch in Berlin wurde wieder eine ras­sis­tis­che Tat bekan­nt, bei dem die Betrof­fe­nen am Tatort von der Polizei zunächst so behan­delt wur­den als seien sie die Täter.“ *Men­schen wer­den am häu­fig­sten aus ras­sis­tis­chen Grün­den ange­grif­f­en* Besorg­nis erre­gend ist der hohe Anstieg ras­sis­tis­ch­er Gewalt­tat­en um mehr als 20 % (2013: 344; 2012: 276; 2011: 226). Fast die Hälfte aller von den ost­deutschen Beratung­spro­jek­ten und in Berlin doku­men­tierten Angriffe waren ras­sis­tisch motiviert (2013: 47 %; 2012: 44 %; 2011: 32 %). Nicht-rechte und alter­na­tive Per­so­n­en (18 %; 134 Angriffe) sowie Men­schen, die von den Täter_innen als poli­tis­che Gegner_innen ange­se­hen wer­den (19 %; 140 Angriffe), gehören zu der zweit­größten Betrof­fe­nen­gruppe rechter Gewalt. Bei 57 Gewalt­tat­en war Homo­pho­bie (8 %), in 17 Fällen Anti­semitismus und in 11 Fällen Sozial­dar­win­is­mus das zen­trale Tat­mo­tiv. Zudem reg­istri­erten die Beratungsstellen acht Angriffe gegen Men­schen mit ein­er Behin­derung. *Ins­ge­samt stellen die Beratungsstellen fest* Die Debat­ten um die NSU-Morde sowie die jahre­lange Doku­men­ta­tion durch die Beratung­spro­jek­te haben dazu beige­tra­gen, dass das Dunkelfeld rechter, ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tis­ch­er Gewalt klein­er wird. Den­noch wird das gesellschaftliche Kli­ma beispiel­sweise gegen Flüchtlinge oder Ander­s­denk­ende zunehmend rauer. Die Ange­bote der unab­hängi­gen Opfer­ber­atungsstruk­turen leis­ten einen unverzicht­baren Beitrag, damit die Empfehlung des Bun­destag­sun­ter­suchungsauss­chuss­es zum NSU tat­säch­lich im Sinne der Betrof­fe­nen umge­set­zt wer­den kön­nen. Darum müssen im Inter­esse der Betrof­fe­nen endlich in allen Bun­deslän­dern flächen­deck­end finanziell abgesicherte Beratungsstruk­turen aufge­baut werden.

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VVN-BdA fordert würdiges Gedenken

Zum 27. Jan­u­ar ver­meldet Wikipedia fol­gen­den Ein­trag: 1945. Die Rote Armee befre­it im Zweit­en Weltkrieg das weit­ge­hend geräumte Ver­nich­tungslager Auschwitz-Birke­nau. Das Datum dieses Ereigniss­es wird 1996 in mah­nen­der Erin­nerung als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nation­al­sozial­is­mus zum nationalen Gedenk­tag in der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land erk­lärt und 2006 von der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen auch inter­na­tion­al zum Holo­caustge­denk­tag proklamiert.

Wie aber kommt man auf die Idee, diesen Gedenk­tag aus­gerech­net in der Lin­den­straße 54 zu begehen?

In den Jahren von 1933 bis 1945 diente die Lin­den­straße 54 den Nazis als Ort zur Ver­fol­gung von Men­schen, die aus ver­schiede­nen Grün­den nicht in das Raster der ras­sis­tisch deter­minierten Weltan­schau­ung des NS-Sys­tems passten. Vor dem Amts­gericht wur­den Men­schen verurteilt, die sich der Vielzahl der NS-Son­derge­set­ze wider­set­zten: Jüdis­che Mit­bürg­er, die sich der diskri­m­inieren­den Stig­ma­tisierung durch den Namen­szusatz Sarah oder Israel ent­zo­gen, Frauen und Män­ner, die sich der rigi­den deutschen Arbeits­ge­set­zge­bung wider­set­zten, Frauen, die sich nicht an das Kon­tak­tver­bot zu Kriegs­ge­fan­genen und Zwangsar­beit­ern hiel­ten, Zwangsar­bei­t­erin­nen und Zwangsar­beit­er, die vor der Willkür am Arbeit­splatz flo­hen und mit dem Gesetz in Kon­flikt geri­eten, weil sie ver­sucht­en, ihr durch Ein­schränkun­gen geze­ich­netes Leben zu verbessern. Von 1934 bis 1944 beherbergte die heutige Gedenkstätte in der Lin­den­straße 54/55 das Erbge­sund­heits­gericht Pots­dam, in dieser Zeit wur­den hier mehr als 4.000 Anträge auf Unfrucht­bar­ma­chung ver­meintlich „Erbkranker“ bear­beit­et. Die Erbge­sund­heits­gerichte waren die Vorstufe zur sys­tem­a­tis­chen Ermor­dung kranker Men­schen und von Men­schen, die nicht in das NS-Men­schen­bild passten. Im Landgerichts­ge­fäng­nis waren Verurteilte der in Pots­dam tagen­den Sen­ate des Volks­gericht­shofes bis zu ihrem Abtrans­port in die Hin­rich­tungsstät­ten Bran­den­burg und Plötzensee oder in die vorge­se­henen Haft­stät­ten inhaftiert. Das Gefäng­nis war auch Voll­streck­ung­sort für Urteile, die Wehrma­chts­gerichte über Sol­dat­en und Zivilis­ten gefällt hat­ten. Aus der Haf­tanstalt her­aus wur­den Häftlinge, die vor Gericht freige­sprochen wur­den, an die Gestapo aus­geliefert und in Konzen­tra­tionslager gebracht.

Die Lin­den­straße war zwar ein zen­traler Ort der ras­sis­tis­chen und poli­tis­chen Ver­fol­gung in der Zeit des NS-Regimes. Aber für ein Gedenken an den Holo­caust gibt es in Pots­dam mehrere geeignetere Orte. Ein geeigneter Ort für ein würdi­ges Gedenken an den Holo­caust ist der Gedenkstein in der Babels­berg­er Spitzweg­gasse, von wo am 16. Jan­u­ar 1943 die let­zten in Pots­dam leben­den Juden nach Riga und in andere Ver­nich­tungslager deportiert wur­den. Auch die Gedenk­tafel am Ort der ehe­ma­li­gen Syn­a­goge am Platz der Ein­heit bietet sich für eine zen­trale Gedenkver­anstal­tung an. Auch einzelne Stolper­steine in der Stadt sind authen­tis­che Orte für das offizielle Gedenken am Holocaustgedenktag.

Gegen eine Gedenkver­anstal­tung in der Lin­den­straße spricht auch, dass in der Gedenkstätte bis heute kein Gedenko­rt existiert, der ein würdi­ges Gedenken an die Opfer des Naziregimes ermöglicht.

Ein Gedenken an der Plas­tik „Das Opfer“ im Innen­hof der Gedenkstätte wird von den Ver­fol­gten des Naziregimes und ihren Inter­essen­ver­bän­den abgelehnt, weil nach 1945 auch Naz­i­funk­tionäre in der Lin­den­straße inhaftiert waren. Darunter waren z.B. Mit­glieder der per­sön­lichen SS-Leib­stan­darte Hitlers, Funk­tionäre der SA, des SD, des BDM und der poli­tis­chen Polizei. Ihnen wurde vorge­wor­fen, ver­ant­wortlich für die Depor­ta­tion von Zwangsar­bei­t­erin­nen aus den von der Wehrma­cht beset­zten Gebi­eten ins Reichs­ge­bi­et zu sein, Häftlinge im Konzen­tra­tionslager mis­shan­delt zu haben oder Men­schen wegen des Hörens von „Feind­sendern“ bei der Gestapo denun­ziert zu haben.

Die Konzep­tion ein­er Sam­melge­denkstätte für Opfer ver­schieden­er poli­tis­ch­er Herrschaftssys­teme ist außer­dem mit der Sin­gu­lar­ität des Holo­causts unvereinbar.

Wir kön­nen nicht nachvol­lziehen, dass der Ober­bürg­er­meis­ter trotz der jahre­lan­gen Bit­ten und Proteste weit­er in dieser Form und an diesem Ort Gedenkver­anstal­tun­gen durch­führt. Statt die eigene Posi­tion zu über­denken und die Posi­tion der Opfer­ver­bände zumin­d­est zu respek­tieren, nimmt die Stadt­spitze in Kauf, dass die NS-Ver­fol­gten am Gedenken nicht teil­nehmen, son­dern eigene Ver­anstal­tun­gen organisieren.

Die VVN-BdA Pots­dam fordert die Schaf­fung eines würdi­gen Gedenko­rtes für die Opfer des NS-Regimes in der Lindenstraße.

Wir lehnen die Vere­in­nah­mung der Opfer des Naziregimes unter einen all­ge­meinen Opfer­be­griff ab, der auch Naz­itäter umfasst.

Wir laden alle antifaschis­tisch gesin­nten Bürg­erin­nen und Bürg­er her­zlich ein, am 27.01.2014 ab 18 Uhr an der würdi­gen Gedenkver­anstal­tung teilzunehmen, die antifaschis­tis­che Grup­pen am Platz der Ein­heit und am Ehren­fried­hof auf dem Bass­in­platz durchführen.

Inforiot